DE2242165A1 - Dosieranlage - Google Patents

Description

2242165 Andrejewski, Honke & Gesthuysen Patentanwälte

Diplom-Physiker Dr. Walter Andrejewski Diplom-Ingenieur Dr.-lng. Manfred Honke Diplom-Ingenieur Anwaltsakte: 39 497/us. Hans Dieter Gesthuysen

4300 Essen, den 11. Aug. 1972 Theaterplatz 3

Patent- und Hilfsgebrauchsmusteranmeldung Dr. Wrede & Co., Standard-Meßgeräte Fabrikation, Zweigniederlassung Werl

4760 Werl, Postfach 7

Dosieranlage

Die Erfindung betrifft eine Dosieranlage zur dosierten Zugabe von Dosiermitteln oder dergl. in medienführende, insbes. wasserführende Rohrleitungen, bestehend aus einer Dosierpumpe mit zu einer Dosierstelle führender Dosiermitteldruckleitung und zu einem Vorratsbehälter für das Dosiermittel führender Dosiermittelsaugleitung sowie aus einem Impulsgeber und einer von dem Impulsgeber zu betätigenden Steuerung für die in Abhängigkeit davon arbeitende Dosierpumpe.

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Es sind sogen. Dosierschleusen bekannt, bei denen vom durchströmenden Medium, das nicht unbedingt Wasser sein muß, ein Nebenstrom so abgelenkt wird, daß dieser Nebenstrom das für die Dosierung bestimmte Dosiermittel durchströmt (z. B. brokkenlösliche Substanz) oder überströmt (z. B. Pulver), um danach dem Hauptstrom wieder zuzufließen, und zwar unter Eingabe der in Lösung gebrachten Substanz. Nachteilig sind derartige Dosierschleusen vor allem deshalb, weil sie keine mengenproportionale Dosierung gewährleisten. Vielmehr ist die Dosierung bzw. Dosierleistung abhängig von unter anderem der Art der Substanz, ihrer Korngröße, ihrer bevorrateten Menge, ihrer Oberflächenreinheit, der Umgebungstemperatur, der Strömungsgeschwindigkeit des Mediums und von den Stillstandszeiten. - Ferner sind Dosiergeräte bekannt, bei denen ein Geschwindigkeitszähler als Flügelrad- oder Ringkolbenzähler so ausgebildet ist, daß er, einbezogen in einen Stromkreis, eine zur Strömungsgeschwindigkeit verhältnisgerechte Anzahl von elektrischen Impulsen auf eine mit dem Zähler zur Baueinheit gekoppelte elektrische Dosierpumpe abgibt, um diese ein- oder auszuschalten. Die elektrische Dosierpumpe saugt für die Dauer ihrer Einschaltung zunächst das in einem Vorratsbehälter untergebrachte Dosiermittel an und pumpt dieses nachfolgend in das den Zähler durchströmende Medium. Diese Dosiergeräte sind deshalb nachteilig, weil sie bei Stromausfall nicht arbeiten können und ihr Einbau lediglich in horizontal verlaufende Rohrleitungen möglich ist. Ferner mögliche Verunreinigungen oder Beschädigungen elektrischer Kontakte für die Relais der Zeitschaltung können das Dosiergerät bald stillegen. Außerdem kann die an sich gewährleistete mengenproportionale Dosierung dadurch in Frage gestellt

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werden, daß die vorgewählte Laufzeit der Dosierpumpe auch dann nicht vorzeitig unterbrochen wird, wenn der Wasserverbrauch oder der Verbrauch einer anderen Flüssigkeit, in die dosiert wird, schon beendet wird, bevor die Dosierpumpe ausschaltet. Das führt zu Überkonzentrationen. Andererseits können aus der vorbestimmten Laufzeit für die Dosierpumpe auch Unterkonzentrationen entstehen, wenn der Impulsgeber den jeweils nächsten Einschaltbefehl an die Dosierpumpe schon gibt, bevor die dem vorausgegangenen Einschaltbefehl analoge Laufzeit der Dosierpumpe beendet ist. - Weiter kennt man Dosiergeräte, die nir für Zugaben in unter Druck stehende Rohrleitungen eingesetzt werden können und die den bei eintretenden Entnahmen aus der Rohrleitung entstehenden Druckabfall so aufhalten, daß aus einem sich zur Strömungsgeschwindigkeit proportional verhaltenden Druckgefälle der jeweils größere Druck als Wirkdruck für die mengenproportionale Einspeisung des Dosiermittels nutzbar gemacht wird. Die Nachteile solcher Dosiergeräte bestehen im wesentlichen in der Druckabhängigkeit und der Forderung nach einem Mindestbetriebsdruck, der in Abhängigkeit von der Viskosität des Dosiermittels oder des zu impfenden Mediums erheblich sein kann. Auch in diesem Fall ist der Einbau nur in horizontal verlegte Rohrleitungen möglich.

