DE2100336C3 - Betätigungsvorrichtung für bewegbare Teile zum Schließen von Öffnungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für bev/egbarc Teile zum Schließen von öffnungen, z. B. Fenstern, Türen oder Dachöffnungen, insbesondere für Fahrzeugschiebedächer, mit einem Motor, der durch Übertragungselemente das bewegbare Teil antreibt, wobei die Anschlußklemmen des Motors mittels eines llmpolschalters wahlweise an verschiedene Pole einer Stromquelle geschaltet werden können.

Vorrichtungen dieser Art wurden /um Offnen und Schließen von Fenstern und Schiebedächern insbesondere in Kraftfahrzeugen schon mehrfach verwendet. Je nach Polung durch den Unipolschalter und damit Drehrichtiing des Motors wurde dabei eine öffntings- oder Schließbewegung bewirkt. Um ein Abwürgen des Motors zu verhindern, wurden gewöhnlich Rutschkupplungen im Antrieb und zur Begrenzung der Öffnungsbewegung Anschläge vorgesehen, durch die die Schließ- und die weiteste Öffnungsstellung definiert waren, wobei in diesen Stellungen, soweit der Motor nicht rechtzeitig abgeschaltet wurde, die Rutschkupplung durchdrehte. Wurde von der bedienenden Person der meist nur für kurzzeitige Belastungen ausgelegt» Motor in einer dieser Stellungen zu lange Zeit betätigt, so verhinderte eine Überlastsicherung im Motor eine Beschädigung desselben.

Diese nur für einfache Steuervorgänge anwendbare Betätigungseinrichtung hat den Nachteil, daß eine automatische Abschaltung in der Schließstellung nicht üzw. nur sehr schwer möglich ist, da das bewegbare Teil den von ihm zu betätigenden Schalter entweder zu früh, d. h. vor Erreichen der Endstellung oder bei Erreichen derselben gerade nicht mehr betätigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache automatische Abschaltmöglichkeit in der Schiießsteiiung der bewegbaren Teile zu schaffen, die sich darüber hinaus noch für Mehrfachsteuerungen eignet.

Diese Aufgabe wird durch den mit den Erfindung gemachten Vorschlag gelöst, nach welchem man ein Stromstoßrelais, auch Schrittrelais gewinnt, vorsieht, dessen Steuerwicklung zu dem Motor par JIeI geschaltet ist und dessen Steuerschalter in einer der Verbindungsleitungen des Motors und des Umpolschalters zwischen der Anschlußstelle der Steuerwicklung und einer Anschlußklemme des Motors liegt. Dabei ist ein das Stromstoßrelais steuernder Schalter in einer der Anschlußleitungen der Steuerwicklung des Stromstoßrelais an eine der Verbindungsleitungen des Motors und

J5 des Umpolschalters angeordnet. Der das Stromstoßrelais steuernde Schalter wird über eine vom Motor angetriebene Steuereinrichtung so betätigt, daß er in der Schließstellung des aus und in eine öffnung bewegbaren Teiles geschlossen iit, jedoch beim öffnungs- und Schließvorgang die Leitung unterbricht.

Bei einer speziellen Ausführung der mit der Erfindung vorgeschlagenen Betätigungsvorrichtung kann man die Steuereinrichtung des das Stromstoßrelais steuernden Schalters so ausbilden, daß sie diesen auch in der weitesten Öffnungsstellung des bewegbaren Teiles schließt.

Ganz besonders eignet sich die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung, wenn die Steuereinrichtung des das Stromstoßrelais steuernden Schalters ein

so Steuerglied, z. B. eine Nocke, besitzt, das von seiner Schließstellung aus bei Antrieb des Motors in unterschiedlicher Drehrichtung in zwei verschiedenen Richtungen bewegbar ist. Hierdurch läßt sich bei entsprechender Ausbildung des Dachantriebes, siehe z.B. DE-OS 19 19 479, nicht nur eine leichtere lustierung der Null-Stellung erreichen, sondern man kann, soweit das aus und in eine öffnung bewegbare Teil für zwei verschiedene Beweguiigsvorgänge, z. B. eine Schwenk- und eine Schiebebewegung, gebaut ist, auch ohne zusätzliche Steuereinrichtungen eine einfache Steuerung beider Bewegungen erreichen, wenn der Motor über die Übertragungselemente mit dem bewegbaren Teil so gekoppelt ist, daß bei Bewegung des Stcuerglicdcs von der Schließstellung aus in unter·

μ schiedlichen Richtungen auch unterschiedliche Bewogungsvorgängc des bewegbaren Feiles bewirkt werden.

