DE2208071A1

DE2208071A1 - Ventil für die Abgabe von einem oder mehreren unter Druck stehenden Fluiden

Info

Publication number: DE2208071A1
Application number: DE19722208071
Authority: DE
Inventors: Bruno Paris. P E03d 3-02 Moräne
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1971-04-08
Filing date: 1972-02-21
Publication date: 1972-10-19
Also published as: DE2208071B2; GB1380738A; BE780867A; US3796352A; IT954619B; DE2208071C3; CA956279A; CH561873A5; FR2133112A5

Description

PATENTANWÄLTE

PROF. DR. DR. J. REITSTÖTTü. rt

DR.-ING. WOLFRAM BUNTE 2208071

DR. KARL GEORG LÖSCH

D-OOOO MÜNCHEN 13. BAUERSTHASSE 22. POSTFACH 7Θ0 · FERNRUF (OBII) 37 65 83 · TELEX 52152O8 ISAR d

M/l 1817
M/I1HI«

L'OREAL
, Rne Royale, Paris 8 , Frankreich

Ventil für die Abgabe von einem oder mehreren unter Druck stehenden Fluidon

Bekanntlich sind Druckbehälter, die für dio Konditionierung von Produkten bestimmt sind, die man in Form eines Flüssigkeitsstrnhls oder eines Aerosols abgeben möchte, an ihrem Oberteil mit einem AbgaboventLl versehen. Dieses Abgabeventil ist im allgemeinen an einer tellerartigen Halterung befestigt, die am Oberteil, des Behälters sitzt. Das Ventil des Behälters wird von dein Benutzer von Hand durch Eindrücken eines Druckknopfes oder eines Steuerorganes betätigt, das beispielsweise zu e Liier Abgabekappe gehört. Selbstverständlich möchte man die Herstellungskosten derartiger Ventile verringern, die in ebenso hohen Stückzahlen verwendet werden, wie Druckbehälter hergestellt werden.

Es werden auch bekanntlich häufig gleichzeitig mehrere Produkte verwendet, die während der Lagerung voneinander getrennt sind. D Lese Produkte sind im Inneren ein und desselben Druck-, behälter« en !'.halten. Kür diesen gleichzei L Lgen IOinsatz muß .somit ein Ventil angeordnet werden, welches die gleichzeitige Abgabe in so vielen Strömen ermöglicht, wie abzugebende

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Produkte vorhanden sind. Im allgemeinen müssen deshalb in jedem spo7,icl. l.nn FnLl. Ventile nusnnwiililt worden, die für liio S])CZLcI Le gewünschte Verwendung geeignet sind, wobei die An-Ziihl. dej' g Le Lchzei t ig abzugebenden Produkte zu '.h: riicks ich tigen ist. Hei den verschiedenen Herstellungen von Druckbehältern i.st es deshalb erforderlich, daß verschiedene Ventile für ilen Einfaclistrom oder Mehr fachst rom verwendet werden.

Das Ziel der Erfindung besteht nun darin, ein Ventil zu schaffen, das entsprechend den Herst e 1 luiigsvaria η ten sowohl als Ventil für einen einzigen Strom als auch als Ventil für den Mehr fachs troni mit einer beliebigen Anzahl von gleichzeitig abzugebenden Produkten verwendet werden kann. Dieses Ventil hat außerdem den Vorteil, daß seine Gestehungskosten besonders niedrig sind. Dabei kann auch in Betracht gezogen werden, ein und denselben Typ des Ventils bei allen Druckbehältern einzusetzen.

Dieses Ziel wird erfindungsgemäß durch ein Ventil erreicht, das insbesondere zur Befestigung auf dein Oberteil eines Druckbehälters vom Typ einer Aerosoldose bestimmt ist. Das Ventil zeichnet sich durch folgende Merkmale aus:

a) Durch ein Mitte !rohr, das wenigstens eine in der Seitenwand vorgesehene Öffnung hat, durch die der Innenraum des Rohres mit dem Innenraum des Behälters in Verbindung steht, wobei das Rohr ein verschlossenes Ende hat, das im Inneren des Behälters sitzt, während das andere offene Ende in Berührung mit -einem Druckknopf steht.

b) Durch wenigstens eine Hülle bzw. Muffe aus elastischem Material, welche das Rohr abdichtend umgibt, wobei die Anzahl (\c.v Muffen des Ventils gleich der maxima Lei· An/.; η 1. von OfPnUIi₁Ii(Ni ist, die das Mittcirohr aufweisen kann, der AusLaßkana! des Venti. Ls als nach oben angeordnet angenommen ist und die obere Muffe mechanisch fest mit dem Mittelrohr durch ihr oboros Ende verbunden Ist.

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c) Durch einen stat Louiircii bzw. starren Mantel, der an dem Ilpliiil i nr lmfnsligi. i,st , dom das Vonti.l zugcordnnt ist, dei" jede Muffe abdichtend auf wenigstens einem Teil seiner Seitenfläche umgibt, und eine Auflägest eJ J e etui unteren Ende einer jeden der Muffen des Ventils bildet, wobei jede dor Auflägest elJ en auf einem Niveau angeordnet Lsi , das etwas unter dem einer jeden der Öffnungen de.s Mit Lelrohres liegt , wenn das Ventil sich in Schließ Inge· befindet

d) Durch ggfs. wenigstens einen Xana J zum Zuführen der a-bzugebendeii Produkte, der im Inneren des starren AuPienmaii te J s des \'<Mi<-i I s iuif einem Niveau zwischen einer Auf J agoste 1 J e und der unteren angrenzenden Muffe mündet.

