DE2912813A1

DE2912813A1 - Schnaepperscharnier, insbesondere fuer tueren von spiegelschraenken

Info

Publication number: DE2912813A1
Application number: DE19792912813
Authority: DE
Inventors: Reinhard Lautenschlaeger
Original assignee: Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Current assignee: Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Priority date: 1979-03-30
Filing date: 1979-03-30
Publication date: 1980-10-09
Also published as: US4329759A; ATA788079A; AT378991B; IT1128458B; IT8067083A0

Description

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schnäpperscharnier für dünnwandige Türen von Schränken, insbesondere von Badezimmer-Spiegelschränken, das einen mit einem an den Schrank-Tragwänden befestigbaren Tragarm gelenkig verbundenen, in einer in der Innenseite der Tür vorgesehenen passenden Vertiefung vorzugsweise durch Verklebung befestigbaren flachen TUr-Anschlagteil aufweist.

Scharniere dieser Art sind bekannt (z.B. DE-OS 25 16 397) und werden in großem Umfange vorzugsweise für Badenlmmer-Spiegelschränke verwendet. Für die Halterung der Spiegeltüren in der geschlossenen Stellung sind dabei gesonderte Kugel- oder Magnetschnäpper erforderlich, weil es wegen der geringen Abmessungen der Scharniere, insbesondere der außerordentlich niedrigen Form des Tür-Anschlagteils schwierig ist, einen Schnäppermechanismus, beispielsweise in Form einer federnd verdrängbaren Zunge vorzusehen, wie sie sich bei Schnäpper-Bcharnieren üblicher Größe mit topfförmigem Tür-Anschlagteil zum Anschlagen von Holztüren bewährt hat (DE-PS 21 22 857). Die geringen Abmessungen, und zwar insbesondere die geringe Tiefe des Tür-Anschlagteils, würde bei einem Spiegelschrank-Scharnier der hier in Frage stehenden Art zwangs-

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läufig zu einer solchen Verkleinerung der Ab- · messungen aller Teile, insbesondere der Zunge des Schnäppermechanismus führen, daß nur noch außerordentlich kurze Schließwege verwirklichbar wären, welche die Verwendung hoher Federkräfte zur Vor spannung der Zunge erfordern wurden, weil eine merkliche Kraftübersetzung nicht möglich wäre. Selbst wenn es gelänge, Federn der erforderlichen Federkraft im Tür-Anschlagteil anzuordnen," würde der Schnäppermechanismus unvermittelt und schwer auslösen, so daß die bei den obenerwähnten bekannten Schnäpperscharniere besonders erwünschte stetige und im Bereich der Schließstellung doch nachdrückliche Zuhaltekraft nicht erreicht würde«

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die für Spiegelschranktüren vorgesehenen Scharniere der hier in Frage stehenden Art durch einen funktionell befriedigenden Schnäppermechanismus zu ergänzen, so daß die Anbringung gesonderter Schnäpper entfällt.

Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Tür-Anschlagteil ein Formteil abnehmbar befestigt ist, welches eine an sich bekannte, bei der Scharnier-Schließbewegung in den Weg einer am Tragarm vorgesehenen Anlagefläche ragenden und von dieser- Anlagefläche entgegen der Federkraft

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elastisch, verdrängbare Zunge trägt, auf welcher dia AnXagefläche während eines Teile der Schließbewegung über eine Totpunktstellung hinweggleitet, diesseits welcher die Zunge eine in der Scharnier-Öffnungsrichtung und jenseits welcher die Zunge eine in Scharnier-Schließrichtung wirkende Kraft über die Anlage fläche auf den Tragarm ausübt. Abweichend von den bekannten Schnäpperscharnieren, bei denen die elastisch verdrängbare Zunge innerhalb des als Einstecktopf ausgebildeten Tür-Anschlagteils vorgesehen ist, wird beim erfindungsgemäßen Scharnier also ein gesondert am Tür-Anschlagteil befestigbarer Formteil mit einer federnden Zunge vorgesehen, der vom Tür-Anschlagteil vorsteht und deshalb die Anordnung einer hinreichend langen Zunge ermöglicht.

