DE204318C

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Publication number: DE204318C
Application number: DENDAT204318D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 204318 KLASSE 4d. GRUPPE

GOTTLOB HIMMEL in TÜBINGEN.

zum Umschalten des Gasdurchlasses.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24.JuIi 1907 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Druckstoßgasfernzünder, mit einer verschieb- und drehbaren Spindel zum Umschalten des Gasdurchlasses. Bei den Fernzündern dieser Art kommt es bekanntlich darauf an, daß sie mit einem möglichst geringen Kraftaufwand betrieben werden können. Demgemäß ist bei dem Erfindungsgegenstand darauf Bedacht genommen, daß durch Reibung entstehende

ίο Verluste auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Der neue Gasfernzünder zeichnet sich daher durch seinen außerordentlich leichten Gang aus und weist außerdem den Vorteil auf, daß seine ganze Einrichtung offen liegt, während sie bei den bekannten Apparaten in-. folge der Verwendung eines Flüssigkeitsverschlusses mit Tauchglocke abgeschlossen liegt, so daß. das Getriebe z. B. beim Einstellen oder bei einer etwaigen Beschädigung nicht beobachtet werden kann. Endlich zeichnet sich der Fernzünder nach der Erfindung durch sein dauernd sicheres Arbeiten aus, indem selbst, ein Eindringen von Fremdkörpern, eine Verstaubung usw., dessen sicheres Arbeiten nicht

stört. -

.··, Gemäß der Erfindung wird ein auf der bekannten Spindel sitzendes Sternrad mit Hilfe eines einseitig kippbaren Dreiecks absatzweise gedreht, wobei dieses Sternrad mit dem Absehlußorgan, einem Hahn o. dgl., in.Verbin-

■-■::.; dung steht, so daß dieses je nach der Stellung des, . Sternrades geöffnet oder geschlossen wird.x ■. ■., ·. .. ·. . . ... ... "..

Bei einmaligem Heben bzw. Senken der Spindel mittels eines Druckstoßes findet dann eine einmalige stufenweise Weiterdrehung des Hahnes statt. Derselbe ist mit entsprechenden Durchgängen im Küken oder mit Kanälen im Hahngehäuse, versehen, welche so angebracht sind, daß. durch aufeinanderfolgende Druckstöße, abwechselnd ein Öffnen bzw. Schließen des Hahnes, d. h. ein gleichzeitiges Anzünden bzw. Löschen sämtlicher Leuchtfiarnmen beAvirkt wird. Es ist dabei dem Steuerorgan ein gewisses Spiel gestattet, ohne daß hierdurch ein Umsteuern des Hahnes stattfinden würde.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß eine bei Druckstoß in der Leitung in bekannter Weise gehobene, hernach sich selbsttätig wieder senkende Stange mit einem Organ, z. B. Sternrad usw., verbunden ist, welches mittels Anschlag an schräge Flächen während ·'.· des Hebens oder Senkens der Stange oder auch während beider Bewegtingen . derselben zwangläufig stufenweise weiter gedreht wird und seine Drehbewegung auf den Absperrhahn o. dgl. zwecks Öffnens oder Schließens desselben überträgt. Bei einv maligem Heben bzw. Senken des Organs mittelseines Drtickstoßes findet eine einmalige, stufenweise Weiterdrehung des Hahnes statt. Der Hahn ist mittels entsprechender Durchgänge im Küken oder Kanäle im Hahnge^ hause so ausgebildet, daß durch nacheinander 65· erfolgendeDruckstöße abwechselnd ein Öffnen ■

bzw. Schließen des Hahnes, d. h. ein gleichzeitiges Anzünden bzw. Löschen sämtlicher Leuchtflammen bewirkt wird, oder diese stufenweise entzündet und gelöscht werden, 5 oder aber ein gleichzeitiges Anzünden aller Flammen und stufenweises Erlöschen derselben bzw. umgekehrt stattfindet. Es ist dabei dem Steuerorgan ein gewisses Spiel gestattet, ohne daß hierdurch ein Umsteuern des Hahnes"

ίο stattfinden würde.

Durch geeignete Belastung der zur Übertragung des Druckstoßes dienenden Membran kann dann die Höhe des Druckes, unter dem der Fernzünder wirken soll, beliebig geregelt

werden. ' , ■

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in zwei beispielsweisen Ausführungsformen veranschaulicht.

Fig. ι ist ein achsialer Vertikalschnitt einer Gasfernzündvorrichtung mit Hahnabschluß.

Fig. 2 ist ein gleicher Schnitt des oberen Teiles einer Zündvorrichtung mit Ventilabschluß.

Fig. 3 bis 5 erläutern fortschreitend die Drehvorrichtung der Umsteuerung in verschiedenen Stellungen.

