DE765633C

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Publication number: DE765633C
Application number: DENDAT765633D
Authority: DE
Priority date: 1937-09-22
Also published as: FR842434A; US2163828A; GB507998A; CH208265A; NL61590C

Description

AUSGEGEBEN AM
4. MAI 1953

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 81 c GRUPPE

M14240SXII/81C

John Walker Chalmers, London

ist als Erfinder genannt worden

,Molins .Machine Company Limited, London

Deckel

Patentiert im Deutschen Reich vom 29. Juli 193Ö an Patenterteilung bekanntgemacht am 1. Februar 1945

ist in Anspruch genommen

Die Erfindung betrifft eine an einer'Stirnseite zu öffnende Schachtel mit eimern schachitelartigen Decked, der an allen Seiten mit Zargen versehen ist und dessen hintere Zarge an die Rückwand dies Schachtelkörpers angelenkt ist und zusammen mit letzterer die Rückwand der geschlossenen; Schachtel bildet, wobei die vordere» Kanten des Schachtel·- körpers sich bei geschlossener Schachtel in den Deckel hinein erstrecken und deren vordere obere Kanten oberhalb der Gelenkachse liegen. Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer Schachtel, welche durch besondere Ausbildung des· Deckels und durch die Lage der Vorderkante der Schachtel zur Drehachse einerseits ein leichteres Schließen des Deckels mit einer Hand ermöglicht, ohne daß eine Deformation eintritt, und bei welcher andererseits der Deckel federnd fest in seiner geschlossenen Lage gehalten wird. Zu diesem Zweck wird gemäß der Erfindung der Deckel dadurch in der geschlossenen: Lage gehalten', daß die Vorderkante des Deckels weiter von der Gelenkachse entfernt ist als. die Ober-

kante der Vorderseite der Ecken, so daß der Deckel mit seiner Vorderwand in einem kleinen Bogen über die Oberkanten der Vorderseiten der Ecken gleiten kann und mit ihnen mit leichtem Druck in Eingriff kommt. Eine derartige Schachtel läßt sich aus verhältnismäßig dünnem Papier oder Karton herstellen und erfordert demgemäß nur geringe Herstellungskosten. Sie kann in einem kleinen

ίο Raum und gegebenenfalls mit einer Hand leicht geöffnet werden, wobei die Zigaretten in der Schachtel aufrecht stehen, so daß selbst bei Entnahme einiger Zigaretten die übrigen nicht so leicht ihre Lage verändern können.

Schließlich läßt sich eine solche Schachtel mittels einfacher Vorrichtungen herstellen und gleichzeitig füllen, da es möglich ist, die Schachtel um die zu verpackenden Zigaretten herumzufalten.

Es sind bereits Klappschachteln bekanntgeworden, bei denen die Vorderwand des Deckels doppelt so hoch ist wie die Rückwand desselben, die wiederum die gleiche Höhe wie die Rückwand der Schachtel besitzt, wobei also die Gelenkachse in halber Höhe der Schachtelrückwand sich befindet. Hierbei ist die Entfernung" von der Gelenkachse zu der Vorderkante der vorderen Deckehvand die gleiche wie die Entfernung der Gelenkachse von der oberen Kante der Vorderhand des Schachtelkörpers. Demnach wird der Deckel nicht über die obere Kante des Schachtelkörpers im Bogen herübergeführt, vielmehr muß man beim Schließen der Schachtel den Schachtelkörper eindrücken. Das Schließen kann nicht leicht erfolgen und vor allem nicht mit einer Hand durchgeführt werden. Es findet auch kein Rückfedern oder Einschnappen statt, durch das der Deckel in der geschlossenen Lage gehalten wird.

Ähnliche Voraussetzungen ergeben sich auch für die sog*. Kappenschachteln, bei denen dk Entfernung zwischen der Gelenkachse und der äußeren oberen Kante der Vorderwand des Schachtelhalses etwas größer ist als die Entfernung zwischen der Gelenkachse und der freien Kante der Deckelvorderwand. Auch hier ist es notwendig, die vordere Deckelwand über die Oberkante der vorderen HaIswand niederzudrücken. Hierbei muß die Schachtel aus verhältnismäßig steifem Karton hergestellt sein, damit durch die erforderliche Schließkraft nicht die vordere Deckehvand und die vordere Halswand zusammengedrückt werden.

