DE231190C

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Info

Publication number: DE231190C
Application number: DENDAT231190D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 231190 KLASSE 6Sd. GRUPPE

Federtürschließer mit selbsttätiger Feststellvorrichtung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. Februar 1910 ab.

Die Erfindung betrifft einen Federtürschließer mit selbsttätiger Feststellvorrichtung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß an dem Federgehäuse und dem von der Feder beeinflußten Hebelarme je ein Anschlag angebracht ist, von denen der eine federnd angeordnet ist und beim öffnen der Tür beiseite geschoben wird, beim Schließen der Tür aber nur nachgibt, wenn die Wirkung der das ίο Schließen bewirkenden Feder unterstützt wird. Ein Ausführungsbeispiel des Türschließers gemäß der Erfindung ist in

Fig. ι der Zeichnung in Seitenansicht, in
Fig. 2 im Grundriß und in

Fig. 3 teilweise in Seitenansicht und teilweise in einem Schnitt nach Linie X-X in Fig. 2 dargestellt.

Die Fig. 4 bis 8 veranschaulichen andere Ausführungsformen teilweise im Schnitt, teil-' weise in Ansicht.

ι bezeichnet das Federgehäuse und 2 die in demselben drehbare Spindel, mit welcher der Hebelarm 3 fest verbunden ist. Der Hebelarm 3 ist in bekannter Weise mit der Tür verbunden. Der Deckel 5 des Gehäuses 1 trägt einen Vorsprung 6, welcher mit dem Deckel ein Stück bilden oder daran befestigt sein kann. Dieser Vorsprung dient als Anschlag für einen mit dem Hebel 3 verbündenen Stift 7. Der Stift 7 ist am unteren Ende mit zwei von der Mitte nach entgegengesetzten Seiten verlaufenden Abschrägungen 9 versehen und in einer Bohrung 8 des Hebels 3 beweglich. Eine Feder io ist an einem Ende durch die Schraube 11 an dem Hebelarm 3 befestigt und drückt mit dem anderen Ende nach unten auf den Stift 7. Durch die Kopfschraube 12, welche mit einem Spielräume durch eine Öffnung des Armes 3 hindurchgeht, wird die Beweglichkeit der Feder 10 nach oben begrenzt.

Wenn die Tür geöffnet wird, so stößt der Stift 7 an den Vorsprung 6, wobei die eine Abschrägung des Stiftes 7 an der oberen Kante des Vorsprunges 6 entlanggleitet, so daß der Stift gehoben und über den Vorsprung hinwegbewegt wird. Nach dem Übergleiten des Vorsprunges 6 wird der Stift 7 durch die Feder 10 wieder nach unten gedrückt. Die Tür wird infolgedessen am Zufallen gehindert, da die Kraft der Feder, welche das Schließen der Tür bewirkt, nicht hinreicht, den Stift mit der Abschrägung an dem Vorsprunge 6 aufwärts zu bewegen. Ein verhältnismäßig schwacher Druck auf die Tür genügt aber, die Kraft, mit welcher der Stift 7 gegen den Vorsprung 6 gepreßt wird, so weit zu verstärken, daß der Stift ebenso wie beim Öffnen der Tür über den Vorsprung hinweggleitet, worauf die Tür in gewöhnlicher Weise selbsttätig geschlossen wird.

Um die Tür in verschiedener Stellung offen halten zu können, kann man den Vorsprung 6 verstellbar einrichten. Dies kann geschehen, indem der Deckel 5 drehbar angeordnet und mit einer Feststellvorrichtung verbunden wird. Die Feststellung des Deckels 5 kann z. B. durch einen Stift 13 bewirkt werden, welcher von dem freien Ende einer am Rande des Deckels befestigten Feder 14 getragen wird und zum Eingriffe mit jedem der Löcher 15 in der Wand des Gehäuses 1 gebracht werden

kann. Eine verschiedene Einstellung des Deckels 5 kann auch dadurch ermöglicht werden, daß in seinem Rande Ausschnitte 18 (Fig. 5) angebracht werden, welche mit einer Nase 19 an dem Gehäuse 1 zusammenwirken. Eine weitere Einrichtung für denselben Zweck ist in Fig. 6 dargestellt. Hierbei ist der Vorsprung 6 an einer besonderen Platte 20 angebracht, welche durch einen Stift 21 an dem Deckel 5 in verschiedener Lage festgestellt werden kann.

Wenn die im vorstehenden beschriebene Vorrichtung als gewöhnlicher Türschließer wirken soll, so kann dies dadurch erreicht werden, daß die Schraube 11, durch welche die Feder 10 an dem Hebel 3 befestigt ist, gelöst wird, so daß der Stift 7 keinen entsprechenden Widerstand an dem Vorsprange 6 findet und nicht in der beschriebenen Weise wirken kann.

Anstatt des in einer Bohrung des Armes 3 beweglichen und' von einer Feder an der oberen Seite des. Armes 3 beeinflußten Stiftes 7 kann, wie Fig. 4 zeigt, auch eine Nase 17, welche mit einer an der Unterseite des Armes 3 befestigten Feder fest verbunden ist, verwendet werden.

Fig. 7 stellt eine Ausführung des Erfindungsgegenstandes dar, bei welcher der Deckel 5 oben mit einer Anzahl von Einschnitten 22 versehen ist. Mit Hilfe dieser Vorrichtung kann man die geöffnete Tür in einer beliebigen Stellung festhalten, indem man den Stift 7 in einen entsprechenden Einschnitt 22 eingreifen läßt.

Fig. 8 gibt eine Vorrichtung wieder, welche gewissermaßen eine Umkehrung der in den übrigen Figuren enthaltenen Anordnungen darstellt. Dort ist an der unteren Seite des Deckels 5 eine Feder 10" befestigt, welche an ihrem freien Ende einen durch eine Bohrung des Deckels hindurchstreichenden und darin frei beweglichen Stift y^a trägt. Letzterer wirkt mit einem an der Unterseite des Armes 3 fest angebrachten Vorsprunge 6^a in derselben Weise zusammen wie bei den vorher beschriebenen Ausführungen der Stift 7 mit dem Vorsprünge 6.

Claims

Patent-An Sprüche:

Ϊ. Federtürschließer mit selbsttätiger Feststellvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Federgehäuse (ι) und dem von der Feder beeinflußten Hebelarm (3) je ein Anschlag angebracht ist, von denen der eine (7) federnd angeordnet ist und beim Öffnen der Tür beiseite geschoben wird, beim Schließen der Tür aber nur nachgibt, wenn die Wirkung der das Schließen bewirkenden Feder unterstützt wird.
2. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der den einen Anschlag (7) beeinflussenden Feder (10) mittels einer in dem Hebelarm (3) vorgesehenen Schraube (12) geregelt werden kann.
3. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem Federgehäuse (1) angebrachte Anschlag (6) verstellbar angeordnet ist.
4. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federgehäuse (1) mit einer Anzahl von Hemmungen (22) versehen ist, durch welche der Hebelarm (3) des Schließers in verschiedenen Stellungen festgehalten werden kann.
5. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (10), durch welche der eine Anschlag beeinflußt wird, so angeordnet ist, daß ihre Spannung beseitigt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.