DE2124651A1 - Vorrichtung zur Befeuchtung und Nebelbildung - Google Patents

Description

"Vorrichtung zur Befeuchtung und Nebelbildung^H

Bei der Verabreichung von Sauerstoff und sauerstoffhaltigen Gasmischungen an Patienten ist es für gewöhnlich wünschenswert, wenn nicht sogar erforderlich, das Gas zu befeuchten, bevor es von dem Patienten aufgenommen wird. Reiner Sauerstoff, der aus einer üblichen Vorratstankquelle entnommen wird, ist ausserordentlich trocken und hat einen relativen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als etwa 2 %_$ und oft nahe Null.

Zum Einatmen geeignete Sauerstoffmischungen sollten vorzugsweise einen relativen Feuchtigkeitsgehalt von mindestens etwa 30 je haben, und aus therapeutischen Gründen ist es oft wünschenswert, dass sie einen relativen Feuchtigkeitsgehalt

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bis zu etwa 90 % haben. Als normaler oder optimaler relativer Feuchtigkeitsgehalt von zum Einatmen geeignetem Sauerstoff oder seiner Mischung bei 21°C gilt ein Gehalt von etwa 60 %. Bei diesem Feuchtigkeitsgehalt haben Bakterien und Staub das Bestreben, aus Luft auszufallen, wodurch in der Luft enthaltene Krankheitserreger auf einem Mindestmass gehalten werden.

Demzufolge ist es klar, dass Gasmischungen mit ausserordentfc lieh geringem Feuchtigkeitsgehalt unerwünscht sind, da sich daraus ausserdem ein schwerwiegendes Austrocknen der feuchten Membranen innerhalb der Nase und Nebenhohlräumen, des Mundes, Halses und der Atemwege ergibt und die Atembeschwerden verstärken kann. Wenn ein trocknes Gas in Blasen durch Wasser geschickt wird, wie z.B. in einem Gasbefeuchter, nimmt es Feuchtigkeit bis zu einem relativen Feuchtigkeitsgehalt zwischen etwa 10 und 50 % auf. Bei der Verwendung bei Maskentherapie sorgen die natürlichen Befeuchtungsmechanismen des Patienten für zusätzliche Feuchtigkeit, so dass das die Lungen erreichende Gas für gewöhnlich genügend feucht ist.

Für einige Atmungskrankheiten oder Atembeschwerden reicht es W nicht aus, den Sauerstoffvorrat lediglich zu befeuchten; vielmehr ist in diesen Fällen die Verabreichung eines Nebels oder Aerosols erforderlich, das sich aus in der Gasmischung fein verteilten Wassertröpfchen zusammensetzt. Vorrichtungen, die als Nebelerzeuger bezeichnet werden, führen dies mit einer Vielzahl von Konstruktionen oder Verfahrensweisen durch, die dazu verwendet werden, einen Nebel zu erzeugen, bei dem die Grossen der Wassertröpfchen innerhalb eines zweckmässigen Bereichs liegen. In einigen Fällen ist es auch wünschenswert, Medikamente in der gasförmigen Atmungsmischung zu verabreichen, einschliesslich Antibiotika, Antihistavine und dergleichen.

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Eine Reihe von nebelerzeugenden Vorrichtungen zur Bildung von zum Einatmen geeigneten Aerosolen oder gasförmigen Nebeln sind ebenso vorgeschlagen worden, wie Befeuchtiger, um genaue Feuchtigkeitsbedingungen ständig aufrechtzuerhalten. Es besteht jedoch ein Bedarf an einer einfachen, billigen und dennoch wirkungsvollen Vorrichtung, die sowohl als Nebelerzeuger als auch als Befeuchter wirkt und die wahlweise eingestellt werden kann, um eine dieser beiden Funktionen auszuüben, ohne zusätzliche besondere Einrichtungen oder ein besonders geübtes Bedienungspersonal zu benötigen. Eine wegwerfbare Vorrichtung ist ferner in hohem Maße wünschenswert, da eine mögliche Verschmutzung aufgrund des Gebrauchs durch viele Patienten ebenso vermieden wird, wie die Notwendigkeit der Sterilisierung, der Autoklav-Behandlung usw.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist dahingehend bedienbar, entweder als Befeuchter oder als Nebelerzeuger zu wirken. Die Vorrichtung umfasst eine durch ein Wandgebilde umschlossene Flüssigkeitskammer und weist ein verstellbares Ventil auf, das eine Ventilspindel umfasst, die in einem durch ein Ventilgehäuse umschlossenen zylindrischen Hohlraum angeordnet ist. Der Hohlraum steht in Verbindung mit einer oberen und einer unteren Leitung, die entlang einer Wand der Flüssigkeitskammer verlaufen. Das Ventil ist mit einem Kanalsystem versehen, das das aus der oberen Leitung eintretende Gas leitet.