Hei. einer ersten Variante ist. das erfiudungsgemälie Ventil, ein Ii ins tromvfMi ι ι I mit. einer einzigen elastischen Muffe:, ΛίοΙ>οχ der AußeumanteI die elastische Muffe allein auf ihrem unteren Teil umgibt . Der Außenmante 1 ist ein tiefgezogener Zylinder, den mau j Ii dem Mi tie I bereich des Venti!trägers erhält und der in seinem linieren Teil eine GrundfLache hat, die in ihrem Mittelbereich von einer Öffnung durchsetzt ist. Das Mittclrohr des Venti les ist an seinem unl eren linde geschlossen und umfaßt auf seiner Seitenwand eine einzige Öffnung, die, wenn das Von ti L geschlossen ist, im Inneren der elastischen Muffe in der Nähe des Endes der Muffe liegt, das auf der Grundfläche des zylindrischen Aui'ioiiiiiante 1 s der Muffe ruht.

Man sieh! , daß bei dieser ersten Variante als Mittelx"ohr eine Nadel einer SubUulanspritze verwendet werden kann, die an einem ihrer linden geschlossen ist und in ihrer Seitenwand von einer Öffnung durchsetzt ist, wobei die elastische Muffe aus einem Kau Ischukrohr besteht, welches die Nadel umhüllt. Wenn sich das Vent. i.l in seiner Schließlage befindet, liegt die Öffnung d«<s M i 1 t e I rolircs im Inneren der Muffe, wobei die Muffe durch ihren unteren Teil im Inneren ihres zylindrischen

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Außcnman (,eis eingeschlossen ist. Wenn der Benutzer das Ventil zur* Al),c;.il)c des komlit ionierten Produktes öffnen mochte, drückt er mittels fies Druckknopfes auf das offene Ende des Mittel.-rohres und auf das freie Ende der Muffe, mit dem es mechanisch fest verbunden ist. Die Muffe, die mit ihrem Unterteil eingeschlossen ist, bläht sich in dem Bereich auf, der zwischen dem Druckknopf und dem äußeren Zylindermantel liegt. Gleichzeitig verschiebt sicli das Mitte !rohr bezüglich des 'Unteren Teils dor Muffe, so daß din Öffnung dos Rohres von der Muffe freikommt und das Innere des Rohres in Verbindung mit dom Innenrauiii des Druckbehälters gebracht wii-d. Wenn der Benutzer seine Einwirkung auf (lan Druckknopf aufhebt, nimmt die Muffe infolge ihrer Elastizität wieder ihre Ausgangsforin ein. Wegen dcx~ mechanischen Befestigung ihres oberen Teils mit dem Mittel .rohr kehrt das Mittelrohr wieder in seine Ausgangs Inge zurück, d. h. es erfolgt eine Verschiebung des Mit te Irohres bezug 1 ich dos unteren Teils der Muffe, ohne daß eine Verschiebung des oberen Teils der Muffe bezüglich des Mittelrohres stattfindet.

Dieses Ventil bildet eine Sicherheitsvorrichtung im Falle einer anormalen Erhöhung des Drucks im Inneren des Behälters wahrend dor Lagerung. Der Druck wirkt nämlich auf das untere Teil der elastischen Muffe, das nur dadurch gehalten ist, daß es im Inneren des äußeren Zylindermantels eingepreßt sitzt. Diesen Preßsilz kann man bei der Herstellung des Ventils durch Einf J ußnnhino einerseits auf die Härte des Kautschuks und andrerseits auf den Durchmesser dar Muffe sowie die Eindrückt icfe der Muffe in den äußeren Zylindermantel regulieren. So kann der Max imaldruck, der von der Muffe aufgenommen werden kiinn, eingestellt werden, wobei die Muffe, wenn sie diesen Druck überschreitet, hcrausgestoßen wird, wodurch eine Explosion des Behälters vermieden wird.

Mit dem Ventil der ersten Variante ist es weiterhin möglich, den Druckbehälter unter Druck zu füllen und nach dem Füllen

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das Mittelrohr und seine zugeordnete Muffe durch zwangsweises. Eindrücken der Muffe xw den zylindrischen Sitz anzuordnen, der in dem Ventilhalter vorgesehen ist. Es ist ebenfalls möglich, durch automatische Abgabe in dem Füllkopf, welcher das Druckgas liefert, die Anordnung des kompletten Ventils vorzusehen.

Do i. einer zweiten Variante de» erfindungsgeniäßen Ventils handelt es s LcIi um ein ZKeistromventil, welches 'zwei elastische Muffen und ein Mittelröhr aufweist, das zwei Offnungen in seiner Seitenwand hat. Der Außeniiiantel der beiden Muffen besteht einmal, aus einem zylindrischen tief gezogenen Sitz in der M i t te !.zone der Ventilhaiterung, wobei der Sitz die obere Muffe des Ventils umgibt und die Auflagestelle auf der Grundfläche dieser oberen Muffe bildet, wie es für die erste Variante beschrieben wurde. Zum anderen besteht der Mantel aus einem Becher, der auf die tiefgezogene Zone geschoben ist, wo die obere Muffe angeordnet ist. Der Becher ist bezogen auf die Ventilhaiterung zum Inneren des Behälters hin angeordnet, umschließt die untere Muffe des Ventils und ist von dem Mittelrohr des Ventils dixrchsetzt, das in der Achse der beiden Muffen des Ventils angeordnet ist. Der Becher hat seitlich einen Zu ruhriingskanal für eines der abzugebenden Produkte. Der Abstand zwischen den beiden Offnungen des Mittelrohres des Ventils ist gleich dem Abstand zwischen den beiden jeweiligen Auflageebenen der Ventilmuffen auf dem Boden des tiefgezogenen zylindrischen Sitzes bzw. auf dem Boden des die untere Muffe umschließenden Bechers.

