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Die Erfindung betrifft ein Anschlussstück eines
Filterbeutels für
staubsaugende Geräte,
mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper, der
eine Durchströmöffnung enthält, und
einer Verschlussplatte, die an dem Grundkörper in Vorwärtsrichtung
aus einer die Ausgangsstellung bildenden Offenstellung, in der eine
Durchgangsöffnung
der Verschlussplatte mit der Durchströmöffnung fluchtet, in eine Schließstellung,
in der ein Verschlussbereich der Verschlussplatte die Durchströmöffnung verschließt, geführt verschiebbar
angeordnet ist, wobei der Grundkörper
eine die Verschlussplatte zumindest an ihren parallel zur Verschieberichtung
verlaufenden Längsrändern umgreifende
Führungseinrichtung aufweist
und die Verschlussplatte in der Ausgangsstellung hinten vor die
Führungseinrichtung
vorsteht und frei endet.
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Bei staubsaugenden Geräten werden
zum Sammeln des anfallenden Staubes Filterbeutel verwendet. Dabei
wird mittels eines Gebläses
ein Saugstrom erzeugt, der den Staub in einen Saugschlauch oder
dergleichen zieht und von dort durch eine Eintrittsöffnung des
Filterbeutels in diesen fördert.
Der in der angesaugten Luft enthaltene Staub wird von der Filterbeutelwand
zurückgehalten.
Der vom Staub befreite Luftstrom durchdringt die Filterbeutelwand
und wird anschließend
in die Umgebung ausgeblasen. Ist der Filterbeutel voll, wird er
entnommen und kann weggeworfen werden. Dabei wird der Filterbeutel
bei der Entnahme mittels der Verschlussplatte des Anschlussstücks verschlossen,
so dass kein Staub in die Umgebung entweichen kann.
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Das Festlegen des Filterbeutels am
staubsaugenden Gerät
erfolgt mittels des am Filterbeutel im Bereich von dessen Eintrittsöffnung befestigten Anschlussstücks, dem
eine geräteseitige
Aufnahme zugeordnet ist.
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Ein Anschlussstück der eingangs genannten Art
ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 295 11 029 bekannt.
Bei derartigen Anschlussstücken
steht die Verschlussplatte hinten verhältnismäßig weit aus dem Grundkörper vor.
Dieser große Überstand
kann bei der Handhabung stören,
so insbesondere beim Einsetzen des Anschlussstücks in die geräteseitige
Aufnahme.
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Der vorliegenden Erfindung liegt
deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Anschlussstück der eingangs genannten Art
zu schaffen, dessen Verschlussplatte möglichst wenig Platz in Anspruch
nimmt.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass der hinten vor die Führungseinrichtung
vorstehende Bereich der Verschlussplatte zumindest über einen
Teil seiner Länge
von einem im Längsschnitt
wellenartige Gestalt aufweisenden Wellenbereich mit in der Verschieberichtung
entsprechender Längsrichtung
aufeinander folgenden Einzelwellenabschnitten gebildet wird, wobei
dem Wellenbereich eine Anschlagfläche am Grundkörper zugeordnet
ist und der Wellenbereich verformbar ist, derart, dass sich der
Wellenbereich beim Verschieben der Verschlussplatte aus der Offenstellung,
wenn er gegen die Anschlagfläche
läuft,
streckt, so dass er eine in die Führungseinrichtung passende
Flachgestalt erhält.
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Die dem hin und her gehenden Verlauf
des Wellenbereichs entsprechende Verlaufslänge ist so groß, dass
der Wellenbereich nach seiner Streckung die Durchströmöffnung des
Grundkörpers
verschließt.
Dabei steht der Wellenbereich weitaus weniger weit hinten aus dem
Grundkörper
vor als eine insgesamt plan ausgeführte Verschlussplatte.
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Die erfindungsgemäße Maßnahme ist verhältnismäßig einfach
und kostengünstig
zu verwirklichen.
