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DE202013008612U1 - Fußstütze für einen Stuhl - Google Patents

Fußstütze für einen Stuhl Download PDF

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DE202013008612U1 DE202013008612U DE202013008612U DE202013008612U1 DE 202013008612 U1 DE202013008612 U1 DE 202013008612U1 DE 202013008612 U DE202013008612 U DE 202013008612U DE 202013008612 U DE202013008612 U DE 202013008612U DE 202013008612 U1 DE202013008612 U1 DE 202013008612U1
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Abstract

Fußstütze für einen Stuhl oder damit ausgestattetes Sitzmöbel, wobei eine über eine horizontale Achse (2) schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles oder anderen Sitzmöbels angebrachte oder anzubringende, vorzugsweise Bügel-förmige Fußstütze (1) vorgesehen ist, welche vorzugsweise an ihrer Unterseite mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern (3) oder einem Stützbügel (4) versehen ist.

Description

  • Es ist bekannt, Stühle mit Fußstützen auszustatten und es ist bekannt, Stühle auf Rollen oder Rädern mit Bremsen zu versehen. Veröffentlichungen, die Teilaspekte des Erfindungsgegenstandes ansprechen sind z. B. folgende: DE 523 632 Schulze, DE 1 039 723 , DE 30 41 926 A1 ; WO 2009/100926 A1 ; aber auch: DE 802 249 Steinlein, DE 826 958 Steinlein, DE 869 114 Becker, DE 1 759 553 , DE 1 805 645 , DE 1 835 954 , DE 1 975 859 , DE 30 24 920 C2 , DE 34 42 965 A1 , DE 199 44 634 C2 , DE 603 01 138 T2 2006.05.24 , DE 10 2007 012 449 B4 2009.01.22 , DE 10 2010 004 946 B3 2011.05.26 ; EP 1 479 321 A2 ; und auch: US 3 396 Perkins, US 21 562 Holmes, US 38 718 Watson, US 128 804 Mains, US 280 160 Emerson, US 329 941 Parks, US 399 049 Keller, US 481 119 Parks, US 484 747 Stuck, US 488 707 Cloutier, US 513 584 Leisenring, US 573 133 Browne, US 611 327 Kelly, US 766 836 Miller, US 858 193 Mallard, US 1 024 966 Baber, US 1 587 253 Tarbox, US 1 590 240 Gorton, US 1 796 526 Laraia, US 2 140 310 Brown et al., US 2 507 609 Miles, US 2 542 480 Cramer et al., US 2 546 871 Schley, US 2 664 148 Rechler, US 2 914 116 Göhmann, US 3 142 509 Ehrke et al., US 3 245 720 Wenger, US 3 278 229 Bates, US 3 348 878 Rogers Jr., US 3 371 959 Gordin, US 3 642 320 Ward, US 3 820 844 Fortram, US 4 071 275 Rogers Jr., US 4 072 341 Kurz, US 4 408 801 Edel et al., US 4 763 952 Gaudreau Jr., US 5 836 555 Ellsworth et al., US 6 692 068 B1 Tang, US 6 733 081 B1 Follon et al., US 7 445 291 B2 Parkel et al., US 7 823 966 B2 Buchholz.
  • Beim Erfindungsgegenstand, der Fußstütze 1 für einen Stuhl oder ein anderes Sitzmöbel oder eines damit ausgestatteten Stuhles oder anderen Sitzmöbels, handelt es sich um eine über eine horizontale Achse 2 schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles oder anderen Sitzmöbels angebrachte oder anzubringende, vorzugsweise Bügel-förmige Fußstütze 1, welche vorzugsweise an ihrer Unterseite mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern 3 oder z. B. einem Stützbügel 4 versehen ist, wobei die Abstandhalter 3 oder der Stützbügel 4 als Stützen der Fußstütze und damit als Kippschutz nach Vorne, bei Stühlen auf Rollen oder Rädern zusätzlich als Bremse, dienen; dabei ist vorzugsweise ein Bedienungsseil 5, z. B. ein Gummiseil, vorgesehen, welches von der Fußstütze 1, z. B. von einem Fußstützen-Griff 6 und dessen Seildurchlass zu einem Beschlag 7, mit einem Seildurchlass 8 und einer Klemme 9, z. B. an der Rückenlehne des Stuhles, geführt ist: Die Fußstütze 1 kann z. B. über den Fußstützen-Griff 6 oder über das Bedienungsseil 5 über ihren Schwerpunkt in die Ruhelage hoch-gekippt werden und um die Fußstütze in der Ruhelage zu fixieren, z. B. wenn die Fußstütze nicht benutzt werden soll, kann das z. B. beidseitig mit einem Endknoten oder einem Stopper versehene Seil 5 am unteren Endknoten hoch- und in die Klemme 9 des Beschlages 7 gezogen werden.
  • Als Kippbegrenzungsvorrichtung für die Fußstütze 1 beim Kippen nach hinten über ihren Schwerpunkt kann z. B. ein Fußstützen-Griff 6 vorgesehen sein, welcher ein Kippen nach hinten mittels eines Stuhlbeines begrenzt, oder ein unter dem Sitz des Stuhles an diesem Sitz befestigter, nach unten weisender Kippbegrenzungsdorn 10.
