DE202013008612U1 - Fußstütze für einen Stuhl - Google Patents
Fußstütze für einen Stuhl Download PDFInfo
- Publication number
- DE202013008612U1 DE202013008612U1 DE202013008612U DE202013008612U DE202013008612U1 DE 202013008612 U1 DE202013008612 U1 DE 202013008612U1 DE 202013008612 U DE202013008612 U DE 202013008612U DE 202013008612 U DE202013008612 U DE 202013008612U DE 202013008612 U1 DE202013008612 U1 DE 202013008612U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- footrest
- chair
- spacers
- underside
- furniture
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 125000006850 spacer group Chemical group 0.000 claims abstract description 12
- 230000005484 gravity Effects 0.000 description 4
- 239000004952 Polyamide Substances 0.000 description 2
- 229920002647 polyamide Polymers 0.000 description 2
- BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N (2r,3r,4s,5r)-2-[6-[[2-(3,5-dimethoxyphenyl)-2-(2-methylphenyl)ethyl]amino]purin-9-yl]-5-(hydroxymethyl)oxolane-3,4-diol Chemical compound COC1=CC(OC)=CC(C(CNC=2C=3N=CN(C=3N=CN=2)[C@H]2[C@@H]([C@H](O)[C@@H](CO)O2)O)C=2C(=CC=CC=2)C)=C1 BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N 0.000 description 1
- 235000004443 Ricinus communis Nutrition 0.000 description 1
- 240000000528 Ricinus communis Species 0.000 description 1
- 230000009194 climbing Effects 0.000 description 1
- 210000000245 forearm Anatomy 0.000 description 1
Images
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C7/00—Parts, details, or accessories of chairs or stools
- A47C7/50—Supports for the feet or the legs
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C7/00—Parts, details, or accessories of chairs or stools
- A47C7/50—Supports for the feet or the legs
- A47C7/506—Supports for the feet or the legs of adjustable type
- A47C7/5066—Supports for the feet or the legs of adjustable type by rotation
Landscapes
- Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
Abstract
Fußstütze für einen Stuhl oder damit ausgestattetes Sitzmöbel, wobei eine über eine horizontale Achse (2) schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles oder anderen Sitzmöbels angebrachte oder anzubringende, vorzugsweise Bügel-förmige Fußstütze (1) vorgesehen ist, welche vorzugsweise an ihrer Unterseite mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern (3) oder einem Stützbügel (4) versehen ist.
Description
- Es ist bekannt, Stühle mit Fußstützen auszustatten und es ist bekannt, Stühle auf Rollen oder Rädern mit Bremsen zu versehen. Veröffentlichungen, die Teilaspekte des Erfindungsgegenstandes ansprechen sind z. B. folgende:
DE 523 632 Schulze,DE 1 039 723 ,DE 30 41 926 A1 ;WO 2009/100926 A1 DE 802 249 Steinlein,DE 826 958 Steinlein,DE 869 114 Becker,DE 1 759 553 ,DE 1 805 645 ,DE 1 835 954 ,DE 1 975 859 ,DE 30 24 920 C2 ,DE 34 42 965 A1 ,DE 199 44 634 C2 ,DE 603 01 138 T2 2006.05.24 ,DE 10 2007 012 449 B4 2009.01.22 ,DE 10 2010 004 946 B3 2011.05.26 ;EP 1 479 321 A2 ; und auch:US 3 396 Perkins,US 21 562 Holmes,US 38 718 Watson,US 128 804 Mains,US 280 160 Emerson,US 329 941 Parks,US 399 049 Keller,US 481 119 Parks,US 484 747 Stuck,US 488 707 Cloutier,US 513 584 Leisenring,US 573 133 Browne,US 611 327 Kelly,US 766 836 Miller,US 858 193 Mallard,US 1 024 966 Baber,US 1 587 253 Tarbox,US 1 590 240 Gorton,US 1 796 526 Laraia,US 