Schließlich sind Dosieranlagen bekannt, die aus einem Geschwindigkeitszähler als Flügelrad- oder Ringkolbenzähler in der Ausbildung als reiner Impulsgeber mit Kontaktgeber bestehen, ferner aus einer separat zu installierenden Dosierpumpe, einem separat zu installierenden Schaltkasten für eine Zeitschaltung der an das elektrische Stromnetz angeschlossenen Dosierpumpe nach den Befehlen des Impulsgebers,.aus einer rückflußgesicherten Dosierstelle sowie einem Vorratsbehälter mit Saugleitung zur Dosierpumpe und Druckleitung zwisdten Dosierpumpe und Dosierstelle. - Derartige Dosieranlagen sind insbesondere für Hausanlagen nachteilig, weil sie

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mit elektrischem Strom arbeiten, die elektrischen Schaltkästen bzw. die darin untergebrachten Relais sehr wartungsbedürftig sind und leicht verschleißen. Daraus resultieren häufig Funktionsstörungen, müssen oft zur Behebung der Funktionsstörungen das eine oder andere Relais oder der gesamte Schaltkasten ausgewechselt werden. Die mit dem erforderlichen elektrischen Motor gekoppelten Dosierpumpen sind in Kompaktbauweise gehalten, relativ schwer und voluminös sowie wartungsintensiv.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosieranlage zu schaffen, die sich durch einfache, elektroenergiefreie, verschleißarme, wartungsarme und betriebsdruckunabhängige Bauweise auszeichnet sowie darüber hinaus eine konstante mengenproportionale Dosierung gewährleistet.

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer Dosieranlage der eingangs beschriebenen Art dadurch, daß die Dosierpumpe als pneumatisch betätigbare Pumpe ausgebildet und über eine Druckgashauptleitung mit Hauptventil sowie über eine von der Druckgashauptleitung abzweigende und mit dem Hauptventil verbundene Druckgasnebenleitung mit Nebenventil an eine Druckgasquelle angeschlossen ist, und daß die Steuerung als Impulsgeber einen Wasserzähler mit proportional der Strömungsgeschwindigkeit des die Rohrleitung durchströmenden Mediums arbeitendem Schaltwerk aufweist, welches das Nebenventil betätigt und dadurch das Hauptventil öffnet (oder schließt) und somit die Dosierpumpe schließlich unter Druckgasbeaufschlagung arbeitet. Da das Nebenventil stets nur kurzzeitig und in vorgegebenem Takt

