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Markenaufklebestempel. Die Erfindung bezieht sich auf einen Markenaufklebestempel,
bei dem durch Druck auf einen abgefederten Stempelgriff eine Marke von einem Markenstreifen
abgetrennt und aufgeklebt wird, worauf beim Hochgehen des Stempelgriffes der Markenstreifen
um eine Marke durch Vorschubwalzen o. dgl. vorgeschoben wird. Die bisher gebräuchlichen
Markenaufklebestempel der vorerwähnten Art sind sowohl hinsichtlich ihrer Ausbildung
als auch hinsichtlich ihrer Handhabung und Wirkung verwickelt, insofern, als bei
diesen 'getrennte Druckstempel zum Anfeuchten der Marke und Aufkleben dieser nach
erfolgtem Abtrennen durch ein zwischen den Druckstempeln angeordnetes Abtrennmesser
verwendet werden, das Anfeuchten der Marke erst in deren Aufpreßlage und kurz vor
ihrem Aufdruck durch seitlich ausschwingbare, mit Anfeuchtkissen versehene Hebel
erfolgt und zum Abtrennen der Marke ein besonderes, von der die Marke aufpressenden
Platte getrenntes Messer zur Anwendung gelangt.
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Zweck der Erfindung ist, die bekannten Einrichtungen zu vereinfachen.
Dieser Zweck wird durch die besondere Ausbildung des den Gegenstand der Erfindung
bildenden Markenaufklebestempels erreicht. Nach dieser Ausbildung ist unmittelbar
unter der Vorschubwalze für den Markenstreifen der Markenanfeuchter mit der sich
gegen die Vorschubwalze lagernden Führungswalze angeordnet, zwischen denen die Markenstreifen
zwecks selbsttätiger Anfeuchtung der jeweils aufzuklebenden Marke hindurch zu dem
einerseits durch einen fest angeordneten Querbalken und anderseits durch die in
dem Stempelrahmen schwingbare und unter Federwirkung stehende Platte gebildeten
Abtrennmesser geführt wird, dessen Platte gleichzeitig als Aufpreßmittel für die
abgetrennte und angefeuchtete Marke dient und nach der die Bewegung des Messers
bzw. dessen Platte durch an dem auf und nieder beweglichen Stempel angebrachte Arme
beim Niedergehendes Stempels erfolgt.
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In der Zeichnung ist der Markenaufklebestempel nach der Erfindung
dargestellt. Abb. i zeigt ihn in einem Aufriß und Abb. 2 in der Vorderansicht.
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Abb. 3 ist ein Schnitt nach Linie III-III der Abb.2 von links gesehen
und Abb. q. ein Schnitt nach Linie IV-IV der Abb.2, ebenfalls von links gesehen,
in vergrößertem Maßstab.
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In dem Rahmen i, und zwar in dessen Führungshülse 2, ist der Stempel
3 auf und nieder beweglich. Der Stempel 3 trägt an seinem unteren Ende den Querbalken
q. mit den beiden nach unten gerichteten Armen 5 und 6. Diese sind durch je einen
nach außen vorspringenden Zapfen in je einem Schlitz. geführt, der in einer jeden
der beiden Seitenwände des Rahmens i angebracht ist. In dem Stempel 3, der
zum Teil hohl ausgebildet ist, ist eine Feder 7 (Abb. i) angeordnet, die bestrebt
ist, den Stempel 3 in der aus den Abb. i bis q. ersichtlichen Stellung zu halten.
In den beiden an dem Rahmen i vorgesehenen. Armen 8 und 9 ist zwischen den Stiften
i o, i i die Walze 12 zur Aufnahme des Markenstreifens mittels ihrer Achse 13 (Abb.
2) leicht drehbar gelagert. Von den beiden Stiften io, i i ist der eine, bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel der Stift io, derart beweglich in dem Arm 8 angeordnet,
daß er seitlich nach außen bewegt werden kann, um die Walze 12, 13 leicht
aus dem Rahmen i herausnehmen zu können. In den beiden am Rahmen i bzw. an dessen
Seitenwänden angebrachten Augen 14, 15 ist mittels ihrer Achse 16 die Vorschubwalze
17 für den Markenstreifen drehbar gelagert. Unter der Walze 17 ist der um die im
Rahmen i fest angeordnete Achse 18 drehbare Markenanfeuchter i9
angeordnet.
Auf diesem ist eine Führungswalze 2o drehbar gelagert, die durch den unter Wirkung
einer Feder stehenden Anfeuchter i9 gegen die Walze 17 gepreßt wird (Abb.3 und ¢).
