DE20022800U1

DE20022800U1 - Tampon mit ovaler Form nach der Expansion

Info

Publication number: DE20022800U1
Application number: DE20022800U
Authority: DE
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1999-12-14
Filing date: 2000-12-08
Publication date: 2002-08-22
Anticipated expiration: 2010-12-09
Also published as: CA2396475A1; CA2396475C; EP1267782B1; PE20010718A1; JP2003516806A; EP1267782A1; EP1108407A1; ATE542506T1; WO2001043680A1; AR026774A1; AU2069201A; MXPA02005203A

Description

TER MEER STEINMEISTER & PARTNER GBR PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

Dr. Nicolaus ter Meer, Oipl.-Chem. Peter Urner, Dipl.-Phys. Gebhard Merkle, Dipl.-Ing. (FH) Mauerkircherstrasse 45 D-81679 MÜNCHEN

Helmut Steinmeister, Dipl.-Ing. Manfred Wiebusch

Artur-Ladebeck-Strasse D-33617 BIELEFELD

PGG CM 2253 B

St/ec

28.6.2002

The Procter & Gamble Company

One Procter & Gamble Plaza

Cincinnati, Ohio 45202

U.S.A.

TAMPON MIT OVALER FORM NACH DER EXPANSION

The Procter & Gamble Company PGG CM ? W B 28.6.2002

TAMPON MIT OVALER FORM NACH DER EXPANSION

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen komprimierten, radial expandierenden, aus Fasermaterial bestehenden Digital-Tampon zur vaginalen Verwendung. Derartige Digital-Tampons expandieren zu einer nicht-kreisförmigen Form bei Berührung mit einer feuchten Umgebung, typischerweise beim Kontakt mit Vaginal- oder Menstrualfiüssigkeiten während des Gebrauches.

Hintergrund der Erfindung

Im allgemeinen werden Vaginal-Tampons hergestellt aus absorbierenden Fasern, wie etwa Rayon, Baumwolle oder einer Mischung aus beiden Fasern. Im Falle von Digital-Tampons, d. h. von Tampons ohne Applikationshilfe, muß das Volumen der absorbierenden Fasern, das notwendig ist zur Gewährleistung einer ausreichenden Absorptionskapazität, stark komprimiert sein und einen im wesentlichen kreisförmigen Tampon bilden, der ausreichend klein ist für eine komfortable Einführung in den Körper. Die Kompression muß angemessen sein, um den Tampon mit axialer Stabilität zu versehen, derart, daß die Kreisform beibehalten bleibt, bis die Einführung beendet ist. Diese Kompression für digitale Vaginal-Tampons wird üblicherweise durch Radialkompression erzielt. Als Ergebnis wird der Tampon bei der ersten Einführung in den Körper oft zusammengedrückt zu einer relativ nicht passenden Form mit relativ hoher anfänglicher Dichte.

Ein Nachteil, der sich bei derartigen Digital-Tampons ergibt, die üblicherweise im Handel erhältlich sind, besteht darin, daß sie nicht in der Lage sind, sich in geeigneter Weise an die Vaginalwände anzupassen, wenn sie eingeführt sind. Daher kann Menstruationsflüssigkeit an den Tamponseiten entlangfließen und die absorbierenden Bereiche des Tampons umgehen. Derartige Tampons sind daher der Gefahr der Bypass-Leckage ausgesetzt.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B * * * · ·' * · 17.4.2$02 *.. * , Z

Es hat Versuche gegeben, das Problem der frühzeitigen Bypass-Leckage anzufassen. Beispielsweise beschreibt die WO 97/23185 die Verwendung einer geeigneten Fasermischung, die eine rasche Expansion zu einem komprimierten Tampon ermöglicht, wie Mischungen aus nicht-gliedrigen Fasern zusammen mit mehrgliedrigen regenerierten Zellulosefasern. Dadurch sind jedoch die Bedürfnisse der Verbraucher nicht vollständig befriedigt worden. Es besteht nach wie vor die Notwendigkeit der Schaffung von Digital-Tampons, die eine Bypass-Leckage reduzieren oder sogar verhindern, und zwar in der Anfangsphase und während des Gebrauches, während sie eine wirksame Absorptionskapazität aufweisen.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen digitalen Vaginal-Tampon zu schaffen, der eine erhebliche Dimensionsstabilität vor dem Gebrauch aufweist und daher leicht digital eingeführt werden kann, während er verbesserte Expansionscharakteristika in feuchter Umgebung aufweist, typischerweise unter Gebrauchsbedingungen.

Die vorliegende Erfindung löst diese Aufgaben mit Hilfe der Merkmale in den Ansprüchen. Es hat sich überraschend herausgestellt, daß ein digitaler Vaginal-Tampon, der aus einer zylindrischen Masse aus komprimierten Fasern besteht und die Fähigkeit aufweist, zu einer nicht-kreisförmigen Form zu expandieren, vorzugsweise einer elliptischen Form, wenn er einer feuchten Umgebung ausgesetzt ist, eine bessere Adaption an die nicht-kreisförmigen Morphologie der Vagina aufweist und dadurch die Bypass-Leckage reduziert, während eine wirksame Absorptions-Kapazität geboten wird.

Vorzugsweise haben diese Tampons, wenn sie durch die Benutzerin bei der Einführung in die Vagina von Hand aufgeweitet werden, die Tendenz, an dem erweiterten Auszugsende eine elliptische Form anzunehmen und dadurch das Anfassen mit den Fingern zur Einführung von Hand zu erleichtern.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B *** '* *t7.4.2802 *« ·»..

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung umfaJ3t einen Digital-Tampon für die weibliche Hygiene oder medizinische Zwecke mit einer im wesentlichen zylindrischen Masse aus komprimierten Fasern, welcher Tampon in der Lage ist, radial in eine nichtkreisförmige Form zu expandieren, wenn einer feuchten Umgebung ausgesetzt wird, so daß der Ovalitäts-Koeffizient des Tampons, gemessen am Endpunkt des EDANA syngina-Verfahrens, der als OC (ausgedehnter Tampon) bezeichnet werden soll, höher als 10 ist.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf einen Tampon-Rohling, der erzielt wird durch Aufwickeln eines Abschnitts einer Länge eines Non-Woven-Materials, das eine Breite aufweist, die im wesentlichen der Länge des Tampons entspricht, vorzugsweise in Anwesenheit eines flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckmaterials, so daß der Ovalitäts-Koeffizient des Tampons-Rohlings, der bezeichnet wird als OC (Tampon-Rohling), höher als 10 ist.

Schließlich umfaßt die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines Digital-Tampons gemäß der vorliegenden Erfindung, bei dem ein Tampon-Rohling der obigen Form durch Aufwickeln eines Non-Woven-Materials hergestellt wird, vorzugsweise in Anwesenheit eines flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckmaterials, wobei der Tampon-Rohling anschließend radial gepreßt wird und einen Tampon-Vorformling bildet, der einen zentralen, etwa zylindrischen Faserkern und längsgerichtete Rippen aufweist, die sich radial nach außen von dem Faserkern erstrecken. Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird der Tampon-Rohling radial in bezug auf eine Längsachse gepreßt, welche Achse gegenüber der Mittelachse des Tampon-Rohlings versetzt ist. Diese radiale Kompression findet derart statt, daß der entstehende Vorformling anschließend zur Expansion in seine endgültige Form freigegeben wird, vorzugsweise innerhalb eines zylindrisehen Rohres, so daß die äußere Oberfläche des Tampons einen glatten Zylinder von etwas größeren Durchmesser als der Tampon-Vorformling bildet.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B '" " ·· 17.4.8002 '··* «&iacgr;*.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung soll genauer mit Hilfe schematischer Zeichnungen an Beispielen des Tampons, des Tampon-Rohlings und eines Verfahrens für deren Herstellung unter Bezugnahme auf eine Vorrichtung, die schematisch in den Zeichnungen dargestellt ist, erläutert werden:

Fig. 1 bis 4 zeigen Schritte zur Herstellung eines Tampon-Rohlings

gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung eines Tampon-Roh

lings gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 zeigt einen Querschnitt eines Tampon-Rohlings gemäß

Fig. 5 entlang der Linie I-I;

Fig. 7 zeigt einen Mittellängsschnitt durch ein Rohr 44, das

vor der Vorform-Presse 36 angeordnet ist (siehe Fig. 10), welches Rohr, das auch als Arm bezeichnet wird, die

Funktion des Transportierens des Tampon-Rohlings zu der Vorform-Presse erfüllt, während der Tampon-Rohling in eine nicht-kreisförmige Querschnittsform gebracht wird;
25

Fig. 8 zeigt einen elliptischen Querschnitt des Rohres 44 ent

lang der Linie B-B in Fig. 7 oder 10;

Fig. 9 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Tampons

gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9a zeigt einen Querschnitt eines Tampons gemäß Fig. 9

entlang der Linie H-II;

Fig. 10 zeigt eine Vorrichtung zur Herstellung eines Tampons

gemäß Fig. 9 in einem Längsschnitt;

The Procter & Gamble Company PGGCM2253B ··· ·· «·17.4.3002 '..'

