DE2342437A1

DE2342437A1 - Wischerblatt

Info

Publication number: DE2342437A1
Application number: DE19732342437
Authority: DE
Inventors: Ake Ingemar Regler
Original assignee: Safety Vehicles Development AB
Current assignee: Safety Vehicles Development AB
Priority date: 1972-08-23
Filing date: 1973-08-22
Publication date: 1974-03-07
Also published as: ES194222Y; IL43010A; CA1014307A; FI55629B; DK140929B; GB1415769A; DK140929C; PL86765B1; NO137143C; NO137143B; DE2342437B2; FI55629C; US3881212A; ES194222U; CS190396B2; FR2197360A5; IL43010A0; JPS4987033A; DE2342437C3; IT1004560B

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischerblatt aus elastischem Material für die Reinigung u.a.m. von Windschutzscheiben von ■Fahrzeugen, mit einem Körper, der durch einen Anschlußteil eine zur Anlage an einem abzuwischenden Gegenstand bestimmte Lippe trägt und mittels einer Halterung an einem dem Gegenstand entlang hin- und herbeweglichen Halter anbaubar ist, wobei im Körper eine längsverlaufende Leitung angeordnet ist, aus welcher Spülflüssigkeit durch Kanäle beiderseits der Lippe ausströmen kann, wobei das Wischerblatt in bezug auf eine durch die

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Halterung, den Körper und die Lippe gehende Hauptebene eine vorzugsweise symmetrische Querschnittsform hat und die Lippe Dichtflächen aufweist, die beim Auslenken der Lippe aus einer Mittellage in eine seitlich der Hauptebene liegende Lage an entsprechenden Dichtflächen des Körpers dichtend anliegen, wodurch die Spülflüssigkeit nur auf der in der Bewegungsrichtung vorderen Seite des Wischerblattes ausströmen kann.

Bei Wischerblättern dieser Art, wo die Spülflüssigkeit statt aus gesonderten Sprühdüsen direkt vom Wischerblatt auf die abzuwischende Fläche strömt, ist es erwünscht, daß die Lippe leicht in eine seitliche Lage geführt werden kann, um dadurch die,in Bewegungsrichtung des Wischerblattes gesehen,hinteren Kanäle wirksam zu schließen. Die Dichtflächen sollen außerdem derart geformt und angeordnet sein, daß die Flüssigkeit eine günstige Richtung erhält und gleichzeitig die Gefahr einer Verschmutzung und einer dadurch verursachten schlechteren Dichtung so weit wie möglich vermieden wird. Es ist bereits bekannt, nach hinten gerichtete Kanäle durch Zusammendrücken infolge der Bewegung der Lippe zu schließen. Dies reicht jedoch für einen wirksamen Abschluß nicht aus. Bei anderen Arten von Wischerblättern ist die Empfindlichkeit gegenüber Verschmutzung infolge einer ungünstigen Lage der Abdichtungen groß. Ein den bekannten Wischerblättern gemeinsamer Nachteil ist weiter, daß die Halterung eine Form hat, die nur in eine Art der großen Anzahl verschiedener Arten von Haltern paßt, wodurch das notwendige Sortiment verschiedener Wischerblätter wesentlich vergrößert wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wischerblatt zu schaffen, das die genannten Nachteile vermindert, das eine verbesserte Abdichtung und Wirkung aufweist und außerdem mit einer großen Anzahl verschiedener Halter verwendet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die jeweils auf einer Seite der Lippe ausmündenden Kanäle in einen

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Schlitz ausmünden, der sich in Richtung von der Hauptebene weg erweitert und dessen Seiten von den Dichtflächen gebildet werden, und daß die Dichtflächen des Körpers und der Lippe ebenso wie die Lippe selbst auf der gleichen Seite einer Ebene liegen, die zur Hauptebene senkrecht verläuft und den Anschlußteil der Lippe am benachbarten Ende des Körpers schneidet.

Bei einer geeigneten Ausführungsform der Erfindung sind die Dichtflächen am Körper und an der Lippe hauptsächlich schräg nach unten gerichtet, was das Ausbohren der Kanäle erleichtert und auch zur Folge hat, daß die Spülflüssigkeitsstrahlen im wesentlichen an den Dichtflächen der Lippe entlang gerichtet werden, um die abzuwischende Fläche unter einem günstigen stumpfen Winkel zu treffen.