Schließlich ist bereits ein stirnseitig zu öffnender Schachtelschieber mit einem schachtelartigen Deckel bekanntgeworden, bei welchem jedoch die Entfernung der vorderen Kante der Deckelvorderseite von der Gelenkachse geringer als die Entfernung der Gelenkachse von der vorderen Oberkante der in der Schachtel liegenden Zigaretten ist. Die Vor-J derwand des Schachteldeckels muß dementsprechend als loser Lappen ausgebildet sein, wenn man die Schachtel schließen will, und ferner sind an dem Schachtel schieber keine ; Eckteile vorhanden, die den Deckel in der geschlossenen Lage halten, so daß er zu diesem Zweck in eine Hülse eingeschoben werden muß.

In der Zeichnung sind beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstands dargestellt, und zwar ist

Fig. ι ein Grundriß eines Zuschnittes, aus dem die Schachtel hergestellt wird.

Fig. 2 eine schaubildliche Darstellung einer aus dem Zuschnitt gemäß Fig. 1 hergestellten Schachtel mit geöffnetem Deckel.

Fig. 3 eine schaubildliche Darstellung einer aus zwei Zuschnitten hergestellten Schachtel, von denen ein Zuschnitt den inneren Teil bildet, ebenfalls mit geöffnetem Deckel.

Die Schachteln gemäß der Erfindung sind aus Karton hergestellt, und zwar besteht die Schachtel gemäß Fig. 1 und 2 aus einem einteiligen Zuschnitt, wie er in Fig. 1 gezeigt ist. Wenn der Zuschnitt zwecks Herstellung der Schachtel gemäß Fig. 2 gefaltet wird, entsteht ein verhältnismäßig tiefer Schachtelkörper mit einer Öffnung an der Stirnseite und einem Deckel. Wenn von. einem verhältnismäßig tiefen Schachtelkörper gesprochen wird, so ist damit gemeint, daß die Tiefe des Schachtelkörpers im Verhältnis zu der Entfernung von vorn nach hinten groß ist. Der Schachtelkörper und der Deckel haben eine längliche Form und sind im Querschnitt rechteckig, und die Vorder- und Rückwand der Schachtel liegen etwa parallel und bilden die längeren Seiten des Rechtecks. Der Deckel besteht aus einer Vorderwand 22, einer Rückwand 23, einer oberen Wand 24 und Seitenwänden 25 und 26, welche aus einander überlappenden Zuschnitteileu gebildet sind. Die Wand 25 wird durch die beiden Seitenlappen 27 und 28 des Zuschnittes und die Wand 26 durch die beiden Seitenlappen 29 und 30 des Zuschnittes gebildet. Die Rückwand des Deckels ist scharnierartig mit der Rückwand 20 des Schachtelkörpers verbunden, und zwar durch eine Gelenkachse 21, welche, wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, zwischen dem oberen und dem unteren Rand der Schachtel liegt.

Aus Fig. ι ist zu ersehen, daß die Seitenfelder sich seitlich von der Vorder- und Rückwand des Deckels aus erstrecken und daß die Felder 27 und 28, die miteinander verbunden sind, um die Seitenwand 25 zu bilden, von der gleichen Seite des Zuschnittes ausgehen und die Felder 29 und 30, die die Seitenwand 26 bilden, von der gegenüberliegenden Wand des

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Zuschnittes aus,. Die Vorderwandi 22 des Deckels ist durch ein Feld 3,1 verstärkt, welches gegen die Wand 22 gefaltet und daran befestigt ist. Die Teile des. Werkstoffes, die mit 32 und 33 zwischen den Feldern 27 und 28 bzw. 29 und 30 bezeichnet sind, können gegebenenfalls als Abfall entfernt werden. ■ Sie können jedoch: auch, wie in Fig. 2 gezeigt, als· Klappen dienen und so umgefaltet werden, daß sie sich gegen die innere Fläche der oberen Wand 24 legen und an ihr befestigt werden, um auf diese Weise die obere Wand des Deckels· zu verstärken.

Der Hauptteil der Schachtel besteht aus einer Rückwand 20 und einer Voarderwand 34, einem Boden 35 und Seitenwänden 36 und 37. Die Vorderwand 34 hat eine Gesamtlänge, die größer ist als die Länge der Rückwand¹20, und die Vorderwand 34 ist mit der Rückwand durch den Boden 35 der Schachtel verbunden.. Die Seitenwände 36 und 37 des Schachtelkörpers enthalten) zwei einander überlappende seitliche Felder, und zwar wird die Wand 36 durch die beiden Seitenfelder 38 und 39 gebildet und die Wand 37 aus den Seitenfeldern 40 und 41. Wenn der Zuschnitt gefaltet wird, liegen die Seitenfelder 38 und 40, die langer sind als die Seitenfelder 39 und 41 vorzugsweise an der Außenseite der Schachtel, wie Füg. 2 zeigt, damit die Schachtel ein gefälliges Aussehen hat. Die Felder 39 und 41 können indessen auch an der Außenseite der Schachtel angeordnet sein. Wenn jedoch die Schachtel geschlossen ist, werden ihre Seiten durch die Seitenwände 25, 36, 26 und 37 gebildet.

