DE2001501A1

DE2001501A1 - Kraftfahrzeugstuhl

Info

Publication number: DE2001501A1
Application number: DE19702001501
Authority: DE
Inventors: auf Nichtnennung. P Antrag
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1970-01-14
Filing date: 1970-01-14
Publication date: 1972-04-27

Description

Kraftfalirz eugs tulil Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugstuhl mit zwei Stuhlteilen, nämlich einem gegenüber der Karosserie verstellbaren Sitz und einer an dem Sitz angebauten Lehne.
Es ist bekannt, bei solchen Kraftfahrzeugstühlen den Sitz in Blickrichtung des Sitzbenutzers verschiebbar zu machen.
Es ist weiter bekannt, die Sitzflächenneigung des Sitzes gegenüber der Horizontalen zu verändern. Es ist auch bekannt, die Verstellung des Sitzes in Blickrichtung des Benutzers auf einer schiefen Ebene vorzunehmen, derart, daß gleichzeitig mit der Sitzverschiebung in der Horizontalen auch eine Veränderung der Sitzhöhe eintritt.
Die bekannten Einstellmöglichkeiten reichen nicht aus, um die Sitzstellung allen Erfordernissen, die durch unterschiedliche Größe der Benutzer und durch unterschiedliche Sitzkomfortwünsche bedingt sind, anzupassen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugstuhl zu schaffen, bei dem den llünschen und Bedürfnissen der Sitzbenutzer bezüglich Anpassung an unterschiedliche Körpergrößen und Stellungss~nsche in höherem Maße als bisher Rechnung getragen werden kann.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Sitz gegenüber der Karosserie sowohl hinsichtlich der Sitzflächenneigung winkelverstellbar als auch parallel zu sich selbst höhenverstellbar isto Regelmäßig wird ein erfindungsgemäßer Sitz auch in der Blickrichtung des Benutzers verstellbar sein, wie dies an sich bekannt ist. Darüber hinaus wird man auch die Lehne regelmäßig in an sich bekannter Weise gegenüber dem Sitz in ihrer Neigung verstellbar machen Da erfindungsgemäß eine Vertikalverstellungsmöglichkeit für den Sitz parallel zu sich selbst ohnehin gegeben ist, wird man eine Längsverstellbarkeit des Sitzes in Blickrichtung des Benutzers vorteilhafterweise so ausgestalten, daß bei Längsverstellung nicht zwangsläufig auch eine Höhenverstellung mit eintritt, so daß die einzelnen Verstellungsmöglichkeiten in den einzelnen Richtungen voneinander möglichst unabhängig sind.
Das Prinzip der Erfindung läßt sich auf verhältnismäßig einfache Weise dadurch verwirklichen, daß der Sitz durch ein Gelenkgestänge mit zur Blickrichtung des Sitzbenutzers quer liegenden Gelenkachsen nach Art eines Gelenkparallelogramms ausgebildet ist, das zwei längenveränderliche, im wesentliche vertikale Seiten und eine Stabilisierungsdiagonale besitzt sin solches Celenkgestänge kann aufgebaut sein aus einem Bodenrahmen, einem mit dem Bodenrahmen einerseits und dem Sitz andererseits gelenkig verbundenen Stabilisierungsdiagonalrahmen und einer MehrzSll von längenveränderlichen, einerseits an dem Bodenrahmen und andererseits am Sitz gelenkig angreifenden Höheneinstellelementen. Die Höheneinstellelemente können in ihr.er einmal eingestellten Länge starr oder federnd sein; beispielsweise können die Höheneinstellelemente mit einer mechanischen oder einer Gasfeder ausgeführt sein. Durch glekichmäßige Längenveränderung sämtlicher Höheneinstellelemente ergibt sich eine Parallelverschiebung des Sitzes nach oben. Durch unterschiedliche Längenvoränderung der Höheneinstellelemente kann dic Sitzneigung verändert werden. Dadurch, daß man eine erste Gruppe von Höheneinstellelementen annähernd unter den Schwerpunkt des S.itzbenutzers und eine zweite Gruppe in Blickrichtung des Sitzbenutzers vor der ersten- Grue -anordnet, ergibt sich die Möglichkeit, die Sitzneigung auch bei belastetem Sitz durch verhältnismäßig geringen Kraftaufwand an der zweiten Gruppe von Höheneinstellelementen zu variieren.
Dem Stabilisierungsdiagonalrahmen kommt neben der Funktion der Stabilisierung des Gelenkparallelogramms in seiner Ebene auch noch die Funktion einer Querstabilisierung des Sitzes zu. Damit der Stabilisienuigsdiagonalrahmen diese Funktion ausführen kann, muß er zumindest in seiner Ebene gegen Deformationen steif ausgeftihrt sein.
