DE2245376C3 - Schalter, insbesondere Sitzschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Schalter ist aus der DT-PS 5 40 187 bekannt.

Hei einem Schalter nach der DTPS 5 40 187 sind die l.eileranordnungcn mit massiven Kontaktstücken versehen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Sehaller nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 unter Beibehaltung der Stabilität so auszubilden, daß eine leichte Hau weise möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Dadurch wird es möglich, die Stützelemente aus einem sehr dünnen Schichtwerkstoff herzustellen und damit zu einer äußerst dünnlagigen, auch bei der Verwendung in Autositzen allen Anforderungen entsprechenden Schalteranordnung zu gelangen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt

F i g. 1 eine teilweise weggebrochene perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes, in dessen Sitzpolster ein normalerweise offener Schalter gemäß der Erfindung eingebaut ist, der geschlossen wird, wenn sich ein Fahrzeuginsasse auf den Sitz setzt,

F i g. 2 eine vergrößerte Draufsicht auf den in F i g. 1 gezeigten Schalter,

F i g. 3 einen vergrößerten Schnitt längs der Linie 3-3 in F i g. 2 zur Veranschaulichung der Lagenbauweise des Schalters,

F i g. 4 einen vergrößerten Schnitt längs der Linie 4-4 in F i g. 2 zur Veranschaulichung einer Anschlußklemme des Schalters,

F i g. 5 eine vergrößerte perspektivische Ansicht del auseinandergenommenen Schalters zur Veranschaulichung des aus Schaumstoff bestehenden Abstandshalters, der gabelartigen Form der Leiteranordnungen und

■>■>

der Relativstellung der Leiteranordnungen zu den schaufelartigen bzw. spatenförmigen Stützelementen und

Fig.6 eine perspektivische Ansicht eines aus Schaumstoff bestehenden Abstandshalters, dessen öffnungen eine geringere Größe als jene des Abstandshalters nach F i g. 5 haben.

Aus der Zeichnung und insbesondere aus F i g. 1 ist ersichtlich, daß der Fahrzeugboden 10 auf herkömmliehe Weise durch eine nicht gezeigte Stützanordnung einen Fahrzeugsitz trägt, der allgemein mit dem Bezugszeichen 12 bezeichnet ist. Das Sitzpolster 14 des Sitzes 12 trägt einen normalerweise offenen, durch Druck betätigbaren Schalter 16, der im allgemeinen im Bereich der Sitzoberfläche angeordnet ist. Wie nachfolgend näher beschrieben wird, schließt der Schalter 16, wenn ein Fahrzeuginsasse auf dem Sitz Platz nimmt, wobei der Schalter mit einer elektrischen Schaltung verbunden ist, welche den besetzten Zustand des Sitzes anzeigt oder eine gewünschte Funktion in diesem Zusammenhang steuert.

Die F i g. 2, 3 und 5 zeigen den Schalter 16 mit einem oberen und einem unteren, im allgemeinen planaren Stützelement 18 bzw. 20, das aus einem geeigneten flachen Werkstoff aus einem biegsamen, elektrisch isolierenden Material, wie z. B. einem Polyestermaterial, mit einer Dicke von annähernd 0,010 cm hergestellt ist. Das obere Stützelement 18 weist einen blattförmigen Teil 22 auf, dessen Größe etwas größer als jene des Blatteiles 24 des unteren Stützelementes 20 ist, so daß der Schalter gegen elektrische Kurzschlüsse geschützt ist, die auftreten können, wenn z. B. eine Flüssigkeit auf das Sitzpolster 14 des Sitzes 12 geschüttet wird. Entsprechende Griffteile 26 bzw. 28 der Stüt/elemente 18 bzw. 20 erstrecken sich von den Blatteilcn 22 b/.w. 24 und haben im wesentlichen dieselbe Breite. Wie am besten aus F i g. 5 ersichtlich ist, sind im allgemeinen mit den Bezugszeichen 30 bzw. 32 bezeichnete gabelartige Leiteranorditungen entsprechend auf die Stützelemcnte 18 bzw. 20 aufgeschichtet und aus einer Kupferfolie mit einer Dicke von annähernd 0,0038 cm hergestellt. Die Leiteranordnungen 30 bzw. 32 weisen jeweils eine Anzahl entsprechender Gabelzinken 14 bzw. 36 auf, die sich entlang der entsprechenden Blatteilen 22 bzw. 24 erstrecken. Die Leiteranordnungen 30 bzw. 32 weisen ferner entsprechende Griff teile 38 bzw. 40 auf, die sich entlang den Griffteilen 26 bzw. 28 der Stützelemente erstrecken. Ein Prägedruck kann verwendet werden, um die Leiteranordnungen auf die Stützelemente aufzubringen. Um diesen Arbeitsgang durchzuführen, wird eine Kupferfolie, die geringfügig größer als die Leiteranordnung ist, auf das Stützelement aufgelegt. Ein erhitztes Werkzeug bzw. ein erhitzter Stempel mit einer Schneidekante, welche den Umriß der Leiteranordnung bestimmt, wird dann auf die Kupferfolie gelegt. Durch die Abwärtsbewegung des Stempels wird der Leiterabschnitt der Folie aus dem benachbarten Überschußmaterial abgetrennt, wobei die Wärme des Werkzeuges sowohl die Leiteranordnung als auch das Übersehußnia terial mit dem Stützelement verbindet. Das Überschußmaterial wird dann von dem Stützelement abgestreift, worauf das Stützelement und die Leiteranordnung erhitzt werden, wie es nachfolgend besenrieben wird, um eine sichere Bindung zwischen dem Stützelement und der Leiteranordnung innerhalb des Umrisses der Leiteranordnung zu erhalten.

