DE2030673C3 - Vorrichtung zum Einbringen eines Zusatzmittels in ein strömendes Fluid, insbesondere Schmiervorrichtung - Google Patents

Description

Bei einer bekannten Schmiervorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 aufgeführten Gattung (DE-GM 19 96 327) ist der Beutel in dem Gehäuse dauerhaft befestigt Damit der entleerte Beutel wieder mit dem Zusatzmittel gefüllt werden kann, ist in das Gehäuse ein Einfüllstutzen eingeschraubt Dieser Einfüllstutzen mündet in die einen festen Bestandteil des Verschlußteils bildende Düse. Diese Ausbildung der bekannten Vorrichtung ist aber bei bestimmten Anwendungszwecken mit zahlreichen Nachteilen verbunden. Derartige Schmiervorrichtungen werden hauptsächlich bei Gesteinsbohrern verwendet, die in Bergwerken, Steinbrüchen und bei Straßenarbeiten Anwendung finden. Insbesondere in Bergwerken gelangt eine Vielzahl von Gesteinsbohrern zum Einsatz, und jedem dieser Gesteinsbohrer ist eine Schmiervorrichtung zugeordnet Bei der bekannten Schmiervorrichtung ist es erforderlich, daß ein Arbeiter mit einer ölkanne durch sämtliche Stollen des Bergwerks gehen muß, um die einzelnen Schmiervorrichtungen von Zeit zu Zeit wieder zu füllen. Bei der staubhaltigen Luft, wie

M sie in den meisten Bergwerken vorherrscht, besteht eine große Gefahr, daß Staubpartikel während des Nachfüllvorgangs in die Schmiervorrichtung eindringen und zu der mit dieser verbundenen pneumatisch angetriebenen Maschine befördert werden. Wenn diese Staub- oder

i^r> Schmutzpartikel hinreichend groß und hart sind, dann kann dies zu ernsten Beschädigungen der Maschine führen.

Ein alternatives Verfahren besteht darin, daß der Bergarbeiter am Ende seiner Schicht die Ölvorrichtung von der Preßluftleitung abschraubt und zu einem zentralen Lager mitnimmt In diesem zentralen Lager werden alle Schmiervorrichtungen mit öl gefüllt, woraufhin sie von den Arbeitern einer späteren Schicht an deren Arbeitsplätze wieder mitgenommen und in die Preßluftleitungen eingebaut werden. Der Hauptnachteil dieser Verfahrensweise besteht in den Uriterhaltskosten des Lagers, wo die Schmiervorrichtungen wieder gefüllt werden, wenngleich dort saubere Verhältnisse beibehalten werden können, um das Eindringen von Staub oder Schmutz in das Schmieröl zu verhindern. Es bestehen aber noch zwei weitere wichtige Nachteile. Der Einlaß- und der Auslaßstutzen der Schmiervorrichtung sind mit seinem Innengewinde versehen und dienen zur Verschraubung mit einem entsprechenden Anschlußstück.

Wegen des in einem Bergwerk unvermeidbaren Staubes hat das fortgesetzte An- und Abschrauben der Schlauchverbindungen mit dem Gehäuse der Schmiervorrichtung jedoch eine sehr rasche Zerstörung der Gewinde zur Folge, was sieh wiederum in Undichtigkeiten, d. h. in einem Austreten von Druckluft äußert. Außerdem ist leicht einzusehen, daß die Gefahr einer Beschädigung der Schmiervorrichtungen um so größer ist, je mehr derartiger Schmiervorrichtungen von den Bergarbeitern herumgetragen werden.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht somit darin, die gattungsgemäße Vorrichtung dahingehend zu verbessern, daß sie sich einfacher und rascher warten läßt

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 aufgeführten Gattung durch die im Kennzeichen aufgeführten Merkmale gelöst

Durch die Erfindung wird erreicht, daß die beiden Teile des Gehäuses mit den zugeordneten Leitungen verbunden bleiben, so daß die entsprechenden Gewindeverbindungen nicht beschädigt werden. Am Beginn einer jeden Schicht oder jeder zweiten Schicht, was von der Größe des Beutels abhängt, erhält jeder Arbeiter einen neuen gefüllten Beutel, der noch geschlossen ist Der Arbeiter nimmt dann diesen Beutel, der ungefähr 250 ml oder 500 ml Schmiermittel enthält, an seinen Arbeitsplatz m-t Dort schneidet der Arbeiter den Verschlußzapfen der Düse des Beutels an der markierten Stelle ab, wodurch die vorbestimmte Länge der Düsenbohrung erhalten wird. Dann nimmt der Arbeiter die beiden Gehäuseteile der Vorrichtung auseinander, setzt den Beutel ein und verbindet die beiden Gehäuseteile wieder miteinander. Der ausgetauschte leere Beutel kann weggeworfen werden.

