DE223391C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind Schiehefenster, insbesondere für Schiffe, bekannt, die außer der Bewegung in senkrechter Richtung auch eine Bewegung in wagerechter Richtung ausführen können, durch die sie gegen ihre Dichtungen angedrückt werden.

Nach der Erfindung wird dies in der Weise erreicht, daß das Fenster oder der Fensterrahmen mit der zu seiner Auf- und Abbe-· ίο wegung dienenden Zahnstange, Schraube o. dgl. durch Gelenke verbunden ist, deren Gelenkbolzen nach Schluß des Fensters in einer Kurvenbahn geführt wird, um trotz stillstehenden Fensters die Weiterbewegung der Zahnstange zwecks Andrückens des Fensters an seine Dichtung zu ermöglichen. :

Die Vorrichtung kann auch zum Anpressen von Schiebetüren und Lukenverschlüssen benutzt werden.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι ein Schiebefenster in Ansicht und zum Teil im Schnitt, wobei in der rechten Hälfte der Figur das Fenster nahezu halb geöffnet und in der linken Hälfte geschlossen dargestellt ist,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Fenster, Fig. 3 eine Einzelheit (Zahnstange) und
Fig. 4 den Fensterrahmen in Seitenansicht.

Fig. 5 ist ein wagerechter Schnitt durch das Fenster, der den Antrieb erkennen läßt.

Der bewegliche Fensterrahmen b ist in dem

festen Rahmen α geführt und wird von Hebein g und h getragen, deren Verbindungsbolzen i in einer doppelt gekrümmten Kurvenbahn k verschiebbar sind. Die oberen Hebelglieder g sind mit'dem beweglichen Fensterrahmen b verbunden, und die unteren Hebelglieder h greifen je an einer Zahnstange/ an, die in dem festen Rahmen α geführt sind. Die Zahnräder c stehen in Eingriff mit den Zahnstangen f, die oben und unten mit Keilstücken / und in der Mitte je mit einem Keilstüc.k η versehen sind. An den Fensterrahmen b sind entsprechende Schrägflächen m, Ht, p vorgesehen. Die beiden Zahnstangen sind durch eine Querstrebe t miteinander verbunden. Auf den Spindeln d der Räder c sind Schneckenräder 0 angeordnet, die mit an den Enden einer Querspindel r vorgesehenen Schnecken in Eingriff stehen. Die Spindel r trägt an einem äußersten Ende ein Kegelrad s, das in ein anderes Kegelrad t auf der Antriebsspindel u eingreift. Die Spindel 11 trägt eine Handkurbel, mit der sie gedreht werden kann. Der feste Rahmen α ist mit Gummiringen ν zwecks Abdichtung versehen. Steht das Fenster b in seiner untersten Stellung, der Offenstellung, so liegen die Hebelglieder g, h in einer beinahe geraden Linie übereinander. Durch Drehen der Handkurbel wird ,das Fenster gehoben, bis es an einen Anschlag des festen Rahmens β anstößt: wird die Handkurbel weitergedreht, so heben sich die Zahnstangen f noch weiter, und die Hebel g, h nehmen die in Fig. 1 gezeichnete Winkelstellung zueinander ein, indem der Gelenkbolzen in der Kurvenbahn k gleitet. Während dieser Weiterbewegung der Zahn-

stangen wirken die Keile /auf die Schrägflächen m des Fensters ein und pressen es dadurch in wagerechter Richtung wasserdicht an die Dichtungsflächen des Gummiringes ν an.

Wird die Kurbel, um das Fenster zu öffnen, in der entgegengesetzten Richtung gedreht, so bewirken die Zahnstangen f dadurch, daß die Mittelkeile η mit den Schrägflächen p zusammen arbeiten, daß der Fensterrahmen δ

to sich wagerecht von der Gummidichtung ν abhebt, wobei die ■ Hebel g, h wieder ihre gestreckte Lage einnehmen. Die weitere Drehung der Kurbel bewirkt alsdann, daß das Fenster nach unten geschoben wird, wobei Reibung und Abnutzung des Dichtungsmaterials vermieden wird.

Statt der beiden Zahnstangen kann man auch eine Schraubenspindel zum Bewegen des Fensterrahmens anwenden, die z. B. in einer mit dem Rahmen in Verbindung stehenden to Schraubenmutter arbeitet. ■■·■■■

Claims (1)

1. )''-. Patent-Anspruch:

   '■■' Schiebefenster, insbesondere für Schiffe, ;.. das außer der Bewegung in senkrechter

   Richtung auch eine Bewegung in wage-.! rechter Richtung zwecks Abdichtens aus-¹ führen kann, dadurch gekennzeichnet, daß ': 'das Fenster (b) mit der zu seiner Auf- : und Abwärtsbewegung dienenden Zahn- : stange, Schraube 0. dgl. (f) durch Ge- ■ lenke (g, h) verbunden ist, deren Gelenk- ; bolzen (i) nach Schluß des Fensters in einer Kurvenbahn (k) geführt wird, um trotz stillstehenden Fensters die Weiterbewegung der Zahnstange zwecks Andrückens des Fensters an seine Dichtung ' zu ermöglichen.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.