Wenn sich das Ventil in Schließlage befindet, umschließen die beiden Muffen das Mittelrohr des Ventils abdichtend. Die beiden Örfnungen des Mittelrohres des Ventiles sitzen im Inneren der Muffen in der Nähe der Auflagezone dieser Muffen. Im folgenden ist vorausgesetzt, daß der Auslaß des Ventils nach oben gerichtet, angeordnet ist. Wenn der Bemitzer «las Ventil öffnen iiiücht.o, drückt er mittels des Druckknopfes auf das Mit Le !rohr des Vent i. Ins und auf das obere Ende der oberen Muffe, die mit

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ihm mechanisch verbunden ist. Die obere Muffe, die durch ihr unteres Teil au fliegt, verformt sich und bläht sich in dein freien Teil auf, der zwischen dem Druckknopf und der Ventilhai teruiig liegt. Daraus resultiert, daß sich das Mittolrohr bezug lieh des unteren Teils der oberen Muffe und bezüglich der unteren Muffe verschiebt. Die beiden Offnungen des Rohres, können also g I ο i. chze i t Lg niclvt mehr von den Muffen verschlossen werden. Dies fiilirt dazu, daß einmal das im Inneren in der Druckanordnung eingeschlossene Produkt und zum anderen das Produkt, welches durch den Zufiihrungsknnn 1 gebracht wird, der sich zwischen den beiden Muffen befindet, in das Innere des Mittelrohres eindringen und abgegeben werden können.

Wenn der Denutzer seine Einwirkung auf den Druckknopf aufhebt, nimmt die obere Muffe wieder ihre Ausgangsform ein und ruft eine umgekehrte Verschiebung des Mittelrohres infolge der festen mechanischen Verbindung des oberen Teils der oberen Muffe und des Rohres hervor.

Bei dieser Ausfuhrungsvariante kann das Mittelrohr des Ventils, wenn es einem anormal hohen Druck des Behälters im Inneren ausgesetzt ist, dazu gebracht werden, eine Verschiebung zur Außenseite des Behälters hin auszuführen, wodurch die Behälter aufgefunden werden können, deren Innendruck mit den für die Lagerung üblichen Kenngrößen nicht übereinstimmt.

Eine dritte Variante des erfindungsgemäßen Ventils ist oLn Ventil mit Vielfachstrom. Das Ventil umfaßt mehr als zwei elastische Muffen. Die Anzahl dieser Muffen ist der Anzahl der gleichzeitig abzugebenden Ströme wenigstens gleich. Das Mittelrohr hat in seiner Wand Öffnungen,deren Anzahl gleich der Anzahl der gleichzeitig abzugebenden Ströme ist. Der äußere Zylindermantel des Ventils wird durch den l ι <· !gezogenen zylindrischen Sitz in dem mittleren Boreich des Von t i. I trägers gebildet. In den Sitz ist mit ihrer Grundfläche die obere Muffe des Ventils eingesetzt. Der Mantel

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besteht weiterhin aus'einer Anordnung von Bechern, die vorzugsweise alle identisch sind und ül>erui.nandargeschoben' sind. Der der Ventilhalterung am nächsten angeordnete !locher ist auf den tief gezogenen zylinderischen Sitz in dein Mi tte !bereich der Halterung geschoben. Jeder Becher umschließt in seimern unteren Teil-eine Muffe und ist im wesentlichen längs seiner Achse von dem Mittelrohr des Ventils durchsetzt. Ein Kanal für die Zuführung des abzugebenden Produktes mündet seitlich in jeden der Becher zwischen de:* Muffe, die in dem Becher eingeschlossen ist, und dem Boden des Bechers, auf den der nächste Becher aufgeschoben ist. Der Abstand von zwei aufeinanderfolgenden Öffnungen des Mittelrohres des Ventils ist gleich dem Abstand der Auflageebenen der entsprechenden Muffen auf den Böd'en der Becher oder auf dem Boden des tiefgezogenen Sitzes in dem Mittelbereich der Ventilhalterung.

Bei dieser Ausführungsform ist ebensowie bei der zweiten Ausführungsvariante die in jedem der Becher des Ventils enthaltene Muffe von diesem Becher fest umschlossen oder mechanisch durch seine Außenseite mit dem Becher verbunden.

Wenn sich das Ventil in Schließlage befindet, umschließen alle Muffen auf ihrer ganzen Innenfläche das Mittelrohr des Ventils, .so daß die Öffnungen in dem Mittelrohr dos Ventils von den Muffen verschlossen sind. Wenn der Benutzer das erfindungsgemäßc Ventil öffnen möchte, drückt er mittels eines Druckknopf'es auf das MitteLrohr des Ventils und auf das freie Ende der elastischen Muffe, die im Inneren des UcliiiLters angeordnet ist. Dienes Ende ist mechanisch mit dem Mittelrohr des Ventils verbunden. Bei dieser Bewegung, wie sie vorstehend beschrieben ist, bläht sich die elastische MuITc in dem Raum auf, welcher den Druckknopf und die Ventilhalterung trennt. Dadurch wird eine Vorschiebung des MitteJrohre» bezüglich des unteren Teil« der oberen Muffe und bezüglich jeder der anderen Muffen des V»mu ι!> hervorgerufen. Diese Verschiebung fuhrt dazu, daß sich gleichzeitig alle Öffnungen des Mi ttc.1 rohre« außerhalb

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der Muffen befinden, wodurch die Beschickung des Innenraumes dee Mittelrohre« gleichzeitig mit allen abzugebenden Produkten , möglich ist. Wenn der Benutzer seine Einwirkung aufhebt, nimmt die Muffe, die sich verformt hatte, ihre Ausgangsform wieder ein und führt zu einer umgekehrten Verschiebung des Mittelrohres, wodurch das gleichzeitige Schließen aller Öffnungen des Rohres gewährleistet ist.·

Wie bei der zweiten Variante des erfindungsgemäßen Ventils ' kann im Falle eines Überdrucks im Inneren des Behälters das Mitte.lrohr eine leichte Verschiebung nach außen ausführen, wodurch es möglich ist, die Behälter herauszufinden, deren Innendruck «normal ist. Die Tarierung dieser Sicherheit ist •ine Funktion der Einklcmmung dor oberen Muffe in ihrem zylindrischen Sitz in der Venti!.halterung.

