DE20101594U1 - Behälter mit zwei Gewinden am Hals des Behälters - Google Patents

Description

WeIIa Aktiengesellschaft
Berliner Allee 65
64274 Darmstadt

Behälter mit zwei Gewinden am Hals des Behälters

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Hals und zwei am Hals vorgesehenen Gewinden, sowie einem auf ein Gewinde schraubbaren &iacgr;&ogr; Verschluss, wobei das zweite Gewinde, vorzugsweise senkrecht, das erste Gewinde durchläuft.

Ein derartiger Behälter ist aus der DE 477 969 bekannt. Dieser Behälter hat an seinem Hals ein Außengewinde, welches zwei relativ breite Unterbrechungen aufweist. Die Unterbrechungen haben keine Gewindeerhebung und dienen einem schnellen Ab- oder Aufsetzen eines Verschlusses auf den Behälter. Das Außengewinde ist für ein ortsgenaues Verdrehen des Verschlusses vorgesehen.

Der bekannte Behälter hat den Nachteil, dass er nur für einen einzigen Verschluss vorgesehen ist. Ein wahlweises Aufsetzen unterschiedlicher Verschlüsse oder die Möglichkeit, entweder einen Verschluss oder ein anderes, den Behälter verschließendes Element, insbesondere einen Adapter mit einer Pumpe, am Behälter aufzubringen, ist nicht gegeben.

Im Haarkosmetikbereich, insbesondere Friseursalons betreffend, werden Behälter mit kosmetischem Produkt, z. B. Haarshampoo, eingesetzt, aus denen mittels einer manuell betriebenen Pumpe Produktportionen entnommen werden. Das Produkt wird in einem Behälter mit Verschluss angeliefert. Dem Behälter ist eine Pumpe mit Schraubadapter beigefügt.

Nach dem Abschrauben des Verschlusses wird der Adapter auf das Außengewinde am Hals des Behälters geschraubt, um den Behälter für eine Produktentnahme mittels Pumpe vorzusehen. Für das Auf- und Absetzen der Pumpe benötigt man eine relativ lange Zeit, da das Außengewinde des Behälters vom Innengewinde des Adapters vollständig durchlaufen werden muss, um die Pumpe am Behälter zu befestigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Gegenstand der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, dass ein schnelles und sicheres Befestigen eines Adapters möglich ist.

Gelöst ist die Aufabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach mündet das zweite Gewinde in einen zum Behälter hin endenden Bajonettgang.

Der erfindungsgemäße Behälter hat den Vorteil, dass er zum einen mittels eines &iacgr;&ogr; herkömmlichen Verschlusses unter Nutzung des ersten Gewindes verschlossen werden kann, und dass erzürn anderen schnell und einfach unter Nutzung des zweiten Gewindes mit einem Adapter versehen bzw. von einem Adapter befreit werden kann. Das Ende des Bajonettganges dient der Aufnahme eines Nockens des Adapters. Die Bajonettverrastung hält den Adapter sicher und ermöglicht eine sichere Handhabung einer mit dem Adapter verbundenen Einrichtung. Da die Gewinde ineinander verlaufen, ist die Höhe des Halses minimierbar.

Weitere, vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 5 beschrieben.

Sind am Hals zwei Bajonettgänge und zwei Haltegänge vorgesehen, und ist um den Hals herum nach jedem Bajonettgang ein Haltegang vorgesehen (Anspruch 2), so wird durch diese alternierende Anordnung von Bajonettgängen und Haltegängen erreicht, dass zum einen eine sichere Verrastung der Nocken des Adapters am Hals in den Bajonettgängen vorkommt, und zum anderen, dass der Adapter spielfrei in den Haltegängen gehalten wird, damit es zu keiner Kippbewegung des Adapters relativ zum Behälter kommt, wenn die mit dem Adapter verbundene Einrichtung belastet wird (Anspruch 4).

Eine Fase bzw. Aussparung am ersten Gewinde kann als Einführhilfe in das zweite Gewinde vorgesehen sein (Anspruch 3). Dadurch wird erreicht, dass die Nocken des Adapters beim Aufsetzen des Adapters auf den Hals trichterartig in das zweite Gewinde gelangen. Auch die Gewindenuten der Haltegänge erhalten eine Fase, wenn dieser Vorteil erreicht werden soll. Ein viergängiges zweites Gewinde sollte folglich vier Fasen haben.