2 140 310 Brown et al.,US 2 507 609 Miles,US 2 542 480 Cramer et al.,US 2 546 871 Schley,US 2 664 148 Rechler,US 2 914 116 Göhmann,US 3 142 509 Ehrke et al.,US 3 245 720 Wenger,US 3 278 229 Bates,US 3 348 878 Rogers Jr.,US 3 371 959 Gordin,US 3 642 320 Ward,US 3 820 844 Fortram,US 4 071 275 Rogers Jr.,US 4 072 341 Kurz,US 4 408 801 Edel et al.,US 4 763 952 Gaudreau Jr.,US 5 836 555 Ellsworth et al.,US 6 692 068 B1 Tang,US 6 733 081 B1 Follon et al.,US 7 445 291 B2 Parkel et al.,US 7 823 966 B2 Buchholz. - Beim Erfindungsgegenstand, der Fußstütze
1 für einen Stuhl oder ein anderes Sitzmöbel oder eines damit ausgestatteten Stuhles oder anderen Sitzmöbels, handelt es sich um eine über eine horizontale Achse2 schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles oder anderen Sitzmöbels angebrachte oder anzubringende, vorzugsweise Bügel-förmige Fußstütze1 , welche vorzugsweise an ihrer Unterseite mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern3 oder z. B. einem Stützbügel4 versehen ist, wobei die Abstandhalter3 oder der Stützbügel4 als Stützen der Fußstütze und damit als Kippschutz nach Vorne, bei Stühlen auf Rollen oder Rädern zusätzlich als Bremse, dienen; dabei ist vorzugsweise ein Bedienungsseil5 , z. B. ein Gummiseil, vorgesehen, welches von der Fußstütze1 , z. B. von einem Fußstützen-Griff6 und dessen Seildurchlass zu einem Beschlag7 , mit einem Seildurchlass8 und einer Klemme9 , z. B. an der Rückenlehne des Stuhles, geführt ist: Die Fußstütze1 kann z. B. über den Fußstützen-Griff6 oder über das Bedienungsseil5 über ihren Schwerpunkt in die Ruhelage hoch-gekippt werden und um die Fußstütze in der Ruhelage zu fixieren, z. B. wenn die Fußstütze nicht benutzt werden soll, kann das z. B. beidseitig mit einem Endknoten oder einem Stopper versehene Seil5 am unteren Endknoten hoch- und in die Klemme9 des Beschlages7 gezogen werden. - Als Kippbegrenzungsvorrichtung für die Fußstütze
1 beim Kippen nach hinten über ihren Schwerpunkt kann z. B. ein Fußstützen-Griff6 vorgesehen sein, welcher ein Kippen nach hinten mittels eines Stuhlbeines begrenzt, oder ein unter dem Sitz des Stuhles an diesem Sitz befestigter, nach unten weisender Kippbegrenzungsdorn10 . - Die Möbelbein-ähnlichen Abstandhalter
3 oder Ähnliches der Fußstütze1 können in an sich bekannter Art Längenverstellbar ausgeführt sein, z. B. drehbar über ein Gewinde11 ,9 , Teleskop-artig, durch Auswechseln verschieden langer Teile: 3,1 . - Der vorliegenden Erfindung liegt das Ziel zugrunde, die Bequemlichkeit eines niedrigen Sitzmöbels beim Sitzen: bei eingesetzter Fußstütze
1 , mit den Vorteilen eines normal hohen Sitzmöbels: müheloses Aufstehen, zu vereinen; für Sitzmöbel normaler Höhe auf Rollen oder Rädern zusätzlich eine weg-schwenkbare Bremse zu bieten; für Hochstühle auf Rollen oder Rädern sowohl eine Bremse als auch eine Aufstiegshilfe als auch eine Stütze, alles weg-schwenkbar, zu bieten. Dieses Ziel soll durch die in den Patentansprüchen aufgeführten Merkmale, insbesondere die weg-schwenkbare Fußstütze1 und ihre Bedienungselemente, erreicht werden. - Vier Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben:
-