Bei allen vorstehenden Ausführungsformen bestehen die zylindrischen AußeiunÜntel aus Teilen, die man aus Kunststoff formen ,kann und die demzufolge sehr billig sind. Außerdem kanu das Mittelrohr in ollen Fällen eine Subkutannadel sein, die an einem ihrer Enden verschlossen ist und in der in gewünschter Anzahl die radialen Öffnungen vorgesehen sind. Darüber hinaus können die Muffen einfach Stücke eines Kautschukrohres sein. Dies zeigt, daß die verschiedenen Bauelemente eines erfindungsgemäßeri Ventils sehr billig sind und daß ein und derselbe Ventiltyp unabhängig von der Anzahl der gleichzeitig abzugebenden Produkte verwendet wurden kann, wodurch die Fertigung in sehr großen Serien erfolgen kann, was ein wei/terer günstiger Umstand für.die Verbesserung der Gestehungskosten ist.

Bei einer vierten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Ventils, die dann verwendbar ist, wenn das Ventil die Abgabe von wenigstens zwei Strömen ermöglicht, ist der Abstand der beiden aufeinanderfolgenden Öffnungen des Mittelrohres nicht gleich dem Abstand der Auf lägest eilen der entsprechenden Muffen. In diesem Fall wird beim Eindrücken des Mittelrohres

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eine der Öffnungen freigesetzt, bevor oder nachdem die andere Öffnung oder die anderen Öffnungen freigesetzt worden sind. Beim Eindrücken des Mittelrohres kann man dadurch entweder ein Produkt einzeln oder die Mischung einer bestimmten Anzahl von Produkten daraus, die gleichzeitig abgegeben werden können, erhalten. Wenn der Abstand der beiden Enden im Hinblick auf die beiden aufeinanderfolgenden Muffen kleiner ist als die
Differenz zwischen dem Abstand der Auflagepuukte dieser beiden Muffen und dem Abstand der beiden entsprechenden Öffnungen, der viel kleiner als der zuerst genannte Abstand sein »oll, zieht die Freigabe der einen Öffnung das Schließen der vorher freigesetzten Öffnung nach sich. Man kann so jedes der Produkte einer Gesamtheit von getrennt im Inneren ein und desselben Uehälters konditionierten Produkten isoliert abgeben, wobei die Auswahl der Produkte durch die Wahl der Eindrücktiefe des Mittelrohres erfolgt. Abhängig von der Relativlage und der Länge der Muffen kann man alle gewünschten Abgabekombinationen erzielen.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Druckbehälter vom Typ einer Aerosoldose, die -in ihrem Oberteil wenigstens ein
Ventil der vorstehend beschriebenen Ausführungen umfaßt.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen werden beispielsweise
Ausführungsforjiien der Erfindung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt im Axialschnitt ein Ventil für einen Einzelstrom in der Schließlage.

Fig. 2 zeigt das Ventil von Fig. 1 in Öffnungsstellung.

Fig. 3 zeigt im Axialschnitt ein Ventil für einen Zweifachetrom in Schließlage.

Fig. k zeigt das Ventil von Fig. 3 in Öffnungsstellung.

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Fig. 5 zeigt im Axialschnitt in der Offnungsstullung ein Ventil für die gleichzeitige Abgabe von vier Produkten.

Fig. 6 zeigt das Ventil von Fig. 5 in der Schließlage.

Fig. 7 zeigt im Axialschnitt in der Öffnungslage ein Ventil für einen Dreifachstrom mit nicht gleichzeitiger Abgabe.

Fig. 8 bis Io zeigen die drei Öffnungslagen des Ventils von Fig. 7.

Bei den gezeigten Ausführungsformen sind keine Tauchrohre vorgesehen. Dies bedeutet, daß es sich um Behälter handelt, die im Augenblick der Abgabe auf den Kopf gestellt werden müssen. Selbstverständlich kann jedoch ohne Schwierigkeit bei Verwendung des erfindungsgemäßen Ventils ein Tauchrohr angeordnet werden, wobei die Befestigung dieses Rohres im unteren Teil des äußeren Zylindermantels erfolgt und eine Füllung der unteren Öffnung des Mittelrohres des Ventils gestattet.

Bei der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsform hat ein Behälter vom Typ einer Aerosoldose eine Wand 1 und einen Ventilträger 2, der auf der Wand 1 durch eine Uördelung 3 befestigt ist. Der Träger 2 hat in seinem Mittelbereich ein zylindrisches Teil k, dessen Boden 5 von einer Ausnehmung 6 durchsetzt ist, durch die hindurch ein Rohr 7 verschoben werden kann, das an seinem unteren Ende geschlossen ist. Um das Rohr 7 ist eine Kautschukmanschette 8 angeordnet, die um das Rohr 7 gespannt ist und deren unteres Teil im Inneren des zylindrischen Toils *i eingeklemmt sitzt. Auf dem oberen Teil des Rohres 7 ist ein Druckknopf 9 aufgesetzt, der einen Entleerungskanal Io hat, dessen Ende teilweise von einem /üerstäubungsplättchen 11 verschlossen ist. Der Druckknopf 9 sitzt gleichzeitig' auf dem Ende des Rohres 7 und auf dem oberen Ende der Muffe 8.

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Das Rohr 7 hat an seinem unteren Teil eine Öffnung 12 in seiner Seitenwand. Wenn das Ventil sich in der in Fig. 1 gezeigten Schlieiilnge befindet, liegt die Öffnung 12 auf einer Höhe, in welcher sie von dem Bereich der Muffe 8 verschlossen ist, die in dem zylindrischen Teil k eingeklemmt sitzt.

Wenn der Benutzer auf den Druckknopf 9 drückt,, bläht sich die Muffe 8 in dem Dereich 8a auf, der zwischen dem Dereich, welcher die Wirkung des Druckknopfes 9 trägt,einerseits und · dem Dereich, der in dem zylindrischen Teil k sitzt,andererseits liegt. Man erhält so eine Verkürzung der Muffe und gleichzeitig ein Verschieben des Rohres 7 im Inneren der Muffe. Die.Öffnung 12 verschiebt sich bezüglich der Muffe und tritt in das Innere des Behälters 1 ein, wodurch in dem Behälter enthaltenes Druckfluid in das Rohr 7 durch die Öffnung 12 eintreten und durch den Kanal Io über das Zerstauberplättchen 11 abgegeben werden kann.

