DE2166667A1

DE2166667A1 - Entwicklungseinrichtung fuer ein elektrophotographisches kopiergeraet

Info

Publication number: DE2166667A1
Application number: DE19712166667
Authority: DE
Inventors: Yoshio Ito; Hajime Katayama; Hiroshi Nitanda; Masaru Yamaguchi
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1970-03-11
Filing date: 1971-03-11
Publication date: 1975-01-16
Also published as: NL7103059A; NL7808013A; DE2166667C3; DE2111759A1; DE2166948C3; DE2166669B2; DE2166667B2; DE2166669C3; GB1352752A; US3784297A; DE2166948A1; DE2166668A1; DE2166948B2; DE2166669A1; DE2167105C2; FR2081850A1; CA959114A; FR2081850B1

Description

TlEDTKE - BüHLING - KlNNE Patentanwälte:

Dipl.-Ing. Tiedtke Dipl.-Chem. Bühling Dipl.-Ing. Kinne

8 München 2

Bavariaring 4, Postfach 202403

Tel.: (089)539653-56 Telex: 524845 tipat cable address: Germaniapatent München

München, den 9. August 1974 B 6168

Canon Kabushiki Kaisha
Tokyo, Japan

Enfcwicklungseinrichtung für ein elektrophotographisches Kopiergerät.

(Ausscheidung aus Patentanmeldung P 21 11 759.9-51)

Die Erfindung bezieht sich auf eine Entwicklungseinrichtung für ein elektrophotographisches Kopiergerät.

Die erfindungsgemäße Entv/icklungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß sie einen

Behälter für den Entwickler, zwei drehbar zwischen Seitenwänden der Entwicklungseinrichtung gelagerte Magnetbürsten, Abstreifklingen zum Begrenzen der Durchmesser der Magnetbürsten und IV/8

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zwei beiderseits einer Trennwand zum Umwälzen des Entwicklers gegenläufig antreibbar gelagerte Umwälzschnecken aufweist, welche sowohl rechts- als auch linksgängige Schnecke-nteile haben, wobei die Trennwand mit einer Durchlaßöffnung für den Entwickler gegenüber einer Stelle versehen ist, an der das rechts- und das linksgängige Teil wenigstens einer Umwälzschnecke zusammentreffen.

Wf Die Erfindung wird nachstehend anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Gesamtansicht eines Photokopisrgeräts';

Fig. 2 eine Längsschnittansicht eines Photokopiergeräts;

^ Fig. 3 eine Schnittansicht der Entwicklungseinrichtung;

Fig. 4 eine Schrägansicht von Einrichtungen für die Zufuhr des Entwicklers zur Entwicklungseinrichtung;

Fig. 5 eine Teilansicht der Einrichtung nach Fig. in vergrößertem Maßstab;

Fig. 6 eine Seitenansicht derselben;

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Fig. 7 eine Draufsicht auf Umwälzeinrichtungen' für den Entwiekler in der Entwicklungseinrichtung;

Fig. 8 eine Vorderansicht einer weiteren erfindungsgerr.äßen Ausführungsform von Einrichtungen für die Zufuhr des Entwicklers zur Entwicklungseinrichtung;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Einrichtung nach Fig. 8; . "

Fig. 10 und 11 Seitenansichten einer Einrichtung zum öffnen bzv/. Schließen der Auslaßöffnung eines Einfülltrichters;

Fig. 12 und 13 zwei Ausführungsbeispiele einer Einrichtung zum Einstellen der Größe von Drehschritten einer in Einzeltrichter von Fig. 10 und 11 angeordneten Förderschnecke;

Fig. 14 eine Schrägansicht der in Fig. 10 und 11 dargestellten Absperreinrichtung.

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Fig. 1 zeigte das erfindungsgemäße Kopiergerät in einer Gesamtansicht. An seiner Oberseite trägt es einen Vorlagenhalter 11, auf den eine Vorlage mit der zu kopierenden Seite nach unten aufgelegt wird. Für die Durchführung der Schlitzbelichtung ist der Vorlagenhalter 11 hin- und herbewegbar. Das Kopierpapier P wird durch eine Vorschubeinrichtung in einzelnen Blättern zugeführt, durchläuft die elektrofotografischen Verfahrenseinrichtungen und wird über einen Auslaß 12 ausgetragen.