Zweckmäßig wird die Halterung des Wischerblattes erfindungsgemäß so ausgebildet, daß die Halterung einen vom Körper wegragenden Steg umfaßt, der an seinem vom Körper abgewandten Ende in einen Halterungskopf übergeht, und daß beiderseits des Steges Tragleisten derart herausragen, daß zwischen dem Körper und den Tragleisten untere Nuten und zwischen den Tragleisten und dem Halterungskopf obere Nuten gebildet sind, die zur Aufnahme streifenfömniger Elemente eines Halters für das Wischerblatt bestimmt sind. Eine besonders günstige Form wird erhalten, wenn die Tragleisten derart angeordnet sind, daß sie bei Aufnahme der Streifen eines Halters in den oberen Nuten aus ihren unbelasteten Ruhelagen nach unten federn und mit wenigstens einem Teil ihrer dem Körper zugewandten Seite am Körper anliegen.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung und den Patentansprüchen.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

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Pig. 1 eine schematische schaubildliche Darstellung, teilweise im Schnitt, einer Wischeranordnung mit einem erfindungsgemäßen Wischerblatt,

Fig. 2 einen Querschnitt durch ein unbelastetes Wischerblatt,

Fig. 3 einen Querschnitt durch dasselbe Wischerblatt mit nach einer Seite abgebogener Lippe,

Fig. 4 eine Einzelheit der Fig. 2 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 5 ein in einen Halter bekannter Art eingesetztes Wischerblatt, und

Fig. 6 ein in einen Halter einer anderen Art eingesetztes erfindungsgemäßes Wischerblatt.

Die in Fig. 1 gezeigte Wischeranordnung 1 für das Reinigen einer Windschutzscheibe 2 umfaßt ein an der Windschutzscheibe anliegendes Wischerblatt j3, das in einen Halter 4 eingesetzt ist. Dieser ist seinerseits mittels eines Armes 5 an einer Welle 6 befestigt, die durch eine nicht dargestellte Antriebsvorrichtung abwechselnd in Richtung der Pfeile 7 und 7' hin- und hergeschwenkt wird, wodurch das Wischerblatt j5 eine hin- und hergehende Bewegung über die Windschutzscheibe 2 ausführt. Der untere Teil des Wischerblattes ist als Lippe 8 ausgebildet, die in bezug auf den Körper 9 des Wischerblattes seitlich ausbiegbar ist. Der obere Teil des Körpers 9 ist als Halterung 10 ausgebildet, die in den Halter 4 paßt.

Im Innern des Körpers 9 ist eine Leitung 11 in Form einer längsverlaufenden, am einen Ende verschlossenen Bohrung vorgesehen, von der aus mehrere Kanäle 12, 13 beiderseits der Lippe münden. Die Leitung 11 ist mit einer Flüssigkeitsleitung 14 verbunden,

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durch welche Druckflüssigkeit von einem nicht dargestellten Flüssigkeitsvorratsbehälter zufließt.

Im Betrieb wird die Lippe 8 des Wischerblattes infolge der Reibung an der Windschutzscheibe 2 aus der in Fig. 2 gezeigten, unbelasteten Ruhelage seitlich abgebogen. Die in Fig. 1 gezeigte Lage entsteht, wenn sich die Welle 6 in Richtung des Pfeiles 7 dreht, wobei die Kanäle 13 geschlossen sind, so daß die Flüssigkeit durch diese nicht austreten kann, während die Kanäle 12 frei sind und aus diesen Flussigkeitsstrahlen 18 in Richtung der Windschutzscheibe austreten. Bei Umkehrung der Drehrichtung der Welle 6 in die mit 7^f bezeichnete Richtung wird die Lippe in der entgegengesetzten Richtung abgebogen und die Kanäle 13 werden geöffnet, während die Kanäle 12 geschlossen werden.

Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform hat das Wischerblatt unten eine Lippe 8, die durch einen Anschlußteil 30 mit dem Körper 9 verbunden ist. Das Wischerblatt besteht aus elastischem Stoff, vorzugsweise Gummi, und hat eine in bezug auf eine Hauptebene 31 durch die Halterung 10, den.Körper 9 und die Lippe 8 symmetrische Querschnittsform. Von der Leitung 11 gehen Kanäle 12 und 13 aus, die abwechselnd in je einem von beiderseits der Lippe 8 liegenden, sich in Richtung von der Hauptebene 31 weg erweiternden Schlitzen 32 bzw. 33 ausmünden. Die Seitenflächen 34 und 35 des Anschlußteils 30 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander und bilden jeweils eine Seite keilförmiger Taschen 36, 37 im oberen Teil jedes Schlitzes 32 bzw. 33· Die andere Seite dieser keilförmigen Taschen wird durch eine entsprechende Fläche 38 bzw. 39 des Körpers 9 gebildet. Diese letzteren Flächen schließen sich unten an die Dichtflächen 40 bzw. 41 an, die mit entsprechenden, an der Lippe angeordneten und sich an den unteren Teil der Seitenflächen 34 und 35 anschließenden Dichtflächen 42 bzw. 43 zusammenwirken.