Jedes Mal, wenn ein neuer Beutel in die Vorrichtung eingesetzt wird, dann kommt eine neue, saubere Düsenbohrung zum Einsatz. Dadurch wird die Gefahr einer Verstopfung der Düsenbohrung und damit einer Störung der Schmiervorrichtung praktisch ausgeschlossen. Das ist selbstverständlich von großer Wichtigkeit, weil andernfalls die zu schmierende Maschine beschädigt oder möglicherweise außer Betrieb gesetzt würde. Die Kosten für die Lagerhaltung der gefüllten und verschlossenen Beutel sind offensichtlich sehr gering.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ausgeführt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung und

Fig.2 einen Teilschnitt durch eine abgewandelte Ausgestaltung der Vorrichtung.

Gemäß F i g. 1 weist die Vorrichtung 10 ein im wesentlichen zylindrisches äußeres Gehäuse 12 auf, das aus zwei Teilen besteht, und zwar einem Hauptteil 14 und einem Verschlußteil 16. Ein Ende des Hauptteils 14 hat die Form eines mit Innengewinde versehenen Einlasses 18, an den ein Luftschlauch (nicht gezeigt) angeschlossen werden kann. Das andere Ende des Hauptteils 14 ist offen, und in der Nähe dieses offenen Endes sind zwei innere Nuten 20 und 22 ausgebildet. Die Nut 20 dient dazu, eine Dichtung 24 aufzunehmen, die, wie es dargestellt ist, ein O-Ring sein kann, und die Nut 22 dient dazu, Verriegelungselemente aufzunehmen, wie es später ausführlicher beschrieben wird.

Eine im wesentlichen zylindrische Innenbüchsfi 26 ist in das Hauptteil 14 eingesetzt. Die Innenbüchse 26 weist einen Endring 28 auf, der fest in dem Hauptteil 14 sitzt und an einer inneren Schulter 14.1 des Hauptteils 14 anstößt. In Umfangsrichtung vorgesehene Reihen von nach außen gerichteten Polstern 30 zentrieren in Verbindung mit dem Endring 28 die Innenbüchse 26 in der Bohrung des Hauptteils 14 Beispielsweise können drei Reihen von Polstern M vorgesehen werden, und jede Reihe von Polstern kann aus drei Polstern bestehen, die in Umfangsrichtung relativ kurz sind, so daß sie in dieser Richtung weit voneinander entfernt liegen und somit die Strömung des Fluids in dem zylindrischen Zwischenraum 32 nicht behindern, der zwischen der Außenfläche der Innenbüchse 26 und der Bohrung des Hauptteils 14 vorhanden ist.

An ihrem linken Ende (gemäß Fig. 1) weist die Innenbüchse 26 einen Kegel 34 auf, dessen Scheitel dem Einlaß 18 gegenüberliegt und der dieses Ende eines im wesenifichen zylindrischen Teilt 26.1 der Innenbüchse 26 iast vollständig verschließt Der Kegel 34 wirkt wie es noch beschrieben wird, als Filter, und ein Ring von Offnungen 36 ist um den Umfang des Kegels herum angeordnet um den Eingang zum Inneren der Innenbüchse zu bilden. Ein weiterer Ring von

ίο öffnungen 38 in dem Teil 26.1 stellt eine Verbindung zwischen dem Einlaß 18 und dem Zwischenraum 32 her.

Das Verschlußteil 16 weist einen Flansch bzw. ein

Hauptteil 40 auf, das einen zylindrischen Dichtabschnitt 40.1 an einem Ende und einen mit Innengewinde versehenen Verbindungsabschnitt 40.2 am anderen Ende trägt Dieser Verbindungsabschnitt 40.2 bildet einen Auslaß und ist zur Befestigung an einem Luftschlauch oder direkt an einer pneumatischen Maschine bestimmt und der Dichtabschnitt 40.1

2u arbeitet mit der Dichtung 24 zusammen.

