DE2313895A1

DE2313895A1 - Betaetigungsorgan, insbesondere betaetigungsorgan fuer ventile

Info

Publication number: DE2313895A1
Application number: DE2313895A
Authority: DE
Inventors: Jeremy Joseph Fry
Original assignee: Rotork PLC
Current assignee: Rotork PLC
Priority date: 1972-03-23
Filing date: 1973-03-20
Publication date: 1973-10-04
Also published as: JPS4917975U; JPS5725005Y2; GB1389077A; DE2313895C2; FR2177099A1; IN141232B; FR2177099B1; IT980630B; US3863745A

Description

1/sta - 73889 München-Pullach, den 19. März 1973

ROTORK UKETED, Brassmill lane, Lower Weston, Bath, Somerset,
England

Betätigungsorgan, insbesondere Betätigungsorgan für Ventile

: Die Erfindung betrifft ein Betätigungsorgan, insbesondere ein
: Betätigungsorgan für Ventile, derjenigen Art (die im folgenden
; al3 "Betätigungsorgan der definierten Art" bezeichnet wird),
welche einen Antriebsmechanismus aufweist, mittels dessen ein
Ausgangsteil wahlweise entweder von Hand, d. h. durch Drehen
des üblichen Handrades, oder durch Kraftantrieb, beispielsweise
einen Elektromotor, betätigbar ist.

Bei bekannten Bauweisen derartiger Betätigungsorgane ist ein
Kupplungsteil vorgesehen, welcher, beispielsweise mittels eines
■ Handhebels, axial in einer Richtung bewegbar ist, um die Ausgangswelle für die manuelle Betätigung mit dem Handrad zu koppeln. Der Kupplungsteil wird, beispielsweise mittels einer Feder, selbsttätig bewegt, um das Betätigungsorgan wieder für den · Kraftantrieb einzustellen, wenn der Elektromotor erregt wird, J wodurch das Ausrücken der normalerweise den Kupplungsteil in '. antriebsmäßigem Eingriff mit dem Handrad haltenden Haltemittel ■ bewirkt wird. ;

Insbesondere betrifft die Erfindung Betätigungsorgane, bei de- j nen der Kupplungsteil einen Ring oder eine Hülse aufweist, wel- ! ehe gleitbar gegen Drehung festgehalten auf der Ausgangswelle ^; des Betätigungsorgans montiert sind. Die Kupplungshülse ist zum \ antriebsmäßigen Eingriff mit dem Handrad mittels eines vor Hand ;

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betätigten Mechanismus axial bewegbar, welcher.betätigbar, ist, um die Kupplungshülse gegen die Wirkung von Pe de rmjbtt ein anzuheben oder auf irgendeine andere Weise zu bewegen, und welcher die Kupplungshülse in antriebsmäßigem Eingriff mit dem Handrad mittels einer Klaue oder eines Fingers hält, der an dem manuell betätigten Mechanismus vorgesehen ist. Die Klaue oder der Pinger steht in Eingriff mit einem festgelegten Teil, welcher
zweckdienlicherweise ein beweglicher Teil der Kraftantriebsein-■ richtung ist, beispielsweise ein Antriebsrit,zel oder Schneckenrad, so daß die Klaue oder der Finger und durch diese das Handrad bei Erregen des Kraftantrieb«*s selbsttätig außer Eingriff
gebracht werden. .

Gegenstand der Erfindung ist es, eine erheblich verbesserte undj wesentlich wirksamere Klauen- oder Fingereinrichtung zu schaffen, die in Form eines von Hand oder selbsttätig betätigbaren
Hebebockes ausgebildet ist, welcher durch den von Hand betätig-, baren Mechanismus betätigbar ist, um direkt in der Mittellinie \ der Kupplungshiilse zu drücken, um dadurch diese gegen die Kupp-:

lungsfeder anzuheben. ^!

Erfindungsgemäß ist hierzu der Finger oder die Klaue auf einem , Hebebock montiert, welcher von Hand betätigbar ist, um den J Kupplungsring oder die -hülse anzugreifen und anzuheben, wobei
der Hebebock auf dem inneren Ende eines Handhebels montiert ;

ist, der sich in das Gehäuse des Betätigungsorgans erstreckt. · Eine der zusammenärlfei^enleW'O'bir-flachen des Hebebockes und des Kupplungsringes oder der -hülse ist als Nockenfläche ausgebil- ; det, welche derart geneigt ist, daß die resultierende Kraft an \ dem Kupplungsring oder der -hülse ständig in einem konstanten '·· Winkel in Bezug auf die Mittellinie de3 Kupplungsringes oder ^: der -hülse steht und ständig innerhalb der Längenausdehnung der Schlüsselflächen der Kupplung liegt. '

Bei einer Äusführungsform nach der Erfindung ist die geneigte
Nockenfläche an dem Kupplungsring oder der Kupplungshülse ausgebildet . Die Klaue oder der Finger bei dieser Ausführungsform

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weist vorzugsweise einen durch den Hebebock getragenen federnden Stutzen auf.

