DE2413066A1 - Fahrtrichtungsanzeige-steuerschaltung - Google Patents
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Description
COHAUSZ & FLORACK
PATENTANWALTSBÜRO i. 4 I O U U O
4 DÜSSELDORF SCHUMANNSTR. 97
PATENTANWÄLTE: Dipl.-Ing. W. COHAUSZ ■ Dipl.-Ing. W. FLORACK · Dipl.-Ing. R. KNAUF · Dr.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-lng. A. GERBER
The Lucas Electrical Company Limited
Well Street
GB-Birmingham 18. März 1974
Die Erfindung betrifft eine Fahrtrichtungsanzeige-Steuerschaltung,
und ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Steuerschaltung in zweckmäßiger Form vorzusehen.
Die Erfindung besteht in einer Fahrtrichtungsanzeige-Steuerschaltung
zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, die gekennzeichnet ist durch ein erstes und ein zweites Relais, eine von Hand bedienbare Schalteinrichtung,
die jedem Relais zum Erregen der Spule des zugehörigen Relais zugeordnet ist, eine erste Halbleiterschalteinrichtung zum Entregen
des ersten Relais in Erwiderung auf die Bewegung des Fahrzeuglenkmechanismus
in eine Winkelrichtung zur Mittellage hin und eine zweite Halbleiterschalteinrichtung zum Entregen des zweiten Relais in
Erwiderung auf die Bewegung des Fahrzeuglenkmechanismus in die entgegengesetzte
Winkelrichtung zur Mittellage hin.
Vorzugsweise ist ein Wandler vorgesehen, der gekennzeichnet ist durch
einen ersten Teil, welcher an einem beweglichen Teil des Lenkmechanismus anbringbar ist, und zweite und dritte Teile, die der ersten bzw.
der zwekten Halbleiterschalteinrichtung zugeordnet sind und mit dem ersten Teil so zusammenwirken, daß im Betrieb die zugehörigen'Halbleiterschalteinrichtungen
für ein Enbegen der zugehörigen Relaisspule
sorgen.
Zweckmäßigerwe.ise sind erste und zweite von Hand bedienbare Schaltmit-28 082
Wa/Ti 409840/0346 - * -
tel zur Ermöglichung einer manuellen Entregung der ersten bzw., zweiten
Eelaisspule vorgesehen.
Vorteilhafterweise sind elektrische Schaltkreismittel zum Entregen
einer erregten Relaisspule vorgesehen} wenn* die von Hand bedienbaren
Schaltmittel, die der anderen Relaisspule zugeordnet sind, betätigt werden.
Die Erfindung ist nachstehend im Zusammenhang mit der beiliegenden
Zeichnung näher erläutert, in der ein Schaltbild gezeigt ist, das ein Ausführungsbeispiel einer Fahrtrichtungsanzeige-Steuerschaltung
zur Verwendung in einem Kraftfafhrzeug zeigt, die erfindungsgemäß aufgebaut
ist.
Die Fahrtrichtungsanzeige-Steuerschaltung weist einen ersten von Hand
bedienbaren Schalter in der Form eines normalerweise offenen Kontaktschalters 10 auf, der schließbar ist, um die linken Fahrtrichtungsanzeigelichter
eines Kraftfahrzeugs zum Brennen zu bringen, das mit der Steuerschaltung ausgerüstet ist, ferner einen zweiten von Hand bedienbaren
Schalter in der Form eines normalerweise offenen Eontaktschalters 11, der im geschlossenen Zustand die rechts sitzenden Fahrtrichtungsanzeigelichter
des Kraftfahrzeugs brennen läßt. Ferner sind erste und zweite zusätzliche von Hand bedienbare Schalter in der Form
normalerweise offener Kontaktschalter 12 und 13 vorgesehen, die im geschlossenen
Zustand die links bzw. rechts sitzenden Fahrtrichtungsanzeigelichter ausschalten, wenn die zugehörigen Lichter zum Zeitpunkt
des Schließens des zugehörigen zusätzlichen Kontaktschalters brennen.
Jeder Schalter 10 bis 13 ist mit einer zugehörigen Lampe 14 bis 17
versehen, um den Kontaktknopf des zugehörigen Schalters in einer noch zu beschreibenden Weise brennen bzw. aufleuchten zu lassen.
