DE9208495U1 - Steckschloß für Behälter wie Taschen, Ranzen od. dgl. - Google Patents

Description

Sudhaus 24.06.1992

Schloss- und Beschlagtechnik
GmbH & Co
Teichstraße 5

5860 Iserlohn u.Z. 26 818 L/K

"Steckschloß für Behälter, wie Taschen, Ranzen od.dgl."

Die Erfindung bezieht sich auf ein Steckschloß für Behälter, wie Taschen, Ranzen od.dgl., mit einem Steckerteil, das eine Zunge mit einem Rastzahn aufweist, der mit einer Rastung eines Aufnahmeteils zum Schließen des Steckschlosses in Eingriff bringbar ist.

Derartige herkömmliche Steckschlösser für Taschen, Ranzen od.dgl. bestehen normalerweise aus einer Vielzahl von Einzelteilen, die sich insbesondere dann nicht vermeiden lassen, wenn das Steckschloß in einer mehrstufigen Bauart ausgebildet ist. Des weiteren ist es bei derartigen herkömmlichen Steckschlössern nicht möglich, gleichzeitig das Steckschloß auszulösen und ohne umzugreifen den Taschen- bzw. Ranzendeckel anzuheben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Steckschloß für Behälter, wie Taschen, Ranzen od.dgl. zu schaffen, welches möglichst wenig Bauteile und einen einfachen Aufbau hat und bei dem zu dem die zur Öffnung des Behälters erforderlichen Handgriffe weiter vereinfacht sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Steckerteil und das Aufnahmeteil jeweils einstückig ausgebildet sind, daß am Steckerteil zumindest ein Führungselement und am Aufnahmeteil zumindest ein mit dem steckerteilseitigen Führungselement zusammenwirkendes Führungselement ausgebildet ist und daß die Zunge zum übrigen Steckerteil so verschwenkbar ist, daß sie bei Eingriff zwischen dem steckerteilseitigen Führungselement und dem aufnahmeteilseitigen Führungselement durch die Rückstellkräfte ihres Werkstoffs in eine Stellung gebracht wird, in der ihr Rastzahn im Eingriff mit der Rastung des Aufnahmeteils ist. Durch die einstückige Ausgestaltung sowohl des Steckerteils als auch des Aufnahmeteils läßt sich die Anzahl der für das Steckschloß erforderlichen Einzelteile wesentlich herabsetzen. Mittels der steckerteil- und aufnahmeteilseitigen Führungselemente läßt sich ein sicherer Eingriff zwischen der steckerteilseitigen Zunge bzw. deren Rastzahn und der aufnahmeteilseitigen Rastung zuverlässig erwirken. Zur Aufhebung des Eingriffs zwischen dem Rastzahn und der aufnahmeteilseitigen Rastung genügt ein einfaches Auslenken

3 der Zunge.

Wenn die Zunge und das übrige Steckerteil federnd über eine Schwachstelle miteinander verbunden sind, um die die Zunge durch äußere Krafteinwirkung zur Aufhebung des Eingriffs zwischen dem Rastzahn und der Rastung schwenkbar ist und um die die Zunge nach Beendigung der äußeren Krafteinwirkung aufgrund der Rückstellkräfte des Werkstoffs zurückschwenkt, kann die erforderliche Bewegbarkeit bzw. Verschwenkbarkeit der Zunge in bezug auf das übrige Steckerteil konstruktiv in besonders einfacher Art und Weise verwirklicht werden, wobei darüber hinaus mittels einer derartigen Schwachstelle auch langfristig eine sichere Funktion des Steckschlosses gewährleistet ist.

Zur Erleichterung des manuellen Auslenkvorgangs zwecks Öffnung des Steckschlosses ist es vorteilhaft, wenn die Zunge nahe ihrem freien Ende eine Anfaßkante aufweist, über die sie gegen ihre Vorspannung auslenkbar ist.

Eine weitere Verbesserung der Eingriffs- und der Lösungsbewegung des Schlosses wird erzielt, wenn das Steckerteil beidseits der Zunge jeweils einen Führungszapfen aufweist, von denen jeder in eine von zwei Führungsnuten des Aufnahmeteils einschiebbar ist, von denen eine an der einen und die andere an der anderen Seite der Rastung angeordnet ist. Die Einschubbewegung des Steckerteils in das

Aufnahmeteil bzw. die Lösebewegung des Steckerteils aus dem Aufnahmeteil wird bei dieser vorteilhaften Ausführungsform doppelt geführt, so daß mechanische Beanspruchungen aufgrund von Unregelmäßigkeiten der vorstehend genannten Bewegungsvorgänge weitestgehend ausgeschlossen sind.

Unterschiedliche Schließstellungen des Steckschlosses lassen sich besonders einfach verwirklichen, wenn die Rastung des Aufnahmeteils mehrere, vorzugsweise vier, Rastnocken aufweist.

