DE250021C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 250021 -KLASSE 7Od. GRUPPE

MICHELIUS G.m.b.H. in FRANKFURT a. M.

von Briefen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. März 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen zum Aufkleben von Freimarken auf Briefen und zum Abstempeln derselben und ist dadurch gekennzeichnet, daß die zu frankierenden Briefumschlage von einem endlosen Vorschubband, das mit Tragleisten für die Briefe versehen ist, zunächst einer oder mehreren gleichzeitig mit diesem gedrehten, eine Anzahl Markengehäuse tragenden Scheiben. der Markenaufklebevorrichtung und den entsprechenden, sich mit dem endlosen Bande drehenden Stempelvorrichtungen zugeführt werden, worauf sie zu'einer Stapelvorrichtung gelangen. .
Um die Maschine in ihrer Wirkung der Größe der zu beklebenden Briefumschläge anzupassen, mit welcher sich die Stellung der Freimarke auf dem Briefumschlag ändert, ist zwischen dem Antrieb des endlosen Bandes und dem der Aufklebe- und Stempelvorrichtung eine beliebig einstellbare Kupplung vorgesehen. Damit die Maschine zu Anfang oder zeitweise leer laufen kann, ist eine Ausrückvorrichtung für die Markenabschneide- und Vor schaltvorrichtung angeordnet.

²S Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Seitenansicht der Maschine mit abgenommener Seitenwand.

Fig. 2 ist eine Rückansicht der Maschine, teilweise nach dem Schnitt A-B der Fig. 1..

Fig. 3 ist ein Schnitt durch das Markengehäuse mit der Abschneidevorrichtung.
Fig. 4 zeigt die Ausrückvorrichtung und

Fig. 5 eine abgeänderte Ausführungsform des Markengehäuses.

In dem Gehäuse α ist oben und unten je eine Welle b mit Walze angebracht, um welche sich endlose Bänder b¹ schlingen. In diesen sind in gleichen Abständen Schlitze, Löcher oder öffnungen b^z angebracht, in die Tragleisten b² eingehängt werden, deren vordere Fläche abgeschrägt ist. Je nach der Größe der Briefsachen können die Tragleisten beliebig eingestellt werden. Zweckentsprechend verlaufen die endlosen Bänder b¹ von vorn oben (Einführtrichter c) nach hinten unten (Stapeleinrichtung k). Ein Trichter c dient zur Zuführung der Briefsachen zu dem Tragbande. Er ist seitlich tele-. skopartig zusammenschiebbar, um ihn den verschiedenen Breiten der Briefsachen anpassen zu können, damit diese von vornherein richtig in den Trichter eingeführt und in der passenden Lage den Tragbändern zugeführt werden. Auf diese Weise wird erreicht, daß sämtliche Freimarken auf genau gleicher Stelle auf sämtliche Briefumschläge aufgebracht werden.

Oberhalb der Tragbänder b¹ ist in den Gehäusewänden α eine Welle d gelagert, die eine Scheibe d> trägt. An dieser sitzen abnehmbar vier Gehäuse e (Fig. 3), welche den Markenstreifen e¹, die Vorschubwalze β², den Abstreifer e^e, den Zähler c* und den Abschneider e^:! enthalten. Es können natürlich auch acht oder nocli mehr Gehäuse auf die Scheibe d¹ aufgebracht sein. Der Markenstreifen e¹ schlingt sich um die Förderwalze e^z bekannter Bauart, die absatzweise von dem etwa auf ihrer Welle sitzenden Sternrädchen e⁵ jedesmal um eine Markenlänge vorgeschaltet wird, und wird dann von dem Abstreifer e⁶ in eine Führung zwischen diesem und dem Gehäuse e gebracht. An diese

(2. Auflage, ausgegeben am 8. Mai rgry.J

Führung schließt sich das eine Ende des Abschneiders fl⁸ an, demgegenüber die Gehäusewand abgebrochen ist, so daß sie mit dem Anfeuchter nicht in Berührung kommen kann. Hierdurch wird verhindert, daß Wasser- in die Führung eintritt und die Marken in der Führung festkleben. Der Abschneider ist bei e^R schwingend gelagert, und sein mit einer Gleitrolle versehenes Ende arbeitet mit einem Anschlag e¹ zusammen, der das Ausschwingen des Abschneiders e³ veranlaßt. Die Arbeitsfläche e⁹ desselben ist so groß wie eine Freimarke und ist am Zuführende mit Zacken e^ln ausgestattet, die genau in die Perforierung des Markenstreifens eingreifen und infolge ihrer zugeschärften Kante sowohl ein Abschneiden als ein Abreißen der auf der Fläche e⁹ liegenden Marke verursachen, sobald der Abschneider e^s bewegt wird.

ao Auf der Förderwalze e² schleift eine Kontaktbürste o. dgl., die einen elektrischen Stromkreis schließt und eine Signalvorrichtung in Tätigkeit setzt, sobald der die Bürste von der Walze isolierende Markenstreifen unterbrochen oder vollständig abgerollt ist.