In den im Winkel bewegbaren Teil der Lenksäule des Fahrzeugs (oder in
irgendeinen anderen beweglichen Teil des Lenkmechanismus des Kraftfahrzeugs)
ist ein Permanentmagnet 17 eingebettet, der einen Teil
eines Wandlers bildet, zu dem auch vier Zungenschalter 19, 20, 21 und
- 3 4098ΑΠ/0346
22 gehören. Die Zungenschalter 19 und 20 sind im Y/inkelabstand in
bezug auf die Lenksäule des Kraftfahrzeugs angeordnet, so daß mit dem Drehen dieser Säule nach links aus ihrer Mittellage der Permanentmagnet
18 zunächst ein Schließen dea?s Zungenschalters 20 bewirkt,
gefolgt von einem Sehließen des Zungenschalters 19· Ferner sind die
Zungenschalter 21 und 22 im Winkelabstand in bezug auf die Lenksäule angeordnet, derart, daß während der Winkelbewegung der Lenksäule
in Sichtung nach rechts aus irer Mittellage zunächst ein Schließen
des Zungenschalters 21 bewirkt wird, gefolgt von einem Schließen des Zungenschalters 22. Die Plusseite der Fahrzeugzündung ist mit
der Anode einer Diode 23 verbunden, deren Kathode über dennormalerweise
geöffneten Kontaktschalter 10 mit einem Ende einer Relaisspule
24 verbunden ist, deren anderes Ende mit der !Emissionselektrode eines p-n-p-Transistors 25 verbunden- ists dessen Kollektor an Masse angelegt
ist. SZu der Heiaisspule 24 ist eine Diode parallelgeschaltet,
um die Schaltung vor Gegenelektromotorische Kraft zu schützen, die in dieser Spule 24 induziert wird, wenn entweder der Schalter 10 geöffnet
oder der Transistor 25 ausgeschaltet wird. Die Kathode der
Diode 23 ist ferner über den normalerweise geöffneten Kontaktsehalter
12 mit der Steuerelektrode des Transistors 25 verbunden, und diese Steuerelektrode ist auch über einen Widerstand 26 mit dem Kollektor
des Transistors 25 verbunden.
Die Beiaisspule 24 hat zugehörige Kontakte in der Form zweier dreipoliger
Schalter 2^ und 28, wobei die beweglichen Kontakte 29 und
zusammengekoppelt sind. Die Plsseite des Zündungssystems des Kraftfahrzeugs
ist ebenfalls mit einer Stromleitung- 3I verbunden, die über
einen normalerweise geschlossenen Kontakt des Schalters 27 und über
eine in Reihe geschaltete Lampe I4, welche dem normalerweise geöffneten Kontaktschalter 10 zugeordnet ist, an Masse angeschlossen ist.
Eine Erregung der Relaisspule 24 bewirkt jedoch ein Öffnen der normalerweise geschlossenen Kontakte, und damit wird bewirkt, daß die
Stromleitung 3I mit einem Ende der Spule 24 verbunden wird. Die Stromleitung
31 ist ferner über eine Blinkereinheit 32 und durch zwei normalerweise
geöffnete Kontakte mit den links sitzenden Fahrtrichtungs-
-A-
anzeigelichtern des Kraftfahrzeugs verbunden. Eine Erregung der Spule
24 bewirkt jedoch, daß sich die normalerweise offenen Kontakte des Schalters 28 schließen, um damit die links sitzenden Pahrtrichtunsanzeigelichter
des Kraftfahrzeugs durch die Blinkereinheit 32 einzuschalten.
Eine bistabile Schaltung ist ferner vorgesehen, und sie weist zwei
n-p-n-Transistören 33 und 34 auf, deren Emissionselektroden beide an
Masse angelegt sind und deren Kollektoren über Widerstände 35 bzw. 36
mit einer Stromschiene 37 verbunden sind, die durch einen elektrolytischen Kondensator 38 mit Masse verbunden ist. Die Steuerelektrode des
Transistors 34 ist über einen Widerstand 38 mit Masse verbunden, ferner über einen Widerstand 39 mit dem Kollektor des Transistors 33· Die
Steuerelektrode des Transistors 33 ist über einen Widerstand 40 mit dem Kollektor des Transistors 34 verbunden. Die Steuerelektrode des
Transistors 33 ist ferner über einen Kondensator 4I in Seihe mit dem
normalerweise geöffneten Zungenschalter 20 mit Masse verbunden. Das genannte eine Ende der Spule 24 ist über den normalerweise geöffneten
Zungenschalter 19 mit der Stromschiene 37 verbunden, und der Kollektor des Transistors 34 ist mit der Anode einer Diode 42 verbunden, deren
Kathode mit der Steuerelektrode des Transistors 25 verbunden ist.