Eine sichere Haltung für eine Pumpe ist erreicht, wenn gemäß Anspruch 5 der Adapter mit einer Öffnung zur Aufnahme der Pumpe versehen ist.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand ein Ausführungsbeispiel darstellender Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung mit teilweisem Vertikalschnitt einen Behälter mit zwei Gewinden an seinem Hals, einem auf das erste Gewinde aufgeschraubten Verschluss, sowie mit einem zweiten Gewinde, welches das erste Gewinde senkrecht durchläuft, und welches in zum Behälter hin endenden Bajonettgängen endet;

Figur 2 in einer Seitenansicht den Halsbereich des Behälters der Figur 1, jedoch ohne Verschluss;

Figur 3 in einer perspektivischen Ansicht von unten einen Adapter mit vier Rastnocken, wobei die Rastnocken für eine Verrastung in den Bajonettgängen und Haltegängen des Behälters der Figur 1 vorgesehen sind, und mit einem Innengewinde im Adapter für ein Einsetzen einer Pumpe in den Adapter, sowie

Figur 4 in einer perspektivischen Ansicht von oben den Adapter der Figur 3, mit einer oben angeordneten Öffnung zur Aufnahme der Pumpe.

Bei einem Behälter 1 mit an einem Hals 2 des Behälters 1 ausgebildeten Gewinden 3, 4 dient ein Gewinde 3 der Aufnahme eines Innengewindes 5 eines Verschlusses 6 (Figur 1, Figur 2). Das zweite Gewinde 4 durchläuft das erste Gewinde 3 senkrecht von oben nach unten und mündet in zwei zum Behälter 1 hin endenden Bajonettgängen 7 und zwei Haltegängen 8. Um den Hals 2 herum, also auf 360 Grad verteilt, ist nach jeweils einem Bajonettgang 7 ein Haltegang 8 vorgesehen. Folglich ist nach jeweils 90 Grad ein Bajonettgang 7 oder ein Haltegang 8 vorgesehen, und die Bajonettgänge 7 sowie die Haltegänge 7 liegen sich an der Öffnung 9 des Behälters 1 gegenüber. Für alle vier Gänge des zweiten Gewindes 4 sind Fasen 10 vorgesehen, um nach einem Abschrauben des Verschlusses 6 vier Rastnocken 11 eines Adapters 12 (Figur 3) in einfacher Weise in das zweite Gewinde 4 einführen zu können. Nach Einführen der Rastnocken 11 in das zweite Gewinde 4 wird der Adapter 12 etwas gedreht, so dass die Rastnocken 11 in die beiden Bajonettgänge 7 und die beiden Haltegänge 8 gelangen. Während es in den Bajonettgängen 7 zu einer Verrastung der Rastnocken 11 hinter jeweils einer Nase 13 eines

Bajonettganges 7 kommt, was eine Sicherung gegen ein Zurückdrehen des Adapters 12 ausmacht, werden die Rastnocken 11, welche in die Haltegänge eingeführt werden, dort absolut passgenau gehalten, so dass keine Kippbewegung des Adapters 12 relativ zum Behälter 1 vorkommen kann. Der Adapter 12 hat eine Öffnung 14 zum Einsetzen einer (nicht dargestellten) Pumpe in den Adapter 12 (Figur 4). Die Pumpenhalterung wird auf einem Innengewinde 17 des Adapters 17 angeschraubt. Eine Leiste 16 in der Öffnung 14 sichert die Pumpe gegen ein Verdrehen. Eine Profilierung 15 am äußeren Mantel des Adapters 12 dient einer Erhöhung der Griffigkeit des Adapters 12

&iacgr;&ogr; und somit einem besseren Handling beim Aufsetzen oder Absetzen des Adapters 12 auf den bzw. vom Hals 2 des Behälters 1.

1	Behälter
2	Hals
3	erstes Gewinde
4	zweites Gewinde
5	Innengewinde
6	Verschluss
7	Bajonettgang
8	Haltegang
9	Öffnung
10	Fase
11	Rastnocken
12	Adapter
13	Nase
14	Öffnung
15	Profilierung
16	Leiste
17	Innengewinde

Claims (5)

1. Behälter mit einem Hals und zwei am Hals vorgesehenen Gewinden, sowie einem auf ein Gewinde aufschraubbaren Verschluss, wobei das zweite Gewinde (4), vorzugsweise senkrecht, das erste Gewinde (3) durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gewinde (4) in einem zum Behälter (1) hin endenden Bajonettgang (7) mündet.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Hals (2) zwei Bajonettgänge (7) und zwei Haltegänge (8) vorgesehen sind, und dass um den Hals (2) herum nach jedem Bajonettgang (7) ein Haltegang (8) vorgesehen ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Einführhilfe in das zweite Gewinde (4) eine Fase (10) am ersten Gewinde (3) vorgesehen ist.

4. Behälter nach Anspruch 1, Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettgänge (7) und die Haltegänge (8) zur Aufnahme von Rastnocken (11) eines Adapters (12) vorgesehen sind.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (12) mit einer Öffnung (14) zur Aufnahme einer Pumpe vorgesehen ist.