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Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung
sind in den Unteransprüchen
angegeben.
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Nachstehend werden ein Ausführungsbeispiel
sowie weitere vorteilhafte Maßnahmen
anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
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1 die
Befestigungsplatte eines Anschlussstücks in gesonderter Darstellung
in Draufsicht,
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2 die
Befestigungsplatte nach 1 im Querschnitt
gemäß der Schnittlinie
II-II in vergrößerter Darstellung,
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3 die
Halteplatte des gleichen Anschlussstücks in gesonderter Darstellung
in Draufsicht,
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4, 5 u. 6 die Befestigungsplatte und die Halteplatte
im miteinander verbundenen Zustand im nur zur Hälfte gezeigten Querschnitt
entsprechend der Schnittlinie IV (4)
bzw. V (5) bzw. VI (6),
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7 die
Verschlussplatte des Anschlussstücks
in gesonderter Darstellung in Draufsicht,
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8 die
Verschlussplatte nach 7 im Querschnitt
gemäß der Schnittlinie
VIII-VIII in vergrößerter Darstellung,
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9 die
gleiche Verschlussplatte in Seitenansicht gemäß Pfeil IX in 7,
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10 das
gesamte Anschlussstück
im Längsschnitt
entsprechend der Schnittlinie X-X in 3,
wobei sich die Verschlussplatte in ihrer Offenstellung befindet,
und
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11 die
Anordnung nach 10 in
Teildarstellung, wobei die Verschlussplatte in ihre Schließstellung
verschoben ist.
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Das Anschlussstück 1 (siehe die 10 und 11) ist für einen Filterbeutel gedacht,
der eine nur in 10 strichpunktiert
angedeutete Beutelwand 2 aufweist, die eine Eintrittsöffnung 3 enthält, in deren Bereich
außen
an der Beutelwand 2 das Anschlussstück 1 befestigt ist.
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Der Filterbeutel besteht aus luftdurchlässigem Material
und wird in ein staubsaugendes Gerät eingesetzt. Dabei dient das
Anschlussstück 1 zum Herstellen
der Verbindung des Filterbeutels mit einer geräteseitigen Aufnahme, in deren
Bereich üb-licherweise ein geräteseitiger
Anschlussstutzen vorhanden ist, der durch das Anschlussstück 1 in
die Eintrittsöffnung
gesteckt wird.
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Das Anschlussstück 1 weist einen im
Wesentlichen plattenförmigen
Grundkörper 4 auf,
der eine Durchströmöffnung 5 enthält. Der
Grundkörper 4 wird
von einer Halteplatte 6 und einer Befestigungsplatte 7 gebildet,
die voneinander gesondert gefertigte Bauteile sind. Die Befestigungsplatte 7 bildet
die Unterseite 8 des Anschlussstücks 1 und wird mit
der Beutelwand 2 verbunden. Dies kann beispielsweise durch
Kleben oder bei Verwendung geeigneter Materialien für die Befestigungsplatte 7 und
die Beutelwand 2 durch Schweißen, insbesondere Ultraschallschweißen, erfolgen.
Die Befestigungsplatte 7 besteht aus Kunststoff, insbesondere
Hartkunststoff, und enthält
eine Durchtrittsöffnung 9.
Die Halteplatte 6 ist an der der Beutelwand 2 entgegengesetzten Seite
auf die Befestigungsplatte 7 aufgesetzt und fest mit dieser
verbunden. Die Halteplatte 6 besteht ebenfalls aus Kunststoff,
insbesondere Hartkunststoff, und enthält eine Anschlussöffnung 10,
die mit der Durchtrittsöffnung 9 der
Befestigungsplatte 7 fluchtet. Die Durchtrittsöffnung 9 und
die Anschlussöffnung 10 bilden
zusammen die Durchströmöffnung 5 des
Grundkörpers 4.