Unterhalb des Markengehäuseträgers d¹ befindet sich ein im Wasserbehälter f¹ bei f¹ drehbar gelagerter Anfeuchter f, der unter der Wirkung einer einstellbar angeordneten Feder f^x' steht (Fig. 4), die bestrebt ist, den Anfeuchter gegen die abs den Markengehäusen e vorstehenden Freimarken zu bringen. Da das Filzstück, das das Anfeuchten der Marken besorgt, je nach seinem Druck gegen die Marken diese mehr oder weniger anfeuchtet, so muß mittels der Stellschraube f⁴ (Fig. 4) dieser Druck der gewünschten Nässe entsprechend eingestellt werden.

Unter dem Anfeuchter ruht eine.in dem Gehäuse α gelagerte Welle g, an welcher der bekannte Poststempel g¹ befestigt ist. Dieser wird von der Farbwalze g² angefärbt, die mittels Schwinghebel g³ von den Gehäusewänden getragen wird. Statt eines einfachen Poststempels könnte auch ein doppelter angewendet werden; in diesem Fall müßten dann bei der dargestellten Maschinenform acht Markengehäuse vorgesehen sein.

Auf der Welle g. sitzt noch ein Kettenrad h (Fig. 2), von welchem aus ein Kettenrad h¹, das auf der Welle d befestigt ist und im vorliegenden Falle im Verhältnis 4:1 angetrieben wird. Ferner trägt die Welle g noch ein auf der Nabe der auf g drehbaren Kupplung m festgekeiltes Kettenrad i, das ein Kettenrad i¹ antreibt. Dieses sitzt zusammen mit einem Zahnrade i² auf einem in der Gehäusewand α befestigten Zapfen P. Das Zahnrad i^z kämmt mit einem Zahnrade ϊ⁴, welches auf die untere Welle b aufgekeilt ist. Wenn die Welle g gedreht wird, so wird also die untere Welle b mit der Walze für

das Förderband gedreht und dieses in Richtung der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeile bewegt, während gleichzeitig der Markengehäuseträger im entsprechenden Sinne gedreht wird. Unten greift zwischen die Förderbänder b^l die Wand einer Stapeleinrichtung k ein, welche die frankierten und gestempelten Briefe sammelt.

Der von den Tragleisten abgenommene erste Brief legt sich zunächst gegen die Wand der Stapeleinrichtung an, wird dann jedoch von der unteren abgeschrägten Kante der nächsten Tragleiste zurückgedrückt (punktierte Stellung in Fig. 1), so daß der von dieser Leiste getragene Brief hinter den ersteren gelangen kann. Die nächste Tragleiste hebt ihn dann seinerseits von der Wand der Stapelvorrichtung ab und bringt ihren Brief hinter die beiden anderen usw.

Um die Bewegung des Förderbandes mit Rücksicht auf den Markengehäuseträger d^l einstellen' zu können, ist eine Kupplung m vorgesehen, die auf der Welle g drehbar sitzt und auch das Kettenrad i trägt. Sie ist mit Löchern m¹ ausgestattet, in welche der zurückziehbare Mitnehmerstift ηι^Ά am Handhebel w² eingesetzt werden kann, wodurch die Stellung des Tragbandes zu den Markengehäusen eingestellt werden kann.

Unter dem absteigenden Trum der Tragbänder liegen zwei Walzen 0, die sowohl dem Stempel g¹ als dem betreffenden gerade senkrecht zu den Förderbändern stehenden Markengehäuse gegenüberliegen und als Widerlager dienen. Beide Walzen 0 sind an Schwinghebeln o¹ befestigt, welche Ansätze o² tragen und an Gelenkpunkten o³ befestigt sind. Zwischen den Vorsprüngen o² liegt eine drehbare Unrundscheibe o⁴, welche mit einem Hebel o^B in Verbindung steht. Dieser kann vor einer Skala o⁶ verschoben werden, wobei sich die Unrundscheibe o⁴ entsprechend dreht und die Ansätze o² spreizt. Dabei werden dann die beiden Walzen 0 entsprechend zurückbewegt. Diese Vorrichtung dient zum Einstellen der Widerlager oder Gegenwalzen für verschieden dicke Briefsachen.