Die Flusseite der Zündung des Kraftfahrzeugs ist ferner mit der Anode
einer Diode 43 verbunden, deren Kathode über den normalerweise geöffneten Kontaktschalter 11 mit einem Ende einer weiteren Relaisspule
44 verbunden ist, deren anderes Ende mit der Emissionselektrode eines p-n-p-Transistors 45 verbunden ist, und dessen Kollektor ist mit Masse
verbunden. Die Kathode der Diode 43 ist jedoch weiter über den normalerweise geöffneten Kontaktschalter I3 mit der Steuerelektrode des
Transistors 45 verbunden, und diese Steuerelektrode ist über einen Widerstand 46 mit Masse verbunden.
Weiter sind zwei dreipolige Schalter 47 und 48 vorgesehen, deren bewegliche
Kontakte miteinander gekoppelt sind. Die Stromschiene 3I ist
über die beiden normalerweise geschlossenen Kontakte des Schalters 48
/ η ο Q /. η /π 1S/ κ -5-
und über eine Lampe 15, die dem Kontaktschalter 11 zugeordnet ist,
mit Masse verbunden. Eine Erregung der Eelaisspule 44 bewirkt jedoch
eine bewegung des beweglichen Kontakts 50 zum Unterbrechen des Stromkreises
zwischen der Stromschiene 31 und der Lampe 15» und gleichzeitig
bewirkt sie eine Verbindung der Stromschiene 31 mit dem einen
Ende der Spule 44· Ferner ist die Stromschiene 31 über die Blinkereinheit
32 und über die beiden normalerweise geöffneten Kontakte des
Schalters 47 mit den rechts sitzenden Anzeigelichtern verbunden, die am Kraftfahrzeug vorgesehen sind. Eine Erregung der Spule 44 bewirkt
Jedoch, daß der bewegliche Kontakt 49 <üe normalerweise geöffneten
Kontakte des Schalters 47 schließt, um damit die rechts sitzenden !"ahrtrichtnngsanzeigelichter des Kraftfahrzeugs durch die Blinkereinheit
32 zu erregen.
Eine weitere bistabile Schaltung weist zwei n-p-n-Transistören 51 und
52 auf, deren Emissionselektroden mit Masse verbunden sind und deren
Kollektoren Jeweils über Widerstände 53 und 54 mit einer Stromschiene
55 verbunden sind. Die Stromschiene 55 ist über einen elektrolytischen Kondensator 56 mit Masse verbunden, und sie ist über den normalerweise
geöffneten Zungenschalter 22 mit dem einen Ende der Relaisspule 44 verbunden. Die Steuerelektrode des Transistors 5I ist seinerseits über
einen Widerstand 57 mit Masse und andererseits über einen Widerstand
58 mit dem Kollektor des Transistors 52 verbunden. Die Steuerelektrode
des Transistors 52 ist über einen Widerstand 59 mit dem Kollektor des
Transistors 51 verbunden, und der Kollektor ist ferner mit der Anode
einer Diode 60 verbunden, deren Kathode mit der Steuerelektrode des Transistors 45 verbunden ist. Schließlich ist die Steuerelektrode dee
Transistors 52 über einen Kondensator 61 und in Reihe mit dem normalerweise geöffneten Zungenschalter 21 mit Masse verbunden.
Die Lichter 16 und I7 sind jeweils über die beiden normalerweise geöffneten
Kontakte der Schalter 28 bssw. 47 und über die Blinkereinheit 32 mit der Stromschiene 3I verbunden.
Ferner ist ein Ende der Spule 24 mit der Anode einer Diode 62 verbun·
den, deren Kathode mit der Steuerelektrode des Transistors 45 verbunden
ist, und das eine Ende der Spule 44 ist mit der Anode einer Diode
65 verbunden, deren Kathode mit der Steuerelektrode des Transistors
25 verbunden ist.
