DE2167038B1 - Gleitfuehrung fuer einen in Laengsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

45

Die Erfindung bezieht sich auf eine Gleitführung für einen in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitz, die wenigstens eine am Sitz befestigte Gleitschiene und eine fahrzeugfeste Führungsschiene aufweist, wobei Gleitschiene und Führungsschiene längsverschiebbar so ineinandergreifen und die eine Schiene mit wenigstens einem die andere Schiene übergreifenden Bügel versehen ist.

Bei einer hohen Belastung des Fahrzeugsitzes, wie sie beispielsweise während eines Unfalls auftreten kann, tritt bei den bekannten Fahrzeugsitzen mit einer Gleitführung neben einer Belastung der Gleitschiene und der Führungsschiene im Sinne des Trennens in der Regel auch eine den Sitz in Längsrichtung zu verschieben suchende Kraft auf, die so groß sein kann, daß die die beiden Gleitschienen gegen eine ungewollte Längsverschiebung sichernde Feststellvorrichtung zerstört wird. Dies gilt auch für eine bekannte Gleitführung der eingangs genannten Art (US-PS 32 58 240), bei der die am Sitz befestigten Gleitschienen je als ein in Längsrichtung geschlitztes, zylindrisches Rohr ausgebildet sind, die je eine ebenfalls als Rohr ausgebildete, zugeordnete, fahrzeugfeste Führungsschiene längsverschiebbar aufnehmen, wobei mit jeder Gleitschiene je zwei aus einem Flachband hergestellte Bügel fest verbunden sind, welche von unten her auf die Gleitschiene im Abstand vom einen bzw. anderen Ende aufgesetzt sind und den unten liegenden Schlitz der Gleitschiene übergreifen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gleitführung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß mit einfachen Mitteln der Sitz gegen eine ungewollte Längsverschiebung infolge einer hohen Belastung, wie sie beispielsweise während eines Unfalls auftreten kann, gesichert ist.

Diese Aufgabe wird mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Mit Hilfe der Rasten am Bügel und an der von ihm übergriffenen Schiene kann nämlich bei einer Belastung des Sitzes in einer Weise, die auch zu einer in der Verschieberichtung des Sitzes wirksamen Kraftkomponente führt, zumindest ein Teil dieser Kraft aufgenommen werden. Ist der Bügel an einer üblichen Gleitführung vorgesehen, um deren Belastbarkeit im Sinne eines Trennens der Gleitschiene von der Führungsschiene zu vergrößern, dann verstärkt der Bügel nicht nur die Belastbarkeit der Gleitführung in diesem Sinne, sondern auch die Belastbarkeit des Sitzes in seiner Verschieberichtung. Da der Bügel ein sehr einfaches und billig herzustellendes Bauteil ist, ist selbst dann, wenn er zusätzlich an die Gleitführung angebracht wird, der Aufwand für die Sicherung des Sitzes gegen eine Längsverschiebung sehr gering. Die Rasten behindern hier also normalerweise eine Relativbewegung der beiden Schienen in Längsrichtung nicht. Lediglich dann, wenn sich die beiden Schienen infolge einer am Sitz angreifenden hohen Belastung etwas verformen, kommen die Rasten in Eingriff und sichern damit zusätzlich den Sitz gegen eine Längsverschiebung. Die vorhandene Feststellvorrichtung wird hierdurch wirksam entlastet.

Weist der Sitz eine Feststellvorrichtung auf, welche ihn gegen eine Längsverschiebung sichert, dann ist es vorteilhaft, den Bügel fest mit der Gleitschiene oder dem Sitzgestell zu verbinden.

Der Sitz kann zweckmäßigerweise aber auch so ausgebildet sein, daß die Rasten an der Führungsschiene vorgesehen sind und am Sitzgestell bzw. an der von diesem getragenen Gleitschiene ein Vorsprung angebracht ist, der bei einer Bewegung des Bügels in Verschieberichtung des Sitzes von dessen keine Rasten tragenden Schenkel übergriffen wird, und daß der Vorsprung auf der dem Bügel zugekehrten Seite eine Auflauffläche aufweist, wobei die Höhe des Vorsprungs so bemessen ist, daß bei übergriffenem Vorsprung die Rasten des Bügels mit den Rasten der Führungsschiene in Eingriff stehen.

