DE20113163U1

DE20113163U1 - Schubwagen mit Klappvorrichtung

Info

Publication number: DE20113163U1
Application number: DE20113163U
Authority: DE
Original assignee: SHANGHAI APEX HME INDUSTRY CO
Current assignee: SHANGHAI APEX HME INDUSTRY CO
Priority date: 2001-07-19
Filing date: 2001-08-08
Publication date: 2002-02-07
Anticipated expiration: 2011-08-09
Also published as: US6478326B1

Description

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8543 Ja

Shanghai Apex HME Industry Co., Ltd.

DaYeRd. 1879 West Wuqiao Town, Fengxian

Shanghai Volkrepublik China

Schubwagen mit Klappvorrichtung
Umfang der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Schubwagen mit Klappvorrichtung für die Anwendung insbesondere auf den medizinischen Bereich, die ein Begrenzungselement und ein Schubelement umfaßt und durch die die Rückenstützung leicht und sicher gegenüber dem Gestell auf- und zusammengeklappt werden kann.

Hintergrund c(er Erfindung

In Figur 1 und 2 ist ein herkömmlicher Schubwagen mit Klappvorrichtung gezeigt, wobei die Rückenstützung 30 durch das Begrenzungselement 40 und das Sperrelement 50 gegenüber dem Gestell 20 auf- und zusammengeklappt werden kann. Wenn die Rückenstützung 30 aufgeklappt werden soll, kann der Benutzer die Druckfläche 512 des Hebels 51 drücken, wodurch das Federelement 521 zusammengepreßt wird und die Unterseite 511 des Hebels 51 aus dem Bewegungsraum 41 austritt. Anschließend kann die Querstange 33 im Bewegungsraum 41 nach unten bewegt werden und danaöh wird die Druckfläche 512 des Hebels 51 gelöst, wodurch die Unterseite des Hebels 51 wegen der Federkraft des Federelementes 521 wieder in den Bewegungsraum 41 eintritt und somit die Querstange 71 sperrt. Dieser Schubwagen kann als Gehhilfe für alte Leute oder Patienten verwendet werden.

Bei der obengenannten Klapp vorrichtung muß die Federkraft des Federelementes 521 sehr stark sein, d.h. das Federelement muß einen hohen Elastizitätskoeffizient haben, damit eine ausreichende Rückstellkraft für den Hebel aufgebracht werden kann, so daß die Unterseite 511 des Hebels 51 die Querstange 33 zuverläßig sperrt. Daher muß der Benutzer mit einer großen Kraft die Druckfläche 512 des Hebels 51 drücken, um die Federkraft des Federelementes zu überwinden, wenn die Rückenstützung 30 zusammengeklappt werden soll, was für alte Leute oder Patienten sehr ungünstig ist.

Da das Sperrelement 50 durch einen Druck auf die Druckfläche 512 betätigt wird, kann die Sperrung durch einen Stoß in dieser Richtung

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gelöst werden, so daß eine Gefahr für den Benutzer besteht.

Weiterhin können die Finger des Benutzers bei der Betätigung der Klapp Vorrichtung zwischen dem Hebel 51 und dem Begrenzungselement 40 gequetscht werden.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubwagen mit Klappvorrichtung zu schaffen, wobei die Rückenstützung durch einen leichten Schub gegen das Schubelement zusammenklappbar ist und in die aufgeklappte Stellung gebracht werden kann, ohne das Schubelement zu schieben.

Der Erfindung liegt eine weitere Aufgabe zugrunde, einen Schubwagen mit Klappvorrichtung zu schaffen, wobei das Schubelement U-formig ausgebildet ist und das Begrenzungselement umschließt, so daß eine Quetschgefahr bei der Betätigung vermieden wird.

Der Erfindung liegt eine andere Aufgabe zugrunde, einen Schubwagen mit Klappvomchtung zu schaffen, wobei das Schubelement einen Hebel dreht, wodurch die Sperrung erreicht wird, so daß der Aufbau vereinfacht wird und die Herstellungskosten reduziert werden.

Die obengenannten Aufgaben werden durch den erfindungsgemäßen Schubwagen mit Klappvorrichtung erreicht, die an einer geeigneten Stelle der ersten und/oder zweiten Stange des Gestells vorgesehen ist und ein Begrenzungselement sowie ein Schubelement umfaßt, wobei das Begrenzungselement einen Bewegungsraum für die Querstange der Rückenstützung und einen Hebel aufweist, der durch Drehen in und aus dem Bewegungsraum treten kann, und das Schubelement mit einem Federelement versehen ist, dessen zweites Ende an einer geeigneten Stelle des Hebels abgestützt ist.

