DE202465C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVI 202465 KLASSE 47g. ^GRUPPE ⁱ7 "

E. FRANZ AMTMANN in WIEN.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein ebenes Klappenventil mit aus federndem Stoff bestehender Klappe, insbesondere für Gebläse, Verdichter und Pumpen. Bisher wurden bei derartigen Ventilen gewöhnlich gerade Klappen verwendet, die jedoch den .Mangel haben, daß eine ungünstige Raumausnutzung stattfindet und sich ein unnötiger schädlicher Raum ergibt, besonders wenn zum Zwecke

ίο einer guten Federung verhältnismäßig lange Klappen benutzt werden. Um bei Klappenventilen eine gedrängtere Anordnung zu erzielen, ist vorgeschlagen worden, die Klappe zylindrisch zu krümmen. Hierdurch werden jedoch zylindrische Ventilsitze bedingt, so daß keine wesentlich bessere Raumausnutzung und Verringerung des schädlichen Raums erzielt wird. Auch ist es bei diesen zylindrischen-Klappenventilen nicht möglich, auf demselben Sitz mehrere Klappen ineinander anzuordnen.

Die Erfindung besteht darin, daß unter Verwendung eines ebenen Ventilsitzes die Ventilklappe kreisringförmig gestaltet ist.

Hierdurch wird eine gute Raumausnutzung und eine Verringerung des schädlichen Raumes erzielt, und die Herstellung der Klappe verursacht infolge ihrer Kreisform keine Schwierigkeiten.

Das neue Klappenventil ist in Fig. 1 bis 15 der Zeichnungen in mehreren Ausführungsformen veranschaulicht.

Das Klappenventil nach Fig. 1 und 2 ist mit einer flachen Absehlußklappe α aus federndem Stoff versehen, welche bei c mittels einer Schraube auf dem Ventilsitz d befestigt ist. Diese Klappe α ist kreisringförmig gestaltet und so lang, daß zwischen ihrem freien Ende und ihrem bei c befestigten Ende nur ein geringer Zwischenraum b besteht. Die federnde Absehlußklappe α würde sich unter dem Einfluß des Drucks des Fördermittels annähernd nach einer Schraubenlinie erheben, falls man den Ausschlag nicht durch einen Klappenfänger e (Fig. 1) begrenzen würde. Schon ein geringer Druck genügt, um diese Ringklappe α zu öffnen, da der Hebelarm des Druckangriffes bei verhältnismäßig kleinem Klappendurchmesser groß ist. Der Fänger e kann eine zur Ventilsitzebene parallele Fangfläche besitzen oder er kann von c beginnend allmählich ansteigen. Um den Eröffnungsschlag der Klappe zu polstern, kann man auch den Fänger e aus einem stärkeren, federnden, bei b unterbrochenen Ring herstellen. Die Befestigung des Fängers e kann durch die gleichzeitig die Klappe α festhaltende, bei c angeordnete Schraube erfolgen. Die Formgebung des Ventilsitzspaltes ist in Fig. 2 in punktierten Linien angegeben.

Das Ende c der federnden Klappe α kann auch, wie in Fig. 3 dargestellt, mit einem radialen Steg verbunden sein, der durch die Mittelschraube s festgehalten wird, in welchem Falle der zwischen c, s liegende Steg mit zur Federung beiträgt.

Anstatt bei c kann die Ringklappe α auch bei / (Fig. 4) gegenüber der Unterbrechung b

der Klappe festgehalten werden, in welchem Falle die Ringklappe bei b zwei freie Enden besitzt. Bei f (Fig. 4) kann die Ringklappe auch mit einem radialen Steg verbunden sein, der durch die Mittelschraube s niedergehalten wird, in welchem Falle sich die in Fig. 4 veranschaulichte Form der Ringklappe ergibt, wobei der zwischen s, f liegende Steg mit zur Federung beiträgt.

Es können auch mehrere derartige federnde Ringklappen konzentrisch ineinander angeordnet sein. Eine solche Ventilklappe ist in Fig. 5 im Grundriß dargestellt. Die beiden federnden Abschlußklappen werden aus einem einzigen fortlaufenden flachen Band gebildet und sind entweder an den Enden i und k oder z. B. bei / am Ventilsitz befestigt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 besitzt die bei m festgehaltene Ringklappe η Aussparungen 0. Die Formgebung der zu dieser Ringklappe gehörigen Ventilsitzspalten ist in Fig. 6 punktiert dargestellt.