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von dem in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit arbeitendem Schaltwerk betätigt wird, kann auch das Hauptventil nur kurzzeitig öffnen, um die Dosierpumpe mit Druckgas zu beaufschlagen. Dabei lassen Schaltwerk, Steuerung und Dosierpumpe sich unschwer so einrichten, daß jede Betätigung des Nebenventils bzw. öffnung des Hauptventils die Dosierpumpe lediglich zu einem einzigen Arbeitshub veranlaßt. Der Arbeitshub und damit das Volumen an Dosiermittel sind folglich bedarfsgerecht einstellbar. Jedenfalls erfolgt die Dosierung bei der erfindungsgemäßen Dosieranlage zwingend exakt ,also wirklich mengenproportional, weil die Häufigkeit der Arbeitshübe der Dosierpumpe der Menge des den Wasserzähler durchströmenden Mediums proportional ist. Eine plötzliche Unterbrechung des Mediumdurchflusses hat auch die sofortige Unterbrechung der Dosierung zur Folge. Folglich sind Unterdosierung und überdosierung ausgeschlossen, gleichgültig, ob es sich um zunehmende oder abnehmende Strömungsgeschwxndigkeiten handelt. Eine etwa eintretende Umkehr der Fließrichtung (Rückfluß) kann keine Dosierung auslösen. In Kombination zu den beanspruchten Maßnahmen und nach bevorzugter Ausfuhrungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Schaltwerk eine mit Verzögerung in bezug auf den Arbeitshub der Dosierpumpe arbeitende Rückstellvorrichtung zum Schließen des Nebenventils bei während der Schaltphase stehenbleibendem Schaltwerk zugeordnet ist. Unterstellt man also einmal die Unterbrechung des Medium-Durchflusses, z.B. gerade in der Schaltphase, bleibt also das Schaltwerk bei betätigtem Nebenventil und damit geöffnetem Hauptventil folglich arbeitender Dosierpumpe stehen, so erfolgt die Betätigung des Nebenventils über die dannunabhängig von dem Medium arbeitende Rückstell-

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vorrichtung, so daß schließlich auch das Hauptventil wieder schließt und die Dosierpumpe ruht.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So kann die Dosierpumpe als Membranpumpe mit vorgeschaltetem Saugventil und nachgeschaltetem Druckventil ausgeführt sein, um besonders einfache und funktionstüchtige Bauweise zu verwirklichen. Erfindungsgemäß ist das Nebenventil als sogen. Mikroventil mit einer Lochblende ausgebildet, deren Blendenöffnung einen minimalen Querschnitt in der Größenordnung von etwa 1/10 mm Durchmesser aufweist. In diesem Zusammenhang geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, daß eine verhältnismäßig geringe Nebendruckgassäule ausreicht, um das von der Hauptdruckgassäule belastete Hauptventil geschlossen zu halten. Zum öffnen des Hauptventils wird durch Betätigung des Nebenventils diese Nebendruckgassäule abgebaut, d. h. das Druckgas entweicht hier an die Atmosphäre. Dieser Verlust kann jedoch in Kauf genommen werden, weil das Druckgasvolumen der Nebendruckgassäule eben äußerst gering ist. Aus diesem Grunde arbeitet bei der erfindungsgemäßen Dosieranlage das Schaltwerk auch nicht unmittelbar auf das Hauptventil sondern eben unter Zwischenschaltung des Nebenventils. - Weiter sieht die Erfindung vor, daß das Schaltwerk eine von dem Wasserzähler angetriebene Steuerscheibe, z. B. Kurvenscheibe sowie einen gegen das Nebenventil zu dessen Betätigung schwenkbar gelagerten Betätigungshebel besitzt, dessen freies Ende mittels einer Druckfeder gegen die Steuerscheibe angedrückt ist. Der Betätigungshebel wird also von der umlaufenden Steuerscheibe in vorgegebenem Arbeitstakt gegen das Nebenventil bewegt, um dieses zu

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schließen. In der Schaltphase fällt der Betätigungshebel von dem Nebenventil ab, so daß dieses öffnet. Dazu weist die Steuerscheibe eine entsprechende Steuerkurve auf. Der Abfall des Betätigungshebels wird durch die auf diesen einwirkende Druckfeder beschleunigt. Ferner lehrt die Erfindung, daß das Schaltwerk ein Hebelgetriebe mit Rückstellstößel zum Schließen des Nebenventils aufweist, welches einerseits der Rückstellvorrichtung zugeordnet ist, andererseits mit der Steuerscheibe umlaufenden Steuernocken, welche Hebelgetriebe mit Rückstellstößel und Rückstellvorrichtung in vorgespannte Ausgangsposition überführen. Dadurch wird erreicht, daß ein Schließen des Nebenventils über Rückstellvorrichtung, Hebelgetriebe und Rückstellstößel stets dann und nur dann erfolgt, wenn der Betätigungshebel nicht schon unmittelbar von der unlaufenden Steuerscheibe entgegen der Druckfederwirkung gegen das Nebenventil gedrückt.worden ist. Dem Hebelgetriebe ist vorzugsweise ein schwenkbar gelagerter Winkelhebel zugeordnet, welcher das Hebelgetriebe und damit die Rückstellvorrichtung während der Schaltphase freigibt und nach deren anschließender Oberführung in Ausgangsposition bis zur nächsten Schaltphase unter Vorspannung festhält. Die Rückstellvorrichtung dient also lediglich dazu, ein Schließen des Nebenventils auch dann zu sichern, wenn Durchfluß des Mediums unterbrochen wird oder aus anderen Gründen Störungen an dem Schaltwerk auftreten. Der Betätungungshebel für das Nebenventil arbeitet während der Schaltphase zugleich auf den Winkelhebel, wodurch Hebelgetriebe und Rückstellvorrichtung freigegeben werden. Die Rückstellvorrichtung ist erfindungsgemäß als Zylinderkolbenanordnung mit einer Mem-