1 zeigt eine an einem Stuhl angebrachte Fußstütze1 im Einsatz, mit der horizontalen Schwenkachse2 , mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern3 , welche mittels Austausch verschieden langer Teile in ihrer Höhe veränderbar sind, mit einem Gummiseil5 , über welches die Fußstütze1 über ihren Schwerpunkt hoch-gekippt werden kann, mit einem Fußstützen-Griff6 , durch dessen Seildurchlass das Gummiseil5 geführt ist; nach dem Durchlass ist das Gummiseil mit einem Knoten versehen, mit überstehendem Stück zur Bedienung, welches überstehende Stück z. B. durch einen Ring oder eine Schlaufe ersetzt sein kann, und welcher Knoten z. B. durch einen Stopper ersetzt sein kann. An der Rückenlehne des Stuhles ist ein Beschlag7 , siehe2 , fix angebracht, mit einem Seildurchlass8 und einer Klemme9 ; in der Seildurchführung8 ist das obere Ende des Gummiseiles5 angebracht, z. B. mittels in der Zeichnung nicht sichtbaren Endknoten oder Stopper. - Der Seildurchlass am Fußstützen-Griff
6 kann auch, nicht nur bei nicht vorhanden sein eines Fußstützen-Griffes6 , z. B. aus einem Auge, z. B. einer Ringmutter oder einem Aug-Bolzen, bestehen. -
2 zeigt eine vergrößerte Seitenansicht auf den Beschlag7 , mit dem Seildurchlass8 und der Klemme9 . -
3 zeigt die Fußstütze1 von1 , über ihren Schwerpunkt nach hinten gekippt, mit der horizontalen Achse2 , den Abstandhaltern3 , dem Gummiseil5 , dem Fußstützen-Griff6 , den Beschlag7 an der Rückenlehne. -
4 zeigt die Fußstütze1 von1 auf-gekippt wie in3 , wobei aber das Gummiseil5 durch den Seil-Durchlass am Fußstützen-Griff6 und in die Klemme9 des Beschlages7 gezogen ist, wodurch die Fußstütze1 in der auf-gekippt-Position arretiert ist; dies empfiehlt sich aber nur, wenn die Fußstütze nicht benutzt werden soll. -
5 zeigt die Fußstütze1 an einem Stuhl mit Kippbegrenzungsdorn10 im Einsatz und die horizontale Schwenkachse2 . -
6 zeigt die Fußstütze1 von5 an einem Stuhl in über den Schwerpunkt und bis an den Kippbegrenzungsdorn10 gekipptem Zustand. -
7 zeigt eine Fußstütze1 an einem Stuhl im Einsatz, wobei die Abstandhalter3 durch einen Stützbügel4 ersetzt sind. -
8 zeigt eine Fußstütze1 , welche an einem mit Rollenkreuz12 versehenen Stuhl, und zwar an diesem Rollenkreuz12 , über eine Verbindungsstange13 , über die horizontale Achse2 schwenkbar angebracht ist, mit durch Drehen über ein Gewinde höhenverstellbaren Abstandhaltern3 , siehe9 . Als Kippbegrenzungsvorrichtung nach hinten wirken in diesem Fall die zwei Vorderarme des Rollenkreuzes12 . -
9 zeigt vergrößert einen vertikal-Schnitt durch den mittels Drehen über ein Gewinde höhenverstellbaren Abstandhalter3 von8 , mit seinen Fußstützen-Verbindungsteil14 , z. B. aus Polyamid, über den die Schraube15 fix mit der Fußstütze1 verbunden ist und den mittels Drehen über sein Gewinde höhenverstellbaren Funktionsteil16 , z. B. aus Polyamid. - ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- DE 523632 [0001]
- DE 1039723 [0001]
- DE 3041926 A1 [0001]
- WO 2009/100926 A1 [0001]
- DE 802249 [0001]
- DE 826958 [0001]
- DE 869114 [0001]
- DE 1759553 [0001]
- DE 1805645 [0001]
- DE 1835954 [0001]
- DE 1975859 [0001]
- DE 3024920 C2 [0001]
- DE 3442965 A1 [0001]
- DE 19944634 C2 [0001]
- DE 60301138 T2 [0001]
- DE 102007012449 B4 [0001]
- DE 102010004946 B3 [0001]
- EP 1479321 A2 [0001]
- US 3396 [0001]
- US 21562 [0001]
- US 38718 [0001]
- US 128804 [0001]
- US 280160 [0001]
- US 329941 [0001]
- US 399049 [0001]
- US 481119 [0001]
- US 484747 [0001]
- US 488707 [0001]
