DE240507C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

Gegenstand der Erfindung ist eine für Wasserrechen bestimmte Reinigungsvorrichtung, die in bekannter Weise aus einem von Hand oder motorisch angetriebenen Hebezeug besteht, das auf einem Wagen ruht und an seinem unteren Ende einen Reinigungskamm trägt.

Die Reinigungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß der Wagen auf den Rechen sich legende Führungsschienen trägt, die am Scheitel

■ίο so gebogen sind, daß die von dem Reinigungskamm gehobenen Fremdkörper, an diesem

*■ Scheitel angelangt, in den auf dem Wagen stehenden Abfuhrwagen fallen.

Die Kammzinken bestehen dabei zweckmäßig aus zwei aneinandergelenkten, mittels Rollen auf den Rechenstäben bewegbaren Teilen, die beide beim Abwärtsbewegen gestreckt liegen, während beim Hochziehen der eine Teil annähernd normal zu den Rechenstäben eingestellt ist.

Eine weitere Ausbildung der Reinigungsvorrichtung besteht darin, daß die Rollen in ihrer Höchstlage an Haken des Auflaufschienenbockes Anschlag finden, worauf der eine Karnmzinkenteil nach der Entleerung von einem am Bock angelenkten Bügel wieder angehoben wird.

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungs-

,.' beispiel der Reinigungsvorrichtung in Fig. 1 in Stirnansicht, in Fig. 2 im Grundriß und in Fig. 3 in Rückansicht dargestellt. In Fig. 4, einer Stirnansicht, sind die bewegten Teile in anderen Stellungen veranschaulicht. In den Fig. 5, 6 und 7 sind die Antriebsvorrichtungen bzw. Seilführungen und Hebelanordnungen der Deutlichkeit wegen in Stirn- und Rückansicht etwas größer gezeichnet.

Jeder Zinken des Reinigungskammes besteht aus zwei mittels des durchgehenden Bolzens 3 gelenkig miteinander vereinigten Teilen 1 und 2. Wie die nebeneinander liegenden Zinkenteile 1 durch einen durchgehenden Bolzen α verbunden werden, so verbindet auch die Zinkenteile 2 ein solcher Bolzen untereinander. Auf dem Bolzen 3 sitzen Rollen, die einesteils die lose zwischen die Stäbe des Rechens 4 greifenden Zinken in richtiger Entfernung voneinander halten, andernteils aber, auf den Einzelstäben des Rechens 4 rollend, die Reibung beim Arbeiten des Reinigungskammes möglichst verringern. Letzterer wird zwischen der Gaber 5 einer nach oben führenden Stange 6 gehalten. Mit ihrem oberen Ende wird die Stange 6 zwischen zwei Rollen 7 und 8 geführt und gegen seitliches Ausweichen gesichert. Die genannten Rollen tragen gleichzeitig in seitlichen Rillen die Drahtseile II und III zum Bewegen des Reinigungskammes.

Das Hebezeug und die kippbaren, zwischen Böcken 25 beweglich gelagerten Auflaufschienen 18 zum selbsttätigen Entleeren des Reinigungskammes ruhen auf einem Wageng, der entweder von Hand oder motorisch mit seinen Laufrädern 10 auf quer zum Rechen 4 liegenden Schienen bewegt werden kann. Die unteren Enden der Auf lauf schienen 18 liegen lose auf den Stäben des Rechens 4 und bilden deren Fortsetzung nach oben.

Durch die Kurbel 11 oder motorisch wird die Seiltrommel 12 angetrieben, welche die zum Bewegen des Reinigungskammes nötigen Seile II, III und IV trägt. Mit der Seiltrommel 12 ist eine selbstwirkende Sperrvorrichtung ge-

kuppelt, durch deren Bewegung der auf den Auf lauf schienen 18 befindliche Kammzinkenteil ι wieder in seine Arbeitslage gebracht und auch der zugehörige Teil 2 aufgerichtet werden kann, indem gleichzeitig durch Nachlassen des Hebeseiles III der Reinigungskamm 1,2 in seine tiefste Stellung gesenkt wird.

Die Sperrvorrichtung der Seiltrommel 12 besteht aus einem Zahnsegment 13, das für beide Bewegungen der letzteren die Sperrklinke ersetzt. Beim Aufwinden des Kammes steht das Segment 13 wie in Fig. 1 und 5 dargestellt und verhindert beim Loslassen der Kurbel ein nicht beabsichtigtes Wiederabwärtsgleiten des Reinigungskammes 1, 2 dadurch, daß es durch eine Stange 29 mit der Achse 28 verbunden ist. Die Achse 28 ist durch den Sperrhebel 16 federnd festgelegt und gestattet daher dem Zahnsegment 13 den nötigen Spielraum.