Wenn beim Fahren angenommen wird, daß der Fahrer des Fahrzeugs an einer
Straßenkreuzung nach links abbiegen w»ill, drückt er den Kontaktschalter
10, der ein Erregen der Spule 24 bewirkt, weil der Transistor 25
durch den Widerstand 26 eingeschaltet wird, wobei angenommen wird, daß die Spannung am Kollektor des Transistors 54 Null oder im wesentlichen
Null ist. Eine Erregung der Relaisspule 24 bewirkt, daß der bewegliche
Kontakt 29 des Schalters 27 die Stromschiene 3I mit dem einen Ende der
Spule 24 verbindet, um damit die Erregung derselben bei Freigabe des Kontaktschalters 10 aufrechtzuerhalten. Bine Erregung der Spule 24 bewirkt
auch, daß der bewegliche Kontakt JO des Schalters 28 die Stromschiene
31 über die Blinkereiiiiieit 32 mit den links sitzenden Fahrtrichtungsanzeigelichtern
des Kraftfahrzeugs verbindet. Ferner hört die Lampe I4» die normalerweise brennt, as die Position eines beweglichen
Knopfs anzuzeigen, der dem Kontaktschalter 10 zugeordnet ist,
zu brennen auf, und die Lampe 16 wird durch die Blinkereinheit intermittierende
eingeschaltet, um die Position eines beweglichen Knopfs anzuzeigen,
der dem Kontaktschalter 12 zugeordnet ist.
Während nun der Farhzeugführer links abbiegt, wird die Lenksäule des
Kraftfafhrzeugs nach links gedreht, und der Permanentmagnet 18 wird
zunächst den Zungenschalter 20 passieren, um damit diesen vorübergehend zu schließen. Das hat jedoch keinen Effekt, weil die Stromschiene JJ
unter einer Spannung von Null oder im wesentlichen Null steht. Der
Permanentmagnet 18 passiert jedoch dann den Zungenschalter 19» um damit
diesen zu schließen und die Stromschisie 3I mit der Stromschiene 37
zu verbinden. Der Kondensator 38 lädt sich. Nachdem der Fahrer eine Linksbiegung durchgeführt hat, kehrt anschließend die Lenksäule in
Richtung nach rechts zur Hittellage zurück, und dabei wird der Zungenschalter 19 wieder geschlossen, und dem folgt ein Schließen des Zungenschalters
20. Wenn die Stromschiene 31 mit der Stromschiene 37 verbun-
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24130S6
den ist, nimmt die bistabile Schaltung einen Zustand ein, bei dem der
Transistor 34 eingeschaltet und der Transistor 33 ausgeschaltet ist, um damit die Spannung des Kollektors des Transistors 34 im wesentlichen
auf Hull zu halten. Nachdem sich der Zungenschalter 20 jedoch einmal schließt, lädt sich der Kondensator 4t auf, um damit den Transistor
33 einzuschalten und den Transistor 34 auszuschalten. Der Kollektor des Transistors 34 wird damit positiv, und das führt dazu, daß
sich der Transistor 35 ausschaltet, um die Relaisspule 24 zu entregen.
Der Kondensator 38 bleibt bzw. hält eine ausreichende Spannung an der
Stromschiene 37» um eine richtige Funktion der Schaltung sicherzustellen,
aber nachdem sich dieser Kondensator 38 entladen hat, leitet weder
Transistor 33 noch der Tranaistor 34, bis der Zungenschalter 19
erneut geschlossen wird.
Venn der Fahrer jedoch den Schalter 10 drückt, um anzuzeigen, daß er
aus der Fahrbahn oder dergleichen ausschert und die Lenksäule keine ausreichend große Winkelbewegung ausführt, um zu bewirken, daß der
Permanentmagnet 18 den Zungenschalter 19 schließt, löschen die links
sitzenden Fahrtrichtungsanzeigelichter nicht automatisch. Deshalb muß der Parzeugführer den Knopf drücken, der dem normalerweise geöffneten
Kontaktschalter 12 zugeordnet ist, und damit wiederum wird der Transistor 25 ausgeschaltet und die Relaisspule 24 entregt.
Die normalerweise geöffneten Kentaktschalter 11 und I3 werden in gleicher
Weise in Verbindung mit ihrer zugehörigen Heiaisspule 44 und der
zusätzlichen bistabilen Schaltung zusammen mit den Zungenschaltern 21 und 22 verwendet, um eine Betätigung der rechts sitzenden Fahrtrichtungsanzeigelichter
zu bewirken.
