DE214240C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 214240 KLASSE 86 h. GRUPPE

OTTO SCHULER und RUDOLPH GLASER in PATERSON (NEW-JeRSEY₅YSt-A.).

Blattstechmaschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Juni 1908 ab.

Gegenüber den bekannten. Blattstechmaschinen besteht das Wesen der Erfindung darin, daß die Maschine durch das Einlegen des Fadens in den Einziehhaken selbsttätig ein-- und nach dem Rückgang und Wiedervorgang des Einziehhakens unter Vermittlung des letzteren selbsttätig ausgerückt wird.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einer Ausführungsform dargestellt. Fig. ι ist

ίο ein Grundriß der Maschine, Fig. 2 eine entsprechende Seitenansicht, bei der der Einziehhaken seine äußerste Stellung nach vorn inne hat, Fig. 3 eine Seitenansicht, bei der der Einziehhaken den Faden nach hinten durch das Blatt gezogen hat. Fig. 4 zeigt eine Einzelheit der Reguliervorrichtung in Seitenansicht. Fig. 5 ist die Vorderansicht der Führung für den Einziehhaken und die Sicherung für den Blattöffner. Fig. 6 zeigt den Blattöffner im Grundriß, Fig. 7 in der Seitenansicht und Fig. 8 in der Queransicht. Fig. 9 ist die Fortsetzung zu Fig. 2 bzw. Fig. 3 und zeigt die elektrische Antriebvorrichtung.

Die Maschine ist auf der Grundplatte 1 gelagert, an deren Vorderkante die mit einem Exzenter oder Daumen 4 versehene Welle 3 in Lagern 2 drehbar ist. Die Welle 3 ist mittels des Handgriffes 5 von Hand drehbar. In den Lagerstützen 6 der Grundplatte 1 ist die Querachse 7 starr gelagert, auf der der Blattschlitten 8 verschiebbar ist. Dieser erstreckt

. sich bis über den Exzenterteil 4 der Welle 3 und ist mit einem nach aufwärts gebogenen Teil 9 versehen, der die eine Backe des Blatthalters bildet. Die andere Halterbacke 10 ist

mittels einer Klemmschraube 11 am Schlitten 8 einstellbar befestigt. Die Backen 9 und 10 des Blatthalters haben auf der Innenseite geeignet gestaltete Nuten g^a und io^a zur Aufnahme des Blattbundes. Dadurch wird die Lage des Blattes zwischen den Backen gesichert. Eine auf der Achse 7 zwischen dem Schlitten 8 und der einen Lagerstütze 6 angeordnete Schraubenfeder 15 sucht den Schlitten 8 auf der Achse nach links zu schieben.

Hinter dem Blatt und der Achse 7 sind auf der Grundplatte 1 zwei Lager 16 und 17 vorgesehen, in denen die Schwingen 18 und 19 mittels der Stifte 20 drehbar sind. Beide Schwingen 18 und 19 sind mit den oberen Enden an eine Stange 2i^a mittels der Stifte 22 angelenkt. Diese Stange 2i^a trägt mit Hilfe von Schrauben und Zwischenringen 21* einen Einziehhaken 21. Die Schwingen 18 und 19 sind im wesentlichen parallel und halten infolgedessen den Einziehhaken 21 für gewöhnlich in wagerechter Lage, d. h. parallel zur Grundplatte 1. Die Schwinge 19 ist am oberen Ende' mit einem Schlitz 23 versehen, durch deri der Gelenkstift 22 hindurchtritt und der eine geringe Bewegung der Zwischenstange 2i^a mit dem Einziehhaken in der Längsrichtung der Schwinge 19 gestattet. Am Einziehhaken 21 ist bei 24 das eine Ende der Schraubenfeder 25ⁿ befestigt, deren anderes Ende bei 24" an der Schwinge 19 angreift. Der Einziehhaken wird also gewöhnlich durch die Feder 25^s in der tiefsten Lage im Hebel · 19, d. h. eben parallel zur Grundplatte 1, gehalten.