Ein Lager 42 mit einer Mittelbohrung 44 zum Aufnehmen eines Schmiermittelbehälters 46 ist in das linke Ende des Hauptteils 40 eingeschraubt Ein Luftfilter 48 von zylindrischer Form wird zwischen einer

2^r> Schulter 403 des Hauptteils 40 und einem Bund 42.1 des Lagers 42 festgehalten. Es wird bemerkt daß der Bund

42.1 in das linke Ende der Innenbüchse 26 eingreift und dieses Ende im wesentlichen verschließt Nur ein begrenzter kreisförmiger Auslaß 26J2 besteht zwischen

j» dem Bund 42.1 und dem zylindrischen Teil 26.1 der Innenbüchse.

Das Luftfilter 48 wird durch seinen Bund 48.1 zentriert und kann aus einem Zylinder bestehen, in dem mehrere schmale, sich in Umfangsrichtung erstreckende

)■) Einschnitte vorgesehen sind. Jeder Einschnitt ist an drei oder vier Stellen unterbrochen, um ein Filter zu bilden, das drei oder vier längsgerichtete Rippen aufweist die miteinander durch eine große Anzahl von sich in Umfangsrichtung erstreckenden, in dichtem Abstand voneinander angeordneten Filterelementen verbunden sind.

Ein Ring von Bohrungen 50 ist in dem Lager 42 ausgebildet, und diese Bohrungen 50 sind in bezug auf die Achse des Lagers 42 geneigt Diese Bohrungen verbinden den Zwischenraum 32 mit dem Auslaß, und es wird ersichtlich sein, daß das Filter 48 sich zwischen diesen Bohrungen und dem Zwischenraum 32 befindet.

Ein Haltering 52 ist auf den Flansch aufgeschraubt und hält einen Kurvenring 54 und mehrere der

■so Verriegelung dienende Finger 56 in ihrer Lage. Der Ring 54 ist innen mit einer Anzahl von Kurvenflächen versehen, die mit entsprechenden Kurvenflächen an den Fingern 56 zusammenarbeiten.

Ein freies Ende 56.1 jedes Fingers 56 befindet sich in der dargestellten Lage in der Nut 22. Die Finger 56 sind aus nachgiebigem Material hergestellt Das Hauptteil 14 des Gehäuses, das Hauptbestandteil 40, das Lager 42, das Luftfilter 48, der Haltering 52 und der Kurvenring 54 können ebenfalls aus diesem Material hergestellt sein.

bo Das Hauptteil 40 ist mit einer schrägen, ringförmigen Kurvenfläche 40.4 versehen, die mit einer Kurvenfläche

56.2 zusammenarbeitet, die an jedem Finger 56 zu dem n^ch zu beschreibenden Zweck ausgeformt ist

Die Finger 56 sind an ihren rechten Enden fest mit b^r) einem Ring verbunden, der das Hauptteil 40 zwischen ihm und dem Kurvenring 54 umgibt

Der Schmiermittelbehälter 46 weist einen Beutel 46.1, der das Schmiermittel enthält und eine Düse 46.2 auf.

durch die das Schmiermittel aus dem Beutel austritt.

Die Eigenschaften des Beutels 46.1 werden nachfolgend in Verbindung mit der Beschreibung der Art und Weise behandelt, in der die Vorrichtung arbeitet. Das Schmiermittel kann ein Fluid oder ein aus Teilchen bestehender Feststoff sein, wie z. B. Graphit oder ein Schmierfett sein.

Es wird bemerkt werden, daß die Düse 46.2 mit zwei Umfangsrippeni 58 ausgebildet ist, die mit zwei kreisförmigen Nuten 60 in der Mittelbohrung 44 zusammenarbeiten. Die Wirkung der Düse 46.2 wird ebenfalls ausführlicher in Verbindung mit der Beschreibung der Arbeitsweise der Vorrichtung erläutert. Es wird jedoch bemerkt werden, daß ein Rückschlagventil in einer Bohrung 463 der Düse vorgesehen werden kann, das, während es dem Schmiermittel die Möglichkeit gibt, aus dem Beutel 46.1 auszufließen, verhindert, daß ein Fluid in den Beutel durch die Düse hindurch einströmt Außerdem kann ein Schmiernippel (nicht gezeigt) vorgesehen werden, um ein Nachfüllen des Beutels 46.1 zu ermöglichen.