Unterhalb der oberen Gegendruckwalze 0 ist ein Behälter o⁷ befestigt, der einen Abstreifer o⁸ trägt. Dieser faßt in Rillen der Walze 0 ein und nimmt die Marke von ihr ab, die, im Falle kein Brief in die in Gang gesetzte Maschine eingelegt wurde, auf die Walze statt auf den Brief aufgeklebt wird.

An dem Gehäuse a¹, das die Markengehäusc e einkapselt, kann noch ein Zähler δ⁵ befestigt sein, der von vorstehenden Stiften b⁶ der Führungsleisten δ² angetrieben wird, um festzustellen, wie viele Briefe durch die Maschine hindurchgegangen sind. Die Stifte δ^β sind federnd gelagert und springen nur dann in den Weg des Zählerschaltwerks vor, wenn ein Brief auf der Tragleiste ruht.

Damit beim Drehen der Welle g und damit gleichzeitig erfolgender Drehung der Scheibe d^l beim Leerlaufen der Maschine nicht etwa Marken nutzlos abgeschnitten werden, ist der Anschlag e⁷ (Fig. 4 und 1) an einer in der Gehäusewandung α verschiebbaren Stange q angebracht. Der Anschlag e¹ kann mithin ausgerückt werden, so daß er mit den schwingenden Abschneidern e³ nicht mehr in Berührung kommt. Um nun aber auch zu verhindern, daß das Schaltrad e^h gedreht wird, welches den Vorschub der Marken besorgt, muß auch der das Rad drehende Hebel p außer Arbeitsstellung gebracht werden. Zu diesem Zweck ist er drehbar bei p^l gelagert und mit der Stange q in .entsprechende Verbindung gebracht. In der Fig. 4 ist in punktierten Linien die Stellung eingezeichnet, in welcher der Anschlag e⁷ und

. der Hebel p sich außer Arbeitsstellung befinden.

An der Stange q sind Anschläge q¹ vorgesehen, welche den Stellungen der Stange entsprechen. Das hintere Ende der Stange q steht mit einem zweiarmigen Hebel q² in Verbindung, der bei q³ gelagert ist und auf den Anfeuchter f einwirkt.

Bei Außergebrauchsstellung des Hebels p und des Anschlages e¹ kann auch der Anfeuchter ausgerückt werden. Es ist jedoch unmöglich gemacht, den Anfeuchter zwecks Entwendens von Marken auszuschalten, wenn Schaltrad und Abschneider eingeschaltet sind. Zwischen den Anschlägen der Stange q und dem Hebel q² ist so viel Spielraum vorgesehen, daß der Anfeuchter auch in Arbeitsstellung gebracht werden kann, ehe der Abschneider gegen den Anschlag e¹ antrifft. Dies hat den Zweck, beim Anlassen der Maschine zunächst die vorstehenden Marken anfeuchten und erst danach die dem Brief gegenüberliegende Marke nach vollständigem Einrücken der Stange q abschneiden zu können.

Fig. 5 zeigt ein Markengehäuse, bei welchem der Stempel g⁴ in den Abschneider e³ eingebaut ist. Bei dieser Ausführungsform werden also die Freimarken beim Aufkleben gleichzeitig gestempelt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist die folgende:

Nachdem der Zuführtrichter c auf die entsprechende Breite der zu frankierenden Briefsachen eingestellt worden ist und auch die Leisten b² auf den Tragbändern ö¹ entsprechend der Briefhöhe befestigt worden sind, wird durch die Drehung der Welle g der Brief auf das Tragband gebracht. Aus jedem Gehäuse e steht bei betriebsfertiger Maschine je eine Marke vor, von welchen die, welche bereits an dem Anfeuchter f vorbeigegangen sind, auch bereits angefeuchtet wurden. Auf ihrem Wege vom Anfeuchten bis zum Aufdrücken ist Zeit genug, damit der Klebstoff sich auflösen kann. Ist das erste Markengehäuse mit der vorstehenden angefeuchteten Marke dann bis in die Aufdrückstellung gelangt, so kommt der Abschneider e³ gegen .den eingerückten Vorsprung e⁷ und trennt die Marke von dem Markenstreifen, welche von der Arbeitsfläche e^s des Abschneiders fest auf den Briefumschlag gepreßt wird, der an dieser Stelle, um nicht ausweichen zu können, von der oberen Gegendruckwalze 0 gehalten wird. Bei der Weiterbewegung des Tragbandes und der Markengehäuseträgerteile kommt das Schalträdchen e⁶, welches an dem Markengehäuse außen auf der Welle der Vorschubwalze sitzt, mit dem Hebel p in Berührung, so daß die Vorschubwalze eine neue Marke über den Abschneider vorschiebt. Diese gelangt bei der Weiterdrehung der Maschine über die Anfeuchtvorrichtung, während die eben aufgeklebte Marke des frankierten Briefes von dem Stempel g¹ entwertet wird, welcher außerdem die Marke nochmals gegen die Briefhülle drückt, wodurch ein nachheriges selbsttätiges Lösen der Marke verhindert wird.