- US 513584 [0001]
- US 573133 [0001]
- US 611327 [0001]
- US 766836 [0001]
- US 858193 [0001]
- US 1024966 [0001]
- US 1587253 [0001]
- US 1590240 [0001]
- US 1796526 [0001]
- US 2140310 [0001]
- US 2507609 [0001]
- US 2542480 [0001]
- US 2546871 [0001]
- US 2664148 [0001]
- US 2914116 [0001]
- US 3142509 [0001]
- US 3245720 [0001]
- US 3278229 [0001]
- US 3348878 [0001]
- US 3371959 [0001]
- US 3642320 [0001]
- US 3820844 [0001]
- US 4071275 [0001]
- US 4072341 [0001]
- US 4408801 [0001]
- US 4763952 [0001]
- US 5836555 [0001]
- US 6692068 B1 [0001]
- US 6733081 B1 [0001]
- US 7445291 B2 [0001]
- US 7823966 B2 [0001]
Claims (5)
- Fußstütze für einen Stuhl oder damit ausgestattetes Sitzmöbel, wobei eine über eine horizontale Achse (
2 ) schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles oder anderen Sitzmöbels angebrachte oder anzubringende, vorzugsweise Bügel-förmige Fußstütze (1 ) vorgesehen ist, welche vorzugsweise an ihrer Unterseite mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern (3 ) oder einem Stützbügel (4 ) versehen ist. - Fußstütze nach Anspruch 1., wobei eine Kippbegrenzungsvorrichtung nach hinten für die Fußstütze (
1 ) vorgesehen ist, z. B. ein Fußstützen-Griff (6 ), der mittels eines Stuhlbeines das Kippen begrenzt oder ein von der Unterseite der Sitzfläche nach unten weisender Kippbegrenzungsdorn (10 ). - Fußstütze nach den Ansprüchen 1. und 2., wobei die Möbelbein-ähnlichen Abstandhalter (
3 ) oder Ähnliches in an sich bekannter Art Längen-verstellbar sind, z. B. mittels Drehen über ein Gewinde (8 ,9 ), durch Auswechseln verschieden langer Teile (1 ). - Fußstütze nach den Ansprüchen 1 und 2, wobei an Stelle der Möbelbein-ähnlichen Abstandhalter ein Stützbügel (
4 ) vorgesehen ist. - Fußstütze nach den Ansprüchen 1 bis 4, wobei ein Bedienungsseil, vorzugsweise ein Gummiseil (
5 ), vorgesehen ist, welches von der Fußstütze, z. B. dem Fußstützen-Griff (6 ), z. B. zur Rückenlehne des Stuhles geführt ist, z. B. zu einem Beschlag (7 ) mit einem Seildurchlass (8 ) und einer Klemme (9 ).
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE102013016136.3A DE102013016136A1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
DE202013008612U DE202013008612U1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE102013016136.3A DE102013016136A1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
DE202013008612U DE202013008612U1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE202013008612U1 true DE202013008612U1 (de) | 2013-10-16 |
Family
ID=56854266
Family Applications (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE202013008612U Expired - Lifetime DE202013008612U1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
DE102013016136.3A Ceased DE102013016136A1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE102013016136.3A Ceased DE102013016136A1 (de) | 2013-09-27 | 2013-09-27 | Fußstütze für einen Stuhl |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (2) | DE202013008612U1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US20240423386A1 (en) * | 2023-06-22 | 2024-12-26 | Monahan Products, LLC | Highchair footrest |
Citations (58)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3396A (en) | 1844-01-06 | Balance | ||
US21562A (en) | 1858-09-21 | Improvement in dentistsj chairs | ||
US38718A (en) | 1863-05-26 | Improved foot-rest | ||