Die Höheneinstellelemente und der Stabilisierungsdiagonalrahmen werden atis Stabilitätsgrtinden sitzseitig bevorzugt an einem Sitzrahmen angelenkt, welcher gegen Deformationen in seiner Ebene steif ausgeführt ist. Je nach der Zahl der vorgesehenen Höheneinstellelemente muß der Sitzrahmen auch verwindungssteif gegenüber Deformationen aus seiner Ebene heraus ausgeführt sein; dies gilt insbesondere, wenn nur drei Höheneinstellelemente vorgesehen sind, die eine Dreipunktunterstützung des Sitzrahmens bilden.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform lenkt man eine erste Gruppe von Höheneinstellelementen am Sitzrahmen oder am sitzseitigen Ende des Stabilisierungsdiagonalrahmens im Bereich der Gelenkverbindung zwischen Stabilisierungsdiagonalrahmen und Sitzrahmen an, während man eine zweite Gruppe von Höheneinstellelementen am Grundrahmen oder am grundrahmens eitigen Ende des Stabilisierungsdiagonalrahmens im Bereich der Gelenkverbindung zwischen Grundrahmen und Stabilisierungs- und Diagonalrahmen anlenkt.
Aus kinematischen und konstruktiven Gründen ist es vorteilhaft, den Diagonalrahmen mit seinem in Blickrichtung des Sitzes vorderen Ende an dem Grundrahmen und mit seinem rückwärtigen Ende an dem Sitzrahmen anzulenken. Der kinematische Grund hierher ist der, daß bei dieser Lösung im Falle einer Verlängerung der rückwärtigen Höheneinstellelemente im Sinne einer Sitzanhebung der Sitz gleichzeitig geringfügig nach vorne wandert und ebenfalls gleichzeitig die vordere Sitzkante geringfugig sich nach unten senkt.
Dieses kinematische Verhalten ist erwünscht, weil es gleichzeitig alle diejenigen Lageveränderungen einschließt, die man bei der Anpassung des Sitzes an einen kleineren Sitzbenutzer herbeifffliren will und umgekehrt, so daß an den übrigen Höheneinstellelementen anschließend nur noch geringe Korrekturverstellungen ausgeführt werden müssen.
Wenn der Sitzrahmen verwindungseteif ausgeführt ist, so genUgt es, wenn die zweite Gruppe von Höheneinstellelementen, d. h. die vordere Gruppe aus einem einzigen Höheneinstellelement besteht, welches in der Vertikallängsmittelebene des Sitzes angeordnet ist, und wenn die erste Gruppe von Höheneinstellelementen zwei solcher Elemente annähernd symmetrisch beiderseits der Vertikallängsmittelebene umfaßt.
Wenn der Stuhl mit einer gegenüber dem Sitz verschwenkbaren Rückenlehne ausgeführt ist, so kann der Sitz in der Schwenkachse der Rückenlehne an den Stabilisierungsdiagonalrahmen angelenkt werden; es bedarf nur eines-geringen-Anderungsaufwandes, um herkömmliche, zwischen Sitz und Rückenlehne eingebaute, Schwenkbeläge so auszugestalten, daß sie auch die Anlenkung des Sitzes an den Stabilisièrungsdiagonalrahmen übernehmen können. Es ist ohne weiteres einzusehen, daß diese Lösung insoferne vorteilhaft ist, als die auf die Rückenlehne ausgeübten Momente bei dieser Lösung auf dem kürzesten Weg in das Gelenkgestänge eingeleitet werden und der Sitz selber weitgehend frei von Momentenbelastungen bleibt.
Der Grundrahmen kann- als ein auf Schienen in Blickrichtung des Sitzbenutzers verschiebbarer und arretierbarer Schlitten ausgeführt sein.
Bei bekannten Kraftfahrzeugstühlon ist die Anpassung der Sitzform an die Anatomie des Sitzbenutzers regelmäßig dadurch gewonnen, daß die Polsterstärke auf einer ebenen Grundplatte oder einem ebenen Rahmen ent-sprechend unterschiedlich ausgeführt ist. Dies führt zu sehr starken Polsterschichten, die zum einen innerhalb des häufig beachränkten Raume eines Kraftfahrzeuges eine Platzverschwendung darstellen und andererseits funtkionell unbefriedigend sind, insoferne, als sie dem Sitzbenutzer keinen Halt gegen seitliches "Schwimmen" gewähren.