Bei einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist die geneigte Nockenfläche als eine gewölbte Oberfläche an dem Hebebook ausgebildet und steht mit der abgerundeten Unterseite des Kupplungsringes oder der -hülse in Eingriff, Die Klaue oder der Pinger ist an dem Vorderende eines Angelstiftes befestigt, welcher in einem in dem unteren Teil des Hebebockes gebohrten Loch angeordnet ist. Der Angelstift ist mit einem Paar von Federn zwischen der Vorderfläche des Hebebockes und der Klaue oder dem Pinger versehen. Eine der Federn ist eine Schraubendruckfeder, die den Finger oder die Klaue nach vorne drückt, um mit der oben liegenden Fläche des Schneckenrades in Eingriff zu 3tehen, wenn die Kupplungshülse oder der -ring durch die geneigte Nockenfläche des Hebebockes angehoben wird. Die andere Feder ist mit zwei sich nach unten erstreckenden Schenkeln ausgebildet, welche durch Anlage an einem Stift an der Vorderfläche des Hebebockes und eine Verlängerung der Klaue oder des Fingers die Klaue oder den Finger normalerweise in einer senkrechten Stellung hält.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnungen beispielhaft veranschaulichten Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine Schnittansicht eines Betätigungsorganes für Ventile längs der Linie A-A von Figur 2; j

Figur 2 eine Schnittansicht des Betätigungsorgans nach Figur 1 j längs der Linie B-B von Figur 1; j

Figur 3 eine teilweise Schnittansicht in vergrößertem Maßstab · der von Hand betätigbaren Hebeeinrichtung für den Kupplungsring des Hand/Automatikmechanismus; und ;

4 eine Schnittansicht einer abgewandelten von Hand 309840/OAüO

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betätigbaren Hebeeinrichtung.

Das Betätigungsorgan 10 weist ein Hauptgehäuse oder Getriebegehäuse 11 auf, welches im wesentlichen senkrecht angeordnet ist. Der untere Teil 12 des Gehäuses 11 ist mit einem Auslaß 13 für das Unterende der hohlen Hauptausgangswelle 14 des Betätigungsorgans versehen, welche sich senkrecht in dem Gehäuse 11 erstreckt. Das Unterende der Welle 14 außerhalb des Gehäuses 11 ist mit einem kombinierten Radial- und Drucklager 15 versehen, welches den Druck in Abhängigkeit von Bewegungen der Hauptwelle 14 in beiden Richtungen aufnehmen kann. Der innere Laufring 16 des Lagers 15 ist zwischen einer Schulter 17 und der ' : äußeren Hülse 18 eines Antriebsteiles 19 eingeschlossen. Die j Hülse 18 ist gewindemäßig über der außen liegenden Fläche der Ausgangswelle 14 befestigt und mit einem sich nach innen erstreckenden Endflansch 20 versehen, welcher einen Mutternteil 21 in einer Stellung innerhalb des Endes der hohlen Ausgangswelle hält. Der Mutternteil 1st mit einem Innengewinde versehen und weist eine Keilverzahnung auf, die dem Eingriff mit der Ventilspindel (nicht dargestellt) dienen. Der äußere Laufring 22 des Lagers 15 ist zwischen dem Gehäuse 10 im Bereich des Auslasses 13 und einer Deckplatte 23 eingeschlossen, welche direkt an dem Gehäuse 11, beispielsweise mittels Schrauben 24, befestigt ist. Durch diese Bauweise wird somit die Verwendung der Üblichen Druckplatte oder Basis vermieden, und die durch das Ventil über das Lager 15 aufgebrachten Endlasten kön-! nen direkt durch das Gehäuse 11 aufgenommen werden, soweit die i Basis des Gehäuses ausreichend stark und starr ausgebildet ist. J

Die hohle Auggangswelle 14 ist mit einer Öldichtung 25 in der Ausgangsöffnung 13 des Gehäuses 11 versehen und über ihre Länge im Inneren des Gehäuses ist sie mit einem Kupplungsteil 26 versehen, der gleitbar für eine Axialbewegung in Bezug auf die Welle auf der Welle H montiert ist und paßfederähnlich gemeinsam mit der Welle drehbar mit dieser verbunden ist. Wie im folgenden noch genauer erläutert wird, ist der Kupplungsteil 26 zwischen zwei Stellungen bewegbar, wobei er in der einen dieser ·■

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Stellungen die Ausgangswelle 14 mit einem Elektromotor 27 für eine kraftgetriebene Arbeitsweise und in der anderen Stellung ; die Ausgangswelle 14 für eine manuelle Arbeitsweise mit einem ; Handrad 28 verbindet, welches außen oben auf dem Gehäuse 11 montiert ist. Der Elektromotor 27 für die kraftgetriebene Arbeitsweise ist in einem waagerecht angeordneten Gehäuse 29 vorgesehen, welches von dem Hauptgehäuse 11 ausgeht, mit dem es I mittels Schrauben 30 verbunden ist. Der Motor 27 ist umkehrbar, und die Antriebswelle 31 erstreckt sich durch eine Wandung 32 * in das Hauptgehäuse 11, wobei das andere Ende 33 der Welle 31 ] mit einer Schnecke 34 versehen ist, die antriebsmäßig mit einem¹ Schneckenrad 35 in Eingriff steht, welches frei auf der hohlen ι Ausgangswelle 14 montiert ist und auf einer waagerechten Wandung oder Platte 36 gelagert ist. Die Schnecke 34 ist von dem gewindeähnlichen Typ, und wenn sie arbeitet, zeigt die Tangentiallast von der Schnecke 34 die Neigung, das Schneckenrad 35 geringfügig zu verkippen, wodurch das Schneckenrad 35 in seiner Stellung.auf der hohlen Ausgangswelle 14 verriegelt wird. Durch diese Bauweise ist somit verhindert, daß das Schneckenrad 35 sich auf der Ausgangswelle 14 axial nach oben bewegt, und es ist folglich nicht erforderlich, die üblichen Halteplatten für die Stellung des Schneckenrades vorzusehen.