Inzwischen ist eine neue Briefsache durch den Trichter auf das Tragband gebracht worden und befindet sich in dem Augenblick des Abstempeins der ersten Marke, die hierbei von der unteren Gegendruckwalze 0 gehalten wird, gerade vor dem zweiten Markengehäuse, dessen angefeuchtete vorstehende Marke auf dieselbe Weise wie vorhin abgetrennt und aufgeklebt wird. Bei der Weiterdrehung der Maschine wird auch aus diesem Markengehäuse zunächst eine neiie Marke vorgeschoben und dann angefeuchtet, während zu gleicher Zeit der zweite Brief abgestempelt und seine Freimarke nochmals angedrückt wird.

Da inzwischen die dritte Markenaufklebevorrichtung in die Aufdrückstellung über einen dritten Brief gelangt ist, so wird dieser auf die gleiche Weise, wie oben beschrieben, frankiert und während des Vorschiebens und Anfeuchtens einer neuen Marke aus dem dritten Markengehäuse abgestempelt.

Der erste Brief ist inzwischen zu einer Stapel-Vorrichtung k gekommen, welche den frankierten und abgestempelten Brief in der bereits beschriebenen Weise aus der Maschine entfernt und sammelt.

Nunmehr kommt das vierte Markengehäuse in Arbeitsstellung und klebt seine Marke auf den vierten Brief auf, der abgestempelt wird, während dieses vierte Markengehäuse an dem Hebel p vorüber zwecks Vorschaltens einer neuen Marke und zu dem Anfeuchter f geführt wird. Dabei ist nun die erste Markenaufklebevorrichtung e wieder in Arbeitsstellung gelangt, und der Vorgang wiederholt sich.

Wird die Maschine mit den Markengehäusen gemäß Fig. 5 ausgerüstet, so fällt die Stempelung mit dem Aufkleben der Freimarke zusammen. Damit diese indessen bei ihrem

weiteren Transport durch die Maschine noch ein zweites Mal angedrückt wird, kann an der Stelle, an welcher bei der erstbeschriebenen Ausführungsform der Maschine der Stempel S sitzt, gegenüber der zweiten Gegendruckwalze υ eine Walze zum Andrücken angeordnet sein. Um die Maschine gemäß Fig. ι gebrauchsfähig zu machen, werden zunächst die abnehmbar auf ihrer Scheibe d¹ angeordneten Markengehäuse e mit je einer Markenrolle gefüllt und deren vorderste Marke auf die Vorschubwalzen c² gebracht. Die Gehäuse werden dann wieder an die Scheibe angesetzt. Die Stange q steht in ihrer Außergebrauchsstellung so, daß die Scheibe mit den Gehäusen gedreht werden kann, ohne daß Marken vorgeschoben, angefeuchtet oder abgeschnitten werden. Dann wird die Kupplung m eingestellt, damit Stempel und Marke genau auf die gewünschte Stelle des Briefumschlages auf treffen. Je nach der Dicke der zu frankierenden Briefsachen wird dann der Hebel o⁵ auf der Skala o⁶ eingestellt, womit die Gegenwalzen 0 in einem entsprechenden Abstande von dem Stempel und der Arbeitsfläche c° des Abschneiders zu liegen kommen. Darauf wird die Stange # in Arbeitsstellung gebracht. Bei der Drehung, der Welle d wird nun zunächst in dem gegen den Hebel p anstoßenden Markengehäuse e eine Marke vorgeschoben und diese dann angefeuchtet. Da aus dem zweiten Gehäuse, dessen Abschneider jetzt gegen den Anschlag e¹ antrifft, noch keine Marke vorsteht, so bleibt dieser wirkungslos. Bei der Weiterdrehung wird dann auch aus diesem Gehäuse eine Marke vorgeschoben und angefeuchtet. Nachdem auch noch das dritte Gehäuse an dem Anschlag e¹ und dem Hebel p vorbeigegangen ist, ist die Einrichtung betriebsfertig, und bei der nächsten Vierteldrehung wird dann das vierte Markengehäuse über den Anfeuchter gedreht, während die aus dem ersten Gehäuse vorstehende Marke abgeschnitten und aufgeklebt werden kann.
War die Maschine indessen bereits betriebsfertig und soll sie nach einer Unterbrechung wieder in Betrieb genommen werden, so wird zunächst allein der Anfeuchter eingeschaltet, der die vorstehenden Marken anfeuchtet, während der Abschneider und Vorschalter noch ausgeschaltet ist. Nach Einschalten derselben kann die Maschine in Betrieb genommen werden.

Anstatt das endlose Band zum Fördern der Briefe geneigt verlaufen zu lassen, könnte es auch vollständig wagerecht angeordnet sein, wobei dann der Einführtrichter c und die Stapelvorrichtung k in Fortfall kommen können. Vorteilhaft wird das endlose Band so weit nach der Einführrichtung der Maschine verlängert, daß die Briefe bequem von Hand aus vor die Leisten des Bandes gelegt werden können. Diese Leisten tragen nun nicht mehr die Briefe, wie bei der dargestellten Anordnung der Maschine, sondern schieben die Briefsachen vor, während alle übrigen Teile der Maschine genau so zusammen arbeiten, wie in der vorstehenden Beschreibung beschrieben.

Die Anordnung der Maschine an einem wagerecht verlaufenden Förderband hat auch noch den Vorteil, daß man gleich zwei Maschinen nebeneinander gegebenenfalls in einem Gehäuse unterbringen kann, so daß diese doppelte Maschine von beiden Seiten aus zu bedienen ist. Durch besonderen Antrieb jeder dieser beiden gleichen Maschinen kann man auch verschieden große Briefsachen zu gleicher Zeit frankieren und abstempeln.

Claims (8)

Patent-Ansprüche:

1. Maschine zum Aufkleben von in Streifen zugeführten Marken und Abstempeln von Briefen, dadurch gekennzeichnet, daß die Briefe von einem endlosen Bande fb¹) zunächst einer oder mehreren gleichzeitig mit diesem gedrehten, eine Anzahl Markengehäuse (e) tragenden Scheiben (d¹) der Markenaufklebevorriclitung und dann entsprechenden, sich mit dem endlosen Bande drehenden Stempel vorrichtungen fg¹) zugeführt werden, worauf sie zu einer Stapelvorrichtung (k) gelangen.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die endlosen Bänder fb¹) mit Durchlochungen fb³) ausgestattet sind, in welche Tragleisten (V¹) für die Briefe nach Wahl eingehängt werden können.

3. Maschine nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragleisten (b²) mit einer abgeschrägten Vorderkante versehen sind, mit welcher sie die an der zwischen den endlosen Bändern fassenden Wand der Stapelvorrichtung liegenden Briefe abheben, um die auf ihnen liegenden Briefe hinter diese bringen zu können.

4. Maschine nach Anspruch 1 'bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das aufklappbare Markengehäuse (e) gleichzeitig die Vorschubwalze fe²), den Abstreifer (c''), den Zähler fe*) und einen Abreißer fe³) enthält.

5. Maschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Markenauf klebevorriclitung aus einer Scheibe (d^l) mit an ihr abnehmbar befestigten Markengehäusen fe) und diese bei Drehung der Scheibe (d^l) nacheinander berührendem Anfeuchter ff) und einem Anschlag fe¹) besteht, der die Abreißer fe³) der Markengehäüse bewegt.

6. Maschine nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (e¹) zum Ausschwingen der Abreißer (e³), der

Hebel (p) zum Vorschalten der Markenstreifen und ein den Anfeuchter ff) beeinflussender Hebel fq²) von einer Stange (q) ein- und ausgerückt werden können, wobei der Arifetichter auch für sich allein eingerückt werden kann. i 7. Maschine nach Anspruch 1 bis 6 , da- ' durch gekennzeichnet, daß zwischen dem | Antrieb (i¹) des endlosen Bandes (b¹) und I dem der Aufklebe- und der Stempelvorrich- ' tung eine einstellbare Kupplung fm) eingeschaltet ist.

8. Maschine nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die unterhalb der endlosen Bänder (b¹) der Aufklebevorrichtung und dem Stempel (g¹) gegenüber gelagerten Gegendruckwalzen (0) durch ein zwischen Ansätze (d²·) der die Walzen tragenden Gelenkhebel (ο¹) fassendes Spreizstück (o*) ausgeschwungen werden können.

Hierzu i Blatt Zeichnungen,