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Der Grundkörper 4 wird mit seiner
entsprechend angepassten Halteplatte 6 mit der geräteseitigen
Aufnahme in Eingriff gebracht. Die Befestigungsplatte 7 kann
dagegen unabhängig
vom Typ des staubsaugenden Gerätes
stets die gleiche Gestalt aufweisen. Je nach Gerätetyp – die verschiedenen Gerätetypen
weisen unterschiedliche Aufnahmen auf – wird eine entspre chende Halteplatte 6 mit
der Befestigungsplatte 7 verbunden. Die Verbindung der Halteplatte 6 mit
der Befestigungsplatte 7 kann beispielsweise durch Kleben
oder bei aus schweißfähigem Kunststoff
bestehenden Platten zweckmäßigerweise
durch Schweißen,
insbesondere Ultraschallschweißen,
erfolgen.
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Die Befestigungsplatte 7 weist
zweckmäßigerweise
eine im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Gestalt auf.
Sie kann ferner, wie im dargestellten Falle, kleinflächiger als
die Halteplatte 6 ausgebildet sein. Auf diese Weise steht
die Halteplatte 6 am Umfang vor die Befestigungsplatte 7 vor
und kann mit den vorstehenden Bereichen in die Aufnahme des jeweiligen
Gerätes
eingesetzt werden. Im dargestellten Falle weist die Halteplatte 6 zwei
beiderseits der Befestigungsplatte 7 über diese vorstehende streifenförmige Bereiche 11, 12 zum
Einstecken in die geräteseitige
Aufnahme auf.
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Zum festen Verbinden der Halteplatte 6 mit der
Befestigungsplatte 7 weist die Befestigungsplatte 7 einstückig an
sie angeformte und zur Halteplatte 6 hin abstehende Steckzapfen 13 auf,
denen jeweils ein Steckloch 14 an der Halteplatte 6 zugeordnet
ist. Im dargestellten Falle ist in jedem Eckbereich der quadratischen
Befestigungsplatte 7 ein solcher Steckzapfen 13 angeordnet.
Die Steckzapfen 13 sind in die Stecklöcher 14 eingesteckt
und dort verklebt oder verschweißt, so dass sich eine dauerhaft
feste Verbindung ergibt. Verallgemeinert gesprochen bilden die Steckzapfen 13 jeweils
eine Verbin dungspartie und die Stecklöcher 14 jeweils eine
die betreffende Verbindungspartie aufnehmende Verbindungsausnehmung.
Dabei könnten
die Verbindungspartien und Verbindungsausnehmungen auch anders als dargestellt
gestaltet sein. Je nach ihrer Ausbildung im Einzelnen könnte auch
eine einzige Verbindungspartie mit zugeordneter Verbindungsausnehmung
genügen.
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Das Anschlussstück 1 weist ferner
eine Verschlussplatte 15 auf, die an der Halteplatte 6 zwischen
einer Offenstellung (10)
und einer Schließstellung
(11) geführt verschiebbar
angeordnet ist. Die Verschlussplatte 15 enthält eine Durchgangsöffnung 16,
die in der Offenstellung mit der Anschlussöffnung 10 der Halteplatte 6 und
somit mit der Durchströmöffnung 5 fluchtet.
Verschiebt man die Verschlussplatte 15 in Vorwärtsrichtung 17 (in 10 nach rechts), gelangt
sie in die Schließstellung,
in der sie die Anschlussöffnung 10 der
Halteplatte 6 und somit die Durchströmöffnung 5 verschließt.
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Die Offenstellung bildet die Ausgangsstellung
der Verschlussplatte 15, die die Verschlussplatte 15 im
Neuzustand und beim Einsetzen in das staubsaugende Gerät einnimmt.
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Das vordere Ende der Verschlussplatte 15 ist als
Handgriff 19 ausgebildet oder mit einem Handgriff versehen,
an dem die Verschlussplatte 15 ergriffen und in die Schließstellung
ge zogen werden kann. Der Handgriff 19 wird von einer eine
Durchbrechung 20 der Verschlussplatte 15 überquerenden
Stegpartie 21 der Verschlussplatte 15 gebildet.