Die Werkstoffteile, die zwischen den Seitenfeldern 38 und 39 und 40 und 41 liegen und mit 42 und 43 bezeichnet sind und die sich seitlich von der Bodenwand 35 erstrecken, können gegebenenfalls als Abfallmaterial entfernt werden. Vorzugsweise jedoch werden diese Teile 42 und 43 als Klappen aus^ gebildet, welche gegen die innere Fläche des Bodens. 35 gelegt und daran befestigt werden, um den Boden zu verstärken. Aus Fig. 1 ist zu ersehen, daß die Seitenfelder 38 und 40 und 39 und 41 sich seitlich von der Vorderbzw. Rückwand des Schachtelkörpers aus er- strecken, und die Seitenfelder 38 und 39, die aneinander befestigt sind, um die Seitenwand 36 zu bilden, gehen von der gleichen Seite des Zuschnittes aus, während die Felder 40 und 41 an der gegenüberliegenden Seite des Zu»- schnittes vorgesehen¹ sind.

Der obere Rand der Wände des Schachtelkörpers Hegt in verschiedenen Höhen, um bequemer an den Inhalt heranzukommen. Man kann dies aus Fig. 2 ersehen, wo die Linie 21, die die Gelenkachse bildet, gleichzeitig der obere Rand der Rückwand 20 ist, und es ist ein Teil 44 der vorderen Wand 34 des Schachtelkörpers entfernt, so daß ein Teil der Oberkante der Vorderwand bei einer Linie 340 endet, während die Teile 341 und 342 die volle Höhe behalten haben. Auf diese Weise liegen die Oberkanten der Rückwand und ein Teil der Oberkanten der Vorderwand des Schachtelkörpers unterhalb der Oberkanten der Seitenwände, so daß, wenn die Schachtel geöffnet ist, man von beiden einander gegenüberliegenden Seiten Zugang zu dem Inhalt der Schachtel hat.

Die Verbindungen zwischen den Seitenwänden 36 und 37 und der Vorderwand 34 des Schachtelkörpers bestehen aus Eckteilen 45 und 46 an der Oberseite des Schachtelkörpers, und die Eckteile erstrecken sich um einen, erheblichen Betrag über die Gelenkachse¹ 21 hinaus und kommen mit den inneren Flächen der vorderen Ecken des Deckels, in Eingriff, wenn er geschlossen ist, und setzen dem Öffnen des Deckels einen. Widerstand entgegen. Die vorderen Ecken des Deckels werden durch die Stoßkanten zwischen den Seitenwänden und der Vorderwand des Deckels gebildet. Auf diese Weise liegt eine Vorderkante des Deckels an der Stoßstelle zwischen den Wänden 22 und 25 und die andere Vorderkante an der Stoßstelle zwischen den Wänden22 und 26. Wie aus der Zeich-, nung zu ersehen, ist, haben die Seitenwände 36 und 37 etwa die gleiche Länge wie die in der Schachtel enthaltenen Gegenstände, und die Oberkanten der Eckteile sind, wenn die Schachtel geschlossen ist, dicht der Oberkante des Deckels benachbart. Wenn der Deckel geschlossen ist, legt er sich über die Seitenwände und die Vorderwand des Schachtelkörpers und überdeckt den ausgeschnittenen Teil 44 an der Vorderseite der Wand 34, so daß der Inhalt der Schachtel vollständig abgeschlossen ist.

Bei einer abweichenden Ausführungsform können auch die Teile 341 und 342 außer dem Teil 44 fortgeschnitten· sein. In diesem Fall werden die Eckteile durch die Vorderkanten der Seitenwände 36 und 37 gebildet. Diese Bauart ist indessen schwächer als die, bei der die Teile 341 und 342 beibehalten sind, sie ist deswegen nicht so zweckmäßig.

Die Vorderwand 22 des Deckels hat solche Abmessungen, daß während des Schließens des Deckels die freien Kanten der Vorderwand des Deckels über die Oberkanten der Eckteile des Schachtelkörpers hinweggehen, und die Oberkanten der Seitenwände 36 und 37 sind zusammen mit dem Inhalt der Schachtel so angeordnet, daß sie innerhalb der Flächen liegen, durch die die Vorderkanten 47 und 48 der Seitenwände 25 und 26 des Deckels hindurchgehen. Durch die ge-

troffene Anordnung, bei der die Eckteile sich um einen erheblichen Betrag über die Gelenkachse 2i hinaus erstrecken, liegt letztere zwischen der Ober- und der Unterkante des Schachtelteils, und die Entfernung zwischen der Gelenkachse 21 und der inneren freien Kante 49 der Vorderwand 22 des Deckels ist größer als die Entfernung zwischen der Gelenkachse und der vorderen Oberkante der Eckteile, und die letztere Entfernung ist wiederum größer als die kürzeste Entfernung zwischen der Gelenkachse 21 und der inneren Fläche der Vorderwand 22 des Deckels.

