DE244073C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JVl 244073 ,-" KLASSE 43«. GRUPPE

MAX W. OBERMILLER in NEW YORK.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. November 1909 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

die Priorität

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. November 1908 anerkannt.

Die Erfindung betrifft einen Zeitstempel, insbesondere solche Zeitstempel, die mit elektrisch angetriebenen Uhren in Verbindung gebracht werden und in bekannter Weise mit Typenrädern, Schalträdern und in ihrer Länge abgestuften Schaltklinken versehen sind. Sie bezweckt, derartige Zeitstempel mit einem einfachen und zuverlässig wirkenden Antriebsund Sperrmechanismus zu versehen, so daß ein Versagen oder eine unrichtige Einstellung des Zeitstempels ausgeschlossen ist.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt: Fig. ι eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht eines gemäß der Erfindung eingerichteten Zeitstempels. Ferner zeigen in größerem Maßstabe:

Fig. 2 einen Querschnitt der Schalt- und Sperrvorrichtung,

Fig. 3 eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht der Vorrichtung nach Fig. 2 und Fig. 4 eine den Sperrklinkenkörper darstellende Einzelheit.

Sämtliche Typen- und Schalträder sitzen lose auf einer Achse b¹ (Fig. 1, 2 und 3), die in einem kleinen Gehäuse B gelagert ist. Die Schalträder bilden gleichzeitig die Sperräder und sind fest mit ihren zugehörigen Typenrädern von an sich bekannter Bauart verbunden. In den Fig. 2 und 3 sind zwei Schalträder ersichtlich und mit f^e und /"bezeichnet.

Sämtliche Schaltklinken, von denen eine in Fig. 2 dargestellt und mit g⁶ bezeichnet ist, bilden einen einzigen starren Schaltklinkenkörper G⁸ und sind in ihrer Länge abgestuft. Das ist an sich bekannt. Der Schaltklinkenkörper G⁸ hängt unter Vermittlung der Schenkel g⁹ (Fig. 2) an den Armen H². eines Gestelles H¹, H², H³, das lose schwingbar auf der Achse b¹ sitzt. Eine Feder / ist bestrebt, die Schaltklinken ständig mit ihren zugehörigen Schalträdern in Eingriff zu halten.

Die Sperrklinken, die mit M (Fig. 2 und 4) bezeichnet sind, bilden ebenfalls einen einzigen starren Sperrklinkenkörper m¹, der schwingbar am Gehäuse B auf der Welle m² sitzt. Eine Feder N will die Sperrklinken in dauernden Eingriff mit den zugehörigen Sperrbzw. Schalträdern halten. Der Schaltklinkenkörper besitzt zwei gebogene Arme m³ und m^l von der aus der Zeichnung ersichtlichen Form; der Arm m^l besitzt noch eine Verstärkung m^B an seinem freien Ende. Der Erfindung gemäß soll die Bewegung der Schaltklinken unmittel-

bar auf den Sperrklinkenkörper bzw. die Sperrklinken übertragen werden. Hierzu dient eine an dem Gestellarm H³ befestigte Stange A⁴ (Fig. 2), welche bei der Drehung des Gestelles H¹, H², H^B in einer der Richtung des Pfeiles y (Fig. 2) entgegengesetzten Richtung unter den Arm m^z, d. h. mit dessen konvexer Fläche, zusammen arbeiten und bei einer Drehung in der Richtung des Pfeiles y auf den Arm m^l oder dessen Verstärkung m^B einwirken kann.

Für den Antrieb der Stange A⁴, von der

aus sämtliche Schalt- und Sperrklinken ihre vorschriftsmäßige Bewegung empfangen, ist, folgende Vorkehrung getroffen (die nicht Gegenstand der Erfindung bildet und nur angeführt ist, um eine zusammenhängende Darstellung von dem Zeitstempel zu geben). Auf einem Magnetkern D (Fig. 1) mit einer aus unmagnetischem Material bestehenden Spitze d¹, der an dem auf der Grundplatte δ² gelagerten Kasten B^s befestigt ist, ist eine Erregerspule D² angeordnet, deren Enden d³ nach einer zu dem Zeitstempel gehörigen (nicht gezeichneten) Uhr und deren Stromquelle führen.

Vor der Spitze d¹ ist ein Anker E aufgehängt. Dieser Anker wird, wenn durch den durch die Spule fließenden Strom der Magnet erregt wird, in Schwingung versetzt und überträgt dann seine Bewegung vermittels einer gelenkig mit ihm verbundenen Schubstange e¹ auf eine an der Bodenplatte δ² schwingbar gelagerte Antriebsgabel £² (Fig. 1). In der in ausgezogenen Linien gezeichneten Stellung befinden sich Anker, Schubstange und Antriebsgabel in der Arbeitsstellung, d. h. es soll gerade eine Schaltung der Typenräder stattfinden. Eine Feder F, deren Nutzspannung durch eine Schraube f⁸ (Fig. 1) geregelt werden kann, ist bestrebt, die Antriebsgabel E² in der gestrichelt gezeichneten Lage, d. h. in der Ruhestellung zu halten.

