DE208364C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ju 208364 KLASSE 64 c. GRUPPE

EULERT-FREY & CIE in BASEL.

Verschlußspund - Stopf maschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Mai 1908 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zum Eintreiben der Abschlußstopfen in , die Verschlußkörper der Spunde für Siphonzapflochbüchsen, bei welcher einerseits die Abschlußstopfen selbsttätig nach der Stopfvorrichtung geführt und anderseits die fertigen Verschlußspunde selbsttätig aus derselben befördert werden.

Die Zeichnung stellt eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes beispielsweise dar, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Vorderansicht der Maschine, teilweise geschnitten gezeichnet,

Fig. 2 eine Rückansicht derselben,
Fig. 3 eine Oberansicht mit Schnitt durch den Stopfenbehälter und

Fig. 4 eine Seitenansicht, linke Seite der

Fig-3-

Fig. 5 veranschaulicht den Verschlußspund (vgl. die Schweiz. Patentschrift Nr. 37109 und die deutsche Patentschrift Nr. 191464) mit eingetriebenem Abschlußstopfen' in größerem Maßstabe und

Fig. 6 den Abschlußstopfen für sich allein.

Auf der Grundplatte 1 ist ein tischartiger Aufsatz 2 aufgeschraubt, über welchen bei Inbetriebsetzen der Maschine die Stopfen A nacheinander unter die in die Stopfvorrichtung gelangenden Verschluß Spundkörper B geschoben werden. Das eine Ende des Aufsatzes 2 bildet einen Hohlzylinder 3, durch welchen eine auf dem Zylinderboden befestigte Stange 17 greift, die bestimmt ist, dem Stopfen im Augenblick des Einpressens in den

35' Verschlußkörper 'als Widerlager zu dienen. Um die Stange 17 ist eine Druckfeder 16 angeordnet, deren unteres Ende an dem Zylinderboden anliegt, während das obere Ende derselben gegen einen zwischen der Stange 17 und der Innenwand des Zylinders 3 verschiebbar angeordneten Kolben 15 stößt und denselben unter Federdruck in seiner höchsten Lage festhält. Das obere Ende des Kolbens 15 ist zur Aufnahme der nacheinander einzutreibenden Stopfen bestimmt und ist zu diesem Zweck der äußeren Form der Stopfen entsprechend ausgebildet. Der Aufsatz 2 ist auf der Oberseite mit einer Längsnut versehen, die von dem einen Ende (Fig. 1 rechte Seite) bis ungefähr in die Mitte des Hohlzylinders 3 reicht und oberhalb welcher ein Schlitten 4 verschiebbar angeordnet ist. Letzterer steht durch das Gestänge 5 mit einer auf der im Aufsatz 2 und Lager 39 drehbar gelagerten Antriebwelle 38 fest verbundenen Kurbel 6 in Verbindung, so daß der Schlitten 4 beim Drehen der auf der Welle 38 ebenfalls befestigten Antriebkurbel 63 auf dem Aufsatz hin und her geschoben wird. Beim Drehen der Antriebkurbel im Sinne der Pfeilrichtung (Fig. 1) wird der Schlitten 4 von seiner Endstellung (Fig. 1 und 3, rechte Seite des Aufsatzes) nach der linken Seite des letzteren, d. h. nach dem Zylinder 3 hin geschoben, bei welcher Bewegung der im Schlitten drehbar gelagerte Schieber 10 mittels des Bügels 11 unter dem im Arm 13 drehbar gelagerten Führungssteg 12 hindurch über einen am Aufsatz 2 gebildeten Nocken 14 gleitet und sich in der äußersten Stellung des Schlittens an den oberen abgesetzten Teil des Kolbens 15 anlegt. Der Schieber 10 ist bestimmt, bei Ausführung der erwähnten Kur-

belbewegung die in die Nut gelangenden und vor ihn zu liegen kommenden Stopfen ober-