Der Einlaß 18 ist, wie es bereits beschrieben wurde, dazu bestimmt, mit einem Luftschlauch verbunden zu werden, der zu einer Quelle (nicht gezeigt) von unter Druck stehender Luft führt Der Verbindungsabschnitt 40.2 ist über einen weiteren Luftschlauch mit der pneumatischen Maschine verbunden, die getrieben und geschmiert werden soll, oder er ist direkt an diese Maschine angeschraubt Eine solche Maschine kann beispielsweise ein pneumatischer Hammer oder eine Bohrmaschine sein.

In der eintretenden Luft enthaltene relativ große Schmutzteiichen treffen auf den Kegel 34 auf, werden durch seine geneigte Oberfläche zu dem Ring von öffnungen 36 geleitet und sammeln sich in dem Zwischenraum, der sich zwischen dem Kegel 34 und dem Beutel 46.1 befindet Die Hauptmenge der einströmenden Luft gelangt durch den Ring von öffnungen 38 in den Zwischenraum 32 und dann durch das Luftfilter 48 zu den Bohrungen 50. Das Luftfilter 48 entfernt die feineren Schmutzteilchen.

Die strömende Luft trifft auf das linke Ende des Beutels 46.1 auf, und die kinetische Energie der Luft drückt den Beutel 46.1 langsam zusammen, so daß das in dem Beutel enthaltene Schmiermittel durch die Bohrung 463 der Düse 46.2 herausgedrückt und von dem Luftstrom eingezogen wird. Die Lage der Bohrungen 50 ist derart daß eine Venturiwirkung an der Düse 46.2 erzeugt wird, und diese wiederum erzeugt einen Niederdruckbereich, wo Schmiermittel aus der Düse austritt Die Venturiwirkung ist jedoch nicht wesentlich und braucht nur dann erzeugt zu werden, wenn es die Viskosität des Schmiermittels erfordert

Versuche haben gezeigt, daß eine Behinderung des durch die Vorrichtung strömenden Luftstromes zur Veränderung des statischen Druckes in der Innenbüchse 26 wenig Einwirkung auf die Menge hat, in der das Schmiermittel aus der Düse austritt, und es wird daher angenommen, daß die kinetische Energie der strömenden Luft der wichtigste Faktor beim Hervorrufen des Zusammendrückens des Beutels 46.1 ist

Änderungen im statischen Druck können erzielt werden durch Verändern der Größe des Auslasses 26.2. Wenn dieser Auslaß völlig fortgelassen wird, dann muß die gesamte Luft durch den Zwischenraum 32 strömen. Jedoch auch unter diesen Umständen arbeitet die Vorrichtung noch in der gewünschten Weise, vorausgesetzt daß der Kegel 34 entfernt wird oder so konstruiert ist, daß er der eintretenden Luft die Möglichkeit gibt, im wesentlichen ungehindert auf den Beutel 46.1 aufzutreffen. Dieser Schritt kann nur dann vorgenommen werden, wenn die eintretende Luft relativ sauber ist und keine Fremdkörper enthält, die den Beutel durchlöchern.

Es wird bemerkt, daß die durch die Vorrichtung strömende Luft die Neigung hat, das Verschlußteil 16 von dem Hauptteil 14 fortzudrücken. Eine Trennung der

ίο Teile 14 und 16 wird durch die als Verriegelungselemente dienenden Finger 56 verhindert Der Hauptbestandteil 40 neigt jedoch dazu, sich (gemäß der Zeichnung) nach rechts zu bewegen, und die Folge davon ist daß die Kurvenfläche 40.4 die Kurvenflächen 56.2 berührt und die freien Enden 56.1 der Finger 56 fester in die Nut 22 drückt.