Das gegenüberliegende Ende 37 der Motorwelle 31 erstreckt sich von dem Motor 27 in ein kleines Zusatzgehäuse 38» welches durch eine Endkappe 39 verschlossen ist, die ein Lager 40 gegen die Trennwand 41 festhält. Das Lager 40 lagert die Verlängerung 37 der Motorwelle 31, welche einen verringerten Durchmesser aufweist und somit eine Schulter 42 bildet. Ein Scheibenfederpaket oder eine Schraubenfeder ist zwischen der Schulter 42 und der gegenüberliegenden Seite des Lagers 40 angeordnet, und ein zweites Scheibenfederpaket 44 oder eine weitere Schraubenfeder ist zwischen der anderen Seite des Lagers 40 und einem"Halteteil 45 vorgesehen, der auf dem Wellenende durch eine Mutter 46 gehalten isi;.

Die beiden Federn 43, 44 zentralisieren die Motorwelle 31, wäh-

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rend sie eine Axialbewegung der Welle 31 in der einen od'er" arfderen Axialrichtung in Abhängigkeit von der Arbeitsrichtu'ng des Motors aufgrund eines festgelegten Drehmomentes> das von dem Bewegungswiderstand des Ventiles abhängt,' zuläßt» Diese Axialbewegung der Motorwelle 31 wird normalerweise verwendet, um ' Drehmomentschalter in einer Steuereinheit (nicht dargestellt) zu betätigen, beispielsweise, um die Schaltung des Motors zu entregen. Aus diesem Grund kann das. Ende 33 der Motor- oder Schneckenwelle 31 mit einer axial beweglichen Welle 47 verbunden sein, die sich von dem Hauptgehäuse in ein Steuereinheitsgehäuse erstreckt, das an dem Auslaß-48 befestigt ist. Die Steuereinheit kann von derjenigen Art sein, wie sie in dem britischen Patent Nr. 1 003 761 der Anmelderin beschrieben ist. .

Der Kupplungsteil 26 weist einen Hing oder eine Hülse 49 auf, die innerhalb eines Paares von Antriebsteilen oder Paßfedern 50 von U-förmiger Gestalt (vergleiche Figur 1) montiert ist. Die Antriebsteile oder Paßfedern 50 sind diametral gegenüberliegend am Kupplungsring 49 angeordnet, und der Basisabschnitt eines jeden ΙΓ-förmigen Antriebsteiles oder einer jeden U-förmigen Paßfeder ist senkrecht angeordnet und steht gleitbar in Eingriff innerhalb einer senkrechten oder axialen Mitnehmernut 51 (vergleiche Figuren 2 und 3) in der Oberfläche der Ausgangswelle 14. Die oberen waagerecht gerichteten Arme 52 der Antriebsteile oder Paßfedern sind je in radialen Schlitzen 53 in der oben liegenden Fläche 49' des Kupplungsringes 49 angeordnet, um dadurch eine relative Drehbewegung (vergleiche Figuren 1 und 2) zu verhindern.

Der Kupplungsring 49 ist folglich für eine Axialbewegung gleitbar, auf der Ausgangswelle 14 mittels der Antriebsteile oder Paßfedern 50 montiert, die normalerweise durch eine Schraubendruokfeder 54 in Eingriff mit der oben liegenden Fläche des Schneckenrades 35 gedruckt werden. Das Schneckenrad 35 ist auf seiner oben liegenden Fläche mit Antriebszapfen oder Vorsprüngen 55 (vergleiche Figur 2) versehen, um die Drehbewegung des Schneckenrades durch Eingriff mit den unteren waagerecht ver-

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laufenden Armen 56 der Antriebsteile oder Paßfedern 50 auf die Ausgangswelle 14- zu übertragen, wenn der Motor 27 erregt wird. Wenn das Betätigungsorgan kraftbetätigt ist, tritt im allgemeinen eine gewisse Bewegung des Schneckenrades auf, ehe die Antriebszapfen 55 in Eingriff mit den Armen 56 der Antriebsteile oder Paßfedern 50 des Kupplungsteiles 26 gelangen. Dies führt zu einer Art Hammerschlag, der in vielen Fällen dazu beiträgt, ein verklemmtes oder festgesetztes Ventil zu befreien.

