DE238423C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 238423 KLASSE 7Qd. GRUPPE

FREDERICK MEYER in LIVERPOOL

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. Juli 1909 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung .gemäß dem Unionsvertrage vom ■

20. März 1883

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 7. Juli 1908 anerkannt.

die Priorität

Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen zum Abtrennen von Briefmarken, Etiketten vom Markenbogen, die sie selbsttätig angefeuchtet aufkleben. Derartige Maschinen, bei denen der Markenbogen auf einem hin und her gehenden Schlitten angeordnet und die Marken nacheinander einem Stempel zum Abtrennen und Aufkleben zugeführt werden, sind bekannt.· Von diesen bekannten Konstruktionen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand im wesentlichen dadurch, daß die Marken dem Stempel durch einen zwischen ortsfesten Gleitbahnen beweglichen Schlitten zugeführt werden, der jedesmal am Ende seiner !5 Bahn seine Bewegung einmal aussetzt, um das Abwickeln einer neuen Markenreihe durch eine selbsttätig sich einrückende Schaltvorrichtung zu gestatten in der Weise, daß mit jedem Niedergang des Drückerhaupthebels auch eine Marke abgeliefert wird.

Ein Ausführungsbeispiel einer solchen Maschine ist in den Zeichnungen dargestellt und zeigt

Fig. ι eine Ansicht von vorn in der Ruhelage,

Fig. 2 eine Draufsicht,
Fig. 3 eine Seitenansicht.

Fig. 4 gibt eine Draufsicht auf den Schlittenschaltmechanismus im Schnitt unter dem Schlittentisch, wobei einige Teile weggelassen sind.

Fig. 5 ist ein Querschnitt rechts vom Schaltmechanismus geführt und veranschaulicht dessen Teile in größerem Maßstabe.

Fig. 6 ist eine Rückansicht auf den Stempel mit den Messern usw., wobei der Drückerhebel im Schnitt zu erkennen und die Konsole abgebrochen ist.

Fig. 7 gibt eine Ansicht von links auf diese Darstellung.

Die Maschine besteht aus einem festen Gestell A, das einen wandernden Schlitten B trägt, der auf Gleitbahnen oder Führungen 1 ruht, vorteilhaft unter Zwischenschaltung von ¹ Kugellagern. Auf dem festen Gestellrahmen A ist ein senkrechter Stempelschaft 2 angeordnet, der in einer Konsole oder einem Führungsarm 3 gelagert ist. In derselben Führung 3 wie die Stempelstange 2 arbeiten Messer 4. Diese Messer von beliebiger Form und möglichst geringer Dicke endigen in einer Schneidkante, die unter solchem Winkel geschärft ist, daß die Marken durch einen Druck auf die Stempelstange bzw. den niedergehen-

den Handhebel 5 leicht abgeschnitten werden (Fig. 3 und 6).