Bei dieser Ausführungsform erzeugt der Bügel nicht erst nach einer gewissen Verformung der Schienen eine einer Längsverschiebung entgegenwirkende Sperrwirkung. Daher kann ein solcher Bügel nicht nur zur Verstärkung, sondern auch anstelle einer üblichen Feststellvorrichtung eingesetzt werden.

Im folgenden ist die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der Gleitführung;

F i g. 2 eine Vorderansicht des ersten Ausführungsbeispiels;

F i g. 3 einen vergrößert dargestellten Ausschnitt der

Gleitführung nach F i g. 1;

F i g. 4 eine Seitenansicht entsprechend F i g. 3 eines zweiten Ausführungsbeispiels in der einen Stellung;

Fig.5 eine Seitenansicht entsprechend Fig.4 des zweiten Ausführungsbeispiels in einer zweiten Stellung.

Ein Fahrzeugsitz 1 weist an seinem Sitzgestell 2 auf dessen Unterseite zwei Gleitschienen 3 auf, die parallel zueinander liegen und sich in Sitzlängsrichtung erstrekken. Beide Gleitschienen 3 besitzen ein U-förmiges Profil, das nach außen hin geöffnet ist. Die Gleitschienen 3 sind mit dem Sitzgestell 2 fest verbunden. Der untere, horizontal liegende Schenkel der beiden aus Stahlblech bestehenden Gleitschienen 3 bildet einen seitlich vorspringenden Flansch 3', der in eine U-förmige, nach innen offene Nut eines ebenfalls seitlich vorspringenden, U-förmig gebogenen Flansches 4' eingreift, der durch den oben liegenden Schenkel einer Führungsschiene 4 gebildet wird. Die beiden Führungsschienen 4 erstrekken sich wie die Gleitschienen 3 in Sitzlängsrichtung und bilden zusammen mit den Gleitschienen eine Gleitführung. Der untere Schenkel der ebenfalls aus Stahlblech bestehenden Führungsschienen 4 ist mit dem Fahrzeugboden verbunden.

Wie insbesondere F i g. 2 zeigt, übergreift ein Bügel 5, der im Ausführungsbeispiel ein U-förmiges Querschnittsprofil besitzt und aus Stahlblech besteht, mit seinem unteren Schenkel den oberen Flansch 4' der zugeordneten Führungsschiene und mit seinem oberen Schenkel den oberen Flansch der Gleitschiene 3, mit der er fest verbunden ist.

Wie Fig.3 zeigt, ist der vom Bügel übergriffene Flansch 4' der Führungsschiene 4 auf seiner Unterseite mit sägezahnförmigen Rasten 6 versehen, die eine in Schienenlängsrichtung verlaufende Reihe bilden und deren steile Flanke gegen das hintere Ende des Sitzes weist. Der den Flansch 4' übergreifende Schenkel des Bügels 5 ist auf seiner den Rasten 6 zugekehrten Innenseite mit Rasten 7 versehen, die der Form der Rasten 6 angepaßt sind. Der Abstand der Schenkel des Bügels 5 voneinander ist so groß gewählt, daß die Rasten 6 und 7 normalerweise nicht im Eingriff sind. Vielmehr ist, wie F i g. 3 zeigt, zwischen den Rastenspitzen normalerweise ein geringer Spalt vorhanden. Die Breite dieses Spaltes ist so gewählt, daß die Rasten 7 mit den Rasten 6 in Eingriff kommen, wenn bei einer auf die Gleitschiene nach oben wirksamen Zugbelastung sich die beiden Schienen 3 und 4 und insbesondere deren Flansche geringfügig verformen. Sobald die Rasten 6 und 7 in Eingriff sind, verhindert der Bügel 5 auch eine Verschiebung der Gleitschiene 3 in Sitzlängsrichtung relativ zur Führungsschiene 4. Der Bügel 5 kann deshalb auch zumindest einen Teil der in der Regel bei einer Belastung der Rückenlehne auftretenden Kraftkomponente in Längsrichtung der Schienen aufnehmen. Eine nicht dargestellte Feststellvorrichtung verhindert normalerweise eine ungewollte Längsverschiebung des

ίο Sitzes.