Wenn die Querstange in das untere Ende des Bewegungsraums bewegt wird, wird der Hebel gedreht und aus dem Bewegungsraum austritt, wodurch das Federelement zusammengepreßt wird. Erreicht die Querstange die aufgeklappte Stellung, so tritt der Hebel wegen der

Federkraft des Federelementes wieder in den Bewegungsraum ein und" sperrt somit die Querstange, Zum Zusammenklappen muß der Benutzer nur das Schubelement nach oben schieben, wodurch.der Hebel gedreht wird und die Querstange somit freigibt, so daß die Querstange in das obere Ende des Bewegungsraums bewegt werden kann.

Durch den obengenannten Aufbau kann die Rückenstützung in der aufgeklappten Stellung gesperrt werden. Zum Zusammenklappen der Rückenstützung muß der Benutzer nur das Schubeletnent leicht nach oben schieben, um die Sperrung zu lösen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung . der herkömmlichen ».. Lösung.

Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung der herkömmlichen Lösung. Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung. Figur 4 zeigt eine Explosionsdarstel lung der Erfindung. Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung der Erfindung im aufgeklappten

Zustand.
Figur 6 zeigt eine Schnittdarstellung der Erfindung beim

Zusammenklappen.
Figur 7 zeigt eine Schnittdarstellung der Erfindung im zusammengeklappten Zustand.

Beschreibung der Ausfuhrungsfreispiele

Bezugnehmend auf Figur 3 besteht der erfindungsgemäße Schubwagen 6 im wesentlichen aus einem Gestell 61, einer Rückenstützung 7, einem Positionierelement 8* und einer Klappvorrichtung aus einem Begrenzungselement 8 und einem Schubelement 9, wobei je nach Bedarf eine oder zwei Klappvorrichtungen (8 und 9) vorgesehen sein können. Im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel wird eine Klappvorrichtung verwendet, die an der linken Seite angeordnet ist, wie in Figur 3 dargestellt ist.

Das Gestell 61 umfaßt eine erste und zweite Stange 61a, 61b, die parallel zueinander verlaufen und an der unteren Seite miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Stangen mehrere Ablageplatten

(Ablagekörbe) 62 angeordnet sind, an der Unterseite des Gestells 61 zwei Räder 63 vorgesehen sind, und die erste und zweite Stange am oberen Ende jeweils mit einem Handgriff versehen sind.

Die Rückensrützung 7 umfaßt eine Querstange 71, die an den beiden Enden mit der ersten Stützstange 72a und der zweiten Stützstange 72b verbunden ist, die sich in einer Schräglage befinden und am Ende jeweils mit einem Rad 73 versehen sind.

Die Rückenstützung 7 kann um die Querstange 71 gegenüber dem Gestell 61 aufgeklappt und zusammengeklappt werden. Um diesen Zweck zu erreichen, ist an der Verbindungsstelle der Querstange 71 und der ersten Stange 61a das Positionierelement 8' und an der Verbindungsstelle der querstange 71 und der zweiten Stange 61b die Klapp vorrichtung vorgesehen. Das Positionierelement 8' ist bügelformig ausgebildet und dient zur Begrenzung der Bewegung der Querstange 7I₄ wähend die Klappvorrichtung eine Sperrfunktion aufweist. Selbstverständlich können das Positionierelement 8' und die Klapp vorrichtung gegeneinander ausgetauscht werden oder das Positionierelement 8' durch eine weitere Klappvorrichtung ersetzt werden.

Nachfolgend wird die Klappvorrichtung detailliert beschrieben. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, ist an der zweiten Stange 61b ein bügeiförmiges Begrenzungselement 8 vorgesehen, dessen beide Enden fest mit der zweiten Stange verbunden ist, wobei zwischen dem vertikalen Abschnitt 81 des Begrenzungselementes 8 und der zweiten Stange ein Bewegungsraum 82 gebildet ist, in dem die Querstange 71 bewegt werden kann. Der vertikale Abschnitt 81 des Begrenzungselementes 8 weist in der Mitte einen Durchbruch 811 und an den beiden Seiten jeweils eine Führungsnut 83 auf, wobei der Durchbruch 811 an den beiden Innenseiten jeweils mit einem Achsbolzen 812 versehen ist. Ein Hebel 84 ist im Durchbruch 811 angeordnet und mit den Achslöchem 841 versehen, in die die Achsbolzen 812 eintreten, wodurch der Hebel 84 um die Achsbolzen 812 im Durchbruch 811 gedreht werden kann. Der Hebel 84 weist unter den Achslöchern 841 einen schrägen Anschlag 842, die mit einer Führungsnut 843 versehen ist, und über den Achslöchern 841 ein Druckteil 844 auf, das ein Winkelstück 845 mit einer Schrägfläche 846 besitzt.

