DE213357C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 81 ■«. GRUPPE

FREDERICK ALEXANDER GARIBALDI ROBIN in BAYSWATER, Engl.

Maschine zum Umwickeln hohler Gegenstände mit Papier o. dgl. und zum Aufeinanderreihen derselben.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. April 1908 ab,

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine, mittels welcher hohle Gegenstände mit Papier oder einem ähnlichen Material umwickelt und aufeinander aufgereiht" werden können. Das Wesen der Erfindung wird in der besonderen Ausführung der Maschine gesehen, die vorzugsweise insbesondere zum Umhüllen und Aufeinanderreihen von mit farbigem Lack o. dgl. überzogenen metallischen Kapseln dient. Die

ίο klebrige Beschaffenheit des Lackes oder der Farbe, welche für Kapseln gewöhnlich verwendet wird, hat ein Anhaften der einzelnen Kapseln aneinander zur Folge, wenn diese übereinandergeschoben . werden, wenn nicht ein ' 15 schützendes Material, wie beispielsweise ein : Streifen Wachspapier o. dgl., zwischen die Kapseln gelegt wird.

Auf den Zeichnungen ist die Maschine in den Fig. ι bis 15 veranschaulicht.

Das Papier 1 wird von einer Walze 2 entnommen und nach einer Schneidvorrichtung 3 mittels der Führungswalzen 4 . und der Füh- _; rungstrommel 5 geführt. Letztere ist an einem schwingbaren Gestell 6 gelagert, welches von ■ den Hauptrahmen 7 der Maschine getragen wird. Das schwingende Gestell 6 ist zu dem ; Hauptrahmen der Maschine in einem Winkel angeordnet, um der konischen Gestalt der zu umhüllenden Gegenstände Rechnung zu tragen.

Das Papier wird darauf zwischen den Führungen 8 und 9 weitergeführt, welche an den vorderen Enden des Gestelles 6 beiderseits der Schneidvorrichtung 3 befestigt sind. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, zur Anwendung eines dünnen Papierstreifens zum Umhüllen der Kapseln das Papier durch endlose Bänder zuzuführen. Bei der Ausführung nach Fig. 5 geht ein endloses Band 117 über die Führungstrommel 5 und eine Rolle 118, welche in der Nähe des oberen Endes der Führung 8 vorgesehen ist. Eine Walze ng dient zur Spannung genannten Bandes 117. Ein anderes endloses Band 120 wird von der,·Trommel 34 uuterhalb einer Walze 121 geführt, welche an dem vorderen unteren Ende der Führung 8 vorgesehen ist, von wo das Band unter einer zweiten Rolle 122 an dem oberen Ende der Führung 8 nach der Trommel 34 zurückgeführt wird. Eine Rolle 123 dient ebenfalls zur Spannung des endlosen Bandes 120. Das Papier wird von der Walze 2 um die Führungsrolle 4 und mittels einer feststehenden Führung 124 vorwärts geführt, von wo es zwischen den endlosen Bändern 117 und 120 und den Führungen 8 und 9 an die Einwickelstelle zu dem Dorn 46 gebracht wird. Die Schneidvorrichtung 3 besteht im wesentlichen aus zwei Paaren von Messern 10 und 11, welche derart gestaltet sind, daß sie wie Scheren wirken. Die Messer sind zwischen den gegenüberliegenden Enden der genannten Führungen 8 und 9 angeordnet und werden ebenfalls von dem Schwingrahmen 6 unter einem Winkel gehalten,

so daß die Enden des Papieres entsprechend der konischen Gestalt der zu umhüllenden Gegenstände beschnitten werden. Die Messer sind-derart angeordnet, daß sie bezüglich der Schrägheit des Schnittes und auch bezüglich der abgeschnittenen Papierlänge verstellt werden können. Zu dem genannten Zwecke sind die Messer an einem Arme 12 angebracht, welcher einstellbar an einer Platte 13 vorgesehen ist. Genannte Platte kann in einer Führung an dem vorderen Ende des Schwingrahmens 6 gleiten. Zwischen den unteren Messern ist eine nachgiebige Platte 126 vorgesehen, auf welcher das Papier aufruht, und mittels welcher die abgeschnittene Umhüllung nach der vorderen Führung 9 geleitet wird. Die nachgiebige Platte 126 ist mittels eines Bolzens 127 schwingbar gelagert, so daß, wenn die oberen Messer nach unten gehen, sie zuerst auf die innere Kante genannter Platte drücken, wodurch letztere gegen die Wirkung der Federn