Abweichend von dieser bekannten Art der Kraftfahrzeugstuhlkonstruktion wird erfindungsgemäß weiter vorgeschlagen, daß mindestens einer der Stuhlteile eine der Anatomic des Benutzers angepaßte, im wesemtlichen starre Tragfläche und eine Polsteroschicht auf dieser Tragfläche aufweist, deren Polotermaterialstärke wenigstens annähernd konstant ist0 Diese Lösung erlaubt es dem Benutzer, eine orthopädisch weitgehend richtige tage zu vermitteln und gleichzeitig eine gute seitliche Sicilerung des Benutzers auf dem Sitz zu gewährleisten. Orthopädische Untersuchungen haben gezeigt, daß die Skelettunterschiede im Bereich der entscheidenden Beckenmassen von Mensch zu Mensch so geringfügig sind, daß es mit einer einzigen, jedenfalls aber mit einigen wenigen Tragflächenformen, möglich ist, allen Bedurfnissen gerecht zu werden0 Die Unterschiede von Mensch zu Mensch in der Fettgewebestärke lassen sich bereits durch eine verhältnismäßig dünne Schicht von Polstermaterial ausgleichen ; verhältnismäßig gering ist hier zu verstehen in bezug auf die sonst üblichen Polsterstärken bei heutigen Kraftfahrzeugstühlen.
Die Ausführung erfindungsgemäßer Stuhlteile mit der Anatomie des Benutzers angepaßter starrer Tragfläche und darüber liegender Polsterschicht von annähernd gleichbleibender Stctrke bringt die polsterungstechnische Schwierigkeit der Befestigung des Polstermaterials und des Überzugmaterials an konkaven Flächenbereichen der Tragfläche. Diese Schwierigkeit läßt sich jedoch dadurch lösen, daß man die Polsterschicht mit der Tranglfäche verklebt und den Überzugsstoff auf der Polsterschicht verklebt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Polsterschicht an der Tragfläclie durch Zugorgane einzuhängen und den tberzugsstoff an der Polsterschicht durch Zugorgane einzuhängen. Schließlich ist es auch möglich, Polsterschicht und Überzugsstoff gemeinsam durch Zugorgane an der Tragfläche einzuhängen.
Die derzeitigen Kraftfahrzeugstühle sind in den moisten Pällen unbefriedigend wegen der mangelnden Belüftung des Gesäßes und insbesondere des Rückens des Sitzbenutzers.
Die zur Behebung dieses Lachteils entwickelten Lösungen können nur als fotlösungen angesehen werden; das ilt insbesondere für die Sitzauflagen, die einen belüficten Hohlraum zwischen dem jeweiligen Körmerteil des Sitsbenutzers und der gegenüberatenenßen Stuhlflöche schaffen.
Erfindungsgemäß wird zur Lösung des Belüftungsproblems weiter vorgeschlagen, daß die Rückseite der Polsterung belüftet ist. Da die Polsterung, wie weiter oben festgestellt, verhältnismäßig dünn gehalten werden kann, bringt eine Belüftung auf der Rückseite der Polsterung auch einen wesentlichen Belüftungseffekt am Körper des Sitzbenutzers, insbesondere dann, wenn die verhältnismäBig dünne Polsterung von Belüftungslöchern durchsetzt ist, was sich ohne weiteres machen läßt.
Konstruktiv läßt. sich das Belüftungsproblem auf verschiedene Weise lösen: Nach einer ersten Ausführungsform ist die Tragfläche von einer steifen Formplatte gebildet, welche perforiert und auf ihrer Rückseite belüftet ist. Die Formplatte kann mit verhältnismäßig geringer Wandstärke ausgeführt werden; sie muß eben nur so stark sein, daß sie den statischer Belastungen gewachsen ist. Dies ist bei den heute zur Verfügung stehenden Werkstoffen auf Metall- und Eunststoffbasis schon bei Wandstärken von einigen mm möglich.
Die Formplatte kann, in einen Pormrshmén eingebaut sein.
Der Formrahmen kann nach einer ersten Alternative als eine, die Formplatte unter Bildung eines belüfteten Hohlraums aufnehmende Formschale ausgebildet sein. Diese Ausführungsform der Formschale wird man insbesondere bei Rückenlehnen anwenden, wo die Forderung besteht, audhdie Rückseite glatt und ansehnlich zu gestalten. Die Formschale kann ja dann auf ihrer von der Formplatte abgelegenen Rückseite mit einer glatten, den räumlichen Gegebenheiten auf der Stuhl rückseite angepaßten Oberfläche ausgeführt werden.
Der Rand der Formschale kann über die Formplatte nach vorne vorspringen und die auf der Formplatte befestigte Polsterschicht einfassen. Für die Oberflächengestaltung bietet sich dabei eine einfache Lösung an, die darin besteht, die Formschale auf ihrer Rückseite und ihrem Rand bis in den Bereich der Uberdeckung mit der Polsterschicht mit einem einheitlichen Oberflächenfinish zu versehen und das Polstermaterial zumindest bis in den Bereich der Berührung mit dem Rand mit Überzugs stoff zu belegen.
Kommt es auf die Rückseitengestaltung nicht entscheidend an, so kann der Pormrahmen als ein offener, die Rückseite der Formtafel freilassender Formrahmen ausgebildet sein.