Die Messer sind gelenkig mit je einem Hebelarm 7 verbunden durch die Zapfen 6, die in den beiden äußeren Messern 4 gelagert sind (Fig. 6 und 7). Das innenliegende Messer ist mit den beiden äußeren verbunden bzw. mit den Ansätzen 8 in entsprechende Aussparungen eingelassen, so daß drei Seiten eines Rechtecks gebildet werden. Beim Niedergang des Handhebels 5 kommen die Ansätze 9 des Stempelschaftes 2 mit dem Vorsprung 10 ihres Hebelarmes 7 in Eingriff. Hierdurch werden diese Arme 7 und die angelenkten Messer gezwungen, niederzugehen, wobei sich die Zapfen 6 in Schlitzen seitlicher Führungsplatten 46 verschieben. Die Hebel 7 werden an bestimmter Stelle mit einem schräg auslaufenden Arm 11 versehen, die mit entsprechenden Ansätzen 12 der Konsole so zusammenarbeiten, daß sie die Hebel 7 selbsttätig während des Niederganges ablenken und die Ansätze 9 und 10 außer Eingriff bringen. Man erreicht dadurch, daß die Messer auf einem Teil des Stempelniederganges zwangsweise mitbewegt werden, worauf die Mitnehmer Hebel 7 aus der senkrechten Lage gebracht dem Stempel gestatten, allein seine Bewegung fortzusetzen und die abgetrennte Marke auf dem untergeschobenen Brief zu befestigen. Durch Federn 13, die an einem Ende mit der Konsole, anderends mit einem Auslegerarm am unteren Ende der Hebel 7 verbunden sind, werden letztere wieder in die Ruhelage und nach dem Hochgehen des Stempels in die Bahn der Ansätze 9 zurückgelegt. Der Handhebel 5 ist auf einer Welle 14 befestigt, die ihm als Drehzapfen dienen kann und in den Konsolen C gelagert ist (Fig. 3 und 4). An ihr ist ein Hebel 15 befestigt, der also mit dem Handhebel gewissermaßen einen Winkelhebel bildet und einen seitlichen Ansatz 16 trägt sowie am freien Ende durch einen Bolzen 17 mit einer Zugstange 18 verbunden ist. Die Stange 18 ist an einer Wippe oder Scheibe 19 angelenkt, die auf der oberen Seite in entgegengesetzter Richtung arbeitende Sperrklinken 20 und 21 trägt. Senkt sich der Handhebel 5, so vermittelt der Drehzapfen 14 ein Ausschwingen des Hebels 15, der durch die Zugstange 18 der Wippe 19 eine kleine Schwingung mitteilt, die genügt, um eine der Sperrklinken 20, 21 um einen Zahn einer mit ihnen zusammenarbeitenden Zahnstange 22 weitergreifen zu lassen. Hierdurch soll dann der Schlitten B zeitweise um einen Zahn weiterrücken. Bei dem Aufwärtsgehen des Handhebels 5 mit dem Stempelschaft schiebt dabei die Klinke die Zahnstange und mit ihr den Schlitten nach vorwärts und bringt die nächste Marke unter den Stempel. Die Zahnstange 22 ist unterhalb des Gleitschlittens B vermittels Bolzen gelagert, die durch je einen Schlitz am Ende der Zahnstange hindurchgehen, um zeitweise, d. h. beim Abtrennen der letzten Marke einer Reihe, eine Verschiebung zwischen Zahnstange und Schlitten zu gestatten. Es bleibt also der Schlitten bei diesem letzten Niedergang des Handhebels für jede Reihe einmal in Ruhelage, und dieses Aussetzen der Schlittenbewegung wird benutzt, damit eine auf ihm ortsfest gelagerte Zuführungsvorrichtung die folgende Markenreihe abwickeln kann. Im Ausführungsbeispiel ist die Zahnstange 22 mit Zähnen versehen. Es kann aber auch vorteilhaft sein, sie aus zwei Teilen mit je einer Reihe Zähne herzustellen.

Auf jeder Seite der Zahnstange 22 (Fig. 4) ist eine Feder 23, 24. Diese Federn dienen als Weiche und zur Führung für die Klinken 20 und 21. Gelangt der Gleitschlitten beispielsweise in seine äußerste Linksstellung, so wird die Klinke 20 unter der Feder 24 durchschlüpfen und an der Außenseite dieser Feder oder Führung 24 zurückkehren. Hierbei hält die Feder die Klinke außer Eingriff mit den Zähnen dieser Seite der Zahnstange 22; gleichzeitig wird hierbei die Klinke 21, die außerhalb ihrer Weiche 23 hingeht, über derselben am rechten Ende herabfallen und in die zugehörigen Zähne eingreifend den Schlitten umkehren. Die Klinken sind mit kleinen Federn an der unteren Seite versehen, die sie stets mit der Zahnstange 22 in Eingriff zu halten bestrebt sind, während am freien Ende vorgesehene Nasen oder Ansätze nach oben in die Bahn der darüberliegenden Federn 23, 24 ragen. Je nachdem die zugehörige Nase außerhalb oder innerhalb der Feder hingeht, wird auch die Klinke in die Zahnstange einschnappen oder ausgerückt.

An der Unterseite des Schlittens ist eine Vorrichtung zum Feststellen desselben nach jedem Niedergehen des Handhebels angeordnet. Sie besteht aus einer Zahnstange 25, die mit einer Sperrklinke oder Sperrhebel 26, der mit seiner Nase zwischen die Zähne dieser Zahnstange greift, zusammenarbeitet. Dieser Hebel 26 ist am einen Ende an dem Rahmen A drehbar gelagert und wird durch eine angehängte Feder 27 mit der Zahnstange in Eingriff gehalten. An das freie Ende des Klinkenhebels 26 ist eine Klinke 31 angelenkt, die unter dem Einfluß der Feder 27" das Bestreben hat, nach links auszuschlagen und sich gegen die Schwinge 19 bzw. deren Anschlag 29 zu legen, woran sie durch eine verstellbare Rast 31'⁷ gehindert wird. Beim Niedergang des Drückerhebels 5 kommt der Ansatz 29 mit der Klinke 31 in Berührung, drängt sie zurück und gelangt mit einer Nase 30 dieser Klinke 31 in Eingriff. Wird der Drückerhebel wieder freigegeben, so wird auch die Schwinge 19

zurückgehen und hierbei durch die Nase 30 den Sperrhebel 26 kurze Zeit aus der Zahnstange 25 rücken, damit der Schlitten gleichzeitig um eine Markenbreite weiterrücken kann.