  • Die Möbelbein-ähnlichen Abstandhalter 3 oder Ähnliches der Fußstütze 1 können in an sich bekannter Art Längenverstellbar ausgeführt sein, z. B. drehbar über ein Gewinde 11, 9, Teleskop-artig, durch Auswechseln verschieden langer Teile: 3, 1.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt das Ziel zugrunde, die Bequemlichkeit eines niedrigen Sitzmöbels beim Sitzen: bei eingesetzter Fußstütze 1, mit den Vorteilen eines normal hohen Sitzmöbels: müheloses Aufstehen, zu vereinen; für Sitzmöbel normaler Höhe auf Rollen oder Rädern zusätzlich eine weg-schwenkbare Bremse zu bieten; für Hochstühle auf Rollen oder Rädern sowohl eine Bremse als auch eine Aufstiegshilfe als auch eine Stütze, alles weg-schwenkbar, zu bieten. Dieses Ziel soll durch die in den Patentansprüchen aufgeführten Merkmale, insbesondere die weg-schwenkbare Fußstütze 1 und ihre Bedienungselemente, erreicht werden.
  • Vier Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben:
  • 1 zeigt eine an einem Stuhl angebrachte Fußstütze 1 im Einsatz, mit der horizontalen Schwenkachse 2, mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern 3, welche mittels Austausch verschieden langer Teile in ihrer Höhe veränderbar sind, mit einem Gummiseil 5, über welches die Fußstütze 1 über ihren Schwerpunkt hoch-gekippt werden kann, mit einem Fußstützen-Griff 6, durch dessen Seildurchlass das Gummiseil 5 geführt ist; nach dem Durchlass ist das Gummiseil mit einem Knoten versehen, mit überstehendem Stück zur Bedienung, welches überstehende Stück z. B. durch einen Ring oder eine Schlaufe ersetzt sein kann, und welcher Knoten z. B. durch einen Stopper ersetzt sein kann. An der Rückenlehne des Stuhles ist ein Beschlag 7, siehe 2, fix angebracht, mit einem Seildurchlass 8 und einer Klemme 9; in der Seildurchführung 8 ist das obere Ende des Gummiseiles 5 angebracht, z. B. mittels in der Zeichnung nicht sichtbaren Endknoten oder Stopper.
  • Der Seildurchlass am Fußstützen-Griff 6 kann auch, nicht nur bei nicht vorhanden sein eines Fußstützen-Griffes 6, z. B. aus einem Auge, z. B. einer Ringmutter oder einem Aug-Bolzen, bestehen.
  • 2 zeigt eine vergrößerte Seitenansicht auf den Beschlag 7, mit dem Seildurchlass 8 und der Klemme 9.
  • 3 zeigt die Fußstütze 1 von 1, über ihren Schwerpunkt nach hinten gekippt, mit der horizontalen Achse 2, den Abstandhaltern 3, dem Gummiseil 5, dem Fußstützen-Griff 6, den Beschlag 7 an der Rückenlehne.
  • 4 zeigt die Fußstütze 1 von 1 auf-gekippt wie in 3, wobei aber das Gummiseil 5 durch den Seil-Durchlass am Fußstützen-Griff 6 und in die Klemme 9 des Beschlages 7 gezogen ist, wodurch die Fußstütze 1 in der auf-gekippt-Position arretiert ist; dies empfiehlt sich aber nur, wenn die Fußstütze nicht benutzt werden soll.
  • 5 zeigt die Fußstütze 1 an einem Stuhl mit Kippbegrenzungsdorn 10 im Einsatz und die horizontale Schwenkachse 2.
  • 6 zeigt die Fußstütze 1 von 5 an einem Stuhl in über den Schwerpunkt und bis an den Kippbegrenzungsdorn 10 gekipptem Zustand.
  • 7 zeigt eine Fußstütze 1 an einem Stuhl im Einsatz, wobei die Abstandhalter 3 durch einen Stützbügel 4 ersetzt sind.
  • 8 zeigt eine Fußstütze 1, welche an einem mit Rollenkreuz 12 versehenen Stuhl, und zwar an diesem Rollenkreuz 12, über eine Verbindungsstange 13, über die horizontale Achse 2 schwenkbar angebracht ist, mit durch Drehen über ein Gewinde höhenverstellbaren Abstandhaltern 3, siehe 9. Als Kippbegrenzungsvorrichtung nach hinten wirken in diesem Fall die zwei Vorderarme des Rollenkreuzes 12.
  • 9 zeigt vergrößert einen vertikal-Schnitt durch den mittels Drehen über ein Gewinde höhenverstellbaren Abstandhalter 3 von 8, mit seinen Fußstützen-Verbindungsteil 14, z. B. aus Polyamid, über den die Schraube 15 fix mit der Fußstütze 1 verbunden ist und den mittels Drehen über sein Gewinde höhenverstellbaren Funktionsteil 16, z. B. aus Polyamid.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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    • US 7823966 B2 [0001]