Um zu vermeiden, daß die Zunge beim Anheben bzw. Auslenken überbogen wird, kann an der Zunge zumindest ein Anschlag ausgebildet sein, der beim Auslenken der Zunge aus der Eingriffsstellung zwischen dem Rastzahn und der Rastung gegen eine Innenkante des aufnahmeteilseitigen Führungselements stößt. Ein weiteres Auslenken bzw. Anheben der Zunge und damit eine Überbeanspruchung der Verbindung zwischen Zunge und übrigem Steckerteil wird so zuverlässig vermieden.

In besonders einfacher Weise lassen sich Aufnahmeteil und/oder Steckerteil am Behälter anbringen, wenn am Steckerteil und/oder am Aufnahmeteil Vernietungszapfen ausgebildet sind, die durch die zur Befestigung des Steckerteils und/oder des Aufnahmeteils am Behälter in Nieteingriff mit entsprechend angeordneten Hinterplatten

bringbar sind. Hierdurch läßt sich eine wenig aufwendige und dennoch zuverlässige Anbringung des Steckerteils und/oder des Aufnahmeteils verwirklichen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäß ausgebildetes Steckschloß im geöffneten Zustand;

Figur 2 eine Seitenansicht des Steckschlosses im geöffneten Zustand;

Figur 3 eine Draufsicht auf das Steckschloß im geschlossenen Zustand;

Figur 4 eine Längsschnittdarstellung des Steckschlosses im geschlossenen Zustand; und

Figur 5 eine Querschnittdarstellung des Steckschlosses im geschlossenen Zustand.

Ein in den Figuren 1-5 dargestelltes Steckschloß hat ein einstückiges Steckerteil 1 und ein ebenfalls einstückiges Aufnahmeteil 2.

An seiner dem Aufnahmeteil 2 zugewandten Seite ist das Steckerteil 1 mit einer Zunge 4 ausgebildet, deren freies Ende zum Aufnahmeteil 2 zeigt. Die Zunge 4 ist über eine WerkstoffSchwächung bzw. eine Schwachstelle

9 mit dem übrigen Steckerteil 1 verbunden, um die herum sie durch äußere Krafteinwirkung in bezug auf das übrige Steckerteil 1 federnd verschwenkbar ist.

Nahe ihrem freien Ende ist an der Zunge 4 ein Rastzahn 6 ausgebildet, der mit den Rastnocken 7 einer am Aufnahmeteil 2 entsprechend ausgebildeten Rastung in Eingriff bringbar ist.

An ihrem freien Ende hat die Zunge 4 eine Anfaßkante 8; bei einer äußeren Krafteinwirkung an der Anfaßkante ist die Zunge 4 zur Lösung des Eingriffs zwischen ihrem Rastzahn 6 und den Rastzähnen 7 schwenkbar.

Beidseits der Zunge 4 ist an der dem Aufnahmeteil 2 zugewandten Seite des Steckerteils 1 jeweils ein Führungszapfen 3 ausgebildet. Beide Führungszapfen 3 zeigen mit ihren freien Enden zum Aufnahmeteil 2.

Entsprechend der Position der Führungszapfen 3 am Steckerteil 1 sind am Aufnahmeteil 2 zwei Führungsnuten 10 ausgebildet, in die die beiden Führungszapfen 3 beim Zusammenführen von Steckerteil 1 und Aufnahmeteil 2 einschiebbar sind.

An ihren beiden Längsseiten weist die Zunge 4 jeweils einen in seitlicher Richtung vorstehenden Anschlag 5 auf. Die Anschläge 5 befinden sich bei

geschlossenem Steckschloß 1, 2 zumindest teilweise innerhalb der Führungsnuten 5, so daß sie eine Auslenkung bzw. eine Verschwenkung der Zunge 4 durch Anstoßen gegen Innenkanten 11 der Führungsnuten 10 begrenzen, bevor oder wenn der Auslenkungsbzw. Verschwenkungswinkel der Zunge 4 einen durch die Werkstoffkonstanten des Steckerteils 1 vorgegebenen Winkel erreicht.

Zur Befestigung des Steckerteils 1 und des Aufnahmeteils 2 an einer Behälterwandung 12 sind das Steckerteil 1 und das Aufnahmeteil 2 mit Vernietungszapfen

13 versehen. Diese Vernietungszapfen 13 sind durch die Behälterwandung 12 mit entsprechend an der Innenseite der Behälterwandung 12 angeordneten Hinterplatten

14 vernietbar; nach Herstellung des Nieteingriffs zwischen den steckerteil- bzw. aufnahmeteilseitigen Vernietungszapfen 13 und den Hinterplatten 14 sind das Steckerteil 1 und das Aufnahmeteil 2 an den dafür an der Behälterwandung 12 vorgesehenen Stellen befestigt.

Zum Schließen des Steckschlosses 1, 2 wird das Steckerteil 1, bzw. der es tragende Behälterwandungsabschnitt, aus der in Figur 1 dargestellten Stellung auf das Aufnahmeteil zubewegt. Bei dieser Bewegung werden die Führungszapfen 3 in die Führungsnuten eingeschoben; die Zunge 4 wird immer dann um die Schwachstelle 9 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn

geschwenkt, wenn die schräge Unterseite ihres Rastzahns 6 in Anlageberührung mit einer Schräge der Rastnocken 7 ist, und schnellt stets dann in eine Eingriffsstellung, wenn ihr Rastzahn 6 das Ende der Schräge eines Rastnockens 7 erreicht hat.