Der Formteil ist vorzugsweise auf einem von der Tür-Innenseite vom Tür-Anschlagteil vorstehenden Halterungsansatz abnehmbar befestigt, wobei es sich empfiehlt, den Formteil in Verformungsrichtung der Zunge passend auf dem Halterungsansatz des Tür-Anschlagteils aufschiebbar und in entgegengesetzter Richtung von ihm abziehbar auszubilden. Der bei geschlossenem Scharnier zwischen der am Formteil angeordneten Zunge und dem Tragarm wirkenden Schließdruck hält also gleichzeitig den Formteil auf dem Halterungsansatz. Besonders zweckmäßig ist eine Ausbildung derart, daß der

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Halterungsansatz in einer rechtwinklig zur Auf- / acliiebericlitung dee Formteile verlaufenden Ebene eine T-förmigen Querschnitt und der Formteil eine komplementär T-förmige, zumindest an einer Seite des Formteils offen mündende Ausnehmung hat. Die so verwirklichte Schiebeführung ermöglicht es, den Formteil einfach und schnell zu montieren und - was in bestimmten Fällen ebenfalls von Vorteil ist - auch wieder abzunehmen. Wenn es sich nämlich zeigt, daß bei Verwendung von zwei Schnäpperscharnieren der erfindungsgemäßen Art die Zuhaltekraft zu hoch ist, ist es ohne weiteres möglich, den Formteil von einem der Scharniere abzuziehen, so daß die Tür dann nur noch mit der halben Zuhaltekraft in der Schließstellung gehalten wird. Dies ist ohne Verwendung von Werkzeugen zum Lösen von Schrauben od.dgl. einfach, und schnell möglich.

Zur genauen Ausrichtung der Zunge relativ zur Anlagefläche des Tragarms werden am Halterungsansatz und in der Ausnehmung des Formteils in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung des Formteils auf dem Halterungsansatz aneinander anliegende Anschlagflächen vorgesehen, wobei dies zweckmäßigerweise dadurch geschieht, daß der Quersteg des T-förmigen Ansatzes an seinem in Aufschubrichtung rückwärtigen Endbereich und die Ausnehmung dementsprechend in ihrem dem Quersteg zugeordneten, in Aufschubrichtung vorderen Anfangsbereich verbreitert sind, so daß die Anschlagflächen dann von den Übergangsflächen zwischen dem verbreiterten und dem schmaleren Teil des Querstegs bzw. der Ausnehmung gebildet sind.

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Um ein ungewolltes Abziehen des Formteils vom Halterungsansatz bei geöffne'ter Tür zu verhindern, können den Formteil in bestimmungsgemäßer Befestigungslage auf dem Halterungsansatz sichernde Rastmittel vorgesehen sein.

Venn der Tür-Anschlagteil zumindest zum Teil als Druckguß-Metallteil ausgebildet ist, empfiehlt es sich, den Halterungsansatz einstückig am Druckguß-Metallteil anzugießen, obwohl seine gesonderte Herstellung und nachträgliche Montage natürlich grundsätzlich ebenfalls denkbar ist.

Der Formteil wird dagegen zweckmäßigerweise als Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet, an dem die elastische Zunge einstückig angespritzt ist. !

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigern

Fig. 1 und 2 eine Draufsicht bzw. eine Seitenansicht eines in der erfindungsgemäßen Weise mit einem Schnäppermechanismus versehenen Scharniers für Spiegels ehranktüren j

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 1}

Fig. k eine Ansicht des in den Fig. bis 3 gezeigten Scharniers, gesehen in Richtung des Pfeils h in Fig. 2j

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Fig. 5 eine Teildraufsicht auf den Tür-Anschlagteil des erfindungsgemäßen Scharniers, gesehen in Richtung des Pfeils in Fig. 2, jedoch ohne den Teil' des Schnäppermechanismus bildenden Formteil}

Fig. 6 eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 6 in Fig. 5;

Fig. 7 eine Ansicht des Formteils in der durch den Pfeil 7 in Fig. 3 veranschaulichten Blickrichtung} und

Fig. 8 eine Ansicht des Formteils,

gesehen in Richtung des Pfeils in Fig. 3.

Das in den Figuren 1 bis 3 ä-ⁿ seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier weist einen Tür-Anschlagteil 12 auf, der über zwei schwenkbar an ihm angelenkte Lenker 14 und 16 mit einem Tragarm 18 verbunden ist, in dem die Lenker Ik und ebenfalls schwenkbar gelagert sind. Der Tragarm 18 ist in bekannter ¥eise einstellbar auf einer an der Möbeltragwand angeordneten, nicht gezeigten Montageplatte befestigbar.