Fig. 11 zeigt einen Querschnitt durch einen gepreßten Tampon-

Vorformling entlang der Linie V-V in Fig. 10;

Fig. 12 zeigt einen Querschnitt durch einen fertiggepreßten

Tampon entlang der Linie VI-VI in Fig. 10;

Fig. 13 zeigt eine Ansicht von der Ausgangsseite der Vorform-

Presse 36 für den Vorformling mit geschlossenen, asymmetrischen Preßbacken;
10

Fig. 14 zeigt eine schematische Darstellung einer Vorform-Presse 36 in geöffnetem Zustand mit einem Tampon-Rohling in der Presse, versetzt gegenüber der Mittelachse der Presse;
15

Fig. 15 zeigt die halb geöffnete Stellung der Preßbacken;

Fig. 16 zeigt eine schematische Darstellung einer Presse 36 in

der geschlossenen Stellung mit einem Tampon-Rohling in der Presse;

Fig. 17 ist eine Draufsicht auf zwei PreJ3backen der Vorform-

Presse in Fig. 13, die einander benachbart sind, in einer teilweise aufgeschnittenen, vergrößerten Sichtweise;
25

Fig. 18 zeigt eine Ansicht auf einer Anzahl von Preßbacken in

der geschlossenen Stellung und illustriert den Einfluß eines Zwischenraums auf einer Seite jeder Preßbacke auf das Fasermaterial des Vorformlings;
30

Fig. 19 zeigt eine Seitenansicht einer PreJ3backe in Richtung des

Pfeiles X in Fig. 17 und dessen Befestigung an Befestigungsarmen in der Vorform-Presse;

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B * ^# ' · · · · 17.4.1002 . &diams; , &iacgr;

Fig. 20 zeigt einen Längsmittelschnitt des Führungskonus 48,

der hinter der Vorform-Presse 36 angeordnet ist (siehe Fig. 10);

Fig. 21 zeigt eine Ansicht eines Ausdehnungsrohres 56, das

hinter dem Führungskonus 48 in Fig. 10 angeordnet ist.

Genaue Beschreibung der Erfindung

Der erfindungsgemäße digitale Vaginal-Tampon umfaßt eine im wesentlichen zylindrische Masse aus komprimierten Fasern, welcher Tampon die Fähigkeit aufweist, radial in eine nicht kreisförmige Querschnittsform zu expandieren, vorzugsweise in eine elliptische Form, wenn er einer feuchten Umgebung ausgesetzt ist, typischerweise bei Berührung mit Menstruationsflüssigkeit während des Gebrauchs. Bei einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der Tampon einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt (vor dem vaginalen Gebrauch). Er ist jedoch in der Lage, radial in eine nicht-kreisförmige Querschnittsform zu expandieren, wenn er einer feuchten Umgebung während des vaginalen Gebrauchs ausgesetzt ist. Diese Eigenschaft hat den Vorteil, daß der Tampon radial während des Gebrauches besser an die vaginale Morphologie einer Frau angepaßt ist, die einen im wesentlichen abgeflachten Hohlraum, und nicht einen kreisförmigen Hohlraum bildet. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Tampon-Rohlinge und ein Verfahren zur Herstellung des Tampons gemäß der Erfindung.

Im vorliegenden Zusammenhang bedeutet der Ausdruck "radial expandieren" eine Expansion der Tampons unter Gebrauchsbedingungen. Diese Tampons expandieren in erster Linie in Richtung senkrecht zur Mittelachse des Tampons. Gemäß der Erfindung expandieren die Tampons nicht-gleichförmig in wenigstens zwei Richtungen senkrecht zur Mittelachse. Diese Richtungen sollen hier als kleiner und großer Durchmesser bezeichnet werden. Vorzugsweise expandieren die Tampons nicht-gleichförmig in alle Richtungen senkrecht zur Mittelachse, so daß eine elliptische Form bei Berührung mit einer feuchten Umgebung entsteht.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B

••17.4.1002 '·.' ,*

Gemäß der vorliegenden Erfindung können der Tampon-Rohling, der Tampon und der expandierte Tampon (typischerweise der Tampon unter Gebrauchsbedingungen) definiert werden als solche, die eine Mittelachse besitzen, einem kleinen Durchmesser und einem großen Durchmesser, wobei der große Durchmesser des Tampon-Rohlings/Tampons/expandierten Tampons gemessen wird senkrecht zu der Mittelachse unter einem Winkel von 90° gegenüber dem kleinen Durchmesser. Dies wird beispielsweise in Fig. 6 für den Tampon-Rohling illustriert. Hier steht der kleine Durchmesser für den Buchstaben A und der große Durchmesser für den Buchstaben B.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der kleine Durchmesser definiert als engster Durchmesser des Tampon-Rohlings oder Tampons/expandierten Tampons. Der kleine Durchmesser wird in geeigneter Weise gemessen unter Verwendung einer Tampon-Lehre mit einer Skala, die auf 0,1 mm genau ist. Eine geeignete Tampon-Lehre, die hier verwendet werden kann, ist die Mitutuyo Digimatic Scale Unit, # 572-213, 0-300 mm. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Tampon, nach dem Messen des kleinen Durchmessers des Tampons/expandierten Tampons oder Tampon-Rohlings, um 90° gedreht und sodann der große Durchmesser gemessen, der typischerweise den größten Durchmesser des Tampons/expandierten Tampons oder Tampon-Rohlings entspricht.

Der kleine und der große Durchmesser, die hier betrachtet werden, sind diejenigen, die bei einem vorgegebenen Querschnitt des Tampon-Rohlings, Tampons oder expandierten Tampons gemessen werden. Daher können die Durchmesser, die in Betracht gezogen werden, an der Spitze, in der Mitte oder am Boden oder in jeder anderen Position des Tampon-Kerns gemessen werden (entgegengesetzt zu dem Kopf, der vorzugsweise die Bildung eines verlängerten Einführungsendes erfährt), sofern die Durchmesser in derselben Position zueinander gemessen werden. Bei dem Tampon-Rohling können diese Messungen in jeder Position seiner Länge durchgeführt werden, sofern der kleine und der große Durchmesser in derselben, vergleichbaren Höhe gemessen werden.

Auf der Basis dieser Messungen kann ein Ovalitäts-Koeffizient, bezeichnet als OC, definiert werden, der ein Maß für die Querschnittsform des Tampon-Rohlings, Tampons und expandierten Tampons ist, wie folgende Gleichung wiedergibt:

&diams; · &diams; &diams; i

* &igr;

The Procter & Gamble Company PGG CM2253B *·* " ••17.4.5002 .."^i,,

Großer Durchmesser - kleiner Durchmesser
* 100

kleiner Durchmesser

Erfindungsgemäß werden die Tampons durch ihren Ovalitäts-Koeffizienten definiert, der gemessen wird am Ende der Edana syngina-Methode, hier bezeichnet als OC (expandierter Tampon). Für die erfindungsgemäßen Tampon beträgt der OC (expandierter Tampon) mehr als 10, vorzugsweise mehr als 13, insbesondere 15 bis 40, weiter vorzugsweise 16 bis 35, noch weiter vorzugsweise 18 bis 30 und insbesondere 20 bis 28.

Das Ende der Edana syngina-Methode wird definiert durch den ersten Tropfen der syngina-Flüssigkeit, die den syngina-Apparat verläßt, wenn das EDANA syngina-Verfahren durchgeführt wird.
15

Eine vollständige Beschreibung der EDANA (EUROPEAN DISPOSABLES and NONWOVENS ASSOCIATION) syngina-Methode ist veröffentlicht durch die EDANA genehmigte Testmethode 350.0-99.

Es hat sich gezeigt, daß die erfindungsgemäßen Tampons mit den hier beschriebenen Expansionscharakteristika bei Berührung mit feuchter Umgebung die Fähigkeit haben, eine Bypass-Leckage zu reduzieren oder sogar zu verhindern. Unter "Bypass-Leckage" ist das Phänomen gemeint, bei dem Menstruationsflüssigkeit zwischen den Körperwänden und dem Tampon austreten kann. Tatsächlich haben die hier beschriebenen Tampons die Fähigkeit, im Gebrauch radial zu einer nicht-kreisförmigen Form zu expandieren, vorzugsweise einer elliptischen Form, d. h. eine radiale Expansion, die besser angepaßt ist an die Form der Vaginal-Anatomie und daher dazu beiträgt, die Bypass-Leckage zu reduzieren oder sogar zu verhindern. Außerdem ist die Oberfläche des Umfanges eines nichtkreisförmigen, d. h. elliptischen expandierten Tampons gemäß der Erfindung bei Berührung mit feuchter Umgebung größer als bei einem ähnlichen Tampons (d. h. einem Tampons mit dem gleichen Fasergewicht, der gleichen Schüttdichte (Gewicht des Tampons pro Volumen) und Stabilität), der radial in kreisförmigem Querschnitt expandiert (entgegengesetzt zu nicht-kreisförmigem), wenn er denselben Feuchtigkeitsbedingungen ausgesetzt wird.