Fig. 6 ist eine Draufsicht des Umsteuerungsorgans.-

Fig. 7 zeigt eine weitere Steuerscheibe für die Umsteuerung des Ventils.

Mittels der Zündvorrichtung wird der Zugang des Gases zu den als bekannt vorausgesetzten, mit Dauerflammen oder sonstiger Zündung versehenen Brennern geöffnet oder geschlossen. .

Bei der Fernzündvorrichtung wird in bekannter Weise eine Kapsel 1 mit einer aus Leder o. dgl. hergestellten Membran 2 verwendet. Auf der Membran 2 ruht ein Teller 3, auf dem leicht drehbar eine senkrechte Stange 4 aufsitzt. Diese-Stange 4 geht durch ein Führungsstück 5, welches gleichzeitig eine Steuervorrichtung 6. trägt (Fig. 3 bis 5). Mit der Stange 4 ist oben ein Sternrad 8 fest verbunden, welches, dem jeweiligen Bedarf entsprechend, eine bestimmte Anzahl radial stehender Arme 7 hat.

Die zylindrische Nabe 9 des Sternrades 8 hat einen durchgehenden Längsschlitz 10, in dem ein Querstift 11. einer mit dem Hahn 13 fest verbundenen Stange 12 liegt (Fig. 1). Die Öffnung über dem Hahn wird durch eine Verschraubung 20 geschlossen. Das .Hahngehäuse 14 wird von dem Gaszuleitungsrohr 15 getragen, das. von der gleichzeitig die Membrankapsel 1 tragenden Muffe 16 abzweigt. Somit kann das Gas sowohl unter die Membran 2 als auch zu dem Hahn 13 gelangen. Vor dem Hahn 13 befindet sich eine Ab,-

60. zweigung 17 zur Speisung einer Dauerzünd-. flamme, während das Rohr 18 hinter dem.

Hahn 13 das Gas zur Hauptflamme strömen läßt.

Jn Fig. ι ist die Gaszuleitung nach dem Rohr 18, d. h. dem Brenner, geöffnet darge-Stellt. Bei dem Anheben erfährt die Stange 4 ;■ gleichzeitig eine Drehung, die durch den Stift 12 auf das Hahnküken 13 übertragen wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel findet bei jedem Druckstoß durch die Auf- und Abbewegung der Stange 4 eine Drehung derselben und des-Hahnkükens 13 um 6o° statt, zu einer ganzen Umdrehung derselben ist somit ein sechsmaliges Heben und Senken der Stange erforderlich. '

Die Drehung der Stange 4 wird durch die am Trägers befindliche Einrichtung 6 bewirkt, die- im wesentlichen aus zwei mit schrägen Flächen versehenen Anschlägen 21 und 22 besteht, die als zwangläufige Führung für das Sternrad 8 dienen.

Diese Vorrichtung ist in Fig. 3 bis 5 erläutert.

Fig. 3 zeigt die Vorrichtung in der Ruhelage. Zwei Arme 7, 7" des von der Stange 4 getragenen Sternrades 8 ruhen in den Ausschnitten des am Lagerarm 5 um einen Zapfen 26 drehbar gelagerten Dreiecks 21, das mit einem Übergewicht 28 versehen ist. Oberhalb des Dreiecks ist Winkelhebel 22 mit Übergewicht 29 um einen Zapfen 27 drehbar gelagert. Anschlagstifte 23, 24, 25 begrenzen die Endlagen des Dreiecks und:des Hebels (in den Fig. 3 bis 5 ist der Lagerarm 5 der Deutlichkeit halber weggelassen). ■ .-

In der Ruhestellung befinden sich die Arme 7, 7^a des Sternrades 8 in den Ausschnitten des Dreiecks 21, und der Hebel 22 liegt am Stift 23 an. Es ist also, der Weg in der Richtung des Pfeiles (Fig. 3) für den Arm 7^a bei Heben der Stange 4 offen. /Wird diese, nun durch den Druckstoß mit Hilfe der Membran 2 gehoben, so gleitet der Arm y^a in der Richtung des Pfeiles aufwärts. Ist der Arm J^a so hoch gehoben (wie in Fig. 4 dargestellt), daß die Spitze des. Dreiecks 21 durch ihn nicht mehr zurückgehalten ist, so wird dasselbe durch das Übergewicht 28 nach rechts gekippt, und die Dreieckspitze legt sich rückwärts an den Hebel 22 an, so daß. der Arm J^a nicht mehr zu- no rückgleiten kann. Läßt der Druckstoß nach, so senkt sich die Stange 4 mit dem: Sternrad 8, und der Arm J^a gleitet an der linken Seite des Dreiecks 21 abwärts (Fig. 5), bis er die Stelle einnimmt, die vorher der Arm 7 (Fig. 6.) eingenommen hatte, d. h. die Stange 4 und mit ihr der Hahn 13 sind verdreht. Der Hahn 13 ist jetzt geöffnet bzw. geschlossen worden. Der Stift 7^Ö,, der nach dem Stift J^a zum Angriff gelangt, kann ohne Hindernis vorerst abwärts gleiten. Erreicht er aber die untere Stellung (Fig. 5), so drückt er das untere