Das Oberende der auf den Kupplungsteil 26 wirkenden Feder 54 ι sitzt auf einem Halteteil 57 an der Außenwandung des Oberendes j der Ausgangswelle 14. Die Welle 14 ist innerhalb der hohlen Nabe 58 des Handrades 28 angeordnet, welche direkt in eine oben liegende Öffnung 59 in dem Gehäuse 11 eingepaßt ist, und durch welche der Mechanismus zusammengesetzt wird. Die Handradnabe 58 ist in ihrer lage in der Öffnung 59 mittels einer langen Schraubenfeder 60 gehalten, die in einer Nut sitzt, welche teilweise in beiden benachbarten Oberflächen der Handradnabe 60 und der Wandung des Gehäuses 11 ausgebildet ist. Die Feder 60 wird durch ein Loch eingesetzt, das in die Wandung des Gehäuses gebohrt wird, und durch eine Schraube gehalten, die an dem Ende der Feder anliegt, wo diese tangential austritt.

Die untere Kantenfläche der Handradnabe 58 ist mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Antriebsschrauben 61 auf der unten liegenden Kantenfläche versehen, welche dazu dienen, antriebsmäßig in Eingriff mit den oberen Armen 52 der Antriebsteile oder Paßfedern 50 des Kupplungsteiles 26 zu gelangen, wenn der Kupplungsteil gleitend nach oben gegen seine Feder bewegt wird. Wenn der Kupplungsteil in seiner obersten Lage gehalten ist, wird eine Drehbewegung des Handrades 28 eine Drehbewegung über die Antriebsteile oder Paßfedern 50 und den Kupplungsring 49 auf die Ausgangswelle 14 übertragen. Wie zuvor geht dieser Bewegung im allgemeinen ein anfänglicher Hammerschlag voraus. Die Bewegung des Kupplungsteiles 26 in seine höchste oder Handbetriebsiage wird durch die Bedienungsperson von Hand durchgeführt, wie dies im folgenden erläutert wird.

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Der Mechanismus zur Handbetätigung des Kupplungsteiles 26 des ΐ Hand/Automatikmechanismus ist in den Figuren 2 und 3 veranschaulicht und weist einen gekröpften Handhebel 62 auf, der außen an dem Betätigungsorgan montiert ist und Teil einer WeI- ' Ie 63 bildet, welche drehbar in einer ausgedrehten Bohrung 64 : in einer Wandung 65 des Betätigungsorgangehäuses 11 gelagert ist. Das Innenende der Handhebelwelle 63 erstreckt sich in eine¹ Kammer 66, die in dem Gehäuse 11 ausgebildet ist und dem Umfang des Kupplungsringes oder der Hülse 49 gegenüberliegend angeordnet ist. '

Die Handhebelwelle 63 wird in ihrer Lage in der Wandung 6 5 des ■

Gehäuses 11 des Betätigungsorganes mittels einer Madenschraube 67 gehalten, welche vom Äußeren des Gehäuses her einstellbar ist und die in Eingriff mit einer Ringnut 68 gelangt, welche in der Welle 63 ausgebildet ist. Die Welle 63 ist ferner mit einem zweckdienlichen O-Ring 69 zur Herstellung eines flüssigkeitsdichten Gehäuses 11 des Betätigungsorganes versehen.

Das Innenende der Handhebelwelle 63 weist zwei Abflachungen 70, 71 auf, welche an ihrem Umfang spanabhebend hergestellt sind, wobei die Abflachungen nebeneinander liegen und in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet sind (vergleiche Figur 3). Ein Hebebock 72 zum Bewegen des Kupplungsringes 49 nach oben ist auf dem Innenende der Handhebelwelle 63 an einer Stel-Ie der Welle angeordnet, welche die beiden Abflachungen 70, 71 ^! einschließt. Der Hebebock 72 weist einen Teil 73'von rechteck!-; gern Querschnitt mit einer Bohrung von kreisförmigem Querschnitt! auf, um die Handhebelwelle 63 aufzunehmen. Der Hebebock 72 ist ferner mit einem vorstehenden Arm 75 versehen, von dem eine obere Außenkante 76 in Eingriff mit einer zusammenarbeitenden Fläche 77 des Kupplungsririges 49 gebracht werden kann, wie dies im folgenden näher erläutert wird.

Der Hebebock ist mit einer Qnerbohrung 78 versehen, welche die kreisförmige Bohrung 74 kreuzt und welche der Aufnahme eines Paßstiftes 79 (Mills pin) dient. Der Stift 79 erstreckt sich

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durch den Querschnitt der mit den beiden Abflachungen 70, 71 versehenen Handhebelwelle 63 und kann mit diesen in Eingriff gelangen, um den Hebebock 72 zu drehen, wie diee im folgenden beschrieben wird.

Die Handhebelwelle 63 wird durch eine Riickf uhr feder 80 vervollständigt, die auf der Welle 63 zwischen dem Hebebock 72 und der. Wandung 65 des Gehäuses 11 angeordnet ist, wobei die Feder 80 mit der Wandung 65 an einem Ende und mit der Handhebelwelle 63 j an dem anderen Ende an einer Stelle im Bereich des Hebe- ' bockes 72 verbunden ist. Eine Scheibe 81 und eine Halteklam- j mer 82 3ind auf dem Innenende der Handhebelwelle 6 3 zur Vervollständigung dieses Bauteils angeordnet.