; &pgr;

The Procter & Gamble Company

PGG CM 2253 B

&igr;:,

•..I7.4I002 ·..·\:'_r.

Dies führt zu einer verbesserten Aufnahme von Vaginalflüssigkeit am Umfang des Tampons und einer rascheren Flüssigkeitsabsorption im Gebrauch. Die vergrößerte Oberfläche am Umfang des Tampons ist ein Zeichen für eine bessere Ausnutzung der Saugfähigkeit des Fasermaterials pro Gewichtseinheit.
5

Die vorliegenden Tampons weisen eine im wesentlichen zylindrische Masse aus komprimierten Fasern auf. Diese Tampon bestehen aus Non-Woven-Material/ Fasern, die aus natürlichen Fasern, wie etwa Baumwolle, Holzschliff, Jute und dergleichen hergestellt sind, und/oder bearbeitete Fasern wie regenerierte Zellulose, Zellulosenitrat, Zelluloseacetat, Rayon, Polyester, Polyvinyl-Alkohol, Polyolefin, Polyamin, Polyamid, Polyacrylonitrit und dergleichen. Andere Fasern können diesen hinzugefügt werden zur Lieferung wünschenswerter Charakteristika des Digital-Tampons. Vorzugsweise bestehen die Tamponfasern aus Rayon oder Baumwolle, insbesondere aus Rayon. Die Fasern können jeden brauchbaren Querschnitt aufweisen. Bevorzugte Querschnitte umfassen mehrgliedrige und nichtgliedrige. Mehrgliedrige, regenerierte Zellulosefasern sind kommerziell seit mehreren Jahren verfügbar. Diese Fasern sind dafür bekannt, daß sie eine vergrößerte spezifische Absorptionsfähigkeit gegenüber nichtgliedrigen Fasern aufweisen. Ein im Handel erhältliches Beispiel derartiger Fasern sind die Galaxy® Viskose-Rayon-Fasern, die von Acordis England geliefert werden. Diese Fasern werden im einzelnen beschrieben in Courtaulds europäischer Patentanmeldung EP-A-I 301 874, auf deren Inhalt hier bezug genommen wird. Diese mehrgliedrigen Fasern umfassen nach der Beschreibung einen festen Faden aus regeneriertem Zellulosematerial mit einer Decitex von weniger als 5,0 und mehrgliedrigem Querschnitt, wobei jedes Glied ein Längen- zu Weitenverhältnis von wenigstens 2:1 hat. Die Fasern sind vorzugsweise Stapellängenfasern mit drei oder vier Gliedern und einer generell symmetrischen Querschnittsform, beispielsweise Y-, X-, H- oder T-Form. Eine bevorzugte Querschnittsform ist die Y-Form mit einem Winkel zwischen den Gliedern von etwa 120°. Bevorzugte regenerierte Zellulosematerialien sind Viskose mit einem Zelluloseanteil von 5 % bis 12 % und einem Anteil von kaustischem Soda von 4 % bis 10 %. Die Fasern sind vorzugsweise gesponnen und haben eine Salzfigur von 4,0 bis 12,0.

Vorzugsweise enthalten die erfindungsgemäßen Tampons 20 % bis 100 % mehrgliedrige Fasern.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B *·· ·« ·· 17.4.3002 ·&diams;* ,

- 10 -

Diese mehrgliedrigen Fasern sollen die radialen Expansionseigenschaften des Tampons bei Berührung mit feuchter Umgebung verbessern und tragen daher zu dem Vorteil der Erfindung bei, das Auftreten von anfänglicher Bypass-Leckage weiter zu reduzieren. Die Fasern können eine Mischung aus mehrgliedrigen Fasern und nicht gegliederten Fasern sein. Vorzugsweise enthalten die Tampons 20 % bis 100 % mehrgliedrige Fasern und 80 % bis 0 % nichtgliedrige Fasern. Weiter vorzugsweise enthalten die Tampons 25 % bis 100 % mehrgliedrige Fasern und 75 % bis 0 % nichtgliedrige Fasern. Unabhängig davon, welche Fasern oder Fasermischungen verwendet werden, werden sie zu einem im wesentlichen gleichförmigen Gemisch von Fasern vermischt. Dieses Vermischen von Fasern ist der Fachwelt bekannt. Beispielsweise können die Fasern kontinuierlich in einen Sägezahnöffner eingemessen werden. Die gemischten Fasern können transportiert werden, beispielsweise durch Luft durch eine Leitung und eine Kardierstation zur Bildung eines fasrigen Non-Woven-Materials oder -Bandes. Dieses Non-Woven-Material wird weiterverarbeitet zur Bildung eines Tampons. Im Verfahren zur Bildung des Tampons wird das Band oder Material zu einem schmalen Faserband geformt und spiralförmig zur Bildung des Tampon-Rohlings aufgewickelt. Außerdem wird ein flüssigkeitsdurchlässiges Abdeckmaterial vorzugsweise um den Tampon-Rohling herum gewickelt, der im wesentlichen den fasrigen Absorptionsbereich des Tampons zusammenhält.

Zweckmäßige Abdeckmaterialien sind diejenigen, die der Fachwelt bekannt sind. Sie können ausgewählt werden aus einer äußeren Faserschicht, die zusammengeschmolzen sind (etwa durch thermobonding), einem Non-Woven-Stoff, einem mit Öffnungen versehenen Film oder dergleichen. Vorzugsweise besitzt das Abdeckmaterial eine hydrophobe Endbehandlung. Geeignete Materialien zur Verwendung umfassen Polyester/Polyethylen-Zwei-Komponenten-Struktur und Polyethylensulfonsäure/Polyethylen-Zwei-Komponenten-Struktur.

Fig. 9 zeigt ein Tampon 10 für die weibliche Hygiene, der hergestellt ist aus einem Tampon-Rohling 12, der gebildet ist durch Aufwickeln eines Non-Woven-Materials 1 vorzugsweise in Gegenwart eines flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckmaterials 2. Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt der Tampon ein fluiddurchlässiges Abdeckmaterial 2, so daß die zylindrische Masse aus komprimierten Fasern im wesentlichen durch das Abdeckmaterial eingeschlossen ist.

·· ·" 1742002 **

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B &diams;·· ·«" «.17.4.2002

- 11

Gemäß Fig. 2 wird ein Abdeckmaterial 2, das ein Non-Woven-Abdeckmaterial ist und wenigstens teilweise aus thermoplastischem Material besteht, auf das Non-Woven-Material 1 aufgeschweißt, das die Umfangsfläche des Tampons IO bildet. Dies geschieht unter Einwirkung von Hitze und Druck. Das flüssigkeitsdurchlässige Abdeckmaterial 2 ist vorzugsweise länger als der Umfang des Tampon-Rohlings 12. Typischerweise wird das thermoplastische Non-Woven-Abdeckmaterial 2 mit dem Non-Woven-Material 1 verbunden mit Hilfe paralleler SchweijSlinien in verschiedenem Abstand zueinander. Andere Befestigungsmuster können verwendet werden, wie etwa unregelmäßige Punkte, etc..

Ein bevorzugtes Verfahren zur Herstellung des Tampon-Rohlings ist in Fig. 1 bis 4 dargestellt. Gemäß Fig. 1 wird ein kalandriertes Non-Woven-Material, das typischerweise aus einer Mischung aus Natur- oder Zellulosefasern besteht und das eine Breite aufweist, die der Länge des Tampons 10 entspricht, kontinuierlich zugeführt. Das Non-Woven-Material wird in Querrichtung durch Schwächungslinien 5 geschwächt, beispielsweise durch Perforieren, die Längenabschnitte bilden, die zur Produktion eines Tampons zählen, benötigt werden. Etwa zur gleichen Zeit wird kontinuierlich ein flüssigkeitsdurchlässiges Abdeckmaterial 2 (Fig. 2) in Form eines Materialabschnitts abgeschnitten, dessen Länge des Umfang des Tampon-Rohlings überschreitet. Das Abdeckmaterial 2 wird sodann auf dem Außenseitenbereich des Materials 1 beispielsweise durch Schweißen oder Nähen befestigt, welcher Bereich auf der Rückseite in Richtung der Bewegung &khgr; des Materials 1 liegt und vor der Schwächungslinie 5. Dies geschieht unter Ausübung von Hitze und Druck. Die Anordnung des Abdeckmaterials auf der oberen Seite des Non-Woven-Materials 1 erfolgt in diesem Fall derart, daß das Ende 3 des Abdeckmaterials 2, das auf der Außenseite und Rückseite in Richtung der Bewegung &khgr; des Materials 1 liegt, frei über die Schwächungslinie 5 hinausragt und nicht befestigt ist. Das Non-Woven-Material wird sodann entlang der Schwächungslinie geschnitten, so daß es zur Bildung eines Tampons aufgewikkelt werden kann. Das äußere Ende 3 des Abdeckmaterials, das sich über das äußere Ende des Non-Woven-Materials 1 hinaus erstreckt, wird unter Verwendung von Hitze und Druck auf die Außenseite des Abdeckmaterials 2 geschweißt.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B ·&diams;· ·«