Wenn die Ventilspindel so gedreht wird, dass die Vorrichtung als Befeuchter wirkt, gelangt die in die Vorrichtung eingeführte Luft oder gasförmige Sauerstoffmischung durch die obere Leitung und von dort durch die Ventilspindel und in die untere Leitung, die zu dem Boden der Flüssigkeitskammer führt. Die Luft geht dann in Form von Blasen durch die Flüssigkeit, wodurch sie befeuchtet wird, und gelangt dann von der Kammer durch ein Gasaustrittsrohr zur Verabreichung an den Patienten.

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In einer zweiten Stellung des Ventils gelangen Luft oder eine gasförmige Sauerstoffmischung nacheinander durch die obere Leitung, in das Ventil, durch eine Durchflussöffnung in die Ventilspindel und in eine Ventilkammer. In der Ventilkammer wird der Gasstrom mit Wasser vermischt, das durch die untere Leitung zugeführt wird, und diese Mischung wird dann durch eine Durchflussöffnung in der Ventilkammer gedrückt, die an einer Stelle oberhalb des Flüssigkeitsspiegels mit der Flüssigkeitskammer in Verbindung steht. Ferner steht eine Nut in der Ventilspindel in Verbindung mit der unteren Leitung und mit der Ventilkammer. Wenn also der Luftstrom quer durch die Ventilkammer strömt, d.h., zwischen der Durchflussöffnung des Ventils und der Durchflussöffnung der Kammer, wird ein Teilvakuum erzeugt, das den Anstieg von Flüssigkeit in der unteren Leitung durch die Nut und in die Ventilkammer hervorruft. Wenn die ansteigende Flüssigkeit in Berührung mit dem quer durch die Ventilkammer bewegten Luftstrom gelangt, wird sie zu einem feinen Nebel oder Aerosol zerstäubt, und die Mischung wird durch die Durchflussöffnung der Ventilkammer in die Flüssigkeitskammer und aus dieser durch ein Gasaustrittsrohr gelenkt. Die Wirkungsweise und die Vorteile der erfindungsgenassen Vorrichtung werden nachstehend ausführlich unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

In den Zeichnungen sind:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung zur Nebelerzeugung und Befeuchtung,

Fig. 2 eine Aufrissansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung zur Nebelerzeugung und Befeuchtung,

Fig. 3 eine Seitenschnittansicht entlang der Linie A-A in Fig. 2, wobei sich das Ventil in der Stellung

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befindet, in der die Vorrichtung als Nebelerzeuger wirkt,

Fig. 4 eine Seitenschnittansioht entlang der Linie A-A

in Fig. 2, in der sich das Ventil in der Stellung befindet, in der die Vorrichtung als Befeuchter wirkt,

Fig. 5 eine Aufrissansicht der in Fig. 3 gezeigten Ventilstellung,

Fig. 6 eine Aufrissansicht der in Fig. 4 gezeigten Ventilstellung,

Fig. 7 eine Seitenschnittansicht entlang der Linie A-A in Fig. 2, die den Ventilhohlraum bei herausgezogener Ventilspindel zeigt,

Fig. 8 eine vergrösserte Ansicht der in Fig. 3 gezeigten VentilSchnittansicht,

Fig. 9 und IO vergröseerte Schnittansichten, in denen andere Ventilausführungsformen gezeigt sind,

Fig.11 eine vergrösserte Ansicht der in Fig. 4 gezeigten Ventilschnittansicht, und

Fig.12 eine vergrösserte Sohnittansicht eines Sicherheitsventils.

