DE220097C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-' M 220097 KLASSE 34#. GRUPPE

HUGO ALTMANN in DANZIG.

Sofa oder Bank. Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. März 1909 ab.

Die Erfindung betrifft ein Sofa oder eine' Bank, also ein Sitzmöbel, das mit einem zusammenklappbaren Tisch derart in Verbindung steht, daß die Stützen und Streben des Tisches in dem unter dem Sitz befindlichen Kasten des Möbels vollkommen verschwinden und die Tischplatte selbst als Verschlußplatte des Kastens dient. Insbesondere für Kinderstuben dürfte dieses Möbel geeignet sein.
ίο Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Vorderansicht,

Fig. 2 zur Hälfte Ansicht und Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 3,

Fig. 3 eine Vorderansicht des aufgeklappten Tisches,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 der

Fig· ι,
Fig. 5 eine Draufsicht und einen Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 1,

Fig. 6 einen Querschnitt nach der Linie 6-6 der Fig. 3.

Das Möbel besteht im wesentlichen aus dem Sitz A und dem zusammenklappbaren Tisch B.

Beide sind durch die Achsen α miteinander verbunden, und zwar schwingt der Tisch beim Zusammenklappen um, diese Achsen, welche sich in den Seitenlehnen des Sitzmöbels befinden. Die Stützen der Tischplatte b bestehen aus zwei Teilen c und d, von denen der obere Teil c mit der rückwärtigen Verschlußplatte β und der Tischplatte selbst fest verbunden ist, so daß die Bewegung des einen Teiles eine Mitbewegung der anderen Teile in gleicher Richtung hervorruft. Der untere Teil d der Stütze schwingt um eine senkrechte Achse f. Die Ober- und Unterteile der Stützen werden im Gebrauchszustande zweckmäßig durch einen Riegel g zusammengehalten. Der Unterteil d der Stütze ist mittels eines Verbindungsstückes A derart zu der rückwärtigen Verschlußplatte e in Beziehung gebracht, daß diese in eine Einkerbung i des Verbindungsstückes A hineinragt. Hierdurch wird eine zwangläufige Verbindung hergestellt zwischen der Stütze d, der rückwärtigen Verschlußplatte e und dem mit letzterer fest verbundenen Oberteile c der Stütze und damit auch mit der Tischplatte. Um ein leichteres Durchgleiten des in die Einkerbung i hinabragenden Teiles der Verschlußplatte e zu ermöglichen, sind die senkrechten Kanten der Einkerbung i abgerundet.

Soll der Tisch in das Sitzmöbel hineingeklappt werden, so werden zunächst die beiden Teile c und d der Stützen durch Entriegelung voneinander gelöst. Hierauf werden die Unterteile d der Stützen um ihre Achsen f nach innen gedreht, wie dies die von dem Stützfuße k ausgehende Pfeillinie andeutet (Fig. 6). Sobald diese Bewegung einsetzt, wird die rückwärtige. Verschlußplatte e, welche mit den Stützteilen c fest verbunden ist, mittels des Verbindungsstückes A rückwärts geschoben, was zur Folge hat, daß auch die Tischplatte und mit ihr die Stützteile c um ihre Achsen a abwärts schwingen. Um die Abwärtsbewegung des Stützteiles c an dem Stützteil d vorbei zu ermöglichen, ist die der Verschlußplatte e zugekehrte Kante des Stützteiles d mit einem entsprechenden senkrechten Ausschnitt I versehen, so daß sich

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zwischen der Platte e und dem Stützteil d ein kleiner Zwischenraum befindet, in den sich bei Herabklappen des oberen Teiles c der untere Teil dieses Oberteiles legt, weil ja der untere Stützteil d seitlich nach innen klappt . und in diesem Ausschnitte dem unteren Teil von c genügend Platz zum Vorbeiklappen gibt.

Die Füße k der Stützen liegen nach erfolgtem Verschluß in den entsprechend angeordneten

ίο Einkerbungen η und m der Grundplatte o.

An der rückwärtigen Verschlußwand kann bei Benutzung des Möbels für die Kinderstube eine Fußbank p angebracht werden,

Nach vollständigem Einklappen des Tisches ist der Kasten durch die Tischplatte geschlossen, wie dies aus den Fig. 1 und 4 zu erkennen ist. Das Aufklappen geschieht durch einfaches Anheben der. Tischplatte b, da durch die zwangläufige Verbindung des Verbindungs-Stückes h auch die unteren Stützteile d bis unter die oberen Stützteile c geschoben werden, worauf durch Verriegelung eine feste Lage hergestellt wird.

Claims (2)

1. Patent-An Sprüche:

   ι. Sofa oder Bank, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Sitz ein Kasten angeordnet ist, der 'an der Vorderseite durch eine Platte verschlossen wird, welche nach erfolgtem Umklappen als Tischplatte dient.
2. 2. Sofa oder Bank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die um wagerechte Zapfen (a) schwingende Tischplatte (b) von einem Paar zweiteiliger Stützen (c, d) gehalten wird, deren oberer Teil (c) mit der Tischplatte (b) und einer rückwärtigen Verschlußplatte (e) starr verbunden ist, die mittels eines Verbindungsstückes (h) mit dem unteren Teil (d) der Stütze derart im . nachgiebigen Zusammenhang steht, daß das Aufklappen des Tisches durch einfaches Emporheben der Tischplatte (b) und das Zusammenklappen des Tisches durch einfaches Einwärtsdrehen. der unteren Stützteile (d) hervorgerufen wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.