Der vorstehende Arm 75 des Hebebockes 72 trägt eine Klaue oder einen Finger 83, welcher sich nach unten erstreckt und welcher vorzugsweise eine federnde Bauweise aufweist. Die Klaue oder der Finger 83, wie veranschaulicht, besteht ans einer Druekschraubenfeder mit einem Fingerstutzen 84 an einem Ende, der dem Eingriff mit der oben liegenden Fläche des motorgetriebenen Schneckenrades 35 dient, und mit einer starren Verbindung am anderen Ende, welche der Montage in dem Arm 75 des Hebebockes 72 dient.

Wie bereits zuvor erwähnt, dient die obere Außenkante 76 des vorstehenden Armes 75 des Hebebockes 72 dazu, in Eingriff mit einer zusammenarbeitenden Fläche 77 am Kupplungsring 49 zu gelangen, welcher, wie veranschaulicht, in einem Winkel als geneigte Nockenfläche ausgebildet ist. Die geneigte Nockenfläche 77 am Kupplungsring 49 ist in einem derartigen Winkel ausgebildet, daß die Federkraft am Kupplungsring 49 beim Drehen des Hebebockes 72 ständig in einem konstanten Winkel in Bezug auf die Mittellinie des Kupplungsringes 49 steht und ferner ständig innerhalb der Längenausdehnung der Kupplungsteile oder Paßfedern 50 liegt.

Beim Betrieb des erfindungsgemäßen Betätigungsorgans bewegt

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eine Betätigung des Handhebels 62 den Hebebock 72 derart, daß j sein vorstehender Arm 75 im Uhrzeigersinn in der Ansicht von ' !

■ - ■ - ■-.--- i Figur 3 nach oben dreht, wobei der Arm 75 zunächst mit dem ! Kupplungsring 49 in Eingriff gelangt und dann diesen anhebt. j Zur gleichen Zeit gelangt die Federklaue oder der Finger 83 in ι Berührung mit dem Umfang des Schneckenrades 35» wenn der Arm 75 ; des Hebebockes 72 nach oben verschwenkt wird, wird.jedoch durch! das Schneckenrad 35 aufgrund seiner'federnden Bauweise zurückgeschoben. Wenn der Hebebock 72 seine Handbetriebsstellung er- \ reicht, in welcher der Kupplungsring 49 vollständig angehoben ist, wie dies in Figur 3 veranschaulicht ist, ist der Finger oder die Klaue 83 frei vom Umfang des Schneckenrades 35, so daß er sich über seine Länge gerade richten kann, wobei sein Fingarstutzen 84 auf der Oberseite der Sehneckenradfläche ruht. InJ dieser Stellung ermöglicht ein Freigeben des Handhebels 62, daß dieser in seine Aixsgangsstellung unter der Kraft seiner Rückführfeder 80 aufgrund der verlorenen Bewegung zurückkehrt, wel-j ehe durch die beiden Abflachungen 70, 71 auf der Welle 63, die in der D-förmigen Bohrung 74'arbeiten, gewährleistet ist, weiche in dem Hebebock 72 mittels der Montage des Paßstiftes 79 in der Bohrung 78 des Hebebockes gebildet ist. Der Finger oder die Klaue 83 hält nun den Kupplungsteil 26 in seiner obersten oder Handbetriebslage bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Erregung des Motors 27 bewirkt, daß das Schneckenrad 35 in der einen oder anderen Richtung dreht, wobei zu diesem Zeitpunkt die Reibung zwischen dem Finger oder der Klaue 83 und der Oberfläche des Schneckenrades 35 bewirkt, daß der Stutzen 84 am unteren Teil . des Fingers oder der Klaue 83 sich aufgrund seiner federnden Bauweise seitlich bewegt. Wenn dies auftritt, wird der Kupplungsring oder die -hülse 49 durch die Kupplungsfeder 54 nach unten bewegt, welche aufgrund ihres Eingriffes mit dem Arm 75 folglich auch den Hebebock 72 in seine Ausgangslage zurückführt.

Der Handhebel 62, der sich von der Wandung 65 des Gehäuses 11 des Betätigungsorganes erstreckt, kann mit einer Platte 85 versehen sein, welche mit einem um den Umfang verlaufenden Schlitz

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(nicht dargestellt) ausgebildet ist, in welchem eine Halteschraube 86 angeordnet und mit der Wandung 65 des Gehäuses verbunden ist, um dadurch einen Anschlag zu bilden, der die Bewegung des Handhebels 62 ans seiner Kraftantriebestellung in seine Handbetriebsstellung begrenzt. ^;

Falls erwünscht, kann dieser an dem Handhebel 62 außerhalb des » Gehäuses 11 des Betätigungsorganes angebrachte durch die Platte 85 gebildete Mechanismus abgewandelt werden, um einen Mecha-j nismus zum Verriegeln des Hebels entweder in der Handbetriebs- ' und/oder der Kraftbetriebsstellung zu bilden. Beispielsweise ; kann die den Handhebel 62 umgebende Gehäusewand 65 mit einem j

Anschlag oder einer Verlängerung versehen sein, die das Einsetzen eines Riegelteiles in jedem der beiden Enden des Schlitzes in der Handhebelplatte 85 in den beiden Stellungen des Handhebels 62 ermöglicht. Der Riegelteil steht folglieh mit der Kante: der Gehäuseverlängerung in Eingriff oder liegt an dieser an, um eine Bewegung der Platte 85 und dadurch des Handhebels 62 zu verhindern, bis der Riegelteil entfernt wird.