Auf der Mantelfläche einer in Pfeilrichtung drehbaren Trommel 2 ist eine lichtempfindliche Schicht 1 Gebildet (Fig. 2). Diese besteht aus einer zwischen eine Oberflächeriisolierschicht und einer leitfähigen oder auch isolierenden Grundschicht angeordneten Fotowiderstandsschicht. Um die dem Zwischenbildträger bildende drehbare Trommel 2 sind eine ersbe Aufladeeinrichtung 4-, eine Einrichtung 5 für gleichzeitige Belichtung und Aufladung, eine Totalbelichtungseinrichtung 6, eine Eiiwicklungseinrichtung 7, eine dritte Aufladeeinrichtung 8, eine Bildübertragungseinrichtung 9 und eine Eeinigungseinrichtung 10 in der angegebenen Reihenfolge angeordnet.

Die erste Aufladeeinrichtung 4 erteilt der lichtempfindlichen Schicht 1 des Zwischenbildträgors 2 -durch Gleichstromkoronaentladung eine positive oder negntive Aufladung. Die Einrichtung 5 i^^r gleichzeitige Belichtung und Aufladung lädt die lichtempfindliche Schicht 1 durch Gleichstromkoronaentladung mit der der ersten Aufladung entgegengesetzter Polarität oder durch Wechselstromkoronaentladung auf, während gleichzeitig ein Strahlenbild der zu kopierenden Vorlage auf die lichtempfindliche Schicht 1 des Zwischenbildträgers 2 projiziert wird, um darauf ein elektrostatisches Bild zu erzeugen. .-.'

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Das elektrostatische latente Bild wird anschließend mittels der Totalbeleuchtungseinichtung 6, "beispielsweise einer Fluoreszenzlampe, gleichmäßig ausgeleuchtet, um die Wirkung des nach außen wirkenden elektrischen Feldes des latenten Bildes zu verstärken und damit den Kontrast des elektrostatischen Ladungsbildes zu verbessern. Bei der Verwendung eines Toners mit einer elektrostatischen Ladung von der des elektrostatischen latenten Bildes entgegengesetzter Polarität entsteht in der Entwicklungseinrichtung 7 ein positives Tonerbild. Für die Entwicklung eines Negativbildes findet demgegenüber ein Toner Vcrwen- % dung, dessen Ladung die gleiche Polarität hat wie das Ladungsbild. Vorzugsweise findet ein mit Magnetbursten oder Fellbürsten arbeitendes Entwicklungsverfahren Anwendung.

Die dritte Aufladeeinrichtung 8 ist nicht unbedingt erforderlich. Hire Anwendung mit der entsprechenden

Polarität erleichtert Jedoch das Übertragen des auf dem Zwischenbiidtragers 2 gebildeten Tonerbi.ld.es auf das Kopierpapier P. Die elektrostatische übertragung des Tonerbildes auf das Kopierpapier P erfolgt in der ub'ertragujigseinrichtung 9· Nach der Bildübertragung

noch auf der lichtempfindlichen Schicht 1 haftende To- i

ner 1 wird in der Reinigungseinrichtung 10 mittels Reinigungswalzen davon entfernt.

Das Kopierpapier P mit dem von der lichtempfindlichen Schicht 1 darauf übertragenen Tonerbild wird mittels einer Ablöseeinrichtung vom Zwischenbildträger 2 gelöst, in der Fixiereinrichtung fixiert und durch den Auslaß 12 aus dem Kopiergerät ausgetragen. Die elektrostatische Aufladung des Kopierpapiers P wird mittels einer Gleichstromentladungseinrichtung-JO entfernt. ' .