Die Ablaufgeschwindigkeit des Reinigungskammes i, 2 wird mittels einer Bremse 15 geregelt.

Wird der Sperrhebel 16 umgelegt, sobald der Reinigungskamni seine tiefste Lage einnimmt, so dreht sich das Zahnsegment ebenfalls um eine halbe Drehung, wobei sich der ungezahnte Teil über die gezahnte Scheibe der Trommel 12 hinweg bewegt.

Damit die Stange 6 auch dann mit Hilfe der Winde abwärts bewegt werden kann,, falls größere Fremdkörper das selbsttätige Abwärtsgleiten des Reinigungskammes i, 2 verhindern sollten, greift am oberen Ende der Stange 6 das Seil IV an. Um das Abwärtsbewegen des Reinigungskamms elastisch zu gestalten und die Unterschiede in den Seillängen auszugleichen, ist das Seil IV über die unter Federspannung stehende Seilrolle 30 geführt.

Der Wagen 9 1st mit dem Führerstand 31 ausgestattet. Für den Antrieb der Vorrichtung mittels elektrischer Kraft kann bei χ ein Elektromotor stehen, der auch zur Bewegung des Wagens 9 verwendbar ist. Damit bei Frostwetter die Seile nicht am Gestänge festfrieren und die Betriebssicherheit darunter leidet, tropft aus dem Tropfgefäß 32 beständig Salzlösung auf die Stange 6. An der Gabel 5 schützen Rohrführungen die Seile II und III vor Beschädigungen.

Die Reinigung des Rechens 4 geschieht wie folgt:

Es ist angenommen, daß sich der Reinigungskamm i, 2 in seiner Höchstlage auf den Auflaufschienen 18 befunden hat und durch Anheben des Bügels 14 zum Ablauf gebracht wird, wobei er durch Eigengewicht zunächst mit gestrecktem Teil 2 am Rechen 4 entlang gleitet (Fig. 4) und mit seinen Spitzen die im Rechen festsitzenden Fremdkörper entfernt.

Auf der Sohle des Rechens 4 angelangt, liegt der Reinigungskamm still. Um nun seinen Teil 2 senkrecht zu den Einzelstäben des Rechens 4 einzustellen, ist es nur nötig, den Sperrhebel 16 aus der in Fig. 4 angegebenen Lage in diejenige nach Fig. 1 oder 5 zu bewegen, wodurch infolge Schwenkens der Rolle 17 das Hebeseil III für den Reinigungskamm entspannt und der Kammteil ι nebst Stange 6 in die Lage nach Fig. 1 gesenkt wird, während das an den Kammteil 2 greifende Seil II gespannt bleibt.

Durch Drehen der Kurbel 11 im Sinne des Pfeiles wird der Reinigungskamm 1, 2 hochgewunden. Die Zinkenteile 1 laufen mit dem ihren Spitzen zunächst liegenden ,Bolzen a auf die Auflaufschienen 18 auf, wobei der Reinigungskamm von den Rollen des Bolzens 3 gestützt wird. Sobald der Bolzen a die höchste Stelle 19 der Schienen 18 erreicht hat, gleitet . er selbsttätig an den Kurvenschienen 20 abwärts, wobei die mit dem Reinigungskamm 1, 2 aus dem Rechen 4 entfernten und hochbeförderten Fremdkörper selbsttätig in das bereitstehende Abfuhrfahrzeug 21 entleert werden. Das den Fremdkörpern anhaftende Wasser läuft über das Ablaufblech 22 ebenfalls in das Abfuhrfahrzeug 21. Durch Bewegen des Handhebels 23 kann man die Schienen 18 anheben (Fig. 6). Nachdem der Wagen 9 um die ungefähre Breite des Reinigungskammes 1, 2 weiterbewegt ist, werden sie wieder in die aus Fig. 1, 4 und 5 ersichtliche Lage auf den Rechen 4 niedergelassen.

Das Anheben der Auflaufschienen 18 kann auch beim Auflaufen des Reinigungskämmes selbsttätig erfolgen, indem dieser eine Anhebe-■ Vorrichtung auslöst, welche auch das Verfahren des Wagens 9 und Senken der Schienen 18 vermittelt. Um die Rollen 3 in ihrer Höchstlage 19 gegen Ausgleiten zu schützen, finden sie an den Haken 24 des Auflaufschienenbockes 25 Anschlag.