Die Drehung der Schwinge 19 um ihre Achse sichert wiederum, die Freigabe der Nase 30 und damit der Klinke 28, 26. Eine Feder 32 bringt den Drückerhebel 5 wieder in seine ursprüngliche Ruhelage, nachdem die Marke, Etikette o. dgl. von dem Bogen abgetrennt und aufgeklebt ist (Fig. 3).

Da die Bewegung des die Marken aufklebenden Stempels eine gleichbleibende, die Stärke der Briefe usw. aber veränderlich ist, wird unterhalb des Stempels ein federnder Tisch 33 angeordnet, der durch einen Riegel 34 in gesenkter Lage festgehalten wird (Fig. 5), beim Beginn des Stempelniederganges aber freigegeben durch in seinen Aussparungen liegende Federn 35 mit dem Brief gehoben wird. Das Auslösen des Tisches geschieht durch den unteren Arm 15 des Hebels 5, der gegen das nach oben ragende Ende 34^er der Stange 34 schlägt und diese entgegen der Spannfeder 37 mit dem Tisch außer Eingriff bringt. Am Ende des Stempelniederganges wird dann auch der Tisch 33 wieder niedergedrückt und mit seiner Klinke 34 in Eingriff gebracht (Fig. 5).

Die Klebeflüssigkeit oder das Wasser zum Anfeuchten der Marken befindet sich in einem seitlich von dem Stempel angeordneten Becken oder Behälter 36 (Fig. 5), der aus einem längeren, bis auf eine Luftöffnung geschlossenen und aus einem kleineren, durch eine Zwischenwand getrennten offenen Abteil besteht. Die Flüssigkeit, die "auf diese Weise nicht leicht überfließen kann, kommuniziert unterhalb der Zwischenwand 36* hindurch in das kleinere Becken, in dem eine sich drehende Bimssteinrolle / (Fig. 1) gelagert ist. Das Anfeuchten selbst geschieht durch einen Schwinghebel 41, der bei 42 an der Konsole drehbar gelagert und am Ende mit einem Filzstreifen oder Wischer versehen ist (Fig. 1).

. Um die Schwinge 41 zu bewegen, ist an einem seitlichen Auslegerarm der Konsole 3 ein Winkelhebel 39 gelagert, dessen einer Arm mit dem Stempel verbunden ist, während der andere Arm 40 durch eine angelenkte Zugstange die Bewegung auf den angelenkten Wischerhebel 41 überträgt. In der Ruhelage liegt der Filzstreifen an der Bimssteinrolle, die etwas Feuchtigkeit aus dem Behälter, in den sie teilweise eintaucht, aufnimmt. Bei jedem Stempelniedergang überträgt der Wischer etwas Flüssigkeit auf die Klebstelle, während er beim Rückgang der Rolle einen kleinen Stoß gibt und sie weiterdreht. Die Abmessungen sind so getroffen, daß das Anfeuchten des Briefumschlages gerade vor dem Auflegen der Marke oder Etikette erfolgt. Mit dem Hebel 39 ist ein kleiner Hebel 44 verbunden, der ein Zählwerk 45 zur Registrierung der Markenzahl betätigt.

Ein Spalt ist unter dem Behälter 36 und unter der Stempelstange 2 freigelassen, um den Brief einschieben zu können.

Um die Markenbogen während des Abtrennens einer Marke einzuklemmen und festzuhalten, ist ein Rahmen oder eine Platte 46 verschiebbar über den Zapfen 6 aufgehängt, sie geht mit dem Stempel 2 nieder und legt sich außerhalb der Messer auf den Markenbogen, wird aber gleichzeitig mit den Messern freigelassen und springt unter dem Einfluß der Federn 47 in ihre Ruhelage zurück.