US128804A (en) | 1872-07-09 | Improvement in chairs | ||
US280160A (en) | 1883-06-26 | Foot-rest for rocking-chairs | ||
US329941A (en) | 1885-11-10 | Steamer | ||
US399049A (en) | 1889-03-05 | Folding chair | ||
US481119A (en) | 1892-08-16 | Dana parks | ||
US484747A (en) | 1892-10-18 | Dental chair | ||
US488707A (en) | 1892-12-27 | Barber s chair | ||
US513584A (en) | 1894-01-30 | Surgical chair | ||
US573133A (en) | 1896-12-15 | Dental chair | ||
US611327A (en) | 1898-09-27 | Island | ||
US766836A (en) | 1903-03-09 | 1904-08-09 | Conrad Miller | Folding chair. |
US858193A (en) | 1906-01-23 | 1907-06-25 | Logan L Mallard | Dental chair. |
US1024966A (en) | 1911-10-12 | 1912-04-30 | R F Kistler | Operating-table. |
US1587253A (en) | 1924-01-15 | 1926-06-01 | John P Tarbox | High chair |
US1590240A (en) | 1925-08-17 | 1926-06-29 | Gorton George | Chair for machine operators |
US1796526A (en) | 1925-12-11 | 1931-03-17 | Giuseppe C Laraia | Reclining mechanism of barber or like chairs |
DE523632C (de) | 1929-11-28 | 1931-05-05 | Franz Schulze | Fussstuetze, insbesondere fuer Sitzmoebel |
US2140310A (en) | 1937-01-14 | 1938-12-13 | Elward D Brown | Relaxer |
US2507609A (en) | 1946-03-04 | 1950-05-16 | Thomas J Miles | Folding chair having a folding footrest |
DE802249C (de) | 1948-10-02 | 1951-02-08 | Alexander Dr-Ing Schmidt | Ausbau zur Sicherung des Hangenden |
US2542480A (en) | 1944-03-16 | 1951-02-20 | Roy A Cramer | Chair having a vertically adjustable seat |
US2546871A (en) | 1948-04-22 | 1951-03-27 | Schley Laura Walker | Chair having vertically adjustable footrest |
DE826958C (de) | 1950-09-15 | 1952-01-07 | Augsburg Nuernberg A G Zweigni | Verstellbarer Sitz- und Liegestuhl |
DE869114C (de) | 1950-07-05 | 1953-03-02 | Otto Alfred Dr Becker | Metallrohr-Sitz- oder -Liegemoebel mit einstellbarem Sitz- und Lehnenteil |
US2664148A (en) | 1950-02-11 | 1953-12-29 | Rexart Metal Ind Inc | Chair with detachable footrest |
DE1759553U (de) | 1957-11-16 | 1958-01-09 | Karl Rolle Schokoladenfabrik | Hoehenverstellbarer drehstuhl. |
DE1039723B (de) | 1952-06-27 | 1958-09-25 | Ritter Co Inc | Stuhl mit auf Rollen verfahrbarem Fussgestell mit Reibungsfussbremse |
US2914116A (en) | 1955-08-03 | 1959-11-24 | Gohmann Heinz | Leg-rests |
DE1835954U (de) | 1961-05-06 | 1961-08-03 | Haberle & Co Inh Johann Roeder | Stuhl oder aehnliche sitzgelegenheit fuer bedienungszwecke u. dgl. mit fester oder abnehmbarer rollstuetze. |
US3142509A (en) | 1962-07-17 | 1964-07-28 | Robert L Ehrke | Adjustable chair |
US3245720A (en) | 1963-12-18 | 1966-04-12 | Jerry A Wenger | Podium chair |
US3278229A (en) | 1965-09-03 | 1966-10-11 | Hamilton Cosco Inc | Chair |
US3348878A (en) | 1966-06-03 | 1967-10-24 | Royal Dev Co | Skirt lifter for chair with footrest |
DE1975859U (de) | 1967-09-12 | 1967-12-28 | Roeder Stahlrohrmoebelfab | Feststellvorrichtung fuer stuehle mit rollen. |
US3371959A (en) | 1966-11-04 | 1968-03-05 | Hickory Spring Mfg Co Inc | Stop means for a recliner chair |
DE1805645A1 (de) | 1968-10-28 | 1970-08-13 | Bremshey & Co | Drehstuhl,insbesondere Einsaeulendrehstuhl |
US3642320A (en) | 1970-01-28 | 1972-02-15 | Duracraft Boats Inc | Vertically adjustable boat seat |
US3820844A (en) | 1973-04-30 | 1974-06-28 | Den Tal Ez Mfg Co | Step attachment for a dental stool |