In tier nachstehenden Zeichnungserläuterung ist ein

Ausführungsbcispiel der erfindungsgemäßen Betiiti-

gungsvorrichtung beschrieben, anhand dessen noch weitere Merkmale der Erfindung erwähnt werden.

Es zeigt

Fig. 1 ein Schaltschema in der Schließstellung des bewegbaren Teiles,

Fig.2das Schaltschema gemäß Fig. 1, jedoch in der Öffnungsstellung des bewegbaren Teiles,

F i g. 3 das Schema eines Fahrzeugschiebedaches in der öffnungssiellung,

F i g. 4 das Schema des in F i g. 3 gezeigten Daches in der Schließstellung und

F i g. 5 das Schema des in F i g. 3 gezeigten Daches in der ausgeschwenkten Stellung.

Der in Fig. 1 dargestellte Umpolschalter 1, der sich durch eine nicht gezeichnete Federvorrichtung selbsttätig in die gezeichnete Null-Position zurückstellt, läßt sich durch Druck an die Kontakte 2, 3 und durch Zug gegen die Kontakte 4, 5 schalten. Der Motor 6 kann somit in verschiedenen Drehrichtungen betrieben werden, wobei er, wie in den Fig. 3 bis 5 angedeutet, über ein drucksteiles Kabei 7, eine Transportbrücke S und ein Hebelglied 9 einen aus einer Dachöffnung schwenk- und herausziehbaren Deckel 10 bewegt.

Je nach Drehrichtung des Motors 6 wird von diesem auch ein Steuerglied 11 aus der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung in die in Fig. 2 eingezeichnete Stellung II' bzw. die gestrichelt angedeutete Stellung 11" bewegt. Dieses Steuerglied 11 betätigt einen ein Stromstoßrelais 12 steuernden Schalter 13, wobei das Stromstoßrelais 12, das nur auf Stromstöße anspricht, selbst einen Steuerschalter 14 beim Ansprechvorgang betätigt.

Wird der Umpolschalter 1 in der in den F i g. 1 und 4 gezeigten Schließstellung gegen die Kontakte 2 und 3 geschaltet, so erhält zunächst das Stromstoßrelais 12 y> über den geschlossenen Schalter 13 Strom, wodurch der Schalter 14 schließt und damit der Motor 6 mit der Stromquelle 15, 16 verbunden wird. Durch den laufenden Motor 6 wird der Deckel 10 abgesenkt und in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 3, gleichzeitig aber auch das Steuerglied 11 in die Stellung W bewegt, wodurch sich der Schalter 13 öffnet. Das Ende der Öffnungsbewegung wird durch Loslassen des Umpolschalters 1 bzw. durch Erreichen eines hier nicht gezeigten Anschlages bewirkt, in welchem Falle bis zum Abschalten des Motors eine an sich bekannte Rutschkupplung in der eingangs beschriebenen Weise ein Abwürgen des Motors 6 verhindert.