Bei einer abgeänderten Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist die Schachtel aus zwei Zuschnitten hergestellt, von denen der erste dem vorbeschriebenen Zuschnitt nach Fig. 1 ähnelt, jedoch breiter ausgeführt ist. Der Zuschnitt bildet, wenn er zusammengefaltet ist, den Deckel der Schachtel und einen Behälter, in welchen der zweite Zuschnitt als Einlage eingefügt wird, der dann mit dem Behälter zusammen den Hauptschachtelteil bildet. Die Vorderwand 50 ist kürzer als die Hinterwand 20, so daß nach dem Zusammenfalten des Zuschnittes die Oberkante der Vorderwand des Behälters, wie aus Fig. 3 zu ersehen ist, unterhalb der Oberkante der Rückwand 20 liegt, die gleichzeitig auch die Schwenkachse 21 für den Deckel bildet.

Wie bereits erwähnt, enthält der Hauptschachtelteil gemäß Fig. 3 als Einlage einen weiteren Zuschnitt, der so gefaltet ist. daß er nach dem Falten und Eindrücken in den Behälter über die Oberkante des- Behälters hinaussteht und die Eckteile 45 und 46 der Schachtel bildet, über die der Deckel faßt. Die Gesamtlänge der Einlage ist der Gesamtlänge des Hauptteils der Schachtel gleich, so daß die Eckteile sich um einen erheblichen Betrag über die Gelenkachse hinaus erstrecken. Ein Teil der Oberkante der mittleren Wand des zweiten Zuschnittes liegt tiefer als der übrige Teil der Oberkante des Zuschnittes, so daß, wenn der zweite Zuschnitt in den Behälter eingefügt ist, um den Schachtelkörper zu vervollständigen, der Inhalt der Schachtel, wenn sie geöffnet ist. von beiden Seiten zugänglich ist.

In der Mitte der Einlage ist eine Teilwand 60 durch Faltung gebildet. Wenn man keine Teilwand in der Schachtel vorsehen will, dann kann der mittlere Teil der Einlage aus einem einzigen Feld bestehen, welches zwischen den Seitenwänden liegt.

Gegebenenfalls können die Seitenwände der Einlage mit Schlitzen versehen sein, die sich in der Längsrichtung der Einlage erstrecken und die nach der Faltung seitliche Vorsprünge und 64 bilden, die mit den Seitenwänden und 26 des Deckels in Eingriff kommen, wenn er geschlossen ist, um dem öffnen der Schachtel einen Widerstand entgegenzusetzen.

Die Zuschnitte können gegebenenfalls auch so abgeändert werden, daß beim Falten eine Schachtel von trapezartigem Querschnitt hergestellt werden kann.

Claims

Patentanspruch:

An einer Stirnseite zu öffnende Schachtel mit einem schachtelartigen Deckel, der an allen Seiten mit Zargen versehen ist und dessen hintere Zarge an die Rückwand des Schachtelkörpers angelenkt ist und zusammen mit letzterer die Rückwand der geschlossenen Schachtel bildet, wobei die vorderen Ecken des Schachtelkörpers sich bei geschlossener Schachtel in den Deckel hinein erstrecken und deren vordere obere Kanten oberhalb der Gelenkachse liegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel in der geschlossenen Lage gehalten wird, daß die Vorderkante des Deckels weiter von der Gelenkachse entfernt ist als die Oberkante der Vorderseite der Ecken (45,46), so daß der Deckel mit seiner Vorderwand (22) in einem kleinen Bogen über die Oberkanten der Vorderseite der Ecken gleiten kann und mit ihnen mit leichtem Druck in Eingriff kommt.

Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstands vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden:

Deutsche Patentschriften Xr. 230 520, 395 334. 505 670, 532 S53, , 569 284;
britische Patentschrift Xr. 404 vom Jahre

1906; Γ

Sachs.en-berg, »Wirtschaftliches Verpacken«, VDI-Verlag, Berlin 1926, S. 49, Abb. 94 und 95;

USA.-Patentschriften Xr. 1 648 156, 2 085 054.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

/franzcs-sche PaienhchriH Nr. 550999

5091 4.53