Der in der Draufsicht langgestreckte und an der dem Tragarm gegenüberliegenden Seite abgerundete Tür— Anschlagteil 12 ist, wie am besten in den Figuren 2 und 3 zu erkennen ist, sehr flach ausgebildet und weist einen unteren oder rückwärtigen, sich etwa

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bis zur halben Höhe oder Dicke erstreckenden Befestigungeabschnitt 20 auf, der in eine passende Vertiefung 22 eines dünnen Türflügels 24, beispielsweise einer Spiegelschranktür, einsetzbar ist.(Fig. 3). Der Türflügel 2k, in dessen Vertiefung 22 der Abschnitt 20 passend einsetzbar und - beispielsweise durch. Verklebung - befestigbar ist, ist im gezeigten Fall aus einer äußeren, aus Spiegelglas bestehenden Platte 26 und einer inneren, mit dem Spiegel verklebten Halteplatte 28 zusammengesetzt, die ihrerseits - wenn gewünscht — ebenfalls eine mit ihrer Rückseite gegen die äußere Platte 28 weisend angeordnete Platte aus Spiegelglas sein kann. In jedem Falle ist die zur Anlenkung des Abschnitts 20 des Tür-Anschlagteils 12 bestimmte Vertiefung 22 in dieser Halteplatte gebildet. Oberhalb des Befestigungsabschnitts 20 ist der Tür-Anschlagteil 12 bei 30 flanschartig verbreitert. Diese flanschartige Verbreiterung, die den zwischen dem Abschnitt 20 und der Begrenzung der Vertiefung bestehenden Spalt abdeckt, umgibt den Befestigungsabschnitt mit Ausnahme seiner dem Tragarm 18 zugewandten Kante. Diese Kante verläuft etwa bündig mit dem Türrand, so daß die Vertiefung 22 also an der Tragarmseite offendst.

Im Tür-Anschlagteil 12 ist eine langgestreckte, zur Sichtseite hin offene Vertiefung 3² eingeformt, in deren tragarmseitigern Bereich die zu Ösen umgeformten Enden der Lenker 14 und 16 auf Stiften gelagert sind. Der dem Tragarm 18 gegenüberliegende

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Bereich der Vertiefung 32 dient zur Aufnahme eines vorspringenden Abschnitts des Tragarms in der Schließlage des Scharniers. Die Stellung des Tragarms 18 in dieser Schließlage ist in Fig. 2 zusätzlich durch eine strichpunktierte Darstellung des vorderen Endes des Tragarms veranschaulicht, wobei ersichtlich ist, daß in dieser Stellung der vorspringende Abschnitt des Tragarms und damit die tragarmseitige Lageröse des Lenkers 14 innerhalb der Vertiefung J2 liegt. Die Lage dieser Öse ist auch in Fig. 3 strichpunktiert veranschaulicht.

Der Schnäppermechanismus des Scharniers 10 wird von einer mit der tragarmseitigen Lageröse 15 des Lenkers lh zusammenwirkenden elastisch verformbaren Zunge "}h gebildet ι die an einem im Spritzgußverfahren aus Kunststoff mit den erforderlichen elastischen Eigenschaften hergestellten. Formteil angespritzt ist, wobei sie am oberen freien Ende des Formteils 36 angesetzt ist und in der am besten in Fig. 3 erkennbaren Weise schräg geneigt verläuft, so daß ihr vorderes freies Ende innerhalb der Vertiefung 32 endet. Der in seinem rückwärtigen Bereich der Abrundung des Tür-Anschlagteils 12 entsprechend abgerundete Formteil 36 ist auf einem vom Tür-Anschlagteil 12 vorstehenden, im Querschnitt T-förmigen Halterungsansatz 38 befestigt, der im dargestellten Fall (Fig. 5 und 6) einstückig an dem im Druckgußverfahren aus Metall hergestellten Tür-Anschlagteil 12 angegossen ist. Der Formteil (Fig. 7 und 8) seinerseits weist einem an seiner dem Tür-Anschlagtoil 12 augewandtan Unter®eite und

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an der der Zunge 34 abgewandten Seite offene ί komplementär T-föi-rnige Ausnehmung 40 auf, so daß die Montage und Demontage am Tür-Anschlagteil sehr einfach und schnell durch. Aufschieben bzw. Abziehen auf den bzw. voäi dem Haltorungsansatz in Scharnierlängsrichtung möglich ist. In der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung wird dor Formteil 36 durch Anschläge 42 bzw. 44 fixiert, die von den Übergangsflächen zwischen einem verbreiterten Teil 46 des Querstegs des T-förmigen Halt;erungsansatzes 38 bzw. entsprechenden Übergangsflächen in einer zugeordneten "Verbreiterung der Ausnehmung 4θ gebildet werden.