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brane als Betätigungselement für den gegen das Hebelgetriebe arbeitenden Kolben ausgebildet. Durch das Vorspannen der Membrane über Schaltwerk und Hebelgetriebe wird die Rückstellvorrichtung in Ausgangs- und damit Arbeitsposition überführt. Die Druckgasquelle kann aus einem Druckgasspeicherbehälter, z. B. einer Druckgasflasche oder einen Druckluftkessel aber auch aus einem Kompressor bestehen. Auch Anschluß an eine bereits vorhandene Druckluftversorgung ist unschwer möglich.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß eine Dosieranlage verwirklicht wird, die sich durch einfache, elektroenergiefreie, verschleißarme, wartungsarme und betriebsdruckunabhängige Bauweise auszeichnet. Insbes. ist mit nur geringem technischen Aufwand eine konstante mengenproportionale Dosierung gewährleistet, und zwar auf rein volumetrischer Basis. Der problemlose Wasserzähler, die denkbar einfache Membranpumpe und die betriebssicheren Ventile bilden eine anspruchslose Anlagen-Einheit, die obendrein frostgeschützt einschließlich Verpackung aus z. B. Kunststoff installiert werden kann. Das gleiche gilt für die zur Anlage gehörende Austausch-Einheit, bestehend aus der Druckgasquelle als z. B. Druckgasflasche und dem Vorratsbehälter mit dem Dosiermittel. Das Volumen an verfügbarem Druckgas mit einem Druck größer als der maximale Betriebsdruck in der Rohrleitung und die Anzahl der durch den Wasserzähler in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit ausgelösten Schaltimpulse sowie die Förderleistung der Membran-Dosierpumpe sind so aufeinander nach dem Sollwert der Dosierleistung abstimmbar, daß sich einerseits die

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Bevorratung der erfindungsgemäßen Dosieranlage mit Gasdruck und mit Dosiermittel gleichzeitig ergänzen lassen, daß andererseits die Dosierleistung ganz unabhängig von dem in dem die Rohrleitung durchströmenden Medium herrschenden Betriebsdruck konstant ist und auch durch andere Einflüsse nicht gestört wird, Einbau der erfindungsgemäßen Dosieranlage auch in vertikal verlegte Rohrleitungen ist unschwer möglich. Schließlich verfügt die erfindungsgemäße Dosieranlage gegenüber den vorbekannten Ausfuhrungsformen über eine ganz erhebliche Gewichtsersparnis sowie eine weit einfachere Installation.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Dosieranlage in schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine Ansicht von oben auf den Gegenstand nach Fig. 1 und

Fig. 3 die Steuerung für das Nebenventil des Gegenstandes nach Fig. 1 in verschiedenen Arbeitsphasen.

In den Figuren ist eine Dosieranlage zur dosierten Zugabe von Dosiermitteln oder dergl. in medienführende, insbes. wasserführende Rohrleitungen 1 dargestellt, die in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus einer Dosierpumpe 2 mit zu einer Dosierstelle 3 führenden Dosiermitteldruckleitung 4 und zu einem Vorrats-