Vie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, umfasst die Konstruktion der Vorrichtung 10 *ur Nebelerzeugung und Befeuchtung eine Flüssigkeitskammer 14, die durch ein Wandgebilde 12 umschlossen wird« Das Vandgebllde kann von jeder gewünschten Form sein, und die gezeigte Form dient nur der beispielsweisen

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Veranschaulichung. Wie auch in den Figuren 3 und 4 gezeigt, hat das gezeigte Wandgebilde eine im wesentlichen dünnwandige Ausbildung und umfasst einen Becherteil 60 und eine Wand 13, Die Teile sind in der fertigen Vorrichtung als zusammengehörige Einheit ausgebildet, wenngleich sie im Bedarfsfall auch getrennt hergestellt und dann vereinigt werden können. Die Wand 13 enthält Leitungen und Ventilteile, die aber auch an der Wand angebracht oder geformt sein können.

Ein mit der allgemeinen Bezugszahl 11 bezeichnetes Ventil ist vorzugsweise eine geformte Kunststoffkonstruktion und umfasst eine Ventilspindel 32 und einen Drehknopf 30, der dazu verwendet wird, die Spindel in eine Stellung zu drehen, so dass die Vorrichtung je nach Wunsch entweder als Nebelerzeuger oder Befeuchter wirkt. Die Ventilspindel 32 sitzt in einer Bohrung oder einem Hohlraum 54, der in der Wand

13 (siehe Fig. 7) ausgebildet ist. Ein Gasaustrittsrohr l6 geht von einem oberen Teil der umwändeten Flüssigkeitskammer

14 aus. Bei Betrieb der Vorrichtung strömt befeuchtetes Gas oder Aerosol aus der Kammer 14 durch das Austrittsrohr 16 und wird den Patienten verabreicht. Das Austrittsrohr 16 kann mit einer Maske, einer Kanüle oder dergleichen (nicht gezeigt) verbunden werden.

Wie zuvor erwähnt, ist die Ventilspindel 32 in einem zylindrischen Hohlraum 54 angeordnet, der von einem Ventilgehäuse 35 in der vorderen Wand 13 gebildet und umschlossen wird. Eine obere Leitung 17 und eine untere Leitung 15 sind in der Wand 13 ausgebildet und verlaufen an dieser bis etwa zu ihrer Mitte entlang. Die Leitungen sind als Rohre gezeigt und werden nachstehend auch so bezeichnet. Diese Rohre befinden sich in der gleichen Langleine, und da· ober· Bohr 17 Verläuft von der Oberseite der Wand 13 senkrecht naoh oben, wo es an einen Luftschlauch (nicht gezeigt) angeschlossen

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werden kann. Andere Arten der Befestigungsmittel können für den Anschluss an Sauerstoffquellen, Rohre, Regulierventile und dergleichen verwendet werden.

Das Ventilgehäuse 24 verläuft von der Wand 13 nach aussen in Form einer ringförmigen Hülse 73, deren innere Fläche den Hohlraum 54 umschliesst, der sowohl mit dem oberen Rohr 17 als auch mit dem unteren Hohr 15 in Verbindung steht. Die Rohre 15 und 17 können an der Wand 13 geformt sein, wie es in der Zeichnung gezeigt ist, oder können in eine entsprechende, aber dickere Wand gebohrt werden. Andere ähnliche und gleichwertige Verfahren zur Bildung des Ventilgehäuses sind für den Fachmann klar ersichtlich.

Die Figuren 7 und 8 sind Schnittansichten durch die Mitte des Ventils und zeigen den Ventilhohlraum und die Ventilausbildung. Die Ventilspindel 32 ist hohl und weist eine innere Bohrung 75 auf. Die in den Figuren 7 und 8 gezeigte Ventilspindel 32 ist so angeordnet, dass die Vorrichtung als Nebelerzeuger wirkt. Der Hauptteil des Hohlraums 54 nimmt die Ventilspindel 32 auf, während ein kleinerer, innerer Teil mit der vorderen Fläche der Ventilspindel 32 zusammenwirkt, um eine Ventilkaamer 56 zu bilden. Der Durchmesser des Hohlraums 54 ist so besessen, dass der Hohlraum 54 in leichtem Reibungseingriff mit der äusseren zylindrischen Fläche 37 der Ventilspindel 32 steht. Das Ventilgehäuse 25 ist so ausgebildet, dass sich die Mittelachse des zylindrischen Hohlraums 54 ait der gemeinsamen senkrechten Achse des oberen Rohrs 17 und des unteren Rohrs 15 schneidet. Die Anordnung oder die relativen Stellungen der Rohre und des Ventilgehäuses können jedoch auch anders als in der Zeichnung ,gezeigt sein, solange die Ventilkanäle entsprechend geändert werden, um den Gas- und Flüssigkeitsstrom aufzunehmen und zu leiten. Wie in Fig. 8 gezeigt, liegt die vordere Fläche