Claims

Ende des Hebels 22 in der Richtung" des Pfeiles und gleitet an diesem vorbei auf seinen Sitz. Der Hebel 22 wird dann durch das Übergewicht 29 in seine Lage zurückbewegt, und die Stellung der Fig. 3 ist wieder erreicht, nur mit dem Unterschied, daß jetzt der Arm 7'' an Stelle des Armes ya liegt. Beim nächsten Druckstoß in der Gasleitung geht dasselbe Spiel weiter, und beim sechsten Stoß kommt der Arm Ja wieder in seine alte Lage. Es sind somit alle Bewegungen zwangläufig, so daß Fehlbewegungen bei ungenügendem Druck ausgeschlossen sind. Anstatt eines Hahnes 13 kann auch ein \/Tentil 30 gewählt werden (Fig. 2). Bei diesem, bleibt die Hub- und Drehbewegung dieselbe, wie oben beschrieben, und es wird lediglich anstatt des Hahnes 13 das Ventil 30 bewegt. Dieses schließt in gesenkter Lage die Gaszuleitung, d. h. das Brennerrohr 18, ab, während das Gas zur Dauerflamme 17 ungehindert Zutritt hat. Das in bekannter Weise ausgebildete Doppelventil wird durch einen Hebel 39, der sich um eine Achse 33 dreht, gehoben und gesenkt. An einem Arm 38 des Hebels ist ein Gegengewicht 34 so angebracht, daß es das Ventil 30 jedesmal in seinen unteren bzw. oberen Sitz eingedrückt hält. Am oberen Ende 4." der nach oben verlängerten Stange 4 befindet sich zur.Umsteuerung des Hebels 39 eine wagerechte Scheibe 35, auf der drei senkrechte Stifte 36, 3601 und 36* zentrisch und in gleichen Abständen so angebracht sind, daß bei jeder Drehung der Stange 4 ein Stift bald rechts, bald links unter dem Hebel 39 liegt und diesen anhebt sowie mittels des Übergewichtes 34 je nach der Stellung nach rechts oder links umlegt, also das Ventil 30 öffnet oder . schließt, d. h. zündet und löscht. Durch entsprechende Änderung der Stifte 36 können auch verschiedene Serien ■ (Tag- und Nachtflammen) gezündet werden. Es ist somit auch mit dieser Einrichtung das nämliche erreicht wie bei dem Hahn. Auch kann zwischen die Gaszuleitung und Röhren 17 und 18 bequem ein Horizontalhahn eingebaut werden, mit dem in der bei Dauerflammen bisher üblichen Weise, z. B. eine einzelne Straße beispielsweise bei einem Brand, ohne Druckstoß gezündet werden kann. . Patent-A ν Sprüche:

1. Druckstoßgasfernzünder mit einer

■ senkrecht verschiebbaren und drehbaren Spindel zum Umschalten des Gasdurchlasses, gekennzeichnet durch ein auf der Spindel (4) sitzendes wagerechtes Sternrad (8) und eine aus einem einseitig kippbaren Dreieck (21) und einem oberhalb desselben gleichfalls einseitig ausschwingbar gelagerten Winkelhebel (22) bestehende Schrägführung, die bei jedem Anheben der Spindel (4) einen Arm des Sternrades (8) aufnimmt und sich durch Umkippen des Dreiecks verschließt, sobald der Arm dessen Spitze überschritten hat, so daß eine zwangläufige Drehung der Spindel erfolgen muß.

2. Ausführungsform des Gasfernzünders nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe des Sternrades mit einer

■ Verlängerung (9) über einen Ansatz (12) des Gashahnes geschoben ist, so daß mittels eines senkrechten Schlitzes (10) in der Nabe und eines in diesen eingreifenden Querstiftes (11) nur die Drehung der Spindel bzw. des Sternrades auf den Gashahn übertragen wird.

3. Ausführungsform des Gasfernzünders nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung eines Ventils (30) als Abschlußmittel zu dessen Umsteuerung auf der Spindel des Sternrades,(8) eine Scheibe (35) mit senkrecht gerichteten Stiften (36) angebracht ist, die bei dem Anheben der Spindel (4) im Wechsel einen drehbar gelagerten zweiarmigen, mit

- dem Ventil gekuppelten Hebel (39) nach der einen oder anderen Seite umlegen und g₀ dadurch das Öffnen oder Schließen des Ventils bewirken, wobei der Hebel (39) durch ein Gegengewicht (34) in den Endstellungen festgehalten wird.

Hierzu 1 Blatt'Zeichnungen.