Wenn der Benutzer seine Einwirkung auf den Druckknopf 9 aufhebt , führt die Muffe 8 das Rohr 7 durch ihre Elastizität in die Ausgangslage zurück, da die Muffe ausreichend fest um das Rohr 7 in dem oberen Teil gespannt ist, um das Rohr bei der umgekehrten Verschiebung mitzunehmen.

Bei der in den Figuren 3 und k gezeigten Ausführungsform hat der Behälter vom Typ einer Aerosoldose eine Wand 21 und einen Venti ltriiger 22, der am Oberteil des Behälters befestigt ist. Diese Uef cn t. j jomg wird durch eine liordelung 23 erreicht. Der Ventiltrhgcr hat in seinem Mittelbereich einen tiefgezogenen zylindrischen Sitz 2k, in dessen Boden sich eine Öffnung 25 befindet. In dem Sitz 2k ist eine elastische Muffe 26 angeordnet, die im Innenraum des Sitzes 2k durch Einpressen eingesetzt ist. Längs der Achse der Muffe 26 ist ein Mittelrohr 27 des Ventils angeordnet, welche« durch die Muffe 26 und die Öffnung 25 im Hoden des Bechers 2k hindurchgeht. Auf der Seite des Trägers 22, die zum Inneren des Behälters 21 hin liegt,

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ist auf den zylindrischen Sitz 24 ein zylindrischer Becher 28 geschoben, der mit «einem unteren Teil eino Muffe 29 umschließt. Die Muffe 29 ist mechanisch am Becher 28 befestigt. Durch die >iuffe 29 geht längs ihrer Achse das Mittelrohr 27 des Ven( ila hindurch, welches außerdem den Boden des Bechers 28 in der Öffnung 3o durchsetzt. Die Muffen 26 und 29 bestehen aus Kautschukrohrstücken. Das obere Teil der Muffe 26 ist mechanisch an dem Mittelrohr 27 des Ventils befestigt. Auf

dem freien Ende des Mittelrohres 27 sitzt ein Druckknopf JV. Das Innere des Rohres steht mit einem Abgabekanal "}2 in dem Druckknopf 31 in Verbindung. Piis Ende des Abgabe'knnals 32 ist teilweise von einem Zerstäuberplättchcn 33 vorschlossen. Der Druckknopf 31 hat einen Mantel 3^i der durch Aufliegen auf dem Ventilträger 22 eine Begrenzung des Eindrückens des Mittelrohree 27 des Ventils ermöglicht. In der Seitenwand des Mittelrohres 27 des Ventils sind zwei Öffnungen 35 und 36 in einem Abstand vorgesehen, der dem Abstand zwischen dem Boden des Sitzes 24 und dem Boden des Bechers 28 entspricht. Das Mittelrohr des Ventils ist an seinem unteren Ende geschlossen, d. h. an dem Ende, welches im Inneren des Behälters 21 angeordnet ist. Wenn das Mittelrohr 27 in den Muffen 26 und 29 sitzt und sich das Ventil in der Schließlage befindet, liegen die Öffnungen 35. und 36 auf einem Niveau, das etwas höher liegt als die Auflagoebenen der unteren Teile der Muffen 26 bzw. 27, wie es in Fig. 3 gezeigt ist. Ein Zuleitungskanal 37 für das abzugebende Produkt mündet seitlich In das Innere des Bechers 28 in der Zono, die zwischen der Muffe 29 und dem Boden des Sitzes 24 liegt. Der Behälter 21 enthalt eines d«r abzugebenden Produkte. Der Kanal 37 ist ah einen Druckbehälter angeschlossen, der ein gleichzeitig mit dein ersten Produkt abzugebendes zweiten Produkt enthält.

Wenn sich das Ventil in Schließlage befindet, wie es in Fig. gezeigt ist, sind die Öffnungen 35 und 36 von den Muffen 26

bzw. 29 verschlossen. Wenn der Benutzer gleichzeitig die zwei getrennt in dein Behälter 21 enthaltenen Produkte iibgebon

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möchte, stellt er den Behälter auf den Kopf und dr-ückt auf den Druckknopf 31. Diese Bewegung wird durch das Anliegen des Mantels 34 an dem Träger 22 begrenzt. Bei dieser Bewegung verschiebt sich das Mittelrohr 27 des Ventils bezüglich der Muffe 29 einerseits und bezüglich des unteren Teils der Muffe 26 andererseits. Wie bereits im vorhergehenden erklärt wurde, bläht sich die Muffe 26 unter der Wirkung des vom Benutzer auf den Druckknopf 31 ausgeübten Druckes auf, was in dem Dereich zwischen dem Träger 22 und dem Druckknopf "}1 erfolgt. Die beiden Öffnungen 35 und 36 sind freigegeben, so daß die beiden konditionierten Produkte gleichzeitig durch den Abgabekanal 32 und über das Plättchen 33 abgegeben werden.

Wenn der Benutzer sein Einwirken auf den Druckknopf 3I aufhebt, will die Muffe 26 infolge ihrer Elastizität ihre Ausgangsform wieder einnehmen, wodurch durch Mitnahme das Mittelrohr 27 des Ventils entgegengesetzt verschoben wird und die beiden Öffnungen 35 und 36 verschlossen werden. Die Abgabe ist gestoppt. Nach dem Ende der Abgabe liegt die einzige Stelle, wo ein Gemisch der beiden gleichzeitig abgegebenen Produkte weiterbestehen bleibt, im Inneren des Rohres 27, was jedoch nur ein geringes Volumen darstellt.

