DE218072C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 71*. GRUPPE

OTTO KEIL und ERWIN PLOTOVSKY in GABLONZ.

Die bekannten Druckknopfverschlüsse für Schuhe, Handschuhe und ähnliche Bekleidungsstücke haben den Nachteil, daß beim Schließen und beim Lösen des Verschlusses die federnden Glieder des einen Verschlußteiles durch den Knopf des anderen Verschlußteiles auseinandergedrückt werden müssen, um dem Knopf den Durchtritt zwischen den federnden Gliedern zu gestatten. Dadurch werden nicht

ίο nur die federnden Glieder des einen Verschlußteiles sehr bald abgenutzt, sondern auch der Knopf des anderen Verschlußteiles, welcher gegen die federnden Glieder wirkt. Dieser Übelstand wird nach der Erfindung dadurch beseitigt, daß der eine Verschlußteil aus zwei zweiarmigen, in einem Gehäuse gelagerten Hebeln besteht, deren Enden als Greifer ausgebildet sind und unter den Knopf des anderen Verschlußteiles fassen, und daß in dem Gehäuse ein federbelasteter Knopf angeordnet ist, der beim Druck die Hebel ausschwingt und so die Greifer veranlaßt, den Knopf freizugeben. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß beim Schließen und Lösen des Verschlusses die Greifer nicht gegen den Knopf wirken, wodurch einer zu schnellen Abnutzung des Knopfes und der Greifer vorgebeugt wird.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι einen Schnitt durch das Gehäuse des einen Verschlußteiles,

Fig. 2 ebenfalls einen Schnitt durch das Gehäuse desselben Verschlußteiles, jedoch in einer zu Fig. 1 rechtwinkelig stehenden Ebene mit dem in ihn eingeführten Knopf.

Fig. 3 läßt einen senkrechten Schnitt durch das Gehäuse desselben Verschlußteiles erkennen, und zwar zeigt sie den Druckknopfverschluß in dem Augenblick, in welchem das Lösen des Verschlusses erfolgen soll, während

Fig. 4 in schaubildlicher Darstellung einen einzelnen Teil des Druckknopfverschlusses zeigt.

In dem Gehäuse 1 ist die Hülse 4 untergebracht, welche sich auf den auf dem Flansch 3 ruhenden Boden 5 auflegt. Der Boden 5 läuft in den zylindrischen Teil 6 und den das Leder 8 einschließenden Flansch 7 aus. In der Hülse 4 sind zwei zweiarmige Hebel 9, 10 (Fig. 4) mittels ihrer Zapfen 11, 12 drehbar gelagert. Ferner ist in der Hülse die Schraubenfeder 13 untergebracht, welche mit ihrem unteren Ende auf dem Boden 5 aufruht und mit ihrem oberen Ende gegen die beiden Hebel 9 wirkt. Durch den Flansch 2 reicht der federbelastete Knopf 14, welcher mit seinem Flansch 15 gegen die Hebelarme 9 drückt. Die Feder 13 hat das Bestreben, die Hebelarme 9 und den federbelasteten Knopf 14 stets nach oben zu drücken. Die Hebelarme 10 laufen je in einen Greifer 16 aus, welche eine Ausnehmung 17 besitzen. Die Greifer 16 dienen dazu, den Knopf 18 des anderen Verschlußteiles aufzunehmen, gegen dessen Hals 19 sie sich legen. Letzterer ist mit einer Platte 20 fest verbunden, welche mittels der Teile 21

an dem mit dem Leder 8 zu verbindenden Leder 22 befestigt ist.

Die Wirkungsweise ist die folgende: Um den Verschluß herzustellen, wird der eine in dem Gehäuse 1 untergebrachte Verschlußteil gegen den Knopf des anderen Verschlußteiles gedrückt und hierbei der federbelastete Knöpf 14 niedergedrückt, so daß die Greifer 16 dem Knopf 18 einen leichten Eintritt gestatten. Um die Verbindung zu lösen, genügt es, den federbelasteten Knopf 14 niederzudrücken, wodurch die Greifer 16 veranlaßt werden, den Knopf 18 freizugeben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Druckknopfverschluß für Schuhe, Handschuhe und ähnliche Bekleidungsstücke, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Verschlußteil aus zwei zweiarmigen, in einem Gehäuse (1) gelagerten Hebeln (9,10) besteht, deren Enden (16) als Greifer ausgebildet sind und unter den Knopf des anderen Verschlußteiles (18) fassen, und daß in dem Gehäuse (1) ein federbelasteter Knopf (14) angeordnet ist, der beim Druck die Hebel ausschwingt und so die Greifer veranlaßt, den Knopf (18) freizugeben.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.