Auf dem festen Rahmen A ist ein wandernder Schlitten B zur Einstellung des Markenbogens, der Etiketten 0. dgl. angeordnet. Er ruht auf Stangen oder Gleitbahnen 1, gewünschtenfalls unter Zwischenschaltung von Kugellagern (Fig. 1 bis 3). Auf der unteren Seite dieses Schlittens sind die bereits beschriebenen Zahnstangen 22 und 25 zum Feststellen und Fortbewegen desselben und die als Weiche dienenden Federn 23 und 24 angeordnet bzw. befestigt. Auf der oberen Seite des wandernden Schlittens ist eine Einrichtung zum Zuführen der Markenreihen zu und unter die Messer 4 der Stempelstange 2 vorgesehen (Fig. 2). Diese besteht aus einer Welle 48, die nahe den Enden in auf der Schlittenplatte befestigten Lagerböcken 49 ruhen, aber auch in drehbar verzapften Armen oder Konsolen gelagert sein können, wenn gewünscht wird, die ganze Vorrichtung beim Einlegen eines neuen Bogens abhebbar einzurichten.

Auf der Welle 48 sitzt an jedem Ende eine Nadelscheibe 50 fest. Diese sind Scheiben, an deren Umfang in gleichen Abständen entsprechend der Perforierung- der Marken voneinander entfernte Nadelspitzen angeordnet sind, welche in die Durchbohrungen fassen und für ein genaues Zuführen der einzelnen Markenreihen Sorge tragen. Neben jeder dieser Scheiben ist ein Sperrad 51 vorgesehen, dessen Zahnabstände der Markenbreite entsprechen. Lose auf der Welle sitzt auf der Seite eines jeden Sperrades eine Scheibe mit einer Klinke 52, die in die Sperräder 51 eingreifen. Außerhalb der Lagerböcke 49 sitzt auf jedem Ende der Welle 48 ein Schaltrad 53, dessen Zähne mit den Sperrzähnen der Räder 51 in Übereinstimmung stehen. Am äußersten Ende trägt die Welle 48 überdies noch ein Handrad 54 und Hemmrad 55, in dessen Ausschnitte nach jeder abschnittweisen Drehung der Welle eine Feder einspringt und so ein sofortiges Anhalten beim Weiterschalten sichert. Diese Einrichtungen müssen natürlich nicht gerade am Ende angeordnet sein.

Um nun das Weiterschalten der Welle 48

um nur eine Markenbreite zu bewirken, sind auf der Schlittenplatte seitlich des Markenbogens die Schalthebel 57 und 58 angeordnet, die mit dem vorderen Ende an die Schaltscheiben, welche die Klinken 52 tragen, angelenkt und mit Zapfen in Schlitzen der Schlittenplatte winkelrecht zur Welle 48 geführt sind. Das hintere Ende dieser Schalthebel liegt in der Bahn des nach unten ragenden Armes 15 des Drückerhebels 5, der an dieser Stelle einen seitlichen Ansatz 16 hat (Fig. 2 und 5).

Wenn der Stempel niedergeht, um die letzte Marke einer Reihe am rechten oder linken Ende abzutrennen, so schlüpft der zugehörige Schalthebel 57 oder 58 unter diesen Ansatz 16, und beim Hochgehen des Hebels 5 veranlaßt er unter Vermittlung der Stange 57 oder 58 und der zugehörigen Klinkenscheibe und des Sperrades 51 das Vorrücken der nächsten Marke. Jeder Schalthebel 57, 58 besitzt einen seitlichen Zapfen 61, der in je einen Schieber 59 und 60 einfaßt und ihn zwingt,, die Vor- und. Rückwärtsbewegung mitzumachen. Wenn der Schalthebel vorrückt, um die Klinkenscheiben 52 um einen Zahn weiterzurücken, geht der zugehörige Schieber mit und blockiert das zugehörige Schaltrad 53, so daß genau eine Markenreihe vorgeschoben wird.

Beim darauffolgenden Stempelniedergang bewirken dann die Federn 62 und 63, welche die Schieber mit einem festen Teil des Schlittens verbinden, ein Ausrücken der Schalthebel und das Übergreifen der Klinken 52 auf den nächsten Zahn des Rades 51. Nach dem Ausrücken der Schalthebel und Blockierungsschieber hält die Hemmung 55, 56 die Zahnscheiben in der jeweiligen Stellung. Diese ganze Anordnung ist auf beiden Seiten symmetrisch eingerichtet.

