DE241842C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 241842-KLASSE 43 b. GRUPPE

NIELS PETER OLSEN in KOPENHAGEN.

Selbstverkäufer. Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. November 1910 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Selbstverkäufer mit nach Münzeneinwurf zu öffnenden Entnahmetüren und einer das Einstellen der gewünschten Waren hinter den Türen vermittelnder Handstange. Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι einen Vertikalschnitt durch den Automaten, Fig. 2 gibt die Einrichtung für Bewegung der

ίο Körbe wieder, in welcher die Ware untergebracht ist. Fig. 3 veranschaulicht eine Einzelheit, während Fig. 4 die Schließvorrichtung für die Türen in teilweisem Schnitt, von der Seite gesehen, und Fig. 5 die automatisch wirkende Sperrvorrichtung für die Handstange darstellen.

Die Körbe 6, in denen die Ware angebracht wird, sind an Stangen 7 aufgehängt, während 8 zwei endlose Ketten sind, die über zwei Zahnräder 9 und 10 geführt werden. Die Stangen 7 sind an den Ketten 8 drehbar befestigt, und die Körbe 6 werden vermöge ihrer Schwere stets die in Fig. 1 gezeigte Stellung einnehmen. Wie. in Fig. 3 gezeigt wird, kann an jeder einzelnen Stange 7 eine beliebige Anzahl Körbe aufgehängt werden, jedoch stets eine gleiche Anzahl an jeder einzelnen Stange.

Die Zahnräder 10 (Fig. 3) sind an einer Achse 11 befestigt, die gleichzeitig ein Schaltrad 12 aufnimmt, das beim Ziehen eines Handgriffes 28 durch ein Klinken werk in bekannter Weise weitergeschaltet wird, und zwar um einen Winkel, der genau der Entfernung zwischen zwei Körben 6 entspricht. Die vordere Wand des Automaten ist mit ebenso vielen Türen versehen, wie Korbreihen angeordnet.

sind. Diese Türen sind wagerecht. nebeneinander angeordnet und mit Glasscheiben versehen. Jede einzelne Tür hat ihre besondere Schließvorrichtung, welche nur nach Einwurf eines Geldstückes geöffnet werden kann, wobei durch entsprechend öfteres Ziehen am Handgriff 28 vom Käufer die gewünschte Ware hinter die Tür geführt wird. Eine dieser Türen mit zugehörender Schließvorrichtung ist in Fig. 4 veranschaulicht. Die Rinne 31 ist an der Rückseite der Vorderwand 32 des Automaten angebracht, und in ihr gleitet das Geldstück, nachdem es einen in der Zeichnung ausgelassenen Kontrollapparat durchlaufen hat, hinab. Der Arm 33 ist um den Zapfen 34 drehbar angeordnet und kann mittels einer Feder 35 reguliert werden; sein oberer Teil ist zur Aufnahme des nach unten fallenden Geldstückes eingerichtet. 36 zeigt das Geldstück und die Lage, in welcher dasselbe nach Einwurf stehen bleibt, und zwar wird dasselbe hier von zwei Seitenwänden eingeschlossen, deren eine in der Zeichnung gezeigt ist. Hierbei ruht der Rand des Geldstückes einerseits gegen die gebogene Wandung 38 des Trichters 37, anderseits gegen die vordere gerade. Wand 32 des Automaten. : Die mit Handgriff 40 und Glasscheibe 41 versehene Tür 39 ist im Führungsschlitze nach unten verschiebbar angeordnet. Die Schiene 42 ist an der einen Türseite angebracht und an ihrem unteren Ende mit einem Klotz 43 versehen. Sobald nun die Tür nach unten geschoben wird, stößt dieser Klotz gegen das Geldstück 36 und zwängt dadurch keilförmig den Arm 33 zurück. Am oberen Ende des Armes 33 ist an der einen Seite ein Vorsprung 44

angeordnet (in Fig. 4 punktiert gezeichnet), welcher, falls das Geldstück fehlt, ein Nachuntenschieben der Tür dadurch verhindert, daß der Klotz 43 der Schiene 42 gegen denselben stößt. Sobald jedoch ein Geldstück vorhanden ist, stößt der Klotz 43 gegen dasselbe, das den Arm 33 keilförmig zurückzwängt. Hierbei gleitet der Klotz 43 beim Vorsprung 44 des Hebels vorbei, das Geldstück verliert seine Haltung und fällt in einen Kasten. Durch eine in der Zeichnung nicht gezeigte Feder wird die Tür stets in der Lage festgehalten, in der sie Fig. 4 zeigt. Da jede Tür eine besondere Schließvorrichtung besitzt, wirken letztere nicht hemmend aufeinander. Um zu verhindern, daß nach Öffnen einer Tür das Becherwerk mittels des Handgriffes 28 weitergeschaltet und sein zweiter Warenbecher ohne Bezahlung entleert werden kann, ist es erforderlich, den Handgriff 28 zu sperren. Dies geschieht durch die in Fig. 4 und 5 gezeigte Vorrichtung. Jede der Schienen 42 ist mit einem Ausschnitt 45 versehen. 46 ist eine mit ähnlichen Ausschnitten 47 ausgerüstete und in passenden Lagern geführte Stange, deren Ausschnitte über die Schienen 42 greifen (Fig. 4). Wenn nun eine der Türen geöffnet und so eine der Schienen 42 nach unten gezogen wird, so verschiebt sich die Stange 46 in der Fig. 5 ein wenig nach rechts, wobei ein sich um einen Zapfen 49 drehender Hebel 48 bewegt wird. Dieser Hebel ist über seinen Drehpunkt hinaus verlängert und bildet dort einen Arm 51, welcher bei Drehung des Hebels in einen Ausschnitt 52 der vom Handgriff 28 zu bewegenden Schaltstarige 29 greift (Fig. 2 und 5) und diese sperrt. Sobald die Tür geschlossen wird, führt die Feder 50 sämtliche umgesteuerten Teile in ihre Ausgangsstellung zurück, und der Handgriff 28 kann nun wieder gezogen werden. Wenn dagegen die Stange 29 nach vorn gezogen ist, sind die Türen geschlossen, indem nämlich Stange 46 sich nicht nach rechts schieben läßt, weil sie jetzt durch den Arm 51 des Hebels 48 so lange festgehalten wird. 53 (Fig. 1) ist eine im Automaten wagerecht angeordnete Schiene, an der senkrechte Schienen 54, befestigt sind, die dazu dienen, einem etwaigen Zurseiteverschieben der Körbe 6 beim Entfernen der Ware vorzubeugen.

Die Vorrichtungen, wie Trichter 31, Arm 33 usw., sind zwischen den senkrechten Reihen der Körbe (Fig. 3) angeordnet, so daß diese Teile nicht an die Vorderwand des Automaten herangebracht werden können.

Claims (1)

1. Patent- Anspruch :

   Selbstverkäufer mit nach Münzeneinwurf zu öffnenden Entnahmetüren und einer das Einstellen der gewünschten Ware hinter den Entnahmetüren vermittelnder Handstange, dadurch gekennzeichnet, daß die Handstange (29) einen Ausschnitt (52) hat, in welchen ein Arm (51) hineingreift und die Bewegung der Stange sperrt, sobald die Tür (39) geöffnet wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.