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Maschine zum Umwickeln hohler Gegenstände und Aufeinanderreihen der8elben.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine, mittels welcher hohle Gegenstände, wie Flaschenkapsel u. dgl. mit Papier oder einem ähnlichen Material umwickelt werden, wobei die hohlen Gegenstände aufeinander aufgereiht werden. Das Wesen der Erfindung beruht in der Kombination von Vorrichtungen zum Zuführen des Papierstreifens oder dgl. von einer Walze, einer Schneidvorrichtung, mittels welcher Stücke von geeigneter Länge und Gestalt von dem Papierstreifen abgeschnitten werden, in Vorrichtungen, mittels welchen die genannten Stücke
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Aufreihen in wirksamerer und schnellerer Weise geschieht, als dies bisher von Hand aus möglich war.
Die Maschine kann derart konstruiert werden. dass sie verschiedene hohle oder teilweise
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mittels der Rollen 44, welche von den genannten oberen und beweglichen Messern getragen werden, sodass die oberen Messer sich zu den unteren feststehenden Messern schliessen. Die feststehenden Messer werden an dem Schwingrahmen 6 gehalten, so dass das Papier nach gewünschtem oder erforderlichem Winkel und nach erforderlicher Länge beschnitten wird. Die oberen Messer kehren nach ihrer Offenstellung durch die Wirkung der Federn 4/j zurück, wenn die Platte 43 nach oben geht. Nachdem das Papier, wie beschrieben, beschnitten worden ist, kann dasselbe um die auf einem Dorn oder dgl. befindliche Kapsel gehüllt werden.
Dieses letztere geschieht in folgender Weise :
Der Schwingrahmen 6 kann um seinen Schwingzapfen 47 geschwungen werden, bis das hervorstehende Ende des Papiers 1 in der vorderen Führung 9 auf die Kapsel des Dorne8 46 gelegt wird, worauf ein oder mehrere Finger 66 betätigt werden und genanntes Papierstück 1 an der Kapsel festhalten (Fig. 6 und 7). Der Schwingrahmen kehrt darauf nach seiner normalen Lage zurück und das Papier wird aus der vorderen Führung 9 herausgezogen. Eine oder mehrere Bürsten oder Rollen oder eine Kombination von beiden werden darauf in Berührung mit dem Papier 1 gebracht und um die Kapsel gedreht, sodass das Papier rund um die Kapsel gerollt wird.
Federn oder Drähte 49 und 50 können dazu verwendet werden, um das Papier an der Kapsel zu halten, bis eine folgende Kapsel auf die vorhergehende mit Papier umhiillte geschoben worden ist. Der Schwingrahmen wird um seinen Schwingzapfen 47 um den erforderlichen Betrag gegen die Wirkung von Federn oder eines Gewichtes 51 durch eine Daumensrheihe 52 geschwungen, welche an einer Welle 27 befestigt ist. Die Daumenscheibe wirkt mittels einer Welle 53 auf das untere Ende des vertikalen oder annähernd vertikal angeordneten Armes 54. Das obere Ende
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mit dem Papiere.
Der Finger 66 kommt in folgender Weise ausser Eingriff von dem um die Kapseln gehüllten Papiere-Die-Scheibe 63, welche, wie beschrieben, an dem Ringe 61 befestigt : st, trägt . Arm 69, welcher mit Lagern versehen ist, in welchen ein durch eine Feder nach Innen ge-
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Geeignete Vorrichtungen können vorgesehen sein, um irgend ein Bestreben der Stange 77. sich in entgegengesetzter Richtung zu drehen, zu verhindern. Bei der in der Figur 3 dargestellten Ausführungsform ist eine unter Federwirkung stehende Klinke 85 vorgesehen, welche an dem Rahmen 7 der Maschine angebracht ist. Genannte Klinke tritt mit den Zähnen des Rades < / in Eingriff und verhindert eine Drehung desselben in der einen Richtung. Die Klinke erlaubt jedoch dem Rade eine Drehung in entgegengesetzter Richtung, wenn die Zähne des Rades auf den geneigt verlaufenden Teil der Klinke 85 wirken und wodurch genannte Klinke gegen die Wirkung der Feder zurückgedrückt wird. In den Figuren 8 und 9 ist eine andere Ausführungform dargestellt, bei welcher ein Kupplungsrad zur Anwendung kommt.