Bei der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsform ist auf dem Behälter 4l vom Typ einer Aerosoldose ein erfindungsgeinäße.s Viors tromventil angebracht. Dieses Ventil ist von einem Ventilträger 42 gehalten, der auf dem Behälter '±1 durch eine Bördelung 43 befestigt ist. Der Träger 42 hat in seinem Mittel bereich einen tiefgezogenen zylindrischen Sitz 44, dessen Boden von einer Öffnung 45 durchsetzt ist. Der Sitz 44 umschließt die Basis einer Muffe 46 analog zur Muffe 26 der vorstehend beschriebenen Ausführungsform. Die Muffe 46 umschließt \>rioderuni längs ihrer Achse ein Mittelrohr 47 des Ventils, axvC dessen freiem Ende ein Druckknopf 48 angeordnet ist, der wie bei der vorstehend beschriebenen zweiten Ausfiihrungaform einen Abgabokan.il 49» ein Zerstä'uberplättchen 5o und einen Mantel ^l hat.

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Im Inneren des Behälters 4l sind drei Ventilbecher 52a, 52b, 52c angeordnet, die auf einem Teil ihrer Höhe übereinander- > geschoben sind, wobei der Becher 52a auf den zylindrischen Sitz 44 geschoben ist. Die Festigkeit dieser übereinandergeschobenen Anordnung kann durch geeignete Mittel erreicht werden, beispielsweise durch Kleben. Die Becher 52n, 52b und 52c haben, um ihr Ubereinanderschieben zu gestatten," einen unteren Teil, dessen Außendurchmesser gleich-dem Außendurchmesser des gezogenen zylindrischen Sitzes 44 ist. Die Becher sind zu dem anhand der zweiten erfindungsgema'ßen Ausführungsform beschriebenen Becher 28 völlig analog. Jeder Becher hat seitlich einen Zuführungskanal für das jeweils abzugebende Produkt, wobei dem Becher 52a der Kanal 53a, dem' Becher 52b der Kanal 53° und dem Becher 52c der Kanal 53c zugeordnet ist. Jeder Becher hat auch eine Muffe, die seitlich von den Wänden des Bechers umschlossen ist, wobei din Muffen die Bezugszeichen 54a, 54b bzw. 54c haben. Die Muffen sind in dein Teil des Bechers angeordnet, der den geringsten Durchmesser hat, d. h. in dem Teil, um den der angrenzende untere Becher geschoben ist. Längs der Achse der Muffen 46, 54a, 54b und 54c ist das Mittelrohr 47 des Ventils angeordnet, welches an seinem unteren Ende verschlossen ist und vier Öffnungen 55d, 55a, 55b und 55c hat. Die vier Öffnungen des Mittelrohres des Ventils 47 haben gleichen Abstand zueinander, wobei ihr Abstand dem Abstand der Auflageebenen der unteren Teile der Muffen 46, 54a, 54b und 54c entspricht.

Wenn der Benutzer auf den Druckknopf 48 drückt, verschiebt sich dadurch, wie bereits vorstehend erläutert, das Mittelfohr 47 des Ventils durch die Muffen 54a, 54b, 54c und durch den unteren Teil der Muffe 46, wobei selbstverständlich der obere Teil der Muffe 46 bei der Verschiebung fest mit dem Mittelrohr des Ventils 47 verbunden ist. Die Vorschiebung wird ,durch das Anliegen des Mantels 51 an dem Ventilträger 42 begrenzt. Während der Verschiebung bläht sich die Muffe

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in dem Bereich auf, der zwischen dem Ventilträger k2 und dem Druckknopf hii liegt. Wenn die Verschiebung ausgeführt ist, sind die Öffnungen 55^₁ 55b, 55c bzw. 55d von den Muffen 5^a » 5'lb, 5'ic bzw. h(> frei. Deshalb können dann durch das Mittelrohr h~j> din Produkte, die dem Ventil durch die Zuführungska-

zugcfuhrt werden,
niilc 53^5 53"i 53cVsowie das direkt in dem Behälter hl entha.lt.oiie Produkt abgegeben wei;den. Selbstverständlich sind die Leitungen 53a, 53h, 53c mit Druckbehältern verbunden, die ihrersoi. I s im Inneren- fies Behälters 'il angeordnet sind, je-i doch in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Wie bereits vorstehend genau ausgeführt wurde, hat auch diese Ausführungsfοrin kein Tauchrohr, so daß der Behälter nur dann benützt werden kann, wenn er auf den Kopf gestellt wird.

Wenn der Benutzer die Einwirkung auf den Druckknopf Ί8 aufhebt, will die Muffe Ί6 wieder ihre ursprüngliche Form einnehmen und bedingt deshalb eine umgekehrte Verschiebung des Mittelrohres h7 des Ventils, Dadurch werden gleichzeitig alle Öffnungen des Mittelrohres des Ventils durch die entsprechenden Muffen versclilossen, so daß die Abgabe gestoppt ist. Natürlich kann man dem Ventil, wie vorstehend beschrieben ist , soviel Becher* wie erforderlich hinzufügen, wobei jeder zusätzliche Becher die Abgabe eines zusätzlichen, getrennt Koiiditionierten Produktes gestattet.

Die Figuren 7 'us Io zeigen schematisch eine weitere Variante ei nor ι·νϊ i nduiigsgemäßen Ausfiihrungsform, die unabhängig von der Anzahl der für die Benutzung geeigneten Becher des Ventils verwendet werden kann, d. h. unabhängig von der Anzahl der durch das Venti1 verteilten Produkte, wobei diese Zahl jedoch won igst ons gleich zwei sein soll.

Auf »lern Aerosolbehälter 6l sitzt ein erfindungsgemaßes Ventil, das a:i (iiuoiii Vent i !träger 62 befestigt, ist, der mechanisch mit dom Boli.iltor Ol durch eine Bördelung 63 verbunden ist.