'■■ 128 und 12g gekippt wird. Beim folgenden Hochgang der Messer kehrt die Platte 126 wieder in ihre normale Lage zurück und läßt die abgeschnittene Umhüllung 1 in die vordere Führung 9 nach dem Dorn 46 gleiten. Das Papier wird absatzweise durch die Führungstrommel 5 vorwärts bewegt, welche durch geeignete Mittel in absatzweise Umdrehung versetzt wird. Zu dem genannten Zwecke ist die Führungstrommel 5 mit einem Sperrade 14 versehen, mit welchem eine Sperrklinke 15 in Eingriff tritt. Letztere sitzt an einem Arm i6, der an der Welle 17 der Führungstrommel 5 schwingbar angebracht ist. An dem Arm 16 ist das eine Ende einer Stange 18 angebracht, deren anderes Ende an einem Kurbelzapfen 20 einer Scheibe 19 angreift. Der Kurbelzapfen 20 ist in einem Schlitz 21 genannter Scheibe verstellbar. Die Scheibe 19 ist an dem vorderen Ende des Schwingrahmens 6 auf der Welle 19¹ angebracht und wird vdn der Hauptantriebswelle 22 der Maschine mittels eines Räderwerkes 23, 24, 25, 26 zweier Wellen 27 und 113, der Räder 28, 29, 30 und 31 und der Ketten 32 und 33 angetrieben. Die Drehbewegung der Scheibe 19 bewirkt eine Schwingung des die Klinke 15 tragenden Armes 16 um seinen Schwingzapfen. Die Schwingbewegung des Armes 16 kann durch Verschiebung des Zapfens 20 entweder nach oder von dem Mittelpunkt der Scheibe 19 verändert werden. Hierdurch wird naturgemäß auch die Länge des zugeführten Papiers verändert. Das Papier 1 wird mit der Führungstrommel 5 durch eine Trommel 34, welche in den Lagern 35 ruht, in reibender Berührung gehalten. Genannte Lager können zwischen den Armen 36 des Schwingrahmens 6 gleiten, wobei Federn 37 zwischen den genannten Lagern 35 und einer Querstange 38 0. dgl. angeordnet sind.

Nachdem das Papier vorwärts geführt worden und ein Teil desselben vorn aus der vorderen Führung 9 hervorgetreten ist, wird die Vorführung des Papiers für eine Zeit angehalten und der Mechanismus zur Bewegung der Schneidvorrichtung 3 in Wirkung versetzt zwecks Abtrennens einer Umhüllung.. Der Mechanismus zur Bewegung der Schneidvorrichtung besteht aus einer Daumenscheibe 39, die auf der Welle 19¹ befestigt ist. Die Daumenscheibe 39 wirkt gegen die unter der Wirkung von Federn 40 stehende Antifriktionsrolle 41 und verursacht eine Abwärtsbewegung der Stange 42 der Platte 43. Die untere Fläche der Platte 43 drückt auf Rollen 44, welche von den oberen, beweglich angeordneten Messern getragen werden, so daß die oberen Messer sich auf die unteren feststehenden zu bewegen. Die feststehenden Messer werden an dem Schwingrahmen 6 gehalten, so daß die Umhüllung in der erforderlichen Form und Größe abgeschnitten wird. Die oberen Messer kehren nach ihrer offenen Stellung durch die Wirkung der Federn 45 zurück, wenn die Platte 43 nach oben geht. Nachdem die Umhüllung, wie beschrieben, abgeschnitten worden ist, kann sie um die auf einem Dorn 46 befindliche Kapsel gehüllt werden. Dieses geschieht in folgender Weise:

Der Schwingrahmen 6 kann um seinen Schwingzapfen 47 geschwungen werden, bis sich das hervorstehende Ende der Umhüllung 1 in der vorderen Führung 9 auf die Kapsel des Dornes 46 legt, worauf ein oder mehrere Finger 49, 50 bewegt werden und die Umhüllung an der Kapsel festhalten. Der Schwingrahmen 6 kehrt darauf nach seiner normalen Lage zurück- und die Umhüllung wird aus der vorderen Führung 9 herausgezogen. Eine oder mehrere Bürsten oder Rollen 48 oder eine Vereinigung von beiden werden darauf in Berührung mit der Umhüllung 1 gebracht und um die Kapsel gedreht, so daß die Umhüllung rund um die Kapsel gerollt wird. Die Finger 49 und 50 können als Federn ausgebildet sein und halten die Umhüllung auf der Kapsel so lange fest, bis eine folgende Kapsel auf die vorhergehende, mit Papier umhüllte geschoben worden ist.

Der Schwingrahmen 6 wird um seinen Schwingzapfen 47 um den erforderlichen Betrag gegen die Wirkung eines Gewichtes 51 durch eine Daumenscheibe 52 geschwungen, welche an einer Welle 27 befestigt ist. Die Daumenscheibe 52 wirkt mittels einer Welle 53 auf das untere Ende des vertikalen oder annähernd vertikal angeordneten Armes 54, dessen oberes Ende mit dem Schwingrahmen 6 verbunden ist. Es sind hierbei Vorkehrungen getroffen, um die Schwingbewegung des Rahmens durch Veränderung der Länge des Armes 54 verändern zu können. Dies erfolgt bei der gezeichneten Ausführung dadurch, daß der Arm 54 aus

zwei Teilen besteht, welche durch eine mit rechts- .und linksgängigem Gewinde versehene Schraube 55 mit Muttern 56 verbunden werden. . ' ■ ·
Der Dorn 46 ist an dem Hauptrahmen der Maschine etwas tiefer angeordnet als die Führung 9.des Schwingrahmens 6. In Lagern 57 des Hauptrahmens 7 ist ein zylindrisches Stück 58 vorgesehen, welches ein Lager für einen mit dem Dorn 46 verbundenen Teil 59 bildet. Durch genanntes Lagerstück 58 geht der Teil 59 mit dem Dorn 46 und den umhüllten Kapseln hindurch, wie dies weiter unten noch näher beschrieben werden wird. Das zylindrische Lagerstück 58 besitzt an dem inneren Ende eine Scheibe 60, an welcher drehbar ein Zahnring 61 gelagert ist. Letzterer wird durch die Seitenscheiben 62 und 63, welche an genanntem Ringe 61 mittels Bolzen 81 befestigt sind, in seiner Lage gehalten. Eine kontinuierliche Drehung wird dem Ringe 61 durch ein Zahnrad 64 übermittelt, welches auf der Antriebswelle 22 der Maschine befestigt ist. An der Scheibe 63 ist der Mechanismus angebracht, um den an einem

₂,. Arm 66 angeordneten Finger 50 von der Kapsel abzuheben, wenn eine Umhüllung an dieselbe angelegt wird. An der Scheibe 62 ist die obengenannte Bürste oder Rolle 48 vorgesehen, um auf das um die Kapseln gewundene Papier einen Druck auszuüben.

Der Arm 66 des Fingers 50 ist schwingbar bei 67 an dem für gewöhnlich feststehenden Teile 60 des Lagerstückes 58 angebracht. Eine Feder 68, welche mit dem einen Ende an dem Arm 66 und mit dem anderen Ende an dem zylindrischen Lagerstücke 58 befestigt ist, sichert ein genügendes Ineingrifftreten des Fingers 50 mit der Umhüllung. Der Finger 50 kommt in folgender Weise außer Eingriff von dem um die Kapseln gehüllten Papiere:

Die Scheibe 63, welche, wie beschrieben, an' dem Ringe 61 befestigt ist, trägt einen Arm 69, welcher mit Lagern 69¹ versehen ist, in welchen ein durch eine Feder 73 nach innen gedrückter Bolzen 70 gleitet. Genannter Bolzen wird während der rotierenden Bewegung durch das Ineingrifftreten mit einer Daumenscheibe 71 an dem Lagerstücke 58 nach außen gedrückt (Fig. 7). Die Daumenscheibe 71 liegt vor dem Ansatz 72 des Armes 66, an dem der Finger 50 sitzt, so daß bei weiterer Drehung des Ringes 61 der nach außen gerichtete Druck auf den Bolzen 70 aufhört und letzterer durch die Feder 73 nach innen gedrückt wird, wobei die Feder 73 kräftiger als die Feder 68 ist, die, wie oben beschrieben, auf den Finger 50 einwirkt. Der Bolzen 70 wird also auf den Ansatz 72 des Armes 66 gedrückt, so daß das Papier außer Berührung mit genanntem Finger 50 kommt. Der Finger 50 wird genügend lange, außer Eingriff mit dem Dorn 46 durch den genannten Bolzen 70 gehalten, um das folgende Papierstück unter den Finger führen zu können.

Bei der in den Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsform ist die Scheibe 60 mit einer Nut 173 versehen, welche mittels einer Rolle 74 an dem inneren Ende eines Bolzens 75 auf die Rolle 48 einwirkt. Der Bolzen 75 sitzt an einem Arme 76, welcher die Bürste oder Rolle 48 trägt. Eine Feder 176 ist an dem einen Ende an genannter Scheibe 62 angebracht, und das andere Ende der Feder ist an dem Bolzen 75 befestigt, so daß die Rolle 74 an der Nut 173 anliegt und demzufolge die Bürste oder Rolle 48 außer Berührung mit dem Papiere gebracht wird, wenn genannte Rolle den höchsten Punkt der Daumenscheibennut 173 erreicht.

Wenn jede folgende Umhüllung 1 an dem Dorn 46 an genau derselben Stelle zum Anliegen gebracht würde wie die vorhergehende, so könnte das Papier mit der Kante des Papiers auf der vorhergehenden Kapsel in Eingriff treten und nach oben umgebogen werden, wodurch das richtige Anlegen desselben an den Gegenstand in Frage gestellt wäre. Um diesen Übelstand zu verhindern, wird dem Dorn eine rotierende Bewegung erteilt, und zwar in folgender Weise:

An dem Dorn 46 ist eine Stange 77 von viereckigem oder anderem nicht runden Querschnitt befestigt. Die Stange besitzt eine genügende Länge, um sich durch das hohle Lagerstück 58 hindurch zu erstrecken. Eine Scheibe 78 mit einem entsprechend gestalteten Loche, in welchem die Stange 77 frei gleiten, aber sich nicht drehen kann, wird an dem hervorspringenden Ende der Stange 77 unterstützt gehalten. Die Scheibe 78 besitzt in der Nähe des Umfanges zwei Löcher, in welche Bolzen 79 eines Zahnrades 80 eintreten, das drehbar an dem hohlen Lagerstück 58 gelagert ist. An der äußeren Seite des Ringes 61 und an dem Teile. 60 des Lagerstückes 58 ist ein Bolzen 81 vorgesehen, welcher, wenn der Ring 61 rotiert, in und außer Eingriff mit dem Zahnrade 82 der Welle 83 kommt. Hierdurch wird jedesmal bei einer Umdrehung des Ringes 61 eine teilweise Drehung des Rades 82 bewirkt. Diese teilweise Drehung wird dem Rade 80 mittels eines Rades 84 zuteil, welches auf der Welle 83 befestigt ist. Demzufolge wird auch der Dorn 46 mittels des genannten Rades 80 teilweise in rotierende Bewegung versetzt, indem die Vorsprünge 79 an genanntem Rade 80 eine teilweise Drehung der Scheibe 78 an dem Ende der Stange 77 bewirken.

Um ein Bestreben der Stange 77, sich in entgegengesetzter Richtung zu drehen, zu verhindern, ist bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 6 eine unter Federwirkung stehende Klinke 85 vorgesehen, welche an dem Rahmen 7 der Maschine angebracht ist und mit den Zähnen des Rades 80 in Eingriff tritt.