Bei dem in den Fig.4 und 5 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel kann auf eine solche Feststelh orrichtung verzichtet werden, weil der Bügel 105 auch ohne Verformung der Gleitschiene 103 und Führungsschiene 104, welche wie die Schienen 3 und 4 ausgebildet sind und eine Gleiführung bilden, diese gegen eine Relativbewegung in Längsrichtung sichern kann.

Ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den F i g. 1 bis 3 sind an der Unterseite des oberen Flansches 104' der Führungsschiene 104 Rasten 106 vorgesehen, die hier jedoch als Nuten mit zylindrischer Begrenzungsfläche ausgebildet sind. Der Bügel 105, der auch den oberen Schenkel der Gleischiene 103 übergreift, weist an seinem anderen Schenkel auf der den Rasten 106 zugekehrten Seite eine an deren Querschnitt angepaßte Raste 107 auf. Der Abstand der beiden Schenkel des weder mit der oberen Gleitschiene 103 noch mit der unteren Führungsschiene 104 fest verbundenen Bügels 105 ist so groß gewählt, daß ein geringfügiger Spalt zwischen der Raste 107 und den Erhebungen 108 zwischen den Rasten 106 vorhanden ist, wenn der obere Schenkel des Bügels auf dem oberen Flansch der Gleitschiene 103 aufliegt.

Um die Raste 107 in Eingriff mit einer der Rasten 106 zu bringen, ist auf dem oberen Flansch der Gleitschiene 103 ein Vorsprung 109 befestigt, der eine im Ausführungsbeispiel abgeschrägte Stufe bildet Die Höhe des Vorsprunges 109 ist, wie Fig.5 zeigt, so gewählt, daß die Raste 107 vollständig in eine der Rasten 106 eingreift, wenn der obere Schenkel des Bügels 105 auf dem Vorsprung 109 aufliegt. In der in F ig. 4 dargestellten Lage des Bügels ist eine Längsverschiebung der Schienen möglich, während in der in Fig.5 dargestellten Lage die mit Hilfe des Vorsprungs 109 erzeugte Klemmwirkung des Bügels 105 eine solche Relativbewegung verhindert und außerdem die Belastbarkeit der Schienen im Sinne einer Trennung erhöht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Gleitführung für einen in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitz, die wenigstens eine am Sitz befestigte Gleitschiene und eine fahrzeugfeste Führungsschiene aufweist, wobei Gleitschiene und Führungsschiene längsverschiebbar ineinandergreifen und die eine Schiene mit wenigstens einem die andere Schiene übergreifenden Bügel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der die andere Schiene (Führungsschiene 4; 104) übergreifende Schenkel des Bügels (5; 105) auf seiner Innenseite und der von ihm übergriffene Teil (Flansch 4', 104') dieser Schiene auf seiner dem Schenkel zugekehrten Außenseite je mit aneinander angepaßten, in der Eingriffsstellung in Schienenlängsrichtung wirksamen Rasten (6 und 7; 106 und 107) versehen sind, und daß zwischen den Rasten (6 und 7; 106 und 107) normalerweise ein Spalt vorhanden ist, dessen Breite kleiner ist als die Annäherung der Rasten aneinander bei einer Verformung der Schienen (Gleitschienen 3 und Führungsschiene 4) infolge einer Überlastung.

2. Gleitführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (5) fest mit der Gleitschiene (3) oder dem die Gleitschiene tragenden Sitzgestell verbunden ist.

3. Gleitführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten (106) an der Führungsschiene (104) vorgesehen sind und am Sitzgestell bzw. an der von diesem getragenen Gleitschiene (103) ein Vorsprung (109) angebracht ist, der bei einer Bewegung des Bügels (105) in Verschieberichtung des Sitzes von dessen keine Rasten tragenden Schenkel übergriffen wird, und daß der Vorsprung (109) auf der dem Bügel (105) zugekehrten Seite eine Auflauffläche aufweist, wobei die Höhe des Vorsprungs (109) so bemessen ist, daß bei übergriffenem Vorsprung die Rasten (107) des Bügels (105) mit den Rasten der Führungsschiene (104) in Eingriff stehen.