Das eine Glied 86 ist an der Stange 77 befestigt und das andere Glied kann an der Scheibe 78 befestigt werden.
Andererseits kann, wie dargestellt, die Scheibe 78 genanntes zweites Glied bilden, wobei geeignete, unter Federwirkung stehende Kugeln, Rollen oder dgl. 88 zwischen die Glieder eingeschaltet werden, welche mit geeigneten Vertiefungen in dem einen Gliede in Eingriff treten. Es werden also durch die beschriebenen Vorrichtungen die Glieder gesperrt, wenn diese in einer Richtung rotieren und genannte Glieder können sich frei bewegen, wenn eine rotierende Bewegung in (let- entgegengesetzten Richtung erfolgt.
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Die oben genannte teilweise Drehung des Lagerringes 58 wird in folgender Weise erreicht.
Die Hauptantriebswelle 22 besitzt eine Daumenscheibe 89 (siehe Figuren 2 und 14), welche mittels einer Rolle 90, die von den Armen 91 unterstützt gehalten wird, einen Kolben 92 in einen
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gewinde versehen ist und durch ein Loch in dem Ende des Zylinders 93 hindurchgeht. Das hervortretende, mit Gewinde versehene Ende der Stange 98 ist mit einer Mutter 99 ausgerüstet, welche nach Drehung in der einen oder anderen Richtung bewirkt, dass die Stange 98 und der Kolben 92 in dem Zylinder 93 angehoben oder gesenkt wird.
Durch diese Vorrichtung wird die Stellung der Rolle 90 bezüglich zu der Daumenscheibe 91 eingestellt, sodass genannte Daumenscheibe mit der Rolle 90 früher oder später in Eingriff tritt und demzufolge das zylindrisehe Lagerstück 58 um einen grösseren oder geringeren Betrag gedreht wird.
Die Vorrichtung zum Anbringen der Kapseln an dem Dorn 46 und zum Aufreihen aufeinander, sind folgende : Die Kapseln 101 (siehe Figur 6) werden in einen oben offenen Behälter 102 eingeführt, welcher an dem Hauptgestell 7 der Maschine einstellbar angebracht ist. In der Nähe des Behälters 102 ist ein Kolben 103 vorgesehen, welcher in Trägern 104 gleiten kann. Genannte Träger sind an einem Halter 105 der Arme 106 befestigt, welch'letztere an dem Hauptgestell 7 der Maschine vorgesehen sind. Der Kolben 103 wird durch eine Rolle 107 (siehe Figuren l und 3) vorwärts und gegen die Wirkung einer Feder 108 von der Daumenscheibe 109 der Welle 110 gedrückt, auf welch'letztere das Zahnrad 111 aufgekeilt ist.
Das Zahnrad 111 erhält von dem
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Kapsel geführt hat und darauf kehrt der Kolben 103 infolge der Wirkung der Feder 108 nach seiner n'rmalen Lage zurück Die Feder 108 drückt mit dem einen Ende auf einen Ring 114 genannten Kolbens 103 und das andere Ende ist an dem Träger 104 befestigt. Während derjenigen Zeit, während welcher eine Kapsel 101 mit Papier umhüllt worden ist, wird eine andere Kapsel in den Behälter 102 gelegt und diese Kapsel wird darauf auf die bereits umhüllte Kapsel bei der nächsten
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Der Dorn 46 und die Stange 77 kann, wie in der Fig. 10 dargestellt, auch in Fortfall kommen.
Alsdann kommt ein Rohr 116 zur Anwendung, durch welches die umhüllten Kapseln durch den Kolben 103 gestossen werden. Hierbei kann das Umhüllen der Kapseln kontinuierlich vor sich
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nicht möglich ist. Wenn bei letztgenannter Ausführungsform der hintere-Teil des Dornes 46 die Scheibe 7 erreicht hat, müssen der Dorn 46 und die auf ihm befindlichen Kapseln entfernt werden, worauf der Dorn oder ein neuer Dorn und die Scheibe 78 wieder in ihre Stellung gebracht werden und ein weiteres Umhüllen der Kapseln v,) r sieh gehen kann.
