DE98151C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47: Maschinenelemente.

MAX REH in MÜNCHEN. Schaltwerk.

Zusatz zum Patente ΛΪ 84909 vom 25. Januar 1895.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 18. April 1897 ab. Längste Dauer: 24. Januar 1910.

Gegenstand der Erfindung ist eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 84909 geschützten Vorrichtung zur Kraftübertragung durch Schaltwerk, welche sich ersterer gegenüber durch gröfste Einfachheit der Construction, sowie sichere Wirkung bei ruhigem Gange auszeichnet.

Zur Erreichung dieses Zweckes entfallen die in dem Haupt-Patente enthaltenen sperrzahnförmigen Verzahnungen der Stangen gh, sowie des Rades k und werden durch eine entsprechende Scheibe mit zwei Stiften ersetzt, welche in am Ende der- Stangen befindliche Augen eingreifen, während die im Haupt-Patente durch die Stifte mm¹ m² . . . nn¹ n² bewirkte Aushebung der Zahnstangen aus den Verzahnungen durch entsprechend gestaltete. Führungsnuthen in den vorgenannten Scheiben ersetzt wird. Die principielle Anordnung und Wirkung . der Haupttheile der vorliegenden Ausführungsform, ist dieselbe wie bei Patent Nr. 84909.

Diese Ausführungsform ist in der Zeichnung zur Darstellung gebracht, und zwar zeigen

Fig. ι und 2 dieselbe für eine' Kraftmaschine in Seiten- bezw. Oberansicht,

Fig. 3 und 4 die Anordnung zum Antriebe für ein Fahrrad, ebenfalls in Seiten- und Oberansicht, während aus den

Fig. .5 bis 7 die Gestalt und Tiefe der die Führung der Stangen bewirkenden Nuthen ersichtlich ist.

Bei den dargestellten Ausführungsformen sind die Stangen g h g¹ h^l an den um c drehbaren Segmenten d d¹ nicht verschiebbar angeordnet, da infolge der Anordnung eines Angriffspunktes der Stangen an der Scheibe auf der in dem Gestell α gelagerten Welle b dies überflüssig ist. Jedes Segment wird wieder durch das treibende Glied, z. B. die Pleuelstange einer Maschine oder entsprechende Stangen, die von Trethebeln bethätigt werden, angetrieben und ist zu diesem Zwecke mit Armen e e¹ versehen. Auch können an den Enden dieser Arme, z. B. bei der Einrichtung zum Antrieb für Fahrräder, direct die Pedale ff¹ angeordnet werden.

Um bei dem Niedergange eines Armes e den anderen e¹ zu heben, sind die Segmente mit Verzahnungen ti¹ versehen, die durch ein konisches Zwischenrad E^ (in den Fig. 1 und 3 nicht dargestellt) mit einander verbunden sind.

Die Stangen h g h¹ g¹ sind, wie bereits erwähnt, bei 1,2,3,4 an den Segmenten dd¹ derart befestigt, dafs sie sich um ihren Drehpunkt drehen und gleichzeitig von den Scheiben k k¹. abheben können. Sie sind jedoch durch geeignete Mittel, z. B. Flachfedern (in der Zeichnung nicht dargestellt), derart beeinflufst. dafs ihre anderen Enden, an welchen sich die Augen i¹, 2¹, 3¹, 4¹ befinden, stets gegen die Scheibe, in der dieselben geführt werden, gedrückt werden.

Die Scheibe k bezw. k¹ besitzt an der den Stangen g h g¹ h¹ zugekehrten Seite je zwei Stifte Ul¹I¹, die in die Augen i¹, i\ 3¹,4¹ einzugreifen bestimmt sind, durch deren Vermittelung die Scheibe k und die Welle b in Drehung versetzt wird. Die Scheibe k besitzt ferner zu beiden Seiten der Stifte III¹1¹ je eine Nuth m und n, deren Tiefe verschieden ist. In jede dieser Nuthen greift ein Stift op der Stangen g h g¹ h¹ ein, die mit Hülfe dieser Stifte geführt werden.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Der Arm e befindet sich hoch, die Stange g hat mit ihrem Auge ι¹ den rechten Stift Z der Scheibe k effafst. Wird nun der Arm e mit Segment d niedergedrückt, so dreht die Stange g die Scheibe k und die Welle b mit der darauf befindlichen Vorrichtung zur Uebertragung der erzeugten Kraft nach ihrer Verwendungsstelle (z. B. in Fig. 3 und 4 Kettenrad q eines Fahrrades). Wenn die Scheibe k um 90° gedreht ist, ist das Auge 2¹ der Stange h mit dem linken Stift Z. in Eingriff gekommen. Nun gelangt ein an der Verlängerung der Stange g befindlicher Keil r zur Wirkung, der auf die Scheibe k zu liegen kommt und das Auge der Stangen g von dem Stift Z abhebt. Die Stange h bewirkt nun die weitere Drehung der Scheibe k um weitere 90 °, worauf auch das Auge dieser Stange durch einen Keil s an der Stange h von der Scheibe k und dem Stift Z abgehoben wird. Mittlerweile ist der Arm e^l durch Zahnsegment ζ, Getriebe ii⁴, Zahnsegment i¹ hochgehoben worden, und es wird nunmehr in gleicher Weise durch g~* und h¹, sowie die Stifte Z¹ Z¹ die weitere Drehung der Scheibe k um die zur vollen Umdrehung erforderlichen i8o° bewirkt. Dabei werden die Stangen g und h durch ihre Stifte 0 und ρ in den verschieden tiefen Nuthen m und η so hoch gehalten, dafs die Stifte I unter den Stangen g und h hindurchgehen. Hierauf beginnt das Spiel von neuem.

Statt die Stangen gh¹ an der Aufsenseite der Segmente d d¹ und Scheiben k k^l/ anzuordnen, können dieselben auch an der Innenseite angeordnet sein. Bei der in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform sind die beiden¹ Scheiben k k^l zu einer einzigen Scheibe von ungefähr doppelter Stärke vereinigt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch':

   Eine Ausführungsform des durch Patent Nr. 84909 geschützten Schaltwerkes zur Kraftübertragung, gekennzeichnet durch mit Nuthen (in und n) versehene, auf der anzutreibenden' Achse festsitzende ein- oder zweitheilige Scheiben (k k¹), deren Stifte (1I¹JAn die Augen (i¹, 2¹, 3',4¹J der an den Segmenten (dd^l) befestigten Stangen (g hg¹ h¹) abwechselnd der Reihe nach eingreifen, während an den Stangen vorgesehene Keile nach je einer Viertelumdrehung der Scheibe (kj die Stangen von den Stiften (I) abheben, und wobei bei dem Leergang des Segments (d) die Stangen (g h) durch in den verschieden tiefen Nuthen (m n) geführte Stifte (op) über den Stiften (I) gehalten werden.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.