US4071275A (en) | 1976-03-22 | 1978-01-31 | Royal Development Company, Inc. | Recliner chair with wall avoiding action |
US4072341A (en) | 1974-12-03 | 1978-02-07 | Kurz Gmbh | Adjustable chair |
DE3041926A1 (de) | 1980-11-06 | 1982-06-09 | Manne Borås Lanner | Stuhl |
US4408801A (en) | 1980-07-01 | 1983-10-11 | Edel Hans J | Elevated swivel chair having a movable foot support for locking the chair against swiveling motion |
DE3442965A1 (de) | 1984-11-24 | 1986-05-28 | Hermann Jaspers | Rollbarer stuhl mit blockiermechanik |
US4763952A (en) | 1986-10-08 | 1988-08-16 | Gaudreau Charles H Jun | Apparatus for wheelchair fittings |
US5836555A (en) | 1996-06-07 | 1998-11-17 | Safco Products Company | Industrial chair |
DE19944634C2 (de) | 1999-07-23 | 2003-02-20 | Bert Lieber | Sitzmöbel |
US6692068B1 (en) | 2003-02-05 | 2004-02-17 | Lai-Fu Tang | Deck chair |
US6733081B1 (en) | 2000-11-17 | 2004-05-11 | Marva Follon | Retractable footrest for a hairstyling chair |
EP1479321A2 (de) | 2003-05-19 | 2004-11-24 | Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co.KG | Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fussstütze |
DE60301138T2 (de) | 2002-01-18 | 2006-05-24 | Sebastian Aramburu Echeverria | Beweglicher stuhl |
US7445291B2 (en) | 2007-03-08 | 2008-11-04 | Yvonne Parkel | Chair footrest mechanism |
DE102007012449B4 (de) | 2006-12-27 | 2009-01-22 | Duoback Korea Co., Ltd. | Fussunterstützende Vorrichtung für einen Stuhl |
WO2009100926A1 (de) | 2008-02-15 | 2009-08-20 | Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. | Stuhlfuss mit rollsperre |
US7823966B2 (en) | 2006-06-28 | 2010-11-02 | Ferdinand Lusch Gmbh & Co. Kg | Recliner chair |
DE102010004946B3 (de) | 2010-01-18 | 2011-05-26 | Ferdinand Lusch Gmbh & Co. Kg | Schwenkbeschlag für ein Sitzmöbel und mit einem solchen Schwenkbeschlag ausgestattetes Sitzmöbel |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2400779A (en) * | 1945-10-31 | 1946-05-21 | Gilton Products Co Inc | Step stool |
US2547699A (en) * | 1949-01-13 | 1951-04-03 | Triple A Products | Combination chair and ladder |
DE10003663C2 (de) * | 2000-01-28 | 2002-11-28 | Albert May | Zusammenlegbarer und transportabler Freizeitstuhl |
-
2013
- 2013-09-27 DE DE202013008612U patent/DE202013008612U1/de not_active Expired - Lifetime
- 2013-09-27 DE DE102013016136.3A patent/DE102013016136A1/de not_active Ceased
Patent Citations (59)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3396A (en) | 1844-01-06 | Balance | ||
US21562A (en) | 1858-09-21 | Improvement in dentistsj chairs | ||
US38718A (en) | 1863-05-26 | Improved foot-rest | ||
US128804A (en) | 1872-07-09 | Improvement in chairs | ||
US280160A (en) | 1883-06-26 | Foot-rest for rocking-chairs | ||
US329941A (en) | 1885-11-10 | Steamer | ||
US399049A (en) | 1889-03-05 | Folding chair | ||
US481119A (en) | 1892-08-16 | Dana parks | ||
US484747A (en) | 1892-10-18 | Dental chair | ||
US488707A (en) | 1892-12-27 | Barber s chair | ||
US513584A (en) | 1894-01-30 | Surgical chair | ||
US573133A (en) | 1896-12-15 | Dental chair | ||
US611327A (en) | 1898-09-27 | Island | ||
US766836A (en) | 1903-03-09 | 1904-08-09 | Conrad Miller | Folding chair. |
US858193A (en) | 1906-01-23 | 1907-06-25 | Logan L Mallard | Dental chair. |