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Beim Einsetzen in das staubsaugende
Gerät greift
der geräteseitige
Anschlussstutzen durch die Durchgangsöffnung 16 der Verschlussplatte 15 und die
Durchströmöffnung 5 des
Grundkörpers 4,
so dass die angesaugte Staubluft in das Beutelinnere gelangt. Wird
der mit Staub gefüllte
Filterbeutel aus dem Staubsauger entnommen, überführt man die Verschlussplatte 15 in
ihre Schließstellung,
so dass die Durchströmöffnung 5 des
Grundkörpers 4 verschlossen
wird und kein Staub nach außen
treten kann.
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Auch beim Gebrauch, wenn das Anschlussstück 1 auf
den geräteseitigen
Anschlussstutzen gesteckt ist, sollte möglichst kein Staub nach außen dringen.
Dies wird dadurch erreicht, dass die Durchtrittsöffnung 9 der Befestigungsplatte 7 einen
kleineren Durchmesser als die Anschlussöffnung 10 der Halteplatte 6 aufweist
und von einer flexiblen, ringförmigen
Dichtmembran 18 aus Kunststoffmaterial umschlossen ist.
Die Befestigungsplatte 7 weist an der Stelle der Dichtmembran 18 außerdem eine
im Durchmesser unveränderliche,
mit Bezug auf die Durchtrittsöffnung 9 größere Durchtrittsausnehmung 22 auf,
die im Durchmesser der Anschlussöffnung 10 der
Halteplatte 6 entsprechen kann. Beim in 10 von oben her erfolgenden Einstecken
des geräteseitigen
Anschlussstutzens, dessen Durch messer größer als der Durchmesser der
Durchtrittsöffnung 9 ist, wird
die Dichtmembran 18 unter Aufweiten der Durchtrittsöffnung 9 auf
den Durchmesser des Anschlussstutzens axial nach innen in die Durchtrittsausnehmung 22 umgebogen
und schmiegt sich dabei dichtend an den Außenumfang des Anschlussstutzens
an.
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Die Dichtmembran 18 besteht
aus mit Bezug auf die sonstige Befestigungsplatte 7 weicherem Kunststoff.
Sie kann einstückig
an die Befestigungsplatte 7 angeformt sein.
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Zur Führung der Verschlussplatte 15 weist der
Grundkörper 4 eine
geeignete Führungseinrichtung
auf, die die Verschlussplatte 15 zumindest an ihren parallel
zur Verschieberichtung (diese entspricht der Vorwärtsrichtung 17)
verlaufenden Längsrändern 23, 24 umgreift.
Dabei ist die Verschlussplatte 15 zweckmäßigerweise
an der bei am Filterbeutel befestigtem Anschlussstück 1 dem
Filterbeutel abgewandten Oberseite des Grundkörpers 4, d.h. beim Ausführungsbeispiel
an der Oberseite der Halteplatte 6 angeordnet, wobei die
Führungseinrichtung
von beiderseits der Verschlussplatte 15 angeordneten Führungsleisten
gebildet wird, die vom Grundkörper 4,
beim Ausführungsbeispiel
von der Halteplatte 6, hochstehen und einen L-förmigen Querschnitt
aufweisen, so dass sie die Verschlussplatte 15 an ihren Längsrändern 23, 24 übergreifen.
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Jede der beiden an den einander entgegengesetzten
Seiten der Verschlussplatte 15 angeordneten Führungsleisten
wird von mit Längsabstand
zueinander angeordneten Führungsleistenabschnitten 25, 26,27 bzw. 28, 29, 30 gebildet.
Die Verschlussplatte 15 weist an ihren Längsrändern 23, 24 seitlich vorstehende
Führungsstege
auf, die die jeweils von in Längsrichtung
mit Abstand zueinander angeordneten Führungsstegabschnitten 31, 32 bzw. 33, 34 gebildet
werden. Die Führungsleistenabschnitte übergreifen
diese Führungsstegabschnitte.
