DE181365C

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Publication number: DE181365C
Application number: DENDAT181365D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— JV^ 181365 — KLASSE 54#. GRUPPE

in BERLIN.

Zusatz zum Patente 162548 vom 19. Januar 1904.*)

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Dezember 1905 ab. Längste Dauer: 18. Januar 1919.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine weitere Ausbildung der Schaltvorrichtung für Gasleitungen der durch Patent 162548 geschützten Art, bei welcher in zwei Zweigleitungen je ein ausdehnbarer Gummibalg o. dgl. angeordnet ist, durch welche der Gasauslaß mit Hilfe eines Hebelwerks jeweilig auf die andere Leitung umgesteuert wird, so daß die an die beiden Zweigleitungen angeschlossenen, verschiedenfarbiges Licht erzeugenden Brenner abwechselnd gespeist werden. Während aber bei der früheren Anordnung das die Umsteuerung auf die verschiedenen Leitungszweige bewirkende Absperrorgan auch den Auslaß aus den Bälgen steuert, ist bei der vorliegenden Abänderung als Verteilungsorgan ein umkippbarer Balken mit Ventilen vorgesehen, wogegen der Auslaß aus den Bälgen durch besondere mit dem Hebelwerk zwangläufig verbundene Ventile gesteuert wird. Zu diesem Zweck sind die von den Bälgen bewegten Hebel mit dem umkippbaren Umsteuerhebel durch Gestänge zwangläufig verbunden und die Verbindung kann derart sein, daß die Hebel an der entgegengesetzten Seite des Umsteuerhebels angreifen, was ermöglicht, daß dieser Umsteuerhebel und das Verteilungsorgan in gleicher Richtung schwingen können, ohne die Zuleitung des Gases zu den Bälgen zu komplizieren. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß die Bälge das Gas in ein die ganze Vorrichtung einschließendes Gehäuse entleeren.

Die Verwendung einer besonderen Ventilsteuerung für den Auslaß aus den Bälgen gestattet eine plötzliche Entleerung, wogegen die Anordnung der den Gasdurchlaß steuernden Ventile an einem umkippbaren Balken eine rasche Umsteuerung und ein sicheres Stehenbleiben dieser Steuerungsventile in ihrer Endstellung gewährleistet. Die Entleerung der Bälge in das Gehäuse bringt den weiteren Vorteil mit sich, daß das verbrauchte Gas gesammelt und abgeleitet werden kann, wodurch bei etwaigen Undichtheiten der Bälge oder anderer Teile ein Entweichen von Gas und daraus entstehende Gefahr vermieden ist.

Auf der Zeichnung ist die Anordnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen senkrechten Schnitt

Früheres Zusatzpatent 170842.

Claims

durch die Vorrichtung nach der gebrochenen Linie A-B der Fig. 2 und Fig. 2 einen Grundriß der Vorrichtung bei abgenommenem Gehäuse. Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt durch einen der Bälge.

In dem Gehäuse 2, in welches das Gaszuleitungsrohr ι mündet, ist an einem Lager 33 ein umkippbarer Balken 23 vorgesehen, dessen Schwerpunkt verhältnismäßig hoch über dem Drehpunkt liegt. An den Enden dieses Balkens sind auf geeignete Weise je ein Ventilkegel 29 bezw. 30 gelenkig befestigt, die sich beim Umkippen des Balkens 23 abwechselnd auf ihre entsprechenden Sitze 25 bezw. 24 aufsetzen können und damit entweder den Durchlaß aus der Kammer 2 in die Leitung 3 verschließen, den Durchlaß in die Leitung 4 jedoch öffnen oder umgekehrt. Auf der Achse 22 des Umsteuerhebels 20 sind Mitnehmer oder Anschläge 21 vorgesehen, die sich unter den Balken 23 erstrecken. Die Bälge 8 und 9, welche durch Abzweigungen 5 bezw. 6 aus den Brennerleitungen 3 bezw. 4 gespeist werden, sind auf ihrer oberen Seite mit Ventilen 10 bezw. 11 versehen. Die Kegel dieser Ventile sind an den bei 14 bezw\ 15 drehbaren Hebeln 12 bezw. 13 gelenkig befestigt, so daß sie bei der Bewegung der letzteren von ihrem Sitze abgehoben bezw. auf diesen aufgesetzt werden. Die Hebel 13 und 12 sind bis auf die entgegengesetzte Seite des Umsteuerhebels 20 verlängert und an ihren freien Enden mit Gelenkstangen 16 bezw. 17 verbunden, die mit ihren Abbiegungen 18 bezw. 19 in Bohrungen am oberen Ende des Umsteuerhebels 20 eingreifen. Das ganze Werk ist in einem Gehäuse 7 gasdicht eingeschlossen, in welchem das aus den Bälgen durch die Ventile 10 und ii entweichende Gas sich sammeln und durch eine besondere Leitung 28 fortgeleitet werden kann.