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33 der Ventilspindel an einer Schulter 19 an, wenn die Ventilspindel 32 vollständig in dem Hohlraum 54 sitzt. Durch dieses Zusammenwirken zwischen der vorderen Fläche 33 der Ventilspindel und der inneren Wand 53 des Hohlraums wird die Ventilkammer 56 gebildet. Es ist ferner ersichtlich, dass die Ventilkammer 56 durch eine Wanddurchflussöffnung 22 in Verbindung mit der Flüssigkeitskammer 14 steht.

In Richtung auf den vorderen Teil der Ventilspindel 32 befindet sich eine Nut 34 und eine Ventildurchflussöffnung 35· Wenn die Ventilspindel 32 in der in den Figuren 3 und 8 gezeigten Stellung ist, steht ein Gasdurchgang 38 in Verbindung mit dem oberen Rohr 17, so dass die in das Rohr 17 eintretende Luft in die Ventilbohrung 75» durch die Ventildurchflussöffnung 35 und in die Ventilkammer 56 gelangt. Das Gas wird dann durch die Wanddurchflussöffnung 22 gegen eine Prallwand 80 und in die hohle Kammer 14 geleitet.

Wenn die Luft von der Ventilöffnung 35 zu der Wandöffnung quer durch die Ventilkammer 56 strömt, wird ein Teilvakuum erzeugt. Wenn sich das Ventil in dieser Stellung befindet, ist die Nut 34 auf das untere Rohr 15 ausgerichtet und mit diesem in Verbindung (siehe Fig. 5)· Das in der Ventilkammer 56 erzeugte Teilvakuum ruft den Anstieg von Wasser durch das untere Rohr 15 in die Nut 34 und schliesslich in die Ventilkammer 56 hervor, wo das Wasser mit dem aus der Ventilöffnung 35 strömenden Gasstrom zusammentrifft. Der Zweck der Ventilkammer 56 ist es also, eine Mischkammer für Gas und Flüssigkeit zu bilden. Das Wasser wird in kleine Teilchen als ein Nebel oder Aerosol zerstäubt, das dann durch die Wandöffnung 22 und in den oberen Teil der Kammer 14 über den Flüssigkeitsspiegel austritt. Der Nebel strömt dann durch das Gasaustrittsrohr 16 aus der Kammer 14 und kann einem Patienten verabreicht werden. Demzufolge wirkt die Vorrich-

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timg mit dem in der oben beschriebenen Stellung befindlichen Ventil als Nebelerzeuger.

Eine Prallwand 80, auf die die Gas-Flüssigkeits-Mischung auftreffen muss, wie in Fig. 8 gezeigt, kann verwendet werden, wenn eine erhöhte Zerstäubung und Dispersion der Flüssigkeitsteilchen oder -tröpfchen erwünscht ist. Die Grosse und/oder Form der Prallwand 82 sowie ihr Abstand von der Öffnung 22 kann geändert werden, um verschiedene Teilchengrössen und Dispersion zu erzielen. |

Fig. 9 veranschaulicht die Verwendung einer abgewandelten Ventilspindel 92 und zeigt die relativen Stellungen der Gasdurchgänge bei Nebelerzeugungsfunktion. Bei einer derartigen Ventilspindel ist ein L—förmiger Lufttunnel bzw. eine Bohrung 68 vorgesehen, durch die Gas aus dem Rohr 17 in und durch die Ventilkammer 56 strömt. Wiederum wird ein Flüssigkeitsanstieg in dem Rohr 15 in die Nut 64 und in die Ventilkammer 56 hervorgerufen. Die Ventildurchflussöffnung 35 an der Ventilspindel 92 muss die gleiche Grosse haben, wie die bei der gebohrten Ventilspindel gemäss Fig. 8 verwendete, wie es weiter unten ausführlich erläutert wird. Eine Bohrung 66 verläuft ferner durch die Ventilspindel 92, " steht aber nicht in Verbindung mit den Rohren 15 und 17» da sie senkrecht liegt, wenn die Ventilspindel 92 sich in der Stellung befindet, in der die Vorrichtung als Nebelerzeuger wirkt.