In den Fig. 8 und 9 ist eine andere Ausführungsform dargestellt, bei welcher die Scheibe 78 als Kupplung ausgebildet ist. Dieselbe besteht aus zwei Teilen 78 und 86, von denen der letztere an der Stange 77 befestigt ist. Der Teil 78 wird durch geeignete, unter Federwirkung stehende . Klinken 88 mit dem Teil 86 in Eingriff gehalten. Die oben genannte teilweise Drehung des Lagerstückes 58 wird in folgender Weise erreicht:

Die Hauptantriebswelle 22 besitzt eine Daumenscheibe 8g (Fig. i, 2 und 14), welche mittels einer Rolle 90, die an den Armen 91 angeordnet ist, einen Kolben 92 in einen Zylinder 93 drückt.

Die Arme 91 bilden mit dem unteren Ende des Kolbens 92 ein einziges Stück. Der Zylinder 93 ist an der Kopfplatte 7 der Maschine befestigt und besitzt im Innern eine Feder 94. Der Kolben 92 ist mittels der Arme 91 und einer Gelenkstange 95 schwingbar mit einem Arm 96 vertmnden, welcher einen Teil einer Klemmvorrichtung 97 bildet. Wenn der Kolben 92 daher durch die Daumenscheibe 89 bewegt wird, wird diese Bewegung durch die Gelenkstange 95 auf den Arm 96 übertragen, welcher eine teilweise rotierende Bewegung des Lagerstückes 58 bewirkt. Der Betrag der teilweisen rotierenden Bewegung, welche dem zylindrischen Lagerstücke 58 mitgeteilt wird, kann durch eine Stange 98 verändert werden. Genannte Stange ist mit dem einen Ende an dem Kolben 92 befestigt, während das andere Ende mit Schraubengewinde versehen ist und durch ein Loch in dem Ende des Zylinders 93 hindurchgeht. Das hervortretende, mit Gewinde versehene Ende der Stange 98 ist mit einer Mutter 99 ausgerüstet, welche nach Drehung in der einen oder anderen Richtung bewirkt, daß die Stange 98 und der Kolben 92 in dem Zylinder 93 angehoben oder gesenkt wird. Durch diese Vorrichtung wird die Stellung der Rolle 90 bezüglich der Daumenscheibe 89 eingestellt, so daß genannte Daumenscheibe mit der Rolle 90 früher oder später in Eingriff tritt und demzufolge das zylindrische Lagerstück 58 um einen größeren oder geringeren Betrag gedreht wird.

Die Vorrichtungen zum Aufbringen der

Kapseln auf den Dorn 46 und zum Aufreihen derselben aufeinander sind folgende:

Die Kapseln 101 (Fig. 6) werden in einen oben offenen Behälter 102 eingeführt, welcher an dem Hauptgestell 7 der Maschine einstellbar angebracht ist. In der Nähe des Behälters 102 ist ein Kolben 103 vorgesehen, welcher in .55 Trägern 104 gleiten kann. Genannte Träger sind an einem Halter 105 der Arme 106 befestigt, die an dem Hauptgestell 7 der Maschine vorgesehen sind. Der Kolben 103 wird durch eine Rolle 107 angetrieben, und zwar gegen die Wirkung einer Feder 108 von der Daumenscheibe 109 der. Welle 110, auf welcher das Zahnrad in aufgekeilt ist (Fig. 1 und 6). Das Zahnrad in erhält von dem Zahnrade 112 der Welle 113 eine rotierende Bewegung (Fig. 2). Der . Kolben 103 wird durch die genannte Daumenscheibe 109 so länge vorwärts bewegt, bis er die Kapsel 101 aus dem Behälter 102 auf den Dorn 46 oder auf die vorhergehende Kapsel geführt hat, und kehrt darauf infolge der Wirkung der Feder 108 nach seiner.normalen Lage zurück. Die Feder 108 drückt mit dem einen Ende auf einen Ring 114 genannten Kolbens 103, und das andere Ende ist an dem einen der Träger 104 befestigt. Während eine Kapsel 101 mit Papier umhüllt wird, wird eine andere Kapsel in den Behälter 102 gelegt, und diese Kapsel wird darauf auf die bereits umhüllte Kapsel bei der nächsten Umdrehung der Daumenscheibe 109 aufgeschoben. Eine jede folgende Kapsel wird also auf die vorhergehende geführt, und die auf dem Dorn 46 angeordneten Kapseln werden mit dem Dorn in dem zylindrischen Stücke 58 nach innen' bewegt, bis die zuletzt aufgereihten Kapseln einen Dorn für die mit Papier zu umhüllenden Kapseln bilden. Die Kapseln legen sich alsdann auf eine geeignete Unterstützung 115, die an dem Teile 60 des Lagerstückes 58 vorgesehen ist.