Obwohl ein Federfinger oder eine Ifederklaue 83 beschrieben wurde, ist es offensichtlich, daß die Klaue oder der Pinger in ?orm eines starren Teiles ausgebildet sein kann, welcher an dem Hebebock 72 verschwenkbar montiert und in seiner betriebsmäßigen senkrechten Stellung unter Federvorspannung gehalten ist.

Die Ausgangswelle H des Betätigungsorgans ist mit einer weiteren Schnecke 87 versehen, welche mit dieser durch Paßfeder verbunden ist und antriebsmäßig mit einem Schneckenrad 88 auf einer unteren Welle 89 in Verbindung steht, die sich durch das Gehäuse in das Gehäuse der Steuereinheit erstreckt. Diese untere Welle ist drehbar mit einem Mechanismus zum Betätigen von Zusatzvorrichtungen, wie beispielsweise Grenzsteuerschaltern zum Entregen des Mo-tors 27 des Betätigungsorgans, verbunden.

Der Kupplungsteil 26 gewährleistet, daß das Ventil nicht gleichzeitig sowohl von Hand, als auch durch den Kraftantrieb

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betätigt werden kann, und die Finger- oder Klauenanordnung 83 ermöglicht, daß die Steuerung des Betätigungsorgans unmittelbar durch den Motor 27 übernommen werden kann, wenn das Betätigungsorgan kraftbetrieben werden soll.

Das Gehäuse 11 des Betätigungsorgans wird durch einen Ausgang 90 vervollständigt, um hieran ein Gehäuse für die Elektrizitätszufuhr und die anderen Steuerschaltungen anzuschließen.

Die Bauweise des Betätigungsorgans und insbesondere der Hand/

Automatikmechanismus wurde erheblich vereinfacht, ohne an Wirksamkeit zu verlieren, und diese erheblich vereinfachte Bauweise , erleichtert nicht nur die Herstellung, sondern ermöglicht es, kostengünstigere Betätigungsorgane herzustellen.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform des Hand/Automatikmechanismus ist die KOckenfläche an dem Arm des Hebebockes ausge- ; bildet. Diese abgewandelte Ausführungsform ist in Figur 4 veranschaulicht, und wie zuvor ist das Innenende der Handhebelwelle 63 mit zwei benachbarten Abflachungen 70, 71 versehen, die spanabhebend auf ihrer Oberfläche am Umfang in einem festgelegten Winkel zueinander hergestellt sind.

Ein Hebebock 91 mit einem Arm 92 ist an dem spanabhebend bearbeiteten Ende der Handhebelwelle 63 angeordnet und mit einem D-förmigen Loch 93 versehen, wodurch die beiden Abflachungen 70, 71 auf der Welle 63 die notwendige Drehbewegung des He-₍ bebockes gewährleisten, während die winklige Relativlage der Abflachungen es ermöglicht, daß eine verlorene Bewegung zwi- j sehen der Welle 63 und dem Hebebock 91 stattfindet.

Der Arm 92" des Hebebockes 91 erstreckt sich in das Innere des Gehäuses des Betätigungsorgans in Richtung des Kupplungsringes 4-9, und sein oberes inneres Ende weist eine geneigte oder gewölbte Nockenfläohe 94· auf, die in Eingriff mit der abgerundeten Unterseite 95 der Kupplungshülse 49 oder des Kupplungsringes gelangt. Die Nockenfläche 94 ist derart geneigt, daß die:

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resultierende Kraft auf dem Kupplungsring oder der -hülse 49 ständig in einem konstanten Winkel in Bezug auf die Mittellinie des Kupplungsringes oder der -hülse steht und ständig innerhalb der Längenausdehnung der Kupplungsteile oder Paßfedern liegt, wenn der Kupplungsring durch den Hebebock 91 angehoben wird.