Fig. iO veranschaulicht eine weitere Ventilausführungsform, die wiederum in der Stellung gezeigt ist, in der die Vorrichtung als Nebelerzeuger wirkt. In diese» Fall ist die Ventilspindel 42 so geformt oder bearbeitet worden, dass eine Ventilkammer 47 durch die Form der abgewandelten Nut 44 gebildet wird. Der flache Teil der vorderen Fläche 43 ier Ventilspindel liegt an der Innenwand 46 des Ventilhohl-

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raums an, und in dieser Stellung bildet die Form der abgewandelten Nut kk einen Flüssigkeitskanal, durch den Flüssigkeit aus dem unteren Bohr 15 in die Ventilkammer 47 angesogen wird, wo die Flüssigkeit mit dem Luftstrom aus der Ventildurehflussöffnung 45 zusammentrifft. Es ist also ersichtlich, dass verschiedene gleichwertige Ventilspindel— und Hohlraumformen im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendet werden können, um die nebelerzeugende Wirkung des Ventils zu erzielen.

Die Grosse der Ventil- und Wanddurchflussöffnungen, und die Strecke quer durch die Ventilkammer können zwischen bestimmten Grenzen variiert werden, um verschiedene Leistungseigenschaften zu erzielen» Unter Bezugnahme auf Fig. 8 kann beispielsweise die Ventildurehflussöffnung 35» in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit, mit der das Gas in das obere Rohr 17 eingeführt wird, geändert werden, um die Geschwindigkeit des an der Öffnung 35 austretenden Gases und die in dem unteren Rohr 15 ansteigende Wassermenge zu ändern. Der Durchmesser der Wandöffnung 22 kann verändert werden, um das Vakuum zu ändern, wodurch die Zusammensetzung der die Öffnung 22 verlassenden Flüssigkeits-Gasmischung und damit die Aerosolzusammensetzung einschliesslich der Flüssigkeitsteil— chengrösse geändert wird, die dem Patienten verabreicht wird. Die Strecke quer durch die Ventilkammer 56 bestimmt auch das Maß des Flüssigkeitsanstieges in dem unteren Rohr 15 und der Nut 34. Es wurde beispielsweise empirisch festgestellt, dass eine Sauerstoffzufuhrmenge von 2 bis etwa 8 1 pro Minute, Durchmesser der Ventildurehflussöffnung 35 zwischen etwa 0,5 und etwa 0,75 mm, Durchmesser der Wanddurchflussöffnung 22 zwischen etwa 0,75 und 1,0 mm, und eine Strecke quer durch die Ventilkammer 56 zwischen etwa 0,4 mm und 0,6 am im allgemeinen geeignet sind.

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Unter Bezugnahme auf die Figuren 4, 6 und 11, in denen das Ventil in der Stellung gezeigt ist, in der die Vorrichtung als Befeuchter wirkt, weist die Ventilspindel 32 einen oberen Gaskanal 36 auf, der in Verbindung mit der Ventilspindelbohrung 75 und dem oberen Rohr 17 steht. Ein unterer Gaskanal 39 steht mit der Ventilspindelbohrung 75 und dem unteren Rohr 15 in Verbindung. In dieser Stellung findet die Befeuchtung wie folgt statts Luft oder Sauerstoff wird in den Luftschlauchanschluss 52 von einer Sauerstoff- oder Gasquelle eingeführt. Das Gas wird sodann durch I das obere Rohr 17» durch die Kanäle 36 bzw. 39* durch das untere Rohr 15 und in die Flüssigkeitskammer Ik geschickt. Die Luft gelangt dann in Blasen nach oben durch das Wasser 40, in dem sie beim Aufstieg zu der oberen Wasserfläche Feuchtigkeit aufnimmt. Die Luft verlässt die hohle Kammer Ik durch das Gasaustrittsrohr l6, von wo sie in befeuchtetem Zustand einem Patienten zugeführt wird. Die Luft verlässt die hohle Kammer lh durch das Gasaustrittsrohr l6, von wo sie in befeuchtetem Zustand einem Patienten zugeleitet wird. Wenngleich eine gewisse Menge der Luft durch die Ventildurchflussöffnung 35 hindurchgehen kann, ist dies in Anbetracht des relativen Unterschiedes der Grosse der Öffnung g 35 im Vergleich mit den Gasdurchgängen 36 und 39 ziemlich unbedeutend.