Auf der Grundplatte 1 stehen noch die'

durch Querbolzen 29 miteinander verbundenen Rahmenplatten 28. Im Rahmen 28 (Fig. 2) ist eine Welle 30 drehbar, die eine Riemenoder. Schnurscheibe 31 und ein Zahnrad 32 trägt. Das Zahnrad 32 greift in ein Zahnrad 33 einer danebenliegenden Welle 34 ein. Letztere ist über den Rahmen 28 hinaus verlängert und am äußeren Ende mit einer Kurbelscheibe 35 versehen. Eine Schubstange 36 verbindet die Kurbelscheibe 35 mit der Schwinge 19. Bei Drehung der Welle 34 wird also der Einziehhaken 21 hin und her bewegt. Von der Schnuroder Riemenscheibe 31 läuft eine Schnur oder ein Riemen 37 zum Antrieb, der bei dem dargestellten Beispiel in einem Elektromotor A mit der Riemenscheibe ^¹ besteht (Fig. 9).

In dem Rahmen 28 ist ferner eine Welle 38 gelagert, die ebenfalls nach außen hervorragt und an ihrem freien Ende ein Kegelrad 39 trägt. Der Antrieb der Welle 38 erfolgt mit Hilfe des Zahnrades 40 von dem Zahnrad 33 der Welle 34 aus. In einem auf der Grundplatte ι stehenden Arm 41 befindet sich das Lager 42 für eine Welle 43, die durch die Stellringe 44 an einer Längsverschiebung verhindert wird und ein Kegelrad 45 trägt, das mit dem Kegelrad 39 der Welle 38 in Eingriff steht. Neben der Welle 3 trägt die Grundplatte 1 einen zweiten aufrechten Arm 46, der mit einem Querstück 51 versehen ist. In diesem Querstück 51 lagert eine Welle 48, deren Kegelrad 49 mit einem Kegelrad 50 an dem anderen Ende der Welle 43 in Eingriff steht. Die Welle 43 ist ebenfalls in dem Querstück 51 gelagert. Die Welle 48 trägt einen Kopf 52, um ihre Längsverschiebungen zu verhindern. Das andere Ende der Welle 48 trägt eine Scheibe 53, die den Blattöffner bildet.

Wie aus Fig. 6 und 7 ersichtlich, ist die Scheibe 53 des Blattöffners am Umfang aufgeschlitzt, wobei die Schlitzenden 54 sich überlappen und schraubenförmig verlaufen. Wenn die Scheibe 53 in Wirksamkeit ist, greift sie mit einer Kante zwischen zwei Riete des Blattes ein. Wird sie in Drehung versetzt, so gelangt ein Riet in den Schraubenschlitz. Es ist zweckmäßig, beim Blattöffner 53 den einen Lappen 54 zu verstärken und nach dem anderen Lappen zu abzubiegen, um eine sichere Aufteilung zu erzielen. Ferner ist es zweckmäßig, wenn die Scheibe 53 in gewisser Entfernung von den Lappen 54 bei 54ⁿ etwas verstärkt ist (Fig. 8), damit die Riete in größerem Abstand voneinander gehalten werden, wenn der Einziehhaken zwischen sie hindurchtritt.

Die Grundplatte 1 trägt neben dem Einziehhaken 21 einen Lagerbock 55 für die Welle 56. Diese trägt an dem einen Ende ein Kegelrad 57, das in das Kegelrad 58 der Welle 34 eingreift. Die Welle 56 ist ferner mit einer Verlängerung 59 versehen, die in den Abstreifer 60 ausläuft. Der Abstreifer 60 greift bei der Drehung der Welle 56 in die Ebene des Einziehhakens 21 und entfernt den Faden aus diesem. Die Welle 56 liegt schräg, so daß der Abstreifer 60 beim Erfassen des Fadens 26 im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Schlitzes 25 im Einziehhaken verläuft. Bei der Weiterdrehung des Abstreifers 60 kann dann der Faden ohne Schwierigkeit aus dem Schlitz 25 herausgezogen werden. Der Abstreifer 60 ist so geformt, daß das Ende 6oⁿ auf die Seite des Einziehhakens gelangt, die dem Abstreifer 60 abgekehrt ist. Der Abstreifer 60 schwingt mit dem Schenkel 6ο^Λ vor die Spitze des Einziehhakens, sobald dieser sich dem Ende seiner Rückwärtsbewegung nähert. Bewegt sich der Einziehhaken dagegen nach vorn bzw. durch das Blatt, dann greift der Abstreifer 60 nicht in die Einziehhakenebene ein.