Eine in den Konsolen gelagerte Rolle 65 auf dem wandernden Schlitten dient zur Aufnahme der Marken. Der Bogen wird dann um eine Führungsrolle 66 herum- und unter einer vor den Messern liegenden Platte hindurchgeführt, um ihn gespannt und glatt zu halten, wenn die. Messer die Durchlochung durchdringen.

Eine Einrichtung kann mit der Maschine verbunden sein, um den Hebel 5 erst nach Einwurf eines Geldstückes für einen Niedergang freizugeben, wobei die ganze Maschine von einem Gehäuse eingeschlossen wird in der Weise, daß nur der Drückerhebel herausragt.

Es kann auch die Einrichtung so getroffen sein, daß Briefumschläge o. dgl. angefeuchtet und durch Siegelmarken selbsttätig verschlossen werden können. Mit der Maschine kann eine Einrichtung zum Auswerfen der freigemachten Briefe verbunden sein.

Der Brief oder einzuführende Gegenstand kann durch eine von dem Drückerhebel beeinflußte oder unabhängig bewegte Transportvorrichtung dem Stempel zugeführt werden. Die Maschine arbeitet folgendermaßen:

Der fortlaufende Bogen der Marken, Etiketten o. dgl. ist unter die Zuführungsvorrichtung eingesetzt, der Flüssigkeitstrog ist gefüllt. Wird der Handhebel 5 gesenkt, so wird eine Marke von dem Bogen abgeschnitten, niedergedrückt und auf die durch den vorauseilenden Wischer angefeuchtete Fläche des Briefes oder Paketes aufgeheftet, der unter die Stempelstange gebracht ist. Während des Aufwärtsganges des Handhebels 5 bewegt sich der wandernde Schlitten in die Stellung zum Abtrennen der folgenden Marke. Dieser Vorgang setzt sich fort, bis das Ende einer Markenreihe erreicht istj worauf in der bereits beschriebenen Weise die nächstfolgende Markenreihe durch die Zahnscheiben 50 vorgerückt wird, während die Maschine ununterbrochen weiterarbeitet.

Claims (5)

Patent-Ansprüche: 8S

1. Maschine zum Abtrennen, Anfeuchten und Aufkleben von in Bogen zusammenhängenden Marken, bei der mit jedem Hub des Haupthebels fortlaufend je eine Marke aus dem Marken bogen unter den Markenaufkleber gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die fortschreitende Bewegung des bekannten, die Markenrolle tragenden hin und her beweglichen Schlittens am Ende eines jeden Hin- und Herganges aussetzt und daß dann der Markenbogen um einen Streifen von der Rolle abgezogen wird und die erste Marke der nächsten Reihe unter den Stempel bringt.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an der unteren Seite des Schlittens angeordnete doppelseitige, mit in entgegengesetzter Richtung sperrenden Zähnen versehene Zahnstange (22) zum Weiterschalten des Schlittens mittels vom Drückerhebel betätigter Schaltklinken bezüglich des Schlittens selbst um eine Markenbreite verschiebbar gelagert ist.

3. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Klinken (20, 21), welche in an sich bekannter Weise durch den Haupthebel (5) bewegt die Zahnstange (22) jeweils um eine Markenbreite weiterrücken, an einer drehbaren Schwinge (19) angelenkt sind und vor jeder Zahnrast je eine Weiche (23, 24) so angeordnet ist, daß stets eine der Klinken am Ende der Schlittenbcwegung unter ihrer Weiche durchschlüpfend aus ihrer Zahnrast gerückt wird, während die gegenseitige Klinke über ihre Weiche herab-

fallend in die Zahnstange einschnappt, die sie gleichzeitig um eine Markenbreite dem Schlitten gegenüber in entgegengesetzter Richtung verschiebt.

4. Maschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede der mit Nadelspitzen in die Lochungen des Markenbogens fassende Vorschubscheibe (50) unter Zwischenschaltung eines Gesperres (52) mit einer Stoßstange (57, 58) verbunden ist, die während des Auswechselns der Schaltklinken (20, 21) über der Zahnstange bzw. der Verschiebung derselben im Schlitten mit dem Haupthebel zeitweise gekuppelt wird.

5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Stoßstange (57. 58) zur Weiterschaltung der Nadelscheiben ein Schieber (59, 60) verbunden ist, der in ein Sperrad (53) eingreifend, die Nadelscheiben nach jedesmaliger Drehung um eine Markenhöhe sofort blockiert.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.

berlin. Gedruckt in der reicHsdrucKerel