Es wird nochmals Bezug auf das in Fig. 9 gezeigte Ausführungsbeispiel genommen, bei dem eine abgewandelte Ventilspindel 92 gezeigt ist. Der Gasdurchgang bei dieser Ausführungsform ist eine hohle Bohrung 66, die durch die Ventilspindel 92 verläuft und so ausgerichtet ist, dass sie gleichzeitig mit den Rohren 17 und 15 in Verbindung steht, wenn sie so eingestellt ist, dass die Vorrichtung die befeuchtende Wirkung ausübt, wie oben beschrieben worden ist. Wie in Fig. 11 gezeigt und weiter oben bemerkt, steht die zylindrische Ventil-

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spindelfläche 37 in leichtem Reibungseingriff mit der Hohlraumfläche 58, so dass die Ventilspindel 32 leicht in die gewünschte Stellung gedreht werden kann. Um zu gewährleisten, dass die Ventilspindel 32 genau eingestellt worden ist und * um das Entweichen von Luft zwischen der Ventilspindelfläche 37 und der zylindrischen Hohlraumfläche 58 so gering wie möglich zu halten, können ein O-Ring 72 und eine Ausnehmung 74 vorgesehen sein, wie in der Zeichnung dargestellt. Eine Ventilkappe 70 oder ein entsprechender Stopfen können verwendet werden, um ein offenes Ventilspindelende abzudichten.

Ein weiteres Merkmal, das vorgesehen werden kann, ist in Fig. 4t gezeigt, in der ein Diffusor 78 verwendet wird, durch den das aus dem Rohr 15 strömende Gas in die Flüssigkeit 40 geleitet wird. Dieser Diffusor kann die Form eines mit vielen Öffnungen ausgebildeten Deckels, Siebes oder dergleichen haben. Vorzugsweise sind die Öffnungen kleiner als die Ventil-Gaskanäle oder -durchflussöffnungen 35 und 22. Dabei dient der Diffusor 78 auch als ein Filter, indem er verhindert, dass irgendwelche Teilchen mit einer Grosse, die ausreichen würde, diese Kanäle und Öffnungen zu verstopfen, aus der Flüssigkeitskammer 14 in das Kanalsystem eindringen können.

Die Vorrichtung kann ferner mit einem geeigneten Sicherheitsventil 89 versehen sein, um einen unangemessenen Druck-aufbau in der Kammer 14 zu verhindern, falls ein zwischen dem Gasauslassrohr 16 und dem Patienten verlaufendes Rohr abgeschnürt oder verstopft werden sollte. Ein derartiges Sicherheitsventil 89 ist in den Figuren 2 und 12 gezeigt, in letzterer als Schnitt, wobei ein etwas nachgiebiges scheibenförmiges Teil 82 durch einen in der Mitte hervorstehenden Zapfen 85 an einem Halteteil 84 angebracht ist. Falls der Druck in dem Hohlraum 14 zu hoch wird, wird er zwischen dem Rand des Scheibenteils 82 und der Wand 88 abgelassen. Ein der-

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artiges Sicherheitsventil wird nicht als den Rahmen der Erfindung begrenzend angesehen, und es können auch gleichwertige Mittel anstelle der beschriebenen verwendet werden. Ferner ist aus Fig. 12 ersichtlich, dass die Fläche 86 etwas geneigt ist, so dass Flüssigkeit, die in Richtung auf das Auslassrohr 16 geleitet wird, oder Kondensat, das sich in der Vorrichtung bildet, in die Flüssigkeitskammer zurückkehren kann.

Es sollte Sorgfalt darauf verwendet werden, den Flüssigkeitsspiegel in der Flüssigkeitskammer zwischen bestimmten Grenzen zu halten. Wenn sich der Flüssigkeitsspiegel über der Wanddurchflussöffnung 22 befindet, ist zuviel Flüssigkeit vorhanden und die Vorrichtung wirkt dann nicht in gewünschter Weise als Nebelerzeuger. Wenn andererseits der Flüssigkeitsspiegel zu tief ist, d.h., unter dem Diffusor 78, (Fig. 4), wirkt die Vorrichtung in keiner der beiden Funktionen zufriedenstellend. Zweckmässigerweise können an der Fläche des Becherteils Linien für den Flüssigkeitsspiegel vorgesehen sein. Der Flüssigkeit können ferner je nach Wunsch Medikamente zum Inhalieren durch den Patienten beigegeben werden.