. halb der Stange 17 in den Kolben 15 einzuschieben, während ein im Schlitten drehbar befestigter und unter Fedenvirkung stehender Mitnehmer 9 den Zweck hat, die bei der äußersten Schlittenstellung nach links (Fig. 1 und 3 linke Seite) vom Zuführungskanal 50 durch die Öffnung 8 in die Nut gelangenden Stopfen nacheinander so weit nach links zu schieben, daß sie bei Rückkehr des Schlittens in die Endstellung rechts, direkt vor den Schieber 10 zu liegen kommen. Vorausgesetzt, daß sich genügend Stopfen im Behälter 62 befinden, werden somit bei der Bewegung des Schlittens 4 von rechts nach links (Fig. 1 und 3) stets zwei Stopfen gleichzeitig geschoben, und zwar der eine vom Schieber 10 bis in den Kolben 15 und der andere vom Mitnehmer 9 an die Stelle des ersteren. Mit dem Eintritt des ersten Stopfens in den Kolben 15 kommt die Öffnung 8 im Schlitten unmittelbar unter die Austrittsöffnung von 50 zu liegen, und der unterste Stopfen fällt aus dem Kanal 50 nach Zurückziehen der Zunge des Hebels 43 in die Nut des Aufsatzes 2, und zwar derart, daß der Kopf A (Fig. 6) des Stopfens nach oben zu liegen kommt. Beim Rückgang des Schlittens in die Endstellung rechts (Fig. ι und 3) wird der Mitnehmer 9 durch den zuletzt in die Nut eingeführten Stopfen gehoben und nach dem Durchgang desselben wieder gesenkt, während gleichzeitig das Ende des am Schieber 10 befestigten Bügels 11 seinen Rückweg über den Führungssteg 12 nimmt, wodurch der Schieber 10 so hoch gehoben wird, daß er über den beim Vorwärtsgang vom Mitnehmer 9 vorgeschobenen Stopfen hinweggleitet, ohne ihn zu berühren.

In der Endstellung angelangt, fällt das Bügelende 11 über das Ende des Steges 12, wodurch der Schieber 10 wieder die in Fig. 1 gezeichnete Lage einnimmt. Da der Kolben 15 eine Abwärtsbewegung ausführen muß, um ein genügend tiefes Einpressen des durch Widerlager 17 gehaltenen Stopfens in den Verschlußkörper B (Fig. 5) zu ermöglichen, ist

.. der Boden des Aufsatzes, über den die Stopfen nach dem Kolben geschoben werden, zum Teil durch eine drehbar befestigte Platte 65 gebildet, deren loses Ende über den abgesetzten Teil des Kolbens 15 greift. Die Nabe der Antriebkurbel 63 ist mit einer Schraubenfeder 7 versehen, welche die Kurbel in der Weise beeinflußt, daß die Drehbewegung im Sinne der Pfeilrichtung (Fig. 1) erleichtert wird.

Die zum Eintreiben der Stopfen A in die Verschlußkörper B dienende Vorrichtung besitzt eine Führungsstange 19, die in einem auf der Grundplatte 1 gebildeten Hohlzylinder 18 verschiebbar angeordnet ist. Das untere Ende der Stange 19 weist einen aus dem Hohlzylinder herausragenden Nocken 22 auf, an welchem eine am oberen Ende von Zylinder 18 an Stift 26 befestigte Zugfeder 25 angreift. Am oberen Ende der Führungsstange ist der mit einer Fassung 21 versehene Träger 20 befestigt, derart, daß der in die Fassung einzulegende Verschlußkörper B konzentrisch zur Stange 17 gelagert werden kann, zu welchem Zwecke letzterer, mit dem mit Schraubengewinde versehenen Oberteil auf dem inneren Deckrand der Fassung aufliegend, ganz in die Fassung eingeschoben werden muß. Eine Verdrehung der Stange 19 ist infolge-der im Hohlzylinder für den Nocken 22 vorgesehenen Führung nicht möglich, und die Stange 19 wird im Ruhezustand der Maschine samt Träger 20 durch die am Nocken wirkende Feder 25 stets in ihrer höchsten Lage festgehalten. Das Eintreiben der Stopfen erfolgt durch Senken der Stange 19, und damit des in die Fassung 21 eingelegten Verschlußkörpers, beim Drehen der Kurbel 63 im Sinne der Pfeilrichtung (Fig. 1), wobei ein auf dem Stellring 23 vorgesehener Anschlagstollen24 gegen den Nocken 22 der Stange 19 stößt. Wird die Stange 19 und damit der eingelegte Verschlußkörper derart niedergedrückt, daß der in den Kolben 15 eingeführte Stopfen in den Verschlußkörper einzudringen vermag (vgl. Fig. 6), wobei gleichzeitig die Fassung 21 auf den Bügel 11 wirkt und den Schieber 10 samt Kolben 15 niederdrückt, so stößt das der Stopfvorrichtung nähergelegene Ende des Schlittens an den Anschlag 27 des Aufsatzes 2. Dadurch ist die Endstellung der Antriebkurbel 63 und des Schlittens 4 nach der linken Seite (Fig. 1) begrenzt, so daß bei richtiger Einstellung des Trägers 20 ein zu starkes Einpressen der Stopfen nicht stattfinden und ein Beschädigen der Gummischeibe am Stopfen verhütet werden kann. Die Endstellung der Antriebkurbel und des Schlittens wird durch den Anschlag der zur Feststellung des Stellringes 23 dienenden Schraube auf einen auf der Grundplatte vorgesehenen Bolzen 66 begrenzt (Fig. 2 und 3). '