Die Funktion der erfindungsgemäßen Schnäppervorrichtung ist nunmehr klar. Bei der Verschwenkung des Türflügels 24 von der in den Figuren 1 bis gezeigten öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt sich die tragarmseitige Lageröse 15 des Lenkers 14 auf dem in Fig. 3 eingezeichneten strichpunktierten Kreisbogen in die ebenfalls strichpunktiert eingezeichnete Endlage. Vor Eriöichen dieser Endlage läuft die Lageröse I5 an der Außenseite der Zunge 34 an und verbiegt diese, elastisch nach rückwärts, d.h. in Richtung zum Haiterungsansatζ 3S. Dabei versucht die Zunge 34 anfänglich die öse I5 und damit den Tragarm in die Offnungsstellung zurückzudrängen, bis ein Totpunkt erreicht ist, jenseits welcher eine Kraft in Schließrichtung auf die Öse wirkt. Da die Neigung der Zunge so gewählt ist, daß sie auch in der Schließstellung noch aus ihrer unverformten Lage aus

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gelenkt ist, wird der Türflügel 2k in der Schließstellung mit hinreichender Zuhaltekraft gehalten.

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Claims

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PATENTANWÄLTE HELBEFI B ZENZ-BIESSER WE-3 47.B14«2W||VSENRERGTEL OB2S1-741OB

L 792k

Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim

Schnäpperscharnier, insbesondere für Türen von

Spiegelschränken

Patentansprüche

1. Schnäpperscharnier für dünnwandige Türen von

Schränken, insbesondere von Badeiimmer-Spiegelschränken, das einen mit einem an den Schrank-Tragwänden befestigbaren Tragarm gelenkig verbundenen, in einer in der Innenseite der Tür
vorgesehenen passenden Vertiefung vorzugsweise durch Verklebung befestigbaren flachen Tür-Anschlagteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß am Tür-Anschlagteil (12) ein Formteil (36) abnehmbar befestigt ist, welcher eine an sich
bekannte, bei der Scharnier-Schließbewegung in den Weg einer am Tragarm (18) vorgesehenen Anlage-

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fläche (Lageröse 15) ragende und von dieser Anlagefläche entgegen einer Federkraft elastisch verdrängbare Zunge (3^0 trägt, auf welcher die Anlagefläche während eines Teils der Schließbewegung über eine Totpunktstellung hinweggleitet, diesseits welcher die Zunge (3*0 eine in der Scharnier-Öffnungsrichtung und jenseits welcher die Zunge (3^) eine in Scharnier-Schließrichtung wirkende Kraft über die Anlage- fläohe auf den Tragarm (18) ausübt.

2. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tür-Anschlagteil (12) einen von der Tür-Innenseite vorstehenden Halterungsansatz (38) aufweist, auf dem der Formteil (36) abnehmbar befestigt ist.

3· Schnäpperscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Formteil (36) in Verformungsrichtung der Zunge (3*0 passend auf den Halterungsansatz (38) des Tür-Anschlagteils (i2) aufschiebbar und in entgegengesetzter Richtung von ihm abziehbar ausgebildet ist.

k. Schnapperscharnier nach Anspruch 3> dadurch gekennzeichnet, daß der Halterungsansatz (38) in einer rechtwinklig zur Aufschieberichtung des Formteile (36) verlaufenden Ebene einen T-förmigen Querschnitt und der Formteil (36) eine komplementär T-förmige, zumindest an einer Seite des Formteils und an dessen Unterseite offen mündende Ausnehmung (ko) hat.

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5· Schnäpperscharnier nach Anspruch 3 oder k, dadurch gekennzeichnet, daß am Halterungsansatz (38) und in der Ausnehmung (^o) des Formteils (36) in der bestimmungsgemäßen Befestigungsetellung des Formteils (36) auf dem Halteimgsansatz (38) aneinanderliegende Anschlagflächen (k2.} kk) vorgesehen sind.

6. Schnapperscharnier nach Anspruch k und 5» dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg des T-för.migen Halterungsansatzes (38) an seinem in Aufschubrichtung rückwärtigen Endbereich und die Ausnehmung (ko) dementsprechend in ihrem, dem Quersteg zugeordneten, in Aufschubrichtung vorderen Anfangsbereich verbreitert (bei k6 bzw* k8) sind, und daß die Anschlagflächen (^2} kh) von den Übergangsflächeη zwischen dem verbreiterten und dem schmaleren Teil des Querstegs bzw. der ' Ausnehmung (Uo) gebildet sind.

7· Schnäpperscharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 6, gekennzeichnet durch den Formteil (36) ' in bestimmungsgemäßer Befestigungslage gegen ungewolltes Abziehen vom Halterungsansatz (38) sichernde Rastmittel.

8. Schnäpperscharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 7» bei dem der Tür-Anschlagteil zumindest zum Teil als Druckguß-Metallteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haiterungsansatζ (38) einstückig am Druckguß-Metallteil angegossen ist·

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9. Schnapperscharnier nach einem der Ansprüche bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Formteil (36) ein Kunststoff-Spritzgußteil ist und die elastische Zunge (3*0 einstückig am Formteil angespritzt ist.

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ORIGINAL INSPECTED