DE225454C

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Publication number: DE225454C
Application number: DENDAT225454D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 86 g. GRUPPE

Firma J. RÜEGG in FELDBACH, Schweiz.

miteinander verbundenen Sperrstäben.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. September 1909 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

14. Dezember iqoo auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 9. Dezember 1908 anerkannt.

die Priorität

Es sind bereits Webschützen bekannt geworden, die eine umlegbare Spindel mit einem federnden Sperrstab aufweisen, welcher bei aufgestellter Spindel, annähernd gestreckt ist und beim Umlegen der Spindel zwecks Festhaltens der auf dieselbe aufgesteckten Spule ausgebogen wird. Diese Webschützen haben aber den Nachteil, daß, indem beim Umlegen der Spindel auf den Sperrstab ein längsgerichteter Druck ausgeübt wird, das Umlegen ein sehr hartes ist, und daß zudem die Spule infolge Vorhandenseins nur eines Sperrstabes auf der umgelegten Spindel eine schräge, nicht konzentrische Lage einnimmt, was das regelmäßige Ablaufen des Fadens von der Spule sehr nachteilig beeinflußt. Ferner sind auch Spindeln, insbesondere auch für Webschützen mit zwei Sperrstäben oder Federn bekannt.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist nun ein Webschützen, welcher ebenfalls eine umlegbare Spindel aufweist, die mit zwei federnden, an der Spitze der Spindel miteinander verbundenen Sperrstäben ausgerüstet ist, welche bei aufgestellter Spindel ungespreizt und bei umgelegter Spindel ausgespreizt sind. Die Erfindung besteht darin, daß bei diesem Webschützen die freien Enden der Sperrstäbe auseinandergebogen sind und mit denselben in eine im Schützenkörper gelagerte Hülse ragen, welche mit einer öffnung versehen ist, durch deren Kanten beim Umlegen der Spindel in den Schützen die gebogenen Enden der Sperrstäbe gegeneinander bewegt werden und dadurch ein gleichmäßiges Ausspreizen der beiden Sperrstäbe in ihrem mittleren Teil veranlassen, wodurch ein konzentrisches Sitzen der Spule auf der umgelegten Spindel erzielt wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι dasselbe im senkrechten Längsschnitt und

Fig. 2 im Grundriß.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 2.

Fig. 4 ist eine Ansicht der Hülse von vorn.

Im Schützenkörper α ist eine gegen das Spulenlager b hin seitlich offene Hülse c angeordnet, die mittels einer Schraube d in ihrer Lage gesichert ist. Quer durch diese Hülse greift eine beidseitig in der Hülse und dem Schützenkörper festsitzende Achse e, auf welcher der verstärkte Teil f der Spindel g gelagert ist.

Die Spindel g weist einander gegenüberliegend angeordnete Nuten h auf, in welchen die · mit der Spindel ein Stück bildenden

Sperrstäbe i liegen, die mit ihren einen Enden mit dem freien Spindelende zusammenhängen. Die anderen freien Enden dieser Sperrstäbe sind nach außen , abgebogen ,und greifen in das Hülseninnere¹ ein. ^: Die Abbiegungen sind derart bemessen, daß, wenn die Spindel in die Arbeitslage (Fig. ι und 2) umgelegt wird, die abgebogenen Enden der Sperrstäbe zwischen die Öffnungskanten der Hülse c gezwängt werden. " Es tritt ,dabei eine Hebelwirkung ein; Drehpunkte sind die Auflagesteilen der abgebogenen Sperrstabenden am Grund der Nuten h. Die abgebogenen Stabenden bilden verhältnismäßig kurze Hebelarme von zweiarmigen Hebeln, welche Arme, wenn sie gegeneinander gepreßt werden, die anderen, verhältnismäßig langen Hebelarme auseinander zu bewegen suchen. Infolge der Befestigung der Sperrstäbe am freien Spindelende können die langen Hebelarme aber nur teilweise dieser Einwirkung folgen; die Sperrstäbe, die bei aufgestellter Spindel ungespreizt sind (Fig. 3), werden sich in ihrem mittleren Teil ausbiegen (Fig.-2).

Um die Spindel in der umgelegten Lage zu sichern, besitzen die öffnungskanten der Hülse Einkerbungen c¹ (Fig. 4), in welche die Sperrstäbe .einschnappen.

Claims

Patent-Anspruch:

Webschützen , mit umlegbarer Spindel mit ■ zwei federnden, an.. der Spitze der ' Spindel miteinander verbundenen Sperrstäben, welche bei aufgestellter Spindel ungespreizt und bei umgelegter Spindel ausgespreizt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrstäbe an ihren freien Enden auseinandergebogen sind und mit denselben in eine im Schützenkörper gelagerte Hülse ragen, welche mit einer seitlichen Öffnung versehen ist, durch deren Kanten beim Umlegen der Spindel in den Schützen die gebogenen Enden der Sperrstäbe gegeneinander bewegt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

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