Am Hohlzylinder 18 ist ein Support 28 (Fig. 2 und 4) befestigt, auf dem ein zwei- Ho ■ armiger Hebel 29 mittels Zapfen 31 wagerecht drehbar gelagert ist. Durch den kürzeren Arm von 29 greift das obere Ende des im Lager 32 senkrecht drehbar befestigten Hebels 33, welcher unter der Wirkung der am Bügel 35 angebrachten Feder 34 steht und am Bügel 35 anliegt, so daß der Hebel 29 im Ruhezustand der Maschine stets die in Fig. 3 gezeichnete Lage einnimmt. Der längere Arm des Hebels ist in der aus Fig. 3 ersichtlichen Form geschweift und am Ende mit einem Nocken 30 versehen. Der senkrecht gelagerte

Hebel 33 ist mit der Ausschaltstange 36 gelenkig verbunden, deren Ende als Haken ausgebildet ist und unter Federdruck auf dem auf der Antriebwelle 38 sitzenden Stellring 37 schleift. Letzterer besitzt wie der Stellring 23 einen Anschlagnocken, welcher bei Drehbewegung der Kurbel 63 von links nach rechts (Fig. 1) in den Haken der Ausschaltstange 36 eingreift, wodurch der Hebel 29 derart bewegt wird, daß nach jeder erfolgten Stopfung die Verschlußspundkörper durch den Nocken 30 aus der Fassung 21 herausgeworfen werden. Nach Freigabe der Ausschaltstange 36 durch den Stellringnocken kehrt der Hebel 29 infolge der Federwirkung in seine ursprüngliche Lage zurück.

Die Zuführung der Abschlußstopfen A in die Nut des Aufsatzes 2 erfolgt vom Stopfenbehälter 62 aus durch den Kanal 50, der sich oben an den Leitungskanal 58 des Behälters anschließt, und dessen unteres Ende an einem auf der Grundplatte 1 aufgeschraubten Lagerbock 49 befestigt ist. Das Einführen der Stopfen in die Nut geschieht .zwangläufig durch die im Lagerbock 49 wagerecht gelagerten, drehbar befestigten Sperrhebel 43 und 44 (Fig. I, 2 und 3), die zu diesem Zwecke mit in das Kanalende hineinragenden Zungen versehen sind. Beide Sperrhebel sind von Zugfedern beeinflußt, und zwar 43 von Feder 45 und 44 von Feder 46, welche beide an einem festen Ständer 47 angreifen. Der Sperrhebel 43 (Fig. 2 und 3) wird von dem am Lagerbock 49 senkrecht drehbar gelagerten Doppelhebel 42 bewegt, welcher seinerseits beim Drehen der Welle 38 durch den auf der Kurbel 40 angeordneten Nocken 41 beeinflußt wird. Der Sperrhebel 44 wird von einem auf dem Schlitten 4 befestigten Stift 64 bewegt, derart, daß bei der Endstellung des Schlittens nach Fig. ι die Zunge des Sperrhebels die Kanalöffnung freigibt, so daß der unterste Stopfen bis auf die Zunge des Sperrhebels 43 gelangen kann. Beim Drehen der Kurbel 63 nach links wird das Hebelende von 44 frei und seine Zunge infolge der Federwirkung in den Kanal 50 vorgeschoben, während bei Bewegung des Schlittens in die Endstellung nach links der Nocken 41 den Doppelhebel 42 bewegt, wodurch die Zunge von 43 die Kanalöffnung freigibt und der unter der Zunge von 44 liegende Stopfen durch die im Schlitten 4 befindliche Öffnung 8 in die Nut des Aufsatzes 2 gelangt. Eine unter der Zunge des Hebels 44 drehbar angeordnete, federnd beeinflußte Klinke 48 hat den Zweck, ein rasches Fallen des Stopfens zu bewirken.

