DE20205766U1 - Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anwalts akte:

94 476/Ne/Nu

Diplom-Physiker

DR. WALTER ANDREJEWSKI (-1996)

Diplom-lngenieur

DR.-ING. MANFRED HONKE

Diplom-Physiker

DR. KARL GERHARD MASCH

Diplom-lngenieur

DR.-ING. RAINER ALBRECHT

Diplom-Physiker

DR. JÖRG NUNNENKAMP

Diplom-Chemiker

DR. MICHAEL ROHMANN

Diplom-Physiker

DR. ANDREAS VON DEM BORNE

D 45127 Essen, Theaterplatz 3 D 45002 Essen, P.O. Box IO 02 54

18. März 2002

Gebrauchsmusteranmeldung

Kiekert Aktiengesellschaft
Kettwiger Straße 12-24
42579 Heiligenhaus

Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss .
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Derartige Abdeckungen werden in der Praxis eingesetzt und zumeist als Schlossabdeckung bezeichnet. Diese kann mehrteilig aufgebaut sein, wobei ein Teil der Abdeckung als Gehäuse für eine Drehfalle des Kraftfahrzeug-Türschlosses fungieren mag, wie dies in der DE 198 40 464 Al beschrieben wird.

Üblicherweise erfolgt die Vereinigung von Abdeckung und Kraftfahrzeug-Türschloss bevor das Kraftfahrzeug-Türschloss an einer Karosserie befestigt wird. Das ist manchmal umständlich, weil regelmäßig mit mindestens zwei Schraubverbindungen zur Festlegung des Kraftfahrzeug-Türschlosses an der Karosserie gearbeitet wird und das Kraftfahrzeug-Türschloss gleichzeitig auszurichten ist. Im Übrigen stört, dass nach der Montage sichtbare Schlitze, Durchbrechungen etc. verbleiben. Jedenfalls befriedigt der optische Eindruck im endmontierten Zustand meistens nicht. - Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Abdeckung der eingangs beschriebenen Gestaltung so weiter zu entwickeln, dass bei einwandfreier Optik zugleich die Montage des Kraftfahrzeug-Türschlosses insgesamt vereinfacht wird.

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Zur Lösung dieses technischen Problems ist Gegenstand der Erfindung eine Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss, mit einem Aufnahmeschacht, wobei das Kraftfahrzeug-Türschloss mittels des Aufnahmeschachtes zunächst vorpositioniert wird, wobei darauf folgend der Aufnahmeschacht als Montagehilfe zusammen mit dem vorpositionierten Kraftfahrzeug-Türschloss in eine Karosserieausnehmung eingesetzt wird, und wobei abschließend der Aufnahmeschacht und mit ihm die Abdeckung gegenüber dem Kraftfahrzeug-Türschloss eine Endpositionierung erfährt. - Das mit Hilfe des Aufnahmeschachtes vorpositionierte Kraftfahrzeug-Türschloss lässt sich in der Karosserieausnehmung zumeist festlegen. Dadurch kann die Abdeckung einfach die Endposition erreichen, nämlich regelmäßig infolge Linearverschiebens gegenüber dem nun feststehenden Kraftfahrzeug-Türschloss. Üblicherweise nimmt der Aufnahmeschacht das Kraftfahrzeug-Türschloss zum Zwecke der Vorpositionierung in sich auf, wenngleich natürlich auch eine seitliche oder anderweitige Anbringung denkbar ist und umfasst wird. Folglich mag man den Aufnahmeschacht verallgemeinernd auch als Aufnahmemittel bezeichnen.

Auf diese Weise wird zunächst einmal der beim Stand der Technik störende Abdeckspalt in der Karosserieausnehmung vollständig verschlossen, so dass sich ein einwandfreies äußeres Erscheinungsbild nach der Endpositionierung bzw. Endmontage der Abdeckung automatisch einstellt. Hinzu kommt, dass infolge der Vorpositionierung bzw. Vormontage des Kraftfahrzeug-Türschlosses im Aufnahmeschacht die Fixierung des Kraftfahrzeug-Türschlosses an oder im Bereich der Karosserieausnehmung erleichtert ist. Denn die Ab-

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deckung fungiert mit ihrem Aufnahmeschacht insgesamt als Montagehilfe, welche nach ihrem Einstecken in die Karosserieausnehmung verhindert, dass das Kraftfahrzeug-Türschloss herunterfällt oder sich sonst wie aus dem Montagebereich entfernt. Folglich stehen einem Montagehandwerker regelmäßig beide Hände zur Festlegung des Kraftfahrzeug-Türschlosses zur Verfügung, weil ein gleichzeitiges Festhalten des Kraftfahrzeug-Türschlosses infolge der realisierten Montagehilfe entfällt.