Der Dorn 46 und die Stange 77 kann, wie in der Fig. 10 dargestellt, auch in Fortfall kommen. Alsdann kommt ein Rohr 116 zur Anwendung, durch welches die umhüllten Kapseln durch den Kolben 103 gestoßen werden. Hierbei kann das Umhüllen der Kapseln kontinuierlich vor sich gehen, während bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform eine kontinuierliche Umhüllung nicht möglich ist. Wenn bei der Ausführungsform nach Fig. 6 der hintere Teil des Domes 46 die Scheibe 78 erreicht hat, müssen der Dorn 46 und die auf ihm befindliehen Kapseln entfernt werden, worauf derselbe oder ein neuer Dorn und die Scheibe 78 wieder in ihre Stellung gebracht werden und ein weiteres Umhüllen der Kapseln vor sich gehen kann. Bei der in der Fig. 10 dargestellten Ausführungsform kommt nur für die ersten Kapseln ein Dorn zur Anwendung, welcher bei dem Umhüllen der nächsten Kapseln allmählich in das Rohr 116 gestoßen wird, bis er das äußere Ende genannten Rohres erreicht hat, woselbst der Dorn weggenommen werden kann. Die bereits umhüllten und aufeinandergereihten Kapseln in dem Rohre 116 bilden alsdann für die folgenden Kapseln selbst den Dorn. Die teilweise rotierende Bewegung des zylindrischen Lagerstückes 58 wird bei der Ausführung nach Fig. 10 in derselben Weise erreicht, wie dies bezüglich der Ausführungsform nach Fig. 6 beschrieben worden ist, und desgleichen wird die teilweise rotierende Bewegung in entgegengesetzter Richtung, die dem Rohre 116 erteilt wird, in analoger Weise wie für den Dorn 46,

Claims (4)

1. wie bereits ausgeführt, erreicht. Das Gewicht der Kapseln in dem Rohre zeitigt eine genügende Reibung, damit die Kapseln sich mit dem Rohre drehen.

   Bei der gezeichneten Ausführung ist zur Aufnahme der Kapseln ein einziger Behälter 102 vorgesehen, doch könnte ebensowohl auch eine Mehrzahl solcher, die auf einem endlosen Riemen o. dgl. angeordnet sind, Verwendung finden.

   Außerdem kann mit der Maschine auch eine Zählvorrichtung für die Kapseln verbunden sein.

   Patent-Ansvrüche:

   i. Maschine zum Umwickeln hohler Gegenstände mit Papier 0. dgl. und zum Aufeinanderreihen derselben, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstände mittels eines Kolbens (103) aus einem Behälter (102) ausgestoßen und über einem in einem zylindrischen Lagerstück (58) verschiebbaren Dorn (46) aufeinander aufgereiht und unter Verwendung von einem oder mehreren federnden Druckfmgern (49, 50) und einer oder mehreren an einem kontinuierlich rotierenden Zahnkranz (61) angeordneten Bürsten oder Rollen (48) mit einer Umhüllung versehen werden, wobei die Umhüllung durch eine verstellbare Abtrennvorrichtung in geeigneter Form und Größe von einem fortlaufenden Streifen abgetrennt und unter gleichzeitigem Anheben der Finger und Bürsten oder Rollen durch eine Transportvorrichtung zum Anliegen an die Gegenstände gebracht wird.
2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerstück (58) und der Dorn (46) absatzweise nach" entgegengesetzten Richtungen in Umdrehung versetzt werden.
3. 3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtungen zum Zuführen und Abtrennen der Umhüllung an einem schwingbar gelagerten Rahmen (6) angeordnet sind.
4. 4. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtrenn vor richtung aus zwei gegeneinander verstellbar angeordneten Paaren von Messern besteht.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.