Die auf der Antriebwelle 38 festsitzende Kurbel 40 überträgt die Drehbewegung der Antriebkurbel gleichzeitig durch das Gestänge 51 auf einen an den Stopfenbehälter 62 abstützenden Träger 61 drehbar gelagerten Winkelhebel 52 und von hier durch Gestänge 53 und Kegelräder 54 auf einen Radstern 55, dessen Arme an den Enden mit Bürsten 56 versehen sind. Infolge der schiefen Lage des Behälters werden die in diesen gebrachten Stopfen nach den Öffnungen 57 geschoben, deren Querschnitt derart gewählt ist, daß die Stopfen nur hindurchgehen können, wenn der Kopf des Stopfens nach oben gekehrt ist. Mit dem abgerundeten Scheibenteil nach oben gekehrte, vor den Öffnungen liegende Stopfen werden infolge der Drehbewegung des Radsternes wieder weggeschoben, so daß andere an ihre Stelle treten können. Die Öffnungen 57 verbinden den Behälterraum mit dem Leitkanal 58, welcher oben einen Schlitz hat, durch welchen als Federn ausgebildete, an einem mit dem Getriebe 54 in Verbindung stehenden, federnd beeinflußten Arm 59 befestigte Mitnehmer 60 greifen, zum Zwecke, bei Drehbewegung der Antriebkurbel 63 und des Armes 59 die Stopfen nach dem Kanal 50 zu befördern.

Die Wirkungsweise der Verschlußspundstopfmaschine ist folgende :

Vorausgesetzt, daß sich bereits eine Anzahl Stopfen im Kanal 50 befindet und die Antriebkurbel 63 von der Endstellung Fig. 1 nach links gedreht wird, erfolgt zuerst Verschieben des Schlittens 4 nach links und Schließen des Kanals 50 durch Absperrhebel 44 oberhalb des untersten Stopfens. Nähert sich die Kurbel 63 und der Schlitten 4 der anderen Endstellung, so werden die Stopfvorrichtung 19, 20, 21 durch Bewegung des Anschlagnockens 24 und infolgedessen auch Schieber 10 und Kolben 15 abwärts gepreßt und gleichzeitig durch Nocken 41 der Absperrhebel 43 bewegt, so daß seine Zunge die Öffnung des Kanals 50 freigibt und den untersten Stopfen durch die Öffnung 8 in die Nut des Aufsatzes 2 fallen läßt. Beim Zurückdrehen der Kurbel in die erstere Endstellung erfolgt zuerst Freigabe der Stange 19 und damit selbsttätiges Heben der Stopfvorrichtung 19, 20, 21 samt Kolben 15 und Schieber 10,· hierauf Bewegung der Ausschaltstange 36 unter Beeinflussung des den Auswurf der Verschlußspundkörper aus der Fassung 21 bewirkenden Hebels 29 und gleich-, zeitig Freigabe des Winkelhebels 42 durch Nocken 41 und hierdurch Abschließen der Austrittsöffnung von 50 durch die Zunge des Hebels 43. Nähert sich der Schlitten der Endstellung (Fig. 1), so erfolgt Bewegung des Absperrhebels 44 durch Stift 64 und Zurückziehen der Zunge von Absperrhebel 44 aus dem Kanal 50, worauf ein Nachrücken der Stopfen bis auf die untere Zunge von 43 stattfindet. Wiederholen sich die Kurbelbewegungen von 63, so werden bei jeder Schlittenbewegung

von rechts nach links (Fig. i) zwei Stopfen vom Schlitten in der Nut vorgeschoben, und z\var der vorderste vom Schieber io bis in den Kolben 15 und der zweite vom Mitnehmer 9 bis an die Stelle des ersteren. Bei jeder Abwärtsbewegung der Stopfvorrichtung 19, 20, findet ein Eintreiben des Stopfens A in einen Verschlußkörper B statt, während sofort nach Heben der ersteren, wie geschildert, ein selbsttätiges Auswerfen der nacheinander abgestöpselten Verschlußspunde eintritt.