Wenn der Beutel 46.1 leer ist, wird der Kurvenring 54 so gedreht, daß seine inneren Kurvenflächen mit den Kurvenflächen der Finger 56 zusammenarbeiten und diese Finger nachgiebig nach innen verformen. Die freien Enden 56.1 werden auf diese Weise aus der Nut 22 gelöst, und das Verschlußteil 16 kann zusammen mit dem Schmiermittelbehälter 46 aus dem Hauptteil 14 des Gehäuses herausgezogen werden. Die Innenbüchse 26

>-, bleibt in dem Hauptteil 14 zurück, und Teilchen, die sich darin angesammelt haben, können in diesem Zustand entfernt werden. Es wird bemerkt daß die Luftschläuche, wenn zwei verwendet werden, mit den Teilen 14 und 16 verbunden bleiben. Wenn der Verbindungsab-

iii schnitt 40.2 direkt an die Maschine angeschraubt ist, dann bleibt er in dieser Verbindung. Der verwendete Schmiermittelbehälter 46 wird dann zum Nachfüllen herausgenommen (wenn ein Schmiernippel vorgesehen ist) oder er wird forgeworfen, wenn der Beutel nichi nachgefüllt werden kann. Ein frischer oder neu gefüllter Behälter wird dann in die Mittelbohrung 44 so eingesetzt, daß die Umfangsrippen 58 der Düse 46.2 ir die Nuten 60 eingreifen. Der frische oder nachgefüllte Behälter 46 wird dann in die Innenhülse 26 abgesenkt

4(i und dadurch wird die Vorrichtung wieder in den dargestellten Zustand gebracht mit der Ausnahme, daß die freien Enden 56.1 der Finger 56 sich im Abstand innerhalb der Nut 22 befinden und keine Verriegelungswirkung zwischen den Teilen 14 und 16 besteht Der Kurvenring 54 wird dann so gedreht daß seine Kurvenflächen nicht mehr auf die Kurvenflächen der Finger 56 einwirken. Wenn die verformende Kraft an diesen Fingern aufhört gibt ihnen ihre Nachgiebigkeil die Möglichkeit in die dargestellte Lage zurückzuspringen und die Teile 14 und 16 miteinander zu verriegeln.

Die Kurvenflächen des Kurvenringes ^ 54 sind symmetrisch derart angeordnet, daß der Ring in jeder Richtung gedreht werden kann, um die Teile des Gehäuses zu verriegeln oder sie voneinander zu lösen.

Bei Bohrvorgängen ist es erwünscht. Schmiermittel zusammen mit Wasser in das Bohrloch einzubringen Die dargestellte Vorrichtung kann zu diesem Zweck verwendet werden, indem der Einlaß 18 mit der Wasserquelle und der Verbindungsabschnitt 40.2 mil

bo der zu bohrenden Bohrung verbunden wird.

Bei einer derartigen Verwendung ist das Rückschlagventil in der Düse 46.2 erwünscht, da es eine Verunreinigung des Inhalts des Beutels 46.1 verhindert wenn aus irgendeinem Grund der Wasserstrom durcli die Vorrichtung versagt und unter diesen Umständer könnte dann ein umgekehrter Strom in den Beute! auftreten. Ähnlich kann das Rückschlagventil eine Verunreinigung des Inhalts des Beutels verhindern

wenn anderes Gas als Luft durch die Vorrichtung hindurchgeleitet wird, wobei dieses Gas dann, wenn es in den Beutel 46.1 gelangt, einen nachteiligen Einfluß auf die Strömungseigenschaften des Schmiermittels haben könnte.

Es ist auch möglich, in den Beutel 46.1 eine Substanz einzubringen, wie z. B. eine Calciumfluoridlösung, die der Wasserversorgung zugeführt werden soll.

Der Beutel 46.1 besteht aus flexiblem Material, das für das darin enthaltene Schmiermittel undurchlässig ist und das vorzugsweise keine wesentliche eigene Nachgiebigkeit aufweist. Die Biegsamkeit des Materials des Beutels erlaubt ein fortschreitendes Zusammendrücken desselben unter dem Einfluß der Luft (oder einem anderen Fluid), die auf ihn mit ausreichender Kraft auftrifft. Wenn das Material des Beutels eine beträchtliche eigene Nachgiebigkeit hat, dann braucht das Material des Beutels, wenn dieser sich in gefülltem Zustand befindet, nicht gestreckt zu werden, oder wenn es gestreckt ist, dann neigt es dazu, sich unter dem Einfluß der Kräfte zusammenzuziehen und drückt das Schmiermittel durch die Düse heraus. Wenn sich der Beutel fortschreitend entleert, nehmen diese Kräfte ab und es wird dadurch unmöglich, den erwünschten gleichmäßigen Strom sicherzustellen. Wenn somit nachgiebiges Material verwendet wird, sollte der Beutel nicht über sein natürliches ungedehntes Volumen hinaus gefüllt werden.