US1024966A (en) | 1911-10-12 | 1912-04-30 | R F Kistler | Operating-table. |
US1587253A (en) | 1924-01-15 | 1926-06-01 | John P Tarbox | High chair |
US1590240A (en) | 1925-08-17 | 1926-06-29 | Gorton George | Chair for machine operators |
US1796526A (en) | 1925-12-11 | 1931-03-17 | Giuseppe C Laraia | Reclining mechanism of barber or like chairs |
DE523632C (de) | 1929-11-28 | 1931-05-05 | Franz Schulze | Fussstuetze, insbesondere fuer Sitzmoebel |
US2140310A (en) | 1937-01-14 | 1938-12-13 | Elward D Brown | Relaxer |
US2542480A (en) | 1944-03-16 | 1951-02-20 | Roy A Cramer | Chair having a vertically adjustable seat |
US2507609A (en) | 1946-03-04 | 1950-05-16 | Thomas J Miles | Folding chair having a folding footrest |
US2546871A (en) | 1948-04-22 | 1951-03-27 | Schley Laura Walker | Chair having vertically adjustable footrest |
DE802249C (de) | 1948-10-02 | 1951-02-08 | Alexander Dr-Ing Schmidt | Ausbau zur Sicherung des Hangenden |
US2664148A (en) | 1950-02-11 | 1953-12-29 | Rexart Metal Ind Inc | Chair with detachable footrest |
DE869114C (de) | 1950-07-05 | 1953-03-02 | Otto Alfred Dr Becker | Metallrohr-Sitz- oder -Liegemoebel mit einstellbarem Sitz- und Lehnenteil |
DE826958C (de) | 1950-09-15 | 1952-01-07 | Augsburg Nuernberg A G Zweigni | Verstellbarer Sitz- und Liegestuhl |
DE1039723B (de) | 1952-06-27 | 1958-09-25 | Ritter Co Inc | Stuhl mit auf Rollen verfahrbarem Fussgestell mit Reibungsfussbremse |
US2914116A (en) | 1955-08-03 | 1959-11-24 | Gohmann Heinz | Leg-rests |
DE1759553U (de) | 1957-11-16 | 1958-01-09 | Karl Rolle Schokoladenfabrik | Hoehenverstellbarer drehstuhl. |
DE1835954U (de) | 1961-05-06 | 1961-08-03 | Haberle & Co Inh Johann Roeder | Stuhl oder aehnliche sitzgelegenheit fuer bedienungszwecke u. dgl. mit fester oder abnehmbarer rollstuetze. |
US3142509A (en) | 1962-07-17 | 1964-07-28 | Robert L Ehrke | Adjustable chair |
US3245720A (en) | 1963-12-18 | 1966-04-12 | Jerry A Wenger | Podium chair |
US3278229A (en) | 1965-09-03 | 1966-10-11 | Hamilton Cosco Inc | Chair |
US3348878A (en) | 1966-06-03 | 1967-10-24 | Royal Dev Co | Skirt lifter for chair with footrest |
US3371959A (en) | 1966-11-04 | 1968-03-05 | Hickory Spring Mfg Co Inc | Stop means for a recliner chair |
DE1975859U (de) | 1967-09-12 | 1967-12-28 | Roeder Stahlrohrmoebelfab | Feststellvorrichtung fuer stuehle mit rollen. |
DE1805645A1 (de) | 1968-10-28 | 1970-08-13 | Bremshey & Co | Drehstuhl,insbesondere Einsaeulendrehstuhl |
US3642320A (en) | 1970-01-28 | 1972-02-15 | Duracraft Boats Inc | Vertically adjustable boat seat |
US3820844A (en) | 1973-04-30 | 1974-06-28 | Den Tal Ez Mfg Co | Step attachment for a dental stool |
US4072341A (en) | 1974-12-03 | 1978-02-07 | Kurz Gmbh | Adjustable chair |
US4071275A (en) | 1976-03-22 | 1978-01-31 | Royal Development Company, Inc. | Recliner chair with wall avoiding action |
DE3024920C2 (de) | 1980-07-01 | 1990-02-22 | Drabert Soehne Minden (Westf.), 4950 Minden, De | |
US4408801A (en) | 1980-07-01 | 1983-10-11 | Edel Hans J | Elevated swivel chair having a movable foot support for locking the chair against swiveling motion |
DE3041926A1 (de) | 1980-11-06 | 1982-06-09 | Manne Borås Lanner | Stuhl |
DE3442965A1 (de) | 1984-11-24 | 1986-05-28 | Hermann Jaspers | Rollbarer stuhl mit blockiermechanik |
US4763952A (en) | 1986-10-08 | 1988-08-16 | Gaudreau Charles H Jun | Apparatus for wheelchair fittings |
