DE240553C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 240553 KLASSE Qd. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom Ϊ2. April 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausrückvorrichtung für selbsttätige Wendegetriebe bei Waschmaschinen und besteht darin, daß eine mittels Kurbel drehbare Ausrückwelle zwei Steuerscheiben trägt, von denen die eine bei der Drehung der Steuerwelle die den hin und her gehenden Schlitten mit dem Riemenführer verbindende Zugstange aus ihrer Rast hebt, während die andere Steuerscheibe einen Gewichtshebel ausschwenkt, der mit einem Zapfen gegen die eine von zwei mit dem Riemenführer verbundenen, gegeneinander geneigten Gleitflächen drückt und dadurch den Riemenführer in die Ausschaltstellung bewegt.

Hierdurch wird ein schnelles Ausrücken des Antriebes in Unabhängigkeit von der jeweiligen Lage der Antriebsriemen und der Drehrichtung des Getriebes erreicht.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Vorderansicht der Vorrichtung, Fig. 2 einen Schnitt nach der.Linie A-B der Fig. 1, Fig. 3 eine Teilansicht und Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie C-D der Fig. 2. Die Antriebswelle 1 trägt eine feste Scheibe 2 und zu beiden Seiten derselben je eine Losscheibe 3 und 4. Die Losscheibe 4 ist an ihrer Stirnseite mit einem Gewindegang. 5 versehen, der mit dem Zahnrad 6 in Eingriff steht, das durch die Umdrehung der Losscheibe 4 in langsame Umdrehungen versetzt wird. Das Zahnrad 6 trägt einen Stift. 7, der in dem Hohlraum einer mit senkrechten Seitenflächen versehenen Kappe 8 liegt. Die Kappe 8 ist mit hakenartigen Ansätzen 9 auf einer wagerechten Schlittenbahn 10 geführt und trägt an ihrem unteren Ende einen einseitig offenen Hohlkörper 11, dessen untere Randfläche 12 eine Ausbuchtung 13 aufweist, die einen Stift 14 einer Zugstange 15 aufnimmt. Die Zugstange 15 stellt dabei die Verbindung zwischen dem schlittenartig bewegten Gehäuse 8 und dem Riemenführer 16 her. Unterhalb der Zugstange 15 liegt die Steuerscheibe 17, die auf der Ausrückwelle 18 befestigt ist und eine seitliche Abflachung 19 hat, über der die Zugstange 15 während des Betriebes hin und her geht, so daß der Stift 14 in der Ausbuchtung 13 des Gehäuses 11 verbleiben kann. Auf der Ausrückwelle 18 ist eine weitere Steuerscheibe 20 befestigt, die mit einer winkligen Aussparung 21 versehen ist. In dieser winkligen Aussparung liegt in der Betriebsstellung der Stift 22 eines im Lager 23 des Maschinengesteiles drehbaren Gewichtshebels 24, der an seinem mit dem Gewicht 25 belasteten Ende einen seitlichen Nocken 26 trägt. Dieser Nocken 26 befindet sich zwischen zwei nach unten auseinandergehenden Flächen 27, 28 eines mit dem Riemenführer 16 verbundenen Körpers 29.

Das Wechseln der Drehrichtung des Wendegetriebes erfolgt in bekannter Weise dadurch, daß. entweder der offene oder der gekreuzte Riemen auf die feste Scheibe 2. gebracht wird, während der jeweils nicht arbeitende Riemen auf der .Losscheibe 3 oder 4 liegt. Der auf der Seite der Losscheibe 4 liegende Riemen verläßt bei dem Aufbringen desselben auf die Festscheibe 2 die Losscheibe 4 nicht völlig, so daß diese unter allen Umständen, und zwar stets in gleicher Drehrichtung angetrieben wird

Claims (1)

1. und unter Vermittlung des Gewindeganges 5 das Zahnrad 6 antreibt, durch dessen Stift 7 das Gehäuse 8 auf der Schlittenbahn 10 hin und her geschoben wird. Diese Bewegung wird durch die Stange 15 auf den Riemenführer 16 übertragen, wodurch in der erwähnten Weise der eine oder der andere Treibriemen auf die Festscheibe 2 gebracht wird. . Um den Antrieb plötzlich auszurücken, genügt eine Drehung der Welle 18, durch die unter Vermittlung der Steuerscheibe 17 die Stange 15 angehoben und somit die Verbindung zwischen dem Schlitten 8 und dem Riemenführer 16 aufgehoben wird. Gleichzeitig wird durch diese Drehung der Welle 18 unter Vermittlung der Steuerscheibe 20 der Gewichtshebel, 24 an seinem gewichtsbelasteten Ende emporgehoben, so daß der Stift 26 sich gegen eine der Flächen 27,28 des Körpers 29 legt und damit den Riemenführer 16 in die Mittelstellung zwingt, beide Riemen ' also nunmehr auf den Losscheiben 3 bzw. 4 liegen und die Triebwelle ι stillgesetzt ist.

   Die weitere Drehung der Welle 18 ist auf die Ausrückvorrichtung ohne weiteren Einfluß und kann für beliebige Zwecke, beispielsweise für irgendwelche zwangläufige Verriegelungen an der Waschmaschine, nutzbar gemacht werden. .

   Patent-A ν Spruch:

   Ausrückvorrichtung für selbsttätige Wendegetriebe von Waschmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß eine mittels Kurbel drehbare Ausrückwelle (18) zwei Steuerscheiben (17, 20) trägt, von denen die eine (17) bei der Drehung der Steuerwelle (18) die den hin und her gehenden Schlitten (8) mit dem Riemenführer (16) verbindende Zugstange (15) aus ihrer Rast hebt, während die andere Steuerscheibe (20) einen Gewichtshebel (24) ausschwenkt, der mit einem Zapfen (26) gegen die eine von zwei mit dem Riemenführer (16) verbundenen, gegeneinander geneigten Gleitflächen (27, 28) drückt und dadurch den Riemenführer (16) in die Ausschaltstellung bewegt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.