Bei dem Aufnahmeschacht handelt es sich in der Regel um einen Kragen, welcher im Wesentlichen den Schlosskörper des Kraftfahrzeug-Türschlosses umschließt. Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kragen als Rechteckkragen ausgebildet ist, dessen Innenkontur den äußeren Vorgaben des Schlosskörpers folgt. Das heißt, bei dem Kragen bzw. Aufnahmeschacht handelt es sich um einen Raumkörper, dessen Deckel üblicherweise entfernt ist, weil der Schlosskörper hierdurch vorkragt und dessen Boden ebenfalls fehlt, weil an dieser Stelle eine Aufnahmeöffnung für den hierin eingesteckten Schlosskörper (bzw. andere Bestandteile des Kraftfahrzeug-Türschlosses) realisiert ist.

Der Aufnahmeschacht erstreckt sich größtenteils senkrecht in Bezug auf eine Abdeckfläche, die hauptsächlich für die gewünschte einwandfreie Optik sorgt. Um das Kraftfahrzeug-Türschloss in montiertem Zustand festhalten zu können, kann der Aufnahmeschacht darüber hinaus über Rastnasen verfügen, die nach Innen vorkragen. Die Rastnasen in dem Aufnahmeschacht wirken mit Ausnehmungen im Kraftfahrzeug-Türschloss bzw. genauer gesagt im Schlosskörper zusammen. Dabei kann

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zwischen Vorpositionierausnehmungen und Endpositionierausnehmungen unterschieden werden.

In der vormontierten bzw. vorpositionierten Stellung des Kraftfahrzeug-Türschlosses im Aufnahmeschacht greifen die Rastnasen in die Vorpositionierausnehmungen im Schlosskörper ein. Dagegen dienen die Endpositionierausnehmungen dazu, die Abdeckung mit Hilfe der hierin festgelegten Rastnasen in der endmontierten Stellung bzw. in der Endpositionierung zu halten.

Zusätzlich verfügt die Abdeckung üblicherweise über einen Anschlag bzw. Anschlagrand, welcher im Zuge der Endpositionierung gegen ein die Karosserieausnehmung umgebendes Karosseriebauteil anschlägt. Der Anschlag dient also in Verbindung mit den in die Endpositionierausnehmungen eingreifenden Rastnasen für die endgültige Festlegung der Abdeckung. Zu diesem Zweck verfügt der Anschlag über den umlaufenden Anschlagrand, welcher die Abdeckfläche inklusive Aufnahmeschacht insgesamt umschließt.

Dadurch, dass der Anschlagrand üblicherweise in Gegenrichtung im Vergleich zum Aufnahmeschacht von der Abdeckfläche vorkragt, übernimmt der Anschlagrand (bzw. Anschlag) gleichsam die Funktion einer Federlippe. Diese Eigenschaft wird noch dadurch begünstigt, dass der Aufnahmeschacht, der Anschlag und die Abdeckfläche vorzugsweise ein einstückiges Kunststoffspritzgussteil bilden, so dass die Herstellung der Abdeckung im Ganzen besonders einfach und kostengünstig gelingt und im Übrigen die dem Kunststoff innewohnenden Federeigenschaften genutzt werden können.

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Denn der Anschlag ist in der Regel flexibel ausgebildet, so dass er unter Umfangverringerung in die Karosserieausnehmung einzudringen in der Lage ist. Nach Passieren der Karosserieausnehmung schnappt der Anschlag bzw. der Anschlagrand federnd zurück. In Verbindung mit einem Haken oder einem sonst wie gestalteten Vorsprung am Kraftfahrzeug-Türschloss wird so erreicht, dass das Aggregat aus Kraftfahrzeug-Türschloss und Abdeckung (in vorpositionier-

1.0 tem Zustand des Kraftfahrzeug-Türschlosses innerhalb des Aufnahmeschachtes) mehr oder minder unverlierbar in der Karosserieausnehmung gehalten wird. Das begünstigt die darauffolgende Festlegung des Kraftfahrzeug-Türschlosses am Karosseriebauteil, im Bereich der Karosserieausnehmung oder an einem sonst wie fahrzeugfesten Element.

