DE2324288C2

DE2324288C2 - Verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen o.dgl.

Info

Publication number: DE2324288C2
Application number: DE2324288A
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: ARTURO SALICE SpA 22060 NOVEDRATE COMO IT
Current assignee: ARTURO SALICE SpA 22060 NOVEDRATE COMO IT
Priority date: 1972-05-24
Filing date: 1973-05-14
Publication date: 1983-05-05
Also published as: DE2324288A1; NL7307165A; US3864786A; IT955800B; AT330615B; SU579928A3; ATA428273A; DD103688A5; ES415349A1; FR2186056A5; HU173516B

Description

3. Scharniergelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g< kennzeichnet, daß der keilförmige Körper (20) mit einem Vorsprung (23) versehen ist, der in eine entsprechende Ausnehmung (24) der Seitenwandung des topfförmigen Scharnierteils (7) greift.

4. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwandung des topfförmigen Scharnierteils (7) auf ihrer dem Tragwandanschlagteil (4) gegenüberliegenden Seite mit einer Nut (15) versehen ist, in die die entsprechend geformte Rückseite des keilförmigen Körpers (20) eingepaßt ist.

5. Scharniergelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der keilförmige Körper aus einer im wesentlichen V- oder C-förmig gebogenen Blattfeder aus Federstahl besteht

6. Scharniergelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der keilförmige Körper (35) aus Federdraht gebogen ist.

7. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das eingerollte Ende des am tiefsten in das topfförmige Scharnierteil (7) eintauchenden Lenkers (19) gegabelt ausgebildet und auf dem Gelenkbolzen (dazwischen den gegabelten Schenkeln (42, 42') eine Rolle (40) gelagert ist.

Die Erfindung betrifft ein verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen mit einem Tragwandanschlagteil, das durch zwei ein Viergelenksystem bildende Lenker, die mit ihren eingerollten Enden auf Gelenkbolzen gelagert sind, mit einem verschwenkbaren topfförmigen Scharnierteil gelenkig verbunden ist, und mit einer mit dem topfförmigen Scharnierteil einstückig verbundenen elastischen Zunge, die in dem letzten Teil der Schließbewegung in den von dem eingerollten Ende des am tiefsten in das topfförmige Seharniertei! eintauchenden Lenkers beschriebenen Schwenkkreis ragt und von diesem gespannt wird, bis sich die Zunge nach Einrasten hinter dem eingerollten

Ende zumindest teilweise wieder entspannt, und daß die Zunge schräg zu der zylindrischen Seitenwand des topfförmigen Scharnierteils angeordnet und gegen das auflaufende eingerollte Ende geneigt ist Bei einem aus der DE-GM 69 14095 bekannten

ίο Scharniergelenk dieser Art vermag die elastische Zunge nur eine geringe Rastkraft zu erzeugen, so daß das von dem verschwenkbaren topfförmigen Scharnierteil getragene Element nicht sicher in seiner Schließstellung gehalten werden kann.

is Aufgabe der Erfindung ist es daher, das bekannte Scharniergelenk mit einfachen Mitteln derart zu verbessern, daß die elastische Zunge eine ausreichende Rastkraft aufzubringen vermag.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem

Scharniergelenk der eingangs angegebenen Art dariurr-h »elöst, daß in dem keilförmigen Raum zwischen der Zunge und der zylindrischen Seitenwand ein die Zunge abstützender elastischer keilförmiger Körper verankert ist Dieser keilförmige Körper, der sich

■>5 einfach herstellen und in das topfförmige Scharnierteil einsetzen läßt, stützt die elastische Zunge ab und erhöht dadurch die auf das eingerollte Ende des Lenkers wirkende elastische Kraft beträchtlich, so daß eine ausreichende, die Schließstellung sichernde Rastkraft

gewährleistet ist .

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben worden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachstehend näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht des Scharniergelenks,

teilweise im Schnitt,

F i g. 2 eine der F i g. 1 entsprechende Darstellung des Scharniergelenks im verrasteten Zustand, F i g. 3 eine Draufsicht auf das Scharniergelenk nach F i g. 1 im geöffneten Zustand,

Fig.4 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des elastischen keilförmigen Körpers,

Fig.5 einen Längsschnitt durch das topfförmige Scharnierteil mit eingesetztem keilförmigem Körper nach F ig. 4,

F i g. 6 eine perspektivische Ansicht eines aus einer Blattfeder gebogenen keilförmigen Körpers,

Fig.7 einen Längsschnitt durch das topfförmige Scharnierteil mit eingesetztem keilförmigen Körper nach F i g. 6, .