Das Schubelement 9 umfaßt einen Rahmen 91 und eine Seitenplatte 92, die an dem Rahmen 91 verschraubt ist, wodurch ein U -formiger Trägerrahmen gebildet ist. Die beiden Innenseiten des Ü-tormigen Trägerrahmens sind jeweils mit einem Flansch 911, 921 versehen, die in die Führungsnuten 83 an den beiden Seiten des vertikalen Abschnittes 81 eingreifen können, wodurch das Schubelement 9 in der Richtung der Führungsnuten 83 gleiten kann. Im Rahmen 91 sind zwei trapezförmige Anschläge 912, 913 vorgesehen, die miteinander einen Abstand haben und durch die die Bewegung des Schubelementes 9 begrenzt wird. Die beiden Anschläge 912, 913 weisen jeweils eine Schrägfläche 912a, 913a auf. Zwischen den beiden Anschlägen 912, 913 ist ein Stift 914 vorgesehen, um den ein Federelement 93 gelegt ist, wobei das erste Ende 931 des Federelementes 93 an der Innenseite des Rahmens 91 und das zweite, Ende 932 an dem Boden der Führungsnut 843 abgestützt ist, um eine Federkraft für den Hebel 84 aufzubringen. Der Rahmen 91 ist weiterhin mit einer Nase 915 versehen, durch die der Benutzer das Schubelement 9 schieben kann.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der Erfindung anhand der Figuren 5 bis 7 detailliert beschrieben.

In Figur 5 befindet sich die Rückenstützung 7 im ausgeklappten Zustand. Hierbei liegt die Querstange 71 im unteren Ende des Bewegungsraums 82. Da sich das zweite Ende 932 des Federelementes 93 gegen den Boden der Führungsnut 843 des Anschlags 842 des Hebels 84 abstützt, wird der Hebel 84 durch die Federkraft des Federelementes um die Achsiochera 841 gedreht, so daß der Anschlag 842 in den Bewegungsraum 82 eintritt und die Querstange 71 sperrt.

Zum Zusammenklappen der Rückenstützung 7 muß der Benutzer nur mit der Hand die Nase 915 in der Pfeilrichtung gemäß Figur 5 schieben, wodurch das Schubelement 9 nach oben bewegt wird, wie in Figur 6 dargestellt ist Beim Schieben des Schubelementes 9 gleitet der Anschlag 912 entlang der Schrägfläche 846, wodurch der Hebel 84 um die Achslöcher 841 gedreht wird, so daß der Anschlag 842 des Hebels 84 in den Durchbruch 811 des vertikalen Abschnittes 81 zurückkehrt und somit die Querstange 71 freigibt. Daher kann die Querstange 71 im

Bewegungsraum 82 nach oben bewegt werden.

Wenn sich die Querstange 71 im Zusammengeklappten Zustand der Rückenstützung 7 gemäß Figur 7 befindet, verläuft die zweite Stützstange 72b parallel zum Gestell 61.

Soll die Rückenstützung 7 erneut aufgeklappt werden, so muß der Benutzer nur die Rückenstützung 7 von dem Gestell 61 trennen, wodurch die Querstange 71 im Bewegungsraum 82 nach unten bewegt wird, bis sie die Lage in Figur 5 erreicht. Durch die Federkraft des Federelementes 93 tritt der Anschlag 842 wieder in den Bewegungsraum 82 ein und sperrt die Querstange 71.

Hierbei ist darauf hinzuweisen, daß es beim Aufklappen der Rückenstützung 7 nicht erforderlich ist, das Schubelement 9 zu schieben. Nur zum Zusammenklappen der Rückenstützung 7 muß das Schubelement 9 leicht nach oben geschoben werden. Daher ist die Handhabung der Erfindung Sehr leicht.

Da die ganze Klappvorrichtung von dem U-förmigen Schubelement 9 umschlossen ist, kann eine Quetschgefahr bei der Betätigung vermieden werden. Beim Stoß kann die Sperrung nicht gelöst werden, da sich die Sperrung nur durch Schieben des Schubelementes lösen läßt.