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Die Ebenen, in denen die Dichtflächen 40 und 42 liegen, schneiden einander im wesentlichen in der Hauptebene 51,und die Ebene dieser beiden Dichtflächen bildet einen spitzen Winkel<x bzw. ß mit der Hauptebene 31 der Lippe 8. Die Flächen 34 und 4-2 bilden miteinander einen Winkel y- und die Flächen 38 und 40 einen Winkel </. Die beiden letzteren Winkel sind stumpf (siehe Fig. 4). Das Entsprechende gilt für die Flächen auf der anderen Seite der Hauptebene 31.

Die Lippe 8 und alle Dichtflächen 38, 39, 40, 4l am körper 9 und 34, 35* 4-2, 43 an der Lippe liegen auf derselben Seite einer Ebene 44, die zur Hauptebene senkrecht liegt und den Anschlußteil 30 der Lippe 8'am benachbarten Ende des Körpers 9 schneidet.

Um den Ausfluß von Flüssigkeit aus dem Kanal 13 zu verschließen, wird die Lippe 8 nach links abgebogen (siehe Fig. 3), so daß die beiden Dichtflächen 4l, 43 aneinander anliegen und den Ausfluß der Flüssigkeit durch den unteren Teil des Schlitzes 33 im wesentlichen verhindern. Gleichzeitig liegen dann auch, die beiden Flächen 35 und 39 aneinander an, wodurch die keilförmige Tasche 37 geschlossen wird (siehe Fig. 3)· Hierdurch wird das Entstehen eines von der Tasche gebildeten Kanals verhindert, wodurch die Flüssigkeit unter Druck steht und an der. Enden des Wischerblattes ausströmen kann.

Bei der hier gezeigten Ausführungsform ist wenigstens ein Teil von jedem Kanal 12 und 13 im Anschlußteil 30 der Lippe 8 vorgesehen. Die Kanäle 12 und 13 werden vorzugsweise durch Ausbohren hergestellt, und das Bohren wird dadurch erleichtert, daß die Schlitze 32 und 33 zur Führung des Bohrers beitragen. Ein zweckmäßiger Durchmesser für die Kanäle beträgt etwa 0,5 mn, aber es können auch andere Maße vorkommen, wobei z.B. ein größerer Durchmesser eine kräftigere Spülung ergibt. Normalerweise werden die auf einer Seite der Lippe mündenden Kanäle in gegenseitigen Abständen von etwa 5-10 cm angeordnet, aber auch

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dieses Haß kann je nach Bedarf frei gewählt werden. Die beiderseits der Lippe ausmündenden Kanäle können, wie dargestellt, in Längsrichtung des Wischerblattes versetzt angeordnet sein. Sie können jedoch auch paarweise in denselben Querschnittsflächen liegen.

Um unnötige Reibung und etwa dadurch verursachte Störungen zu vermeiden, soll die unterste Kante 45 des Körpers 9 immer genügend weit von der abzuwischenden Fläche entfernt sein.

Mehrere andere Ausführungsformen als die oben beschriebene sind selbstverständlich im Bereich des Erfindungsgedankens möglich. Insbesondere kann die Lage der Kanäle 12 und 13 und der Schlitze 52 und 33 sowie deren Form eine andere sein, um die Spülflüssigkeitsstrahlen in gewünschter Weise zu richten. Auch die Leitung lh kann z.B. anders angeschlossen werden, z.B. mittels eines wesentlich in der Mitte des Wischerblattes liegenden Anschlusses.

