DE201243C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64«. GRUPPE

Konservenbüchse mit Flüssigkeitsverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Februar 1908 ab.

Die Erfindung betrifft diejenige Art von

Konservenbüchsen, bei denen am oberen Rand der Büchse ein Falz derart angebracht ist, daß er mit einer Verschlußmasse, wie beispielsweise Paraffin o. dgl., gefüllt werden kann, in die der Rand des Deckels eintaucht, wenn er in die Verschlußstellung gebracht worden ist.

Die Erfindung bezweckt, einerseits das

Sterilisieren des Inhaltes solcher Büchsen und

ίο andererseits deren Öffnung beim Gebrauch zu erleichtern. Die Erfindung besteht darin,' daß der Rand der Büchse oder der des Deckels mit schrägen Ausschnitten und der Deckel beziehungsweise die Büchse mit Knaggen versehen sind, die in den Ausschnitten gleiten, so daß der Deckel durch Drehung in dem einen Sinne in seine Verschlußstellung gebracht werden kann und durch Drehung im entgegengesetzten Sinne aus der \'^rerschlußstellung in eine Mittelstellung übergeführt wird, in der er während der Sterilisierung gelassen wird und aus der er beim Öffnen der Büchse ungehindert abgehoben werden kann.
Die Zeichnung veranschaulicht eine Ausführungsform der Erfindung.

Fig. ι ist ein Längsschnitt durch eine aus Glas oder Porzellan hergestellte Büchse nach der Erfindung, und Fig. 2 ist eine Ansicht des zugehörigen Deckels von unten gesehen.

Die eigentliche Büchse α ist in bekannter Weise mit der Falzrinne b zur Aufnahme einer Verschlußmasse versehen. Der obere innere Rand der Verschlußrinne ist aber nicht, wie das bisher gebräuchlich war, in Form einer glatten Kante ausgeführt, sondern an der Kante sind schräg zur Oberkante verlaufende Ausschnitte d, d vorgesehen, von denen einer in Fig. ι in Ansicht erscheint. An der Innenseite des Deckels e ist eine der Anzahl der Ausschnitte d, d gleiche Anzahl von Knaggen oder Vorsprüngen f, f vorgesehen, die so abgemessen sind, daß sie bei der Verschlußstellung des Deckels, also der in Fig. ι gezeichneten Stellung, in die Ausschnitte d, d am Rand der Büchse hineinpassen.

Zum Zweck der Sterilisierung wird die Büchse gefüllt und der Verschlußfalz mit einer Verschlußmasse, beispielsweise Paraffin, gefüllt. Alsdann wird der Deckel so aufgesetzt, daß die Knaggen f auf den ebenen Kanten des Büchsenrandes c ruhen. In dieser Stellung taucht der Rand des Deckels nur eben in die Oberfläche der Verschlußmasse ein, und die Luft kann daher aus dem Inneren der Büchse fast ungehindert entweichen, 'so daß keine Gefahr besteht, daß sie die Verschlußmasse austreibt. Ist die Sterilisierung beendet, so wird der Deckel im Sinne des Uhrzeigers gedreht, bis die Knaggen f, f an die Enden der Ausschnitte d, d anstoßen. Dadurch senkt sich der Rand des Deckels und taucht in die Verschlußflüssigkeit so weit ein, daß ein ausreichender Verschluß erhalten wird. Zum Zweck des Versands kann die Fuge zwischen Deckel und Büchse mit Papier o. dgl. in gebräuchlicher Weise verklebt werden.

Soll die Büchse geöffnet werden, so dreht man den Deckel im entgegengesetzten Sinne, wodurch er sich wieder bis in die Mittelstellung hebt und sich aus der Verschlußmasse so weit lockert, daß er nunmehr leicht abgehoben werden kann.

Die Büchse kann nach der Erfindung auch aus Blech hergestellt werden. .

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Anstatt die Ausschnitte d an der Büchse und die Knaggen oder Vorsprünge / am Deckel anzubringen, könnte man auch umgekehrt verfahren, ohne an dem Wesen der Erfindung zu ändern.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Konservenbüchse mit Flüssigkeitsverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der.Büchse oder der des Deckels mit schrägen Ausschnitten und der Deckel beziehungsweise die Büchse mit Knaggen versehen sind, die in den Ausschnitten gleiten, so daß bei Drehung des Deckels 15 ■ aus der Verschlußstellung dieser in eine angehobene Stellung übergeführt wird, zum Zweck, das Sterilisieren des Büchseninhaltes und das Öffnen der Büchse zu erleichtern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.