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Ein Druckknopf Gk gestattet die Betätigung des Ventils. Wie Ix-ü-oi Is bei den vorstehenden Beispielen er.liiiitert wurde, hat der V iMi ti 1 I rager 62 einen gezogenen zylindrischen Sitz 65, in dessen innorojii eine Muffe 66 angeordnet ist. Bei der gezeigt en Au s ("iihrungs form sind zwni Becher 67 ^m\ 68 hintereinander übe. re i .na nde rges cliohen , wobei die Anordnung auf den Sitz 65 geschoben ist. Die Becher 67 und 6(5 halten zwei Muffen 69 und 7°· Jeder der Becher wird seit Lieh, wie bereits erwähnt, durch einen Zu I e i ( ungskana I 67«'» bzw. 60a beschickt. Die Muffen 66, 69 und 7° sind längs ihrer Achse von einem Mitte I rohr f\ des Vcnl i Is durchsetz t , in welchem drei Öffnungen 72, 73i 7k vorhanden sind. Das Mittclrohr 71 des Ventils ist. an seinem unteren Teil geschlossen und gestattet über sein oberes Toil die Beschickung des Abgabekanals des Druckknopfes 6'i.

Die Gesaintwirkung dieses Ventils entspricht der bereits beschriebenen, d. h. die Wirkung basiert auf dem Aufblähen der Muffe 66 in dem Bereich zwischen dem Träger 62 und dem Druckknopf Gk, wobei durch den Benutzer auf den Druckknopf Gk eine Kraft ausgeübt wird. Dieses Aufblähen gestattet die Verschiebung des Mittelrohres 71 des Ventils.

Wenn das Ventil geschlossen ist, d. h. sich in der Ruhestellung befindet., ist die Öffnung J2 in einem Abstand a über der unteren Basis der Muffe 66 angeordnet. Die Öffnung 73 hat zu der unteren Basis dar Muffe 69 einen Abstand 2a, während die Öffnung 7 k zu der unteren Basis der Muffe 7° einen Altstand 3·'· bat. Die obere Basis der Muffe 7o hat einen Abstand von etwa ο,7a Von der unteren Basis der Muffe 691 während die obere Basis dor Muffe 69 einen Abstand von etwa "}u von der unteren Basis der Muffe 66 hat.

Wenn das Ventil sich in der Schlioßlage befindet, sind die drei Öffnungen 72, 73 und 7k von den entsprechenden Muffen 66, 69 und 7ο verschlossen.

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Worm zn ei urin ersten Ze i. tpunkt der Benutzer durch Drücken des I) ru C-.It knop Γο.η (ih ο Ln Iv i mi rücken «los Mi 11 e Lroliros 7 1 um oiiicm Abstand on (-.sprechend 1,2a hervorruft, wird dadurch die Öffnung 72 geoffne ( , ohne daß die Öffnungen 73 und 7'l aus ihrer SchiLeßiage kommen. Man erhalt also eine Abgabe des Produktes, weJcln's dom M i. i. te Lrohr 71 des Ventils durch den Zuf ührungskana I f)7a zugeführt, wird.

Wenn zu eiiioin zweiten Zeitpunkt der Benutzer nun das Rohr 7*1 . zusätzlich um einen weiteren Abstand a eindrückt, bleibt die ¹M inung 72 frei und die Öffnung 73 kommt in den Raum zwischen der Muffe 69 und 7 ο zu liegen. Das Ventil kann dann gleichzeitig Produkte abgeben, die ihm dui~ch die Zuführungskanäle 67a und 68a zugeführt werden.

Wenn nun zu einem dritten Zeitpunkt der Benutzer das Mittelrohr des Ventils 71 nochmals um einen weiteren Abstand a eindrückt, .bleibt die Öffnung 72 offen und die Öffnung 7¹V tritt aus der Muffe 7o aus, während die Öffnung 73 von der Muffe 7o verschlossen wird. Daraus ergibt sich, daß das Ventil dann gleichzeitig das Produkt, welches ihm durch den Zuführungskanal 67a zugeführt wird, und das Produkt abgeben kann, das direkt in dem Behälter 6l enthalten ist, wobei wieder voraus-K«!-s<!l/r. int, daß din Abgabe erfolgt, wenn die Anordnung auf den Kopf gestcLit ist, da bei der gezeigten Ausführung kein Tauchrohr vorhanden Lst.

Man sLoht, daß durch Einstellen der Höhe der Muffen und des Abstandes der Öffnungen auf dem Mittelrohr des Ventils mittels cuics ort' Lndungsgeinäßen Ventils gleichzeitig mehren» Kombinationen von getrennt in ein und demselben Behälter konditionierten Produkten abgegeben werden können. Man kann selbstverständlich auch fixe getrennte Abgabe eines jeden unter Druck kond ί t. Lon Lor t on Produktes erreichen. Die Einstellung dar gewünschten Eindrücktiefe dos Mittelrohres des Ventils kann

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durch Anschläge erreicht werden, die mit dem Mantel des Druckknopfes 6Ί zusmiiiiieiiwirken. Dabei tritt der eine oder der andere Anschlag in Aktion je nach Orientierung des Üruckknopfes um das Mit te !rohr des Vent. i. Ls,

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Claims

ΡΛΊ.Έ XTANS PRUCI IE

Von ti I , insbesondere für die Befestigung auf dem Oberteil eines Druckbehälters vom Ty]) einer Aerosoldose, gekennzeichnet durch

n) ein Mill olrolir (7) mit wenigstens einer Öffnung (1,2)" in seiner Seitenwand, wobei die Öffnung eine Verbindung zwischen dem Inneren des Rohres (7) und dem Inneren des Hehäl.tors (l) bildet und das Rohr (7) ein im Inneren des ßohä.l-ters (1) angeordnetes verschlossenes Ciide und ein offenes Ende hat, das mit einem Druckknopf (9) in Verbindung stellt

b) won i .ns tens eine Muffe (8) aus elastischem Material, welche das Rohr (7) abdichtend umgibt, wobei die Anzahl der Muffen des Ventils gleich der maximalen Anzahl, von Öffnungen ist, welche das Mittelrohr aufweisen kann, der Auslaßkanal (lo) des Ventils nach oben gerichtet angeordnet sein soll und die obere Muffe (8) mit ihrem oberen Ende mechanisch fest an dem Mittel rohr (7) sitzt,

c) einen an dem Behälter (l), dem das Ventil zugeordnet ist, befestigten Mantel (h ) , der .jede Muffe (8) auf wenigstens einem TeLi seiner Seitenfläche abdichten·! umspann I und am unteren Ende einer jeden Muffe (8) dos Ventils einen Auflagepunkt bildet, wobei joder der Auflagepunkte auf einem Niveau etwas unterhalb des Niveaus jeder der Offmmgen (12) des Mitie1rohres (7) liegt, wenn sich das Ventil in Schließlage befindet, und gegebenenfalls

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d) einen Zuführkana 1 Tür abzugebende Produkte, der ins Innere des resten Außenmantols des Ventils in einer Höhe zwischen einer AuflagesteHe und der daran angrenzenden unteren Muffe mündet.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine einzige elastische Muffe (Ö) vorgesehen ist, wobei der Außeninantel Ct) die elastische Muffe (8) allein auf seinem unteren Teil umspannt.