Die Ringklappe nach Fig. 1 kann auch an zwei auf einem Durchmesser liegenden Stellen unterbrochen sein, in welchem Falle sich eine Ringklappe nach Fig. 7 oder 8 ergibt. In Fig. 7 ist die Ringklappe ρ an zwei Stellen bei q unterbrochen. Die Enden der beiden die Klappe ρ bildenden halbkreisförmigen Ringe sind durch einen auf einem Durchmesser des Ringes liegenden Steg r miteinander verbunden, der mittels der Mittelschraube s am Sitz befestigt ist. Auf diese . Weise ergeben sich zwei freie Enden der Ringklappe und eine besonders gute federnde Wirkung, da auch der Verbindungssteg r mit zur Federung herangezogen wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 erfolgt die Verbindung der beiden die Klappe bildenden Ringhälften p, welche bei q voneinander getrennt sind, mittels eines Verbindungssteges r, welcher in der Mitte der beiden Ringhälften mit diesen verbunden ist. Die Ringklappe nach Fig. 8 hat daher vier freie Klappenenden t.

Aus der Klappe nach Fig. 7 entsteht eine Klappe nach Fig. 9, wenn eine weitere, ebenfalls an zwei gegenüberliegenden Stellen ν unterbrochene Ringklappe u bei t mit der inneren Ringklappe ρ verbunden wird.

Die federnde Wirkung einer solchen Anordnung ist infolge des langen Hebelarmes des Druckangriffes selbst bei beträchtlicher Stärke der Ringklappen eine gute.

In ähnlicher Weise kann auch der Ausführungsform nach Fig. 8 eine zweite Ringklappe angefügt werden.

In Fig. 10 und 11 sind zwei weitere Ausführungsformen einer Abschlußklappe dargestellt, welche ebenfalls, wie bei der Ausführungsform nach Fig. 5, aus je einem ununterbrochen verlaufenden Plattenband besteht. In Fig. 10 wird die Ringklappe mittels der Schraube 1 am Umfang des äußersten, bei 2 unterbrochenen Ringes 3 niedergehalten. Bei 2 schließt sich ein mittlerer, konzentrischer Ring 5 an, welcher bei 4 unterbrochen ist und in den inneren Ring 6 übergeht. In Fig. 11 schließt sich an den mittels eines Steges bei 7 in der Ventilsitzmitte festgehaltenen und bei 8 unterbrochenen Ring 9 ein bei 10 unterbrochener Ring 11 an.

Die Hubbegrenzung dieser Ringklappen kann, wie eingangs bemerkt, durch eine federnde Ringplatte erfolgen. Bei dem Ventil nach Fig. 12 und 13, das z. B. mit einer Abschlußklappe, wie in Fig. 11 dargestellt, versehen sein kann, erfolgt die Hubbegrenzung der Klappe 1.7 nur durch eine durch die Mittelschraube 18 festgehaltene federnde Ringplatte 16. Zur Erhöhung der Federwirkung ist diese Ringplatte an den Stellen 19 unterbrochen.

Wird die Klappe ρ nach Fig. 7 anstatt in zwei Abschnitte bei 27 (Fig. 14) in drei gleiche Abschnitte geteilt, von denen jeder mit einem radialen Steg verbunden ist, so entsteht eine dreiteilige Ringklappe nach Fig. 14. ■ Diese Ringklappe wird ebenfalls durch die Mittelschraube s niedergehalten.

In Fig. 15 ist eine Klappe dargestellt, welche aus der dreiteiligen Klappe 26 nach Fig. 14 hervorgegangen ist. Um die an drei Stellen unterbrochene, durch die Mittelschraube s niedergehaltene Ringklappe 26 ist eine weitere Ringklappe 31 angeordnet, welche bei 32 mit der inneren Ringklappe 26 verbunden und bei 33 unterbrochen ist.

In allen dargestellten Fällen können die federnden Ringklappen erforderlichenfalls mit einer zusätzlichen Federbelastung versehen sein.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Ebenes Klappenventil mit aus federndem Stoff bestehender Klappe, insbesondere für Gebläse, Verdichter und Pumpen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe zwecks Verringerung der Baulänge kreisringförmig gestaltet ist.

2. Ebenes Klappenventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe mittels eines radialen Steges in der Mitte des Ventilsitzes befestigt ist.

3. Ebenes Klappenventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (p) mit mehreren gleichmäßig verteilten, radialen, in der Mitte des Ventilsitzes befestigten Stegen (r) versehen und in eine entsprechende Anzahl Abschnitte geteilt ist.

4- Ebenes Klappenventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in mehrere gleiche Abschnitte geteilte, mit radialen Stegen fr) versehene Klappe (p) mit einer entsprechenden Anzahl weiterer, konzentrisch um diese Klappe fp) angeordneter Klappenabschnitte (u) verbunden ist.

5. Ebenes Klappenventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere konzentrische Klappen (g, h, Fig-5) 6, 5. 3 (Fig· 10) und 9, 11 (Fig. 11) so angeordnet und untereinander verbunden sind, daß sie ein in ununterbrochener Folge verlaufendes Band darstellen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.