In einem Lagerbock. 62 der Grundplatte 1 ist ein Winkelhebel 61 gelagert, dessen aufrechter Schenkel 63 einen Anschlag bildet und mit der Einkerbung 27 des Einziehhakens 21 zusammenwirkt. Der zweite Schenkel 64 trägt einen Kontakt 65, der bei 66 von dem Hebelarm 64 isoliert sein kann. Der Kontakt 65 dient zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Kontakten 67, die .durch die Anschlußklemmen 68 in die Stromleitung A" des Elektromotors A eingeschaltet sind. Sobald bei 65, 67 ein Kontakt hergestellt ist, wird der Motor durch den Stromkreis in Tätigkeit gesetzt und bei Unterbrechung des Kontaktes wieder stillgesetzt. An einer Stütze 70 der Grundplatte 1 ist ein Hebel 69 drehbar, der an dem einen Ende eine Spannrolle 71 trägt und mit dem anderen Ende über den Arm 64 des Winkelhebels 61 greift. An dieser Stelle ist der Hebel 69 mit einer Feder 72 verbunden, die für gewöhnlich den Hebel 69 gegen den Hebelarm 64 niederzieht, so daß die Rolle 71 hoch liegt. Das Ende 75 des Hebelarmes 63 ist seitlich verdreht, um der Kerbe 27 in der Unterseite des Einziehhakens 21 eine genügende Angriffsfläche zu bieten. Ein Anschlag 73 (Fig. 2 und 3) begrenzt . die Aufwärtsschwingung des Hebelarmes 64.

Auf der Verlängerung 51 des Ständers 46 befindet sich eine durch Schrauben 77 am Ständer 51 befestigte Platte 76 (Fig. 1 und 5), die bei 78 ausgespart ist. Ein mit der Platte 76 verbundener Bügel 79 trägt die Führung 80 für den Einziehhaken, die mit einem Schlitz oder einer Nut 81 versehen ist. Die Sicherungsplatte 76 greift über den Blattöffner 53 (Fig. 5) und verhindert, daß ein Faden sich in diesem verwickelt. 120

Die Wirkungsweise der Maschine ist folgende. Wird der Kontakt bei 65 hergestellt, dann