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Heben den vorstehend beschriebenen Einrichtungen weist das Kopiergerät noch Antriebseinrichtungen , Belichtungseinrichtungen,.Transporteinriehtungen, Steuereinrichtungen und dergleichen auf. Ein besonderes Merkmal der Erfindung ist die Anordnung dieser Einrichtungen insbesondere im Hinblick auf ihren Ein- und Ausbau, wie im einzelnen nachstehend beschrieben.

Die . ' Entwicklungseinrichtung 8 weist ein Paar Seitenwandungen 101 und eine Grundplatte auf, welche zusammen einen kastenförmigen Behälter bilden, in welchem zwei drehbar zwischen den Seitenwandungen gelagerte Mognetbürsten 102, 103, -zwei Abstreifklingen. 10*4-, 105 und Umwäl ζ schnecken 106, 107 angeordnet sind.

Die Hagnetbürsten 102, 103 weisen jeweils eine 'nicht-magnetische Welle auf, sowie eine Ilagnetwalze, in welcher Mord- und Südpole abwechselnd angeordnet sind. Die Magnetbürsten 102, 103 sind so zueinander angeordnet, daß jeweils entgegengesetzte Polaritäten einander gegenüberstehen (Fig. 3).

Der Entwickler 110 besteht aus Toner und fein verteiltem Eisenpulver als Träger, welche während der Zufuhr zu den Magnetbürsten mittels der Umwälzschnecken 106, 107 gründlich miteinander vermischt werden. Der so 'vermischte Entwickler wird durch die Hagnetbürsten 102, 103 angezogen. Der Entwickler wird in vorbestimmter Henge von einem Einfülltrichter 108 her zugeführt (Fig.4). Dabei fällt er durch eine in dem Einfülltrichter 108 vorgesehene öffnung 109 und eine in der Entwicklungseinrichtung angeordnete öffnung 111 auf das eine Ende der Umwälzschnecke 106. Die Umwälζschnecke vermischt den vom Einfülltrichter 108 zugeführten konzentrier-

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ton Entwickler 114 rait dem in der Entwicklungseinrichtung enthaltenen Entwickler 110 und führt das Gemisch der anderen Umwäl ζ schnecke 107 7,u. Zwischen den Umwälz schnecke η 106 und 107 ißt eine Trennwandung 112 angeordnet, so.'daß sich der Entwickler 110 zunächst entlang der Umwälζschraube 106 "bewegen-muß, ehe er in die "Entwicklungneinrichtung gelangt.

In der Trennwandung 112 ist eine Öffnung 115 gebildet, durch welche hindurch der durch die Umwälzschneckc 106 "bewegte Entwickler 110 an die Umwälzschnecke 107 und in die Entwicklungseinrichtung gelangt. - · Darin wird 'der Entwickler 110 durch die erste Magnetwalze 102 aufgenommen und durch magnetische Anziehung auf die ,zweite Magnetwalze 103 übertragen, an v/elcher er gleichmäßig anhaftet und so eine sog. Magnetbürste bildet. Wird nun die Oberfläche des Zwischenbildtragers 1, auf welcher das elektrostatische latente Bild gebildet ist, durch die äußersten Teile einer solchen Magnetbürste bestrichen, an denen die magnetische Anziehung im allgemeinen nur noch schwach ist, so werden diese äußersten Teile durch elektrostatische Kräfte des Zwischonbildträgers 1 abgerissen, wobei das Bild getrübt oder sogar zerstört wird-. Um eine solche Beeinträchtigung des Bildes durch die Magnetbürsten zu verhindern, sind die Abstreifklinken-104, 105 · I vorgesehen, welche die.Mognetbürsten auf eine vorbestimmte Höhe einkürzen. Die Magnetwalzen 102, 103 sind in Richtung der Pfeile in Fig. 8 angetrieben, wobei" das latente Bild mittels der zwischen dem Zwischenbildträger 1 und dem Paar Magnetwalzen 102, 103 gebildeten Magnetbürste entwickelt wird. Dabei entsteht aus dem latenten Ladungsbild ein sichtbares Tonerbild.