Will man den Deckel 10 aus der öffnungsstellung wieder in die Schließstellung bringen, so wird der Umpolschalter 1 gegen die Kontakte 4 und 5 geschaltet, wobei der Motor 6 durch den noch geschlossenen Schalter 14 sofort Strom erhält, jedoch nunmehr in anderer Drehrichtung läuft, da er umgepolt ist. Wird die Schließstellung des Deckels 10 erreicht, so schließt das Steuerglied 11, das sich bei der Schließbewegung aus seiner Stellung 11' zurückbewegt, den Schalter 13. Das Stromstoßrelais 12 wird dadurch betätigt, so daß der Steuerschalter 14 öffnet und damit der Motor 6 automatisch abschaltet

Ein en.euies (d.h. nach Schließen) Schalten des Umpolschalters 1 gegen die Po!.·. 4 und 5 bewirkt einerseits ein Ausschwenken des Uec^els 10, da die Transportbrücke 8, wie in F i g. 5 angedeutet, in gleicher Richtung wie bei der Schließbewegung aus der öffnungsstellung weiter bewegt wird, andererseits beweg·, sich das Steuerglied Il in die Position 11", wobei, wie beim öffnen, das Ende der Ausschwenkbewegung durch Loslassen des Umpolschalters 1, bzw. Erreichen eines Anschlages unter Betätigung der Rutschkupplung erreicht wird.

Zum Zurückschwenken des Deckels 10 wird der Umpolschalter 1 gegen die Pole 2, 3 geschaltet. Der Motor 6 erhält durch den geschlossenen Schalter 14 sofort Strom, und die Transportbrücke 8 wird, wie auch das Steuerglied 11, aus seiner Position 11" in die Schließstellung zurückbewegt. Das Abschalten erfolgt, wie beim Schließvorgang beschrieben, durch Schließen des Schalters 13 automatisch.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern läßt sich unter Ergänzung und Abwandlung der mit ihr gegebenen Lehre in verschiedener Weise verwirklichen.

Hierzu I Blatt Zeichnungen

Claims (3)

21 OO 336 Patentansprüche:

1. Betätigungsvorrichtung für bewegbare Teile zum Schließen von öffnungen, z. B. Fenstern, Türen oder Dachöffnungen, insbesondere Fahrzeugschiebedächern mit einem Motor, der durch Übertragungselemente das bewegbare Teil antreibt, wobei die Anschlußklemmen des Motors mittels eines Umpolschalters wahlweise an verschiedene Pole einer Stromquelle geschaltet werden können, gekennzeichnet durch ein Stromstoßrelais (12, 14), dessen Steuerwicklung (12) zu dem Motor (6) parallel geschaltet ist und dessen Steuerschalter (14) in einer der Verbindungsleitungen des Motors (6) und des Umpolschalters (1) zwischen der Anschlußstelle der Steuerwicklung (12) und einer Anschlußklemme des Motors (6) liegt, sowie durch einen das Stromstoßrelais (12, 14) steuernden Schalter (t3; in einer der Anschlußleitungen der Steuerwickiung (i2) des Stromstoßrelais (i2, i4) an eine der Verbindungsleitungen des Motors (6) und des Umpolschalters (1), wobei der Schalter (13) über eine vom Motor (6) angetriebene Steuereinrichtung (11) betätigt wird und die Steuereinrichtung (11) in der Schließstellung des aus i-nd in eine öffnung bewegbaren Teiles (10) den Schalter (13) geschlossen, jedoch beim Öffnungs- und Schließvorgang offen hält.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 mit einem zur Steuereinrichtung des das Stromstoßrelais steuernden Schalters gehörenden Steuerglied, z. B. einer Nocke, das >n der Schließstellung des bewegbaren Teiles den Schalt?·· geschlossen hält, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerglied (11) und die dasselbe bewegenden Teile der Steuereinrichtung so ausgebildet sind, daß bei Antrieb des Motors (6) in unterschiedlicher Drehrichtung das Steuerglied (11) von seiner Schließstellung (Fig. 1) aus in zwei verschiedenen Richtungen bewegbar ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2 für zwei verschiedene Bewegungsvorgänge, z. B. ein;. Schwenk- und eine Schiebebewegung des aus und in eine öffnung bewegbaren Teiles, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (6) über die Übertragungselemente (7-9) mit dem bewegbaren Teil (10) so gekoppelt ist, daß bei Bewegung des Steuergliedes (11) von der Schließstellung (Fig. 1) aus in unterschiedlichen Richtungen auch unterschiedliche Bewegungsvorgänge des bewegbaren Teiles (10) bewirkt werden.