beginnt der Motor A zu laufen und dreht mittels des Riemens· 37 die Scheibe 31 der Welle 30. Bei geschlossenem Kontakt ist der Hebelarm 64 gesenkt, während der Hebel 69 durch seine Feder 72 in solcher Lage gehalten wird, daß die Spannrolle 71 gegen das untere Trum des Riemens 37 gedrückt wird, so daß die Scheibe 31 mitgenommen wird. Bei Drehung der Scheibe 31 erhalten auch die Wellen 34 und damit der Einziehhaken 21 Bewegung. Wenn der Einziehhaken vorwärts geht, stößt er gegen den Arm 63 des Winkelhebels 61 und nimmt. ihn mit, so daß durch das Anheben des Hebelarmes 64 der Kontakt 65, 67 unterbrochen wird. Der Antriebsmotor bleibt dann stehen. Gleichzeitig wird bei Hochgang des Hebelarmes 64 der Hebel 69 entgegen der Wirkung der Feder 72 so gedreht, daß die Spannrolle 71 sich senkt und der Riemen 37 also schlaff wird. Dadurch nun, daß der Riemen 37 bei Abschaltung des Kontaktes entspannt wird, bleibt die Maschine sofort stehen. Der Einziehhaken 21, der sich durch das Blatt durchgeschoben hat, verbleibt in dieser Lage, bis ein Kettenfaden in seine Kerbe 25 eingelegt und er dabei niedergedrückt wird. Infolge der Anordnung des Schlitzes 23 im Hebel 9, 10 kann der Einziehhaken 21 um die Gelenkstelle 22 des Hebels 18 gedreht werden. Das Niederdrücken des Einziehhakens hat die Freigabe des Armes 63 des Winkelhebels 61 zur Folge. Das Gewicht des Hebelarmes 64 und die Feder 72 bewirken dann, daß der Winkelhebel 61 bzw. der Hebel 69 in die Anfangslage zurückgelangen, d. h. der Kontakt für den Motorstromkreis wieder geschlossen wird. Durch das Niederziehen des auf dem Hebelarm 64 liegenden Endes des Hebels 69 und Hochgehen der Rolle 71· wird auch der Riemen 37 wieder gespannt, so daß, sobald der Motor zu laufen beginnt, auch die Scheibe 31 mitläuft. Der Einziehhaken setzt dann seine Bewegung fort und verläßt schließlich das Blatt, wobei' er den Faden 26 mit sich nimmt. Währenddessen hat sich der Abstreifer 60 zum Einziehhaken so gedreht, daß sein Schenkel 6o^a über die Spitze des Einziehhakens hinweg auf dessen andere Seite greift und dadurch den Faden aus dem Einziehhaken löst, sobald letzterer das Blatt verlassen hat. Gleichzeitig tritt der Blattöffner oder Aufteiler 53 mit seinem Umfang zwischen die aufeinanderfolgenden Riete des Blattes, damit der Einziehhaken beim erneuten Vorgang gegen das Blatt in den nächsten Schlitz greifen kann. Selbstverständlich liegen der Einziehhaken und der Aufteiler in derselben senkrechten Ebene. Sobald der Einziehhaken von neuem durch das Blatt geht, nimmt er auch den Winkelhebel 61 mit und bewirkt dadurch das Stillsetzen der Maschine. Es erfolgt dann wieder das Einlegen eines Kettenfadens.

Der Blattschlitten. 8 läßt sich mit Hilfe der drehbaren Welle 3 und des Exzenters 4 beliebig heben oder senken, um das Blatt und den Aufteiler 53 ■ in bzw. äußer Verbindung zu setzen. Denn wenn die Welle 3 nach der einen Richtung gedreht wird, hebt das Exzenter 4 den Schlitten 8 an und bringt dadurch das Blatt in Eingriff mit dem Aufteiler 53 (Fig. 2). Wird die Drehung der Welle 3 umgekehrt, so entfernt sich auch das Blatt wieder vom Aufteiler 53 (Fig. 3). Die Feder 15 dient dazu, den Schlitten 8 nach Maßgabe der Aufteilung durch den Blattöffner 53 auf der Achse 7 weiterzuschieben.

Claims (3)

Pate nt-Ansprüche:

1. Blattstechmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine durch das Einlegen des Fadens in den Einziehhaken selbsttätig ein- und nach dem Rückgang und Wiedervorgang des Einziehhakens unter Vermittlung des letzteren selbsttätig ausgerückt wird. ■

2. Blattstechmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Aus- und Einrücken derselben durch eine Spannrolle (71) für den Antriebriemen (37) erfolgt, welche unter Vermittlung eines Hebels' (63, 64) durch den nach vorn gehenden Einziehhaken vom Riemen wegbewegt wird, so daß die Maschine ausrückt, während das Einrücken derselben durch das beim Einlegen des Fadens in den Haken erfolgende Auslösen des Hebels (63, 64) aus dem Einziehhaken und das hierdurch veranlaßte Anspannen des Riemens durch die unter Federwirkung (72) stehende Spannrolle vermittelt wird.

3. Blattstechmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Spannrollenbewegung vermittelnde Hebel (63, 64) den Stromkreis für den elektrischen Motor der Maschine beim Anspannen des Antriebriemens schließt und beim Entspannen des Riemens den Stromkreis öffnet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.