Claims

1. Schubwagen mit Klappvorrichtung, die im wesentlichen aus
einem Gestell (61), das eine erste und zweite Stange (61a, 61b) umfaßt, die parallel zueinander verlaufen und an der unteren Seite miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Stangen mehrere Ablageplatten (Ablagekörbe) (62) angeordnet sind, an der Unterseite des Gestells (61) zwei Räder (63) vorgesehen sind, und die erste und zweite Stange am oberen Ende jeweils mit einem Handgriff versehen sind,
einer Rückenstützung (7), die eine Querstange (71) umfaßt, die an den beiden Enden mit der ersten Stützstange (72a) und der zweiten Stützstange (72b) verbunden ist, die sich in einer Schräglage befinden und am Ende jeweils mit einem Rad (73) versehen sind, wobei die Rückenstützung (7) um die Querstange (71) gegenüber dem Gestell (61) auf und zusammengeklappt werden kann,
einem Positionierelement (8'), das an der Verbindungsstelle der Querstange und einer der Stützstangen vorgesehen ist und zur Begrenzung der Bewegung der Querstange 71 dient,
einer Klappvorrichtung, die an der Verbindungsstelle der Querstange und der anderen Stützstange vorgesehen ist und ein Begrenzungselement (8), ein Schubelement (9), einen Hebel (84) und ein Federelement (93) umfaßt, wobei das Begrenzungselement (8) fest an der Stange des Gestells (61) befestigt ist und einen vertikalen Abschnitt (81) aufweist, der mit der Stange des Gestells (61) einen Bewegungsraum (82) bildet, in dem die Querstange (71) bewegt werden kann, wobei der vertikale Abschnitt (81) einen Durchbruch (811) aufweist, in dem der Hebel (84) aufgenommen ist, der durch die Federkraft des Federelementes (93) mit einem Ende in den Bewegungsraum (82) eintritt und die Querstange sperrt, und wobei das Schubelement (9) das Begrenzungselement (8) umschließt und durch eine vertikale Schubkraft das Ende des Hebels (84) veranlassen kann, aus dem Bewegungsraum (82) auszutreten, wodurch die Querstange (71) freigegeben wird, so daß die Rückenstützung (7) zusammengeklappt werden kann.

2. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement (8) der Klappvorrichtung an den beiden Enden fest mit der Stange des Gestells (61) verbunden ist, wobei zwischen dem vertikalen Abschnitt (81) des Begrenzungselementes (8) und der Stange des Gestells (61) ein Bewegungsraum (82) gebildet ist.

3. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubelement (9) der Klappvorrichtung einen Rahmen (91) und eine Seitenplatte (92) umfaßt, die einen U-förmigen Trägerrahmen bilden.

4. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Begrenzungselement (8) der Klappvorrichtung an den beiden Seiten jeweils mit einer vertikalen Führungsnut (83) versehen ist, in die die Flansche (911) des Schubelementes (9) eingreifen können, so daß das Schubelement (9) in der vertikalen Richtung gleiten kann.

5. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Führungsnuten (83) an den beiden Seiten des vertikalen Abschnittes (81) des Begrenzungselementes (8) und die beiden Flansche (911) an der Innenseiten des U-förmigen Trägerrahmens vorgesehen sind.

6. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikale Abschnitt (81) des Begrenzungselementes (8) der Klappvorrichtung einen Durchbruch (811) aufweist, der an den beiden Innenseiten jeweils mit einem Achsbolzen (812) versehen ist, die in die Achslöcher (841) des Hebels (84) gesteckt werden können, so daß der Hebel (84) um die Achsbolzen (812) im Durchbruch (811) gedreht werden kann.

7. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (84) der Klappvorrichtung unten einen schrägen Anschlag (842), die mit einer Führungsnut (843) für das Federelement (93) versehen ist, und oben ein Druckteil (844) aufweist, das ein Winkelstück (845) mit einer Schrägfläche (846) besitzt.

8. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (93) der Klappvorrichtung mit dem ersten Ende (931) an der Innenseite des Rahmens (91) und mit dem zweiten Ende (932) an dem Boden der Führungsnut (843) abgestützt ist.

9. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Rahmen (91) des Schubelementes (9) zwei trapezförmige Anschläge (912, 913) vorgesehen sind, die miteinander einen Abstand haben und durch die die Bewegung des Schubelementes (9) begrenzt wird.

10. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Anschlägen (912, 913) ein Stift (914) vorgesehen ist, um den das Federelement (93) gelegt ist.

11. Schubwagen mit Klappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubelement (9) mit einer Nase (915) versehen ist, durch die der Benutzer das Schubelement (9) schieben kann.