Zum Einbau der Entwicklungseinrichtung 7 in das Gerätegehäuse bzw. zum Ausbau aus demselben sind am Gehäuse Führungen 115 und an der Entwicklungseinrichtung Führungen 116 vorgesehen.

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Um die Entwicklungseinrichtung 7 herum verlaufen Schächte 117, 118, welche gegenüber dem Zwischenbildträger 1 in Staubfangmündungen 119, 120 ausmünden und mit einer Staubsammelkammer 130 verbunden sind. Verstreuter oder umherfliegender Entwickler wird durch die Öffnungen 119, 120 aufgefangen und gelangt über.die Schächte 117, 118 in einen in der Staubsammelkammer I30 imgeordneten Beutel, so daß das Innere des Fotokopiergerätes nicht mrfc durch die Magnetwalzen 102, 103 umhergeschleudertem Entwickler verunreinigt werden kann. Die Staubsammelkammer I30 und die Entwicklungseinrichtung 107 sind als getrennte Einheiten ausgeführt, wodurch Ein- und Ausbau der letzteren beträchtlich erleichtert sind.

Der Einfülltrichter 108 ist an seiner linken Seite mittels, eines Scharniers 108^, am Gerätegehäuse befestigt (Fig. 5) . . Für den Ausbau der Entwicklungseinrichtung 7 oder zum Einfüllen von Entwickler in den Einfülltrichter 108 ist dieser um das Scharnier 108^ ausschv.'enkbar. Die Ausführung des Einfülltrichters 108 und der Entwicklungseinrichtung 7 als getrennte Einheiten erleichtert den Ein- und Ausbau der Entwicklungseinrichtung 7 sowie das Einfüllen von Entwickler in den Einfülltrichter 108.

Im Unterteil des "Einfülltrichters108 ist eine Förderschnecke 132 für Entwickler angeordnet. Ihr Antrieb erfolgt mittels einer Antriebseinrichtung-133 mit einer Tauchkranζspule 13^, welche durch ein bei Betätigung des Schalters MS1 durch das am Antriebszahnrad G4 angeordnete Betätigungsglied CAMI ausgelöst ist, mit einem Ratschenantrieb 135 für die Umwandlung der hin- und hergehenden Bewegung des Spulenkerns in eine Drehbewegung und mit zwei auf der V/elle der Förderschnecke I32 angeordneten Freilaufkupplungen I36, 137· Bei Erregung der Tauchkranzspule 134- wird die Förderschnecke 132 schrittweise 409883/1107

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weitergedreht, wobei eine vorbestimmte Menge dec Entwicklers-114-durch die Öffnung 109 hindurch in die Entwicklereinriehtüng7 fällt. ■

Für den Fall, daß die durch die automatische Zuführeinrichtung der Entwicklungseinrichtung 7 zugeführte. Entwicklermenge nicht ausreicht, "beispielsweise wenn eine größere Anzahl Kopien von einer Vorlage gefertigt 'werden soll, ist die Förderschnecke 132 mittels einer außerhalb des Einfülltrichters 108 angeordneten Handkurbel 139 über ■ g ein Band 138 und die Freilaufkupplung 137 von Hand antreibbar in die jeweils gewünschte Entwicklermenge einzuführen. Die verwendete Entwicklerzuführeinrichtung hat eine Einfüllöffnung mit einem Deckel und einem Handhebel zum Öffnen und Schließen des Deckels.

Nachstehend ist anhand von Fig. 7 die Wirkungsweise der Umwälζschneckeη 106 und 107 erläutert. Wie bereits vorstehend erläutert, erfolgt die Entwicklung des latenten Bildes zu einem sichtbaren bei der Entwicklungseinrichtung des erfindungsgemäßen Geräts dadurch, daß der Entwickler zur Bildung einer Hagnetbürste durch Magnetwalzen angezogen wird und das latente Bild auf dem Zwi- { schenbildträger dann durch die Magnetbürste bestrichen wird, wobei der Toner an dem, latenten Bild haften bleibt. Daraus ergibt sich, daß sich bei der Herstellung von Kopien das Verhältnis von Toner und Träger laufend ändert. Bei einem automatischen Fotokopiergerät ist es daher er- . forderlich, den Entwickler ständig in einem richtigen Mischungsverhältnis zu halten, indem man den Toner laufend ersetzt und gründlich untermischt, so -daß die Tönung des

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entwickelten Bildes für jedes Kopierblatt gleichbleibt.

