DE245251C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Befestigung der bekannten Drahtbügelverschlüsse an Flaschen geschah bisher in der Weise, daß die Ausschwingbügel mit den rechtwinklig umgebogenen Enden in zwei an dem Flaschenwulst angeordneten Öffnungen gelagert wurden. Ein unbefugtes Öffnen dieses Flaschenverschlusses suchte man dadurch zu verhindern, daß man die beiden Ausschwingbügel durch irgendeinen besonderen Verschluß-

streifen miteinander verband, so daß ein öffnen des Verschlusses durch den abgerissenen Streifen jederzeit angezeigt wurde. Diese Sicherung ist aber deshalb nicht genügend, weil durch seitliches Ausbiegen der Ausschwingbügel der Flaschenverschluß auch ohne Verletzung der Sicherung geöffnet werden kann. Die vorliegende Erfindung vermeidet nun diesen Nachteil dadurch, daß an zwei einander gegenüberliegenden Stellen des Flaschenwulstes nach außen hin überdeckte schlitzartige Lager angeordnet sind, in welche die in der Längsrichtung der Bügelarme Z-förmig abgebogenen Enden des Ausschwingbügels bei horizontaler Stellung eingeführt werden. In der Verschlußlage stehen alsdann nämlich die Bügelenden senkrecht und werden durch das vorgelagerte Material vor seitlichem Ausbiegen geschützt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Fig. 1 und 2 in Vorder- und Seitenansicht dargestellt.

Wie hieraus ersichtlich, sind in dem Flaschenwulst α zwei sich gegenüberliegende, an ihrer oberen Begrenzung nach außen hin überdeckte Ausnehmungen b angeordnet, in welche die in der Längsrichtung der Bügelarme Z-förmig abgebogenen Enden c des Ausschwingbügels in horizontaler Stellung eingeführt werden. Durch Schließen des Verschlusses werden die Enden c um 90° nach oben bewegt; sie werden also im geschlossenen Zustande senkrecht in den Hohlräumen d liegen und sich gegen die vorstehenden Wandungen anlegen, so daß jede Seitwärtsbewegung der Bügelarme wirksam verhindert ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Drahtbügel Verschluß für Flaschen und andere Gefäße, in deren Mündungswulst an zwei einander gegenüberliegenden Stellen je ein nach außen hin überdecktes schlitzartiges Lager angeordnet ist, in dem ein Ende des Ausschwingbügels sitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden Z-förmig in der Längsrichtung der Haltearme des Bügels abgebogen sind, so daß sie bei horizontaler Stellung des Bügels in die Lager eingeführt werden können, während sie in der Verschlußlage durch das die Überdeckung bildende Material vor seitlichem Ausbiegen geschützt sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.