Wegen der Unterteilung in mit Längsabstand
zueinander angeordnete Führungsleisten-
und Führungsstegabschnitte
kann die Verschlussplatte 15 bei der Montage des Anschlussstücks von
oben her auf den Grundkörper 4 aufgesetzt
und dann durch Verschieben in der Vorwärtsrichtung 17 entsprechender
Längsrichtung
in Position gebracht werden. Bei diesem Aufsetzen gelangt der Führungsstegabschnitt 32 zwischen die
Führungsleistenabschnitte 25, 26 und
der Führungsstegabschnitt 34 zwischen
die Führungsleistenabschnitte 28, 29,
während
sich die rückwärtigen Führungsstegabschnitte 31 und 32 hinter
den hinteren Führungsleistenabschnitten 25 und 28 befinden. Durch
Verschieben der Verschlussplatte 15 nach vorne gelangen
die Führungsstegabschnitte
unter die Führungsleistenabschnitte.
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Die Führungsleisten-Abschnitte 25 bis 30 und
die Führungsstegabschnitte 31 bis 34 bilden
zusammen die genannte Führungseinrichtung.
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Die Verschlussplatte 15 muss
so lang sein, dass nach ihrem Überführen in
die Schließstellung ein
Verschlussbereich 35 der Verschlussplatte 15 die von
der Durchtrittsöffnung 9 und
der Anschlussöffnung 10 gebildete
Durchströmöffnung 5 des
Grundkörpers 4 verschließt.
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Die Verschlussplatte 15 steht
in ihrer der Offenstellung entsprechenden Ausgangsstellung hinten aus
der Führungseinrichtung
vor. Dabei ragt sie hinten außerdem
vor den Grundkörper 4 vor
und endet frei, so dass sie unverbunden mit dem Grundkörper 4 ausläuft. Dieser
vorstehende Bereich 36 wird zumindest über einen Teil seiner Länge, im
dargestellten Falle über
seine gesamte Länge,
von einem im Längsschnitt
(siehe 10 sowie die
entsprechende Seitenansicht nach 9)
wellenartige Gestalt aufweisenden Wellenbereich 37 gebildet,
der in der Verschieberichtung (Vorwärtsrichtung 7) entsprechender Längsrichtung
aufeinanderfolgende Einzelwellenabschnitte 38 aufweist.
Der Wellenbereich 37 verläuft somit im Längsschnitt
mit Bezug auf die Haupterstreckungsebene des Anschlussstücks 1 hin
und her, so dass seine dem hin und her gehenden Verlauf entsprechende
Verlaufslänge
wesentlich länger
ist als der Abstand zwischen seinem hinteren Ende 39 und dem
hinteren Ende des Grundkörpers 4.
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Dem Wellenbereich 37 ist
eine Anschlagfläche 40 am
Grundkörper 4 zugeordnet
und er ist so verformbar, dass er sich beim Verschieben der Verschlussplatte 15 aus
der Offenstellung in Vorwärtsrichtung 17,
wenn er gegen die Anschlagfläche 40 läuft, streckt,
so dass er eine in die Führungseinrichtung 25 bis 34 passende
Flachgestalt erhält.
Diese Flachgestalt kann durchaus noch etwas gewellt sein, wie in 11 angedeutet ist.
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Der Wellenbereich 37 ist
zweckmäßigerweise
ein einstückig
angesetzter Bestandteil der Verschlussplatte 15. Dabei
besteht die Verschlussplatte 15 und somit auch der Wellenbereich 37 vorzugsweise
aus einem geeigneten Kunststoffmaterial, insbesondere aus Hartkunststoff.