Die Gabel steht in unmittelbarem Eingriff mit der Antriebsstange A⁴. Ein Druckhebel δ⁴ ist in der aus Fig. 1 ersichtlichen und bekannten Weise schwingbar am Gehäuse B³ befestigt und trägt an seinem freien Ende einen gelenkig damit verbundenen Stempelkörper δ⁸. Druckhebel δ⁴ und Stempelkörper δ⁵ nehmen in der Arbeitsstellung, d. h. dann, wenn den Typenrädern eine Zeitangabe entnommen werden soll, die in Fig. 1 in vollen Linien gezeichnete Stellung und in der Ruhestellung die gestrichelt angegebene Lage ein. Eine Feder C (Fig. 2), die mit ihrem einen Ende an einem Arm δ⁶ des Druckhebels δ⁴ und an ihrem anderen Ende in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise an einer Stellschraube δ⁷ befestigt ist, ist bestrebt, den Druckhebel δ⁴ ständig in seiner Ruhestellung zu halten.
Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist foL· gende: Ein durch die Erregerspule D² fließender Strom erregt den Magnetkern D, wodurch der Anker E angezogen und die Antriebsgabel E² unter Vermittlung der Schubstange e¹ in die Arbeitsstellung gebracht, während gleichzeitig die Feder F gespannt wird. Bei der Stromunterbrechung bringt die Feder F unter Vermittlung der Antriebsgabel und der Querstange A⁴ das Gestell. H¹, H², H^s mit den Schaltklinken in die Stellung nach Fig. 2. Hierbei arbeiten die Schaltklinken mit ihren Schalträdern zusammen und bewirken eine entsprechende Einstellung der Typenräder, von denen dann, wie oben näher beschrieben, nach Belieben Zeitangaben entnommen werden. Die Spitze d¹ des Magnetkerns D verhindert ein Anhaften des Ankers E am Magnetkern durch den remanenten Magnetismus nach der Stromunterbrechung.

Durch die ungleiche Länge der Schaltklinken ist verhindert, daß alle Schalträder gleichzeitig bewegt werden; nur dann, wenn die längsten oder längeren Schaltklinken in den zugehörigen Einkerbungen der Schalträder, wie z. B. eine bei k⁶ in Fig. 2 dargestellt ist, eintreten, stoßen die nächst kürzeren Schaltklinken gegen die Zähne der entsprechenden Schalträder. Schalträder, die in dieser Weise angetrieben werden, sind an sich bekannt.

Bewegt sich nun das Gestell H¹, H², Η^Ά mit den Schaltklinken in die Stellung nach Fig. 3 und bringt die letzteren außer Eingriff mit den zugehörigen Schalträdern, so wird auch der Eingriff zwischen den Schalträdern und den Sperr klinken M aufgehoben. Bei der anschließenden Schaltbewegung werden die Sperrklinken M dadurch, daß der Arm m³ sich noch zunächst auf die Querstange A⁴ stützt, verhindert, in die Stellung nach Fig. 2 zu gelangen, und erst dann, wenn die Schaltbewe- gung nahezu beendet ist, kommt der Querstab A⁴ unter Vermittlung der Verstärkung m^e zur Einwirkung auf den Arm w⁴ und dreht die Sperr klinken M in ihre Sperrstellung, so daß am Ende der Schaltbewegung ein Weiterdrehen der Typenräder über ihre vorschriftsmäßige Stellung hinaus ausgeschlossen ist. Da die Querstange A⁴ während des Zeitraumes zwischen zwei Schaltungen (je 1 Minute) in Eingriff mit der Verstärkung m⁵ bleibt, so ist auch eine unbeabsichtigte Bewegung· in Richtung des Pfeiles y¹ (Fig. 3) während dieses Zeitraumes, z. B. bei einer Stempelung, wirksam verhindert.

Es ist noch ein zweites Sperrklinkensystem vorgesehen. Dieses besteht aus einer Anzahl; von Sperrklinken P (Fig. 2, 3 und 4), die derart ständig mit den Schalträdern in Eingriff stehen,. ".■: daß eine Bewegung der Typenräder in einer der Richtung des Pfeiles y¹ entgegengesetzten

Richtung überhaupt nicht stattfindet. Federn Q (Fig. 3) suchen die Sperrklinken ständig im Eingriff mit den Schalträdern zu halten.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Zeitstempel mit ungleich langen, gleichzeitig zu bewegenden Schaltklmken und mit Sperrklinken, die vor beendeter Schaltung in die Sperrstellung eintreten, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Sperr klinken gemeinsam angetrieben werden, und daß als Übertragungsglieder eine an dem Gestell (H¹, H*. W) gelagerte Stange (h*) sowie mit den Sperr klinken verbundene gebogene Arme (m^a und m*) derart dienen, daß bei einer Bewegung der Schaltklinken in die Schaltstellung die Antriebsstange (h^l) mit der konvexen Fläche des gebogenen Armes (m³) und bei einer Bewegung der Schaltklinken in die Ruhestellung mit der konkaven Fläche des Armes (mⁱ) oder mit einer an dem letzteren befindlichen Verstärkung (m⁵) zusammen arbeitet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.