DE171642C

DE171642C -

Info

Publication number: DE171642C
Application number: DENDAT171642D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

- M 171642 KLASSE 34«.

Die Erfindung betrifft Hakenverbindungen von Bettgestellteilen, und zwar insbesondere solche, bei welchen leicht lösbare, unter Federwirkung stehende Riegel zur Anwendung gelangen. Es ist bereits bekannt, solche Riegel an den Kopf- und Fußteilen in Aussparungen verschiebbar anzuordnen und mittels einer Schraubenfeder im Eingriff mit den Haken der Seitenteile zu halten, während sie, um

ίο die Verbindung zu lösen, mittels eines Handgriffes unter Überwindung des Federdruckes zurückgeschoben werden. Es ist weiterhin bei derartigen Hakenverbindungen von Bettgesteliteilen auch bereits bekannt, die miteinander in Eingriff kommenden Stellen abzuschrägen, um ein keilartiges Zusammenziehen der zu verbindenden Teile zu erreichen. Die Erfindung besteht nun in der Anwendung dieser letzteren bekannten Maßnahme bei den zuerst beschriebenen, unter Federwirkung stehenden, leicht lösbaren Riegeln. Es wird hierdurch erreicht, daß mittels der Schraubenfeder nicht nur Riegel und Haken in der Gebrauchslage gehalten, sondern auch beim Zusammensetzen ineinander eingeschoben werden , während andererseits durch Zurückdrücken der Feder ein Lösen der Verbindung leicht und rasch vorgenommen werden kann. In der Zeichnung ist die Riegelvorrichtung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι dieselbe mit von oben einschiebbarem Riegel,

Fig. 2 den zu Fig. 1 gehörigen Grundriß im Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 1 und Fig. 3 eine Seitenansicht im Schnitt nach der Linie C-D der Fig. 1, während die

Fig. 4, 5 und 6 die gleiche Vorrichtung mit von unten einschiebbarem Riegel veranschaulichen.

In den Kopf- und Fußenden der Bett-Stellenseitenteile sind in bekannter Weise Riegelhaken α mit nach oben oder unten gerichteten Klauen b befestigt. Die Riegelhaken stehen aus den Seitenteilen hervor und ragen beim Anhängen derselben an den Kopf- oder Fußteil der Bettstelle durch Schlitze in Aussparungen derselben, in welchen jeweils ein Riegel c angeordnet ist. Dieser Riegel ist in einem Schlitze der Deckplatte d der betreffenden Aussparung geführt und steht aus derselben mit einem übergreifenden Lappen e vor, in welchem eine Drahtlitze f zur Betätigung der Vorrichtung befestigt ist. An einem Bolzen ist in bekannter Weise eine Schraubenfeder g geführt, die das Bestreben hat, den Riegel zu schließen und in der Verschlußlage festzuhalten.

Um das Verschließen zu erleichtern und gleichzeitig eine feste Verbindung zu schaffen, ist die Nase h des Riegels mit einer Abschrägung versehen, welche sich beim Zusammensetzen unter der Federwirkung hinter eine gleiche Abschrägung der Klaue b schiebt und hierdurch in an sich bekannter Weise die beiden zu verbindenden Teile zusammenzieht.

Soll die Bettstelle auseinander genommen werden, so hat man nur nötig, die Riegel in

die in Fig·. 4 und 6 strichpunktiert gezeichnete Lage zu bewegen, was durch Ziehen an den Drahtlitzen f in der angedeuteten Pfeilrichtung Fig. 3 und 6 erfolgt. Dadurch

5. schiebt sich die Nase h der Riegel aus dem Bereiche der Haken α und deren Klauen b und gibt die Kopf- oder Fuß- und damit die Seitenteile frei. Um hierbei beide Hände frei zu haben, werden die Riegel in der gelösten Lage durch Einhängen von Ringen oder Ösen der Drahtlitzen in Kopfstiften festgehalten. Diese Verbindungsweise gestattet die Anbringung von Falzleisten an den Enden der Längsteile, so daß dieselben schon vor dem Verriegeln gegen seitliches Verschieben gesichert sind und mit dem Einschieben des Riegels ein festes Ganze gebildet wird.

Claims

Pa tent-Anspruch:
Lösbarer Riegel für Bettstellen, welcher in Aussparungen der Kopf- und Fußteile verschiebbar angeordnet ist, in der Gcbrauchslage in an den Seitenteilen angebrachte Haken eingreift und in diesen durch Federwirkung festgehalten wird, während er, um die Verbindung zu lösen, unter Überwindung des Federdruckes mittels eines Handgriffes zurückgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden miteinander in Berührung kommenden Kanten des Riegels und Hakens abgeschrägt sind, zum Zwecke, durch die Federwirkung nicht nur ein Festhalten des Riegels im Haken, sondern auch ein keilartiges Zusammenziehen der zu verbindenden Teile zu bewirken.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.