Vorzugsweise wird die Vorrichtung aus einem plastischen Kunststoff hergestellt, so dass sie leicht, stossfest und verhältnismässig leicht und billig herstellbar ist. Es wird ferner bevorzugt, dass mindestens ein Teil der die Flüssigkeitskammer umgrenzenden Wände durchsichtig oder im wesentlichen durchsichtig ist, so dass die Flüssigkeitsmenge in der Kammer ohne weiteres beobachtet und im Bedarfsfall aufgefüllt werden kann. Diese und weitere Abwandlungen sind für den Fachmann ohne weiteres ersichtlich und gehen nicht über den Rahmen der hier offenbarten Erfindung hinaus.

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Claims (13)

vRi/Lü PATENTANSPRÜCHE:

1. Befeuchtungs- und Nebelerzeugungsvorrichtung, gekennzeichnet durch eine von einem Wandgebilde (12) umschlossene Flüssigkeitskammer (14), ein Ventilgehäuse (25), eine obere Leitung (17) und eine untere Leitung (15), die jeweils in Verbindung mit einem Hohlraum (54) stehen, der in dem Ventilgehäuse ausgebildet ist, wobei die untere Leitung (15) ferner in Verbindung mit der Flüssigkeitskammer (l4) steht, eine Ventilspindel (32), die in dem Hohlraum (54) des Ventilgehäuses sitzt, wobei die Spindel und das Gehäuse zusammenwirken, um zwischen sich eine Ventilkammer zu bilden, und wobei die Spindel ein erstes Kanalsystem aufweist, das dazu dient, Gas aus der oberen Leitung in die untere Leitung zu leiten, und ein zweites Kanalsystem, das dazu dient, sowohl Gas aus der oberen Leitung in die Ventilkammer zu leiten als auch Flüssigkeit aus der unteren Leitung in die Ventilkammer zu leiten, und Mittel zur Verbindung der Ventilkammer mit der Flüssigkeitskammer.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kanalsystem einen ersten der Ventilspindel zugeordneten Kanal aufweist, der wahlweise so ausgerichtet werden kann, dass er die obere Leitung direkt mit der unteren Leitung verbindet, wodurch Gas aus der oberen Leitung durch die untere Leitung und in eine Flüssigkeit in der Flüssigkeitskammer strömen kann.

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3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und .2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kanalsystem eine Nut aufweist, die an der Ventilspindel ausgebildet ist, so dass sie mit der Ventilkammer und der unteren Leitung in VerbirLung steht.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kanalsystem einen zweiten der Ventilspindel zugeordneten Kanal aufweist, mit dem wahlweise die obere Leitung mit der Ventilkammer verbunden wer- f den kann.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kanal der Ventilspindel eine erste Durchflussöffnung mit geringem Durchmesser aufweist, die in der Ventilspindel in Nähe der Ventilkammer ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Verbindung der Ventilkammer mit der Flüssigkeitskammer eine zweite Durchflussöffnung mit geringem Durchmesser umfasst, die in der Wand der FlUssigkeitskanuaer an einer Stelle oberhalb des Flüs- , sigkeitsspiegels ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste kleine Durchflussöffnung der Ventilspindel und die zweite kleine DurchflussÖffnung der Flüssigkeitskammer auf einer gemeinsamen waagerechten Achse befinden.

8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch ge-' kennzeichnet, dass der Flüssigkeitskammer an einer Stelle oberhalb des Flüssigkeitsspiegels eine Austrittsleitung zugeordnet ist.

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9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem unteren Teil der unteren Leitung eine Filtereinrichtung angeordnet ist, um zu verhindern, dass Fest-Stoffteilchen aus der Flüssigkeitskammer in die untere Leitung eindringen können.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 9» dadurch gekennzeichnet, dass an der stromabwärts gelegenen Seite der zweiten kleinen Durchflussöffnung eine Pral!vorrichtung vorgesehen ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Verbindung der oberen Leitung mit einer Gasquelle vorgesehen sind.

12. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und die untere Leitung auf der gleichen Längsachse liegen.

13. Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanal eine in der Ventilspindel ausgebildete Bohrung umfasst.

lh. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung der Ventilspindel wahlweise entlang der Längsachse ausgerichtet werden kann, auf der die obere und die untere Leitung liegen.

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