Bei der beschriebenen Ausführung der Erfindung ist dies dadurch erreicht, daß die beiden Umwälzschnekken 106, 107 zu beiden Seiten der Trennwandung 112 derart angeordnet sind, daß sie den Entwickler ständig in Axialrichtung umwälzen. Um zu gewährleisten, daß der Entwickler an den Enden der Umwälζschnecken durch die Öffnung 113 hindurchgelangt, weisen die Enden der Umwälzschnecken einen gegenläufigen Schneckengang IO60, 107p auf. Außerdem ist der Durchtritt des Entwicklers an wenigstens einer Stelle zwischen den Umwälζschnecken 106, 107 bis unterhalb der Förderleistung der Ümwälzschnecken gedrosselt. Der Entwickler wird zusammen mit dem zugesetzten Toner unter gründlicher Durchmischung durch die Umwälζschnecke 106 in Pfeilrichtung gefördert und staut sich an den gegenläufigen Schneckengängen 106_o. Der angestaute durchmischte Entwickler tritt in vorbestimmter Menge durch die öffnung 113 hindurch zur Entwicklungseinrichtung 7· Der nicht durch die Magnetwalze 102 aufgenommene Entwickler wird von der Umwälζschnecke 107 in Gegenrichtung befördert. An der Magnetwalze 102 anhaftende überschüssiger Entwickler wird durch die Abstreifklinge 104 abgestreift. Von der Magnetwalze 102 wird 'der anhaftende Entwickler auf die Magnetwalze 103 übertragen und bildet dort die Magnetbürste für die Entwicklung des latenten Bildes auf dem Zwischenbildträger Überschüssiger Entwickler der Magnetbürste auf. der Magnetwalze 103 wird durch die Klinge 105 abgestreift und von der Umwälzschnecke 107 in Pfeilrichtung transportiert. Ein Teil des mittels der Klinge I05 von der Magnetwalze IO3

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-abgestreiften Entwicklers wird möglicherweise erneut von der Magnetwalz.e 102 angezogen. Der durch die Umwälzschnecke 107 rückwärts transportierte Entwickler wird an ihrem Ende 107p umgelenkt und gelangt erneut zur Urawälzschnecke 106. In dieser Weise ist der Entwickler in der Entwicklungseinrichtung ständig in Umlauf gehalten.

Die vorstehend beschriebene UmIaufeinrichtung

für den Entwickler bringt die folgenden Vorteile: Die ' | Menge und Umlaufgeschwindigkeit des umgewälzten Entwicklers ist durch die in der Zwischenwandung 112 gebildete Öffnung 11J konstant gehalten. Dadurch ist auch die Menge des an den Magnetwalzen 102, 103 'anhaftenden Entwicklers und somit die Menge des austauschbaren Toners konstant gehalten, so daß die'entwickelten Kopien eine gleichmäßige Dichte erhalten. Ebenso ist die Menge des durch die Klinge 104-, 105 abzustreifenden Entwicklers und damit der durch die Klingen 104, 105 ausgeübte Widerstand konstant, was die Bestimmung der erforderlichen Antriebsleistung erleichtert. Schließlich kann die Menge des im Uralauf befindlichen Entwicklers möglichst klein gehalten werden, so daß Erschöpfungserscheinungen am Ent- - f wickler nur in geringem Maße auftreten. Ein v/eiterer Torteil besteht darin, daß der vom Einfülltrichter zugeführte Toner schnell und gründlich mit dem aus der Entwicklungseinrichtung 7 zurückgeführten Entwickler durchmischt .wird. Bevor dor Entwickler durch die Drosselöffnung II3 an die Umwälzschnecke I07 gelangt, wird er bei seiner Bewegung entlang der Umwälzschnecke 106 und an deren Ende 106p gründlich durchmischt, so daß selbst bei Zufuhr größerer .Tonermerigen keine ungleichmäßige Konzentration eintritt. Die beiden Umwälζschnecken 106 und 107 können den gleichen

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Aufbau- aufweisen, wodurch ihre Herstellung vereinfacht und verbilligt ist.