Die Dioden 23 und 43 schützen die Schaltung vor umgekehrten Zündungseinschaltstößen,
und die Dioden 62 und 63 bilden Mittel zum Entregen einer erreglten EeSaisspule, wenn der von Hand bedienbare Schalter, der
der anderen Belaisspule zugeordnet ist, betätigt wird. Wenn also die
Relaisspule 24 in Anschluß an das Niederdrücken des normalerweise geöffneten
Kontaktschalters 10 erregt wird und der Fahrzeugführer dann den normalerweise geöffneten Kontaktschalter 11 drückt, um ein Erre-
4 0 9 8 U 0 / 0 3 4 H
_ 8 _
gen der Spule 44 uncL damit ein intermittierendes Brennen der rechts
sitzenden Fahrtrichtungsanzeigelichter des Kraftfafhrzeugs zu bewirken,
wird der Strom zur Diode 45 mit dem Schalter 11 durch die Diode
63 mit der Steuerelektrode des Transistors 25 verbunden, um diesen
damit auszuschalten und die Relaisspule 24 zu entregen.
Es -versteht sich, daß der Wandler andere Formen haben kann, beispielsweise
kann er aus einer Lichtquelle und vier zugehörigen Photozellen bestehen.
Ansprüche
A 0 9 R !'■ η / η 3 L h
Claims (4)
1. Fahrtrichtungsanzeige-Steuerschaltung zur Verwendung in Kraftfahrzeugen,
gekennzeichnet durch ein erstes und ein zweites Relais, eine von Hand bedienbare Schalteinrichtung, die jedem Relais zum Erregen
der Spule des zugehörigen Relais zugeordnet ist, eine erste» Halbleiterschalteinrichtung
zum Entregen des ersten Relais in Erwiderung auf die Bewegung des Pahrzeuglenkmechanismus in eine Winkelrichtung zur
Mittellage hin und eine zweite Halbleiterschalteinrichtung zum Entregen
des zweiten Relais in Erwiderung auf die !Bewegung des Fahrzeuglenkmechanismus
in die entgegengesetzte Winkelricfetung zur Mittellage hin.
2. Schaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wandler
vorgesehen, der einen ersten Teil, welcher an einem beweglichen Teil des Lenkmechanismus anbringbar ist, und zweite und dritte Teile aufweist,
die der ersten bzw. der' zweiten Halbleiterschalteinrichtung zugeordnet
sind und mit dem ersten Teil so zusammenwirken, daß im Betrieb die zugehörigen Halbleiterschalteinrichtungen für ein Entregen der zugehörigen
Relaisspule sorgen.
3. Schaltung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß elektrische
Schaltkreismittel zum Entregen einer erregten Relaisspule vorgesehen sind, wenn die von Hand bedienbaren Schaltmittel betätigt werden,
die der anderen Relaisspule zugeordnet sind.
4. Schaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 3» gekennzeichnet durch
erste und zweite zusätzliche von Hand bedienbare Schaltmittel zur Ermöglichung einer Entregung der ersten bzw. der zweiten Relaisspule von
Hand.
409840/0346
Leerseite
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
GB1378573A GB1466263A (en) | 1973-03-22 | 1973-03-22 | Direction indicator control circuit |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2413066A1 true DE2413066A1 (de) | 1974-10-03 |
DE2413066B2 DE2413066B2 (de) | 1979-10-11 |
DE2413066C3 DE2413066C3 (de) | 1985-05-30 |
Family
ID=10029337
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2413066A Expired DE2413066C3 (de) | 1973-03-22 | 1974-03-19 | Fahrtrichtungsanzeige-Steuerschaltung |
Country Status (12)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US3924163A (de) |
JP (1) | JPS5318396B2 (de) |
AR (1) | AR213261A1 (de) |
CS (1) | CS180005B2 (de) |
DE (1) | DE2413066C3 (de) |
ES (1) | ES424525A1 (de) |
FR (1) | FR2222247B1 (de) |
GB (1) | GB1466263A (de) |
HU (1) | HU173353B (de) |
IN (1) | IN138708B (de) |
IT (1) | IT1003837B (de) |
RO (1) | RO70728A (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2913008A1 (de) * | 1979-03-31 | 1980-10-02 | Kostal Fa Leopold | Einrichtung zur rueckstellung eines fahrtrichtungsanzeigers bei kraftfahrzeugen |
Families Citing this family (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5260685A (en) * | 1992-03-20 | 1993-11-09 | Federal-Mogul Corporation | Time-delayed self-cancelling turn signal |