Die aufblähbaren Bälge 8 und 9 bestehen aus einer unteren und einer oberen Metallscheibe 41 bezw. 43 (Fig. 3), an deren Rändern Lederscheiben 47 gasdicht eingefalzt sind. Diese Lederscheiben 47 sind an ihren inneren Rändern durch umgefalzte Blechringe 46 in gleicher Weise gasdicht miteinander verbunden. Es können auf diese Weise entweder nur eine Falte (Fig. 1) oder durch Verwendung einer größeren Anzahl Lederscheiben und Einfügung einer entsprechenden Anzahl äußerer umgefalzter Ringe 45 zwei oder mehr Falten (Fig. 3) gebildet werden. Die obereBlechscheibe 43 ist mit einem kegelförmigen Ventilsitze 44 versehen, auf den der Ventilkegel 10 bezw. 11 aufgesetzt werden kann. Die untere Scheibe 41 dagegen ist mit einem Rohr versehen, das die Abzweigung 5 bezw. 6 bildet und ein Gewinde 42 trägt, vermittels dessen der Ball gasdicht in die Brennerleitung eingeschraubt werden kann. In dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ist die Anordnung so ausgeführt, daß die Drosselschrauben 26 und 27 in das von dem Balg ausgehende Rohr unmittelbar hineinragen, weshalb eine besondere Abzweigung entbehrlich ist. ·

Die Vorrichtung wirkt in folgender Weise: In der gezeichneten Stellung des Hebelwerks ist der Durchlaß aus der Kammer 2 nach der Leitung 4 geöffnet und der Auslaß aus dem an diese Leitung angeschlossenen Balg 9 durch das Ventil 11 geschlossen. Dieser Balg wird daher durch den Gasdruck aufgebläht und hebt vermittels des die Verbindung herstellenden Ventilkegels 11 den Hebel 13, so daß der Umsteuerhebel 20 in der Pfeilrichtung nach rechts bewegt wird, welcher nach Überschreiten seiner senkrechten Mittelstellung in seine rechtsseitige Endstellung umkippt und hierbei durch seinen Anschlag 21 auch den Balken 23 nach rechts umkippt, wodurch der Gasstrom auf die andere Leitung 3 umgesteuert wird. Bei diesem Umkippen des Hebels 20 sind aber gleichzeitig die durch die Gestänge 16 und 17 zwangläufig mit ihm verbundenen Hebel 12 und 13 derart verstellt worden, daß der Hebel 13 und damit der Ventilkegel 11 von seinem Sitze gehoben wird,, wogegen durch Herabbewegen des Hebels 12 das Ventil 10 geschlossen wird. Der Balg 9 kann daher seinen Inhalt sehr rasch in die Kammer 7 entleeren und in seine Anfangsstellung zurückkehren. Der durch das Ventil 10 geschlossene Balg 8 kann nunmehr aufgebläht werden und veranlaßt das Umkippen des Umsteuerhebels 20 wieder nach der anderen Seite. Der Balken 23 bleibt nach jedesmaligem Umkippen in seiner Endlage stehen, während die Anschläge 21 mit ihm erst. in Berührung kommen, wenn der Hebel 20 seine Mittelstellung bereits überschritten hat, und ihn hierauf mitnehmen, was eine plötzliche Umsteuerung zur Folge hat.

Patent-A ν sprüche:

ι. Selbsttätige Umsteuerungsvorrichtung für Gasleitungen zur Erzielung einer in der Farbe wechselnden Beleuchtung für transparente Schilder u. dgl. gemäß Patent 162548, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlässe in die verschiedenen Zweige von Ventilen gebildet werden, deren Kegel an einem umkippbaren Balken angeordnet sind, während der Auslaß aus den Bälgen durch besondere Ventile gesteuert wird,

welche mit dem die Umsteuerung bewirkenden Hebelwerk zwangläufig verbunden sind und dessen Verbindung mit den Bälgen herstellen.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Bälge ihren Inhalt in ein das Hebelwerk einschließendes, mit einem Ableitungsrohr versehenes Gehäuse entleeren, wodurch eine Vermeidung der Explosionsgefahr durch das sonst aus den Bälgen frei ausströmende " verbrauchte Gas ermöglicht wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.