Geeignete Materialien für den Beutel 46.1 sind Papier mit ausreichender Festigkeit, das für das Schmiermittel undurchlässig ist, mit Baumwolle oder anderen Fasern verstärktes Kunststoffolienmaterial, Kunststoffolien, wie z. B. Polythen, Neopren, Gummi oder gummiverstärkte Materialien. Jedes dieser Materialien ist ausreichend flexibel, um durch die auf sie auftreffende Luft fortschreitend zusammengedrückt zu werden. Der gezeigte Beutel besteht aus Kunststoffolienmaterial, wobei das von der Düse entfernt liegende Ende durch eine Querschweißung verschlossen ist.

Die Länge der Bohrung 463 und ihr Durchmesser beeinflussen die Menge, in der das Schmiermittel aus dem Beutel austritt Die Bohrung 463 ist anfänglich durch einen massiven Zapfen 46.4 verschlossen, der abgeschnitten wird, um die Bohrung 463 zu öffnen, und zwar unmittelbar bevor die Düse 46.2 in die Mittelbohrung 44 eingesetzt wird. In der dargestellten Anordnung wird der Zapfen 46.4 an seiner Verbindung mit dem Hauptteil der Düse abgeschnitten, und das stellt sicher, daß die Bohrung 463 immer die gewünschte Länge hat. Wenn diese Anordnung jedoch nicht verwendet wird, dann wird irgendeine Markierung verwendet, wie z.B. eine Kerbe in dem Zapfen, um sicherzustellen, daß der Zapfen ständig an derselben Stelle abgeschnitten wird und somit eine Bohrung mit gleicher Länge zurückläßt. Bei dieser Anordnung muß das Teil des Zapfens zwischen der Kerbe und dem Hauptteil der Düse hohl sein.

Es wird verständlich sein, daß, da die Größe des Schmiermittelstroimes fast vollständig von der kinetischen Kraft abhängig ist, die durch die Luft oder das Wasser auf den Beutel ausgeübt wird, die Größe des

ίο Schmiermittelstromes durch die Düse sich mit der Luft oder dem Wasserstrom ändert. Infolgedessen ist es möglich, ein im wesentlichen konstantes Verhältnis zwischen dem Sichmiermittel (oder einem anderen Zusatzmittel) und der Luft (oder dem Wasser) in der Luft (oder dem Wasser) zu erzielen, die aus der Vorrichtung austritt.

Die in F i g. 2 dargestellte Vorrichtung unterscheidet sich von derjenigen gemäß F i g. 1 in drei Punkten. Zuerst ist das Lager 42 kürzer und ist nicht in den Hauptbestandteil 40 eingeschraubt. Die Verkürzung des Lagers 42 hat die Wirkung, daß die Bohrungen 50 ausgeschaltet werden, so daß die oben erläuterte Venturiwirkung nicht länger erzielt wird. Zweitens ist das Filter 48 mit dem Lager 42 fest verbunden und wird in den Dichtabschnitt 40.1 eingeschraubt, um das Lager 42 mit dem Hauptbestandteil zu verbinden.

Der dritte Unterschied besteht darin, daß die Finger 56 die dargestellte abgewandelte Form haben und mit einem Ring 563 fest verbunden sind. Zu jedem Finger gehört eine einzige Kurvenfläche (nicht gezeigt) und ein in Umfangsrichtung hervorstehender Verriegelungsansatz 54.1, und die Ansätze 54.1 und die Kurvenflächen sind in Umfangsrichtung im Abstand voneinander auf dem Kurvenring 54 angeordnet

Jeder Ansatz 54.1 steht mit einem seiner Umfangsenden mit dem Ring 54 fest in Verbindung, und der Rest jedes Ansatzes und die innere Fläche des Ringes 54 bilden zusammen einen bogenförmigen Schlitz, um den zugehörigen Finger 56 aufzunehmen. Wenn sich die Finger in der dargestellten Lage befinden, ragen sie durch die Schlitze hindurch, und wenn der Kurvenring 54 gedreht wird, um die Teile des Gehäuses zu entriegeln, bewegen sich die Ansätze mit ihm so, daß die Finger sich wirksam aus den Schlitzen heraus bewegen und dann von den Kurvenflächen erfaßt werden, die die Finger nach innen drücken. In dieser Ausgestaltung dreht der Kurvenring sich in einer Richtung zum Verriegeln und in der anderen Richtung zum Entriegeln.

