DE221190C

DE221190C -

Info

Publication number: DE221190C
Application number: DENDAT221190D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— JVl 221190 ^ KLASSE 68«. GRUPPE

ADOLFWEHRLI in. RORSCHACH, Schweiz.

Türschloß mit einer an der Schließkappe drehbar gelagerten Falle.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. Juli 1909 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Türschloß. Bei demselben wird durch achsiale Verschiebung eines im Schloßkasten gelagerten Stoßdrückers eine in bekannter Weise an der Schließkappe drehbar federnd gelagerte, die Schließkappe mit dem Schloßkasten kuppelnde Falle zurückgedrängt. Die Erfindung wird demnach im wesentlichen in der Verbindung eines Stoßdrückers mit der bekannten,

ίο an der Schließkappe gelagerten Falle gesehen. In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise dargestellt und zeigt:

Fig. ι eine Ansicht des Türschlosses,

Fig. 2 einen Querschnitt durch dasselbe.
Fig. 3 und 4 zeigen Einzelheiten,
ι ist der Schloßkasten, der die Gestalt eines kurzen Rohrendes hat. 2 ist die Schließkappe. 3 ist ein Deckblech und 4 ein Winkelstück.

5 ist eine Röhre, welche an dem einen Ende einen um Stift 6 drehbaren Druckknopf 7 besitzt und am anderen Ende mit einem Zuggriff 8 fest verbunden ist. Die Röhre 5 ist achsial verschiebbar und beim Druckknopf 7 mit einem Rande 9 in dem Rohrende 1, beim Zuggriff 8 im Deckblech 3 geführt. Auf der Rückseite des Druckknopfes 7 ist eine Pfanne 10 angeordnet. In diese ragt mit seinem einen Ende ein gekröpfter Bolzen 11. Das andere Ende desselben liegt in einer Pfanne 12 des einen Armes eines Winkelhebels 13, der in einer Pfanne 14 kippbar gestützt ist, und dessen anderer Arm mit einer Pfanne 15 das eine Ende eines rechtwinklig zur Röhre 5 verschiebbar gelagerten Federbolzens 16 umfaßt. Dieser Federbolzen ist von einer einerseits sich gegen einen Bund 17, 45

andererseits sich gegen das Winkelblechstück 4 stützenden Schraubenfeder g8 umgeben. Das vordere Ende des Federbolzens 16 liegt gegen die Falle 19 an, die in der Schließkappe 2 über eine Schneide horizontal schwingen kann und durch eine Feder 20 stets dem Federstift 16 zugedrückt wird. Die Falle 19 liegt in dieser Lage vor dem Schenkel 21 des Winkelblechstückes 4, wodurch der Schloßkasten mit der Schließkappe gekuppelt, das Schloß geschlossen ist.

In der Röhre 5 ist ein Rundstab 22 lose gelagert, der an seinem einen Ende einen dem Druckknopf 7 benachbarten Vierkantansatz 23 besitzt. In der Nähe seines anderen Endes besitzt er einen seitlichen Steg 24, an dem ein dem- Deckblech 3 anliegender Schließklotz 25 fest ist. An dem letzteren ist ein auf der Seite des Zuggriffes 8 aus dem Schloßkasten heraustretender Hebel 26 fest. Der Schließklotz 25 besitzt eine Pfanne 27. In dieser liegt das eine , Ende 28 einer Sicherung (Fig. 4), welche eine Hülse 29 besitzt, in der die beiden Enden 28 und 30 lose stecken. Eine um die Hülse 29 angeordnete Schraubenfeder 31 hat das Bestreben, die beiden Enden 28 und 30 auseinanderzudrücken. Das Ende 30 stützt sich in eine am Winkelblechstück 4 vorgesehene Pfanne 32.

Die Wirkungsweise dieses Türschlosses ist folgende:

Bei der Stellung der Teile, wie sie in der Zeichnung dargestellt sind, ist das Türschloß geschlossen. Drückt man auf den Druckknopf 7, oder zieht man an dem Zuggriff 8, so wird der Bolzen 11 in Pfeilrichtung verschoben, der Win*- kelhebel T3 in Pfeilrichtung umgekippt und

55

dadurch der Federstift 16 in Pfeilrichtung vorgestoßen. Hierdurch wird die Falle 19 zurückgedrängt, wodurch die Tür durch den gleichen Druck bzw. Zug geöffnet werden kann.
Dreht man aber den Drehriegel 26 in der Pfeilrichtung (Fig. 1), so daß er in die durch eine strichpunktierte Linie angedeutete Lage gelangt, so kann der Bolzen 11 nicht verschoben werden, da die Pfanne 12 gegenüber dem Schließklotz 25 zu liegen kommt. Es kann also durch Druck oder Zug die Tür nicht geöffnet werden. Es muß dann erst von außen nach Seitwärtsdrehung des Druckknopfes 7 um den Zapfen 6 der Rundstab 22 durch einen auf den Vierkantansatz 23 aufgesetzten Schlüssel oder von innen der Hebel 26 so weit gedreht werden, daß der Schließklotz 25 die Stellung einnimmt, in der er in Fig. 3 dargestellt ist. Die Feder der Sicherung 28, 29, 30, 31 hält den Schließklotz 25 in seinen Endlagen.

An Stelle des Vierkantansatzes 23 könnte auch sonst eine zu einem Schlüssel passende Form gewählt sein.

Zur Montierung des Schlosses wird zuerst die Röhre 1 mit dem Deckblech 3 und hierauf der Federstift 16 eingesteckt, worauf das Winkelblechstück 4 und der Schutzkranz 33 angebracht wird.

Claims

Patent-Ansprüche:
i. Türschloß mit einer an der Schließkappe drehbar gelagerten Falle, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle mit Hilfe eines Stoßdrückers zurückgedrängt wird.
2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßdrücker aus einer Röhre besteht, bei deren achsialer Verschiebung ein rechtwinklig zur Röhre liegender Federstift (16) aus der der Schließkappe gegenüberliegenden Wand des Schloßkastens vorgestoßen wird.
3. Türschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite des Druckknopfes (7) eine Pfanne angeordnet ist, in welcher mit seinem einen Ende ein Bolzen (11) liegt, dessen anderes Ende in einer Pfanne eines Armes eines Winkelhebels liegt, dessen anderer Arm mit einer Pfanne das innere Ende des Federstiftes (16) umfaßt, so daß bei Druck auf den Druckknopf (7) bzw. Zug am Zuggriff

(8) der Bolzen (11) vorgestoßen und hierdurch mittels des Winkelhebels der Federstift (16) vorgeschoben wird.
4. Türschloß nach den Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Schließklotz (25), der in die Bahn des Bolzens (11) gedreht werden kann, wodurch die Bewegung des Bolzens und dadurch die des Federstiftes (16) verhindert wird.
5. Türschloß nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließklotz an einem in der Röhre drehbar gelagerten Rundstab (22) fest ist und der Druckknopf (7) um einen exzentrischen Stift (6) zur Seite drehbar ist, um zu dem einen Ende des Rundstabes zwecks Drehung desselben mittels Schlüssels gelangen zu können, während der Schließklotz mit einem auf der Seite des Zuggriffes (8) aus dem Schloßkasten herausragenden, von Hand verstellbaren Hebel verbunden ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.