12 -

Der Tampon-Rohling 12 gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt über seine gesamte Länge einen nicht-kreisförmigen Querschnitt, wie im folgenden durch OC (Tampon-Rohling) definiert werden soll. Dies geschieht durch Aufwickeln des Non-Woven-Materials 1, vorzugsweise zusammen mit dem Abdeckmaterial, direkt innerhalb eines Rohres, das den gewünschten nicht-kreisförmigen Querschnitt besitzt, oder durch Aufwickeln dieser Materialien in einem im Querschnitt kreisförmigen Rohr und anschließendes Transportieren des Rohlings in ein anderes Rohr (siehe 44 in Fig. 10) mit dem gewünschten nicht-kreisförmigen Querschnitt, vorzugsweise einem elliptischen Querschnitt. Ein derartiges Rohr 44, das auch als Arm bezeichnet wird, dient dazu, den Tampon-Rohling in die Presse zu transportieren, während dem Rohling die gewünschte nicht-kreisförmige Querschnittsform verliehen wird. Fig. 7 und 8 illustrieren ein bevorzugtes Rohr 44 für diese Anwendung. Insbesondere zeigt Fig. 8 den elliptischen Querschnitt des Rohres 44. Fig. 5 zeigt einen Tampon-Rohling gemäß der Erfindung, der durch das Rohr 44 gemäß Fig. 10 geformt worden ist, vor dem Eintritt in die Vorform-Presse 36. Der kleine Durchmesser ist derjenige entlang der Linie A und der große Durchmesser derjenige entlang der Linie B, siehe auch Fig. 6.

Der entstehende Tampon-Rohling weist vor dem radialen Pressen in der Vorform-Presse einen Ovalitäts-Koeffizienten gemäß der folgenden Gleichung auf:

Großer Durchmesser - kleiner Durchmesser
* loo

kleiner Durchmesser
25

Dieser Wert wird als OC (Tampon-Rohling) von mehr als 10, vorzugsweise mehr als 15, weiter vorzugsweise von 18 bis 45, weiter vorzugsweise von 20 bis 40 und insbesondere von 22 bis 35 bezeichnet.

Es hat sich jetzt überraschend ergeben, daJ3 durch Herstellen eines Tampons aus einem Tampon-Rohling mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt im Gegensatz zu einem kreisförmigen Querschnitt mit Hilfe radialer Kompression der entstehende Tampon die verbesserte Expansionscharakteristik aufweist, die zuvor beschrieben wurde.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B **· '« »·&Igr;7.4.2&thgr;&Ogr;2 *«&diams;* .I_e.

13 -

Tatsächlich sind die Tampon-Rohlinge, die hier beschrieben werden, und das Verfahren zur Herstellung von Tampons bevorzugte Ausführungsformen zur Erzielung des erfindungsgemäßen Tampons. Die erfindungsgemäßen Tampons sollen jedoch nicht beschränkt sein darauf, durch das hier beschriebene Verfahren aus einem hier beschriebenen Tampon-Rohling hergestellt worden zu sein. Die Fachwelt wird in der Lage sein, alternative Verfahrensmerkmale anzuwenden, um die erfindungsgemäßen Tampons mit den gewünschten verbesserten Expansions-Eigenschaften bei Berührung mit feuchter Umgebung zu schaffen.

Gemäß Fig. 3 wird vor dem Aufwickeln typischerweise ein Auszugsfaden 6 um das Non-Woven-Material 1 herumgelegt, und zwar quer zu dessen Längsrichtung, und, soweit erforderlich, anschließend an seinem freien Ende verknotet. Im allgemeinen wird der Tampon 10 mit einem Auszugsfaden 6 versehen.

Der Tampon-Rohling 12 mit der nicht-kreisförmigen Querschnittsform, insbesondere der elliptischen Querschnittsform, wird sodann einer Presse zugeführt, die üblicherweise wenigstens vier identische Preßbacken umfaßt, die sternförmig angeordnet sind. Die Anzahl der Backen kann ungerade oder gerade sein und beträgt vorzugsweise 6 bis 9, weiter vorzugsweise 7 bis 9. Dementsprechend wird die Umfangsfläche des Tampon-Rohlings radial über wenigstens 4, vorzugsweise 6 bis 9, und insbesondere 7 bis 9 Bereiche, die einander in Umfangsrichtung benachbart sind, zu einem Tampon-Vorformling 42 gepreßt, der einen zentralen, etwa zylindrischen Faserkern 62 und Längsrippen 64 aufweist, die sich radial nach außen von dem Faserkern erstrecken. Bei einer bevorzugten Ausführungsform besitzen die Tampons gemäß der Erfindung eine ungerade Anzahl von Rippen. Von diesem Merkmal wird angenommen, daj3 es weiter Teil hat an den nicht-kreisförmigen Expansionseigenschaften des Tampons unter feuchten Bedingungen, so daß diese Ausführung dazu beitragen dürfte, die Bypass-Leckage zu reduzieren. Vorzugsweise wird der Tampon-Rohling radial in bezug auf eine Längsachse gepreßt, die gegenüber der Mittelachse des Tampon-Rohlings versetzt ist. Vorzugsweise erfolgt keine Zentrierung des Tampon-Rohlings vor dem Schließen der Presse. Ohne Zentrierung des Tampon-Rohlings in der Presse hat der Tampon-Rohling beim Einführen in die Presse die Tendenz, so in die Presse zu fallen, daß der Tampon-Rohling nicht in bezug auf die Mittelachse, sondern in bezug auf eine gegenüber dieser versetzte Achse gepreßt wird.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B ·«· ««* *.·&idiagr; 7.4.2002

14 -

Als Ergebnis des Pressens des Tampon-Rohlings in bezug auf eine Achse, die gegenüber der Mittelachse versetzt ist, sind die benachbarten, geformten Bereiche oder Rippen nicht gleichförmig in dem Sinne, daß sie unterschiedliche Breiten aufweisen. Eine geeignete Regelung der Maschineneinrichtung erlaubt die Kontrolle oder Verstärkung dieses Phänomens. Die Ungleichmäßigkeit der Rippen trägt weiterhin zu einer nicht-kreisförmigen Expansion während des Gebrauchs bei, und im übrigen auch zu einer noch besseren Anpassung an die Morphologie der Vagina, und reduziert weiter die Bypass-Leckage. Dadurch wird ein Tampon mit verbesserter radialer Expansion während des Gebrauchs erzielt. Fig. 14 bis 16 veranschaulichen den Preß Vorgang des Tampon-Rohlings in der Presse in bezug auf eine Achse, die nicht die Mittelachse der Presse ist, in der offenen Position der Presse (Fig. 14).

Anschließend wird der entstehende Vorformling 42 zur radialen Expansion in bezug auf die Längsachse des Vorformlings freigegeben, so daß die endgültige Form des Tampons entsteht, derart, daß die äußeren Enden 182 der Längsrippen 64 eine glatte zylindrische Oberfläche mit etwas größerem Durchmesser als der Durchmesser des Vorformlings 42 bilden. Der Expansionsvorgang, der zu dem endgültigen Tampon mit zylindrischer Oberfläche und größerem Durchmesser als demjenigen des Vorformlings führt, trägt weiter zu dem Expansionsmerkmal des Tampons bei Berührung mit feuchter Umgebung bei, so daß weiter die Bypass-Leckage beim Gebrauch verringert wird. Der Vorgang der Expansion in dem vorliegenden Verfahren bringt eine bessere Anpassung und eine weniger dichte äußere Fläche der Rippen des Tampons im Gegensatz zu einem Verfahren, bei dem nach der Kompression des Vorformlings die Rippen einen niedrigen gleichförmigen Druck in Radialrichtung zur Längsachse des Vorformlings ausgesetzt werden, wenn ein Tampon mit zylindrischer Oberfläche und kleinerem Durchmesser als der Durchmesser des Vorformlings gebildet wird. Als Ergebnis des vorliegenden Expansionsschrittes haben die Längsrippen die Tendenz, einander nicht nur an den äußeren Enden 182, sondern auch im wesentlichen entlang ihrer gesamten Seiten 183 zu berühren, vorzugsweise derart, daß keine Hohlräume zwischen zwei Längsrippen 64 gebildet werden (siehe Fig. 12). Es ist davon auszugehen, daß bei einer derartigen Berührung im wesentlichen entlang der gesamten Seitenflächen ohne Bildung von Hohlräumen ein verbesserter Flüssigkeitstransport in Querrichtung zwischen benachbarten Rippen eintritt.