Das erfindungsgemäße Wischerblatt wird zweckmäßig aus -Gummi hergestellt, obschon auch andere elastische Stoffe, wie z.B. Kunststoffe, in Frage kommen können. Zum Unterschied von den meisten üblicherweise vorkommenden Wischerblättern, die durch Gießen hergestellt werden, wird das Wischerblatt gemäß der Erfindung vorzugsweise durch Spritzgießen hergestellt. Der durch Spritzgießen hergestellte Rohling wird nachträglich durch Bohren oder in anderer Weise mit den Kanälen versehen und schließlich in geeigneten Längen abgeschnitten, wonach das eine Ende der Leitung, z.B. mit einem Pfropfen, verschlossen wird, der durch Kleben, Vulkanisieren oder dergleichen befestigt wird.

Durch Spritzgießen ist es möglich, mit einer kleinstmöglichen Anzahl Werkzeuge Wischerblätter verschiedener Länge herzustellen. Es ist auch möglich, beim Verkauf die gewünschte Länge direkt von einer Vorratsrolle von einem Wischerblattstrang abzuschneiden. Dadurch wird die Notwendigkeit, viele verschiedene Wischerblattlängen und -typen vorrätig zu halten, verringert.

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Bei bisherigen Wischerblättern ist die Halterung 10 bei verschiedenen Wischern so ausgebildet, daß sie nur in eine besondere Halterart paßt. Es ist deshalb schwer, wenn nicht ganz unmöglich, ein und dieselbe Wischerblatttype mit verschiedenen Haltern zu verwenden. Zum Unterschied vom bisher üblichen ist die Halterung nach der Erfindung als Universalhalterung ausgebildet, die so ausgelegt ist, daß sie mit mehreren verschiedenen handelsüblichen Halterarten verwendet werden kann.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, besteht die Halterung aus einem mit dem Körper 9 einstückig geformten Steg 21, der oben in einen Halterungskopf 22 übergeht. Zwischen dem Körper 9 und dem Halterungskopf 22 ragen beiderseits des Steges 21 Tragleisten 23 heraus, und zwar derart, daß zwischen dem Körper 9 und den Tragleisten 23 jeweils untere Nuten 24 und zwischen den Tragleisten 23 und dem Halterungskopf 22 jeweils obere Nuten 25 gebildet werden.

Gemäß Fig. 5 ist die Halterung in einen Halter der Art eingesetzt, bei dem zwei zueinander parallele Streifen 26 durch mit den Streifen einstückig ausgebildete, mit Abständen zueinander angeordnete Bügel 27 zusammengehalten werden. Die Streifen 26 sind in die oberen Nuten 25 eingeschoben und liegen mit ihren Unterseiten an den Oberseiten der Tragleisten 23 an, so daß diese aus ihren unbeanspruchten Ruhelagen nach unten ausfedern und wenigstens mit einem Teil ihrer dem Körper 9 zugewandten Unterseiten an den Körper anliegen, so daß dieser in Seitenrichtung festgesetzt ist und in bezug auf die Streifen 26 nicht schräggestellt wird.

Gemäß Fig. 6 ist die Halterung 10 in einen Halter 4 eingesetzt, bei dem zwei zueinander parallele Streifen 26 von einem oder mehreren Bügeln 27 in ihrer gegenseitigen Lage gehalten sind. Die Streifen 26 sind in die unteren Nuten 24 eingeführt und

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liegen unmittelbar an den Körper 9 an, wodurch dieser eine gute Führung erhält. Der Bügel oder die Bügel 27 werden dadurch festgehalten, daß der Halterungskopf 22 und die Tragleisten 25 im Bügel 27 eingespannt sind, d.h. unter Druckspannung in diesen eingesetzt worden sind.

Die in Fig. 5 und 6 gezeigten Halter sind nur Beispiele solcher Halter, in denen die Halterung aufgenommen werden kann. Diese Halterarten können ihrerseits an Armen 5 verschiedenartiger Ausführung angebracht werden. Es ist selbstverständlich nicht notwendig, die erfindungsgemäße Universalhalterung mit einem spülenden Wischerblatt zu verbinden, sondern es sind viele andere Kombinationen möglich, z.B. die Anbringung der Universalhalterung an einem gewöhnlichen Wischerblatt.