Fig.8 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines aus einer Blattfeder gebogenen keilförmigen Körpers,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines aus Federdraht gebogenen keilförmigen Körpers,

Fig. 10 einen Längsschnitt durch das topfförmige Scharnierteil mit eingesetztem keilförmigen Körper nach F i g. 9,
F i g. 11 eine perspektivische Darstellung eines

Lenkers und des vorderen Endes des Tragwandan-

schlagteils im auseinandergezogenen Zustand seiner Einzelteile,

Fig. 12 eine Seitenansicht eines Scharniergelenks, teilweise im Schnitt, mit den Einzelteilen nach Fig. 11,

und , , ,

F i g. 13 eine Draufsicht auf das Scharniergelenk nach F i g. 12 im geöffneten Zustand.

Das in der Zeichnung dargestellte Scharnier enthält ein Tragwandanschlagteil 4, welches den Rahmen des Viergelenksystems bildet, an einer festen Struktur 1 direkt oder indirekt mittels einer vorher befestigbaren Grundplatte befestigt ist, mit welcher das Tragwandanschlagteil 4 durch die Schraube 5 verbunden und eventuell mit gerippten Dübeln 3 und 3' verankert ist. Mit diesem Tragwandanschlagteil arbeiten die zwei festen Gelenkbolzen a und d zusammen, deren jeder von einer HuLe 43, vorzugsweise aus Antifriktibns-Ma- to terial umschlossen ist, um die Gleitbarkeit des Gelenkes zu erhöhen, den Verschleiß der Gelenkteile zu verringern und etwaige Spiele zu beseitigen, die von den notwendigen Bearbeitunes-Toleranzen verursacht werden. Um die Bolzen a und d schwingen die Lenker 17 und 19 mittels ihrer Hülsen A und D, weiche die Zylinderflansche der entsprechenden Gelenk-Knoten der Achse α und δ bilden. Die gleichen Lenker 17 und 19 besitzen jeder eine Hülse B und G weiche auf ihren entsprechenden Bolzen b und c angelenkt sind, verbunden mit einem topfförmigen Scharnierteil 7, der die Zugstange des Viergeienksystems bildet. Dieser bewegliche Scharnierteil 7 besitzt einen im wesentlichen zylindrischen Außenkörper 8, um das Einführen in eine entsprechende Zylinderbohrung in dem Drehteil 2 zu ermöglichen. Er ist gegebenenfalls mit einem Umkreis-Verankerungs-Gewinde 9 versehen, während im Inneren ein einseitig offener Hohlraum vorgesehen ist, welcher das Eindringen der Lenker 17 und 19 und des Tragwandanschlagteils 4 ermöglicht, der in denselben m eindringt, wenn das Scharnier geschlossen ist (F i g. 2). Im Inneren des Hohlraumes des topfförmigen Scharnierteils 7, und zwar in demjenigen, der am weitesten von den beweglichen Gelenk-Knoten entfernt ist, ist einstückig mit dem Scharnierteil 7 und diesem biegsam gegenüber eine Zunge 12 angeordnet, deren eines Ende 13 frei ist. Der Scharnierteil 7 weist auf seiner Außenseite einen Anschlagflansch 10 mit halbkreisförmigen Konturen auf, dessen Mittelteil 11 eine Erhöhung aufweist, von welcher eine im Querschnitt prismatische Nut 15 ausgeht, die bis zur Befestigungsstelle der Zunge reicht. Im Zwischenraum 16 zwischen der Zunge 12 und der Nut 15 ist, ohne über das topfförmige Scharnierteil 7 vorzuragen, ein elastischer Körper eingeschaltet, der in Fig. 1, 2 und 3 mit strichpunktierten Linien dargestellt ist. Der Winkelausschlag, den der Teil 2 ausführt, um sich von der vollständigen Offenstellung (Fig. 3) in die Schließstellung zu begeben (Fig. 2), beträgt etwa 90°: fast über den ganzen Ausschlaghub kann sich die Tür (Laden, Klappe) frei drehen, ohne daß eine Schließtätigkeit eintritt, welche nicht von Hand ausgeübt ist. Nur in der Nähe der Schließlage, etwa 20" vor dieser letzteren (Fig. 1) tritt die Tätigkeit ein, die zum Schließvorgang führt und die Tür 2 gegen den Anschlag der Struktur 1 (F i g. 2) festhalten wird. Dieser Eingriff geschieht, wenn das Ende 1 der Zunge 12 anfängt, mit der Hülse D des Lenkers in Eingriff zu kommen. Am Anfang dieses Eingriffes bei einem Winkeiausschlag von sehr wenigen Graden soll von Hand der bewegliche Teil 2 vorgeschoben werden, so daß der von der entgegenge- m) setzten Reaktion des elastischen Körpers erzeugte Rückstoß überwunden werden kann.