! ii

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B **· — •·&Ggr;7.4.?002 »_%t«

- 15 -

Dies trägt zu einem besseren Ausnutzen der gesamten Absorptionskapazität des Tampons bei und bewirkt weiter eine Reduzierung der Bypass-Leckage.

Fig. 12 zeigt einen vergrößerten Querschnitt der Faserstruktur des Tampons gemaß der Erfindung. Gezeigt ist der zentrale Faserkern 62, von dem aus sich die Längsrippen 64 auswärts erstrecken und sich dabei nicht nur an ihren äußeren Enden 162, sondern auch entlang ihren einander zugewandten Seiten 183 berühren. Das erfindungsgemäße Verfahren gewährleistet die Erzeugung eines Faserkerns 62 mit hoher Faserkompression trotz der Expansionsphase nach dem Verpressen. Tatsächlich besitzt der erfindungsgemäße digitale Tampon eine Stabilität, die auch Längs-Schlagwiderstand genannt wird, von wenigstens 15N, vorzugsweise von wenigstens 2ON und insbesondere wenigstens 3ON. Typischerweise ist der Durchmesser des Tampons gemäß der Erfindung in der endgültigen Form zwischen 8 und 18 mm.

Fig. 10 veranschaulicht eine Vorrichtung zur Herstellung eines digitalen Tampons 10 gemäß Fig. 9. Die Vorrichtung umfaßt eine Vorformpresse 36 mit einer Eingangsseite 38 und einer Ausgangsseite 40, die zum Pressen des Tampon-Rohlings 12 und zur Erzeugung eines Tampon-Vorformlings 42 dient. Die Vorform-Presse 36 ist mit Preßbacken 58 ausgerüstet, die in einer Ebene senkrecht zur Pressenachse A angeordnet sind und radial zu der Pressenachse A bewegt werden können. In der geschlossenen Stellung der Preßbacken 58 bilden die Stirnflächen der Preßbacken eine im wesentlichen zylindrische, abgestufte Preßfläche, mit deren Hilfe einer der direkt benachbarten Sektoren S der gesamten Umfangsfläche des Tampon-Rohlings belastet wird zum Pressen einer Längsnut 180 und einer unmittelbar angrenzenden Längsrippe 64 (Fig. 11).

Vor der Vorform-Presse 36 befindet sich ein Rohr 44, das einen Stempel 46 aufweist. Das Rohr ist so angeordnet, das es koaxial in bezug auf die Achse der Vorform-Presse vorwärts und rückwärts bewegt werden kann. Es dient dazu, den Tampon-Rohling zu einer nicht-kreisförmigen Querschnittsform zu formen, wie sie in Fig. 7 und 8 gezeigt ist. Der Stempel dient dazu, den Tampon-Rohling in die geöffnete Vorform-Presse 36 zu schieben. Das vordere Ende des Tampon-Rohlings geht dabei in Schubrichtung voraus. Es entspricht dem Einführungsende des fertigen Tampons, und das hintere Ende des Tampon-Rohlings, bezogen auf die Schubrichtung, entspricht dem Auszugsende des fertigen Tampons.

&Ggr;::. &Ggr; V

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B **'■·· &diams;*" «»17.45002 \+· _r·

16 -

Die Vorrichtung umfaßt weiterhin einen Führungskonus 48, der es gestattet, den Tampon-Vorformling von der Presse in das Expansionsrohr 56 zu überführen. Der Konus 48 ist koaxial zu der Pressenachse A der Vorform-Presse 36 angeordnet und mit einer Einlaßöffnung 136 sowie einer Auslaj3öffnung 140 versehen. Der Durchmesser der Einlaßöffnung des Konus ist stets größer als der Durchmesser der Auslaßöffnung 140 des Konus 48 (Fig. 20). Die Auslaßöffnung 140 des Konus 48 ist so dimensioniert, daß sie keinen Druck auf den Tampon-Rohling ausübt, und daß sie folglich denselben Querschnittsdurchmesser oder einen größeren Querschnittsdurchmesser aufweist, als der Durchmesser des Tampon-Vorformlings, der aus der Vorform-Presse 36 kommt. Dieser Führungskonus dient allein dem Zweck der Zentrierung des vorgeformten Tampons, der aus der Presse kommt, in dem Expansionsrohr. Kein radialer Druck wird auf den Tampon-Vorformling ausgeübt, so daß die ovale Form des Tampon-Rohlings soweit wie möglich erhalten bleibt. Jede innere Form des Konus ist geeignet, insbesondere kugelförmig oder rechtwinklig.

Dem Führungskonus 48 folgt das zylindrische Expansionsrohr 56 (Fig. 21) mit einer Einlaßöffnung 168 und einer Auslaßöffnung 176. Der Durchmesser des Expansionsrohres ist über die gesamte Länge gleichförmig und ist größer als der Durchmesser des Tampon-Vorformlings, der aus der Vorform-Presse kommt. Dies ermöglicht eine Expansion des Vorformlings nach dem Pressen in der Presse 36, so daß die äußeren Enden der Längsrippen eine glatte Umfangsfläche mit größerem Durchmesser bilden. Dieses Expansionsverfahren trägt weiterhin bei zur Aufrechterhaltung der ovalen Form des Tampon-Rohlings in möglichst hohem Maße. Das zylindrische Expansionsrohr kann einen zylindrischen Querschnitt oder einen nicht-zylindrischen Querschnitt aufweisen, also typischerweise einen elliptischen Querschnitt. Bei einer Ausführungsform der Erfindung unterstützt das Expansionsrohr weiter das ovale Formgedächtnis des Tampon-Rohlings durch einen nicht-kreisförmigen Querschnitt, vorzugsweise einen elliptischen Querschnitt.

Anschließend wird der Tampon koaxial gepreßt, so daß die Bildung der zusammenlaufenden Spitze ermöglicht wird (der apparative Teil ist insoweit nicht in den Zeichnungen gezeigt).
35

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B *·' **" *··! 7.4^002

17 -

Als Regel wird eine gesonderte Apparatur mit einer Ausnehmung vorgesehen, die für sich bekannt ist und daher nicht gezeigt ist und die eine kugelförmige, längliche Schale bildet und mit der das Einführungsende des Tampons 10 geformt wird wie eine längliche, abgerundete Spitze 15. In diesem Fall ist in ebenfalls bekannter Weise ein nicht gezeigter Gegenstempel vorgesehen, der nach oben gegen das Auszugsende des Tampons 10 bewegt wird, wenn ein erster Stempel gegen das Einführungsende des Tampons 10 vorgeschoben wird. Stempel und Gegenstempel dieser Art sind in der Fachwelt bekannt, und es besteht keine Notwendigkeit, die Antriebselemente für Stempel darzustellen. Üblicherweise beträgt die Länge des Kopfes L wenigstens 50 %, vorzugsweise 55 %, weiter vorzugsweise 60 % bis 150 % und insbesondere 65 % bis 90 % des Durchmessers D des Tampons (siehe Fig. 9). Dadurch entsteht ein längliches, geformtes Einführungsende für eine optimal einfache Einführung des Digital-Tampons der vorliegenden Erfindung. D ist der Durchmesser des Tampons in seiner Mitte (d.

h., in gleichem Abstand von beiden Enden, dem Auszugsende und dem Einführungsende). Die Länge ist die Strecke vom Kopf oder der verlängerten Spitze, dem Einführungsende bis zu dem Punkt, in dem der Durchmesser des Tampons im Vergleich zu dem Durchmesser D im Mittelbereich absinkt.

Die Vorform-Presse 36 mit acht PreJ3backen 58 ist in größerem Maßstab in ihrer geschlossenen Position in Fig. 13 gezeigt. Alle PreJ3backen 58 sind in ihrer Form und Dimension identisch. Die Prej3backen 58 sind im übrigen so angeordnet, daß sie synchron zueinander in die geschlossene oder offene Position in Radialrichtung und konzentrisch zur Achse A (Fig. 10) bewegt werden können. Es ist anzunehmen, daß der Tampon-Rohling in der Presse eine Überkompression erfährt, so daß die Umfangslänge der Pressenöffnung, die durch die geschlossenen Preßbacken 58 gebildet wird, größer ist als der Umfang des Tampon-Rohlings an den äußeren Enden der Rippen (siehe auch der Querschnitt des Vorformlings 42 in Fig. 11). Die Verwendung von 7 bis 9 Preßbacken 58 in Verbindung mit Preßköpfen 60 (Fig. 17) spezieller Dimension führt zu der bestmöglichen Proportion in bezug auf das Volumen in einem zentralen Faserkern 62 (Fig. 11) und in den Längsrippen 64 des Vorformlings 42, die sich radial von dem Faserkern 62 aus erstrecken. In Abhängigkeit von der gewünschten Tampongröße kann die Anzahl der Preßbacken 58 jedoch auch größer oder kleiner gewählt werden.

i.:..j &Ggr;.'