Solange sich ein hinreichend großer Vorrat von Stopfen im Behälter 62 befindet, wird auch der Kanal 50 durch die Bewegung der Schubvorrichtung 55, 56 und 59, 60 stets genügend Stopfen enthalten.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Verschlußspund - Stopfmaschine mit selbsttätiger Stopfenzuführung und selbsttätigem Auswurf der gestöpselten Verschlußspunde, dadurch gekennzeichnet, daß im Maschinengestell, das zu einem an einem Ende mit einem Hohlzylinder (3) versehenen tischartigen, mit wagerechter Nut versehenen Aufsatz (2) ausgebildet ist, eine zwischen zwei begrenzten Endstellungen hin und her zu drehende Antriebwelle (38) lagert, die außer der Antriebkurbel (63) zwei weitere' feste Kurbeln (6, 40) aufweist, wovon die erste (6) die Bewegung auf einen mit einem federnden Mitnehmer (9) und einem drehbar gelagerten Schieber (10) versehenen, wagerecht über der die Stopfen führenden Nut gleitenden Schlitten (4) überträgt, welcher bestimmt ist, die Stopfen nacheinander über einen im mit einem zentralen Widerlager (17) versehenen Hohlzylinder (3) federnd abgestützten Kolben (15) zubringen, während die andere Kurbel (40), zum Zwecke der Stopfenzuführung in die erwähnte Nut, die-Schubvorrichtung (51, 52, 53) eines mit Zuleitungskanal (50) versehenen Stopfenbehälters (62) bewegt, und daß auf der Antriebwelle (38) zwei Stellringe (23, 37) mit Anschlagnocken befestigt sind, wovon der eine (23) auf die unter Federwirkung stehende und mit einer den Verschlußspundkörper zu halten bestimmten Fassung (21) versehene Führungsstange (19) behufs Einpressens der Stopfen einwirkt, während der andere (37) einen wagerecht drehbar gelagerten Doppelhebel (29) mittels einer auf einen senkrechten, unter Federwirkung stehenden Dreharm (33) wirkenden Stange (36) derart bewegt, daß nach Steigen der Führungsstange (19) ein Ausstoßen der gestöpselten Verschlußspundkörper aus der Fassung (21) erfolgt.
2. 2. Verschlußspund-Stopfmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schubvorrichtung des Stopfenbehälters bewegende Kurbel einen Anschlagnocken (41) aufweist, welcher auf einen senkrecht drehbar gelagerten Doppelhebel

   (42) wirkt, der mit einem in einem Träger (49) wagerecht drehbar gelagerten, unter Federwirkung stehenden, an einem Ende mit einer Zunge versehenen Absperrhebel

   (43) in Verbindung steht, zu.dem Zwecke, die Austrittsöffnung des Kanals (50) im gegebenen Augenblick abschließen und wieder öffnen zu können.
3. 3. Verschlußspund-Stopfmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter unter Federwirkung stehender, mit Zunge versehener Absperrhebel (44) oberhalb des Hebels (43) im Träger (49) wagerecht drehbar gelagert ist, dessen eines Ende von einem auf dem Schlitten (4) befestigten Stift (64) bewegt werden kann, zum Zwecke, nach Abschluß des Kanals durch den unteren Absperrhebel ein Nachrutschen der Stopfen und vor dem Öffnen des unteren Absperrhebels den Abschluß des Kanals oberhalb des untersten Stopfens zu bewirken.
4. 4. Verschlußspund-Stopfmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem im Schlitten (4) drehbar befestigten Schieber (10) ein Bügel (11) angebracht ist, dessen freies Ende bei Vorwärtsbewegung des Schlittens (4) nach dem Kolben (15) über einen am Aufsatz (2) vorgesehenen Führungsnocken (14) gleitet, »während es bei Rückwärtsbewegung des Schlittens seinen Weg über einen über dieser Führung drehbar angeordneten Steg (12) nehmen muß und dadurch ein Heben des Schiebers bewirkt. ■

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.