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behälter 5 für das Dosiermittel führender Dosiermittelsaugleitung 6 sowie aus einem Impulsgeber und einer von dem Impulsgeber zu betätigenden Steuerung für die in Abhängigkeit davon arbeitende Dosierpumpe 2 besteht. Die Dosierpumpe 2 ist als pneumatisch betätigbare Pumpe ausgebildet und über eine Druckgashauptleitung 7 mit Hauptventil 8 sowie über eine von der Druckgashauptleitung 7 abzweigende und mit dem Hauptventil 8 verbundene Druakgasnebenleitung 9 mit Nebenventil IO an eine Druckgasquelle 11 angeschlossen. Die Steuerung weist als Impulsgeber einen Wasserzähler 12 mit proportional der Strömungsgeschwindigkeit des die Rohrleitung 1 durchströmenden Mediums arbeitendem Schaltwerk 13 auf, welches das Nebenventil 10 betätigt und dadurch das Hauptventil 8 öffnet (oder schließt), so daß die Dosierpumpe 2 unter Druckgasbeaufschlagung arbeiten kann. Die Dosierpumpe 2 ist so ausgelegt, daß sie bei jeder Betätigung des Nebenventils 10 und öffnung des Hauptventils 8 nur einen einzigen Arbeitshub ausführt. Dem Schaltwerk 13 ist eine mit Verzögerung in bezug auf den Arbeitshub der Dosierpumpe 2 arbeitende Rückstellvorrichtung 14 zum Schließen des Nebenventils 10 bei während der Schaltphase stehenbleibendem Schaltwerk 13 zugeordnet. Die Dosierpumpe 2 ist als Membranpumpe mit vorgeschaltetem Saugventil 15 und nachgeschaltetem Druckventil 16 ausgeführt. Das Nebenventil 10 ist als Mikroventil mit einer Lochblende ausgebildet, deren Blendenöffnung einen minimalen Querschnitt aufweist. Dadurch läßt sich erreichen, daß sich zwischen Nebenventil 10 und Hauptventil 8 eine Druckgassäule von nur geringem Volumen aufbaut, die bei Betä-

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tigung des Nebenventils Io an die Atmosphäre abgeführt wird, jedoch eben wegen ihres geringen Volumens keinen großen Druckgasverlust bedeutet. Das Schaltwerk 13 besitzt eine von dem Wasserzähler 12 angetriebene Steuerscheibe 17, z. B. Kurvenscheibe sowie einen gegen das Nebenventil 10 zu dessen Betätigung schwenkbar gelagerten Betätigungshebel 18, dessen freies Ende mittels einer Druckfeder 19.gegen die Steuerscheibe 17 angedrückt ist. In der Schaltphase fällt der Betätigungshebel 18 von dem Nebenventil 10 ab, indem die Druckfeder 19 den Betätigungshebel 18 in eine entsprechende Kurvenausnehmung 20 der umlaufenden Steuerscheibe 17 niederdrückt. Das Schaltwerk 13 weist ferner ein Hebelgetriebe 21 mit Rückstellstößel 22 zum Schließen des Nebenventils 10 auf, welches einerseits der Rückstellvorrichtung 14 zugeordnet ist, andererseits mit der Steuerscheibe 17 umlaufenden Steuernocken 23, welche Hebelgetriebe 21 mit Rückstellstößel 22 und Rückstellvorrichtung 14 in vorgespannte Ausgangsposition überführen. Dem Hebelgetriebe 21 ist ferner ein schwenkbar gelagerter Winkelhebel 24 zugeordnet, welcher das Hebelgetriebe 21 und damit die Rückstellvorrichtung 14 während der Schaltphase freigibt und nach deren angschliessende erneute überführung in Ausgangsposition dort bis zur nächsten Schaltphase unter Vospannung festhält. Der Betätigungshebel 18 für das Nebenventil 10 arbeitet während der Schaltphase zugleich auf den Winkelhebel 24, so daß dadurch Hebelgetriebe 21 und Rückstellvorrichtung 14 freigegeben sind. Die Rückstellvorrichtung 14 ist als Zylinderkolbenanordnung mit einer Membrane als Betätigungselement für den gegai das Hebelgetriebe arbeitenden Kolben 25 ausgebildet. Die Druckgasquelle

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kann aus einem Druckgasspeicherbehälter, z. B. einer Druckgasflasche oder einem Druckgaskessel bestehen, grundsätzlich aber auch als Kompressor ausgeführt sein.