Ferner ist unter dieser Walze 17 ein Querbalken 21 angebracht, der den zwischen
den Walzen 17- und 2o hindurchlaufenden Markenstreifen über den Anfeuchter hinweg
nach dem einerseits durch den Querbalken 22 und anderseits durch die in dem Rahmen
i um die feste Achse 23 ausschwingbare und unter Wirkung der Feder 24 stehende Platte
25 gebildeten Messer führt. Auf der einen Seitenfläche der Vorschubwalze 17 ist
die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als dreiteilige Daumenscheibe ausgebildete
Schaltscheibe 26 fest angebracht (Abb. 2 und q.), während auf der anderen Seitenfläche
der Walze 17 eine mit drei Zapfen 27 versehene Hemmscheibe 28 fest angeordnet ist
(Abb. i und 3). Zur Schaltung der Schaltscheibe 26 dient ein Schaltarm 29, der auf
dem Arm 5 des Stempels 3 bei 3o ausschwingbar angeordnet und an seinem freien Ende
zu einem Schaltfinger 32 ausgebildet ist. An der der Hemmscheibe 28 zugekehrten
Seitenwand des Rahmens i ist um den Zapfen 32 (Abb. 3) ausschwingbar ein Sperrarm
33 angebracht, der in einem Finger 3¢ endigt.
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Die Wirkungsweise des vorstehend beschriebenen lftarkenaufklebestempels
ist folgende: Angenommen, es befindet sich die vorderste Marke des Markenstreifens
mit ihrer Durchlochung auf der der Platte 25 zugekehrten Kante des Messerbalkens
22, und diese Marke soll auf eine Postsendung, z. B. auf einen Briefumschlag, aufgeklebt
werden, so wird der Stempel 3 durch Dru--k auf seine Handhabe 35, entgegen der Wirkung
der Feder 7, nach unten bewegt. Hierdurch bewegen sich auch die beiden Arme 5 und
6 des Stempels 3 abwärts, wobei zunächst der Arm 29 mit seinem Finger 31 auf der
Fläche 36 der Schaltscheibe 26 gegen den Daumen 37 dieser Scheibe hin gleitet. Alsbald
tritt der Arm 6 des Stempels i mit seiner abgeschrägten Fläche 38 in Eingriff mit
dem hinteren Ende des Sperrarmes 33 und bringt dadurch dessen Finger 34 außer Eingriff
mit dem entsprechenden Zapfen 27 der Hemmscheibe 28. Bei weiterer Abwärtsbewegung
des Stempels 3 setzen sich die beiden Arme 5, 6 auf die Platte 25 auf und bewegen
diese entgegen der Wirkung der Feder 2¢ gegen den Messerbalken 22. Sobald die Platte
25 mit ihrer Vorderkante an dem Messerbalken 22 vorbeigleitet und in ihre unterste
Lage gelangt, wird die Marke von dem Streifen abgetrennt und gleichzeitig durch
die Platte 25 auf den Briefumschlag aufgepreßt und so mit diesem verbunden. In diesem
Augenblick ist der Arm 29 mit seinem Finger 31 so weit auf der Fläche 36 der Schaltscheibe
26 vorgerückt, daß der Finger 31 vor die Nase 37 springt. Wird nun der Druck auf
den Stempel 3 aufgehoben, so kehrt dieser durch die Wirkung der Feder 7 in seine
Ausgangslage zurück. Hierbei dreht der Schaltarm 29, 31 durch Hochgehen des Armes
5 die Schaltscheibe 26 und dadurch auch die Walze 17 so, daß der Markenstreifen
um eine Marke weitergefördert wird. Beim Hochgehen des Stempels 3 wird aber auch
der Sperrarm 33 durch den hochgehenden Arm 6 des Stempels 3 wieder freigegeben,
so daß sich der Arm 33 mit seinem Finger 34 wieder senkt, und dadurch gelangt dieser
in den Bereich des folgenden Zapfens z7 der Hemmscheibe 28. Sobald der Schaltarm
29 seine Schaltbewegung ausgeführt und die Walze 17 um die erforderliche Strecke
gedreht hat, tritt der eben erwähnte Zapfen 27 der Hemmscheibe in Eingriff mit dem
Finger 34 des Sperrarmes 33, so daß eine weitere Drehung der Walze 17 und somit
ein weiterer Vorschub des Markenstreifens nicht möglich ist.