Der elastische Körper befindet sich zwischen der Zunge 12, die sich durch Druck gegen die Hülse D biegen muß, und der Nut 15, in welcher die Wand des <r> Scharnierteils 7 und Her Vorsprung 11 des Flansches 10 als fester Sitz dienen. Der Körper wird gezwungen, sich zu deformieren. Am EnUe dieser kurzen Stufe, wenn man den Höchst-Eingriffspunkt übersteigt, der mit dem höchsten Biegegrad der Zunge 12 zusammenfällt und infolgedessen mit dem höchsten Biegungsgrad des bei 16 vorgesehenen elastischen Körpers, wird die von diesem letzteren im Laufe seiner Deformation aufgenommene Kraft stufenweise dem Punkt zurückgegeben, in welchem es durch Abnahme des Eingriffes der Hülse D des Lenkers 19 wegen seiner Biegsamkeit dazu neigt, seine ursprüngliche Form wieder anzunehmen. Dies erfolgt durch Vorschub der Zunge 12, die mit ihrer geneigten Fläche auf die Hülse D einwirkt, indem sie darauf gleitet und den topfförmigen Scharnierteil 7 sowie die drehbare Tür, mit welcher dieser fest verankert ist, mit sich schleppt, bis die Schließlage (F i g. 2) erreicht ist

Nach dem Erreichen dieser Stellung hat der elastische, im Punkt 16 vorgesehene Körper noch nicht seine Streckung vervollständigt und fährt fort, auf die Zunge 12 zu drücken, die ihren Druck auf die Hülse D des Schwinghebels 19 überträgt, so daß die Tür 2 fest gegen den Anschlag der festen Strukcur 1 gehalten wird.

Um den Hub von der Schließlage gegen die Öffnungs-Stellung der Tür zu beginnen, muß der Widerstand überwunden werden, den die Zunge 12 leistet, wenn sie vom elastischen Element vorgerückt wird, SG daß von Hand die für eine neue Deformation dieses elastischen Elementes notwendige Kraft geliefert wird.

Falls die Möglichkeit eines Eingriffes zwischen dem freien Ende 13 und der Zunge 12 und der Hülse A des Lenkers 17 vorhanden sein soll, ist auch folgendes vorgesehen:

Eine gabelförmige Ausbildung der zwei Teile 18 und 18' der genannten Hülse und zwei seitliche Entlastungen 14 und 14' des freien Endes 13 der Zunge 12, um dem genannten Eingriff abzuhelfen.

Nachstehend werden einige Beispiele geeigneter elastischer Körper angeführt.

Der elastische Körper 20 (F i g. 4 und 5) besteht aus einem Elastomer, vorzugsweise Kunstharz, der eine hohe Elastizitätskonstante aufweist und erfahrungsgemäß zeitbeständig ist; seine Form ist im wesentlichen keilförmig, und es besitzt eine flache Seite 21, die an die Zunge 12 des topfförmigen Scharnierteils anliegt, und eine Seite 22, die an die Hauptwand der Rille 15 anliegt, in der der elastische Körper 20 teilweise eingeschaltet ist. Von der Fläche 22 erstreckt sich ein Vorsprung 23 in einen Hohlraum 24, der in dem Vorsprung 11 enthalten ist. Die anderen Flächen des elastischen Körpers 20 können während der Verformungsstufen frei anschwellen, und zwar in der Nähe der Schließlage des Scharniers. Der elastische Körper 20 liefert somit diz gewünschte Wirkung, inJem es zwischen der Zunge 12 und der Rille 15 arbeitet. Es wird dauernd in seinem Sitz durch die Seitenflächen der Rille 15 sowie von dem Vorsprung 23 gehalten, der in den Hohlraum 24 ragt. Der elastische Körper 25 (Fig.6 und 7) besteht aus einem V-förmigen Band aus Federstahl, dessen einer Zweig 26 an der Zunge 12 anliegt und dessen anderer Zweig 27 in die zweite Rille 15 des topfförmigen Scharnierteils 7 eingeschaltet ist. Die Zweige 26 und 27 sind miteinander durch einen Halbzylinder 28 verbunden, der die Verankerungsbolzen 29 umgibt und seinerseits vom Scharnierteil 7 getragen ist. Der elastische Körper 25 wirkt durch Biegung zwischen der Zunge 12 und der Nut 15 und wird dauernd auf seinem Sitz durch die Seitenwände derselben Nut 15 sowie von dem Verankerunesbolzen 28 festeehalten.