Im Ergebnis wird eine Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss zur Verfügung gestellt, die zunächst einmal eine optisch einwandfreie Abdeckung des Montagespaltes zwischen Kraftfahrzeug-Türschloss und Karosserieausnehmung zur Verfügung stellt. Gleichzeitig fungiert die Abdeckung als Montagehilfe beim Einbau des Kraftfahrzeug-Türschlosses. Der beschriebenen Abdeckung kommt also eine gleichsam zweifache Funktionalität zu.

Eine Montageperson braucht bei der Befestigung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türschlosses dieses nicht (mehr) zu halten, weil hierfür die erfindungsgemäße Abdeckung als Montagehilfe sorgt. Es reicht demgegenüber aus, die obliga-

2>0 torischen Befestigungsschrauben am Schlossblech anzubringen, wobei natürlich unverändert eine Ausrichtung des

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Kraftfahrzeug-Türschlosses erfolgt. Das kann beispielsweise mit nur einer Hand vorgenommen werden, weil das im Vergleich zur Abdeckung vorpositionierte Kraftfahrzeug-Türschloss in Bezug auf die Karosserieausnehmung in einer unverlierbaren Position gehalten wird. Das heißt, Gewichtskräfte des Kraftfahrzeug-Türschlosses werden bereits von dem Karosseriebauteil aufgenommen. Nach der Endmontage sorgt die Abdeckung dafür, dass zuvor störende Montageschlitze, Durchbrechungen etc. zuverlässig abgedeckt sind, so dass sich automatisch ein ansprechendes Äußeres einstellt. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 die erfindungsgemäße Abdeckung inklusive Kraftfahrzeug-Türschloss in montiertem Zustand,

Fig. 2 einen schematischen Schnitt durch Fig. 1, reduziert auf die wesentlichen Bauteile mit den einzelnen Montageschritten,

Fig. 3 eine Frontansicht der Abdeckung sowie
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Fig. 4 eine Rückansicht der Abdeckung.

In den Figuren ist eine Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss 1 dargestellt. Von diesem Kraftfahrzeug-Türschloss 1 sind aus Gründen der Deutlichkeit nur die wesentlichen Bestandteile gezeigt. Hierzu gehören ein Schloss-

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körper 2 mit einem Schlossblech 3, welches mit Befestigungsbohrungen 4 ausgerüstet ist. Mit Hilfe dieser Befestigungsbohrungen 4 erfolgt die Festlegung des Kraftfahrzeug-Türschlosses 1 inklusive Abdeckung an einem in Fig. 1 lediglich angedeuteten Karosseriebauteil 5, welches mit einer entsprechenden Öffnung bzw. Karosserieausnehmung 6 ausgerüstet ist.

Durch diese Karosserieausnehmung 6 wird ausweislich der Fig. 2 der Schlosskörper 2 mit der im Innern befindlichen Drehfalle bei der Montage hindurchgesteckt, wie durch einen dortigen Montagepfeil M angedeutet ist. Bei dem Karosseriebau'Leil 5 mag es sich um ein Befestigungsblech an einer Kraftfahrzeug-Tür, insbesondere einer Hecktür bzw. Heckklappe handeln, was jedoch nicht zwingend ist.

Wie üblich umgreift die im Schlosskörper 2 angeordnete Drehfalle in geschlossenem Zustand einen nicht ausdrücklich gezeigten Schließbolzen, der karosserieseitig angeordnet sein mag, während das dargestellte Kraftfahrzeug-Türschloss 1 inklusive Drehfalle und Abdeckung an der zugehörigen Kraftfahrzeug-Tür bzw. Hecktür oder Heckklappe angebracht ist. Zum Auslösen der Drehfalle dient ein vom Kraftfahrzeug-Türschloss 1 vorstehender Hebel 7, an welchen in bekannter und hier nicht interessierender Art und Weise ein Betätigungshebelwerk angeschlossen ist. Ebenso erkennt man eine elektrische Steckvorrichtung S, die zur Kontaktierung und Beaufschlagung eines oder mehrerer im Kraftfahrzeug-Türschloss 1 vorgesehener (Elektro-)Motoren dient.