Um die Formtafel vor dem Einbau in den Formrahmen mit dem Polstermaterial und dem Überzugsstoff versehen zu können und anschließend die Pormtafel auf einfache Weise in den Rahmen einbauen zu können, sieht man zwischen Formtafel und Formrahmen betriebsmäßig leicht lösbare Verbindungsmittel, z.B. Druckknöpfe, vor.
Die Belüftung des Polstermaterials und damit der anliegenden Körperteile des Sitzbenutzers läßt sich aber auch gewährleisten, wenn die Tragfläche von einem massiven selbsttragenden Formkörper gebildet ist; in diesem Fall kann man in dem Formkörper unter der Polsterschicht Belüftungskanäle verlegen. Bei dieser Ausführungsform kann das Polstermaterial für sich mit Überzugsstiff versehen und sodann auf dem selbsttragenden Formkörper befestigt sein; es ist aber auch möglich, Polsterschicht und Formköprer zusammen mit Überzugsstoff zu überziehen Für die Herstellung der Polsterschicht bietet sich insbesondere Weichschaumstoff an; dies ist ein wesentlich billigeres Polstermaterial als die bisher zur Herstellung von Kraftfahrzeugstühlen verwendeten Polstermaterialien; das es dennoch ohne Komfortverzicht verwendet werden kann beruht auf der erfindungsgemäßen Ausbildung der Stühle mit anatomiekonformen Tragflächen.
Die Polsterschicht kann von Belüftungskanälen durchsetzt sein, die eine ausreichende Belüftung gewährleisten. Die Belüftung ist eine Punktion des Querschnitts und der länge der die Polsterschicht durchsetzenden Belüftungskanäle.
Der Querschnitt der Belüftungskanäle kann ohne Beeinträchtigung der Polsterwirkung nicht beliebig vergrößert werden.
Es ist deshalb wichtig, daß die Länge der Belüftungskanäle möglichst kurz bleibt. Diese Forderung ist bei der erfindungsgemäßen Lösung erfüllt, da voraussetzungsgemäß die Polsterschicht geringe Wandstärke besitzt. Selbstverständlich wird man, wenn die Polsterschicht auf einer perforierten Formplatte aufliegt, die Perforationen der Formplatte in Deckung bringen mit den Perforationen der- Polsterschicht.
Die die Sitze bzw. Lehnen bildenden Formrahmen oder massiven Formkörper können aus IÇunststoff insbesondere aus Hartschaumstoff, hergestellt werden.
die Verbindung zwischen den Beschlagteilen und dem massiven Formkörper bzw. Formralimen läßt sich dadurch herstellen, daß man die Beschlagteile in den Formahmen eingießt.
Die Tragfläche kann, gleichgültig, ob sie an einer dunnwandigen Formplatte oder an einem massiven Formkörper gebildet ist, einen Abdruck der jeweiligen Partie des Körperbaues des Sitzbenutzers darstellen. Beispielsweise kann man eine Formplatte aus thermoplastischem Werkstoff erhitzen und an die jeweilige Körperbaupartie anschmiegen; man kann aber auch die Tragfläche aus -Schaum formen, indem man eine schäumbare Masse in einen, an der jeweiligen Körperparlie anliegenden Sack, eingibt.
Die Herstellung der Rückenlehne aus einem massiven Formkörper oder einem Formrahmen gibt die MöglicMceit, die lehne über die Schulterpartie des Benutzers hinaus nach oben einstückig fortzusetzen und an dem so gebildeten Fortsatz ein Kopf- oder Nackenkissen höhenverstellbar anzuordnen. Diese Art der Befestigung des Backen- oder Kopfkissens ist einfacher, optisch günstiger und insbesondere sicherheitsmäßig vorteilhafter als die herl.ömnliche Art der Befestigung von sogenannten Nackenstützen.
Das Kopf- oder Haclenkissen kann bei der erfindungsgemäßen Lösung an dem Fortsatz der Rückenlehne beispielsweise durch einen Klettenverschluß befestigt werden. Es ist aber auch denkbar, das Kissen mit einer den Fortsatz umschließenden Bandschleife zu versehen. Wil man mehrere Kissen zur Auswahl zur Verfügung stellen, so kann man an der Bandschliefe an diametral gegenüberliegenden Stellen zwei Kissen anordnen, von denen jeweils eines im Einsatz ist.