Sobald die gewünschte Eingriffsstellung erreicht ist - in Figur 4 bei Eingriff zwischen dem Rastzahn 6 und dem vierten Rastnocken 7 - ist der Schließvorgang beendet. Die Zunge 4 wird durch die Rückstellkräfte des ein gewisses Elastizitätsverhalten aufweisenden Werkstoffs des Steckerteils 1 in der gewählten Eingriffsstellung gehalten.

Zum Öffnen des Steckschlosses 1, 2 ist es ausreichend, wenn die Zunge 4 durch Ausüben einer Stellkraft auf ihre Anfaßkante 8 soweit entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn in Figur 4 verschwenkt wird, bis der Eingriff zwischen dem Rastzahn 6 der Zunge 4 und dem betreffenden Rastnocken 7 des Aufnahmeteils 2 aufgehoben ist. Bei dieser Schwenkbewegung wird ein zu großer Verschwenkungswinkel durch Anschlagen der an den Längsseiten der Zunge 4 ausgebildeten Anschläge 5 gegen die Innenkanten 11 der Führungsnuten 10 des Aufnahmeteils 2 verhindert. Sobald der Eingriff zwischen Rastzahn 6 und Rastnocken 7 aufgehoben ist, kann das Steckerteil 1 und damit der es tragende Behälterwandungsabschnitt in der Zeichnung zur Öffnung des Behälters aufwärts geschoben werden.

Claims (7)

ANSPRÜCHE :

1. Steckschloß für Behälter, wie Taschen, Ranzen od.dgl., mit einem Steckerteil (1), das eine Zunge (4) mit einem Rastzahn (6) aufweist, der mit einer Rastung (7) eines Aufnahmeteils (2) zum Schließen des Steckschlosses in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (1) und das Aufnahmeteil (2) jeweils einstückig ausgebildet sind, daß am Steckerteil (1) zumindest ein Führungselement

(3) und am Aufnahmeteil (2) zumindest ein mit dem steckerteilseitigen Führungselement (3) zusammenwirkendes Führungselement (10) ausgebildet ist, und daß die Zunge

(4) zum übrigen Steckerteil so verschwenkbar ist, daß sie bei Eingriff zwischen dem steckerteilseitigen Führungselement (3) und dem aufnahmeteilseitigen Führungselement (10) durch die Rückstellkräfte ihres Werkstoffs in eine Stellung gebracht wird, in der ihr Rastzahn (6) im Eingriff mit der Rastung (7) des Aufnahmeteils (2) ist.

2. Steckschloß nach Anspruch 1, bei dem die Zunge (4) und das übrige Steckerteil federnd über eine Schwachstelle (9) miteinander verbunden sind, um die die Zunge (4) durch äußere Krafteinwirkung zur Aufhebung des Eingriffs zwischen dem Rastzahn (6) und der Rastung

(7) schwenkbar ist und um die die Zunge (4) nach Been-

2 -

digung der äußeren Krafteinwirkung aufgrund der Rückstellkräfte des Werkstoffs zurückschwenkt.

3. Steckschloß nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Zunge (4) nahe ihrem freien Ende eine Anfaßkante (8) aufweist, über die sie gegen die Rückstellkräfte des Werkstoffs des Steckerteils (1) auslenkbar ist.

4. Steckschloß nach einem der Ansprüche 1-3, bei dem das Steckerteil (1) beidseits der Zunge (4) jeweils einen Führungszapfen (3) aufweist, von denen jeder in eine von zwei Führungsnuten (10) des Aufnahmeteils (2) einschiebbar ist, von denen eine an der einen und die andere an der anderen Seite der Rastung (7) angeordnet ist.

5. Steckschloß nach einem der Ansprüche 1-4, bei dem die Rastung des Aufnahmeteils (2) mehrere, vorzugsweise vier, Rastnocken (7) aufweist.

6. Steckschloß nach einem der Ansprüche 1-5, bei dem an der Zunge (4) zumindest ein Anschlag (5) ausgebildet ist, der beim Auslenken der Zunge (4) aus der Eingriffsstellung zwischen dem Rastzahn (6) und der Rastung (7) gegen eine Innenkante (11) des aufnahmeteilseitigen Führungselements (10) stößt.

7. Steckschloß nach einem der Ansprüche 1-6, bei

3 -

dem am Steckerteil· (1) und/oder am Aufnahmeteil (2) Vernietungszapfen (13) ausgebildet sind, die durch die Behälterwandung (12) zur Befestigung des Steckerteils (1) und/oder des Aufnahmeteils (2) am Behälter in Nieteingriff mit entsprechend an der Innenseite der Behälterwandung (12) angeordneten Hinterplatten (14) bringbar sind.