DE233159C

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Publication number: DE233159C
Application number: DENDAT233159D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 233159 KLASSE 3Qg. GRUPPE

Firma JOHANN SCHMIDT in NÜRNBERG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Juni 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung eines Trockenverschlusses für Oblatenkapseln, bei welcher die beiden zylindrischen Kapselhälften, die in Vertiefungen zweier Druckrahmen eingesetzt sind, durch Zusammenpressen der letzteren übereinandergeschoben werden. Die Erfindung bezweckt, die Vorrichtung so einzurichten, daß sie zum Verschließen von Kapseln verschiedener Größe verwendbar ist, wie dies bei Einrichtungen zur Aufnahme von ebenen Oblaten-scheiben bereits versucht worden ist.

Die Erfindung besteht darin, daß die zur Aufnahme der Kapselhälften dienenden Druckrahmen der Vorrichtung mehrere, in beliebiger Anzahl zusammenkuppelbare Platten enthalten, auf denen teleskopartig ineinandergreifende Stutzen angeordnet sind.

Auf der Zeichnung ist die neue Vorrichtung in einer beispielsweisen Ausführung veranschaulicht. Fig. ι ist ein Querschnitt und Fig. 2 ein Längsschnitt durch dieselbe. Fig. 3 ist eine Ansicht von unten und veranschaulicht die zum Kuppeln der Platten dienende Einrichtung.

Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei durch Scharniere miteinander verbundenen Druckrahmen a, b und c, d, die zur Aufnahme der Kapselhälften bestimmt sind, von denen die einen in bekannter Weise etwas geringeren Durchmesser als die anderen besitzen, so daß sie ineinandergeschoben werden können. Die Rahmen setzen sich aus den äußeren, kastenförmigen Rahmenteilen a und c und den unter diesen liegenden Platten b und d zusammen. Die äußeren Rahmen40

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teile besitzen nach abwärts gerichtete Stutzen e und f und die Platten b und d nach aufwärts gerichtete Stutzen g und h, deren Durchmesser stufenweise je nach der Anzahl der zusammengekuppelten Platten abnimmt, und die verschiebbar ineinander liegen. Die Stutzen sind ringförmig und an beiden Enden offen; nur derjenige der untersten Platte jedes Druckrahmens ist an seinem oberen Ende abgeschlossen.

Die Platten können miteinander gekuppelt bzw. in ihrer oberen Lage festgestellt werden. Um dies zu ermöglichen, sind in den Seitenwänden m und η der Druckrahmeri nebeneinander Löcher i angebracht, in die je ein Stift k gesteckt werden kann. Die Platten besitzen verschieden lange seitliche Ansätze I, die bei der oberen Stellfing der Platten gerade bis zu den Löchern i herabreichen. Je nach der Lage des Stiftes, auf den sich die Platten in ihrer oberen Stellung mit den Ansätzen I stützen, wird ein größerer oder kleinerer Teil der Platten unter sich und mit den äußeren Rahmenteilen α und c gekuppelt. Steckt der Stift k in den Öffnungen, die den Enden der Rahmen am nächsten liegen, so werden alle Platten freigegeben, so daß sie ihre untere Lage einnehmen. Es sind dann die über den Stutzen g und h in der Rahmendecke gebildeten Vertiefungen frei und können mit den Kapselhälften gefüllt werden. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel stecken die Stifte k in den vorletzten Löchern i und kuppeln die oberste der Platten b und d mit der Rahmendecke, so daß die Vertiefungen der letzteren um die Ringstutzen g und h

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der obersten Platten b und d verkleinert werden. Die Kapselhälften werden dann in die durch die Stutzen der obersten Platten b und d gebildeten Vertiefungen eingelegt. Diese Vertiefungen werden jeweils durch den oben geschlossenen innersten Stutzen g und h der untersten Platten b und d und die Ränder der übrigen Stutzen der nicht festgestellten anderen Platten b und d nach unten abgeschlossen. Damit sich die Platten nicht in der Richtung ihrer Ebene gegeneinander verschieben können bzw. die Stutzen genau zentrisch liegen, sind in den Platten ein oder mehrere Quer- und Längsrippen ο und p eingepreßt, die ineinander eingreifen.

Beim Gebrauch der Vorrichtung wird folgendermaßen verfahren: Nachdem ein oder mehrere Plattenpaare b, d der Kapselgröße entsprechend durch die Stifte k gekuppelt sind, werden die Kapselhälften in die entstandenen Vertiefungen eingelegt, und zwar im vorliegenden Falle · die kleineren links in Fig. ι und die größeren rechts. Dann werden die ersteren mit dem betreffenden Medikament gefüllt und darauf der die größeren Kapselhälften enthaltende rechte Druckrahmen c, d auf den anderen a, b geklappt. Die unterste Platte b wird dann mit Hilfe der an ihr befindlichen Ansätze r zugleich mit den übrigen nicht gekuppelten Platten b gehoben und dadurch die kleinen Kapselhälften in die oberen größeren gedrückt. Hierauf wird die Vorrichtung geöffnet und die fertigen Kapseln durch Anheben der untersten Platte d des Rahmens c, d aus den Vertiefungen gestoßen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Verschließen von Oblatenkapseln verschiedener Größe, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden zur Aufnahme der Kapselhälften dienenden Druckrahmen (a, b und c, d) mehrere Platten (b, d) enthalten, die mit ineinander liegenden, der Größe der Kapseln entsprechenden Stutzen (g, h) versehen und in beliebiger Anzahl zusammenkuppelbar sind.

2. Vorrichtung zum Verschließen von Oblatenkapseln nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Platten (b, d) verschieden lang sind und von in Öffnungen der Wandungen (m, n) der Druckrahmen einsteckbaren Stiften (k) gestützt werden, so daß je nach deren Stellung bestimmte Platten miteinander und mit der Rahmendecke gekuppelt werden können.

3. Vorrichtung zum Verschließen von Oblatenkapseln nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Platten (b, d) zwecks Zentrierung der Stutzen (g, h) ineinandergreifende Längs- und Querrippen (p, 0) vorgesehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.