Die beiliegenden Figuren erläutern die Erfindung an Hand von Ausführungsbeispielen. Es stellen dar: Figur 1 einen erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugstiii'ft' perspektivisch und teilweise aufgeschnitten; Figur 2 einen Schnitt nach Linie II-II der Figur 1; Figur 3 die Formschale der Rückenlehne gemäß Figur 1; Figur 4 einen Kraftfahrzeugstuhl mit einer abgewandelten Rückenlehne; Figur 5 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugstuhls mit einer gegenüber der Figur 1 abgewandelten Ausführung des Gelenkgestänges ; Figur 6 eine Seitenansicht des Stuhls gemäß Figur 1 und Figur 7 eine Draufsicht auf einen Stuhl gemäß Figur 5.
In Figur 1 erkennt man zwei Schienen 102 welche auf-dem Boden einer Kraftfahrzeugkarosserie befestigt sind0 Auf diesen Schienen 10 ist ein GrundrSlmen 12 verschiebbar und arretierbar geführt. Dieser Grundrahmen 12 setzt sich zusammen aus Schiebeleisten 14 und diese Schiebeleisten 14 miteinander verbindenden Stangen 16, 18. An dem Grundrahmen 12 ist-ein Stabilisierungsdiagonalrahmen 20 in einem Gelenk bei 22 schwenkbar gelagert. Der Stabilisierungsdiagonalrahmen 20 setzt sich zusammen aus der Stange 16, zwei Lenkern 24, einem Verbindungsstab 26 und einer weiteren Stange 28. Der Stabilisierungsdiagonalrahmen 20 ist bei 30 gelenkig mit einem Sitzrahmen 32 verbunden-O Der Sitzrahmen 32 ist außerdem mit dem Grundrahmen 12 durch eine erste Gruppe von längenveränderlichen Höheneinstellelementen 34 und durch ein weiteres längenveränderliches Höheneinstellelement 36 verbundene Die Höheneinstellelemente 34 und 36 sind sämtliche mit dem Grundrahmen 12 sowohl als auch mit dem Sitzrahmen 32 gelenkig verbunden, wobei die Gelenkachsen quer zur Blickrichtung eines auf dem Stuhl sitzenaen Benutzers verlaufen. Die Höheneinstellelemente 34, 36 sind Spindelgeräte mit Rändelschrauben, die durch Verdrehen der Rändelschraube in ihrer Länge verändert werden können.
Der Stabilisierungsdiagonalrahmen 20 ist in seiner Ebene steif ausgebildet, so daß er dem Sitzrahmen 32 Seitenstabilität verleiht, indem er beispielsweise verhindert, daß der Sitzrahmen 32 in der Längsriclltung der Stange 28 seitenverschoben wird. Der Sitzrahmen 32 ist in seiner Ebene steif und zusätzlich auch gegen Verwindungen aus seiner Ebene heraus steif ausgeführt, so daß er nur in dn--dr-ei Unterstützungspunkten unterstützt zu werden braucht, welche die Höheneinstellelemente 94 und 36 liefern.
Auf den Sitzralimen 32 ist ein Sitz 38 aufgebaut und an dem Sitz 38 ist eine Rückenlehne 40 mittels eines Beschlags 42 wiSrelverstellbar angeordnet.
Der Sitz 38 ist gebildet von einem Formrahmen 44, der auf dem Sitzrahmen 32 befestigt ist. In dem Pormrahmen 44 ist eine Formplatte 46 gelagert, welche von Perforationen 48 durchsetzt ist. Der Formrahmen 44 weist einen nnd 50 auf, welcher lackiert oder mit Bezugsstoff oder mit Polie überzogen ist. Dieser Oberflächenfinish bedeckt nicht nur die in Figur 1 erkennbare freiliegende Fläche des Randes 50 sondern erstreckt sich auch noch wenigstens teilweise in die Innenseite des Randes 50 hinein.
Die Formplatte 46 ist der Anatomie eines menschlichen Gesäßes angepaßt! Auf der Formplatte 46 liegt eine Polsterschicht 52 aus Schaumstoff auf, welche mit einem Überzugsstoff 54 überzogen ist. Der Überzugsstoff 54 erstreckt sich auch über die Ränder der Polsterschicht 52 mindestens so weit, daß er sich mit dem Rand 50 des Pormrahmens 44 unter allen Umständen überlappt. Der Überzugsstoff 54 ist mit der Polsterschicht 52 verklebt. Die Polsterschicht 52 ist mit der Formplatte 46 verklebt. Dadurch ist gewährleistet, daß sich der Überzugsstoff 54 und die Polstersdhicht 52 auch an die konkaven Flächen der Formplatte 46 anschmiegen.
Um einen zusätzlichen Verbund zwischen dem Überzugs stoff 54 der Polsterschicht 52 und der Formplatte 46 zu schaffen, sind Zugorgane 56 vorgesehen, welche sich von dem Überzugsstoff 54 durch die Polsterschicht 52 hindurch bis zu der Formplatte 46 erstrecken. Die Polsterschicht 52 ist mit Perforationen 58 versehen, welche in Deckung stehen mit den Perforationen 48 der Formplatte 46. Dadurch ist die Polsterschicht 52 von unten her bis zu dem Überzugsstoff und da:lit bis in den Bereich der anliegenden Körperpartien gut durchlüftet.