Zur Anpassung an den erhöhten Tonerverbrauch beim Kopieren von Bildern oder dergleichen bzw. an den geringeren Tonerverbrauch "beim Kopieren von VorIngen, welche lediglich Schriftzeichen oder dergleichen tragen, kann die Größe der Öffnung 113 mittels eines Einstellschiebers oder dergleichen verstellbar sein.

Fig. 8 bis 14 zeigen eine andere Ausführungsform der Entwioklerzufuhreinrichtung des erfindungngemäßen Kopiergeräts. Darin ist ein .Einfülltrichter 140 an seiner linken Seite mittels eines Scharniers 142 derart am Gerätgehäuse befestigt, daß er für den Aufbau der Entwicklungseinrichtung aus dem Kopiergerät oder zum Einfüllen von Entwickler oder.Toner in den Einfülltrichter 140 ausschwenkbar ist. Ποmit erleichtert diese Anordnung Ein- und Ausbau der Entwicklungseinrichtung sowie das Nachfüllen von Entwickler'in den Einfülltrichter 140.

Im Einfülltrichter 140 ist ein Zahnrad I5? mit

tk rechteckigen oder abgewinkelten Zähnen 1^3 drehbar gelagert. Es ist mit der Förderschnecke 143 in Eingriff und wird durch deren Drohung schrittweise mit angetrieben. Am Zahnrad 1^2 ist wenigstens eine "Rührschaufel 154 zum Rühren des im Einfülltrichter 140 befindlichen Entwicklers 170 befestigt. Durch diese Anordnung ist die Hohlraumbildung im Entwickler in vorteilhafter Weise verhindert.

Bei der schwenkbaren Aufhängung des Einfüllti-ichtcrs 140 ist es erforderlich, daß dessen Auslaßöffnung 149

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verschlossen gehalten ist, solange sie sich nicht über der Einlaßöffnung 169 der Entwicklungseinrichtung befindet. Ein hancTbetätigter Verschliiß hierfür ist unbequem zu bedienen \incL bewirkt; leicht eine Verunreinigung der inneren Einrichtungen des Kopiergeräts. Daher ist eine automatische VerschlußeinricThtiing für die Auslaßöffnung-14-9 vorzuziehen.

Wie aus Pig. ^, 10, 11 ersichtlich, ist ein Absperrglied 155 mit seinen Randstegen I56 in an der Auslaßöffnung 149 vorgesehenen Führungsschlitzen 157 geführt und durch eine Feder I58 belastet. Das Absperrglied 155 weist eine Ausloßöffnung 149 im. Einfülltrichter 140 entsprechende Auslaßöffnung 159 auf. Bei zum Einfüllen von Entvackler nach links ausgeschwenktem Einfülltrichter 140 ist das Absperrglied 155 unter der (Spannung der Feder I50 in der in Fig. 10 gezeigten Stellung gehalten, in der die Auslaßöffnung 149 des Einfülltrichters 140 durch das nicht mit der Auslaßöffnung 159 versehene Teil des Absperrgliedes 155 bedeckt ist. In dieser Stellung kann also kein Entwickler über die Auslaßöffnung 149 aus dem Einfülltrichter 140 austreten.

Beim Zurückschwenken des Einfülltrichters 140 in- f die Betriebsstellung wird das Absperrglied 155 durch ein Wandungsteil 160 des Gerätegehäuses gegen die Wirkung der Feder I58 in die in Fig. 11 'dargestellte Stellung verschoben, in der die'Auslaßöffnungen 149 des Einfülltrichters und 159 des Absperrgliedes 155 übereinander liegen. In dieser Stellung vermag-die Förderschnecke 143 Entwickler aus dem Einfülltrichter 140 zur öffnung 169 der Entwicklungseinrichtung" zu fördern.