US5836555A (en) | 1996-06-07 | 1998-11-17 | Safco Products Company | Industrial chair |
DE19944634C2 (de) | 1999-07-23 | 2003-02-20 | Bert Lieber | Sitzmöbel |
US6733081B1 (en) | 2000-11-17 | 2004-05-11 | Marva Follon | Retractable footrest for a hairstyling chair |
DE60301138T2 (de) | 2002-01-18 | 2006-05-24 | Sebastian Aramburu Echeverria | Beweglicher stuhl |
US6692068B1 (en) | 2003-02-05 | 2004-02-17 | Lai-Fu Tang | Deck chair |
EP1479321A2 (de) | 2003-05-19 | 2004-11-24 | Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co.KG | Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fussstütze |
US7823966B2 (en) | 2006-06-28 | 2010-11-02 | Ferdinand Lusch Gmbh & Co. Kg | Recliner chair |
DE102007012449B4 (de) | 2006-12-27 | 2009-01-22 | Duoback Korea Co., Ltd. | Fussunterstützende Vorrichtung für einen Stuhl |
US7445291B2 (en) | 2007-03-08 | 2008-11-04 | Yvonne Parkel | Chair footrest mechanism |
WO2009100926A1 (de) | 2008-02-15 | 2009-08-20 | Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. | Stuhlfuss mit rollsperre |
DE102010004946B3 (de) | 2010-01-18 | 2011-05-26 | Ferdinand Lusch Gmbh & Co. Kg | Schwenkbeschlag für ein Sitzmöbel und mit einem solchen Schwenkbeschlag ausgestattetes Sitzmöbel |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US20240423386A1 (en) * | 2023-06-22 | 2024-12-26 | Monahan Products, LLC | Highchair footrest |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE102013016136A1 (de) | 2015-04-02 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE102016106236B4 (de) | Tisch- und sitzvorrichtung | |
EP1947984B1 (de) | Sessel | |
EP1325693A2 (de) | Stuhl | |
DE202007009538U1 (de) | Schaukelstuhl mit verstellbarer Rückenlehne | |
DE202011000805U1 (de) | Stuhl mit kipp- und torsionsbeweglicher Sitzfläche | |
DE202013008612U1 (de) | Fußstütze für einen Stuhl | |
DE102014000386A1 (de) | Bewegliches Sitzlager | |
DE102013019451B4 (de) | Höhenverstellbarer Arbeitssitz | |
DE202019106359U1 (de) | Klappsitz | |
EP2848160A1 (de) | Sitz- und Liegemöbel | |
DE3422038A1 (de) | Mehrfach nutzbares sitzmoebel | |
DE2040320C3 (de) | Sitzmöbel | |
DE102014015514A1 (de) | Kombinationsmöbel | |
DE202013002783U1 (de) | Patientenliege | |
DE202013102997U1 (de) | Kopplungsstuhl mit verstellbarer Gasfeder | |
DE202014100062U1 (de) | Sitzmöbel mit federnder Rückenlehne | |
EP1832203A1 (de) | Möbel mit einer an einem Gestell gehaltenen Sitz- und/oder Liegefläche | |
DE20022213U1 (de) | Funktionsmöbel | |
DE202011000384U1 (de) | Stuhl mit Kippfunktion | |
DE7029447U (de) | Stuhl fuer koerperbehinderte. | |
DE202005001470U1 (de) | Teleskopierbares Bein für Sitz- oder Liegemöbel | |
DE202014009453U1 (de) | Stuhl als Aufstehhilfe mit kippbarer Sitzschale durch Herunterdrücken der Armlehnen | |
AT525504A1 (de) | Sitzmöbel mit einer Aufstehhilfe | |
DE29703161U1 (de) | Toilettenstuhl | |
DE102007006065B4 (de) | Stuhl |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R086 | Non-binding declaration of licensing interest | ||
R207 | Utility model specification |
Effective date: 20131205 |
|
R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years | ||
R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years | ||
R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years | ||
R071 | Expiry of right |