Sobald das Abfuhrfahrzeug 21 mit Fremdkörpern gefüllt ist, wird der Wagen 9 mit der gesamten Vorrichtung bei gehobenem Reinigungskamm i, 2 und angehobenen Schienen 18 (Fig. 6) an die Rechenbrüstungsmauer bewegt, wo die auf dem Wagen 9 für das Abfuhrfahrzeug 21 angebrachten Schienen Anschluß finden. Das Abfuhrfahrzeug 21 kann dann von dem bedienenden Arbeiter auf dem Gleis bequem zur Entladestelle bewegt, entleert und unter den sich entleerenden Reinigungskamm wieder zugeführt werden.

Um den Reinigungskamm wieder nach unten bewegen zu können, muß sein Teil 1 aus der in Fig_; 4 gestrichelt dargestellten Stellung vorerst wieder angehoben werden, was mit Hilfe des Bügels 14 wie folgt geschieht. Der selbsttätige Sperrhebel 16 wird aus der in Fig. 1 und 5 gezeichneten Stellung in diejenige nach Fig. 4 bewegt und dadurch mit Hilfe einer Stange die Achse 28 der Rolle 26 und diese selbst ge-

dreht. Dadurch wickelt sich das Zugseil I um die Rolle 26 (Fig. 3 und 7 links) und zieht den Bügel 14, der mit der Rolle 27 verbunden ist, hoch. Das Zugseil I ist über mehrere Leitrollen geführt, um die Rolle 27 herumgelegt und an ihr befestigt (Fig. 5 und 7). Gleichzeitig mit der Bewegung des Sperrhebels 16 wird auch die auf der Achse 28 sitzende Rolle 17 ausgeschwenkt, dadurch das Zugseil III gespannt und das Seil II nachgelassen. Die Folge davon ist, daß sich die Teile 2 des Reinigungskammes nach unten legen und letzterer seine Abwärtsbewegung beginnt (Fig. 4).
. Beim Anheben des Teiles 1 des Reinigungskammes mittels des Bügels 14 aus der in Fig. 4 punktierten gesenkten Lage in die mit vollen '· Linien gezeichnete Stellung wird unter Vermittlung des Seiles I und der Stange 29 auch das Zahnsegment 13 gedreht, wodurch die Seiltrommel 12 der Größe des Zahnbogens des Segments 13 entsprechend zurückgedreht wird und dadurch mit Hilfe der Seile II und III den Reinigungskamm etwas nach unten gleiten läßt, so daß der Kamm vom Scheitel der Schiene 18 herabsinkt. Durch das schon erwähnte gleichzeitige Ausschwenken der Rolle 17 wird aber die Länge des Seiles III hinter der Rolle 8 gegenüber der entsprechenden Strecke des Seiles II verkürzt, so daß die Kammhälfte 2 zurückfällt und die gestreckte Lage bei der Abwärtsbewegung des Kammes beibehält (Fig. 4). Der das Hebezeug bedienende Arbeiter hat dabei nichts weiter zu tun, als durch Niederdrücken des Bremshebels 15 die Ablauf

geschwindigkeit mäßigen.

des Reinigungskammes zu 35'

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Reinigungsvorrichtung für Wasserrechen, bestehend aus einem von Hand oder motorisch angetriebenen Hebezeug, das auf einem Wagen ruht und an seinem unteren Ende einen Reinigungskamm trägt, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (9, 10) auf den Rechen sich legende Führungsschienen (18) trägt, die am Scheitel so gebogen sind, daß die von dem Reinigungskamm gehobenen Fremdkörper, an diesem Scheitel angelangt, in den auf dem Wagen (9,10) stehenden. Abfuhrwagen (21) fallen.

2. Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammzinken aus zwei aneinandergelenkten, mittels Rollen (3) auf den Rechenstäben (4) bewegbaren Teilen (1 und 2) bestehen, die beide beim Abwärtsbewegen gestreckt liegen, während beim Hochziehen der Teil (2) annähernd normal zu den Rechenstäben eingestellt ist.

3. Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (3) in ihrer Höchstlage an Haken (24) des Auflaufschienenbockes (25) Anschlag finden, worauf der Kammzinkenteil (1) nach der .Entleerung von einem am Bock (25) angelenkten Bügel (14) wieder angehoben wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.