Die Ansätze 54.1 verhindern in der verriegelten Stellung jegliche Einwärtsbewegung der Finger 56 und wirken auch als Endanschläge, um den Winkel zu begrenzen, um den sich der Kurvenring 54 drehen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Einbringen eines Zusatzmittels in ein strömendes Fluid, insbesondere Schmiervorrichtung, deren Gehäuse einen Einlaß- und einen Auslaßstutzen zum Anschließen einer Leitung aufweist und im Inneren einen das Zusatzmittel enthaltenden Beutel trägt, der aus einem für das Zusatzmittel undurchlässigen und unter dem Druck des einströmenden Fluids verformbaren Material besteht und mit einer stromabwärts gerichteten Öffnung versehen ist, wobei ein eingangsseitiger Hauptteil des Gehäuses und ein ausgangsseitiger Verschlußteil lösbar miteinander verbunden sind, wobei der Beutel in dem Hauptteil angeordnet und im Bereich seiner öffnung am Verschlußteil befestigt ist und wobei der öffnung des Beutels eine Düse mit kalibrierter Bohrung zugeordnet ist, die im Mündungsbereich von in dem Gehäuse ausgebildeten Umgehungskanälen für das strömende Fluid angeordnet ist, um das Zusatzmittel in das strömende Fluid einzuspeisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (46-2) zusammen mit dem Beutel (46.1) in einer Austauscheinheit integriert ist und einen Verschlußzapfen (46.4) mit einer am Ende verschlossenen Mittelbohrung (44) besitzt, die vor Einsetzen des Beutels in das Gehäuse (12) durch Abtrennen des Verschlußzapfens an einer bestimmten Markierung zu öffnen ist

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (4&2) einen hinteren zylindrischen und einen vorderen kegelförmigen Bereich aufweist, an den sich der abtrennbare längliche Verschlußzapfen (46.4) anschließt, daß die Düse am Umfang des zylindrischen Bereichs mit Vorsprüngen (58) versehen ist, die in Vertiefungen (60) einrastbar sind, welche in einer Mittelbohrung (44) des Gehäuseverschlußteils (16) vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge des zylindrischen Bereichs der Düse (46.2) zwei Ringschultern (58) sind und daß die Vertiefungen der Mittelbohrung (44) des Verschlußteils (16) zwei Ringnuten (60) sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (14) und das Verschlußteil (16) durch nachgiebig verformbare Finger (56) miteinander verbunden sind, die von dem Verschlußteil getragen werden und deren freie Enden (56.1) in eine Innennut (22) des Hauptteils eingreifen, daß die Finger (56) mit Kurvenflächen versehen sind, die mit entsprechenden Kurvenflächen eines Kurvenrings (54) derart zusammenarbeiten, daß bei einer Verdrehung des Kurvenringes seine Kurvenflächen auf die Kurvenflächen der Finger (56) einwirken, um diese nach innen zu drücken und die freien Enden (56.1) aus der Nut (22) zu lösen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (56) mit weiteren Kurvenflächen (56.2) ausgebildet sind, die mit Kurvenflächen (40.4) eines Flansches (40) am Verschlußteil (16) zusammenwirken, und daß der Druck des durch das Gehäuse (12) strömenden Fluids bei seinem Bestreben, das Verschlußteil (16) vom Hauptteil (14) zu trennen, die Kurvenflächen (40.4) des Flansches (40) mit den weiteren Kurvenflächen (5&2) der Finger (56) in Eingriff bringt, um die Finger nach außen in die Nut (22) hineinzudrücken.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (46.1) ein Rückschlagventil aufweist um eine Strömung durch die Düse (46.2) in den Beutel zu verhindern.