Ein allgemein rechteckiger Abstandshalter 42 ist gemäß F i g. 5 zwischen den Blatteilen 22 bzw. 24

angeordnet und besteht aus einem elastischen Material, z. B. aus einem Polyurethanschaumstoff mit offenen Zellen. Ein Klebstoff wird auf den entgegengesetzten Seiten des Abstandshalters 42 aufgetragen und gegen unerwünschte Haftung vor dem Zusammenbau durch eine nicht gezeigte Schutzschicht geschützt Die Schutzschicht wird vom Abstandshalter 42 entfernt, um den Kiemstoff freizulegen, der nach dem Einbau des Schalters die Blatteüe 22 bzw. 24 mit dem Abstandshalter 42 in einer Zwischenschichtbauweise miteinander verbindet Bei dem eingebauten Schalter erstreckt sich eine Anzahl langgestreckter öffnungen 44 in dem Abstandshalter 42 in Längsrichtung zu den entsprechenden einander gegenüberliegenden Sätzen von Gabelzinken 34 bzw. 36 der Leiteranordnungen 30 bzw. 32, wobei sich diese öffnungen zu diesen Gabelzinken hin ö^ffnen. Es ist auch möglich, einen ähnlichen Abstandshalter 46 gemäß Fig.6 zusammen mit einer Vielzahl von gesonderten öffnungen 48 zu verwenden, die sich zu den einander gegenüberliegenden Sätzen % on Gabelzinken 34 bzw. 36 der Leiteranordnungen öffnen.

Die Stützelemente 18 und 20 mit den Umrissen der Leiteranordnungen 30 bzw. 32, die durch den Stempel bzw. durch den Prägedruckvorgang auf denselben aufgeprägt sind, werden vor dem Einbau des Schalters auf eine Temperatur zwischen 149" C und 177° C erhitzt. Durch diese Erhitzung werden die Leiteranordnungen mit den Stützelementen innerhalb der Umrisse der Leiteranordnung fest verbunden. Während die Stützelement und Leiteranordnungen auf dieser Temperatur gehalten werden, wird ein entsprechendes Werkzeug oder ein entsprechender Stempel zum Prägen der Blaueile 22 b_*w. 24 und der entsprechenden Gabelzinken 34 bzw. 36 der Leiteranordnungen verwendet, um die kegelstumpfförmigen Vorsprünge 50 bzw. 52 zu bilden, die am besten aus den F i g. 3 und 5 ersichtlich sind. Der Stempel verbleibt mit den Stützelementen während der Abkühlung der Stützelemente auf Umgebungstemperatur im Eingriff, um die Vorsprünge daran zu hindern, in die flache Konfiguration zurückzuspringen. Sobald der Schalter eingebaut ist, nehmen die öffnungen 44 des Abstandhalters 42 die Vorsprünge 50 bzw. 52 auf, wie es am besten aus F i g. 3 ersichtlich ist, wobei der Abstandshalter 42 die Scheitel der Vorsprünge normalerweise auf Abstand voneinander hält. Sobald die Blatteile 22 bzw. 24 der Stützelemente einem Druck oberhalb eines vorbestimmten Wertes senkrecht zu ihren ebenen Oberflächen ausgesetzt werden, wie z. B. dann, wenn ein Fahrzeuginsasse auf dem Sitz 12 sitzt, wird der Abstandshalter 42 zusammengedrückt, so daß die Scheitel der Vorsprünge 50 bzw. 52 in Eingriff miteinander kommen und der Schalter geschlossen wird. Während dieses Eingriffs stützen die vertieften Teile der Stützelemente die vertieften Teile der Leitcranordnungen, damit keine plastische Verformung der Leiteranordnungen stattfindet.