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Anhand der Fig. 3 und 4 erkennt man, dass die erfindungsgemäße Abdeckung im Wesentlichen einen Aufnahmeschacht 8 und eine Abdeckfläche 9 aufweist. Die Abdeckfläche 9 fungiert größtenteils als Abdeckung für einen ansonsten sichtbaren Schlitz, Spalt oder eine Durchbrechung zwischen dem Kraftfahrzeug-Türschloss 1 und dem Rand des Karosseriebauteiles 5.

Die Abdeckfläche 9 ist mit einem Anschlag bzw. Anschlagrand 10 ausgerüstet, welcher die Abdeckfläche 9 inklusive Aufnahmeschacht 8 umgibt. Der Anschlag bzw. Anschlagrand 10 stellt sicher, dass die Abdeckung insgesamt im Zuge ihrer Endmontage (vgl. durchgezogene Darstellung in Fig. 2) einwandfrei und ohne Spalt unter Abdeckung der Karosserieausnehmung 6 am Karosseriebauteil 5 anliegt.

Bei dem Aufnahmeschacht 8 handelt es sich um einen im Wesentlichen den Schlosskörper 2 des Kraftfahrzeug-Türschlosses 1 umschließenden Kragen, nach dem Ausführungsbeispie.l einen Rechteckkragen 8. Dieser Rechteckkragen 8 formt anschlagflächenseitig eine Einführöffnung 11 für den Schlosskörper 2 des Kraftfahrzeug-Türschlosses und verfügt aufnahmeschachtseitig über eine Durchtrittsöffnung 12 für eben den Schlosskörper 2.

Es versteht sich, dass der Aufnahmeschacht bzw. Kragen 8 von seiner Innenkontur her an die äußere Gestaltung des Schlosskörpers 2 bzw. des ihm umgebenden Bleches angepasst ist.

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Anhand der Fig. 3 und 4 erkennt man, dass der Aufnahmeschacht bzw. Kragen 8 größtenteils senkrecht in Bezug auf die Abdeckfläche 9 angeordnet ist. Natürlich sind auch andere Winkelgestaltungen denkbar, die im Wesentlichen davon abhängen, welchen Winkel der montierte Schlosskörper 2 im Vergleich zum Karosseriebauteil 5 in montierter Stellung einnimmt bzw. einnehmen muss.

Der Anschlag bzw. Anschlagrand 10 ist in Gegenrichtung zum hochstehenden Aufnahmeschacht 8 von der Abdeckfläche 9 vorkragend ausgeführt, wie man besonders in der Fig. 4 erkennt. Die gesamte Abdeckung, d. h. der Aufnahmeschacht 8 bzw. die ihn formenden Wände, die Abdeckfläche 9 und der Anschlagrand 10 bilden ein einstückiges Kunststoffspritzgus.stei¹, welches einfach und kostengünstig hergestellt werden kann.

Zusätzlich erkennt man in den Fig. 2 bis 4 Rastnasen 14, die im Bereich der Durchtrittöffnung 12 des Aufnahme-Schachtes 8 im Aufnahmeschacht 8 bzw. an der oberen ihn formenden Wand angeordnet sind. Diese Rastnasen 14 halten das Kraftfahrzeug-Türschloss 1 in vormontiertem bzw. vorpositioniertem Zustand (gestrichelte Darstellung in Fig. 2) und auch in endmontiertem bzw. endpositioniertem Zustand (durchgezogene Darstellung in Fig. 2) fest.

Zu diesem Zweck sind im Bereich des Schlosskörpers 2 bzw. des ihn umgebenden Bleches Ausnehmungen 15 realisiert, in welche die Rastnasen 14 sowohl im Vormontagezustand als auch im Endmontagezustand des Kraftfahrzeug-Türschlosses 1 verriegelnd eingreifen. Bei diesen Ausnehmungen 15 handelt

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es sich einerseits um Vorpositionierausnehmungen 15a und andererseits Endpositionierausnehmungen 15b (vgl. Fig. 2).

Die Montage des Kraftfahrzeug-Türschlosses 1 erfolgt wie nachfolgend beschrieben. Zunächst einmal wird das Kraftfahrzeug-Türschloss 1 im Aufnahmeschacht 8 vorpositioniert, wobei die Rastnasen 14 in die zugehörigen Vorpositionierausnehmungen 15a eingreifen. Die Abdeckung nimmt dabei die gestrichelte Position im Vergleich zum Kraftfahrzeug-Türschloss 1 nach der Fig. 2 ein.