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Die zuzuführende Menge des Entwicklerkonznntrats hfingt von der Art der jeweiligen Vorlage a"b. Bei VorIngen .mit großen schwarzen oder dunklen Flächen muß eine große Tsntwioklermcrige zugeführt werden. Dementsprechend ist "bei einer Vorlage mit wenigen dunklen Flächen eine geringere Entwicklermenge erforderlich. Entsprechenden gilt auch, wenn sich die Größe der Kopien ändert. Die automat:! sehe Entwicklerzufuhreinrichtung ist im allgemeinen so eingestellt, daß sie eine kleinere Menge zuführt. FaIIr- erforderlich, kann dann eine größere Entwicklermengo in vorstehend erläuterter Weise durch Handbetrieb zugeführt v/erden. - ■

Die durch die automatische Zuführeinrichtung zugeführte Entwioklermenge läßt sich dadurch ändern, daß man die Drehgeschwindigkeit der Förderschnecke 143 ändert. Eine Anordnung zu diesem Zweck ist in Fig.12 und 13 dargestellt. Darin ist die Schwenkbewegung eines Drehspulenantriebs 143 zur Vergrößerung bzw. Verkleinerung der einzelnen Drehschritte der Förderschnecke 143 veränderlich. Bei der Ausführung nach Fig. 12 ist der Ausschlag eines Kurbelarms 161 des Drehspulantriebs 145 mittels eines Griffknopfes 162 über eine Pese 163, eine Rolle 166, eine Schraubspindel 167 und. einen Anschlag 164 verstellbar. Bei der Ausführung nach Fig. 13 ist der Aus selling der. Kurbelarms 161 durch einen Axis chi agnocken 165 begrenzbar.

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Claims

Patentansprüche

1. Entwicklungseinrichtung für ein elektrophotographisches Kopiergerät, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Behälter (100) für den Entwickler, zwei drehbar zwischen ihren Seitenwänden gelagerte Magnetbürsten¹ (102, 103), Abstreifklingen (104, 105) zum Begrenzen der Durchmesser der Magnetbürsten und zwei beiderseitig einer Trennwand (112) zum Umwälzen des Entwicklers gegenläufig antreibbar gelagerte Umwälzschnecken (106, 107) aufweist, welche sowohl rechtsals auch linksgängige Schneckenteile (106.., 106- bzw. 107.. , 107.-,) haben, v/ob ei die Trennwand mit einer Durchlaßöffnung (113) für den Entwickler gegenüber einer Stelle versehen ist, an der das rechts- und das linksgängige Teil wenigstens einer Umwälzschnecke (106, 107) zusammentreffen.

2. Entwicklungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, daß die Durchlaßöffnung (113) so bemessen ist, daß der Durchsatz des hindurchtretenden Entwicklers niedriger ist als die mittels .der Umwälzschnecken (106, 107) förderbare Entwicklermenge.

3. Entwicklungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner Entwickler-Nachfülleinrichtungen mit einem Einfülltrichter (108) , einer an dessen Boden angeordneten Förderschnecke (132) sowie Einrichtungen (134 bis 136) für deren intermittierenden Antrieb aufweist, und daß

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der Entwickler mittels dieser Nachfülleinrichtungen über eine an der Oberseite des Entwickler-Behälters (100) gebildete Öffnung (111) in diesen einführbar ist.

4. Entwicklungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnen und Schließen der Öffnung (111) des Entwicklerbehälters (100) in Abhängigkeit vom Öffnen und Schließen einer Auslaßöffnung (109) des Einfülltrichters (108) bewirkbar ist.

5. Entwicklungseinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfülltrichter (108) ferner eine mit der Förderschnecke (132) in Eingriff stehende und mittels dieser intermittierend antreibbare Rühreinrichtung (152 bis 154) enthält.

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