Die erfindungsgemäße Dosieranlage arbeitet wie folgt:

Das der Dosierpumpe 2 vorgeschaltete Hauptventil 8 ist einerseits von einer Hauptdruckgassäule belastet, andererseits von einer Nebendruckgassäule, die sich zwischen Nebenventil 10 und Hauptventil 8 aufbaut. Diese Nebendruckgassäule reicht aus, um das Hauptventil 8 geschlossen zu halten. Nur wenn die Nebendruckgassäule abgebaut wird bzw. zusammenbricht, nämlich durch Betätigung des Nebenventils 10, öffnet das Hauptventil 8 und arbeitet die damvon der Hauptdruckgassäule belastete Dosierpumpe 2, die eine Membranpumpe ist. Die Betätigung des Nebenventils 10 wiederum erfolgt taktweise in Abhängigkeit von dem zugeordneten Schaltwerk 13, welches unter Zwischenschaltung des Wasserzählers 12 von dem die betreffende Rohrleitung 1 durchströmenden Medium angetrieben wird. Die zum Schaltwerk 13 gehörende Steuerscheibe 17 sorgt sowohl für den Abfall des dem Nebenventil 10 zugeordneten Betätigungshebels 18, nämlich in der Schaltphase, als auch anschließend für das Wiederandrücken dieses Betätigungshebels 18 zum Schließen des Nebenventils 10, damit sich die Nebendruckgassäule zwischen Nebenventil 10 und Hauptventil 8 wieder aufbauen kann, das Hauptventil 8 also wieder schließt. Sollte jedoch das Schaltwerk 13 und damit die Steuerscheibe 17,aus welchem Grunde auch immer, stehen bleiben, erfolgt dennoch die Betätigung des Nebenventils 10, und zwar

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über die Rückstellvorrichtung 14 mit zugehörigem Hebelgetriebe 21 und Rückstellstößel 22. Durch die mit der Steuerscheibe 17 umlaufenden Steuernocken 23, welche auf das Hebelgetriebe 21 arbeiten, wird die Rückstellvorrichtung 14 stets in vorgespannte Ausgangspositionen (zurück-)geführt und nur während der Schaltphase freigegeben. Bis dahin ist die Rückstellvorrichtung 14 in dieser Ausgangsposition durch den zugeordneten Winkelhebel 24 gleichsam arretiert. In der Schaltphase wiederum arbeitet die Rückstellvorrichtung 14 mit einer solchen Verzögerung gegenüber der Steuerscheibe 17, daß eine Betätigung des Betätigungshebels 18 für das Nebenventil 10 und damit des Nebenventils 10 selbst über die Rückstellvorrichtung 14 bzw. den Rückstellstößel 22 des Hebelgetriebes 21 nur dann erfolgt, wenn eine Rückführung des Betätigungshebels 18 gegen das Nebehventil 10 nicht schon vorher durch die umlaufende Steuerscheibe 17 erfolgt ist. Die Rückstellvorrichtung 14 arbeitet also im Vergleich zu der Steuerscheibe 17 nach.

Die vorbeschriebene pneumatische Steuerungsanlage kann nach einer anderen bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung auch so gestaltet werden, daß das Nebenventil 10 die Aufgaben vom Hauptventil 8 übernehmen kann. In diesem Falle ist das Nebenventil 10 mit der Druckgasquelle direkt geschaltet und führt die Abgangsleitung vom Nebenventil 10 direkt in die Dosierpumpe 2. Geschlossen wird das Nebenventil 10 mittels zugeordnetem Betätigungshebel 18 durch die Steuerscheibe 17. In dieser Position baut sich eine Druckgassäule zwischen Druckquelle und Dosierpumpe auf. Bei öffnung des Nebenventils 10 mittels Betä-

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tigungshebel 18 entweicht die Druckgassäule aus der Dosierpumpe 2 rasch, welche zugleich das Dosiermedium ansaugt. Der nachfolgende erneute Wiederaufbau einer Druckgassäule wird von der Mikroblende im Nebenventil 10 gebremst. Der sich insoweit verlangsamt aufbauende Gasdruck bewirkt den Arbeitshub für die Dosierpumpe.