Das gesamte Aggregat in vorpositioniertem bzw. vormontiertem Zustand wird nun in die Karosserieausnehmung 6 eingesteckt, und zwar in Montagerichtung M. Dabei erfährt der umlaufende Anschlag bzw. Anschlagrand 10 eine Durchmesserverringerung bzw. Umfangsverringerung beim Passieren der Karosserieausnehmung 6. Das gelingt aufgrund seines federnden Charakters.

Nachdem der Anschlag bzw. Anschlagrand 10 die Karosserieausnehmung 6 passiert hat, schnappt er federnd zurück, so dass das Kraftfahrzeug-Türschloss 1 in Verbindung mit dem Schlossblech 3 mehr oder minder unverlierbar am Karosseriebauteil 5 in der gestrichelt dargestellten Position festgelegt ist.

Nun wird das Kraftfahrzeug-Türschloss 1 unter Zuhilfenahme der Befestigungsbohrungen 4 am Karosseriebauteil 5 festgelegt. Abschließend kann die Abdeckung in Richtung auf das Karosseriebauteil 5 in ihre Endposition durch Linearverschieben überführt werden, weil die Rastnasen 14 ent-

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sprechend angeschrägt sind und bei diesem Vorgang entlang ihrer Schräge 16 aus der Vorpositionierausnehmung 15a herausgleiten und beim Erreichen der Endposition in die Endpositionierausnehmungen 15b einschnappen. In dieser Stellung liegt auch der Anschlag bzw. Anschlagrand 10 spaltfrei am Karosseriebauteil 5 an. Jetzt sind die Abdeckung und das Kraftfahrzeug-Türschloss 1 endmontiert.

Man erkennt insbesondere anhand der Fig. 2, dass etwaige Montageschlitze, Durchbrechungen etc. durch die Abdeckung zuverlässig verdeckt werden, so dass ein ansprechendes optisches Äußeres erreicht wird.

Claims (12)

1. Abdeckung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss (1), mit einem Aufnahmeschacht (8),
wobei das Kraftfahrzeug-Türschloss (1) mittels des Aufnahmeschachtes (8) zunächst vorpositioniert wird,
wobei darauffolgend der Aufnahmeschacht (8) als Montagehilfe zusammen mit dem vorpositionierten Kraftfahrzeug- Türschloss (1) in eine Karosserieausnehmung (6) eingesetzt wird, und
wobei abschließend der Aufnahmeschacht (8) und mit ihm die Abdeckung gegenüber dem Kraftfahrzeug-Türschloss (1) eine Endpositionierung erfährt.

2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Anschlag bzw. Anschlagrand (10) aufweist, welcher im Zuge der Endpositionierung gegen ein die Karosserieausnehmung (6) umgebendes Karosseriebauteil (5) anliegt.

3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschacht (8) als im Wesentlichen einen Schlosskörper (2) des Kraftfahrzeug-Türschlosses (1) umschließender Kragen (8) ausgebildet ist.

4. Abdeckung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Kragen um einen Rechteckkragen (8) handelt.

5. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschacht (8) größtenteils senkrecht in Bezug auf eine Abdeckfläche (9) angeordnet ist.

6. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschacht (8) Rastnasen (14) aufweist, welche zur Verbindung mit dem Kraftfahrzeug- Türschloss (1) dienen.

7. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag bzw. Anschlagrand (10) umlaufend ausgeführt ist und die Abdeckfläche (9) inklusive Aufnahmeschacht (8) umschließt.

8. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag bzw. Anschlagrand (10) in Gegenrichtung zum Aufnahmeschacht (8) von der Abdeckfläche (9) vorkragt.

9. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschacht (8), die Abdeckfläche (9) und der Anschlagrand (10) ein einstückiges Kunststoffspritzgussteil bilden.

10. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug-Türschloss (1), insbesondere der Schlosskörper (2), Ausnehmungen (15) zur Aufnahme der Rastnase (14) des Aufnahmeschachtes (8) aufweist.

11. Abdeckung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass Vorpositionierausnehmungen (15a) und Endpositionierausnehmungen (15b) im Kraftfahrzeug-Türschloss, insbesondere im Schlosskörper (2), vorgesehen sind.

12. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag bzw. Anschlagrand (10) flexibel ausgebildet ist und unter Umfangsverringerung in die Karosserieausnehmung (6) eindringt und danach zurückschnappt.