The Procter & Gamble Company PGGCM2253B

Als Ergebnis der gleichzeitigen Schließungsbewegung der PreJ3backen 58 wird eine Komprimierung, die die hohe Stabilität des digitalen Tampons 10 mit relativ geringer Menge an Fasermaterial gewährleistet, erzielt, koaxial in bezug auf die Längsachse, die gegenüber der Mittelachse des Tampon-Vorformlings 42 versetzt ist. Als ein Ergebnis des Schrittes des Überpressens des Kerns, der durch die Preßköpfe 60 durchgeführt wird, und Versetzen des Druckes längs in Richtung einer Achse, die typischerweise nicht die Mittelachse des Vorformlings ist, ist eine größere Menge von weniger komprimiertem Fasermaterial verfügbar und aktivierbar durch eintreffende Flüssigkeit in Berührung mit den Fasern im Gegensatz zu einem herkömmlichen Tampon, der durch ein ähnliches Verfahren erzielt wird, wie es typischerweise in der EP-A-611 562 beschrieben wird. Vorzugsweise kann ein größerer Anteil des Fasermaterials (Rippen) durch eintreffende Flüssigkeit in Berührung mit dem Tampon 10 aktiviert werden und verwendet werden für die Fluidabsorption und Expansion des Tampons. Bei Befeuchtung mit Flüssigkeit dehnen sich die Tampons gemäß der vorliegenden Erfindung in Richtung der ursprünglichen, nicht-kreisförmigen Querschnittsform der Tampon-Rohlinge aus, so daJ3 die Expansionseigenschaften verbessert sind. Folglich ist das Risiko der Bypass-Leckage im Vergleich zu herkömmlichen Tampons, die sich zu einer kreisförmigen Querschnittsform bei Berührung mit feuchter Umgebung ausdehnen, reduziert.

Die oben beschriebene Funktion der Preßbacken wird unterstützt nicht nur durch ihre synchrone Schließ- und Öffnungsbewegung konzentrisch zu der Pressenachse A, sondern auch durch ihre spezielle Form und Führung, die im einzelnen anschließend beschrieben werden.

Gemäß Fig. 13, 17 und 19 hat jede der PreJ3backen 58 einen Befestigungsfuß 66, der radial in bezug auf die Pressenachse A an Führungsleisten 88 und 90 befestigt sind, die parallel in einen Abstand zueinander liegen. Dies geschieht mithilfe nicht gezeigter Befestigungsmittel, etwa Schrauben, und taucht radial in eine T-Profil 68 ein. Es ist erkennbar, daJ3 eine Längsmittelachse M jeder PreJ3backe 58, die radial zu der Preßachse A gerichtet ist, durch die Längsmitte eines senkrechten T-Schenkels 70 des T-Profils 68 verläuft. Der senkrechte Schenkel 70 des T-Profils 68 bildet an seinem inneren Ende einen Preßkopf 60 mit schmaler, rechteckiger und ebener Preßfläche 72.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B *'· --.* *..&Ggr;7.4.2&thgr;&Ogr;2 % ·

19 -

In Fig. 13 ist eine Prej3schulter 74 gezeigt, die sich von dem Preßkopf 60 quer in bezug auf die Exzentrizität in Gegenuhrzeigerrichtung erstreckt und radial nach außen in bezug auf die Preßfläche 72 zurückgesetzt ist, und zwar um einen Betrag, der etwa dem radialen Abstand zwischen der äußeren Oberfläche der Längsrippe 64 und dem äußeren Umfang des Faserkerns 62 mit ebenfalls kreisförmigem Querschnitt entspricht. Wie genauer in Fig. 17 gezeigt ist, konvergieren die seitlichen Flanken 76 und 78 des Preßkopfes 60 in Richtung der Preßfläche 72 mit sehr spitzem Winkel von wenigen Minuten über eine Länge, die etwa dem Abstand zwischen der Preßschulter 74 und dem Ende der Prej3fläche 72 des Preßkopfes 60 entspricht. Diese Konvergenz der seitlichen Flanken 76,78 erleichtert es den Preßköpfen 60, das Fasermaterial freizugeben, und den Vorformling aus der geöffneten Vorform-Presse 36 auszustoßen. Die längsgerichteten Ränder, die durch die Preß flächen 72 und die seitlichen Flanken 76,78 gebildet werden, sind ausgerundet.

Der Presskern-Durchmesser W wird dahingehend bestimmt, daß einerseits die notwendige Absorption des Tampons 10 erhalten wird und andererseits die gewünschte Stabilität erreicht wird. Gemäß Fig. 13 und 18 ist in der geschlossenen Stellung der Vorform-Presse 36 der kleinste seitliche Abstand Y zwischen benachbarten Preßbacken 58 dahingehend definiert, daß während des Pressens kein Fasermaterial 84 geschnitten wird und die Vorform 42 die notwendige Form beibehält. Wie genauer aus Fig. 18 hervorgeht, besteht für diesen Zweck ein Zwischenraum X, der verhindert, daß der Tampon 10 ausgestoßen wird. Der Zwischenraum X, dessen Breite beispielsweise 0,45 mm beträgt, wird begrenzt durch einander gegenüberliegende Längsseiten der benachbarten Preßbacken 58. Zur gleichen Zeit bildet eine Längsseite jeder Preßbacke, die sich an der vorderen Seite in Uhrzeigerrichtung befindet, eine Gleitfläche 80, und eine gegenüberliegende Längsseite an der Rückseite in Uhrzeigerrichtung vor der Gegenseite, parallel und in Abstand wird eine Stützfläche 82 gebildet. Der Zwischenraum X ermöglicht es, daß das Fasermaterial 84 durch die seitliche Flanke 78 der Preßbacke 58 auf der Frontseite in Uhrzeigerrichtung aufgenommen wird, derart, daß auf der Außenseite der Längsrippe 64 des Vorformlings 58 eine Flügelbildung vermieden wird und eine glatte, runde äußere Fläche zwischen der seitlichen Flanke 78 und der angrenzenden Gleitfläche 80 jeder Preßbacke 58 entsteht und andererseits die Stützfläche 82 einer Preßbacke 58 in Uhrzeigerrichtung vorne erhalten wird.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B ••17.4.2002 %

Weiterhin kann aus Fig. 17 klar ersehen werden, daß der Zwischenraum X zwischen benachbarten Preßbacken 58 radial nach außen geschlossen wird durch Stützrippen 86, die im Querschnitt bogenförmig, beispielsweise U-förmig ausgebildet sind und die in der geschlossenen Stellung der Preßbacken auf der Ebene der Gleitfläche 80 der jeweils angrenzenden Prej3backe 58 abgestützt werden. Seitliche Kräfte, die auf jede Preßbacke 58 einwirken, werden daher nicht auf die Gleitleisten 88,90 der Preßbacken übertragen (Fig. 19). Die Ansammlung von Fasermaterial 84 und deren unkontrollierte Ansammlung auf dem Vorformling 82 werden damit verhindert.

Fig. 17 und 18 zeigen, daß ein Preßschulterbereich 92 in der Form eines zylindrischen Ausschnitts die jeweilige Preßschulter 74 mit der seitlichen Flanke 76 jedes Preßkopfes 60 verbindet und damit der Längsrippe 64 des Vorformlings 42 eine runde, glatte Form auch an derjenigen Seite gibt, die von dem Zwischenraum X abgewandt ist. Die Preßschulter 74 aller Preßbacken 58 haben eine konkave Form und beispielsweise einen Krümmungsradius von annähernd 6,4 mm.