Bei der in der Figur 10 dargestellten Ausführungsform kommt nur für die ersten Kapseln ein Djrn zur Anwendung, welcher bei dem Umhüllen der nächsten Kapseln allmählich in das Rohr 116 gestossen wird, bis er das äussere Ende genannten Rohres erreicht hat, woselbst der Dorn weggenommen werden kann. Die bereits umhüllten und aufeinandergereihten Kapseln in dem Rohre 116 bilden alsdann für die folgenden Kapseln den D H'11 selber.
Die teilweise rotierende Bewegung des zylindrischen Lagerstückes 58 wird in derselben Weise erreicht, wie dies bezüglich der Ausführung iiorm der Figur 6 beschrieben w) rden ist und desgleichen wird rlie teilweise rotierende Bewegung in entgegengesetzter Richtung, wie die, die dem Rohre 116 erteilt wird, in analoger Weise, wie bereits ausgeführt, erreicht. Das (Gewicht der Kapseln in dem Rohre zeitigt eine genügende Reibung, damit die Kapseln sich mit dem Rohre drehen.
Es hat sich als verteilhaft herausgestellt, zur Anwendung eines dünnen Papierstreifens zum Umhüllen der Kapneln, das Papier durch eine geeignete feststehende Führung und Führungsrollen mit endijsen Bändern zu führen. In der Figur 5 ist eine Anrordllung von feststehenden
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über die Führungstrommel 5 und eine Rolle 118, welche in der Nähe des unteren Endes der Führung 8 vorgesehen ist. Eine Walze 119 dient zur Spannung genannten Bandes 117.
Ein ante'es endloses Band 120 wird von der Trommel 34 unterhalb einer Walze 121 geführt, welche an dem vorderen oberen Ende der Führung 8 vorgesehen ist, von wo das Band unter einer zweiten Rolle an dem oberen Ende der Führung 8 nach der Trommel 34 zurückgeführt wird. Eine Rolle 123 dient ebenfalls zur Spannung des endlosen Bandes 120. Das Papier wird von der Walze 2 um die Führungsrolle 4 und mittels einer feststehenden Führung 124 vorwärts geführt, von wo es zwischen den endlosen Bändern 117 und 120 nach der Führung 8 gebracht wird.
Von hier gelangt das Papier durch die vordere Führung 9 zu dem dorn 46. Um das dünne Papier über einen Spalt 125 (siehe die Figuren 11,12 und 13) zu führen, durch welchen die abgeschnittenen Papierstücke fallen, ist eine nachgiebige Platte 126 vorgesehen, auf welcher die eine Reitenkante des Papiers
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giebige Platte 126 ist an einem Bolzen 127 vorgesehen, sodass, wenn die oberen Messer der Schneidvorrichtung 3 nach unten gehen, sie zuerst auf die innere Kante genannter Platte drücken und wodurch letztere gegen die Wirkung einer Feder 128 gekippt wird. Hierdurch wird das abgeschnittene Papierstück in den genannten Spalt 125 gebogen.
Durch die weitere Abwärtsbewegung der oberen Messer wird die Platte 126 gegen die Wirkung der Federn 128 und 129 in eine nahezu lotrechte Lage gedrückt.
Die Kapseln oder die hohlen zu umhiillenden Gegenstände können anstatt in dem Behälter 102 wie oben beschrieben, auch in anderer geeigneter Weise durch den Kolben 103 auf dem Dorn 46 gebracht werden. Zu genanntem Zwecke kann beispielsweise ein endloser Riemen
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der Kapseln oder dgl.
Eine Zählvorricbtung kann in der Nähe des Dorne ; oder der den Dorn bildenden Kapseln vorgesehen sein, sodass, sobald eine Kapsel auf den Dorn aufgeschoben worden ist, die Zählvorrichtung in Wirkung versetzt wird, behufs Anzeigens der Zahl der umhüllten und aufeinandergeschobenen Kapseln.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Maschine zum Umhüllen hohler Gegenstände wie Flaschenkapseln und dgl. und Auf einanderreihen derselben, dadurch gekennzeichnet, dass von einem endlosen Streifen von Papier oder dgl. ein keilförmiges Stück abgetrennt und durch Anlegevdrrichtungen auf die auf einem Dorne befindliche Flaschenkapsel aufgewickelt und dort solange festgehalten wird, bis durch eine Zubringevorrichtung eine neue Kapsel auf die umhüllte aufgesteckt wird, worauf sich der Vorgang wiederholt.
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