3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Außeiimantel ( Ί ) ein tief gezogener Zylinder in dein Mittel bereich des Veiiti 1 trägers (2) ist und an seinem unteren Teil eine Grundfläche (5) aufweist, die in ihrem Mi tie I bereich von einer Öffnung (6) durchsetzt ist.

k. Ventil nach einem der Ansprüche 2 oder "} , dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelrohr (7) des Ventils an seinem unteren Teil geschlossen ist und eine einzige Öffnung (12) in seiner Seitenwand aufweist, wobei die Öffnung (12), wenn das Ventil geschlossen ist, im Inneren der elastischen Muffe (ö) in der Nähe (Jos Elides der Muffe (8) liegt, welches auf der Grundfläche (5) des zylindrischen Auüenmantels (Ί) der Muffe (8) ruht.

5· Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet 'durch zwei elastische Muffen (26, 29) und ein Mittelrohr (27) mit zwei Offnungen (35, 3°) in seiner Seitenwand.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Außeninantel der beiden Muffen (26, 29) aus einem in dem Mitte!bereich des Ventilträgers (22) gezogenen zylindrischen Sitz (2k), der die obere Muffe (26) des Ventils umschließt und an seiner Grund/Mäche die Auflägeste11e Tür die' obere MuITe (26) bildet, und aus cineui Mecher (28) besteht, der auf den tiefgezogenen Dereich

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geschoben ist, wo die obere Muffe (26) angeordnet ist, wobei der Becher (28) zum Inneren des Uehälters (21) hin bezüglich des Ventil trägers (22) angeordnet ist, die untere Muffe (29) des Ventils einschließt, von dem M i. t te !rohr des Ventils durchsetzt ist, das längs der Achse dor beiden Muffen (26, 29) des Ventils verläuft und seitlich einen Zufuhi~ungskanal (37) für eines der ««bzugcbenden Produkte aufweist.

7. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als zwei elastische Muffen ('±6, 54a, 54b, 54c) vorgesehen sind, deren Anzahl gleich der gleichzeitig abzugebenden Ströme ist, wobei das Mittelrohr (47) in seiner Seitenwand Offnungen (55^ai 55b ι 55c, 55d) hat, deren Anzahl gleich der Anzahl der gleichzeitig abzugebenden Strome entspricht.

8, Ventil nach Anspruch 7i dadurch gekennzeichnet, daß der /,j^rlindrische Außenmantel aus einem tiefgezogenen zylindrischen Sitz (44) in dem Mittelbereich des VentiLträgers (42), in welchem mit ihrer Basis (45) die obere Muffe (46) des Ventils eingesetzt gehalten ist und aus einer Anordnung von Bechern (52a, 5^b, 5^c) besteht, die vorzugsweise identisch und übereinandergeschoben sind, wobei der dem Ventilträger (42) am nächsten angeordnete Becher (52a) auf den tiefgezogenen zylindrischen Sitz (44) in dem Mittelbereich des Vent.ilträgors (42) geschoben wird, jeder Becher (52a, 52b, 52c) in seinem unteren Teil eine Muffe (54a, 54b, 54c) umschließt und im wesentlichen längs seiner Achse von dem Mittelrohr (47) des Ventils durchsetzt wird, und eine Ziiführungs leitung (53^i 53b, 53c) für die abzugebenden Produkte seitlich in jeden der Becher (52a, 521), 52c) zwischen der Muffe (54a, 54b, 54c), die in dom Becher sitzt, und dem Boden des Bechers mündet, auf den er aufgeschoben ist.

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9· Ventil nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand von zwei aufeinanderfolgenden Öffnungen (35, 36; 55a, 55b, 55c, 55d) des Mi. ttelrohres (27, ^!i7 > des Ventils gleich dem Abstand der Auflageebenen der entsprechenden Muffen (26, 29; kG, 5^a, 5'tb, 5'ic) auf den Böden der Becher (28, 52a, 52b, 52c) oder auf dem Boden des tiefgezogenen Sitzes (2'i, ^lk'i) in dem Mittelbereich des Ventilträgers (22, k2) ist.

lo. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Abstand von zwei aufeinander-, folgenden Öffnungen (72, 73, 7k) des Mittelrohres (7I) von Abstand der Auflagestellen der entsprechenden Muffen (66, 69, 7o) verschieden ist.

11. Ventil nach Anspruch Io, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der beiden Enden bezüglich zweier aufeinanderfolgender Muffen (66, 69i 7o) kleiner ist als die bestehende Differenz zwischen dem Abstand der Auflagestel 1 en dieser beiden Muffen (66, 69, 7o) und dem Abstand der entsprechenden Öffnungen (72, 73i ?'*), der kleiner als der vorhergehende sein soll.

12. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (6k) des Ventils entsprechend seiner Winkelausrichtung zu dem Mittelrohr (71) des Ventils mit Anschlagen zusammenwirkt, welche die versetzt angeoi~dneten Enden des Hubs bilden.

13. Druckbehälter vom Typ einer Aerosoldose, dadurch gekennzeichnet, daß er an seinem Oberteil mit wenigstens einem Ventil der Ansprüche 1 bis 12 versehen ist.

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