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Claims

Patentansprüche

Wischerblatt aus elastischem Material für die Reinigung u.a.m. von Windschutzscheiben von Fahrzeugen, mit einem Körper, der durch einen Anschlußteil eine zur Anlage an einem abzuwischenden Gegenstand bestimmte Lippe trägt und mittels einer Halterung an einem dem Gegenstand entlang hin- und herbeweglichen Halter anbaubar ist, wobei im Körper eine längsverlaufende Leitung angeordnet ist, aus welcher Spülflüssigkeit durch Kanäle beiderseits der Lippe ausströmen kann, wobei das Wischerblatt in bezug auf eine durch die Halterung, den Körper und die Lippe gehende Hauptebene eine vorzugsweise symmetrische Querschnittsform hat und die Lippe Dichtflächen aufweist, die beim Auslenken der Lippe aus einer Mittellage in eine seitlich der Hauptebene liegende Lage an entsprechenden Dichtflächen des Körpers dichtend anliegen, wodurch die Spülflüssigkeit nur auf der in der Bewegungsrichtung vorderen Seite des Wischerblattes ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet , daß die Jeweils auf einer Seite der Lippe (8) ausmündenden Kanäle (12 bzw. 13) in einen Schlitz (32 bzw. 33) ausmünden, der sich in Richtung von der Hauptebene (31) weg erweitert und dessen Seiten von den Dichtflächen (40, 42 bzw. 41, 43) gebildet werden, und daß die Dichtflächen des Körpers und der Lippe ebenso wie die Lippe selbst auf der gleichen Seite einer Ebene (44) liegen, die zur Hauptebene (31) senkrecht verläuft und den Anschlußteil (30) der Lippe (8) am benachbarten Ende des Körpers (9) schneidet.
2. Wischerblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Winkel (or bzw. ß) zwischen den Ebenen wenigstens einer der Dichtflächen (40, 42 bzw. 4l, 43) und der durch die Lippe (8) verlaufenden Hauptebene (31) spitz ist.

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3. Wischerblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Ebenen zweier Dichtflächen (40, 42 bzw. 41, 43) auf derselben Seite der Hauptebene (31) einander im wesentlichen in der Hauptebene schneiden.
4. Wischerblatt, nach einem der Ansprüche 1 bis 3* dadurch gekennzeichnet , daß der Anschlußteil (30) der Lippe (8) hauptsächlich parallele Seitenflächen (34, 35) hat, von denen sich jede an ihrer einen Kante an die benachbarte Dichtfläche (42, 43) der Lippe anschließt und die eine Seite einer keilförmigen Tasche (36, 37) bildet, deren andere Fläche (38, 39) sich an die benachbarte Dichtfläche (40, 41) des Körpers (9) anschließt.
5. Wischerblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß Seitenflächen (34, 35) des Anschlußteils (30) der Lippe (8) erste dichtende Flächen darstellen, die die eiie Seite einer keilförmigen Tasche (36, 37) bilden, deren andere Seite von entsprechenden ersten dichtenden Flächen (38, 39) des Körpers (9) gebildet wird, daß die beiden dichtenden Flächen in je eine zweite Dichtfläche (40, 41, 42, 43) übergehen, die einen stumpfen Winkel (^, /) mit der zugehörigen ersten dichtenden Fläche bildet, und daß die beiden zusammengehörigen ersten dichtenden Flächen (34, 38; 35* 39) bzw. die zweiten Dichtflächen (40, 42; 4l, 43) in hauptsächlich dichtender Anlage aneinanderliegen, wenn die Lippe (8) unter Verschließen der genannten keilförmigen Tasche (36, 37) seitlich abgebogen ist.
6. Wischerblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß wenigstens ein Stück jedes Kanals (12, I3) von der Leitung (11) zum Zwischenraum zwischen den zusammenwirkenden Dichtflächen am Anschlußteil (30) der Lippe (8) liegt.

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7. Wischerblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Halterung (10) einen vom Körper (9) wegragenden Steg (21) umfaßt, der an seinem vom Körper abgewandten Ende in einen Halterungskopf (22) übergeht, und daß beiderseits des Steges Tragleisten (23) derart herausragen, daß zwischen dem Körper (9) und den Tragleisten (23) untere Nuten (24) und zwischen den Tragleisten (23) und dem Halterungskopf (22) obere Nuten (25) gebildet sind, die zur Aufnahme streifenförmiger Elemente (26) eines Halters für das Wischerblatt bestimmt sind.
8. Wischerblatt nach Anspruch.7, dadurch gekennzeichnet , daß die Tragleisten (23) bei Aufnahme der Streifen (26) in den oberen Nuten (25) so angeordnet sind, daß sie aus ihren unbeanspruchten Ruhelagen federnd nach unten gedrückt sind und mit wenigstens einem Teil ihrer dem Körper (9) zugewandten Seiten am Körper anliegen.

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