Die untere Fläche des Hebebockes 91 ist bei 96 weggeschnitten und mit einem Loch 97 darin ausgebohrt versehen, um einen Angelstift 98 aufzunehmen, der sich von der Vorderfläche 99 des abgeschnittenen Abschnittes des ^ebebockes 91 nach vorne erstreckt. Ein nach unten gerichteter Finger oder eine nach unten gerichtete Klaue 100 ist an dem Vorderende des Angelstiftes 98, der drehbar in dem ausgebohrten Loch 97 montiert ist, befestigt. Zwischen dem Finger oder der KIa¹^e 100 und der Vorderfläche 99 des abgeschnittenen Teiles des Hebebockes 91 ist ein Paar von Federn 101, 102 vorgesehen, welche den Angelstift 98 umgebend angeordnet sind. Die vordere Feder 101, die an dem Finger oder der Klaue 100 anliegt, ist eine Schraubendruckfeder, welche den Finger oder die Klaue 100 mit dem Angelstift gegen einen Ring 103 nach vorne drückt, der an dem Angelstift 98 montiert ist und in Eingriff mit einem hinteren Oberflächenabschnitt 104 des Hebebockes steht. Die hintere Feder 102 verläuft um den Angelstift 98 und ist mit zwei Schenkelabschnitten 105, 106 an den Enden ausgebildet, welche sich um den Stift 98 herum und anschließend nach unten erstrecken und an gegenüberliegenden Flächen eines Stiftes 107 anliegen, der sich von der Vorderfläche 99 des abgeschnittenen Abschnittes des Hebebockes und einer unteren Verlängerung 108 des Fingers oder der Klaue 100 erstreckt. Die zweite Feder 102 dient folglich dazu, den Finger oder die Klaue 100 normalerweise in einer senkrechten Stellung zu halten, jedoch ermöglichen die Federeigenschaften der Feder 102, daß sich die Klaue oder der Finger 100 mit dem Angelstift um die Achse des Stiftes 98 seitlich dreht. Die beiden Federn 101, 102 an dem Angelstift 98 sind durch eine Scheibe 109 getrennt, um zu verhindern, daß sich die Federn aneinander verklemmen oder ineinanderwinden.

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Der untere Vorderabschnitt des Pingers oder der Klaue 100 ist., gewölbt oder bei 110 abgeschnitten, um mit dem. Umfang des Schneckenrades 35 in Eingriff zu gelangen, wenn der Kupplungsring oder die -hülse 49 durch den Hebebock 91 angehob.en wird .^

Die Handhebeleinrichtung, die sich durch das Gehäuse des Betätigungsorgans erstreckt, ist in der zuvor beschriebenen Weise ausgeführt. Wenn der Handhebel betätigt wird, wird der Hebebock 91 derart bewegt, daß die gewölbte Nockenfläche 94 des Armes 92 mit der abgerundeten Ecke 95 des Kupplungsringes 49 in Eingriff gelangt. Während der Kupplungsring durch den Hebebock angehoben wird, bewegt sich der Berührungspunkt, während gewährleistet ist, daß die resultierende Kraft an dem Ring ständig in einem konstanten Winkel in Bezug auf die Mittellinie des Kupplungsringes steht. Gleichzeitig steht die an dem Angelstift 98 befestigte Klaue 1QO oder der linger mit dem Umfang des Schneckenrades in Berührung, und während der Hebebock 91 durch den Handhebel 62 nach oben verschwenkt wird, wird die Klaue oder der Pinger 100 durch das Schneckenrad 35 gegen die Druckfeder 101 zurückgeschoben. Wenn der Hebebock 91 seine Handbetriebsstellung erreicht, in welcher der Kupplungsring oder die -hülse vollständig angehoben ist, ist der Pinger oder die Klaue 100 vom Schneckenrad 35. frei ^und kann unter Federwirkung wieder nach vorne springen, um auf der oben liegenden Pläche des Schneckenrades 35 zu ruhen. In dieser Stellung kann keine weitere Bewegung des Hebebockes 91 wegen des Halteanschlages in dem Schlitz an der Hebelplatte 86 stattfinden. In dieser Stellung wird die Bedienungsperson den Hebel 62 freilassen, der dann in seine Ausgangslage unter der Kraft seiner Peder 80 und wegen der verlorenen Bewegung in dem D-förmigen Loch 93 in dem Hebebock in der zuvor beschriebenen Weise zurückkehrt. Der Pinger oder die Klane 100 hält nun den Kupplungsring 49 in seiner obersten oder Handbetriebsstellung bis zu einem Zeitpunkt, in dem die Erregung des Motors 27 das Drehen des Schneckenrades 35 in der einen oder der anderen Richtung bewirkt, wobei zu diesem Zeitpunkt die Reibung zwischen dem Pinger oder der Klaue 100 und der Schneckenrad oberfläche

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"bewirkt, daß der Finger oder die Klaue 100 um den Angelstift 98; und gegen die Wirtamg der zweiten Feder 102 auf dem Angelstift i seitlich "bewegt wird. Die Klane oder der Finger 100 wird sich, seitlich bewegen, bis er von der Oberfläche des Schneckenrades 35 freikommt, und wenn dies auftritt, wird der Hebebock 91 um die Welle 63 in seine in Figur 4 veranschaulichte Ausgangslage durch die nach unten gerichtete Kraft der Kupplungsfeder 54 nach unten bewegt. Wenn der Hebebock 91 in seine Aus- ι gangslage zurückkehrt, wird gleichzeitig der Finger oder die j Klaue 100 in die aufrechte Stellung durch die Wirkung der zwei-' ten Feder 102 auf dem Angelstift 98 zurückgeführt. ;

Wie bereits zuvor erwähnt, ist der Finger oder die Klaue 100 mit einem nach hinten gerichteten Stift 108 versehen, der auf gegenüberliegenden Seiten durch die beiden Schenkel 105, 106 der zweiten Feder 102 auf dem Hauptangelstift 98 gegriffen ist. Diese dem Zentralisieren dienende Feder 102 kann als eine Verlängerung des Fingers oder der Klaue 100 abgewandelt werden, welche als ein gewölbter Teil auegebildet sein können, der sich vom Vorderende des Angelstiftes 98 nach unten und dann nach hinten zwischen die Schenkel 105, 106 der zweiten Feder 102 erstreckt. Bei einer anderen abgewandelten Ausführungsform kann der Angelstift 98 einstückig mit dem Finger oder der Klaue 100 und dem Zentralisierungsstift 108 in Form eines U-förmigen Bauteiles ausgebildet sein.