Die Ausbildung der Rückenlehne 40 ist aus den Figuren 2 und 3 zu entnehmen. Die Rückenlehne umfaßt einen ormrahmen 60, der als Formschale ausgebildet ist. In der Formschale 60 sind Defestigungsvorsprünge 62 angeordnet, auf denen eine Formplatte 64 mittels Druckknopfverbindungen 66 befestigt ist, Auf der Formplatte 64 ist eine Polsterschicht 68 aufgeklebt. Diese Polsterschicht 58 ist von einem Überzugsstoff 70 überzogene Der Überzugsstoff 70 erstreckt sich auch über die Ränder der Polsterschicht 68 bis an die Rückseite der Formplatte 64. Die Formschale 60 ist mit einer Folie 72 belegt, welche sich über die Rückseite der Pormschale und über deren Rand 61 bis in den Anlagebereich der Polsterschicht 68 erstreckt.
Zwischen der Formplatte 64 und der Formschale 60-ist ein Hohlraum 74 eingeschlossen, der, wi-e aus Figur 3 ersichtlich, als zickzackförmig verlauf-ender, zwangsbelüfteter Kanal ausgestaltet ist. Dieser Kanal weist an seinem einen Ende eine Belüftungsöffnung 76 und an seinem anderen Ende eine Bel.üftungsöffnung .78 auf.
Die Formplatte 64 ist von Perforationen 80 durchsetzt. Auch in der Polsterschicht 68 sind Perforationen 82 vorgesehen, die in Deckung sind mit den-Perforationen 80. Der Überzugsstoff 70, die Polsterschicht 68 und die Formplatte 64 sind durch Zugorgane 84 zusammengehalten, welche jeweils mit einem Knopf 86 an dem Überzugs stoff 70 und mit einem Knopf 88 an der Rückseite der Formplatte 64 anliegen.
An der Formschale 60 ist, -wie aus Figuren 1 und 3 zu ersehen, ein Fortsatz 90 einstückig angeformte Auf diesem Fortsatz 90 ist ein Kopf- oder Nackenkissen 92 mittels einer Schleife 94 befestigt. Das Kissen-92 kann durch Verschieben der Schleife 94 längs des Fortsatzes 90 in seiner Höhenlage verändert werden.
Der Formrahmen 44 des Sitzes 38 und die Formschale 60 der Rückenlehne 40 sind aus Hartschaumstoff hergestellt.
Der in Figur 1 dargestellte Stuhl kann in Blickrichtung des Benutzers verschoben werden, indem der Grundralinien 12 längs der Schienen 10 verschoben wird. Eine Höhenverstellung des Sitzes parallel zu sich selbst wird dadurch bewerkstelligt, daß die längenveränderlichen Höheneinstellelemente 34, 36 in ihrer Länge gleichmäßig verändert werden0 Eine Veränderung der :7inkellae wird in der Regel dadurch herbeigeführt, daß das längenveränderliche Höheneinstellelement 36 in seiner Länge verändert wird. Da die Gelenkverbindung zwischen dem Stabilisierungsdiagonalrahmen 20 und dem Sitzrahmen 32 annähernd unter dem Schwerpunkt des Sitzbenutzers liegt und da diese Gelen1verbindung den Drehpunkt des Sitzrahmens 32 darstellt, wenn das längs veränderliche Höheneinstellelement 36 in seiner Länge verändert wird, kann die Längenveränderung dieses Höheneinstellelements ohne groben Kraftbedarf durchgeführt werden, auch wenn der Stuhl belastet ist.
Bei Veränderungen der Sitzneigung gegenüber der Horizontalen wird in der Regel eine Nachstellung der Rückenlehne 40 erforderlich werden; diese kann an dem Beschlag 42 durchgeführt werden.
Die in den Figuren 5 und 7 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von derjenigen nach den Figuren 1 und 6 dadurch, daß der Stabilisierungsdiagonalrahmen 120 in den Rückenlehnenverstellbeschlägen 142 mit dem Sitz 138 frei drehbar verbunden ist. Dieser Abänderung entsprechend greifen die Höheneinstellelemente 134 an dem sitzseitigen Ende des Stabilisierungsdiagonalgestänges 120 außerhalb von dessen Anlenkachse an dem Sitz an.
Weiter läßt Figur 5 insofern eine Abänderung gegenüber Figur 1 erkennen, als an der Schleife 194 zwei Kissen 192'- anbeordnet sind, die wahlweise zum Einsatz gebracht werden, Figur 4 zeigt eine Abwandlung der Rückenlehne gegenüber der Ausführungsform nach den Figuren 2 und 3. Die Rückenlehne ist hier aus einem massiven Formkörper 260 gebildet.
In der Tragfläche dieses Formkörpers 260 sind offene Belüftungskanäle 296 angeordnet0 Über den Belüftungskanälen 296 liegt eine Polsterschicht 298, die von einem Überzugsstoff 300 eingeschlossen ist, wobei die Polsterschicht 300 ebenfalls Belüftungslöcher aufweist, die die Kanäle 296 treffen. Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Formplatte 46 kalm im Bereich des für den Sitzkomfort entscheidenden Bendenwirbels und an anderen kritischen Stellen ausgespart und gegebenenfalls im Bereich der Aussparung durch Pederelement ausgefüllt sein.