Claims (5)

  1. Fußstütze für einen Stuhl oder damit ausgestattetes Sitzmöbel, wobei eine über eine horizontale Achse (2) schwenkbar an der Unterseite eines Stuhles oder anderen Sitzmöbels angebrachte oder anzubringende, vorzugsweise Bügel-förmige Fußstütze (1) vorgesehen ist, welche vorzugsweise an ihrer Unterseite mit Möbelbein-ähnlichen Abstandhaltern (3) oder einem Stützbügel (4) versehen ist.
  2. Fußstütze nach Anspruch 1., wobei eine Kippbegrenzungsvorrichtung nach hinten für die Fußstütze (1) vorgesehen ist, z. B. ein Fußstützen-Griff (6), der mittels eines Stuhlbeines das Kippen begrenzt oder ein von der Unterseite der Sitzfläche nach unten weisender Kippbegrenzungsdorn (10).
  3. Fußstütze nach den Ansprüchen 1. und 2., wobei die Möbelbein-ähnlichen Abstandhalter (3) oder Ähnliches in an sich bekannter Art Längen-verstellbar sind, z. B. mittels Drehen über ein Gewinde (8, 9), durch Auswechseln verschieden langer Teile (1).
  4. Fußstütze nach den Ansprüchen 1 und 2, wobei an Stelle der Möbelbein-ähnlichen Abstandhalter ein Stützbügel (4) vorgesehen ist.
  5. Fußstütze nach den Ansprüchen 1 bis 4, wobei ein Bedienungsseil, vorzugsweise ein Gummiseil (5), vorgesehen ist, welches von der Fußstütze, z. B. dem Fußstützen-Griff (6), z. B. zur Rückenlehne des Stuhles geführt ist, z. B. zu einem Beschlag (7) mit einem Seildurchlass (8) und einer Klemme (9).
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