DE221008C

DE221008C -

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Publication number: DE221008C
Application number: DENDAT221008D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— JVt 221008 -KLASSE 45/. GRUPPElO.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Oktober 1908 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf solche Befestigungsvorrichtungen für Hufeisengriffe, bei denen der Griff durch eine mit einer Vierkantbohrung zur Aufnahme eines Schlüssels versehene Schraube mit dem Hufeisen verbunden ist.

Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß in der Vierkantbohrung der Schraube ein Sicherheitssplint mittels federnder Schenkel

ίο festgehalten wird. Der Kopf dieses Splintes legt sich mit einer abgeflachten Kante gegen den Hufeisengriff, wodurch ein Drehen des Splintes und dadurch ein selbsttätiges Lockern der Befestigungsschraube verhindert ist. Die beiden federnden Schenkel des Splintes werden beim Einsetzen desselben durch eine in der Bohrung der Schraube angeordnete keilförmige Nase auseinandergespreizt, so daß ihre unteren Enden in eine Ringnut der Bohrung eingreifen, wodurch der Splint in der Bohrung festgehalten wird. Der Sicherungssplint dient gleichzeitig dazu, das Eindringen von Schmutz in die Bohrung der Befestigungsschraube zu verhindern.

Auf beiliegender Zeichnung ist die Vorrichtung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι einen Schnitt durch ein mit derselben versehenes Hufeisen.

Fig. 2 ist eine teilweise Unteransicht des Hufeisens, in welcher der Schlüssel zum Lösen der Befestigungsschraube punktiert angedeutet ist.

Fig. 3 und 4 zeigen die Befestigungsschraube in Unteransicht bzw. senkrechtem Schnitt und in größerem Maßstabe. ^ : -^ ;

Fig. 5 und 6 zeigen den Sicherungssplint in zwei verschiedenen Ansichten.

Der Griff 1 ist an einer Platte 2 angeordnet, die sich mit einem Ansatz 3 gegen den inneren Rand des Hufeisens 4 legt, wodurch die Platte 2 bzw. der Griff 1 gegen Verdrehen gesichert ist. In der Platte 2 und im Eisen 4 ist eine mit Gewinde versehene Bohrung vorgesehen, in welche die Schraube 5 eingeschraubt werden kann. Letztere ist mit einer kantigen Bohrung 6 und einer Ringnut 7 versehen und durch eine Platte 8 an der einen Seite geschlossen. Das Einschrauben und das Lösen der Schraube 5 erfolgt mittels eines Schlüssels 9 (Fig. 2), der in die Bohrung 6 eingesetzt wird.

Um die Bohrung 6 von Schmutz frei zu halten und um gleichzeitig ein Lockern der Schraube 5 beim Gebrauch des Eisens zu verhindern, ist in die Bohrung 6 ein Sicherungssplint eingesetzt (Fig. 1, 5 und 6), dessen federnde Schenkel 10 dem Querschnitt der Bohrung 6 entsprechen. Die Enden 11 der Schenkel 10 sind nach außen gebogen und werden beim Einschlagen des Splintes in die Bohrung 6 durch eine auf der Platte befindliche keilförmige Nase 12 auseinandergespreizt und in die Ringnut 7 eingepreßt. Hierdurch wird der Splint vollkommen sicher in der Bohrung 6 gehalten. Der Kopf 13 des Splintes besitzt eine solche Größe und ist derart gestaltet, daß er sich mit einer geraden Kante gegen die Seitenfläche des Griffes 1 anlegt (Fig. ι und 2). Durch diese Anordnung ist das selbsttätige Drehen des Splintes und durch die.kantige Gestaltung der Schenkel desselben

und der Bohrung 6 das Lockern des Schraubenbolzens 5 verhindert. Der Griff ist also genügend am Hufeisen gesichert und kann nicht verloren gehen. Das Lösen des Splintes kann in einfacher Weise mittels Hauklinge und Zange bewirkt werden. Zur Sicherung könnte der Kopf des Splintes auch in eine in der Platte 2 befindliche Versenkung eingreifen.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Befestigungsvorrichtung für Hufeisengriffe, bei welcher der Griff durch eine mit einer Vierkantbohrurig zur Aufnahme eines Schlüssels versehene Schraube mit dem Hufeisen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Vierkantbohrung der Schraube ein Sicherheitssplint mittels federnder Schenkel festgehalten wird, dessen flacher, die Vierkantbohrung verschließender Kopf sich mit einer flachen Kante gegen den Hufeisengriff legt, so daß ein Lockern der Schraube verhindert ist.
2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel des Splintes beim Einsetzen desselben durch eine am Boden der Vierkantbohrung angeordnete keilförmige Nase auseinandergespreizt werden, so daß ihre unteren Enden in eine Nut der Vierkantbohrung eingreifen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.