Eine weitere Konstruktionsform 30 (Fig. 8) des elastischen Körpers auch aus einem Band aus Federstahl besitzt eine C-Form; dort ist ein geneigter Teil 31 dazu bestimmt, an der Zunge 12 anzuliegen, während ein bogenförmiger Teil 32 sich durch Biegen elastisch verformen soll. Ein Endteil 33 soll in die Rolle 15 eingeschaltet werden und schließlich ist der andere Endteil 34, der halbkreisförmig gebogen ist, oder der schnabelförmige Teil 33 dazu bestimmt, die Verankerung des topfförmigen Scharnierteils 7 durch einen >" geeigneten Bolzen mit dem Endteil 34 zu ermöglichen, oder unmittelbar durch Einschalten des schnabelförmigen Teiles 34' in einen in demselben Scharnierteil 7 vorgesehenen Schlitz. Der elastische Körper kann auch aus Federstahldraht bestehen und weist dann die Form ι 35 (Fig. 9 und 10) auf, wobei 36 und 36' zwei entgegengesetzte Endteile sind, die in geeignete Bohrungen des Scharnierteils 7 eingeführt sind, so daß sie als Verankerung für das elastische Element 35 dienen. -ι

37 und 37' sind zwei Parallelstege, die an der Zunge 12 anliegen. 38 und 38' sind bogenförmig gebogene Teile und 39 ist eine Querverbindung, die sich in die Rille 15 einschaltet. Falls es notwendig ist, kann dieser elastische Körper aus Federstahldraht noch biegsamer gemacht : > werden, indem zwischen seinen aktiven Seiten eine oder mehrere Wicklungswindungen eingelegt werden. Während der Kupplungsstufe wird der elastische Körper 35 zwischen der Zunge 12 und der Rille 15 zusammengedrückt, die auf die Stege 37 und 37' und auf die in Querverbindung 39 drücken, so daß ein elastisches Biegen der bogenförmigen Teile 38 und 38' verursacht wird. Außerdem sind, abwechselnd mit den oben beschriebenen elastischen Körpern, eine oder mehrere zylindrische, schraubenförmige Druckfedern zwischen der Rille 15 und jener Seite der Zunge 12 vorgesehen, die ihr gegenübersteht. Letztere sind in diesem Falle mit Stützen versehen, um die Federn selbst auf ihrem Sitz zu halten.

Das Scharnier kann weiterhin eine Drehrolle 40 aufweisen, die in den Gelenkknoten Λ (Fig. II, 12, 13) eingeschaltet ist.

Die Hülse D des Lenkers 19 ist in zwei gabelförmige Teile 42 und 42'gi· OiIt, in deren Inneren die Rolle 40 frei gelagert ist.

Diese Rolle 40 hat geeignete Abmessungen, damit der Kontakt mit der Zunge 12 nur auf seinem zylinderförmigen Umkreis möglich ist; auf ihrer Achse ist eine durchgehende Rührung 41 vorgesehen, um das Einschalten auf den Gelenkbolzen t/zu erlauben, um welchen sie frei umlaufen kann.

Sie besteht vorzugsweise aus Antifriktions-Kunststoff. Das Anbringen der Rolle 40 auf Jem Achsknoten Λ bewirkt, daß während des abschließenden Schließvorganges und der anfänglichen Stufe der Scharnieröffnung die Berührung zwischen der Zunge 12 und genannten Knoten derart erfolgt, daß eine Rollreibung anstatt einer Gleitreibung mit den bekannten Vorteilen erhalten wird, so daß das Schließen und öffnen des Scharri,;rs weicher und stufenförmig, aber nicht weniger wirksam vorgenommen werden kann.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen mit einem Tragwandanschlagteil, das durch zwei ein Viergelenksystem bildende Lenker, die mit ihren eingerollten Enden auf Gelenkbolzen gelagert sind, mit einem verschwenkbaren topfförmigen Scharnierteil gelenkig verbunden ist, und mit einer mit dem topfförmigen Scharnierteil einstückig verbundenen elastischen Zunge, die in dem letzten Teil der Schließbewegung in den von dem eingerollten Ende des am tiefsten in das topfförmjge Scharnierteil eintauchenden Lenkers beschriebenen Schwenkkreis ragt und von diesem gespannt wird, bis sich die Zunge nach Einrasten hinter dem eingerollten Ende zumindest teilweise wieder entspannt, und daß die Zunge schräg zu der zylindrischen Seitenwand des iopfförmigen Scharnierteils angeordnet und gegen das auflaufende eingerollte Ende geneigt ist, d a d u r c h gekennzeichnet, daß in dem keilförmigen Raum (16) zwischen der Zunge (12) und der zylindrischen Seitenwand ein die Zunge (12) abstützender elastischer keilförmiger Körper (20, 25,30,35) verankert ist

2. Scharniergelenk nacb Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der keilförmige Körper (20) aus elastomerem Material, vorzugsweise Kunststoff, besteht.