Fig. 13 zeigt, daß die radialen Trennebenen der Symmetrieebene T parallel zu der Pressenachse A zwischen jeweils benachbarten Preßbacken 58 die Preßschultern 74 senkrecht in ihrem Mittelbereich schneiden und die Mitte des Preßbackenabschnittes Y bilden. Ein Ende jeder Preßschulter 74 in der Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 17 bildet eine Schulterkante 94, die unter einem spitzen Winkel in die Stützfläche 82 jeder zugehörigen Preßbacke 58 übergeht. Die Stützfläche 82 jeder Preßbacke 58 erstreckt sich parallel zu der Gleitfläche 80 und der Längsmittelachse M der jeweiligen Preßbacke 58, die in Gegenuhrzeigerrichtung angrenzt, und greift in einen seitlichen Ausschnitt 96 dieser Preßbacke 58 ein. Der Ausschnitt 96, der somit an der Seite jeder Preßbacke 58 angeordnet ist, die in Uhrzeigerrichtung vorne liegt, ist teilweise in den senkrechten T-Schenkel 70 eingeschnitten, der sich entlang der Längsmittelachse M jeder Preßbacke 58 erstreckt, und zwar in der Form der Gleitfläche 80 parallel zu dieser Längsmittelachse. Die Gleitfläche 80 ist bei 98 mit einem spitzen Winkel in Uhrzeigerrichtung an ihrem Ende auf der Außenseite in bezug auf den zugehörigen Preßkopf 60 abgewinkelt und parallel und mit einem Abstand gegenüber einer Fläche 100 der jeweiligen Preßbacke 58 angeordnet, die sich in Uhrzeigerrichtung vorne befindet.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B -*&diams; --' *·.l*>.4.2t>02 %_t* &ldquor;;

Anschließend werden diese Flächen 80, 100, die einander gegenüberliegen und parallel und in Abstand zueinander angeordnet sind, in bezug zueinander parallel und mit Abstand abgewinkelt in Richtung der Trennebene T im Bereich des äußeren Endes des waagerechten T-Strichs 102 und der Befestigungsfüße 66 der Preßbacken 58. Daher kann die Preßschulter 74 jeder Preßbacke 58 über die zugehörige Trennebene C hinaus in den Ausschnitt 96 der angrenzenden Preßbacke 58 eingreifen, so daß eine asymmetrische oder einseitige Anordnung der Preßschulter 74 möglich ist und damit das Fasermaterial des Tampon-Rohlings von außen nach innen gepreßt werden kann, während jede Flügelbildung vermieden wird und die im wesentlichen zylindrische äußere Kontur des Vorformlings 42 gewährleistet ist.

Gemäß Fig. 19 ragt der Preßkopf 60 jeder Preßbacke 58 mit seiner Seite 106 gegenüber dem Führungskonus 84 über ein zugehöriges Ende 108 der Preßschul ter 74 hinaus. Die Funktion des Endes 108 soll später erklärt werden. Weiterhin hat der Preßfuß 66 jeder Preßbacke 58 zwei rückwärtige Befestigungsbohrungen 110,112 (Fig. 13). Diese Bohrungen sind in gleichem Abstand zur Längsmittelachse M jeder Preßbacke 58 in einer Ebene parallel zu der rückwärtigen Kante 114 des Befestigungsfußes 66 angeordnet. Auf der Längsmittelachse M jeder Preßbacke 58 in einem Abstand vor der Ebene, die durch die Befestigungsbohrungen 110,112 läuft, befindet sich eine weitere Bohrung 116, die sich durch den Befestigungsfuß 66 parallel zu den Befestigungsbohrungen 110,112 erstreckt. Die Führungsleisten 88,90 sind mit drei Bohrungen versehen, die koaxial einander paarweise gegenüberliegen und die im wesentlichen mit den Befestigungsbohrungen 110,112,116 in den Befestigungsfuß 66 jeder Preßbacke 58 ausgerichtet sind. Auf diese Weise können die Preßbacken 58 lösbar befestigt werden, beispielsweise mithilfe von nicht gezeigten Schrauben, und zwar an den beiden Führungsleisten 88,90, die diesen zugeordnet sind, und zwar parallel und mit Abstand und in Richtung der Längsmittelachse der Preßbacke 58 und radial hin und zurück bewegt werden.

Fig. 19 zeigt nur zwei koaxiale Bohrungen 118,120 in den Führungsleisten 88,90, die der Bohrung 116 in dem Befestigungsfuß 66 der Preßbacke 58 zugeordnet sind.
35

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B *** "' ••17.4.3C02 %&ldquor;*

22 -

Die Bohrung 116 in dem Befestigungsfuß 66 ist jedoch axial um eine Strecke "X" in Richtung des Preßkopfes 60 in bezug auf die Bohrungen 118,120 der Führungsleisten 88,90 versetzt. Ein schraubenförmiger Spannstift erstreckt sich über die gesamte Länge der Bohrungen 116,118,120 und gewährleistet eine identische Einstellung aller Preßbacken 58. Außerdem und zusätzlich zu dieser dimensionalen Übereinstimmung ermöglichen die schraubenförmigen Spannstifte 122 zugleich eine elastische Kompensation gegen mögliche Seitenkräfte, die auf die Preßbacken 58 einwirken. In der geschlossenen Stellung der Vorform-Presse 36 unter dem Arbeitsdruck wird dadurch stets ein identischer und zenirischer Schließ durchmesser der Preßbacken 58 erzielt. Das trägt dazu bei, eine hohe Ermüdungsfestigkeit der Vorform-Presse und eine konstante hohe Qualität des Tampons als Massenprodukt zu gewährleisten.

Die Produktion des Tampons gemäß der Erfindung mithilfe der oben beschriebenen Vorrichtung wird nach folgendem Verfahren durchgeführt: Wenn der nichtkreisförmige Tampon-Rohling 12 in die Presse 36 eingeführt ist, werden schmale rippenförmige oder streifenförmige Sektoren der Umfangsfläche des Tampon-Rohlings, die parallel in bezug auf die Pressenachse A verlaufen und die voneinander durch nicht-gleichförmige Umfangswinkel getrennt sind, die sich aus dem radialen Druck der Preßbacken 58 in bezug auf eine gegenüber der Mittelachse versetzte Achse des Tampon-Rohlings gebildet werden, radial in bezug auf die Pressenachse durch die synchrone konzentrische Schließbewegung der Preßbacken 58 gepreßt, und die längsgerichteten Nuten 180 werden gebildet.

Zugleich wird durch die Preßschultern 74 derselben Preßbacken 58, die auf der Seite des zugehörigen Preßkopfes 60 angeordnet sind, der in Gegenuhrzeigerrichtung gemäß Fig. 13 weist, größere Bereiche derselben Sektoren der Umfangsfläche des Tampon-Rohlings einer Preßkraft ausgesetzt, so daß Längsrippen 64 gebildet werden. Folglich wird der Vorformling 42 in einem Arbeitsschritt der Preßbacken 58 erzielt, die sich gemeinsam in die geschlossene Position bewegen. Während der Bildung der Längsnuten 180 wird der mittlere Faserkern 62 gebildet, während die Längsrippen 64 sich radial seitlich der Längsnuten 180 nach außen erstrecken.

The Procter & Gamble Company PGGCM2253B *'^c ·· ·&Lgr;&Iacgr;&Lgr;.&phgr;&Ogr;2 ·..·.»..

Nachdem der Vorformling 42 gepreßt worden ist, wird er durch den Führungskonus 48 in das Expansionsrohr 56 überführt, wo er sich zu der endgültigen Form des Tampons ausdehnt und einen Durchmesser besitzt, der wenigstens geringfügig größer als der Durchmesser des Vorformling 42 ist, der aus der Vorform-Presse 36 kommt. Anschließend wird die zugespitzte Spitze gebildet. Zwei Stempel üben einen entgegengesetzten axialen Druck auf den Tampon IO aus, der folglich mit einer abgerundeten, länglichen Spitze 15 für das Einführungsende 17 des Tampons 10 und mit einer Fingerausnehmung für das Auszugsende 18 des Tampons versehen wird.

Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung werden die PreJ3backen 58 und insbesondere die Preßschulter 74 so abgewandelt, daj3 sie gewährleisten, daß wenigstens das Fasermaterial im Bereich des Auszugsende des Tampons 10 eine insgesamt geringere Kompression erfährt als das übrige Fasermaterial des Tampons. Folglich kann der Auszugsfaden des Tampons 10 in ein weniger komprimiertes Fasermaterial am Auszugsende des Tampons eingebettet werden und leichter von Hand von dem Fasergemisch gelöst werden, wodurch eine Fingerausnehmung gebildet oder erweitert oder geöffnet wird. Außerdem ergibt sich eine höhere Expansionsgeschwindigkeit des Fasermaterials, die einer Leckage kurz nach dem Gebrauchsbeginn des Tampons entgegenwirkt und die im Bereich des Auszugsendes des Tampon bewirkt wird.

Bei dem oben beschriebenen Verfahren zur Herstellung des Tampons 10 ist es auch möglich, sofern gewünscht, eine geringere Kompression des Fasermaterials am Auszugsende mithilfe der Preßfläche des Preßkopfes 60, die stufenförmig abgesetzt ist, zu erzielen. Außerdem wäre es möglich, im Bedarfsfall die Längsnuten des Vorformlings 42, beginnend am vorderen oder Einführungsende, über die gesamte Länge einzupressen und zum Auszugsende hin geringer werden zu lassen.

