DE221152C

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Publication number: DE221152C
Application number: DENDAT221152D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 64 c. GRUPPE

in STOCKHOLM.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Hahn mit Stechrohr, das in den zu entleerenden Behälter eingeführt wird. Um mit diesem Rohr die auf dem Boden des Behälters oder, wenn es sich um ein Faß handelt, in dessen bauchigem Teile befindliche Flüssigkeit entleeren zu können, wurde es bisher gekrümmt ausgeführt und so eingestellt, daß sein inneres Ende auf den Boden des Fasses reichte.

ίο Diese Vorrichtung besitzt aber den großen Nachteil, daß im Behälter befindlicher Bodensatz, Reinigungsmaterial u. dgl. bei der Einstellung des Rohres aufgerührt wird, so daß die in dem Behälter befindliche Flüssigkeit getrübt wird. Außerdem hat man, um mit dem Rohr auch in tiefere Behälter oder Fässer mit großem Bauch hineinreichen zu können, das Rohr so angeordnet, daß ihm eine gewisse Beweglichkeit erhalten bleibt. Dadurch aber wird der eben erwähnte Nachteil noch größer, da das Rohr nicht fest auf seinem Platz bleibt.

Ein anderer Nachteil, unter dem Hähne dieser Art leiden, folgt daraus, daß der Hahn meistens durch eine mit Gewinde versehene Spundbüchse geführt ist, welche in die Wand des Behälters eingeschraubt wird. Wenn also mehrere Behälter mittels eines einzigen Hahnes entleert werden sollen, so müssen dieselben mit Löchern von bestimmter unter sich gleicher Größe versehen sein.

Diese Nachteile sollen bei dem Gegenstand der Erfindung dadurch beseitigt werden, daß ein verschieden schräg einstellbares, zur Aufnahme des mit dem Hahn verbundenen Stechrohr es bestimmtes Lager zwischem zwei Ringscheiben angeordnet ist, von denen die eine an dem zu entleerenden Behälter befestigt wird, während die andere in beliebiger Weise zwecks Feststellung des Lagers gegen die erstere festgezogen wird.

Wie aus der Zeichnung, die eine Ausführungsform der Erfindung in Ansicht und teilweisem Schnitt darstellt, zu erkennen ist, ist ■ das Stechrohr 1 an seinem äußeren Ende mit einem Hahn 2 versehen und von einer Kugel 3 umgeben, die zwischen zwei Ringen 4, 5 gelagert ist. Der eine Ring 4 wird mittels auf der Zeichnung nicht dargestellter Schrauben an der Faßwand 6 festgeschraubt und ist zweckmäßig mit einer Aussparung für einen Dichtungsring 7 versehen, der beim Festschrauben des Ringes an der Faßwand die erforderliche Dichtung herbeiführt. Der andere Ring 5 ist mit dem ersten durch Schraubbolzen 8 verbunden. Die Kugel 3, die mit einer zylindrischen Durchbohrung für das Rohr versehen ist, ist an der einen Seite mit einem Zapfen 9 ausgerüstet, an dem ein Schraubengewinde für eine mit einer Packung 10 ausgestattete Überwurfmutter 11 angebracht ist.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Der Ring 4 mit daran sitzendem Ring 5 und Lager 3 wird an der Faßwand

so festgeschraubt, daß er das Spundloch umgibt. Hiernach wird das Rohr ι durch die Bohrung der Kugel 3 eingeführt und der in dem Loch sitzende Spund in das Gefäß eingestoßen. Dann wird das Rohr eingeführt, wobei eine auf dem Rohr vorgesehene Einteilung von außen eine Kontrolle darüber zuläßt, wie weit das Rohr in das Gefäß hineinreicht. Man gibt nun dem Rohr eine geeignete Neigung, worauf die Scheibe 5 mit Hilfe ! der Bolzen 8 zur Feststellung des Lagers 3 gegen die Scheibe 4 gepreßt wird. Sobald das Rohr die geeignete Lage erhalten hat, wird die Mutter 11 festgezogen, wodurch die Packung 10 um das Rohr zusammengepreßt wird, so daß sowohl das Rohr festgeklemmt als auch die erforderliche Dichtung herbeigeführt wird.

Claims

Pate nt-An speüche:

1. Hahn mit Stechrohr, gekennzeichnet durch ein verschieden schräg einstellbares, zur Aufnahme des mit dem Hahn (2) verbundenen Stechrohres (1) bestimmtes Lager, das zwischen zwei Ringscheiben (4, 5) angeordnet ist, die in beliebiger Weise (z. B. mittels Schrauben) zwecks Feststellung des Lagers angezogen werden und von denen die eine (4) an dem zu entleerenden Behälter befestigt ist.

2. Hahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das verstellbere Lager aus einer Kugel (3) besteht, welche mit einer Stopfbüchse (10, 11) versehen ist, um das Stechrohr in bekannter Weise feststellen zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.