Claims

Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugstuhl mit zwei Stuhleilen, nämlich einem gegenüber der Karosserie verstellbaren Sitz und einer an den Sitz angebauten Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (38) gegenüber der Karosserie (io) sowohl hinsichtlich der Sitzflächenneigung winkelverstellbar als auch parallel zu sich selbst höhenverstellbar ist.

2. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 1, , dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz in an sich bekannter Weise in Blickrichtung des Benutzers verschiebbar ist.

3. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (38) unter Beibehaltung seiner Höhenlage verschiebbar ist.

4. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (40) in an sich bekannter Weise gegenüber dem Sitz (38) in ihrer Neigung verstellbar ist.

5. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (38) durch ein Gelenkgestänge (12, 36, 32, 34, 24) mit quer zur Blickrichtung des Sitzbenutzers liegenden Gelenkachsen getragen ist, welches Gelenkgestänge nach Art eines Gelenkparallelogramms mit zwei längenveränderlichen, im wesentliciten vertikalen Seiten (34, 36) und einer Stabilisierungsdiagonalen (20) aufgebaut ist.

6. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkgestänge (12, 36, 32, 34,. 24) gebildet ist von einem Bodenrahmen-(l2), einem mit dem Bodenrahmen (12) einerseits und dem Sitz andererseits gelenkig verbundenen Stabiliserungsdiagonalrahmen (20) und einer Mehrzahl von längenveränderlichen, einerseits am Bodenrahmen (1-2) und andererseits. am Sitz gelenkig angreifenden Höheneinstellelementen (34, 36).

7¢ Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch- 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Gruppe von Höheneinstellelementen (34) annähernd unter dem Schwerpunkt des Sitzbenutzers und eine zweite Gruppe (36) in Blickrichtung des Sitz-Benutzers vor der ersten Gruppe angeordnet. ist.

8 Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche -6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stabilisierungsdiagonalrahmen (20) gegen. Deformationen in seiner Ebene steif ausgeführt ist.

9. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Höheneinstellelemente (34, 36) und der Stabilisierungsdiagonalrahmen (24) an einem Sitzrahmen (32) angreifen, welcher gegen D-eformationen in seiner Ebene steif ausgeführt ist.

10. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (32) gegen Deformationen aus seiner -Ebene-heraus verwindungssteif ausgeführt ist.

11. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, daß insgesamt drei Höheneinstellelemente (31, 36) vorgesehen sind0

12. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß eie erste Gruppe von Höheneinstellementen (34) an dem Sitzrahmen (32) oder an dem sitzrahmenseitigen Ende des Stabilisierungsdiagonalrahmens (20) im bereich der Gelenkverbindung zwischen dem Stabilisierungsdiagonalrahmen (20) und dem Sitzrahmen (32) angelenkt ist.

13. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Gruppe von Höheneinstellelementen (36) am Grundrahmen (12) oder am grundrahmenseitigen Ende des Stabilisierungsdigonalrahmens (20) im Bereich der Gelenkvorbindung swischen dem Grundrahmen (12) und dem Stabilisierungsdiagonalrahmen (20) angelenkt ist.

14. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stabilisierungsdiagonalrahmen (20) mit seinem in Blickrichtung des Sitzbenutzers vorderen Ende an dem Grundrahmen (12) und mit seinem rückwärtigen Ende an dem Sitzrahmen (32) angelenkt ist.

15. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Gruppe von Höheneinstellelementen (36) aus einem einzigen Ilöheneinstellelement (36) besteht, welches in der Vertikallängsmittelebene des Sitzes (38) angeordnet ist und die erste Gruppe von Höheneinstellementen (34) zwei solcher Höheneinstellelemente (34) annähernd symmetrisch beiderseits der Vertikallängsmittelebene aufweist.

16. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausführung mit einer gegenüber dem Sitz (138) neigungsverstellbaren Rückenlehne (140) der Sitz (138) in der wachse der Schwenkverbindung zwischen der Rückenlehne (140) und dem Sitz (138) den Stabiliserungsdiagonalrahmen (120) angelenkt ist.

17. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkbeschlag (142) zwischen dem Sitz (138) und der Rückenlehne (140) der Anlenkung des~Sitzes (138) an dem Stabilisierungsdiagonalrahmen (120) dient.

18. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundrahmen (12)- als ein auf Schienen (10) in Blickrichtung des Sitzbenutzers verschiebbarer und arretierbarer Schlitten ausgeführt ist.

19, Kraftfahrzeugstuhl insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis -18, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer -der Stuhlteile (3, 40) eine der Anatomie des Benutzers angepaßte, im wesentlichen starre Tragfläche (47) und eine Polsterschicht (52) von mindestens annähernd gleichbleibender Polstermaterialstärke aufweist.

20. ifraftfallrzeugstuhl nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterschicht (52) mit der Tragfläche (7) verklebt ist.

210 Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß ein Überzugsstoff (54) der Polsterschicht (52) mit dieser verklebt ist.

22. Kraftfahrzeugstuhl nach -einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterschicht (5') an der Tragfläche (47) durch Zugorgane (56) eingehängt ist.

23. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzugstoff (54) an der Polsterschicht (52) durch Zugorgane (56) eingehängt ist.

24. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 23, dadurch geker,1lzeichnet, daß die Polsterschicht (52) und der Überzugsstoff (54) durch gemeinsame Zugorgane an der Tr«tläche (47) eingehängt sind.

25. Kraftfahrzeugstuhl nach einen der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite der Polsterschicht (52) belüftet ist.

26. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragfläche (47) von einer steifen Pormplatte (46) gebildet ist, welche Perforationen (48) aufweist und auf ihrer Rückseite belüftet ist0

27. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Formplatte (46) in einen Pormrahmen (44) eingebaut ist.

28. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Formrahmen (60) alo eine die Formplatte (G4) unter Bildung eines belüfteten Hohlraums (74) aufnehmende Formschale ausgebildet ist.

29. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 28, dadurch gekemizeiciinet, daß die Formschalo (GO) auf ihrer von der Formplatte (64) abgelegenen Rückseite zu einer glatten, den räumlichen Gegebenheiten auf der Stuhlrückseite angopaßten Oberfläche ausgeführt ist.

30. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 27- bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (61) des Formrahmens (60) über die Formplatte (64) vorspringt und die auf der Formplatte (64) befestigte Polsterschicht (687 einfaßt.

31. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 27--bis 30, dadurch gekenzneichnet, daß der Formrahmen (60) an seinem Rand bis in den Bereich der Überdeckung mit der Polsterschicht (68) und gegebenenfalls auf seiner Rückseite mit einem. einheitlichen Oberflächenfinish -(72)- versehen und das Polstermaterial (68) zumindest bis in den Bereich der Berührung mit dem Rand des Überzugsstoffs (70) belegt ist.

32. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 27, dadurch gekeenzeichnet, daß der Pormrahmen (44) als. ein offener, die Rückseite der Formtafel (46) freilassender Formrahmen ausgebildet ist.

33. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 27 bis 32,-dadurch gekennzeichnet, daß die Formplatte (64) mit dem Formrahmen (60) durch betriebsmäßig leicht lösbare Verbindungsmittel (66) verbunden ist.

34. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel Druckknöpfe (66) sind.

35. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragfläche (247) von einem massiven selbsttragenden Formkörper (260) gebildet ist-und daß in diesem Formkörper (260) unter der Polsterschicht (298) Belüftungskanäle (296) verlaufen.

36. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß der selbsttragende PoriLörper (260) und die Polsterschicht (298) vom Überzugsstoff (300) gemeinsam umschlossen sind.

37. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 19 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterschicht (52) aus Weichschaumstoff besteht.

38. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 19 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterschicht (52) von Belüftungskanälen (58) durchsetzt ist.

39. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 27 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß der Formrahmen (44) aus Kunststoff, insbesondere aus Hartschaumstoff, hergestellt ist.

40. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 27 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschlagteile (42) in den Formrahmen (44) eingegossen sind.

41. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 19 bis 404 dadurch gekennzeichnet, daß die Tragfläche (47) als Abdruck des zu erwartenden Sitzbenutzers ausgeformt ist.

42. Kraftfahrzeugstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Lehne (40) über den Schulterbereich des Benutzers hinaus nach oben einstückig fortgesetzt ist und daß an diesem Portsatz ein Kopf- oder Nackenkissen (92) verstellbar angebracht istO

43. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopf- oder Nackenkissen durch einen Klettenverschluß angebracht ist.

44. Kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß das ICopf- oder Nackenkissen mittels einer den Fortsatz umschließenden Halteschleife befestigt ist.

45. kraftfahrzeugstuhl nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, daß an der Halteschlaufe zwei wahlweise verwedbare Kopf- oder Nackenkissen (192, 192') an diametral einander gegenüberliegenden Stellen angebracht sind.

L e e r s e i t e