Die Verschlussplatte mit dem Wellenbereich könnte jedoch auch aus anderem Material,
zum Beispiel aus Kartonmaterial bestehen. Möglich wäre ferner, dass der Wellenbereich
von einem gesonderten Teil gebildet wird, das fest mit der sonstigen
Verschlussplatte verbunden ist. In diesem Falle könnten unterschiedliche
Materialien verwendet werden.
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In diesem Zusammenhang wird ferner
darauf hingewiesen, dass eine in der geschilderten Weise ausgebildete
Verschlussplatte auch bei Anschlussstücken mit im Einzelnen anders
ausgebildetem Grundkörper
verwendet werden könnte.
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Handelt es sich um einen verhältnismäßig steifen
Wellenbereich 37, weist der Wellenbereich zweckmäßigerweise
quer zu seiner Längsrichtung verlaufende
und sich über
seine Breite erstreckende Schwächungszonen 41 auf,
von denen in den Figu ren 9 und 10 der Übersichtlichkeit wegen nur
einige mit der Bezugsziffer 41 versehen worden sind. Diese Schwächungszonen
ermöglichen
die Streckung beim Überführen in
die Schließstellung.
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Die Schwächungszonen 41 können filmscharnierartig
ausgebildet sein.
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In der Schließstellung bildet der gestreckte Wellenbereich
zumindest teilweise den Verschlussbereich 35.
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In 11 ist
der Verlauf des gestreckten Wellenbereichs der Einfachheit halber
nur stark schematisiert und ohne die Schwächungszonen angedeutet.
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Der Wellenbereich 37 liegt
in der Ausgangsstellung mit seiner vordersten Wellenwand 43 an
der Anschlagfläche 40 des
Grundkörpers 4 an
oder ist dieser nahe benachbart. Die Anschlagfläche 40 wird beim Ausführungsbeispiel
von einem rückseitigen Rand 42 des
Grundkörpers 4 gebildet.
Im dargestellten Falle handelt es sich um einen rückwärtigen Rand der
Halteplatte 6, an dem der Wellenbereich 37 aufgleitet.
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Der Wellenbereich 37 ist
so versetzt an die sonstige Verschlussplatte angesetzt, dass er
sich im Wesentlichen in Verlängerung
des unterhalb der Verschlussplatte angeordneten Grundkörpers 4 erstreckt.
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In der Ausgangsstellung wird die
Verschlussplatte 15 durch die an der Anschlagfläche 40 anschlagende
vorderste Wellenwand 43 gegen ein unabsichtliches Verschieben
in Vorwärtsrichtung 17 gesichert.
Ferner kann die Verschlussplatte 15 an einer dem Grundkörper 4 benachbarten
Fläche,
beim Ausführungsbeispiel
an ihrer Unterseite 44, eine Rasterhebung 45 aufweisen
(siehe 9), die in der
Ausgangsstellung in eine Ausnehmung 46 des Grundkörpers, im
dargestellten Falle der Halteplatte 6 eingreift und zumindest
deren rückwärtigem Rand
gegenüberliegt,
sodass die Verschlussplatte 15 auch gegen ein unabsichtliches
Verschieben nach hinten gesichert ist.
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Um zu vermeiden, dass die Verschlussplatte 15 bei
ihrem Verschieben in die Schließstellung
versehentlich zu weit nach vorne und eventuell ganz herausgezogen
wird, ist am rückseitigen
Ende 39 des Wellenbereichs 37 ein Anschlagkörper 47 angeordnet,
der in der Schließstellung
am Grundkörper 4 anschlägt. Der
Anschlagkörper 47 kann
von einem ohne Schwächungszone
angesetzten und somit die Streckung nicht mitmachenden, winkelig
einstückig angesetzten
Endstück 48 des
Wellenbereichs 37 gebildet werden.
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Beim dargestellten Ausführungsbeispiel
ist das Endstück 48 so
gerichtet, dass es in der Schließstellung an der hinteren Stirnseite 49 der
hinteren Führungsleistenabschnitte 25, 28 anschlägt.