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Claims (10)

1. Andrejewski, Honke & Gesthuysen, Patentanwälte, 4300 Essen, Theaterplatz 3

   Ansprüche

   1 J Dosieranlage zur dosierten Zugabe von Dosiermitteln oder iergl. in medienführende, insbes. wasserführende Rohrleitungen, bestehend aus einer Dosierpumpe mit zu einer Dosierstelle führender Dosiermitteldruckleitung und zu einem Vorratsbehälter für das Dosiermittel führender Dosiermittelsaugleitung sowie aus einem Impulsgeber und einer von dem Impulsgeber zu betätigenden Steuerung für die in Abhängigkeit davon arbeitende Dosierpumpe, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierpumpe (2) als pneumatisch betätigbare Pumpe ausgebildet und über eine Druckgashauptleitung (7) mit Hauptventil (8) sowie über eine von der Druckgashauptleitung (7) abzweigende und mit dem Hauptventil (8) verbundene Druckgasnebenleitung (9) mit Nebenventil (10) an eine Druckgasquelle (11) angeschlossen ist/ und daß die Steuerung als Impulsgeber einen Wasserzähler (12) mit proportional zur Strömungsgeschwindigkeit des die Rohrleitung (1) durchströmenden Mediums arbeitendem Schaltwerk (13) aufweist, welches das Nebenventil (10) betätigt und dadurch das Hauptventil (8) öffnet (oder schließt) und die Dosierpumpe (2) unter Druckgasbeaufschlagung arbeitet.
2. 2. Dosieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Kombination dazu.dem¹Schaltwerk (13) eine mit Verzögerung in bezug auf den Arbeitshub der Dosierpumpe (2) arbeitende Rückstellvorrichtung (14) zum Schließen des Nebenventils (10) bei während der Schaltphase stehenbleibendem Schaltwerk (13) zugeordnet ist.
3. 3. Dosieranlage nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierpumpe (2) als Membranpumpe mit vorgeschaltetem

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   Saugventil (15) und nachgeschaltetem Druckventil (16) ausgeführt ist.
4. 4. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Nebenventil (10) als Mikroventil mit einer Lochblende ausgebildet ist, deren Blendenöffnung einen minimalen Querschnitt aufweist.
5. 5. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltwerk (13) eine von dem Wasserzähler (12) angetriebene Steuerscheibe (17), z.B. Kurvenscheibe sowie einen gegen das Nebenventil (10) zu dessen Betätigung schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (18) besitzt, dessen freies Ende mittels einer Druckfeder (19) gegen die Steuerscheibe (17) angedrückt ist.
6. 6. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltwerk (13) ein Hebelgetriebe (21) mit Rückstellstößel (22) zum Schließen des Nebenventils (10) aufweist, welches einerseits der Rückstellvorrichtung (14) zugeordnet ist, andererseits mit der Steuerscheibe (17) umlaufenden Steuernocken (23), welche Hebelgetriebe (21) mit Rückstellstößel (22) und Rückstellvorrichtung (14) in vorgespannter Ausgangsposition überführen.
7. 7. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem Hebelgetriebe (21) ein schwenkbar gelagerter Winkelhebel (24) zugeordnet ist, welcher das Hebelgetriebe (21) und damit die Rückstellvorrichtung (14) während der Schaltphase freigibt und nach deren anschließende überführung in Ausgangsposition bis zur nächsten Schaltphase unter Vorspannung festhält.
8. 8. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn-

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   Andrejewski, Honke & Gesthuysen, Patentanwälte, 4300 Essen, Theaterplatz 3

   zeichnet, daß der Betätigungshebel (18) für das Nebenventil (10) während der Schaltphase zugleich auf den Winkelhebel (24) arbeitet und dadurch Hebelgetriebe (21) und Rückstellvorrichtung (14) freigegeben sind.
9. 9. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellvorrichtung (14) als Zylinderkolbenanordnung mit einer Membrane als Betätigungselement für den gegen das Hebelgetriebe (21) arbeitenden Kolben (25) ausgebildet ist.
10. 10. Dosieranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckgasquelle (11) aus einem Druckgasspeicherbehälter, z.B. einer Druckgasflasche oder einem Kompressor besteht.

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