The Procter & Gamble Company PGG CM 2253 B ·^;- ·<·* ^#·^.4.2$02 ·_#.·.;^_#

- 24 Beispiel

Eine Reihe von Faserbändern wurde gebildet durch Mischen von mehrgliedrigen, regenerierten Zellulose-Stapelfasern (Galaxy® Fasern, 3,3 denier, Rayon-Fasern von Acordis, England) und nichtgliedrigen Fasern (Danufil® Fasern, 3,6 denier, Rayon-Fasern von Hoechst Kehlheim, Deutschland) in einem Faserverhältnis von Galaxy®: :Danufil® von 70:30. Das entstehende Gemisch wurde kardiert und Bänder wurden gebildet. Diese Bänder wurden sodann verwendet zur Herstellung von komprimierten, radial expandierenden Tampons gemäß der vorliegenden Erfindung, beginnend mit einem Tampon-Rohling mit einem Ovalitäts-Koeffizienten (OC(Tampon-Rohling)), der hier mit 13 bezeichnet worden ist. Die Tampons wiesen acht Rippen auf.

Der kleine und große Durchmesser in der Mitte zu testenden Tamponexemplare (d.h. in gleichem Abstand von beiden Enden, dem Auszugsende und dem Einführungsende) wurden gemessen vor (an dem sogenannten Tampon) und nach der Behandlung mit dem EDANA syngina-Verfahren (an dem sogenannten expandierten Tampon). Der kleine Durchmesser wurde bestimmt als der kleinste Durchmesser des Tampons/expandierten Tampons. Der große Durchmesser wurde gemessen bei 90° versetzt gegenüber dem kleinen Durchmesser. Diese Durchmesser wurden mit einer Tamponlehre gemessen (mit einem Maßstab mit Genauigkeit bis 0,1 mm) bezeichnet als Mitutuyo Digimatic Scale Unit # 572-213, 0-300 mm. Tabelle 1, die anschließend folgt, gibt den großen und den kleinen Durchmesser in der Mitte der getesteten Tamponproben und entsprechend des expandierten Tampons (d.h. am Ende der Anwendung des EDANA syngina-Verfahrens), das Gewicht der Tamponproben auf 0,01 g vor der Anwendung des syngina-Verfahrens, die Absorptionskapazität der Tamponproben, gemessen nach dem syngina-Verfahren und den Ovalitäts-Koeffizienten am Ende der Anwendung des syngina-Verfahrens. Zur Durchführung der Messungen des kleinen und großen Durchmessers am expandierten Tampon (d.h. nach dem Syngina-Verfahren) wurde darauf geachtet, daß der Tampon nicht gequetscht wurde.

Die Tamponproben wurden dem EDANA syngina-Verfahren gemäß dem vereinbarten "EDANA Testverfahren 350,0-99" ausgesetzt. Dieses Testverfahren wurde streng befolgt.

The Procter & Gamble Company PGGCM2253B ·'* ··* ^#··&idiagr;&ngr;4.2&iacgr;)02 *..·.·*

25 -

Das Ende des EDANA syngina-Verfahrens wurde definiert durch den ersten Tropfen der syngina-Flüssigkeit, der aus der syngina-Vorrichtung austritt. Die verwendete syngina-Flüssigkeit war eine Kochsalzlösung, wie sie durch das EDANA syngina-Verfahren definiert wird, mit einem Färbungsmittel FD&C # 40 (von Phylam products Co.)· Die Kondome verwendeten einen Durex-Tampon No. X2111T dünner Stärke. Die Kondome wurden gelagert in einem geschlossenen Behälter, bis sie verwendet wurden.

Die anschließende Tabelle 1 gibt Einzelheiten der erzielten Ergebnisse von 16 Tamponproben wieder. Aus diesen Daten ist ersichtlich, daß die Tampons der vorliegenden Erfindung unter feuchten Bedingungen in einer nicht-kreisförmigen Querschnittsform, typischerweise einer elliptischen Form expandieren. Vorteilhafterweise hat sich gezeigt, daj3 durch Tampons die Bypass-Leckage verringert wird.
15

TAMPON
GEWICHT

TAMPON

GROSSER DURCHMESSER

TAMPON

KLEINER
DURCHMESSER

EXPANDIERTES TAMPON GROSSER DURCHMESSER

EXPANDIERTES
TAMPON
KLEINER
DURCHMESSER

EXPANDIERTES TAMPON OVALITÄTS-KOEFFIZIENT

ABSORPTION

EINHEITEN
TESTEXEMPLARE

mm

	2,18	12,64	12,42	22,7	19,59	15,88	9,99
	2,15	12,71	12,47	21,33	19,84	7,51	10,73
	2,29	12,77	12,6	22,23	18,95	17,31	11,25
	2,22	12,54	12,41	22,94	19,74	16,21	9,93
	2,2	12,64	12,5	21,82	18,48	18,07	9,43
	2,3	12,75	12,54	22,76	19,24	18,30	11,39
	2,3	12,65	12,5	21,67	19,1	13,46	10,81
	2,13	12,78	12,52	21,8	18,12	20,31	10,4
	2,14	12,64	12,5	22,29	18,39	21,21	10,18
	2,13	12,63	12,45	21,85	18,2	20,05	9,64
	2,16	12,53	12,5	22,5	18,51	21,56	10,36
	2,35	12,51	12,44	23,37	19,84	17,79	11.4
	2,27	12,85	12,48	22,75	18,38	23,78	10,52
	2,24	12,7	12,49	21,39	18,84	13,54	11,3
	2,2	12,62	12,3	21,26	18,55	14,61	10,74
&Tgr;&Lgr;&Tgr; &tgr;&pgr;&lgr;&tgr; &tgr;	2,28	12,71	12,45	23,07	18,83	22,52	10,99
DURCH SCHNITT	2,22	12,67	12,47	22,23	18,91	17,63	10,57
STD. ABW.	0,07	0,10	0,07	0,67	0,59	4,04	0,62
ANZ.	16	16	16	16	16	16	16
			Tabelle 1

Claims

1. Digitaler Vaginal-Tampon mit einer im wesentlichen zylindrischen Masse aus komprimierten Fasern, welcher Tampon radial zu einer nicht-kreisförmigen Form expandiert, wenn er einer feuchten Umgebung ausgesetzt wird, so daß der Ovalitäts-Koeffizient des Tampons am Ende der Anwendung des EDANA syngina-Verfahrens, bezeichnet als OC (expandierter Tampon), größer als 10 ist.

2. Tampon gemäß Anspruch 1, bei dem OC (expandierter Tampon) größer als 13, weiter vorzugsweise 15 bis 40, noch weiter vorzugsweise 18 bis 30 und insbesondere 20 bis 28 beträgt.

3. Tampon gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher Tampon ein flüssigkeitsdurchlässiges Abdeckmaterial aufweist, das die zylindrische Masse aus komprimierten Fasern im wesentlichen einschließt.

4. Tampon gemäß Anspruch 3, bei dem das Abdeckmaterial ein Non-Woven- Abdeckmaterial ist, das zumindest teilweise aus thermoplastischen Fasern besteht.

5. Tampon gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die komprimierten Fasern zusammengesetzt sind aus nichtgliedrigen Zellulosefasern, regenerierten Zellulosefasern mit mehrgliedrigem Querschnitt oder einem Gemisch aus beiden.

6. Tampon gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Tampon ein Einführungsende und ein Auszugsende aufweist, welches Einführungsende eine langgestreckte Einführungsspitze aufweist, deren Länge L wenigstens 50% des Durchmessers D des Tampons ausmacht, vorzugsweise mehr als 55%, insbesondere 60% bis 150% und besonders bevorzugt von 65% bis 90%.

7. Tampon gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Tampon zusammengesetzt ist aus einem Kern, der durch wenigstens 4 Rippen umgeben ist, vorzugsweise 6 Rippen und weiter vorzugsweise 7 bis 9 Rippen, die sich radial von dem Kern auswärts erstrecken, wobei benachbarte Rippen einander nicht nur an ihren äußeren Enden zur Bildung einer glatten zylindrischen Außenfläche, sondern auch im wesentlichen entlang ihren gesamten seitlichen Flächen berühren.

8. Tampon gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Tampon zusammengesetzt ist aus einem Kern, der umgeben ist von wenigstens 4 Rippen, vorzugsweise wenigstens 6 Rippen und besonders bevorzugt von 7 bis 9 Rippen, die sich radial von dem Kern auswärts erstrecken, welche Rippen nicht gleichförmig sind.

9. Tampon-Rohling, hergestellt im wesentlichen durch Aufeinanderwickeln eines Abschnitts einen Non-Woven-Materials, das eine Breite aufweist, die im wesentlichen der Länge des Tampons entspricht, vorzugsweise in Anwesenheit eines flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckmaterials, dadurch gekennzeichnet, daß der Ovalitäts-Koeffizient des Tampon-Rohlings, bezeichnet als OC (Tampon-Rohling) größer als 10 ist.

10. Tampon-Rohling gemäß Anspruch 9, bei dem OC (Tampon-Rohling) größer als 15, weiter bevorzugt 18 bis 45, noch weiter bevorzugt 20 bis 40, noch weiter bevorzugt 21 bis 35 beträgt.