DE19508426C2 (de) * | 1995-03-09 | 1997-10-23 | Fritz Hetzer | Schaltung zum automatischen Abschalten eines KFZ-Blinksignalgebers |
US5786754A (en) * | 1995-12-13 | 1998-07-28 | Trw Inc. | Method and apparatus for electronically cancelling a vehicle direction signal in an electric assist steering system |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2845608A (en) * | 1954-10-13 | 1958-07-29 | Gen Motors Corp | Turn signal system |
US3333241A (en) * | 1964-11-17 | 1967-07-25 | Gen Motors Corp | Turn signal system including impulse relays |
US3345609A (en) * | 1965-03-11 | 1967-10-03 | Ford Motor Co | Turn signal control system |
US3519986A (en) * | 1966-09-06 | 1970-07-07 | Essex International Inc | Directional signal system for vehicles |
US3588812A (en) * | 1966-11-10 | 1971-06-28 | Richard A Wheelock | Vehicle turn signal |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1198253B (de) * | 1962-11-21 | 1965-08-05 | Bosch Gmbh Robert | Blinklichtsignaleinrichtung |
US3396367A (en) * | 1965-09-03 | 1968-08-06 | Perry O. Lohse | Turnpike turn signal timing and cancelling assembly |
US3555506A (en) * | 1966-10-05 | 1971-01-12 | Charles R Daws | Automobile automatic turn switch repositioning |
-
1973
- 1973-03-22 GB GB1378573A patent/GB1466263A/en not_active Expired
-
1974
- 1974-03-11 US US450005A patent/US3924163A/en not_active Expired - Lifetime
- 1974-03-13 IN IN539/CAL/74A patent/IN138708B/en unknown
- 1974-03-18 AR AR252833A patent/AR213261A1/es active
- 1974-03-19 DE DE2413066A patent/DE2413066C3/de not_active Expired
- 1974-03-21 FR FR7409742A patent/FR2222247B1/fr not_active Expired
- 1974-03-21 RO RO7478126A patent/RO70728A/ro unknown
- 1974-03-22 JP JP3164074A patent/JPS5318396B2/ja not_active Expired
- 1974-03-22 IT IT49526/74A patent/IT1003837B/it active
- 1974-03-22 CS CS7400002100A patent/CS180005B2/cs unknown
- 1974-03-22 HU HU74LU212A patent/HU173353B/hu unknown
- 1974-03-22 ES ES424525A patent/ES424525A1/es not_active Expired
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2845608A (en) * | 1954-10-13 | 1958-07-29 | Gen Motors Corp | Turn signal system |
US3333241A (en) * | 1964-11-17 | 1967-07-25 | Gen Motors Corp | Turn signal system including impulse relays |
US3345609A (en) * | 1965-03-11 | 1967-10-03 | Ford Motor Co | Turn signal control system |
US3519986A (en) * | 1966-09-06 | 1970-07-07 | Essex International Inc | Directional signal system for vehicles |
US3588812A (en) * | 1966-11-10 | 1971-06-28 | Richard A Wheelock | Vehicle turn signal |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
J. Korthals Altes, Logische Schaltungen mit Transistoren, 2. Aufl., Philips Taschenbü- cher 1966, S.16 * |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2913008A1 (de) * | 1979-03-31 | 1980-10-02 | Kostal Fa Leopold | Einrichtung zur rueckstellung eines fahrtrichtungsanzeigers bei kraftfahrzeugen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JPS5318396B2 (de) | 1978-06-14 |
JPS49129495A (de) | 1974-12-11 |
RO70728A (ro) | 1981-08-30 |
CS180005B2 (en) | 1977-12-30 |
IT1003837B (it) | 1976-06-10 |
FR2222247A1 (de) | 1974-10-18 |
IN138708B (de) | 1976-03-20 |
AR213261A1 (es) | 1979-01-15 |
US3924163A (en) | 1975-12-02 |
AU6610374A (de) | 1975-08-28 |
DE2413066B2 (de) | 1979-10-11 |
DE2413066C3 (de) | 1985-05-30 |
ES424525A1 (es) | 1976-05-16 |
GB1466263A (en) | 1977-03-02 |
HU173353B (hu) | 1979-04-28 |
FR2222247B1 (de) | 1977-03-04 |
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---|---|---|
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OGA | New person/name/address of the applicant | ||
8281 | Inventor (new situation) |
Free format text: HOLT, WILLIAM DAVID, COLNE, LANCASHIRE, GB |
|
C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |