DE238231C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT.

-JVl 238231 -" KLASSE 19#. GRUPPE 1,

HENTSCHEL & CO. in BERLIN.

der Hinterräder liegt.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Januar 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Straßenkehrmaschine derjenigen Art, bei welcher die Kehrwalze ganz oder teilweise unter der Achse der Hinterräder liegt und wobei diese Kehrwalze S um eine vor ihr liegende Achse schwingbar angeordnet ist, derart, daß sie von dem Wagen nicht geschoben, sondern gezogen wird, was für die leichte Überwindung von Hindernissen notwendig erscheint. Das Wesen der

ίο Erfindung besteht darin, daß die Drehung der Hinterradachse von deren einem Ende auf das auf derselben Seite liegende Ende der Kehrwalzenachse durch zwei Stangen übertragen wird, die sich vorn in der Schwingungsachse der Kehrwalze treffen, wobei das Gehäuse der nach der Walzenachse gehenden Stange den einen Schwingarm der Kehrwalze bildet. Gegenüber bekannten Anordnungen ähnlicher Art wird hierdurch eine einfachere und vollkommenere Schwingung der Kehrwalze gesichert und gleichzeitig erreicht, daß die Übertragungen die Radachse unter dem Wagen ganz frei lassen, was für solche Kehrmaschinen, bei denen die Walze um eine vor ihr liegende Achse schwingbar angeordnet ist, bisher nicht bekannt war. Die Freilassung des Raumes unter dem Wagengestell von der Übertragungseinrichtung hat den Vorteil, daß dieser Raum für andere Zwecke nutzbar gemacht werden kann, beispielsweise für die Anordnung der Antriebseinrichtung bei Straßenkehrmaschinen mit Kraftantrieb, für die Anordnung von Staubabsauge vorrichtungen u. dgl.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht eines derartigen Kehrwagens unter Weglassung des einen Hinterrades und Fig. 2 eine Oberansicht unter Weglassung der Lager für die Walze.

Die Kehrwalze 1 empfängt ihre Umdrehungsbewegung von dem Hinterrade 2 aus, an dessen Nabe ein Kegelrad 3 angeordnet ist. Mit diesem steht ein auf dem Ende einer wagerecht gelagerten Stange 4 sitzendes Kegelrad 5 in Eingriff. Mit der Stange 4 hängt durch die Klauenkupplung 6 ein Kegelrad 7 zusammen, und dieses greift in ein Kegelrad 8 ein, welches zusammen mit dem Kegelrad 9 auf einer Achse 10 sitzt. Von dem Kegelrad 9 wird die Bewegung weiter durch das Kegelrad 11, die Stange 12 und das an deren anderem Ende sitzende Kegelrad 13 auf das mit der Walze 1 zusammenhängende Kegelrad 14 übertragen.

Die Achse der Walze 1 ist mit Hilfe der Arme 15, 16 um die Achse 10, 10a schwingbar gelagert. Dabei dient der Schwungarm 16 gleichzeitig als Gehäuse für die Stange 12.

Das Anheben der Walze erfolgt mittels der Zugstange 17 von dem an der Welle 18 angreifenden Hebel 19 aus. Mit der mit Gegengewicht 23 versehenen Welle 18. ist außerdem das Winkelhebelsystem 20 verbunden, dessen freies unteres Ende 21 in. den verschiebbaren Teil der unter der Wirkung der Feder 24 stehenden Klauenkupplung 6 eingreift, so daß

beim Anheben der Walze gleichzeitig das Getriebe ausgeschaltet wird. Der Hebel 19 kann in dieser Ausschaltstellung mittels des Hakens 22 festgestellt werden.

Wie ersichtlich, ist die ganze Unterseite des Wagengestells bei der vorliegenden Einrichtung vom Getriebe freigehalten, und dieses liegt lediglich an der einen Wagenseite. Dabei ist aber doch die Walze 1 infolge der flachen Anordnung der Stangen 12 und 4 derart pendelnd gelagert, daß sie leicht und ohne schädliche Stöße über Hindernisse hinwegzugehen vermag.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Straßenkehrmaschine, deren Kehrwalze ganz oder teilweise unter der "Achse der Hinterräder liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung der Hinterradachse von deren einem Ende auf das auf derselben Seite liegende Ende der Kehrwalzenachse durch zwei Stangen übertragen wird, die sich vorn in der Schwingungsachse der Kehrwalze treffen, wobei das Gehäuse der nach der Walzenachse gehenden Stange den einen Schwingarm der Kehrwalze bildet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.