Sämtliche der in der Beschreibung erwähnten und in den Zeichnungen erkennbaren technischen Einzelheiten sind für die Erfindung von BedeutTing.

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Claims

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Patentansprüche j

fr ^ Betätigungsorgan, insbesondere Betätigungsorgan für Ventile ' ; mit einem Antriebsmechanismus, durch den ein Ausgangsteil ι wahlweise entweder von Hand oder durch Kraftantrieb betä- ■ tigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmecha- _; nismus einen Kupplungsteil (26) aufweist, der gleitbar ge- : gen Drehung festgehalten auf dem Ausgangsteil (H) montiert! ist, wobei der Kupplungsteil (16) auf dem Ausgangsteil (14) j in einer Richtung axial bewegbar ist, um antriebsmäßig mit ^! dem manuellen Antrieb (28) mittels eines Hebe- ' '

bockes (72, 91) gegen die Wirkung einer Feder (54) in Ein- I griff zu gelangen, daß eine der zusammenarbeitenden Oberflächen (76, 77, 94, 95) des Hebebockes (72, 91) und der Kupplungsoberfläche als Nockenfläche ausgebildet ist, welche derart geformt ist, daß die resultierende Kraft an dem Kupplungsteil (26) ständig in einem konstanten Winkel in Bezug auf die Mittellinie des Knpplungsteiles (26) steht und ständig innerhalb der längenausdehnung des Kupplungsteiles (26) liegt.
2. Betätigungsorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (26) in die andere Richtung durch die Feder (54) gedrückt ist, um sich axial· in antriebsmäßigem Eingriff mit dem Kraftantrieb (27) zu bewegen, wenn der Hebebock (72, 91) in Ruhestellung ist,
3. Betätigungsorgan nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebebock (72, 91) Einrichtungen (83, 100) zum Halten des Kupplungsteiles (26) in antriebsmäßigem Eingriff mit dem Handrad (28) aufweist.
4. Betätigungsorgan nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, j dafl der Kupplungsteil. (26) in der anderen Richtung in an- j triebsmäßigem Eingriff mit einem Schneckenrad (35) oder einem ähnlichen Antrieb3teil bewegbar ist, welcher auf dem ! Ausgangsteil (H) montiert und zu diesem frei drehbar ist, ■

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und daß das Schneckenrad (35) oder der Antriebsteil antriebsmäßig mit dem Kraftantrieb (27) für eine Betätigung durch, diesen bei Erregung des Kraftantriebes (27) verbunden ist. . . !
5. Betätigungsorgan nach Anspruch 4-, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebebock (72, 91) eine Klaue oder einen Pin- ; ger (83, 100) aufweist, welcher in Eingriff mit der Oberfläche des Schneckenrades (35) oder Antriebsteiles bringbar ist, um den Kupplungsteil (26) in antriebsmäßigem Eingriff mit dem Handantrieb (28) zu halten.
6. Betätigungsorgan nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue oder der Finger (83, 100) ein in einem Arm (75, 92) montierter federnder Stutzen ist, der sich von dem Hebebock (72, 91) zum Eingriff mit dem Kupplungsteil (26) erstreckt.
7. Betätigungsorgan nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebebock (72) mit einem Arm (75) ausgebildet ist, der mit einer geneigten Nockenfläche (77) an dem Kupplungsteil (26) in Eingriff steht.
8. Betätigungsorgan nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue oder der Pinger (1OO) schwenkbar an dem Hebe-J bock (91) gelagert ist und einen starren Teil (100) auf- j weist, welcher in einer senkrechten Lage für den Eingriff mit der Oberfläche eines Schneckenrades (35) oder eines Antriebsteiles gehalten ist.
9. Betätigungsorgan nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebebock (91) mit einer gewölbten Fockenfläche (94) für den Eingriff mit einer abgerundeten Unberkante (95) des Kupplungsteiles (26) ausgebildet ist.

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10. Betätigungsorgan nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebebock (72, 91) auf dem Innenende eines Handgriffs (62) montiert ist, der sich durch das Gehäuse (11) des Betätigungsorgans (10) erstreckt, wobei das Innenende des Handgriffs (62) einen Wellenabschnitt (63) mit zwei benachbarten daran ausgebildeten Abflachungen (70, 71) aufweist, die dem Eingriff mit einer Bohrung (74, 93) in dem Hebebock (72, 91) dienen, um eine Verbindung zwischen dem Handgriff (62) und-dem Hebebock (72, 91) mit verlorener Bewegung zu schaffen.

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