Die miteinander in Verbindung gebrachten Leiteranordnungen bilden eine leitende Bahn durch ihre entsprechenden Griffteile 38 bzw. 40 zwischen einem Paar von Anschlußklemmen 54 und 56, siehe die F i g. 2 und 5. Diese Anschlußklemmen ermöglichen den Anschluß eines Paares von Zuleitungen 58 bzw. 60 sowie des Schalters innerhalb der elektrischen Leitung. Die F i g. 4 zeigt einen vergrößerten Schnitt der Anschlußklemme 54 mit einem Verbindungsglied 62, das die Zuleitung 58 durch einen Abschnitt 64 stützt und sie durch einen Teil 66 elektrisch verbindet Das Verbindungsglied weist einen abgeflachten Teil 68 mit einer öffnung 70 auf, die mit den öffnungen 72 und 74 in den Griffteilen 26 bzw. 38 des Stützelementes 18 und der Leiteranordnung 30 fluchtet Ein Metalleinsatz 76 erstreckt sich durch die fluchtenden öffnungen hindurch und weist eine obere Stützlippe 78 auf, die mit der Oberseite eines Griffteiles 26 auf geeignete Weise verbunden und mit einem Polyesterüberzug 80 bedeckt ist, siehe auch F i g. 2, um einen elektrischen Kontakt des Einsatzes 176 mit einem leitenden Sitzteil zu vermeiden. Die untere Seite des Einsatzes 76 weist eine Lippe 82 auf, welche den Teil 68 des Verbindungsgliedes 62 im Eingriff mit dem Griffteil 38 der Leiteranordnung 30 hält. Die Anschlußklemme 56 ist der Klemme 54 ähnlich, so daß sie nicht näher beschrieben wird; es sei nur darauf hingewiesen, daß die Griff teile 38 bzw. 40 der Leiteranordnungen 30 bzw. 32 seitlich zueinander versetzt sind, so daß die Anschlußklemmen miteinander auch dann nicht in Verbindung kommen, wenn kein Abstandhalter od. dgl. zwischen den Griffteilen der Stützelemente vorgesehen ist.

Innerhalb der entsprechenden Ebenen der Lenkeranordnungen verringern die Abstände zwischen den Gabelzinken 34 bzw. 36 die Steifigkeit, die durch die Kontaktelemente dem Schalter verliehen wird, sowie die Möglichkeit, daß ein Unbehagen beim Fahrzeuginsassen auf dem Sitz 12 verursacht wird. Zwischen den Vorsprüngen 50 und 52 weisen die Gabelzinken 34 und 36 entsprechende Streifenteile 84 und 86 auf, deren Breite kleiner als der Durchmesser der Vertiefungen ist. wobei der Zweck dieser Maßnahme darin besteht, die dem Schalter durch die Leiteranordnungen verliehene Steifigkeit und die Möglichkeit eines Unbehagens für einen Fahrzeuginsassen weiter zu verringern.

Wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Unterseite des Blatteilcs 20 mit einem Klebstoff überzogen, der durch ein Deckteil 88 geschützt ist. Sobald dieser Deckteil entfernt wird, befestigt der Klebstoff den Schalter 16 auf einem Paddel des Sitzpolsters 14, bevor der Schalter mit dem Material bedeckt wird, das die Sitzoberfläche bildet. Nachdem der Schalter überzogen wurde, arbeiten das Überzugsmaterial und das Polster zusammen, um den Schalter im Bereich der Sitzoberfläche zu halten.

Es wird bemerkt, daß eine erfir.dungsgemäße Alternative darin besteht, Vorsprünge nur auf einem der beiden Kontaktelemente vorzusehen. Auch diese Ausführung soll vom Erfindungsgedanken umfaßt werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Pa ten tansprüche:

1. Schalter, insbesondere Sitzschalter, bestehend aus einem plattenförmigen, elastischen Abstandshalter, der mit durchgehenden öffnungen versehen ist, und an dessen zwei Seiten jeweils eine Leiteranordnung und ein darauffolgendes Stützelement aus flexiblem, elektrisch isolierendem Material angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützelemente (18,20) mit einer die Leiteranordnungen (30, 32) bildenden durchgehenden Metallfolie beschichtet sind und daß wenigstens eines der Stützelemente (18, 20) in die öffnungen (44, 48) hineinragende eingeprägte Vorsprünge (50, 52) aufweist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Leiteranordnungen (30, 32) die Form einer Gabel mit entlang den Zinken (34,36) eingeprägten Vorsprüngen (50,52) hat

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich (84, 68) zwischen je zwei Vorsprüngen (50, 52) entlang einer Zinke (34, 36) schmaler als ein Vorsprung ist.

4. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (50, 52) kcgelstumpfförmig ausgebildet sind.